Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-03204 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung Zuständigkeit schriftliche Beantwortung Eingereicht von SPD-Fraktion Betreff Baulicher Zustand kommunaler Gebäude, welche von freien Schulen genutzt werden Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Die Stadtratsfraktionen haben einen Brief der freien Schule Grünau erhalten. Darin wird über den schlechten baulichen Zustand der Schule, welche Eigentum der Stadt Leipzig ist, berichtet. Hierzu haben wir folgende Fragen: 1. Wie viele Gebäude, die sich im kommunalen Besitz befinden, sind aktuell an freie Schulen vermietet? (Bitte unterteilt nach Objekt, Schulträger, mit jeweiliger Laufzeit). Plant die Stadt eine Änderung der Mietverträge? 2. In welchen baulichen Zustand befinden sich oben genannte Objekte? Wurden bauliche, brandschutztechnische oder gesundheitsgefährdende Mängel an den Objekten festgestellt? Wenn ja, welche an welchen Gebäuden. 3. Wer ist für die Instandhaltung der Gebäude zuständig und können diese Gebäude in der Prioritätenliste der Stadt Leipzig zum Kapazitätsausbau und Kapazitätserhalt von Schulgebäuden integriert werden? 4. Welche Möglichkeiten haben die Träger der Schulen, den baulichen Zustand zu verbessern? Anlagen: Seite 1/3