Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Informationsvorlage Nr. VI-DS-03075 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung 24.08.2016 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 23.08.2016 Die Information wird zur Kenntnis genommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 23.08.2016 1. Einführung Die Zahl der Asylsuchenden, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurden, ist in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.243 Personen viermal so viele wie noch 2011 (285 Personen). 2015 wurden 4.230 asylsuchende Personen durch die Stadt Leipzig aufgenommen. Alle in Leipzig verfügbaren kommunalen Platzkapazitäten für die Unterbringung von Asylsuchenden und Geduldeten in Gemeinschaftsunterkünften und Pensionen sind derzeit überwiegend ausgelastet. Die vorhandenen Kapazitäten reichen noch nicht aus, um die für das Jahr 2016 zu erwartende Zahl von Personen aufnehmen zu können, da verschiedene Unterkünfte aufgrund ihres Übergangscharakters noch in diesem Jahr durch Plätze in dauerhaften Unterkünften abgelöst werden sollen. Weitere Unterkünfte müssen deshalb für eine Nutzung vorbereitet werden.Die Verwaltung arbeitet mit Hochdruck daran, allen nach Leipzig kommenden Geflüchteten eine Unterkunft zu geben. 2. Statistische Daten 2.1 Wie viele Geflüchtete leben derzeit in Leipzig? Ende Juli 2016 lebten 4.771 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Im August wurden bis zum 17.08.2016 weitere 127 Personen in Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Leipzig aufgenommen. In der 34. Kalenderwoche könnten noch ca 35 Personen aufgenommen werden. Darüber hinaus gab es im Juli 4.972 Personen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten. Davon sind 3.700 erwerbsfähige Leistungsberechtigte zwischen 15 und 65 Jahren. Weitere Personen erhalten keine Leistungen, weil sie arbeiten oder Unterhalt durch Dritte erhalten. Zum 31.07.2016 wurden 343 unbegleitete minderjährige Ausländer durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung betreut. Weitere 525 Personen sind in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen in Leipzig (Stand 18.08.2016, Anlage 1). Die Zahl der Leistungsempfänger/-innen nach Asylbewerberleistungsgesetz hat sich im Juli im Vergleich zum Januar 2016 um 553 Personen verringert. Dagegen stieg die Zahl der Leistungsberechtigten nach SGB II um 1.823 an. Seite 1 von 17 3.412 3.149 3.000 4.972 4.771 4.677 4.881 4.911 4.293 3.640 4.000 3.906 4.902 5.125 5.240 5.000 5.324 Leistungsempfänger/-innen 6.000 2.000 1.000 0 01/2016 02/2016 03/2016 04/2016 05/2016 06/2016 07/2016 Monat Asylbew erberleistungsgesetz SGB II Quelle: Sozialamt und Jobcenter Leipzig, Stand 31.07.2016 2.2 Wie viele Geflüchtete sind dieses Jahr bereits angekommen? Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge Im Jahr 2016 wurden der Stadt Leipzig bis Ende der 34. Kalenderwoche 1.633 Personen neu zugewiesen. 4500 4.230 4000 3500 3000 2500 2000 1.633 1500 1.243 1000 500 658 86 41 66 50 2005 2006 2007 2008 190 261 285 2009 2010 2011 402 0 Quelle: Sozialamt, Stand KW 34/2016 2012 2013 2014 2015 KW 34/2016 Jahr Im Juli 2016 wurden 234 Personen in Gemeinschaftsunterkünfte des Sozialamtes aufgenommen. Seite 2 von 17 Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge 1400 1200 1000 800 600 400 200 0 Jan Feb März Apr Mai Juni Juli Aug Sep Okt Nov Dez Monat 2015 2016 Quelle: Sozialamt, Stand 31.07.2016 Darüber hinaus wurden seit Jahresbeginn 2016 insgesamt 178 unbegleitete minderjährige Ausländer neu in Obhut aufgenommen. 2.3 Woher kommen die Geflüchteten? Die Asylsuchenden, die in diesem Jahr nach Leipzig zugewiesen wurden, kamen aus 24 verschiedenen Ländern. Die folgende Abbildung zeigt die zehn häufigsten Herkunftsländer. Syrien Herkunftsländer (die zehn häufigsten) Afghanistan Irak sonst.Asiat. Russ.Föd. Libyen Libanon Iran Indien Tunesien 0 Quelle: Sozialamt, Stand 31.07.2016 50 100 150 200 250 300 350 400 450 Anzahl der im Jahr 2016 neuzugewiesenen Flüchtlinge Die in Obhut des Amtes für Jugend, Familie und Bildung befindlichen unbegleiteten minderjährigen Ausländer kommen aus insgesamt 18 Ländern. 89 %, insgesamt 305 Personen, kommen aus Syrien und Afghanistan. Seite 3 von 17 500 Herkunfsländer Afghanistan Syrien Irak Iran Bangladesh Russland Rumänien Albanien Vietnam Ukraine Tunesien Pakistan Marokko Libyen Libanon Indien Gambia Eritrea 0 20 40 60 80 100 120 140 160 180 Anzahl der zum Stichtag 31.07.2016 in Obhut befindlichen unbegleiteten minderjährigen Ausländer Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung 2.4 Wie viele Geflüchtete werden in diesem Jahr in Leipzig ankommen? Die Verteilung von Asylsuchenden und seit 01.11.2015 auch von unbegleiteten minderjährigen Ausländern auf die Bundesländer erfolgt nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“. Die Berechnung erfolgt jährlich. Zu zwei Dritteln werden die Steuereinnahmen und zu einem Drittel die Bevölkerungszahl berücksichtigt. Die Quote für Sachsen liegt nach der Veröffentlichung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 06.06.2016 für das Jahr 2016 bei 5,06 % (2015: 5,1 %). In Sachsen erfolgt die Verteilung auf die Landkreise und Kreisfreien Städte nach dem jeweiligen Anteil an der Wohnbevölkerung des Freistaates zum 30. Juni des Vorjahres. Die Quote für Leipzig liegt 2016 bei 13,52 %. Bis Ende Juni 2016 kamen 9.001 Asylbewerber nach Sachsen. 2015 kamen im gleichen Zeitraum 10.498 Asylbewerber. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat bislang noch keine Prognose für 2016 veröffentlicht. Die Landesdirektion Sachsen hat am 20.07.2016 eine Fortschreibung der landesinternen Zuweisung bis einschließlich Kalenderwoche 35 mitgeteilt. Aufgrund der fehlenden Bundesprognose weist der Freistaat Sachsen kein Soll der aufzunehmenden Personen für das laufende Jahr mehr aus. Die Stadt Leipzig soll nach dieser Verteilplanung bis zur 35. Kalenderwoche 1.624 Personen aufgenommen haben. Aufgrund der Entwicklung in den vergangenen Monaten geht die Stadt Leipzig davon aus, dass bis zum Jahresende tatsächlich 3.000 Personen aufzunehmen sind. Gegebenenfalls muss diese Zahl nochmals korrigiert werden. Um bei kurzfristigen Änderungen der Zuweisung flexibel reagieren zu können, sollen darüber hinaus für die Unterbringung Seite 4 von 17 weiterer 2.000 Personen entsprechende Vorkehrungen getroffen werden. Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer in der Bundesrepublik zum 08.08.2016 betrug 51.540. Zusätzlich befinden sich 12.225 junge Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendhilfe. Der aufzunehmende Anteil des Freistaates Sachsen beträgt 3.242 Minderjährige. Davon wurden bislang 2.323 Minderjährige, d. h. 71,7 % aufgenommen. 919 unbegleitete minderjährige Ausländer muss Sachsen noch aufnehmen. Für die Stadt Leipzig ergibt sich aus dem Anteil von 13,52 % aller in Sachsen bereits aufgenommen 2.323 Minderjährigen ein Soll von 314 aufzunehmenden unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Leipzig hatte zum 31.07.2016 mit 343 betreuten Minderjährigen seine Aufnahmequote deutlich erfüllt. Deshalb meldet das Amt für Jugend, Familie und Bildung angekommene und weiter ankommende unbegleitete minderjährige Ausländer zur Verteilung auf die Landkreise in Sachsen an, die bislang noch nicht ihre Quote erfüllt haben. 3. Wohnen mit sozialer Betreuung 3.1 Wo leben die nach Leipzig zugewiesenen Geflüchteten? Derzeit werden vom Sozialamt verschiedene Möglichkeiten der Unterbringung genutzt: • • • • • • sechzehn Objekte mit über 60 Plätzen, fünfzehn Objekte mit bis zu 60 Plätzen, Plätze in Pensionen, Plätze im Übergangswohnheim, 778 Plätze in Gewährleistungswohnungen (für Leistungsberechtigte nach Asylbewerberleistungsgesetz und SGB II), Wohnungen mit eigenem Mietvertrag. Die Standorte sind über die Stadt verteilt. Von den Personen, die zu Ende Juli 2016 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten (4.771), lebten im Mai 60 % in einer Gemeinschaftsunterkunft einschließlich Pensionen und in einem Übergangswohnheim 1. 40 % lebten in einer eigenen Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft. Davon hatten 59 % einen eigenen Mietvertrag und 41 % lebten in einer Gewährleistungswohnung. In Gewährleistungswohnungen als auch in Wohnungen mit eigenem Mietvertrag leben in Leipzig ausschließlich Familien oder Einzelpersonen – anders als in anderen Städten, wo fremde, nicht miteinander verwandte Personen nicht selbst gewählten Wohngemeinschaften in Wohnungen zugewiesen werden. In Leipzig ist mit dezentralem Wohnen ausschließlich das selbstbestimmte, im Familienzusammenhang oder in freiwilligen Wohngemeinschaften gelebte Wohnen in einer in der Regel selbstgewählten Wohnung gemeint. 1 Darüber hinaus leben in Gemeinschaftsunterkünften noch Personen mit Leistungsbezug SGB II. Seite 5 von 17 3000 2500 Plätze 2000 1500 1000 500 0 Gemeinschaftsunterkunft (> 60 Plätze) Gemeinschaftsunterkunft (< 60 Plätze) Pension Übergangsw ohnheim Gew ährleistungsw ohnung Wohnung mit eigenem Mietvertrag Wohnformen Quelle: Sozialamt, Stand 31.07.2016 3.2 Aufenthaltsdauer in Gemeinschaftsunterkünften Der Aufenthalt in einer Gemeinschaftsunterkunft ist insbesondere in der Anfangszeit sinn voll, um mit Hilfe von Sozialer Arbeit das Ankommen und den Integrationsprozess bestmöglich zu unterstützen. Asylsuchende sollen dann so bald wie möglich in eine eigene Wohnung ziehen können. 74 % aller Personen, die in einer Leipziger Gemeinschaftsunterkunft wohnen, halten sich dort maximal bis zu 12 Monate auf. 19 % der Bewohner leben 12 bis 24 Monate und 7 % länger als 24 Monate in einer Gemeinschaftsunterkunft. Die Verweildauer in Gemeinschaftsunterkünften hat sich im Vergleich zum Vormonat geringfügig erhöht. Aufenthaltsdauer von Personen in Gemeinschaftsunterkünften 100% 90% 80% 70% mehr als 24 Monate 60% 12 bis 24 Monate 50% 9 bis 12 Monate 40% 6 bis 9 Monate bis 6 Monate 30% 20% 10% 0% 05/2016 06/2016 Monat Quelle: Sozialamt, jeweils zum Stichtag 31. des Monats Seite 6 von 17 07/2016 3.3 Hilfestatus unbegleiteter minderjähriger Ausländer Das Amt für Jugend, Familie und Bildung nutzt verschiedene Möglichkeiten für die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Mit Stand vom 31.07.2016 wurden 58 unbegleitete minderjährige Ausländer in Inobhutnahme- und Interimseinrichtungen gemäß § 42 und 42a SGB VIII betreut. Weitere 190 unbegleitete minderjährige Ausländer lebten in Wohngruppen gemäß § 34 und 41/34 SGB VIII und sieben Minderjährige lebten in einer Gastfamilie gemäß § 33 SGB VIII. Zusätzlich lebten 86 unbegleitete Minderjährige in der Obhut geeigneter Personen, z. B. aus dem Familienkreis oder engen Bekanntenkreis in Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylunterkünften. 31.07.2016 30.06.2016 31.05.2016 30.04.2016 Stichtag 31.03.2016 29.02.2016 31.01.2016 31.12.2015 30.11.2015 31.10.2015 30.09.2015 31.08.2015 0 50 100 150 200 250 300 350 400 450 Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer Vormundschaft ohne Hilfe zur Erziehung Gastfamilien nach § 33 SGB VIII Inobhutnahme bei geeigneten Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen stationäre Hilfe nach § 34 und 41/34 SGB VIII Unterbringung in Inobhutnahme- oder Interimseinrichtungen nach § 42 bzw 42a SGB VIII Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 31.07.2016 3.4 Beendigung von Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer In 415 Fällen wurde vom 01.01.2016 bis 31.07.2016 eine Hilfe nach § 42, 42a und § 34 SGB VIII beendet. Die häufigsten Gründe waren die Beendigung der Inobhutnahme wegen einem Wechsel in eine Wohngruppe und die Volljährigkeit. In 48 Fällen wurden unbegleitete minderjährige Ausländer an Familienangehörige übergeben bzw. gemeinsam mit ihnen umverteilt. Seite 7 von 17 Gründe für Beendigung der Hilfen nach §§ 42, 42a und 34 SGB VIII 53 Zuw eisung an anderes Jugendamt (§ 42a SGB VIII) Übergabe an zuständiges Jugendamt 0 100 11 43 Weiterreise Beendigung gemäß Hilfeplan, durch Träger u.a. Gründe 130 40 10 Ende Inobhutnahme durch Wechsel in Hilfe zur Erziehung 126 Familienzusammenführung 48 28 Volljährigkeit 81 25 0 20 139 40 60 80 100 120 140 160 Anzahl Fälle unbegleitete minderjährige Ausländer 01.01.2015 bis zum 31.12.2015 01.01.2016 bis zum 31.07.2016 Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung Bis November 2015 lag die monatliche Zahl der Neufälle von unbegleiteten minderjährigen Ausländern deutlich über der Zahl der Fälle, die beendet oder an andere Jugendämter abgegeben wurden. Seit Dezember 2015 hat sich das Verhältnis durch die übererfüllte Aufnahmequote verkehrt. Im Juli betrug der Anteil der beendeten und abgegebenen Fälle 58,7 %. 250 Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer 200 150 100 50 0 08/2015 09/2015 10/2015 11/2015 12/2015 01/2016 02/2016 03/2016 04/2016 05/2016 06/2016 07/2016 Monat Neufälle Inobhutnahme nach §§ 42 und 42a SGB VIII Neufälle Hilfe zur Erziehung nach § 34 SGB VIII aus Inobhutnahmen Beendigung von Hilfen nach §§ 42, 42a und 34 SGB VIII Abgabe an andere Jugendämter Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 31.07.2016 Seite 8 von 17 4. Verfügbare Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen 4.1 Platzkapazitäten für Asylbewerber und Geduldete Ab der 34. Kalenderwoche stehen 5.037 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, einschließlich Pensionen zur Verfügung. Davon befinden sich 465 Reserve-Plätze in zwei derzeit nicht genutzten Notunterkünften. Standort Gemeinschaftsunterkunft mit mehr als 60 Plätzen Kapazität 3.526 Puschstraße 8, Halle 17 550 Torgauer Straße 290 einschl. Container 521 Straße des 18. Oktober 40 / Deutscher Platz 400 Eutritzscher Straße 17 – 19 369 Liliensteinstraße 15a Riesaer Straße 100 220 Zschortauer Straße 44 200 Riebeckstraße 63 183 Hainbuchenstraße 13 Bernhard-Göring-Straße 107 170 Dösner Weg 27 136 Zweenfurther Str. 21 Straße des 18. Oktober 46a, Pavilion 10.13 und 10.14 102 200 160 95 Rosenowstraße 26 80 Ludwig-Hupfeld-Str. 18 – 20 70 70 Georg-Schumann-Straße 272 Gemeinschaftsunterkunft bis zu 60 Plätze 710 Markranstädter Straße 16 60 Sommerfelder Straße 36 60 Wilhelminenstraße 38 Stöckelstraße 62 60 Gustav-Mahler-Straße 21 55 Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, Haus 10 50 Naumburger Straße 39 Helenstraße 26a 50 Wiebelstraße 9 45 Georg-Schumann-Straße 121 40 Hildegardstraße 46 40 Georg-Schwarz-Straße 31 40 Blücherstraße 47 / 47a 40 Pittlerstraße 5 und 7 36 Eythstraße 17 Übergangswohnheim, Übernachtungshaus 28 Wiederitzscher Landstraße 8 17 60 46 17 Plätze in Pensionen 319 Gemeinschaftsunterkünfte (Reserve – derzeit außer Betrieb) Schomburgkstraße 2 465 Parkallee 10 400 65 5.037 Summe Seite 9 von 17 Im Auftrag der Stadt Leipzig erbringen verschiedene Träger Leistungen der Betreibung und/oder sozialen Betreuung von Unterkünften für Geflüchtete: • • • • • • • • • • • • • Campanet GmbH Caritasverband Leipzig e. V. Deutsches Rotes Kreuz Stadtverband Leipzig e. V. Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e. V. European Homecare GmbH HUMAN-Care GmbH IMMO rent GmbH gmeinsam mit Pandechaion Johanniter-Unfall-Hilfe e.V Regionalverband Leipzig/Nordsachsen Malteser Hilfsdienst gemeinnützige GmbH Orisson AG Pandechaion Herberge e. V. / Pandechaion GmbH Saxonia-Catering GmbH & Co. KG in Bietergemeinschaft mit Convivendum gGmbH SZL Suchtzentrum gGmbH in Bietergemeinschaft mit S.W.I.N.G Dezentral lebende Geflüchtete werden durch folgende Vereine unterstützt: • • • • 4.2 Caritasverband Leipzig e.V. Flüchtlingsrat Leipzig e.V. Internationale Frauen Leipzig e.V. RAA Leipzig – Verein für Interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule e.V. Platzkapazitäten für unbegleitete minderjährige Ausländer 4.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII Vier Einrichtungen mit insgesamt 102 Plätzen stehen derzeit für die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern gemäß § 42a und § 42 SGB VIII zur Verfügung. Standort Träger Kapazität Interim „Prinz-Eugen-Straße“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 48 Interim „Leonhard-Frank-Straße“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 36 Kinder- und Jugendnotdienst Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 16 IB Mädchenzuflucht Internationaler Bund e.V. Summe 2 102 4.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII 188 Plätze in Wohngruppen gemäß § 34, 41/34 SGB VIII bei insgesamt 21 Trägern stehen derzeit zur Verfügung. Darüber hinaus werden zwei Plätze außerhalb des Stadtgebietes Leipzig genutzt. Seite 10 von 17 Träger belegte Plätze Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH 36 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 23 Produktionsschule Schauplatz GmbH i.G. 21 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 18 Institut Lothar Kannenberg 17 hope shelter 17 KMV Sachsen GmbH 11 Outlaw gGmbH 9 Lucky Punch Haus Sehlis 7 Diakonisches Werk Innere Mission 6 Trägerwerk Soziale Dienste 4 Vitera Institut für Gesundheit und Prävention 3 Menschenskinder gGmbH 3 Plan L e.V. 3 INFA 2 Jugendhaus 2 Generationenhof WG Luca 2 Blaue Brücke 1 FAIRbund e.V. 1 Jugendeinrichtung Jochen Sprenger 1 Caritasverband Leipzig e.V 1 außerhalb von Leipzig 2 Summe 190 5. Welche neuen Objekte werden zur Unterbringung geplant? 5.1 Plätze für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz In den folgenden Tabellen wird der Zu- und Abgang von Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften und Pensionen ausgewiesen. Die Änderungen der Daten zur letzten Berichterstattung vom 21.06.2016 werden erläutert. Das Objekt Händelstraße 14 und 16 wird nicht mehr in der Liste geführt, weil der Vertrag seitens des Betreibers, welcher die Umbauten vornehmen sollte, gekündigt wurde. Für 2016 werden derzeit 1.814 neue Plätze geplant und für 782 Plätze wird die Nutzung beendet. Für 2017 sind derzeit 2.830 neue Plätze geplant und für 1.405 Plätze soll die Nutzung beendet werden. Für 2018 sind 368 neue Plätze geplant und für 600 Plätze soll die Nutzung beendet werden. Im Jahr 2019 sind derzeit keine neuen Plätze, aber 856 Plätze sollen nicht weiter genutzt werden. Bei Bedarf wird geprüft, ob Kapazitäten doch länger genutzt werden. Die Nutzung von Notunterkünften wie in den Zelten und der Messehalle 17 wird so bald wie möglich beendet, wenn ausreichend andere Kapazitäten zur Verfügung stehen. Seite 11 von 17 Monat Zugang Abgang 08/2016 Gemeinschaftsunterkünfte und Plätze in Pensionen 93 Plätze in Pensionen Objekt Eigentümer Veränderung zu VI-DS-02975 vom 21.06.2016 Pension privat Änderung der Platzzahl von 60 auf 93. Die Platzkapazitäten in Pensionen unterliegen bedarfsabhängigen Schwankungen. Änderung der Inbetriebnahme von 08/2016 nach 09/2016 wegen baulicher Verzögerungen 09/2016 350 An den Tierkliniken 48 Containerdorf LESG 09/2016 306 Karl-Heine-Straße 22b Interim Schulgebäude Änderung der Platzzahl von 310 kommunal auf 306 entsprechend der Baugenehmigung 09/2016 250 Braunstraße 28 Containerdorf LESG 09/2016 89 Liliensteinstraße 1/1a ehemaliges Kitagebäude Änderung der Inbetriebnahme kommunal von 08/2016 nach 09/2016 wegen verzögerter Ausstattung 09/2016 89 Deiwitzweg 1 ehemaliges Kitagebäude kommunal 09/2016 57 Bernhardstraße 21 Wohnhaus privat 09/2016 52 Neustädter Straße 36 Wohnhaus privat 10/2016 220 11/2016 12/2016 Lindenthaler Straße 63 - 65 ehemaliges Autohaus privat 95 Bornaische Straße 215 ehemalige Wohnheim SEB 306 Kregelstraße 3 (BarnetLicht-Platz) Container kommunal 12/2016 400 Schomburgkstraße 2 12/2016 160 Bernhard-Göring-Straße 107 Änderung der Inbetriebnahme von 08/2016 nach 11/2016 wegen baulicher Verzögerungen Änderung des Abgangszeitpunktes von 09/2016 auf 12/2016, da nicht der Leerzug, sondern der Abgang aus der Kapazitätsplanung dargestellt wird privat Interim Schulgebäude Verringerung der Platzzahl von 186 auf 160, da Räumlichkeiten kommunal teilweise für Schulbetrieb (Speisversorgung) notwendig sind Straße des 18. Oktober 46 95 a, Pavillion 10.13 und Pavil- Ausstellungspavillon lion 10.14 LEVG 12/2016 34 Plätze in Pensionen privat 1.814 Änderung der Inbetriebnahme von 07/2016 nach 09/2016 wegen baulicher Verzögerungen Interim Baumarkt 12/2016 2016 Änderung der Inbetriebnahme von 08/2016 nach 09/2016 wegen baulicher Verzögerungen Pension 782 Seite 12 von 17 Änderung des Betriebsendes von 08/2016 nach 12/2016, da der Eigentümer eine längere Nutzungszeit ermöglicht und die Strukturen der Unterkunft besser geeignet sind als andere Notunterkünfte Monat Zugang Abgang Gemeinschaftsunterkünfte und Plätze in Pensionen Objekt Eigentümer Veränderung zu VI-DS-02975 vom 21.06.2016 01/2017 500 Puschstraße 9, Halle 13 Messehalle LEVG 01/2017 336 Weißdornstraße 102 ehemaliges Gästehaus kommunal 01/2017 261 Torgauer Straße 290 Haus 2 – Eingänge 7-12 Wohnhaus kommunal 01/2017 227 Höltystraße 51 ehemalige Schule Änderung der Platzzahl von 238 kommunal auf 227 entsprechend der Baugenehmigung 01/2017 90 Wurzner Straße 11 Wohnhaus privat 01/2017 50 Muldentalstraße 91 – 93 Wohnhaus kommunal 01/2017 45 Stötteritzer Landstraße 31 Verwaltungsgebäude kommunal Messehalle LEVG Altenpflegeheim SAH Interim Schulgebäude Änderung der Platzzahl von 150 kommunal auf 136 entsprechend der Baugenehmigung Diezmannstraße 12 Module privat 01/2017 02/2017 550 Puschstraße 8, Halle 17 270 03/2017 Waldstraße 74 – 80 136 Dösner Weg 27 Neues Objekt Änderung der Inbetriebnahme von 01/2017 nach 02/2017 wegen verzögerter Ausstattung 04/2017 500 04/2017 55 Auenseestraße 31 - 33 Wohnhaus kommunal 04/2017 46 Könneritzstraße 58 Wohnhaus LWB Änderung der Platzzahl von 45 auf 46 entsprechend der Baugenehmigung Pension privat Änderung der Platzzahl von 10 auf 13. Die Platzkapazitäten in Pensionen unterliegen bedarfsabhängigen Schwankungen. Änderung der Inbetriebnahme von 04/2017 nach 07/2017 und Änderung der Platzzahl von 346 auf 240 aufgrund von Umplanung, um ausreichend Fläche für einen Schulneubau freizuhalten 06/2017 13 Plätze in Pensionen 07/2017 240 Prager Dreieck Container LWB 12/2017 210 Friesenstraße 8 Verwaltungsgebäude St. Georg 12/2017 400 Straße des 18. Oktober 40 Zelte kommunal 12/2017 306 Karl-Heine-Straße 22b Interim Schulgebäude Änderung der Platzzahl von 310 kommunal auf 306 entsprechend der Baugenehmigung Neubau LESG Änderung der Platzzahl von 350 auf 368 entsprechend der Baugenehmigung Verwaltungsgebäude privat Änderung der Platzzahl von 220 auf 200. Die erhöhte Notbelegung konnte wieder reduziert werden. Containeranlage kommunal Pension privat 2017 01/2018 2.830 1.405 368 Arno-Nitzsche-Straße 37 03/2018 200 Riesaer Straße 100 04/2018 260 11/2018 20 Plätze in Pensionen 12/2018 2018 Torgauer Straße 290, Container 120 Plätze in Pensionen 368 Pension 600 Seite 13 von 17 privat Änderung der Platzzahl von 100 auf 120. Die Platzkapazitäten in Pensionen unterliegen bedarfsabhängigen Schwankungen. Monat Zugang Abgang Gemeinschaftsunterkünfte und Plätze in Pensionen Objekt Eigentümer 08/2019 350 An den Tierkliniken 48 Containerdorf LESG 12/2019 Kregelstraße 3 (Barnet306 Licht-Platz) Container kommunal 12/2019 200 Zschortauer Straße 44 Verwaltungsgebäude privat 2019 06/2016 bis 12/2019 5.2 0 856 5.012 3.643 Veränderung zu VI-DS-02975 vom 21.06.2016 Plätze für unbegleitete minderjährige Ausländer 5.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII Ein Objekt mit 50 Plätzen in der „Kröbelstraße“ soll ab September 2016 genutzt werden. Ein weiterer Kapazitätsausbau soll über Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII und durch Plätze in Gastfamilien erfolgen. 5.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII Im Jahr 2016 werden derzeit 102 Plätze in Wohngruppen geplant, 2017 sollen weitere 45 hinzukommen. 5.2.3 Betreuung in Gastfamilien Das Amt für Jugend, Familie und Bildung arbeitet intensiv an der Gewinnung von Gastfamilien für unbegleitete minderjährige Ausländer. An den vier bisherigen Informationsveranstaltungen des Amtes haben ca. 350 Interessierte teilgenommen, die fünfte Veranstaltung hat am 10.05.2016 stattgefunden. Über 50 potentielle Gastfamilien haben sich bisher gemeldet. Im Januar und Februar 2016 fanden die ersten Schulungen von je 25 Gasteltern statt – eine weitere Schulung fand am 24.05.2016 mit ebenfalls 20 potentiellen Gasteltern statt. Sieben Jugendliche leben bereits in einer Gastfamilie. Die Kennenlernphase zu Gastfamilien hat für weitere acht Jugendliche bereits begonnen. Weitere Vermittlungsprozesse laufen. 6. Verteilung von Unterkünften in der Stadt Mit einer zunehmenden Zahl an genutzten Unterkünften für Geflüchtete kann eine gleichmäßigere Verteilung in der Stadt erreicht werden. Der Stadtbezirk mit dem höchsten Anteil an der Gesamtplatzkapazität in Gemeinschaftsunterkünften ist der Stadtbezirk Mitte, wobei Wohnangebote für unbegleitete minderjährige Ausländer, Plätze in Pensionen und Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen nicht mit betrachtet wurden. Seite 14 von 17 Gebiet Stadt Gesamt Mitte Nordost Ost Südost Süd Südwest West Alt-West Nordwest Nord Anteil an Bevölkerung GesamtKapazität in absolut zum bevölkerung Betrieb 31.12.2015 in % 567.843 100,0 4.253 62.182 11,0 1.605 45.332 8,0 140 79.338 14,0 1.078 58.128 10,2 243 65.200 11,5 206 52.971 9,3 110 50.493 8,9 270 55.698 9,8 110 30.996 5,5 146 67.505 11,9 345 7. Gesundheit 7.1 Erstuntersuchungen Reservekapazität Kapazität in (außer Umsetzung Betrieb) 465 5.012 0 1.120 0 250 0 460 0 868 0 463 0 546 65 514 400 516 0 55 0 220 Gesamtkapazität Anteil an Gesamtkapazität 9.730 2.725 390 1.538 1.111 669 656 849 1.026 201 565 100 28,0 4,0 15,8 11,4 6,9 6,7 8,7 10,5 2,1 5,8 Seit dem 23.10.2015 untersucht das Gesundheitsamt Leipzig im Auftrag des Freistaates Sachsen Flüchtlinge. Es sind vier Untersuchungsstrecken in Betrieb, die jeweils bis zu 50 Untersuchungen pro Strecke pro Tag vornehmen können, so dass täglich 200 Personen untersucht werden können. Das Gesundheitsamt Leipzig hat zum 11.08.2016 bislang 7.922 Personen untersucht. Im Rahmen der Erstuntersuchung der Asylsuchenden werden Vorerkrankungen abgefragt, es erfolgen eine körperliche Untersuchung auf Anzeichen von Infektionserkrankungen, eine Röntgenaufnahme der Lunge zum Ausschluss von Tuberkulose und eine Blutentnahme zum Erkennen von Erkrankungen, denen durch Impfung vorgebeugt werden kann (z. B. Hepatitis A und B). Außerdem werden öffentlich empfohlene Impfungen (z. B. Masern, Windpocken) und anlassbezogene Untersuchungen wie beispielsweise Stuhlproben bei Durchfall durchgeführt. Bei Verdacht auf eine offene Tuberkulose wird der Patient isoliert und in die Infektionsabteilung des Klinikums „St. Georg“ eingewiesen. Andere Befunde, die einer weiteren Klärung bedürfen, werden entweder durch das Gesundheitsamt selbst oder durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Kliniken oder die Flüchtlingsambulanz am Klinikum St. Georg weiter verfolgt. Bei den bisher untersuchten 7.922 Asylsuchenden wurden bislang 10 Tuberkuloseerkrankungen festgestellt. 7.2 Situation in den Gemeinschaftsunterkünften in der Stadt Leipzig In zwei städtischen Gemeinschaftsunterkünften traten seit Anfang März 2016 vermehrt Windpocken auf. Die verhängten Aufnahme- und Verlegestopps konnten in der Zwischenzeit wieder aufgehoben werden. Darüber hinaus sind seit November 2015 bis Mai 2016 insgesamt 11 Asylbewerber/-innen in Gemeinschaftseinrichtungen an Tuberkulose in Leipzig erkrankt. Seite 15 von 17 8. Finanzielle Auswirkungen Die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge für Personen mit Ansprüchen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gestaltet sich derzeit durch verschiedene nicht kommunal beeinflussbare Faktoren schwierig. Folgende Einflussfaktoren wirken: • die deutliche Zunahme der Zahl der aufzunehmenden Asylbewerber und die unklare Entwicklung des weiteren Zugangs von Asylbewerbern nach Deutschland und Leipzig; • die Kosten für die Inbetriebnahme neuer Gemeinschaftsunterkünfte, Notquartiere sowie der Unterkunftskosten in dezentralem Wohnen und Pensionen; • der Umfang der vorzuhaltenden Kapazitäten bzw. Reservekapazitäten zur Abfederung von kurzfristigen Bedarfen; • die Höhe der Kostenerstattung für Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz durch den Freistaat Sachsen sowie sonstige Beteiligungen des Freistaates Sachsen an den Kosten für diesen Personenkreis; • die Zahl der Personen, die aufgrund der Erteilung eines Aufenthaltstitels in den Rechtskreis des SGB II wechseln; • die durchschnittliche Verweildauer der zugewiesenen Personen in den Gemeinschaftseinrichtungen in Abhängigkeit des sich verknappenden Wohnungsangebotes. Seite 16 von 17 Ergebnishaushalt in € Plan 2016 Prognose 2016* Hilfen für Asylbewerber (Produktuntergruppe: 3130) Aufwendungen 30.713.950 93.717.856 davon: Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz** 32.684.558 132.256 Bildungs- und Teilhabeleistungen 60.701.042 Unterbringungskosten inkl. Betreuung und Ausstattung 200.000 Sprachmittlerdienst und Deutsch-Kurse an der VHS davon: 80.000 Sprachmittlerdienst Deutschkurse (einschl. Lehr- und Unterrichtsmittel) 120.000 Erträge 18.576.900 56.852.225 Pauschale Erstattung vom Freistaat gemäß SächsFlüAG (10.500 €/Jahr/Person) einschließlich Ergänzungspauschale gemäß § 3 SächsGFUBA 18.576.900 51.112.726 Bedarfszuweisung vom Freistaat 2.600.000 sonstige Ersatzleistungen 340.005 Zuwendung gemäß Richtlinie Soziale Betreuung Flüchtlinge 610.694 Erträge aus Benutzungsgebühren in Gemeinschaftsunterkünften Zuschuss 2.188.800 12.137.050 Differenz Plan 2016 36.865.631 24.728.581 * voraussichtliches Ist 2016 mit Stand vom 31.05.2016 ** einschließlich Minderaufwendungen aufgrund Wechsler in SGB II Das voraussichtliche Ist zum 31.05.2016 rechnet für 2016 mit Aufwendungen in Höhe von 93,72 Mio. Euro, Erträgen in Höhe von 56,85 Mio. Euro und einem Zuschuss in Höhe von 36,87 Mio. Euro aus. Der Zuschuss fällt um 24,73 Mio. Euro höher aus als im Plan 2016. 40% der Aufwendungen müssen durch Zuschuss gedeckt werden. Seite 17 von 17 VI-DS-03075 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 23.08.2016“ Anlage 1 Bestehende und geplante Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete des Freistaates Sachen in Leipzig Objekt Adresse Kapazität Status Belegung zum 18.08.2016 Mockau I: Zelte Graf-Zeppeliner-Ring 15 1.360 in Betrieb 1 Mockau II: Leichtbauhallen Graf-Zeppeliner-Ring 15 900 in Betrieb 111 General-Olbricht-Kaserne: Leichtbauhallen Landsberger Straße 133 700 in Betrieb 82 Braunstraße I: Leichtbauhallen Braunstraße 3 bis 5 600 in Betrieb 109 ehemaliges Lehrlingswohnheim Friederikenstraße 37 430 in Betrieb 222 Braunstraße II: Leichtbauhallen Braunstraße 9 bis 11 900 Stand-by 0 Mockau III: Leitbauhallen Graf-Zeppeliner-Ring 15 600 Stand-by 0 Soccerhalle Markranstädter Straße 439 Stand-by 0 700 6.629 Vorbereitung Max-Liebermann-Straße voraussichtliche Inbetriebnahme 01.09.2016 2. HJ 2016, danach Stand-by voraussichtlich ab August 2016 Stand-by bis 31.12.2016 Stand-by Anfang 2017 525 voraussichtliches Nutzungsende Plätze in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber und Geflüchtete VI-DS-03075 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 23.08.2016“ Anlage 2 Entwicklung der Kapazität in Flüchtlingsunterkünften bis 2019 9000 8000 7000 6000 5000 4000 3000 2000 1000 0 Monat Bestand zum 31. des Vormonats Quelle: Sozialamt Leipzig, Stand: 23.08.2016 Zugang im Monat Abgang im Monat 12/18 11/18 10/18 09/18 08/18 07/18 06/18 05/18 04/18 03/18 02/18 01/18 12/17 11/17 10/17 09/17 08/17 07/17 06/17 05/17 04/17 03/17 02/17 01/17 12/16 11/16 10/16 09/16 08/16 -1000