Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-02530-NF-03 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 24.08.2016 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018 ff Beschlussvorschlag: 1. Der Umsetzung der in der Vorlage in Anlage 1-3 benannten investiven Maßnahmen und deren Folgekosten wird zugestimmt. Dies gilt nicht für Maßnahmen, die unter Beschlusspunkt 3 benannt sind. Für von Dritten bzw. freien Trägern errichtete Kindertageseinrichtungen, deren Investitionskosten sowie die entsprechenden Folgekosten noch nicht abschließend feststehen, wird in Anlage 1-3 ein finanzieller Rahmen beschlossen. Die Stadtverwaltung wird von der Ratsversammlung beauftragt, ein Verhandlungsergebnis in dem hier beschlossenen finanziellen Rahmen für die jeweiligen Kindertageseinrichtungen zu erzielen. 2. Bei regelhafter Belegung und unter Berücksichtigung der geplanten Invetriebnahmetermine betragen die durch den Gemeindeanteil zu finanzierenden Betriebskosten der unter Beschlusspunkt 1 genannten Maßnahmen voraussichtlich in 2017 2,93 Mio. Euro, in 2018 12,24 Mio. Euro und bei Abschluss aler Maßnahmen in den Folgejahren jährlich 18,94 Mio. Euro. 3. Die aufgeführten Maßnahmen, deren Bauherr die Stadt Leipzig ist, nimmt die Ratsversammlung zur Kenntnis. Über die Höhe und die Finanzierung der Baukosten dieser Maßnahmen wird von der Ratsversammlung in gesonderten Bau- und Finanzierungsbeschlüssen entschieden. 4. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis: Mit Abschluss der Investitionsmaßnahme und Inbetriebnahme der neuen Plätze fallen künftig Aufwendungen bzw. Kosten zur Betreibung der Kinderbetreuungseinrichtung an. Diese „Betriebskosten einer Kindertageseinrichtung eines freien Trägers der Jugendhilfe werden aufgebracht durch die Gemeinde, einschl. des Landeszuschusses, durch Elternbeiträge und den Eigenanteil des Trägers“ (§ 17 Abs. 2 i.V.m. § 14 Abs. 1 SächsKitaG) (s. Anlage 2). Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein wenn ja, Höhe in EUR (jährlich) von bis wo veranschlagt 01.01.18 01.01.ff 31.12.18 31.12.ff 0 7.760.000 1.100.36.5.0.01.01.20 1.100.36.5.0.01.01.20 01.01.17 31.12.17 01.01.18 31.12.18 01.01.ff 31.12.ff 2.650.000 280.000 11.030.000 1.210.000 24.030.000 2.670.000 1.100.36.5.0.01.01.20 1.100.36.1.0.01.01.04 1.100.36.5.0.01.01.20 1.100.36.1.0.01.01.04 1.100.36.5.0.01.01.20 1.100.36.1.0.01.01.04 Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein Vorgesehener Stellenabbau: wenn ja, Beteiligung Personalrat nein ja, Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018ff 1 Inhaltsverzeichnis Vorbemerkung.............................................................................................................................2 1. Darstellung der Kita-Investitionsvorhaben 2017/2018ff............................................................3 1.1Vorstellung der Investitionsvorhaben...................................................................................3 1.2Investitionsvorhaben/ Investitionskosten - Erläuterung zu Anlage 1.....................................5 2. Darstellung der Folgekosten....................................................................................................6 2.1 Kindertageseinrichtung freie Träger (Budget 51_365_3ZW und 51_361_ZW)...................6 2.2 Investitionsvorhaben/ Folgekosten – Erläuterung zu Anlagen 2, und 3 .............................8 3. Vergleich der Maßnahmen der Sammelvorlage 2015/16 (Anlage 4)........................................9 Anlagenverzeichnis Anlage 0: Darstellung zur Wiederaufnahme aus vorherigen Sammelvorlagen Anlage 1: Investitionsvorhaben Kita 2017/18ff– Investitionskosten Anlage 2: Investitionsvorhaben Kita 2017/18ff – Folgekosten (hier Betriebskosten) Anlage 3: Investitionsvorhaben Kita 2017/18ff – Sonstige Aufwendungen und Erträge (hier: Differenzzahlungen und Landesmittel) Anlage 4: Vergleich Maßnahmen der Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten (Stand: 01/2015) mit präzisiertem Stand zum 10.05.2016 Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018ff 2 Sammelvorlage Ausbau Kinderbetreuungsplätze 2017/2018ff Investitionen und Folgekosten Vorbemerkung In der Stadt Leipzig ist ein kontinuierlicher Geburtenanstieg zu verzeichnen. Zudem ist die Tendenz der Zahl von Zuzügen insbesondere junger Familien steigend, so dass auch weiterhin ein hoher Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen besteht. Die entwickelten Leistungsangebote künftiger Kita-Standorte entsprechen der auf dem Stadtentwicklungskonzept aufbauenden Bedarfsplanung Kindertagesstätten für das Schuljahr 2016/2017ff. Bereits in den vergangenen Jahren konnten zahlreiche neue Betreuungsplätze in der Stadt Leipzig bereitgestellt werden. Allerdings kann der Ausbau bisher nicht mit dem Anstieg des Betreuungsbedarfes Schritt halten. Die Stadt Leipzig wird in den Jahren 2016 bis 2020 den Ausbau von Kita-Betreuungsplätzen weiterhin fokussieren, um ein bedarfsgerechtes Angebot zu schaffen. Mit der Sammelvorlage wird schwerpunktmäßig auf Baumaßnahmen abgestellt, durch die zusätzliche Plätze geschaffen werden sowie von freien Trägern bzw. Dritten erbaut werden. Für die aufgezeigten kommunalen Baumaßnahmen sind zusätzliche Bauund Finanzierungsbeschlüsse erforderlich. Dennoch werden die kommunalen Maßnahmen zur Schaffung von neuen Betreuungsplätzen hier ebenso aufgezeigt. Der Stand dieser entspricht den entsprechenden Planungsbeschlüssen, auf die in der Anlage 1 verwiesen wird. Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018ff 3 1. Darstellung der Kita-Investitionsvorhaben 2017/2018ff Alle Projekte werden durch das Amt für Jungend, Familie und Bildung (Projektgruppe Kita-Bau, zweimalige Abstimmung pro Monat) begleitet. Ämter übergreifend erfolgt die Abstimmung zu den Vorhaben an unterschiedlichen Stellen. Zu den konkreten Arbeitsständen informiert die Verwaltung regelmäßig in den zuständigen Ausschüssen des Stadtrates. Die in den Anlagen 1-3 aufgeführten Maßnahmen umfassen sowohl Einrichtungen, deren Kosten für Miete, Abschreibung, Zinsen, Erbbauzins und/oder Instandhaltung für Gebäude sowie Freiflächen) bereits feststehen, als auch Einrichtungen, deren Kosten Miete, Abschreibung, Zinsen, Erbbauzins und/oder Instandhaltung für Gebäude sowie Freiflächen bisher noch nicht bindend feststehen und bei denen der Stadt Leipzig weiterhin Steuerungsmöglichkeiten für die Optimierung der Wirtschaftlichkeit zur Verfügung stehen. Die bisher ausgewiesenen Baukostenwerte stellen insoweit nur Kostenschätzungen bzw. erste vorgelegte Kostenaufstellungen der Bauherren dar. Des Weiteren ist anzumerken, dass bei den aufgezeigten Maßnahmen in der Regel nur Vorabgespräche stattgefunden haben, so dass bei einigen Maßnahmen auch eine Nichtumsetzung ohne wirtschaftlichen Schaden für die Stadt Leipzig möglich ist. Den genauen Stand der Folgekosten für die einzelnen Einrichtungen ist aus Anlage 2 Spalte 14 zu entnehmen. Den Anlagen vorgeschaltet ist die Anlage 0, welche diejenigen Objekte ausweist, die bereits in früheren Sammelvorlagen benannt waren, vor allem aber aus Gründen von Kapazitätsänderungen erneut aufgenommen wurden, um die aktuellen Platzzahlen und die damit verbundenen aktualisierten Folgekosten darzustellen. 1.1 Vorstellung der Investitionsvorhaben Mit Kenntnisstand 10.05.2016 werden im Jahr 2017 insgesamt 11 Maßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Kinderbetreuungsplätze in der Stadt Leipzig geplant, davon werden voraussichtlich 10 Objekte (künftig) in freier Trägerschaft geführt. Für die Maßnahmen Curiestraße wird die Stadt Leipzig selbst Betreiber der Einrichtungen sein (kommunale Horte sind hierbei nicht berücksichtigt). Insgesamt sollen 2017 mit der Umsetzung der geplanten Maßnahmen 1.495 neue Betreuungsplätze entstehen, davon 474 Krippenplätze (freie Träger 429, Stadt Leipzig 45), 1.021 Kindergartenplätze (freie Träger 881, Stadt Leipzig 140). Mit Kenntnisstand 10.05.2016 werden in den Jahren 2018-2020 insgesamt 29 Maßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Kinderbetreuungsplätze in der Stadt Leipzig geplant, davon werden voraussichtlich 24 Objekte (künftig) in freier Trägerschaft geführt. Für die Maßnahmen Reichelstraße, Dösner Weg, Holbeinstraße, Windscheidstraße und F.-Rhode-Straße wird die Stadt Leipzig selbst Betreiber der Einrichtungen sein (kommunale Horte sind hierbei nicht berücksichtigt). Insgesamt sollen 2018-2020 mit der Umsetzung der geplanten Maßnahmen 2.832 neue Betreuungsplätze entstehen, davon 777 Krippenplätze (davon Stadt Leipzig 161), 2.024 Kindergartenplätze (davon Stadt Leipzig 448) sowie 31 Hortplätze in freier Trägerschaft. Von den insgesamt 40 geplanten Neu-, Ersatzneu-, Erweiterungsbaumaßnahmen werden – 12 von freien Trägern, – 13 von Dritten, – 5 vom Amt für Jugend, Familie und Bildung, – 5 von Gesellschaften der Stadt Leipzig (LESG und LWB), Sanierungs- und Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018ff – – – 4 2 vom Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe, 1 vom Bildungswissenschaftlichen Zentrum der Erziehungswiss. Fakultät sowie 2 von einem noch nicht feststehenden Bauherren verwirklicht. Gemäß § 9 Abs. 2 SächsKitaG hat die Stadt Leipzig als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe nachhaltig darauf hinzuwirken, dass Kindertageseinrichtungen vorrangig von Trägern der freien Jugendhilfe errichtet oder übernommen und betrieben werden. Daher sind vorrangig freie Träger berücksichtigt worden. Insofern keine geeigneten Grundstücke bzw. Objekte in den entsprechenden Planungsräumen sowohl im Eigentum des „Stadtkonzerns Leipzig“ bzw. der freien Träger zur Verfügung standen, mussten diese Bedarfe durch Dritte bedient werden. Die für 2017-2020 zur Schaffung zusätzlicher Platzkapazitäten geplanten Neu-, Ersatz- und Erweiterungsbauvorhaben sind in der Anlage 1 dargestellt. Es handelt sich dabei um Bauvorhaben, die durch die freien Träger, privaten Investoren oder die Stadt Leipzig und deren Gesellschaften umgesetzt werden. Damit wird für die Träger der Einrichtungen die erforderliche Infrastruktur durch Dritte geschaffen. Die Stadt Leipzig „kauft“ die subsidiär erbrachte Kindertagesbetreuungsleistung und finanziert diese gem. §§ 14 bis 17 des „Sächsischen Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen“ (SächsKitaG). Bei den öffentlich geförderten Maßnahmen ist die Stadt darüber hinaus als Fördermittel ausreichende Stelle (örtlich öffentlicher Träger der Kinder- und Jugendhilfe) tätig. Die künftig kommunal betriebenen Objekte sind jeweils nachrichtlich aufgeführt. Interim Linnéstraße Unter den aufgezeigten Maßnahmen befindet sich ein Neubau als Standort in der Linnéstraße zur Schaffung von Auslagerungskapazitäten für mehrere erforderliche Sanierungsmaßnahmen in den kommenden Jahren (Projektnr. 177). Gegenwärtig sind diese Plätze für die Sanierungen der Linnéstraße 12 vorgesehen. Weitere Maßnahmen, die einer Auslagerung bedürfen, sind in Planung. In den vergangenen Jahren hat sich gezeigt, dass bei einer Sanierung von Bestandseinrichtungen die Auslagerung der betroffenen Betreuungsplätze im Vergleich zur Sanierung im laufenden Betrieb der verschiedenen Gebäudeteile nacheinander die wesentlich wirtschaftlichere Variante darstellt. Des Weiteren stellt eine solche im laufenden Betrieb durchgeführte Sanierung eine erhebliche Belastung für die betroffenen Kinder dar. Aufgrund der gegenwärtig weiterhin nicht ausreichenden Platzkapazitäten im Stadtgebiet, um eine Auslagerung durchführen zu können, verschieben sich mitunter auch die zwingend erforderlichen und geplanten Sanierungsmaßnahmen zum Erhalt der Betriebserlaubnis von Kindertageseinrichtungen. Eine Schaffung von Auslagerungskapazitäten ist daher notwendig. Die Linnéstraße ist ein zentraler Standort, der für eine Auslagerung von Betreuungsplätzen von Kitas aus dem gesamten Stadtgebiet in Frage kommt. Die fertiggestellten Neu-, Erweiterungs- und Ersatzneubauten werden für die Deckung des zusätzlichen Betreuungsplatzbedarfes verwendet und stehen grundsätzlich nicht als Auslagerungsobjekte zur Verfügung. Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018ff 5 Der Träger Humanitas gGmbH, der dieses Projekt in enger Abstimmung mit der Stadtverwaltung realisieren wird, wird nach gegenwärtigem Stand als Investor auftreten. 1.2 Investitionsvorhaben/ Investitionskosten - Erläuterung zu Anlage 1 a) Stammdaten (Spalten 0 bis 4) Aufgeführt sind die zur Maßnahme erfassten Stammdaten (Träger, Anschrift des Objektes, Investor etc.). b) Kapazitäten (Spalten 5 bis 12) Die Angaben in den Spalten 5 bis 8 sind informativ. Sie beziehen sich auf die bestätigten Platzkapazitäten getrennt nach Leistungsbereichen der gesamten Kindertageseinrichtung (Stand 10.03.2016). Die Angaben in den Spalten 9 bis 12 enthalten Informationen zu den tatsächlich neu geschaffenen Plätzen (z. B. im Zusammenhang mit Umbau- oder Erweiterungsbaumaßnahmen). c) Angaben zur Investition (Spalten 13 bis 27) Die Angaben zur Investitionssumme beziehen sich auf die Angaben gem. Antragstellung (vgl. Spalte 17). In den Spalten 13 bis 16 sind die Deckungsquellen zur Umsetzung des Bauvorhabens angegeben: - Die Fördermittel des Landes dienen der Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen im Leistungsbereich Kindergarten (Die Förderung ist möglich bis maximal 50% der förderfähigen Kosten). - Die Fördermittel des Bundes dienen der Schaffung zusätzlicher Krippenplätze (Die Förderung ist möglich bis maximal 75% der förderfähigen Kosten). Die Kostengruppe 200 bis 700 sind grundsätzlich förderfähige Kosten. Die Kostengruppe 100 (Grundstückskosten) ist ausdrücklich nicht Bestandteil der förderfähigen Kosten. - Für den verbleibenden Betrag muss der Träger/ Investor selbst aufkommen. Die hier abgebildeten Fördermittel kommen aus dem Fördermittelprogramm 2015-2018, das lt. aktueller Gesetzeslage bis 31.12.2017 vollständig umgesetzt werden muss. Die Fördermittel werden sich reduzierend auf die Folgekosten auswirken. Des Weiteren ist zu nennen, dass eine weiteres Förderprogramm „Brücken in die Zukunft„ vom Bund und Freistaat beschlossen wurde. In diesem Programm sollen gegenwärtig kommunale Maßnahmen eingesteuert werden. Das Förderprogramm gliedert sich in „Budget BUND“ und „Budget Sachsen“. Für das „Budget BUND“ ist eine Realisierung lt. aktueller Gesetzeslage (KinvFG) bis 31.12.2018 vorgesehen. Dazu soll jedoch über eine Verlängerungsoption bis 2020 durch den Bundestag entschieden werden. Für das „Budget Sachsen“ gilt eine Realisierungszeit bis 31.12.2020mit Verlängerungsoption bis Ende 2022. Insofern die gegenwärtig geplanten kommunalen Maßnahmen hierfür nicht rechtzeitig umgesetzt werden können, werden die nicht untersetzten Fördermittel an freie Träger ausgereicht, die die entsprechenden Baumaßnahmen vor den gesetzlichen Terminen umsetzen werden. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage ist noch nicht endgültig bekannt, welche Maßnahmen einen Fördermittelzuschuss aus diesem Programm erhalten. Daher wurden diese Beträge nicht ausgewiesen. In der Spalte 18 ist die Investitionssumme ausgewiesen, die der Berechnung der Refinanzierung zugrunde gelegt wird (Kostengruppen 100 und 600 gehen nicht in die Berechnung ein). Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018ff 6 In den Spalten 19-25 sind die geplanten Aufwendungen - gegliedert nach Kostenarten – nachrichtlich ausgewiesen, soweit diese in verwertbarer Form und Aussagekraft dem Amt für Jugend, Familie und Bildung vorliegen. d) Investitionskosten pro Platz Die Investitionskosten pro Platz sind rechnerisch ermittelt und beziehen sich - in Abhängigkeit von der Art der Baumaßnahme - auf die Gesamtplatzzahl bzw. auf die Anzahl neu geschaffener Plätze (vgl. Spalte 26). Aufgrund des grundsätzlich doppelten Platzbedarfes von Integrationskindern wurde dies ebenso bei den pro Platz Kosten berücksichtigt und in den entsprechenden Fällen in der Spalte 27 vermerkt. Ein Betrag i. H. v. 15.700 € pro Platz dient als Richtwert für den Investitionsaufwand für einen neuen Betreuungsplatz für das Jahr 2017ff. Insoweit noch keine Kostenkalkulation seitens der Bauherren vorliegt, sind die genannten Richtwerte als Kostenansatz pauschal zu Grunde gelegt worden. e) Sonstiges Das Datum der geplanten bzw. voraussichtlichen Inbetriebnahme ist in der tabellarischen Darstellung der Anlage 1 nicht enthalten. Da das Eröffnungsdatum unmittelbaren Einfluss auf die Betriebskosten des laufenden Jahres hat, ist diese Information der Anlage 2 maßnahmekonkret zu entnehmen (vgl. Anlage 2, Spalte 8). 2. Darstellung der Folgekosten 2.1 Kindertageseinrichtung freie Träger (Budget 51_365_3ZW und 51_361_ZW) Mit Abschluss einer Investitionsmaßnahme und Inbetriebnahme der neuen Plätze fallen künftig Aufwendungen bzw. Kosten zur Betreibung der Kinderbetreuungseinrichtung an. Diese „Betriebskosten einer Kindertageseinrichtung eines freien Trägers der Jugendhilfe werden aufgebracht durch die Gemeinde, einschl. des Landeszuschusses, durch Elternbeiträge und den Eigenanteil des Trägers“ (§ 17 Absatz 2 i. V. m. § 14 Absatz 1, 2 und 4 SächsKitaG). Vor diesem Hintergrund sind diese Aufwendungen zu planen. Erschwerend wirkt der Umstand, dass - für Plätze, die nach dem für die Beantragung der Landesmittel maßgeblichen Stichtag 01.04. in Betrieb genommen werden, erfolgt die Auszahlung von Landesmitteln erst zwei Jahre später. Dieser Sachverhalt bedingt in den Jahren 2017 sowie 2018 wie in den Jahren zuvor überproportionale Zuschusssteigerungen im Bereich Betriebskosten Kita freie Träger. Für das HH-Jahr 2013 wurde - in enger Abstimmung mit der Kämmerei - erstmals eine einrichtungsbezogene Planung vorgenommen. Diese Verfahrensweise wird für die Finanzplanung 2017/2018 beibehalten. Alle Kennzahlen sind einrichtungskonkret abgebildet. Die mit Kenntnisstand 10.05.2016 zu erwartenden zusätzlichen Betreuungsplätze sind Grundlage für die nachfolgenden Berechnungen. Bei Unterstellung der Planungsprämissen analog dem Haushaltsjahr 2016 (z. B. konstante Elternbeiträge, Anwendung der Dynamisierungsfaktoren, konstante Belegung) werden für die unterjährig im Jahr 2017 und 2018 neu geschaffenen Plätze bei angenommener zeitanteiliger Nutzung in Einrichtungen freier Träger (in Abhängigkeit von dem jeweiligen Eröffnungstermin) folgende Aufwendungen prognostiziert. Aufgrund der stetigen Inbetriebnahme von neuen Plätzen ab 2015 erhöhen sich die Aufwendungen für den Gemeindeanteil an den Betriebskosten und die Differenzzahlungen (Absenkung und Ermäßigung) von Elternbeiträgen Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018ff 7 kontinuierlich. Dem stehen in 2017 keine Erträge aus Landesmitteln gegenüber. Erste Erträge werden für das Jahr 2018 erwartet. Zusammenfassung der Aufwendungen und Erträge der in den Anlagen 2 und 3 aufgeführten Maßnahmen in freier Trägerschaft in Mio. Euro 2017 2018 Gesamtkosten p. a. bei regelhaftem Betrieb 2,65 11,03 24,03 Differenzzahlungen 0,28 1,21 2,67 Aufwendungen Gesamt 2,93 12,24 26,70 Erträge 0,00 0,00 7,76 Zuschussbedarf 2,93 12,24 18,94 Gemeindeanteil an Betriebskosten Nachfolgend eine nachrichtliche Zusammenfassung der Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft. Zusammenfassung der Aufwendungen und Erträge der in den Anlagen 2 und 3 aufgeführten Maßnahmen in kommunaler Trägerschaft in Mio. Euro 2017 2018 Gesamtkosten p. a. bei regelhaftem Betrieb 0,06 1,81 4,84 Differenzzahlungen 0,01 0,21 0,58 Aufwendungen Gesamt 0,07 2,02 5,42 Erträge 0,00 0,00 1,74 Zuschussbedarf 0,07 2,02 3,68 Gemeindeanteil an Betriebskosten 2.2 Investitionsvorhaben/ Folgekosten – Erläuterung zu Anlagen 2, und 3 Anlage 2 a) Stammdaten (Spalten 0 bis 4) Aufgeführt sind die maßnahmekonkret erfassten Stammdaten (Projektnummer, Träger, Anschrift des Objektes, Investor etc.). b) Belegungsplanung (Spalten 5 bis 7) Für die Berechnung der Auslastung werden die nach Betriebsbeginn zur Verfügung stehenden neuen Platzkapazitäten zugrunde gelegt (vgl. Tabelle 1, Spalten 10, 11 und 12). Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018ff 8 Diese werden umgerechnet in eine neunstündige Betreuungszeit. Dabei werden die für das Jahr 2015 je Leistungsbereich getrennt ermittelten durchschnittlichen Faktoren zugrunde gelegt. c) Eröffnungstermin (Spalte 8) Hier ist das Quartal des voraussichtlichen Eröffnungstermins mit Stand vom 10.05.2016 aufgezeigt. d) Gemeindeanteil (Spalten 9 bis 11) Für die Berechnung wird unterstellt, dass die derzeit gültigen Elternbeiträge konstant bleiben. Für den 2017/2018 geplanten Gemeindeanteil wurden die durchschnittlichen Platzkosten der einzelnen Leistungsbereiche der Betriebskostenbekanntmachung gemäß § 14 Abs. 2 SächsKitaG aus dem Jahr 2014 herangezogen. Diese Platzkosten wurden entsprechend der Entwicklungen des Haushaltsjahres 2015 (6,67 % Personalkosten für neue Einrichtungen und 0,42 % Sachkosten) sowie voraussichtlicher Entwicklungen des Jahres 2016 unter Berücksichtigung der Elternbeiträge dynamisiert. Des Weiteren wurde die Kosten der Personalschlüsselveränderung gemäß des Sächsischen Haushaltsbegleitgesetz vom 29.04.2015 im Kindergartenbereich komplett sowie im Krippenbereich anteilig aufgeschlagen. e) „Ersatzmiet- bzw. Mietkosten mtl. (Spalte 12 und 14) Unterschiedliche Eigentums- und Nutzungsverhältnisse hinsichtlich Grund und Boden, Immobilie und (künftiger) Trägerschaft bedingen differenzierte Vertragsverhältnisse (Pachtvertrag, Mietvertrag, Eigennutzung) und entsprechend differenzierte anteilige Betriebskostenformen (Miet- und/ oder Pachtzins, Erhaltungsaufwand für Eigeninvestition) sowie ggf. Erhaltungsaufwendungen für Gebäude und Freiflächen. Die monetären Aufwendungen sind in Spalte 13 Monatsbeträge ausgewiesen. Stark vereinfacht werden diese Beträge unter dem Begriff (Ersatz)Miete subsumiert, als monatlicher Betrag ausgewiesen und für nachfolgende zeitanteilige Berechnungen veranschlagt. In Spalte 14 sind Anmerkungen zu den Verhandlungsständen der Ersatzmiet- bzw. Mietkosten beschrieben. f) Darstellung der Abschreibungen von Investitionen für Ausstattung (Spalte 13) Für die Mehrzahl der Neu- und Erweiterungsbauvorhaben können keine Fördermittel zur Finanzierung der Ausstattung durch die Stadt Leipzig bereitgestellt werden, da die Inbetriebnahmetermine nicht mehr im am 31.12.2017 endenden Förderzeitraum liegen. Die Investition erfolgt durch den Träger der Einrichtung selbst. Die Refinanzierung der Investitionskosten ist in der vorliegenden Planungsfassung als „Folgekosten“ einrichtungskonkret dargestellt. Bei der Planung wird unterstellt, dass maximal 1.500 € pro Platz über einen Zeitraum von 10 Jahren refinanziert werden (ggf. auch zusätzlich zur Förderung). g) Darstellung der Gesamtaufwendungen für Betriebskosten ab 2015 ff. (Spalten 15-17) Die durch Inbetriebnahme der neuen Plätze voraussichtlich zu erwartenden Folgekosten für 2017 und 2018 (unter Berücksichtigung der Finanzierung von „Ersatzmiet-“ bzw. Mieten) sind in den Spalten 15 und 16 abgebildet. Dabei wurde jeweils eine entsprechende „Anlaufphase“ der Kindertageseinrichtung berücksichtigt. Dies bedeutet, dass die Kindertageseinrichtungen in den ersten drei Monaten nach Inbetriebnahme nicht vollständig belegt sein werden, um dem Eingewöhnungsprozess der Kinder Rechnung zu tragen. Dadurch fallen im Gegenzug weniger Personal- und Sachkosten an, was in der Vorlage Berücksichtigung fand. Da die Berechnung der HH-Mittel auf der Basis der Platzkapazität mit zunehmender Platzzahl zu einer Unverhältnismäßigkeit gegenüber der Bedarfsplanung Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018ff 9 führt, wurde in Spalte 15 und 16 eine Korrektur der Ansätze in Korrelation mit der Bedarfsplanung im Leistungssegment Kindergarten vorgenommen (2017 ein Abzug von 2,0 % und 2018ff ein Abzug von 4,0 %). Damit wird berücksichtigt, dass die erforderliche aber nicht dauerhaft belegte Platzressource für Kindergartenkinder nur anteilig haushaltsplanerisch veranschlagt wird. In Spalte 17 sind die Kosten dargestellt, die voraussichtlich entstehen, insofern die Kindertageseinrichtung ein volles Wirtschaftsjahr im Regelbetrieb ist. h) Darstellung der Gesamtaufwendungen für Differenzzahlungen ab 2017ff. (Anlage 3, Spalten 5 bis 13) Für die Inanspruchnahme der Kinderbetreuungsplätze werden Elternbeiträge erhoben. In berechtigten Fällen (z. B. bei Geschwisterkindern, Alleinerziehenden etc.) sieht der Gesetzgeber Absenkungen und Ermäßigungen von Elternbeiträgen vor. Diese Differenzzahlungen sind von der Kommune zu übernehmen. Die zu erwartenden Aufwendungen aus der Übernahme von Elternbeiträgen durch die Stadt Leipzig sind dargestellt in der Anlage 3, Spalten 5 bis 13. Analog der Berücksichtigung der „Einlaufkurve“ bei dem Gemeindeanteil wurde diese auch für die Differenzzahlungen in Spalte 11 und 12 beachtet. Die Elternbeiträge entsprechen dem max. möglichen gemäß § 15 Abs. 2 SächsKitaG. i) Darstellung der erwarteten Erträge ab 2015ff. (Anlage 3, Spalten 14-18) Gemäß § 18 i. V. m. §23 Abs. 4 SächsKitaG erhalten die Kommunen einen jährlichen Landeszuschuss zur Förderung der Aufgaben zur Kinderbetreuung. Berechnungsgrundlage bilden die zum Stichtag 01.04. des Vorjahres betreute Anzahl von Kindern (umgerechnet in eine neun stündige Betreuungszeit). Kinder, die zeitlich nach dem Stichtag aufgenommen werden, können erst im Folgejahr in der Berechnung berücksichtigt werden. Der Landeszuschuss beträgt ohne Schulvorbereitung im Jahresdurchschnitt 2.133,33 Euro in 2017, 2.273,30 in 2018 sowie 2.380 in 2019ff. 3. Vergleich der Maßnahmen der Sammelvorlage 2015/16 (Anlage 4) Am 20.05.2015 wurde die Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2015/2016 beschlossen (VI-DS-00848-NF-002) und der Umsetzung der aufgeführten investiven Maßnahmen zugestimmt. In Anlage 4 werden die damals aufgeführten Einrichtungen mit dem Stand 01/2015 dem Erkenntnisstand vom 10.05.2016 in den Kategorien neue Plätze, Investitionskosten pro Platz, Eröffnungstermin sowie Sachkosten im weiteren Sinne „Ersatzmiet- bzw. Mietkosten“ pro Monat gegenübergestellt. Festzuhalten ist, dass sich der Inbetriebnahmetermin bei einem Großteil der neuen Kindertageseinrichtungen nach hinten verschoben hat. Des Weiteren mussten mehrere Maßnahmen aufgegeben werden, da bauliche oder finanzielle Gründe sowie schwerlich umsetzbare Bedingungen für die Erteilung einer Betriebserlaubnis einer Umsetzung der Projekte entgegenstanden. Anlage 0 Anlage 0 Investitionsvorhaben Kita 2017/18ff in der Stadt Leipzig – Ergänzungsblatt zur Vorlage und Erläuterung zur „Wiederaufnahme/Doppelung“ aus vorherigen Sammelvorlagen 74 74 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 124 124 Zwergenland Leipzig gGmbH Zwergenland Leipzig gGmbH Plovdiver Straße Plovdiver Straße Dohle Leipzig Neubau Dohle Leipzig Demmeringstraße 83 Zwergenland Neubau Demmeringstraße 83 Zwergenland Grundstücks gGmbH & CO. KG Neubau 123 Dr. P.Rahn & Partner Kochstraße 28a Dr. P.Rahn & Partner Umnutzung 123 Dr. P.Rahn & Partner Kochstraße 28a Dr. P.Rahn & Partner Umbau 118 Sozialwerk Leipzig gGmbH Erich-Zeigner-Allee 64 CURATOR r.e.m. AG Neubau 118 Frühe Hilfe f. entwicklungsgestörte u. behinderte Kinder Leipzig e.V. Frühe Hilfe f. entwicklungsgestörte u. Erich-Zeigner-Allee 64 behinderte Kinder Leipzig e.V. Neubau 106 DRK KV Leipziger-Land e. V. Hort Mölkau DRK KV Leipziger-Land e. V. Neubau DRK KV Leipziger-Land e. V. Ersatzneubau mit Erweiterung 106*) DRK KV Leipziger-Land e. V. Hort Mölkau 125 Caritasverband Leipzig e. V. Nonnenmühlgasse CARITAS Neubau 125 Caritasverband Leipzig e. V. Nonnenmühlgasse Krichenlehn Prostei, St. Elisabeth – Krankenhaus Leipzig Neubau Anpassung 2013/2014 Kategorie und Änderung Aktualisiert in Kapazität 2017/2018 + 11 Änderung durch 2015/2016 Wechsel Träger Aktualisiert in und 2017/2018 Investor 2013/2014 DRK KV Leipzig Stadt e. V. Althener Anger DRK KV Leipzig Stadt e. V. Ersatzneubau 84 DRK KV Leipzig Stadt e. V. Althener Anger DRK KV Leipzig Stadt e. V. Ersatzneubau 2015/2016 Ersatzneubau Aktualisiert in 2017/2018 DRK KV Leipzig Stadt e. V. Althener Anger DRK KV Leipzig Stadt e. V. Änderung Kategorie und Kapazität + 13*) Anpassung 2013/2014 Investor und Änderung Aktualisiert in Kapazität 2017/2018 +3 84 84 Änderung Kapazität + 24 Änderung 2013/2014 Investor und Aktualisiert in Kapazität 2017/2018 +5 Aktualisiert in 2017/2018 2013/2014 Summen: 8 9 nur informativ Änderung Kapazität +0 56 *) im Jahr 2019 erneute Veränderung zugunsten KK und KG und Verlagerung der Hortplätze in anderes Objekt geplant Seite 1 10 11 12 KG Hortplätze davon neue Plätze gemäß Maßnahmenplan Kita-Bau vom 10.05.2016 (informativ - keine Berechnungsgrundlage) 2015/2016 Aktualisiert in 2017/2018 7 KK Kategorie Bestandteil der Sammelvorlage (Angabe Zeitaum) 6 bestät. Kapazität gemäß Maßnahmenplan Kita-Bau vom 10.05.2016 gesamt Investor 5 Erläuterungsfelder Hortplätze Anschrift 4 KG (Plätze) Träger Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 3 KK (Plätze) Kita-Bau Projektnummer 2 gesamt (Plätze) 1 Bemerkungen Grund der Neuaufnahme 0 165 45 120 165 45 120 189 51 138 189 51 138 165 45 120 165 45 120 170 60 110 170 60 110 100 24 76 100 24 76 111 34 77 111 34 77 165 45 120 165 45 120 165 45 120 165 45 120 170 170 170 202 202 13 170 -18 120 36 84 120 36 84 123 39 84 123 39 84 94 28 66 75 25 50 48 12 36 29 9 20 48 12 36 1008 241 565 202 29 9 20 800 238 531 31 31 - 5 9+ 1 $ ( #! $ ! ) #+ $ # & . -+ - $ 5 $ , 46 $ # #+ !; " ## $ %#& $# & ' (- 3 5 #0. $# $ $1 @,# $ 5 $ , D $ 3( # $35 $ , () * #+ # $ , $- 1 $ , 2 34 #+ ' 7 + $ 9 #+DG + # #+ # ' ! 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Outlaw Gesellschaft für Jugendhilfe e.V. Gemeinnützige Gesellschaft z. Unterstützung berufst. u. alleinerziehender Eltern mbH FRÖBEL Leipzig gGmbH BBW KK Kita-Bau Projektnummer gesamt Geplante neue Plätze gemäß Maßnahmenplan Kita-Bau vom 10.01.2015 10 Hortplätze 2 KG 1 KK 0 € 15 präzisierte Investitionskosten pro Platz Stand 10.05.2016 € 16 17 Differenz Investitionspräzisierte Eröffnung Stand kosten pro Eröffnung Platz Stand 01/2015 10.05.2016 € 18 19 20 21 Sachkosten im weiteren Sinne „Ersatz- bzw. Mietkosten“ pro Monat Stand. 01/2015 Sachkosten im weiteren Sinne „Ersatz- bzw. Mietkosten“ pro Monat Stand. 10.05.16 Differenz „Ersatz- bzw. Mietkosten“ pro Monat Bemerkung zu Spalte 20 Differenz „Ersatz- bzw. Mietkosten“ pro Monat € € € 56 23 33 56 23 33 15.494 15.494 0 31.12.2015 01.02.2016 9.439,20 9.439,20 0,00 163 52 111 175 76 99 16.503 15.371 -1.132 02.05.2015 18.05.2015 21.327,11 21.327,11 0,00 Gemeinnützige Gesellschaft z. Unterstützung berufst. u. alleinerziehender Eltern mbH Rietschelstr. 52 FRÖBEL Leipzig gGmbH Gustav-Freytag-Str. 33a BBW Neubau 120 42 78 120 42 78 16.521 16.521 0 01.09.2015 02.05.2016 15.592,25 15.592,25 0,00 Erweiterung Neubau 84 100 24 0 60 100 80 100 30 0 50 100 13.183 21.679 13.183 21.679 0 0 02.01.2016 01.06.2016 2016/IV 01.04.2016 8.482,64 12.620,17 8.482,64 12.620,17 0,00 0,00 Lößniger Str. 10 0,00 1.337,27 falsche Daten in Sammelvorlage 2015/16 enthalten + Platzerhöhung 69 74 Sächs. Bildungszentrum Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Wurzner Str. 24-30 Plovdiverstraße 165 Karahman Bau Dohle Leipzig KG Neubau Neubau 202 165 58 45 144 120 202 189 58 51 144 138 15.366 15.266 15.366 16.758 0 1.492 01.04.2016 01.06.2016 17.08.2016 2017/II 19.437,94 16.649,77 19.437,94 17.987,04 75 Ev.-Luth. Versöhnungskirche Gohlis AfJFB Ev.-Luth. Versöhnungskirche Gohlis Stadtbau AG Neubau 108 34 74 108 34 74 15.617 15.617 0 01.09.2015 01.05.2016 9.840,50 9.840,50 0,00 Neubau 165 45 120 165 45 120 15.700 15.700 0 01.12.2016 2019/IV 15.671,37 15.623,85 -47,52 kindergarten Leipzig GbR Ev.-Luth. MichaelisFriedenskirchgemeinde DRK Stadtverband Leipzig Neubau Neubau 104 90 30 36 74 54 104 90 30 36 74 54 15.702 15.470 15.702 15.470 0 0 01.03.2015 01.07.2015 15.06.2015 01.07.2015 13.173,99 10.861,68 13.173,99 10.861,68 0,00 0,00 84 Caritas e.V. Ev.-Luth. MichaelisFriedenskirchgemeinde DRK Stadtverband Leipzig Franz-Mehring-Str. (Viertelsweg ) Bayrischer Bahnhof/Gurkenfabrik (Dösner Weg) Fleißnerstr. 2 Richter Str. (ehemals Fritz-Seeger-Str. 17) Althener Anger 9 20 29 9 20 14.000 14.000 0 01.10.2015 2018/IV 4.729,60 4.729,12 -0,48 BBW Gustav-Freytag-Str. 31 Leipzig Stiftung Ersatzneubau mit Erweiterung Neubau 29 88 180 60 120 119 36 83 14.125 14.125 0 01.06.2016 01.04.2016 12.030,00 12.030,00 94 Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e. V. Sozialwerk Leipzig gGmbH offen DRK Kreisverband Leipzig Land e. V. Herbie e. V. Diakonisches Werk Zwergenland Leipzig gGmbH 123 Internationaler Bund Frühe Hilfe f. entwicklungsgestörte u. behinderte Kinder Leipzig e.V. Lebenshilfe e.V. Fairbund e. V. Outlaw Gesellschaft für Jugendhilfe e. V. Dr. P.Rahn & Partner Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e. V. privater Investor offen DRK Kreisverband Leipzig Land e. V. Bästleinstr. 4 Dohle Leipzig KG Scheffelstraße 42 KK Diakonisches Werk Hans-Beimler Straße 3 Zwergenland Grundstücks gGmbh & Co. KG Stahmelner Straße 28 Malios Immobilien Erich-Zeigner-Allee 64 Frühe Hilfe f. entwicklungsgestörte u. behinderte Kinder Leipzig e.V. Ernst-Keil-Straße 17 Lebenshilfe e.V. Kohlgartenstraße 9 König Immobillien Lutherstraße 4 König Immobillien (ehemals Kohlgarten II) Kochstraße 28a Dr. P.Rahn & Partner 124 Zwergenland Leipzig gGmbH Demmeringstraße 83 125 Caritasverband Leipzig e. V. Nonnenmühlgasse 127 Diakonisches Werk Kinderland 2000 gGmbH 76 78 82 95 105 106 108 114 116 117 118 120 121 122 131 133 136 0,00 Reduzierung Platzzahl, da Aufnahme Kinder aus Kita Windscheidstraße 32 0,00 Demmeringstr. 127 Erweiterung 40 21 19 40 21 19 14.649 14.649 0 01.08.2015 15.07.2015 2.966,49 2.966,49 Arndtstr. 46 Kleiststr. 58 Hort Mölkau Neubau Ersatzneubau Ersatzneubau mit Erweiterung Neubau Umbau Erweiterung 48 110 31 0 20 48 90 48 0 13 0 0 48 0 -18 14.317 15.700 14.997 14.317 0 14.997 0 -15.700 0 01.07.2015 00.00.2017 30.06.2016 2016/II entfallen 2018/II 4.964,55 10.260,98 17.821,77 4.964,55 0,00 17.821,77 175 45 60 45 45 24 130 0 36 179 45 67 57 45 36 122 0 31 14.479 6.127 10.435 14.156 6.127 9.345 -324 0 -1.090 01.05.2015 15.12.2014 01.10.2015 01.04.2015 15.12.2014 08.08.2016 17.066,00 2.161,32 11.514,86 17.066,00 2.161,32 11.514,86 0,00 0,00 0,00 Neubau Neubau 133 165 32 45 101 120 133 165 42 45 91 120 16.660 14.708 16.660 14.708 0 0 01.06.2015 01.11.2015 01.07.2015 2017/IV 13.451,14 20.487,50 13.451,14 20.487,50 0,00 0,00 Neubau Neubau Neubau 165 180 180 48 60 60 117 120 120 162 169 178 62 75 75 100 94 103 15.000 15.383 15.383 15.000 15.383 15.383 0 0 0 01.04.2015 01.06.2015 01.06.2015 04.05.2015 17.08.2015 01.10.2015 16.900,98 19.880,00 19.880,00 16.900,98 19.880,00 19.880,00 0,00 0,00 0,00 31 31 Umbau 111 34 77 111 34 77 8.500 8.500 0 01.09.2016 2017/III 6.228,20 8.845,59 Neubau Zwergenland Grundstücks gGmbh & Co. KG Neubau Krichenlehn Prostei, St. Elisabeth – Krankenhaus Leipzig 165 45 120 170 60 110 15.700 14.954 -746 01.03.2016 2017/II 9.915,98 9.685,64 120 36 84 123 39 84 14.000 15.734 1.734 01.06.2017 2018/II 10.750,47 11.199,61 85 73 0 -10 85 83 85 117 0 0 85 117 10.690 14.381 10.690 14.381 0 0 01.02.2015 02.01.2016 01.02.2015 2017/IV 6.129,93 23.372,19 6.129,93 18.852,22 34 24 10 26 14 12 12.136 13.166 1.029 01.07.2015 31.12.2016 2.915,14 2.400,33 165 45 120 165 45 120 14.843 14.843 0 01.12.2015 01.06.2015 17.114,97 17.114,97 Scheffelstraße 42 KG Diakonisches Werk Umbau Friedrich-Bosse-Straße privater Investor Sanierung mit 19-21 Erweiterung DRK Kreisverband Leipzig Land Georg-Große Straße 1a DRK Kreisverband Leipzig Land Erweiterung e. V. e. V. Johanniter Unfallhilfe e. V. Clara-Wieck-Straße Leipziger Kinderstiftung Neubau 0,00 -10.260,98 entfallen 0,00 2.617,39 pauschale Kalkulation jeweils (andere Parameter gültig) -230,34 449,14 Kostensteigerung und Platzzahlsteigerung anhand nun vorliegender konkreter Baukosten 0,00 -4.519,97 Reduzierung der Folgekosten -514,81 Reduzierung Platzzahl 0,00 Seite 1 von 2 Seiten Anlage 4 Vergleich Maßnahmen der Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2015/16 (Stand: 01/2015) mit präzisiertem Stand zum 10.05.2016 3 4 5 6 7 8 9 Investor GEB Immobilien Kategorie Neubau 138 139 Diakonisches Werk Fröbel Leipzig gGmbH Nürnberger Versicherung Bildungswissenschaftliches Zentrum der Erziehungswiss. Fakultät Forum Thomanum LWB Volkssolidarität Leipziger Land/Muldental e. V. Umnutzung Neubau 140 141 142 Forum Thomanum Deutscher Kinderschutzbund Volkssolidarität Leipziger Land/Muldental e. V. Schreberstraße 8-10 Elsterstraße 2 Hugo-Aurig-Straße 143 Forum Thomanum 144 AfJFB Schreberstraße 8-12 Forum Thomanum. Alte Messe (CurieStraße) LESG 145 146 Mütterzentrum Leipzig e. V. Lindenauer Hafen LeISA GmbH Waldorfkindergarten e. V. Bayrischer Bahnhof (Kohlenstraße) Oststraße 128 147 150 Caritasverband Leipzig e. V. Witzgallstr./Riebeckstr. basis|d GmbH 151 Kindervereinigung Leipzig e. V. Watestraße/KarlJungbluth-Str. LWB Ersatzneubau 152 153 Dr. P.Rahn & Partner Kirchgem. Probstheida Inselstraße 5-7 Augustinerstraße Dr. P.Rahn & Partner Kirchgem. Probstheida 154 Ausschreibung Eilenburger Bahnhof 156 157 offen Humanitas gGmbH Leipzig Haydnstraße Linnéstr. 12 Gesamt 11 12 13 Präzisierte Investitionsneue Plätze gemäß kosten pro Maßnahmenplan Platz Stand Kita-Bau vom 10.05.2016 =01/2015 gesamt Anschrift Lößniger Straße 25/ Kurt-Eisner-Straße Elsterstraße 47-49 Marschnerstraße Hortplätze Träger Johanniter Unfallhilfe e. V. KG 137 KK Kita-Bau Projektnummer gesamt Geplante neue Plätze gemäß Maßnahmenplan Kita-Bau vom 10.01.2015 10 Hortplätze 2 KG 1 KK 0 15 16 17 Differenz Investitionspräzisierte kosten pro Eröffnung Eröffnung Stand Platz Stand 01/2015 10.05.2016 20 21 Differenz „Ersatz- bzw. Mietkosten“ pro Monat Bemerkung zu Spalte 20 Differenz „Ersatz- bzw. Mietkosten“ pro Monat 120 165 45 120 14.964 14.964 0 01.06.2016 2017/II € 18.251,52 € 18.251,52 85 75 25 24 60 51 0 75 0 24 0 51 8.000 15.700 0 0 -8.000 -15.700 01.03.2016 01.09.2016 entfallen 2018/III 9.491,19 0,00 0,00 0,00 116 102 70 30 20 72 50 116 102 75 0 30 25 0 72 50 11.823 18.863 15.700 11.823 18.863 15.700 0 0 0 01.08.2016 01.04.2016 01.04.2016 01.02.2017 17.05.2016 2019/IV 15.437,93 8.928,00 6.529,72 15.437,93 8.928,00 7.101,75 Neubau 75 20 55 75 20 55 15.700 15.700 0 30.06.2017 2019/II 6.996,17 7.102,75 Neubau 165 45 120 185 45 140 15.700 15.700 0 01.04.2016 2017/IV 15.391,52 13.530,90 offen Neubau 120 40 80 120 40 80 15.700 15.700 0 01.10.2016 2019/IV 11.193,80 11.362,80 Stadtbau AG Neubau 165 45 120 165 45 120 15.700 15.700 0 01.09.2016 2019/IV 15.391,52 15.623,85 Waldorfkindergarten e. V. Ersatzneubau 28 10 18 28 10 18 14.106 16.708 2.601 02.01.2016 30.11.2016 10.699,70 10.717,27 100 30 70 124 40 84 15.700 19.562 3.862 01.09.2016 III/2018 9.328,17 12.400,00 3.071,83 Kosten pro Platz von 23 T Euro auf 19,5 T Euro reduziert + Kapazitätserweiterung um 24 Plätze; Baukosten konnten nicht weiter reduziert werden; durch Investor werden 500.000 Euro Stiftungsmittel eingebracht, die nicht in die Ermittlung des Mietzinses einfließen werden. Deshalb konnten sowohl die Baukosten pro Platz auf 15.528,95 Euro als auch die Mietforderung um rd. 2.300 Euro pro Monat reduziert werden. 90 30 60 35 5 30 15.700 15.701 1 01.06.2016 2018/II 8.395,35 16.691,45 8.296,10 Mit 167 (inkl 10 IntePlätzen) höhere Gesamtplatzzahl der Gesamteinrichtung. Daher erhebliche Kostensteigerungen. Aufgrund Ersatzneubau für Hans-Marschwitza-Straße merklich weniger neu geschaffene Plätze. Neubau Neubau 180 80 60 25 120 55 180 0 60 0 120 0 15.700 15.700 15.700 0 0 -15.700 01.06.2015 01.09.2016 17.113,57 7.462,53 17.113,57 0,00 0,00 -7.462,53 entfällt voraussichtlich offen Neubau 165 45 120 165 45 120 15.700 15.700 0 01.11.2016 01.07.2015 entfällt voraussichtlich 2020/III 15.391,52 15.623,85 offen Humanitas gGmbH Leipzig Neubau Sanierung mit Erweiterung 100 51 30 7 70 44 0 44 0 21 0 23 15.700 10.496 0 10.757 -15.700 261 01.09.2018 01.12.2016 entfallen 2019/IV 9.328,17 10.504,11 0,00 10.229,26 232,33 pauschale Kalkulation jeweils (andere Parameter gültig) -9.328,17 entfallen -274,85 599.473,18 572.583,29 Neubau 5583 1563 3873 0 116 € 19 Sachkosten im weiteren Sinne „Ersatz- bzw. Mietkosten“ pro Monat Stand. 10.05.16 45 116 € 18 Sachkosten im weiteren Sinne „Ersatz- bzw. Mietkosten“ pro Monat Stand. 01/2015 165 Neubau Neubau Neubau € 14 präzisierte Investitionskosten pro Platz Stand 10.05.2016 € 0,00 -9.491,19 entfallen 0,00 0,00 0,00 572,03 höhere Platzzahl; pauschale Kalkulation jeweils (andere Parameter gültig) 106,58 pauschale Kalkulation jeweils (andere Parameter gültig) -1.860,62 Nachträglicher Einsatz von Fördermitteln + Erhöhung Kapazität 169,00 pauschale Kalkulation jeweils (andere Parameter gültig) 232,33 pauschale Kalkulation jeweils (andere Parameter gültig) 17,57 Kostensteigerung aufgrund zusätzlicher Auflagen zum Umweltschutz -26.889,89 Seite 2 von 2 Seiten