Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. VI-A-03161 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Ratsversammlung Verweisung in die Gremien Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung Fachausschuss Allgemeine Verwaltung Vorberatung Ratsversammlung Beschlussfassung Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff Einrichtung einer Steuerungsgruppe "Schule" innerhalb der Stadtverwaltung Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister richtet bis zum Ende des IV. Quartals 2016 eine Steuerungsgruppe "Schule" innerhalb der Stadtverwaltung ein. Die Zusammensetzung dieser Steuerungsgruppe umfasst alle für den Bau und die Unterhaltung von Schulen wesentlichen Ämter (Amt für Jugend, Familie und Bildung, Amt für Gebäudemanagement, Amt für Bauordnung und Denkmalpflege, Kämmerei, Liegenschaftsamt, Amt für Umweltschutz, Gesundheitsamt) und wird mit dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule abgestimmt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Begründung: Die Forderung nach einer besseren Koordinierung der Verwaltung beim Thema Schule ist nicht neu und wurde durch die CDU während der gesamten Wahlperiode immer wieder artikuliert. Bisher hat sich jedoch in den Strukturen und an der Herangehensweise bei diesem gewichtigen Thema nichts geändert. Die Erfahrungen, die mit der Steuerungsgruppe Asyl gemacht wurden, sind bisher insgesamt positiv. Die Verwaltung hat hier unter Beweis gestellt, dass sie willens und in der Lage ist, Entscheidungswege zu verkürzen und damit zu beschleunigen. Neben der Beschleunigung soll die engere Steuerung auch Abstimmungsfehler minimieren und strategische Entscheidungen befördern. Seite 1 Seite 2/3