Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Anfrage Nr. VI-F-03069 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 24.08.2016 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Stadträte Frau Dr. Gesine Märtens, Herr Tim Elschner, Frau Naomi Pia Witte, Herr Marco Götze, Frau Ute Elisabeth Gabelmann, Herr Sebastian Walther Betreff Unterbliebene Hissung der Regenbogenflagge am 16.07.2016 Sachverhalt: Mit dem Ratsbeschluss RB IV-1530/09 vom 18.03.2009 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, jährlich zum Tag des Christopher-Street-Days die Regenbogenflagge vor dem Neuen Rathaus zu hissen. In diesem Jahr wurde die Flagge am Tag der Eröffnung der CSD-Veranstaltungswoche, 08.07.2016, durch die Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke in Vertretung des OBM aufgezogen, jedoch unterblieb die Hissung der Regenbogenflagge am Tag der CSD-Demonstration, 16.07.2016, sodass an diesem Tage im Rahmen des Aufzuges mehr als 6000 Menschen am Neuen Rathaus vorüberzogen und sich über das Fehlen der Flagge wunderten. Darum fragen wir: 1. Warum unterblieb die Hissung der Regenbogenflagge am 16.07.2016? 2. Wer wäre für die Hissung der Regenbogenflagge am 16.7. 2016 verantwortlich gewesen? 3. Wie gedenkt der OBM die Umsetzung des RB IV-1530/09 künftig sicherzustellen? 4. Unter welchen Umständen ist eine Hissung der Flagge während der gesamten Veranstaltungswoche (wie diesem Jahr erstmals von der Universität Leipzig praktiziert) möglich?