Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02897-VSP-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung Ratsversammlung Beschlussfassung Betriebsausschuss Stadtreinigung Beschlussfassung Fachausschuss Umwelt und Ordnung Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln X Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: 1. Nach der vollständigen Umsetzung des Papierkorbkonzeptes wird mit dessen Evaluierung der Ratsversammlung ein Handlungsvorschlag zur Nutzung von „solarbetriebenen Müllpressen“ in Leipzig unterbreitet. 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für einen Erfahrungsaustausch mit Städten wie z.B. Hamburg, die diese Art von Sammelbehältern einsetzen oder eingesetzt haben, Kontakt aufzunehmen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/3 Sachverhalt: Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird die Erprobung abgelehnt. Mit ca. 5.000 Euro ist der Anschaffungspreis vergleichsweise hoch. Eine Finanzierung aus den seit 2016 jährlich zur Verfügung stehenden 25.000 Euro für Investitionen kann durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig nicht realisiert werden. Für 2016 sind diese Mittel bereits verbraucht. Auf Grund der verbauten Technik müssen auch Folgekosten berücksichtigt werden. Erst nachdem optimierte Touren mittels Software erstellt wurden, kann das Papierkorbnetz realistisch betrachtet und beurteilt werden. Es sollte zunächst dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig die Gelegenheit gegeben werden, das Papierkorbkonzept umzusetzen sowie die erzielten Effekte und Veränderungen auszuwerten. Sind diese Ergebnisse bekannt, können Entscheidungen in Hinblick auf Veränderungen in der Typenwahl und bei der Stückzahl getroffen werden. Zwischenzeitlich wertet der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig die positiven und negativen Erfahrungen sowie die zu erwartenden Kosten und Ersparnisse von anderen Städten aus. Seite 2/3