Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02991-VSP-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff Solarversorgung durch Straßen, Wege und Fahrradwege Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Zustimmung Nachteilig für die Stadt Leipzig. x Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Es handelt sich bei dem niederländischen Projekt um einen bisher weltweit einzigen Anwendungsfall, der zudem bisher nur ein halbes Jahr gelaufen ist. Die Prüfung von Voraussetzungen für eine Ausstattung von Fuß- oder Radwegen mit Solarpaneelen wie von zu erzeugenden Energiemengen würde demgegenüber umfangreichere wissenschaftliche und wirtschaftliche Untersuchungen durch unabhängige Forschungseinrichtungen erforderlich machen, welche bisher nicht existieren. Die weitere Entwicklung solcher Projekte wird duch die Stadt aber interessiert verfolgt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/3 x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: x Sachverhalt: Anlagen: Seite 2/3 Seite 3/3