Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02954-VSP-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung Ratsversammlung Bestätigung Betriebsausschuss Stadtreinigung Bestätigung Fachausschuss Umwelt und Ordnung Bestätigung Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz" Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln X Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister - vertreten durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - wird damit beauftragt, Kontakt zur Schulleitung herzustellen und auf die Nutzung der schuleigenen Behälter zur Unterbringung der Pausenabfälle hinzuweisen. Bis zur Ermittlung der bedarfsgerechten Ausstattung des Alexis-Schumann-Platzes wird übergangsweise ein 1.100-Liter-Restabfallbehälter zusätzlich zur Verfügung gestellt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/3 Sachverhalt: Am Alexis-Schumann-Platz verbringen die Gymnasiasten ihre Pausen und lassen dort die Pausenabfälle liegen. Für diese Abfälle sind die Schulen mit Restabfallbehältern ausgestattet. Diese sollten vorrangig dafür genutzt werden und nicht die öffentlichen Papierkörbe. Im Zuge der Umsetzung des Papierkorbkonzeptes wird zunächst der Entleerungsrhythmus für die vorhandenen Behälter erhöht. Wenn trotz geänderter Tourenplanung weiterhin Engpässe bestehen, kann eine Erhöhung der Zahl der Papierkörbe in 2017 erwogen werden. Um die Lage zu entspannen, wurde vorerst am „Alexis-Schumann-Platz“ ein zusätzlicher Müllgroßbehälter aufgestellt, der natürlich auch genutzt werden muss. Bestehen bleibt jedoch der Appell, Pausenabfälle in die Schulbehälter einzuwerfen. Seite 2/3