Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Informationsvorlage Nr. VI-DS-02414 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 21.09.2016 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff Bericht über getroffene Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und Stand Abarbeitung RBV-2023/14 vom 16.04.2014 "Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten" Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: Veranlassung Mit Ratsbeschluss RBV-2023/14 wurde die Verwaltung beauftragt, da wo es rechtlich möglich ist, nach erforderlichen Einzelfallprüfungen die Tempo-30-Regelung an Schulen, Kitas und Horten einzuführen und dem Stadtrat darüber Bericht zu erstatten. Parallel dazu hat der BILD hilft e. V. „Ein Herz für Kinder“ der Stadt Leipzig finanzielle Unterstützung bei der Umsetzung von Verkehrssicherheitsmaßnahmen angeboten. Deshalb wurde ein Gesamtpaket „Verkehrssicherheit für Kinder in Leipzig“ geschnürt und zum überwiegenden Teil umgesetzt, in welchem der o.g. Ratsbeschluss als Maßnahme 1 enthalten ist. Der vorliegende Bericht fasst den Umsetzungsstand zusammen. Verkehrssicherheit für Kinder in Leipzig Umfang des Maßnahmenpaketes Die Schulwegsicherheit hat in Leipzig seit vielen Jahren bei allen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit die höchste Priorität. Dies belegen die vergleichsweise geringen Zahlen an Unfällen mit Beteiligung von Kindern. Insbesondere zeigt sich das hohe Niveau der Schulwegsicherheit daran, dass letztmalig im Jahr 2013 ein Kind bei einem Verkehrsunfall ums Leben kam, wobei dies aber gerade nicht im Zusammenhang mit dem Schulweg geschah. Davor war letztmalig im Jahr 2005 ein Kind tödlich verunglückt. Auch wenn jeder getötete Mensch, jedes ums Leben gekommene Kind, ein Mensch zuviel ist, ist dies eine im Vergleich der Großstädte gute Lage der Verkehrssicherheit für Kinder und dies nicht zuletzt auch auf Grund der professionellen Arbeit der AG Schulwegsicherheit. Das Maßnahmenpaket umfasst nachfolgende Einzelmaßnahmen: 1. Überprüfung und Errichtung von Tempo 30 vor Schulen Kitas und Horten im Stadtgebiet (RBV-2023/14) Umfang: Überprüfung der Standorte, Errichtung von Beschilderung, Anschaffung von Dialogdisplays Ziel: Erhöhung der allgemeinen Verkehrssicherheit, Verringerung von Unfallfolgen 2. Errichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage Umfang: Planung und Bau einer Fußgänger-LSA am Herderplatz; sofortige Errichtung einer temporären Fußgänger-Lichtsignalanlage infolge der Baumaßnahme Bornaische Brücke (Umleitung) bis zur endgültigen Aufstellung also stationäre Anlage Ziel: Überwindung der Hauptverkehrsstraße mit Straßenbahnbetrieb (jetzt Bus) für Kindergruppen zwischen Kindertagesstätte (mehrere im Umfeld) und Kinderspielplatz 3. Errichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage Umfang: Planung und Bau einer Fußgänger-LSA in der Tauchaer Straße/Cleudner Straße Ziel: Schulwegsicherheit 4. Errichtung von 3 Fußgängerüberwegen (FGÜ) Umfang: Umbau eines FGÜ in der Siegfriedstraße sowie verkehrsrechtliche Anordnung zur Neuerrichtung von FGÜ in der Martinstraße an der Ernst-Pinkert-Schule und in der Bismarckstraße an der Einmündung Arthur-Nagel-Straße ( 120. Grundschule) Ziel: Querungsverbesserung, Schulwegsicherheit 5. Querungshilfen Schulwegsicherheit und Kindertagesstätten Umfang: Gehwegnasen Kochstraße /Steinstraße, Mittelinsel Tauchaer Straße, Gehwegnase Engelsdorfer Straße, 4 Querungsinseln in der Karl-Tauchnitz-Straße (2 x), im Zuckelhausener Ring und in der Hans-Driesch-Straße Ziel: Querungssicherheit, Schulwegsicherheit Umsetzungsstand Zu den Maßnahmen des Gesamtpaketes liegt nachfolgend beschriebener Umsetzungsstand vor: 1. Überprüfung und Errichtung von Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten im Stadtgebiet (RBV-2023/14) Eine große Anzahl von Schulen und deren Horte sowie von Kindergärten befindet sich bereits in geschwindigkeitsbeschränkten Zonen oder es wurden bereits zu einem früheren Zeitpunkt Geschwindigkeitsbeschränkungen angeordnet. Von der Verkehrsministerkonferenz am 14./15. April 2016 wurde beschlossen, dass der Ansatz des Bundes, einen Schwerpunkt auf verstärkte Maßnahmen im Innerortsbereich zu legen, unterstützt wird. Sie erwartet dabei insbesondere den Schutz sozialer Einrichtungen , wo eine Anordnung von Tempo 30 die Regel werden soll. Weiterer Ermessensspielraum der Straßenverkehrsbehörden u.a. zur Anordnung von Tempo 30 kann nach Ansicht der Verkehrsministerkonferenz auch durch eine Streichung des § 45 Absatz 9 Satz 2 StVO (genereller Wegfall des Erfordernisses einer "qualifizierten Gefahrenlage") erreicht werden. Wann und wie eine Änderung der StVO erlassen wird, liegt in der Verantwortung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und ist zwar noch nicht bekannt, eine zeitnahe Umsetzung weiterer Anordnungen halten wir aber für möglich. Bereits im Jahr 2015 konnte eine weitere Tempo-30-Zone in der Portitzer Straße angeordnet werden, in der sich die Adolf-Diesterweg-Schule befindet. An der weiteren Prüfung und Bewertung der Einzelstandorte kann seit Besetzung der dafür im HH-Plan 2015/16 eingerichteten Personalstelle (2 Jahre befristet) seit Januar 2016 intensiv gearbeitet werden. Die Besetzung der genannten Stelle ist inzwischen auch im Jahr 2017 gesichert, so dass die mit dem derzeit in der Anhörung befindlichen Entwurf der XX. Verordnung zur Änderung der StVO vorgesehene Erleichterung der Anordnung von Tempo-30-Geschwindigkeitsbegrenzungen aus Verkehrssicherheitsgründen kontinuierlich vorbereitet und nach Inkrafttreten umgesetzt werden kann. Entsprechend des Entwurfs der XX. Verordnung zur Änderung der StVO ist es vorgesehen, in allen Straßenabschnitten, in denen sich die Zugänge zu den Schul- bzw. Kitagrundstücken befinden Tempo-30 in der Zeit von Montag bis Freitag, 06:00 – 18:00 h anzuordnen oder die Straßen in Tempo-30-Zonen einzubeziehen. An 16 Schul- und 3 Kita-Standorten wurde dies bereits verkehrsrechtlich angeordnet. Für die Umsetzung aller Beschilderungs- und ggf. Markierungsmaßnahmen in diesem Zusammenhang sind 20.000 EUR veranschlagt. Davon wurden bisher ca. 3.800 EUR umgesetzt. Eine Reihe weiterer Maßnahmen befindet sich derzeit im Anhörungsverfahren, so dass auch hier in Kürze konkrete Ergebnisse zu erwarten sind. Derzeit wird im VTA die weitere Finanzierung der Umsetzung geprüft. Die Kosten werden teilweise erheblich höher sein, da sich im Ergebnis der Prüfungen die Bereiche, in denen künftig Tempo-30 gelten soll, teilweise auch auf Standorte von Lichtsignalanlagen (LSA) erstrecken werden. An den betroffenen LSA ist eine Anpassung der Steuerungen erforderlich, weil sich die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h auf die Sicherungszeiten der Steuerung (Zwischenzeiten) auswirkt. 2. Errichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage am Herderplatz In der Wolfgang-Heinze-Straße konnte am 15.07.2015 eine stationäre Fußgängersignalanlage (FSA) in Betrieb genommen werden. Eine temporäre FSA war dort bereits während der Baumaßnahme Bornaische Brücke aufgrund der Umleitungsführung in Betrieb. Da bereits vor der Baumaßnahme der Wunsch und der Bedarf nach einer gesicherten Querung (auch Haltestellenstandort) bestanden, unternahm das VTA Anstrengungen, nach Beendigung der Baumaßnahme sofort eine dauerhafte Anlage zu realisieren, zumal sich im Umfeld des Spielplatzes am Herderplatz mehrere Kindertagesstätten befinden. Die im Zusammenhang mit der Unterstützung durch den BILD hilft e. V. vorgesehene Einrichtung einer dauerhaften FSA wurde letztlich als vom Freistaat geförderte Maßnahme (RL KStB) durchgeführt. Finanzielle Mittel von Bild hilft e.V. mussten somit nicht in Anspruch genommen werden. 3. Errichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage an der Tauchaer Straße/Cleudner Straße Im Zuge des Schulweges über die Tauchaer Straße im Bereich der Cleudner Straße wurde während der Bauphase der Brücke Taucher Straße eine Fußgängersignalanlage (FSA) errichtet. Gleichzeitig wurden im notwendigen Umfang Gehwegabschnitte saniert und beidseitige barrierefreie Bushaltestellen errichtet Die FSA wurde am 20.05.2016 in Betrieb genommen. Die Baukosten betrugen ca. 140.000 €. Dabei wurden Fördermittel vom Freistaat Sachsen (RLKstB) in Höhe von ca. 77.000 € und vom Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) in Höhe von 27.000 € bewilligt. 4. Errichtung von 3 Fußgängerüberwegen In Lößnig wurde in der Siegfriedstraße ein Fußgängerüberweg so umgebaut, dass sich durch Verengung der Fahrbahn die Querungslängen deutlich reduziert haben. Der Bau erfolgte ohne Fördermittel. In der Martinstraße an der Ernst-Pinkert-Schule wurde zur zusätzlichen Verbesserung der Querungsbeziehungen für die Grundschüler bereits ein Fußgängerüberweg angeordnet, dessen Realisierung allerdings noch aussteht. Ebenso wurde ein FGÜ in der Bismarckstraße an der Einmündung Arthur-Nagel-Straße (120. Grundschule) angeordnet. Dessen Realisierung befindet sich derzeit in Vorbereitung. 5. Querungshilfen Schulwegsicherheit und an Kindertagesstätten In der Südvorstadt wurden in der Koch-/Steinstraße Gehwegnasen gebaut, mit denen sich die Sichtbeziehungen für die Kinder an der häufig genutzten Querungsstelle verbessern und sich gleichzeitig die Querungslänge verringert. Voraussichtlich im Herbst 2016 wird in der Tauchaer Straße/Neutzscher Straße in Höhe der Sparkasse eine neue Querungsmöglichkeit in Form einer Querungshilfe (Mittelinsel) gebaut. Die Baukosten werden ca. 80.000 € betragen. In der Engelsdorfer Straße in Höhe des Ärztehauses (Anemonenweg) wird eine Gehwegnase vorgesehen, welche im Rahmen der Gesamtbaumaßnahme Engelsdorfer Straße zwischen OttoEngert-Straße und Paunsdorfer Straße realisiert wird. Das Projekt „Verkehrssicherheit für Kinder in Leipzig“ wurde genutzt, um mit finanzieller Unterstützung durch den BILD hilft e. V. „Ein Herz für Kinder“ die Querungsbeziehungen in der KarlTauchnitz-Straße, im Zuckelhausener Ring und in der Hans-Driesch-Straße zu sichern. In diesem Zusammenhang wurden mit Hilfe der zusätzlichen finanziellen Mittel 4 Querungshilfen neu errichtet. Zwei davon sichern die Wegebeziehungen vom Musikviertel zum Johannapark und befinden sich in der Karl-Tauchnitz-Straße Höhe Ferdinand-Rohde-Straße und Grassistraße sowie je eine weitere im Zuckelhausener Ring und in der Hans-Driesch-Straße/Cottaweg. Für diese 4 Maßnahmen wurden insgesamt 187.000 € aufgewendet. Weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrs-Bedingungen für Kinder Umgestaltung Könneritzstraße Auch im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Könneritzstraße wurden die Bedingungen für die Schulkinder in Schleußig bereits erheblich verbessert, obwohl die Baumaßnahme erst im Jahr 2016 abgeschlossen wird. Dafür wurden zwei neue Fußgängersignalanlagen bereits errichtet und in Betrieb genommen. Jene im Bereich der Schnorrstraße dient unmittelbar der Sicherung und Verkürzung der Schulwegbeziehungen, da die Kinder nicht mehr die Umwege über die bisherigen Lichtsignalstandorte Rödelstraße/Könneritzstraße oder Könneritzstraße/Industriestraße in Kauf nehmen müssen. Eine zweite Fußgängersignalanlage konnte an der Könneritzstraße/Holbeinstraße errichtet werden. Diese sichert den Querungsbedarf an der Haltestelle, aber ebenso die Wegebeziehungen aus dem Wohngebiet westlich der Könneritzstraße in Richtung Clara-Zetkin-Park. In der als Querverbindung zwischen Könneritzstraße und Schleußiger Weg von vielen Fahrzeugführern genutzten Schnorrstraße wurde zusätzlich zur bestehenden Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h eine bauliche Querungshilfe (Mittelinsel) errichtet. FSA Arthur-Hoffmann-Straße/Shakespearestraße Aus Gründen der Schulwegsicherheit bzw. dem Wunsch betroffener Eltern nach Änderung der dortigen Schulbezirksgrenze entsprechend wurde außerdem entschieden, die im Zuge der Baumaßnahme Karl-Liebknecht-Straße temporär errichtete Fußgängersignalanlage an der ArthurHoffmann-Straße/Shakespearestraße auch nach Beendigung der Baumaßnahme weiter zu betreiben und diese künftig durch eine stationäre Anlage zu ersetzen. FSA Gohliser Straße/Springerstraße In der Gohliser Straße/Springerstraße wurde eine weitere Fußgängersignalanlage errichtet. Diese sichert nicht nur die Querungsbeziehungen im unmittelbaren Umfeld der neu errichteten Kita sondern ebenso die im Zusammenhang mit der neu eingerichteten Straßenbahnhaltestelle entstandenen Querungsbeziehungen für die Fahrgäste der Leipziger Verkehrsbetriebe. Arbeit der Arbeitsgruppe "Schulwegsicherheit" Ergänzend wird in diesem Zusammenhang auf die Arbeit der Arbeitsgruppe "Schulwegsicherheit" hingewiesen. Diese ist ein sehr wichtiges und in dieser Form durchaus als Leipzig spezifisch zu bezeichnendes Gremium mit der ständigen Aufgabe der Sicherung der Schulwegbeziehungen für Grundschüler. Sie arbeitet ämter- bzw. institutionsübergreifend. In der Arbeitsgruppe werden durch die Polizei, den Stadtelternrat, den Messestadt Verkehrswacht Leipzig e. V., das Ordnungsamt und das Verkehrs- und Tiefbauamt unter Leitung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung die einzelnen Schulstandorte und die sich damit ergebenden Schulwegbeziehungen bewertet und – wo erforderlich – konkrete Maßnahmen vorgeschlagen. Insbesondere werden hier auch neue Schulstandorte erörtert und auf die Änderung von Schulbezirksgrenzen reagiert. Diese Arbeitsgruppe garantiert vor allem, dass das Thema kontinuierlich und mit dem nötigen Nachdruck vorangetrieben wird und es ist davon auszugehen, dass es vor allem dieser Arbeitsgruppe zu verdanken ist, dass die Verkehrssicherheit für Kinder bzw. Grundschüler in Leipzig ein im Städtevergleich sehr hohes Niveau erreicht hat. Eine Reihe der vorgenannten Maßnahmen sind nicht zuletzt durch die Arbeit der Arbeitsgruppe forciert worden. Anlagen: Stadtplan T30-Schulstandorte Stadtplan T30-Kitas 133 119 118 120 116 132 115 121 117 Grundschule Oberschule 131 122 114 70 129 125 123 124 110 111 Aktive Schule 135 71 Oberschule Gohlis 126 109 108 Förderschule Waldorfschule 106 107 105 128 143 Schloß Schönefeld 72 69 146 77 25 78 79 80 68 62 61 63 60 59 81 67 65 136 64 Maria-Montessori-Schule Freie Schule 57 56 55 54 International School 53 50 48 138 52 94 89 127 Clara-Schumann-Schule 145 24 139 86 Grundschule Auguste 12 23 Mus.-Sportl. Gymnasium 97 92 90 87 82 Landesgymn. f. Sport 93 91 88 83 76 101 95 BIP-Kreativität 104 84 74 75 66 103 85 96 102 140 73 Gymnasium Grundschule und Gymnasium Gemeinschaftsschule 130 113 112 Legende 98 13 99 22 21 137 Evang. Schulzentrum 20 26 Landesschule 144 Sächs. für Hörgeschädigte TÜV Oberschule 27 19 141 51 28 18 Dr. P. Rahn & Partner 29 30 49 14 15 16 100 11 10 17 Legende (Stand: 31.05.16) 134 Tempo 30 9. 8 AHF 47 Tempo 30 angeordnet 7 31 46 32 45 58 Tempo 50 Tempo 30 in Prüfung 34 33 35 44 42 Werner-Vogel-Schule Regenbogen 5 4 37 142 Karl-Schubert-Schule 41 6. 36 38 3 39 1 40 43 2 97 An der Hauptstraße 40a 78 Sonnenhügel Seehausener Allee 15 Legende (Stand: 31.05.16) 107 Lindenstr. 95 An der Schule 110 80 Sternchen Tempo 30 Nordweg Knirpsenwelt 151 Karl-Mannsfeld 96 98 Betriebs-KITA 106 83 82 81 Villa 79 89 Entdeckerland 85 76 74 Hans-Beimler 1 103 Mischka Schröderstr. Elsbethstr. 61 60 Herloßsohnstr. 68 Schützstr. 73 134 W.-Zipperer-Str. Am langen Felde 1 52 Goyastr. 54 Lehde 2 Lehde 1 Waldkindergarten Ahlfeldstr. 51 53 47 Zeumerstr. Blumenstraße Schlümpfe Spielhaus Schulzeweg Nordplatz Nordstr. 170 184 Knirpsenstadt Regenbogen Eisenbahnstr. Tschaikowskistr. Kohlgartenstr. Buch Birkenstr. Elsternest Prisma Kinderstube 38 26 Groß und Klein 28 34 44 43 Friedrich-Ludwig-Jahn-Str. 5 35 42 37 36 Meininger R. Sternschnuppe Spatzennest Igelnest 24 K.-Heine-Str. Linde 39 32 Breisgaustr. Käferhaus Täubchenw. Löwenkids Haydnstr. EinSteinchen Schletterstr Kinderhaus F.-Rhode-Str. Schenkendorfstr. 161 177 Zwergenland Zwergenland Grüne Gasse T.-Neubauer-Str. Kohlgartenw. G.-Große-Str. Engelsdorfer Str. Palmstr. Oststr. Tausendfüßler Tarostr. Kleiner Muck Blauer Elefant Schatzkiste Konfuzius 172 Rappelkiste Hummelnest Grünschnabel 180 Bauernhof 174 Lichtenbergw. Kantatenweg 1 Waldkindergarten Erhardstraße Oberdorfstr. Altenburger Str. Bärchenland St. Gertrud 165 Pfiffikusse Kantatenweg 2 Pfiffikus Grünauer Allee Panitzstr. Althener Anger Flohkiste 185 UniKids Benjamin Unikat Eichlerstr. Hand in Hand 179 183 162 187 182 Crealino miniUNIversum Sonnenhof Sonnenkäfer Holzhäuser Str. Naunhofer Str. R.-Lehmann-Str. Abenteuerland Am Kulkwitzer See Mäusekiste 181 Bisamstr. Zum Kleingartenp. Gutenbergplatz Könneritzstr. E.-Zeigner-Allee 2 E.-Zeigner-Allee 1 Sonnenschein Entdeckerland Dschungel Knirpsenland L.-Frank-Str. Sonnenstrahl 167 Entdecker Marcusg. Sonnenblume Koehlerstr. Regenbogenland ITE Sonnenwinkel Alte Salzstr. 61-65 Alte Salzstr. 67 Rasselbande 25 forum thomanum Marschnerstr. Spinnerstr. 2 Kirschberg 2 Kirschberg 1 Musikus Sternwartenstr. Alte Str. R.-Sack-Str. Pusteblume 27 Goldsternchen Regenbogenland Lange Str. Gabelsberger Str. Inselstr. Spinnerstr. 1 Garskestr. 40 Kinderland Thietmarstr. 157 Wurzner Str. W.-Schwabe-Str. Spielhaus Rietschelstr. Samenkorn Odermannstr. Demmeringstr. Ernst-Keil-Str. 17 Schönauer R. 1 Schönauer R. 2 Minimax 159 147 191 171 175 Hildegardstr. Waldgeister Kinderarche 186 50 72 48 136 143 173 193 66 46 45 194 129 117 63 122 188 164 131 58 59 212 189190 192 62 5756 137 126 64 140 127 17 49 10 120 118 71 9 124 6. 121 195 210 69 21 123 132 130 128 70 202 31 209 199 13 18 236 135 141116 205 197 12 222 119 198 115 30 20 14 15 11 223 206 204 203 41 23 1 208 235 8. 217 213 226 228 237 224 231 19 3 200 218 2 233 215 220 221 230 7 227 232 234 211 219 229 225 214 216 H.-Goldschmidt Jadassohnstr. 168 166 163 169 178 B.-Brecht-Str. Spatzennest Am langen Felde 2 Spatzennest 152 Spielhaus Schönefelder A. Richterstraße 14 86 133 138 139 142 125 Gohliser Str. Rathenaustr. 5 Dr. Bärchen Friedrichshafner 147 Berthastr. 154 160 149 144 158 150 W.-Sammet-Str. Mühle Am Schlösschen Rathenaustr. Friedrichshafner 25 155 153 Modschegiebchen 91 65 Leipziger Str. 21 Kantor-Andrä-Str. 112 Thünenstr. Coppistr. Buntstifte Eisenacher Str. Auenstraße 10-12 Mosenthinstr. Seiteng. 99 105102 101 104 Bothestr. Fröbelchen Wasserfrösche Fleißnerstraße 2 Montessori Leipziger Str. 200 108 Mothesstr. 109 111 88 100 92 90 113 H.-Oster-Str. Yorckstr. F.-Bosse Bummi 94 Spielhaus Spatzen ße 87 Hans-Beimler 2 Riesen/Zwergen 148 146 145 Kinderwichtel Stahmelner Str. 28 Tempo 50 Tempo 30 in Prüfung ra Naseweis Sonnenmond J.-Schmidtchen-Weg 4, 6 und 8 st 93 in 77 67 Tempo 30 angeordnet 156 Spielkiste le Sonnenhügel st 84 Bä 75 Plaußiger Dorfstraße 23 Alte Theklaer Str. G.-Freytag-Str. Füchse Windscheidstr. Scheffelstr. Christophorus Gerne Groß Knirpsenland Lärchenrain Raxli-Faxli 29 33 Kunzestr. Biedermannstr. Meusdorfer Str. Waldwichtel Märchenwiese Buntspecht 176 Fuchsbau Elifant Pünktchen Pünktchen Märchenland Lobstädter Str. K.-Tucholsky-Str. H.-Marchwitza-Str. Mattheuerbogen 196 207 Raschwitzer Str. Regenbogen Seidelstr. Max und Moritz Bornaische Str. Wassermühle Seumestr. 22 Knautnaundorfer Str. 16 Holunderzwerge 2 5 Holunderzwerge 1 4 Frühblüher Kinderland 201 Strolchenland