Daten
Kommune
Leipzig
Dateiname
1067031.pdf
Größe
63 kB
Erstellt
22.06.16, 12:00
Aktualisiert
25.07.16, 21:08
Stichworte
Inhalt der Datei
Änderungsantrag Nr. -01926-NF-02-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Termin
Ratsversammlung
22.06.2016
Zuständigkeit
Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen
Beschlussvorschlag:
Ergänzung zu Punkt 1 (nach Satz 1):
Die Kenntnisnahme des Stadtrates umfasst auch den aktuellen Umsetzungstand der
Programme (Soll/Ist-Abgleich), die bisher vom Beschluss (incl. Protokollnotiz) des
Stadtrates zum Antrag VI-A-DS 02003 "Mittelfristige Investitionsprogramme" der Fraktion
DIE LINKE (Sachstände der einzelnen Mittelfristigen Investitionsprogramme zum 30.06. in
den geraden Jahren als Informationsvorlage an den Stadtrat) nicht erfasst wurden.
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
Seite 1
