Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00363/14-DS-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte Ratsversammlung 24.08.2016 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff Mehrausgabe und 1. Änderung des Beschlusses zum Einbau eines Liftes in der Verteilerebene Citytunnel Hauptbahnhof zur Herstellung der Barrierefreiheit Beschlussvorschlag: unverändert: 1. Die Treppenanlage wird durch den Einbau eines Liftes barrierefrei gestaltet. geändert: 2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 206.300 €. geändert: 3. Im PSP-Element 7.0000579.700 wurden gem. RV 18.03.15/HH-Beschlussfassung zum Antrag A 059/15 60.000 € zusätzlich zur Verfügung gestellt. Die restliche Summe von 146.300 € brutto wird im PSP-Element 7.0000579.700 aus dem Budget des VTA bereitgestellt. unverändert: 4. Die im Haushaltjahr 2017 ff. entsprechend Anlage Begründung, Punkt 4. des Beschlusses DS00393/14 v. 16.09.2015 anfallenden Folgekosten in Höhe von 5.000 € jährlich werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltplanung 2017 zu entscheiden. Die Mittel sind durch das Fachamt entsprechend anzumelden. unverändert: 5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen mit der GB Immobilien GmbH als Betreiber der Promenaden Hauptbahnhof zur Übernahme der Unterhaltungslast in den bestehenden Betreibervertrag zur Verteilerebene fortzuführen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen 2016 2016 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE X nein von 206.300 bis 7.0000579.700 wenn ja, Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) ab dem Jahr der Verkehrsfreigabe 5.000 1.100.54.4.0.01.07 Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat X nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: X Sachverhalt: Sachverhalt siehe Anlage Anlagen: Sachverhalt Sachverhalt Zur Herstellung der vollen Barrierefreiheit im Fußgängertunnel unter dem Hauptbahnhofvorplatz im Zugangsbereich zur Einkaufspromenade ist der Einbau eines Aufzuges in der Treppenanlage vorgesehen. Grundlage für den Beschluss DS-00363/14 vom 16.09.2015 zum Vorhaben ist die Entwurfsplanung und Kostenberechnung mit Stand 2014 des Büros Wartenberg Ingenieure. Im Zuge der weiterführenden technischen Planungen und detaillierter Abstimmungen zur Einbindung in die Brandschutz- und Sicherheitstechnik des Tunnelbauwerkes wurde eine Fortschreibung der Kostenberechnung erforderlich. Neben den allgemeinen Preissteigerungen der Bauwirtschaft mussten folgende Punkte in der Kostenermittlung berücksichtigt werden: • • • Im Gründungsbereich ist mit Wasser zu rechnen, die elektrischen Antriebe und die Sicherheitstechnik des Aufzuges sind entsprechend zu schützen. Das vorhandene Blindenleitsystem ist neben der erforderlichen Anpassung auf Grund geänderter Standards umfangreich nachzubessern. Auf Grund der Nutzung der Verteilerebene sind umfangreiche, über das übliche Maß hinausgehende Anforderungen, den Gesundheits- und Arbeitsschutz betreffend, zu berücksichtigen. Das sind neben staubdichter Einhausung vermehrt Nachtarbeiten und sehr lange Transportwege, da aus brandschutztechnischen Gründen ein Zwischenlager vor Ort kaum möglich ist. Auswirkung auf den Haushalt Insgesamt entsteht eine Mehrausgabe von 52.450 € brutto. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt im PSP-Element 7.0000579.700 aus den Budget des VTA. Alt gemäß Beschluss Nr.: DS-00363/14 vom 16.09.2015 Baukosten (brutto) Planungskosten/Bauüberwachung Anpassungsarbeiten (Stromanschluss/Sprinkleranlage/Treppenanlage) Gesamtkosten (brutto) Fortschreibung der Kostenermittlung Baukosten (brutto) Kosten 136.850 € 11.500 € 5.500 € 153.850 € Kosten 174.000 € Planungskosten/Bauüberwachung 11.500 € Anpassungsarbeiten (Stromanschluss/Sprinkleranlage/Treppenanlage) 20.800 € Gesamtkosten (brutto) 206.300 €