Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. VI-A-02897 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Umwelt und Ordnung 1. Lesung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 2. Lesung Betriebsausschuss Stadtreinigung 1. Lesung Betriebsausschuss Stadtreinigung 2. Lesung Ratsversammlung 22.06.2016 Verweisung in die Gremien Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft den probeweisen Einsatz von solarbetriebenen Müllpressen an einem stark besucherfrequentierten Ort (Straße, Platz oder Grünanlage) bis zum Ende des III. Quartals 2016. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/3 Sachverhalt: Immer mehr Städte stellen solarbetriebe Müllpressen an stark besucherfrequentierten Straßen, Plätzen, Grünanlagen oder anderen Orten auf. Mit großem Erfolg! Solarbetriebene Müllpressen haben viele Vorteile: Das Fassungsvermögen einer Solarmüllpresse – z.B. „Big Belly“ – ist siebenmal höher als das eines herkömmlichen Mülleimers, da diese den Inhalt in regelmäßigen Abständen komprimiert. Bereits eine Stunde Sonnenlicht reicht aus, um die notwendige Energie für einen Monat zu erzeugen. Wegen des wesentlich größeren Fassungsvermögens ist kein tägliches Entleeren mehr nötig. Gerade an heißen Sommertagen können sie Überfüllungen verhindern. Darüber hinaus lässt sich der Füllstand aus der Ferne abfragen, da diese Solarmüllpressen über eine Funkverbindung verfügen. So kann zentral und in Echtzeit abgefragt werden, welche Mülleimer zu leeren sind, so dass längere Abholintervalle entstehen, die die CO2- Emissionen, Feinstaub, Lärm, Entsorgungs- und Treibstoffkosten reduzieren. Diese Mülleimer sind ein geschlossenes System. Dadurch kann Streumüll vermieden werden und Tiere wie beispielsweise Ratten, Tauben und Krähen können nicht in den Inhalt des Mülleimers gelangen. Auch kommt es zu keiner Geruchsbelästigung. Im Rahmen der Prüfung sind geeignete Orte für ein Modellprojekt zu benennen. Des Weiteren sind vor dem Hintergrund vergleichsweise hoher Anschaffungskosten auch nachvollziehbare voraussichtliche Aussagen zur Amortisationszeit soweit wie möglich gegenüberzustellen. Anlagen: Seite 2/3