Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-02892 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 22.06.2016 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Wie entwickelt sich die Alttextiliensammlung in Leipzig? Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Die Sammlung von Alttextilien ist ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz, denn diese erfahren z. B. als Sekundärrohstoffe verschiedene Weiterverwendungsmöglichkeiten. Alttextilien im Hausmüll dagegen belasten die Umwelt. An 200 Standorten im Stadtgebiet sammelt die Leipziger Stadtreinigung seit 2015 Alttextilien ein. Dieses Geschäft soll der Entlastung der Abfallgebühren der Leipziger Bevölkerung dienen. Geschäftspartner der Stadtreinigung Leipzig für die Sortierung und Verwertung der Alttextilien ist die SOEX Textil-Sortierbetriebsgesellschaft mbH in Wolfen. Gleichwohl die Stadtreinigung über die Alttextiliensammlung auf ihrer Webseite informiert, ergeben sich zum Thema insgesamt Fragen und eine hohe Transparenz ist gewünscht. Der Fachverband Textilrecycling setzt sich u. a. zum Ziel die Verwendung von Alttextilien als Secondhand-Ware zu erhöhen und die Geschäfte transparent darzustellen. Zugleich wurden durch Leipzigerinnen und Leipziger im Jahr 2015 in besonders umfangreichem Maß gebrauchte und neue Textilien für Geflüchtete gespendet. Die Kleiderkammern der Wohlfahrtsverbände und bei Vereinen werden nach wie vor eine stark nachgefragt. Bisher kann die Nachfrage wohl gedeckt werden. Es erscheint aber möglich, dass Engpässe entstehen könnten, sofern die Spendenbereitschaft direkt an die Kleiderkammern und Sammelstellen für Flüchtlinge nicht im gleichen Maß aufrecht erhalten werden wie bisher. Es wäre dienlich, über die Alttextilsammlung an den 200 Conatinerplätzen einen Weg zu finden, die Kleiderkammern bei ihrer wertvollen sozialen Arbeit zu unterstützen. Seite 1/3 Zugleich sollte die Sammlung von gemeinnützigen Träger über eigene Altkleidercontainer im öffentlichen Verkehrsraum weiterhin möglich bleiben, sofern sie eine Sondernutzungserlaubnis der Stadt Leipzig bekommen haben. Die gemeinnützigen Träger unterscheiden sich in der Verwertung oder Weiterverwendung nicht erkennbar von dem Vorgehen der Stadt, wobei sie ihre jeweiligen gemeinnützigen und karitativen Aufgabenerfüllung mit dem erzielten Erlös aus den Sammlungen unterstützen. Wir fragen an: 1. Welchen Erlös hat die Stadtreinigung aus dem Weiterverkauf der Alttextilien im Jahr 2015 erwirtschaftet? Ist das erwünschte Ergebnis erzielt worden? 2. Ist die Leipziger Stadtreinigung zertifizierter Betrieb im Fachverband Textilrecycling? Wenn nein, warum nicht und wird das Zertifikat angestrebt? 3. Welche gemeinnützigen Träger haben wie viele Alttextilcontainer im Stadtgebiet aufgestellt? 4. Wie verteilen sich die Alttextilcontainer der gemeinnützigen Träger im Stadtgebiet? Hat die Stadtverwaltung/die Stadtreinigung darauf Einfluss und nimmt sie diesen wahr? 5. Besteht weiterhin das Problem illegaler Alttextilcontainer oder illegaler, also nicht genehmigter, Altkleidersammlungen an Haustüren? 6. Wird die Stadtreinigung das Ziel unterstützen und ein Konzept entwickeln, besonders gut erhaltene Textilien als Second-Hand-Ware den Leipziger Kleiderkammern zur Verfügung zu stellen, damit sie eine sinnvolle Weiterverwendung für bedürftige Menschen hier vor Ort finden? Anlagen: Seite 2/3