Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-01971-NF-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Fachausschuss Finanzen Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Wirtschaftsplan 2016 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan 2016 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe mit folgenden Eckwerten: - Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan: 28.360 T€ Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan: 28.282 T€ Jahresergebnis des Erfolgsplanes: 78 T€ Gesamtbedarf der Verpflichtungsermächtigungen: 0 T€ 2. Die Stellenzahl für das Haushaltsjahr 2016 in Höhe von 400,32 Stellen wird bestätigt. 3. Zur Sicherung der Liquidität wird für 2016 dem Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe ein Kassenkreditrahmen von 800 T€ bestätigt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Begründung Bei der Prüfung des Wirtschaftsplanes 2016 durch die Landesdirektion ist eine Diskrepanz zwischen der Planmappe (Anlage zur Begründung) und dem Beschlusspunkt 1 der Vorlage festgestellt worden. Die Landesdirektion hat zurecht bemängelt, dass die Erträge und Aufwendungen in der Planmappe gleichermaßen um 477 T€ höher ausgewiesen sind als im Beschlusspunkt 1 des Deckblattes. Das Jahresergebnis bleibt unverändert. Ursache dieses Fehlers ist die Verschiebung der Ausreichung von veranschlagten Kommunal-/Trägeranteilen für die in Vorbereitung befindlichen Investitionsmaßnahmen in Höhe von 477 T€ von 2015 nach 2016, die erst in der letzten Phase der Planerarbeitung aufgenommen wurden. Diese Kommunal-/ Trägeranteile wirken sich - ertragsseitig im Punkt 4 (Investitionszuwendung) und - aufwandsseitig im Punkt 8 (Zuführung Sonderposten) in gleicher Höhe aus. Diese Verschiebung wurde im Beschlusspunkt 1 der Vorlage VI-DS-01971 nicht beachtet und mit der aktuellen Vorlage entsprechend korrigiert. Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Wirtschaftsplan 2016 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe (12.10.15) Seite 1/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ 0. Vorbemerkungen Mit der erfolgreichen Bewältigung der rechtlichen Auseinandersetzung mit den Krankenkassen zu den Leistungen der Behandlungspflege nach SGB V wurde die Voraussetzung geschaffen, dass der SEB wirtschaftlich in einem deutlich ruhigen Fahrwasser eine fachlich-inhaltliche Entwicklung in den Mittelpunkt der betrieblichen Entwicklung stellen kann. Seit 2013 werden die Leistungen des SGB XII/SGB VII kostendeckend erbracht. Mit der am 04.09.2015 geschlossenen trilateralen Vereinbarung zwischen AOK, KSV und SEB und der enthaltenen Vergütungsvereinbarung, die auch rückwirkende Zeiträume ab Gründung des Pflegedienstes zum 15.05.2013 einschließt, ist die Kostendeckung auch für den Bereich des SGB V erreicht. Was sich im Betriebsergebnis bereits im Jahresabschluss 2014 niederschlägt, wird in Bezug auf die Liquidität erst im III. und IV. Quartal 2015 wirksam, so dass insbesondere die Gewährleistung der Jahressonderzahlung zum 30.11.2015 innerhalb des Kassenkreditrahmens derzeit noch eine Unsicherheit darstellt, falls die Bearbeitung seitens der Krankenkassen verzögert wird. Im Wirtschaftsplan 2016 sind folgende Investitionsmaßnahmen enthalten: - GTB-Neubau mit anteiliger Sanierung in der Friedrich-Dittes-Straße 9 als 1. Bauabschnitt für das Areal Friedrich-Dittes-Straße/Theodor-NeubauerStraße/ Stünzer Straße Stand zur Planaufstellung: • Fördermitteleinordnung 2015 und 2016 erfolgt, Fördermittelbeantragung 04/2015 erfolgt • Zustimmungen KSV und Sozialamt liegen vor • Baugenehmigung liegt vor • Stadtratsvorlage für Ratsversammlung 09/2015 • Fördermittelbescheid offen • Baustart von Fördermittelbewilligung abhängig • Zweistufiger Übergang des Areals per Erbbaurechtsvertrag (anteilig 01.08.2015/01.08.2016 in Verbindung mit der Schließung der Sprachheilschule am alten Standort Geplante Fertigstellung September/Oktober 2016 - (12.10.15) Neubau der Komplexkindertagesstätte Plovdiver Straße 50 mit voraussichtlich 189 Plätzen (dar. 24 heilpädagogische Plätze) Stand zur Planaufstellung: • Fördermitteleinordnung 2015 und 2016 erfolgt • Zustimmung KSV/Sozialamt liegt vor • Grundstücksklärung nach 3-monatiger Verzögerung erfolgt • Getrennte Eigentumsverhältnisse für Regelbereich und heilpädagogischen Bereich erforderlich – dies bedingt den Kauf des Grundstücks für den heilpädagogischen Bereich • Notarvertrag 1. Oktoberhälfte, ebenso Förderantrag und Bauantrag • Stadtratsvorlage für Ratsversammlung 10/2015 Seite 3/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ • Baustart nach Fördermittelbewilligung Geplante Fertigstellung Oktober 2016 - Umsetzung Asylbewerberunterkunft Bornaische Straße Anteilig 31 Plätze – Teilsanierung des Bestandsgebäudes Bornaische Straße 2015 im Zeitraum August 2015 – März 2016 Anteilig 60 Plätze – Neubau Bornaische Straße 217 per • Erbbaurecht an Investor • Errichtung des Gebäudes durch Investor • Anmietung für 25 Jahre durch SEB • Untervermietung für 10 Jahre an Sozialamt Stand zur Planaufstellung: • Bestätigung durch OBM-DB 28.07.2015 • Notartermin 24.08.2015 / Abschluss Mietvertrag Investor/SEB 24.08.2015 • Bauantragstellung unmittelbar folgend • Geplanter Baustart Neubau im Oktober 2015 • Abschluss Mietverträge SEB/Stadt Leipzig Oktober 2015 Geplante Fertigstellung: Bestandsbau 01.03.2016 Neubau: 01.06.2016 - Teilsanierung Riebeckstraße, Haus 3, OG für Unterbringung und Betreuung unbegleiteterer minderjähriger Flüchtlinge Voraussichtlich 22 Plätze Stand zur Planaufstellung: • Bestätigung in der OBM voraussichtlich am 13.10.2015 • Beantragung Landesfördermittel (100%-Förderung) 13.10.2015 – verbunden mit vorzeitigem Maßnahmenbeginn • Bauantrag/Baugenehmigung 10/2016 • Teilsanierung/Umbau bis 29.02.2016 • Inbetriebnahme zum 01.30.2016 Im Wirtschaftsplan 2016 zahlenmäßig nicht enthaltene Vorhaben: • • Aufbau eines Tagesstrukturangebotes für nicht werkstattfähige Menschen mit geistiger/mehrfacher Behinderung Gründung eines Integrationsbetriebes zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung von behinderten oder sozial benachteiligten Menschen auf dem 1. Arbeitsmarkt Nach Klärung der Thematik „Behandlungspflege“ werden beide konzeptionell bereits untersetzten Aufgabenstellungen angegangen. In 2016 bedarf der 2. Bauabschnitt Friedrich-Dittes-Straße 9 und die Entwicklung des Areals zum Kinder- und Familienzentrum mit der Sanierung der heilpädagogischen Kita und deren Entwicklung zur Komplexkita im (12.10.15) Seite 4/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Zusammenhang mit dem Neubau eines Krippenteils der planerischen Vorbereitung (Umsetzung in 2017). 1. Rahmenbedingungen Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. 1656/99 wurde der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe gegründet. Die Eigenbetriebssatzung trat mit ihrer Veröffentlichung im Leipziger Amtsblatt Nr. 22/99 in Kraft und gilt in der Fassung gemäß Ratsbeschluss DS 00308/14 vom´25.02.2015 (veröffentlich im Amtsblatt vom 21.03.2015). Insgesamt sind folgende Einrichtungen/Leistungsangebote in der Wirtschaftsplanung 2016 enthalten: Erwachsene Wohnstätte Breunsdorffstraße (40 Plätze für geistig/mehrfach behinderte Menschen) Wohnstätte Losinskiweg (56 Plätze für geistig/mehrfach behinderte Menschen) Wohnstätte Am Vorwerk (44 Plätze für geistig/mehrfach behinderte Menschen) Wohnstätte Volksgartenstraße (32 Plätze für chronischpsychisch kranke Menschen) Damit umfasst das Angebot im stationären Bereich 172 Plätze. Es wird ergänzt um ca. 52 Plätze in Außenwohngruppen und ca. 85 Plätze im ambulant betreuten Wohnen. Als Kontakt- und Beratungsstelle wird als niedrigschwelliges Angebot für psychisch kranke Menschen das Gemeindezentrum Nordost in der Bochumer Straße 26 betrieben. Kinder Wohnheim Dahlienstraße (40 Plätze für geistig und schwerstmehrfach behinderte Kinder) Wohnheim „Am Kirschberg“ (32 Plätze für Kinder mit geistigen, seh- und sprachlichen Behinderungen), Käthe-Kollwitz-Heim (10 Plätze für sprachbehinderte oder entwicklungsverzögerte Kinder) Heilpädagogische Kindertagesstätte „Regenbogen“ in der Dittesstraße sowie Uhlandstraße (95 Plätze) Regel-/integrative/heilpädagogische Kita „Schatzkiste“ in der Kregelstraße mit 153 Regelplätzen, 22 integrativen Plätzen und 24 heilpädagogischen Plätzen. (12.10.15) Seite 5/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Integrative Kita St. Georg mit 100 Regelplätzen und 8 integrativ/heilpädagogischen Plätzen Regel-/integrative und heilpädagogische Kita Plovdiver Straße 50 mit voraussichtlich 145 Regelplätzen, 20 integrativen Plätzen und 24 heilpädagogischen Plätzen (geplante Inbetriebnahme zum 01.10.2016) Heilpädagogische Ganztagsbetreuung für Kinder mit seh- und mehrfachen Behinderungen "Wladimir-Filatow" (65 Plätze GTB) Heilpädagogische Ganztagsbetreuung in der Martinstraße bzw. Uhlandstraße (insgesamt 240 Plätze, bis Fertigstellung GTB Dittesstraße ca. 10/2016) Interdisziplinäre Frühförder- und -beratungsstelle (Komplexförderung von ca. 100 Kindern) Logopädische Praxis für Kinder und Erwachsene (derzeit ca. 130 Kinder und Erwachsene) Sondereinrichtungen Innerbetrieblich abgegrenzter Leistungsbereich des ambulanten Pflegedienstes des SEB für - Bewohner der Wohnstätten Breunsdorffstraße und Dahlienstraße behandlungspflegebedürftige Kinder der Kita und GTB behandlungspflegebedürftige Kinder der Körperbehindertenschule „Albert Schweitzer“ Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße 63 Vermietung und Hausmeistertätigkeit im Rahmen der Unterbringung von 115 Asylbewerbern auf Grundlage des Mietvertrages mit dem Sozialamt (2013 – 2022). Die Unterkunft wird mit der geplanten Inbetriebnahme von Haus 2 um 50 Plätze zzgl. 30 Notschlafplätzen erweitert. Asylbewerberunterkunft Bornaische Straße 215/217 Bis zur geplanten Inbetriebnahme am 01.04.2016 wird der Bestandsbau teilsaniert bzw. bis zum 01.06.2016 über die Stadtbild Projekt GmbH der dreigeschossige Neubau errichtet. Zusammen werden hier ca. 90 Asylbewerber wohnen können. Neu als Leistungsangebot wird auf Grundlage der Errichtung/Anmietung der beiden Unterkünfte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Riebeckstraße, Haus3, OG (12.10.15) Seite 6/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ - Dieskaustraße 150-154 (Anmietung Unterkunft in Systembauweise) die Betreibung/Betreuung von insgesamt ca. 56 Kindern und Jugendlichen aufgenommen. Die Inanspruchnahme der Fördermittel zur Sanierung in Höhe von voraussichtlich 660 T€ ist an die eigene Betreibung gebunden (Fördermittelempfänger muss Betreiber sein, ansonsten keine Förderfähigkeit gegeben. Die für die Betreibung erforderliche Betriebssicherheit in Bezug auf die Personalaustattung/-präsenz wird durch die Verbindung mit der Einrichtung Dieskaustraße erreicht. Der Personalkörper wird voraussichtlich 30 VzÄ umfassen (Leitung, Betreuung, Hauswirtschaft, Hausmeisterleistungen). Die Angebote werden voraussichtlich beide im I. Quartal 2016 in Betrieb gehen. In der Wirtschaftsplanung sind sie mit einer Inbetriebnahme zum 01.02.2016, entsprechenden Personalkosten und kostendeckenden Erlösen enthalten. Auslastung der Leistungsangebote Für die stationären Angebote für Erwachsene und Kinder wird grundsätzlich eine Vollbelegung bei 97 bzw. 98% tatsächlicher Auslastung unterstellt und auch gewährleistet. Für die Außenwohngruppen wird eine Vollauslastung und ggf. weitere Ausweitung angestrebt – verbunden mit dem Übergang eigener Bewohner stationärer Einrichtungen in eine größere Selbständigkeit. Dies ist zum einen ein Qualitätsziel des SEB und ermöglicht im Weiteren auch eine schrittweise verbesserte Bewohnerstruktur in den Wohnstätten aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Für das ambulant betreute Wohnen werden 81 Bewohner entsprechend der aktuell genehmigten Kapazität erwartet. Für alle Einrichtungen liegen gemäß den rechtlichen Vorgaben die entsprechenden Genehmigungen (Betriebserlaubnisse) vor. Soweit die Objekte angemietet sind, bestehen unbefristete bzw. langfristige Mietverträge. 2. 2.1 Wirtschaftsplan 2016 Aufbau der Daten Die Daten basieren auf einer Planung der einzelnen Betriebsteile und Leistungsangebote. 2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2016 2.2.1 Umsatzerlöse Für 2016 werden insgesamt 21.761 T€ Umsatzerlöse geplant (ggü. NWP 2015 19.338 T€). Dieser Umsatzzuwachs resultiert aus (12.10.15) Seite 7/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ - - dem nunmehr ganzjährig/voll ausgelasteten Betrieb der Kita „Schatzkiste“ (+300 T€), dem Leistungsentgelt für Behandlungspflege gemäß Stand zum 01.08.2015 i.V. mit entsprechenden Personalressourcen (+180 T€), Erhöhung des Anteils an behandlungspflegepflichtigen Bewohnern (Breunsdorffstraße +1,5 und Dahlienstraße +1 = +200 T€ der Neuverhandlung von Leistungsentgelten mit den Kostenträgern für 2016 inkl. Berücksichtigung SuE-Neuverhandlung (+765 T€) der Betriebsaufnahme der Kita Plovdiver Straße zum 01.10.2016 (3 Monate mit durchschnittlich 60% Auslastung = +150 T€) der Platzreduzierung im heilpädagogischen Bereich in Folge Wegfall Mäuseburg (einschließlich „I“+hp Zuschlag (2016: 125 Plätze ggü. 2015: 150 Plätze bzw. 2015 1. Hj. 164 Plätze) – Auswirkung -375 T€ der Betreibung von Unterkünften mit UMF (+1.353 T€) Dies erfolgt unter Zugrundelegung einer unverändert stabilen Auslastung der vorhandenen Angebote. 2.2.2 Sonstige betriebliche Erträge in T€ sonstige Erträge dav. Bildung SoPo sonstige Erträge ohne SoPo Ist 2014 WP 2015 NWP 2015 2016 1.477 1.783 5.048 6.599 375 3.558 5.048 1.477 1.408 1.490 1.551 Für 2015 wurden mit dem NWP die sonstigen betrieblichen Erträge angehoben, dies resultiert investitionsbereinigt alleinig aus dem hohen Maß an Erstattungen aus Beschäftigungsverboten/Mutterschutzzeiten. Für 2016 ist die weitere Steigerung um 61 T€ mit den Mietverträgen für die Asylbewerberunterkünfte Bornaische Straße und Haus 2 Riebeckstraße untersetzt. Dabei wurde ein sinkendes Niveau von U2Erstattungen in 2016 (220 T€ ggü. NWP 2015: 350 T€) unterstellt. Die Thematik UMF ist mit 660 T€ Bildung SoPo enthalten. 2.2.3 Materialaufwand bezogene Waren RHB bezogene Leistungen Materialaufwand in T€ Ist 2014 WP 2015 NWP 2015 WP 2016 714 856 816 828 1595 1.721 1.771 1782 2.309 2.577 2.587 2.610 Die unterjährige Verringerung der Kosten für bezogene Waren resultiert aus der Übertragung der Frühstücks- und Vesperversorgung an die SAH gGmbH zum 01.07.2015, so dass entsprechend weder Aufwendungen noch Erträge hieraus anfallen. Überlagert wurde die in 2015 noch von einem überdurchschnittlich hohen (12.10.15) Seite 8/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Maß eingesetzter Zeitarbeit, das mit der nunmehr eingetretenen Klärung im SGB-VBereich deutlich abnehmen wird. In 2016 schlagen sich hier dann die Erweiterungen/Inbetriebnahme neuer Objekte nieder (Riebeckstraße, Haus 2 sowie Plovdiver Straße) – entgegenzurechnen sind die reduzierten Nettoaufwendungen für den Betrieb der Kita Dittesstraße (Reduzierung Miete und entstehende Erbbauzinskosten). 2.2.4 Personalaufwand 2015 Personalkosten (AG-brutto) mit UMF Personalkosten (AG-brutto) ohne UMF durchschn. besetzte Stellen in VzÄ (ohne UMF) durchschn. Kosten/VzÄ (ohne UMF) Steigerung auf 2016 18.171 2017 19.265 2018 19.607 2019 20.061 15.940 16.818 17.795 18.137 18.591 349,0 356,0 369,0 369,0 371,0 45.673 47.242 103,43% 48.225 102,08% 49.153 101,92% 50.110 101,95% Die Thematik UMF wird auf Grund der vorliegenden Kenntnisse mit einem Betreuungsschlüssel von 1 : 2 und daraus abgeleitet 30 VzÄ ab 01.02.2016 und durchschnittlichen Personalkosten von 49.000 € veranschlagt. Dieser Wert ist für in der mittelfristigen Planung statisch fortgeschrieben. Konkrete Berechnungen sind erst auf der Grundlage verbindlicher Vorgaben für die Personalausstattung (Menge, Fachkraftanteil, spezielle Anforderungen) und daraus geführten Leistungs- und Entgeltverhandlungen mit dem AfJFB möglich. Alle weiteren Angaben erfolgen unter Herausrechnung des Themas UMF: Mit dem Nachtragswirtschaftsplan 2015 wurden die Personalkosten von 15.799 T€ auf erwartete Kosten in Höhe von 15.940 T€ angehoben. Ursache hierfür ist die zum 01.07.2015 erwartete Wirkung der Nachverhandlung des SuE-Tarifes (ca. 3,5% auf ca. 60% der Stellen) und zum anderen die Einigung mit den Krankenkassen zur Refinanzierung des Personalaufwandes gemäß eines Betreuungsschlüssels von 1 : 3, der zu einer Stellenerhöhung von netto ca. 7,0 VzÄ führt. Für 2016 ist neben der ganzjährigen Auswirkung der Ursachen aus 2015 eine erwartete Tariferhöhung zum 01.03.2015 in Höhe von 2,5% (Auswirkung auf 2016: knapp 2,1%) in der Planung berücksichtigt. Die anderen Faktoren werden mit 1,4% bewertet, so dass der Planung eine Gesamterhöhung von 3,43% zu Grunde liegt. 2.2.5 Abschreibungen Ist 2014 Abschreibungen (12.10.15) in T€ WP 2015 NWP 2015 WP 2016 757 790 800 890 Seite 9/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Die gravierende Steigerung um 90 T€ auf 890 T€ resultiert aus der Aktivierung realisierter Investitionen (außer Investorenmodelle, Förderanteile). Ob die Erhöhung auf 890 T€ in dieser Höhe eintritt, ist abhängig vom Fertigstellungszeitpunkt der Investitionsmaßnahmen. 2.2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen in T€ Ist 2014 WP 2015 NWP 2015 WP 2016 Sonst. betriebl. Aufwendungen 1.114 1.865 5.066 6.602 dav. Zuführung SoPo 375 3.558 5.048 sonstige Aufwendungen ohne SoPo 1.114 1.490 1.508 1.554 Signifikant für die Entwicklung der sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind die Positionen „Miete“ und „Rechtsberatungskosten“. Bei Mieten wirken sich insbesondere die Kitas Schatzkiste (ab 03/2015) und St. Georg (ab 01/2015) aus. Für 2016 entfallen einerseits die Mieten für die FriedrichDittes-Straße (Übernahme in kostengünstigere Erbbaupacht) sowie ab Fertigstellung GTB die Mieten Martinstraße und Uhlandstraße. Erhöhend wirken die Mietaufwendungen für die Bornaische Straße 217 (ab ca. 01.06.2016), Kita Plovdiver Straße (ab ca. 10/2016) sowie die Ganzjährigkeit der Miete der Schatzkiste. Mit der Einigung zur Problematik SGB V sollten ab 2016 die Rechtsberatungskosten deutlich sinken. Die Thematik UMF ist mit 660 T€ Zuführung SoPo enthalten. 2.2.7 Jahresergebnis 2016 Betriebsergebnis Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 NWP 2015 -995 4 10 (WP 90) 0 in T€ WP 2016 78 Mit der erzielten Entgeltvereinbarung mit den Krankenkassen wurde die Voraussetzung geschaffen, für alle Leistungsbereiche einen kostendeckenden Geschäftsbetrieb zu erreichen. Nach einem kleinen Überschuss in 2013 wurde mit „+10“ dieses Ergebnis in 2014 bestätigt. Für 2015 wird grundsätzlich auch ein ausgeglichenes Ergebnis erwartet. Die noch offenen Verhandlungen zum SuE-Tarif stellt hierbei das größte Risiko dar, auch in Bezug auf die Durchsetzbarkeit ggü. den Kostenträgern. In Bezug auf die Regelbereiche (Kita) wird eine vollständige Deckung der tarifbedingten Mehrerhöhungen vorausgesetzt. In Bezug auf die Geltendmachung (12.10.15) Seite 10/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ ggü. den Kostenträgern des SGB XII scheidet auf Grund des gesetzlich fixierten Rückwirkungsverbots eine Geltendmachung während der Vereinbarungslaufzeiten aus. Daraus leitet sich eine Geltendmachung mit der jeweils folgenden Verhandlungsrunde ab, eine vollständige Refinanzierung der SuE-Erhöhungen ist keinesfalls selbstverständlich. Die Zeit bis zu einer neuen Vereinbarung bleibt ohnehin eine Belastung für den SEB. Dieser Belastungsbetrag wird auf der Grundlage des Schlichterspruchs für 2015 mit 90 T€ und für 2016 mit 30 T€ beziffert. Sollte das Verhandlungsergebnis nachfolgend abweichen, so ergeben sich u. U. höhere Belastungen, die dann nicht mehr durch den SEB selbst zu erwirtschaften sind. 2.3 Erläuterungen zum Personalplan Der Stellenplan 2016 umfasst 400,32 VzÄ (ggü. WP 2015: 348,9 VzÄ). Die Erweiterung des Personalkörpers resultiert aus folgenden Punkten: • Stellenerweiterung Pflegedienst (+5,3 VzÄ) Gemäß der Entgeltvereinbarung mit den Krankenkassen zur SGB-VLeistung ergeben sich folgende Veränderungen auf Grundlage der aktuellen Versorgungssituation: SGB-V-Fachkräfte Dahlienstraße +6,9 VzÄ SGB-V-Fachkräfte Breunsdorffstraße +3,6 VzÄ abzgl. Synergieeffekte (Grundpflege durch Helfer SGB XII) HK Dahlienstraße -3,3 VzÄ HK Breunsdorffstraße -1,9 VzÄ Effektiv ergibt sich eine Stellenerweiterung um 5,3 VzÄ. • Stellenerweiterung Komplexkita Plovdiver Straße (+15,0 VzÄ) In der Komplexkita werden künftig 189 Kinder versorgt, davon umfassen 24 Plätze das heilpädagogische Leistungsangebot 165 Plätze im Regelbereich (dar. 45 Plätze Krippe, 120 Plätze Kita). 21 Plätze sind I-Plätze. Der Inbetriebnahmetermin soll der 01.10.2016 sein. Für das IV. Quartal 2016 wird für den Regelbereich eine 60%ige Auslastung unterstellt (90% Kita, 45% Kita. Der heilpädagogische Bereich wird durch Verlagerung von Plätzen aus der Friedrich-Dittes-Straße sofort ausgelastet sein (unveränderter Personalschlüssel). Für den Regel-/Integrationsbereich wird entsprechend der erwarteten Belegung für das IV. Quartal ein Personalbestand von 15,0 VzÄ unterstellt. • (12.10.15) Projekt „Unterstützte Kommunikation“ (+0,7 VzÄ) Für den Zeitraum 06/2015 bis 12/2016 wird das Projekt seitens des Seite 11/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Freistaates mit 0,5 VzÄ FK und 0,2 VzÄ Bürokraft gefördert. • Hauswarttätigkeit für die Asylbewerberunterkunft Bornaische Straße (+0,4 VzÄ) Im Rahmen des Mietvertrages übernimmt der SEB mit entsprechender Refinanzierung die Hauswarttätigkeiten. • Betreibung der Unterkünfte/Betreuung von ca. 56 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (+30,0 VzÄ) Die Stellenbesetzung wird im Zeitraum 01.01.2016 bis 01.04.2016 gemäß der jeweiligen Fertigstellung und Belegung erfolgen. Insgesamt ergibt sich eine komplett refinanzierte Stellenerhöhung für 2016 in Höhe von 51,42 VzÄ. Diese Stellen verteilen sich auf Einrichtungen/Leistungen wie folgt: Aufgabengruppe / Einrichtung Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen Wirtschaft (Hausmeister, Hausarbeiter, Hauswirtschaft, Küche) Frühförderstelle/Logo-Praxis Projekt „Unterstützte Kommunikation“ Heim Dahlienstraße – SGB XII Heim Am Kirschberg GTB Filatow Stellenanzahl VzÄ 24 18,90 36 31,70 12 10,12 1 0,70 22 21,20 16 13,48 7 5,50 KKH - Wohnheim KKH – Kita Regenbogen/Uhlandstraße Kita Schatzkiste (Leitung, Betreuung Regel/hp, Logopädie) Kita St. Georg Kita Plovdiver Straße GTB Martinstraße/Uhlandstraße 5 27 35 17 15 29 4,25 24,25 29,23 14,84 12,00 23,88 WSt. Breunsdorffstraße SGB XII WSt. Am Vorwerk einschl. Außenwohngruppen Wohnstätte Losinskiweg Wohnprojekt Schönefeld einschließlich Außenwohngruppen/abW Gemeindezentrum Bochumer Straße 23 27 47 22 4 21,90 23,40 44,45 19,45 2,67 Pflegedienst 50 48,40 30 451 30,00 400,32 Betreibung Unterkunft/Betreuung UMF Stellen gesamt Stellenveränderungen im Rahmen der mit dem Wirtschaftsplan 2016 genehmigten Stellen (in Folge von veränderten Auslastungen, Bewohnerstrukturen und Personalschlüsseln) erfolgen gemäß den gesetzlichen Anforderungen sowie wirtschaftlichen Erfordernissen im SEB. (12.10.15) Seite 12/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ 2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan Der Investitionsplan umfasst insgesamt 4.757 T€ und beinhaltet folgende Projekte: Fortführung: Asylbewerberunterkunft Bornaische Straße: 2015/2016 : 285 T€ Durch den Leerstand des ehemaligen Behindertenwohnheimes werden jährlich Kosten von 16 T€ für den SEB verursacht. Durch die Herrichtung als Asylbewerberunterkunft in Kombination mit dem Neubau Bornaische Straße 217 wird eine satzungskonforme und wirtschaftliche Verwendung der Liegenschaft sichergestellt. Für den Neubau wird das Grundstück Bornaische Straße 217 an die Stadtbild Projekt GmbH erbbauverpachtet (jährlicher Erbbauzinserlös 2.560 €) und das Gebäude für die Dauer von 25 Jahren vom SEB rückgemietet. Mietfläche Bornaische Straße 215 (ab ca. 01.04.2016) Bornaische Straße 217 (ab ca. 01.06.2016) 690,00 qm 790,27 qm Miete (ermäßigte Miete für 10 Jahre) 7,96 €/qm (4,52 €/qm) 8,12 € Nebenflächen- und Freiflächenpacht 720,00 € 125,00 € Bestandbau und Neubau werden für die Dauer von 10 Jahren an das Sozialamt vermietet. Der Zuschuss für die Teilsanierung des Bestandsbaus wird durch einen entsprechend ermäßigten Mietzins über die Mietzeit für die Stadt Leipzig refinanziert. Die Aufwendungen und Pflichten aus der Anmietung der Bornaischen Straße 217 werden 1:1 an das Sozialamt durchgereicht. Ergänzt wird dies durch die Übernahme von Hauswartleistungen im Gesamtobjekt im Umfang von 0,4 VzÄ. Diese Leistungen werden von Menschen mit Behinderungen erbracht und vom Mieter vollständig refinanziert. Die Bornaische Straße 217 ist so konzipiert, dass nach Ablauf des 10-jährigen Mietvertrages eine alternative Nutzung außerhalb der Asylbewerberunterbringung erfolgen kann (z.B. als SGB-XII- oder SGB-VIII-Einrichtung) – entsprechende bauliche Vorbereitungen werden berücksichtigt (Flur-/Türbreiten, Zimmergrößen, Einbaumöglichkeiten für Aufzug im Treppenraum) GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, 1. Bauabschnitt (Baukosten 5,899 Mio. €, Ausstattung 550 T€) Die Baugenehmigung liegt vor, ebenso der Stadtratsbeschluss, der entsprechende Förderbescheid von der SAB steht noch aus, der Voraussetzung für den Baustart ist. (12.10.15) Seite 13/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Vorgeschaltet ist der Abriss des sog. medizinischen Bereiches, der sich am künftigen Baustandort befindet. Die Abrisskosten in Höhe von 30 T€ (1. Bauabschnitt) und 269 T€ (2. Bauabschnitt) sind von der Stadt Leipzig zu tragen. Der Vollzug erfolgt über den SEB als bauvorbereitende Maßnahme. Die Kosten werden nachfolgend mit der entstehenden Erbbauzinslast 2015-2018 verrechnet. Der Übergang des Areals Friedrich-Dittes-Straße 9 erfolgt als Erbbaurechtsvertrag in 2 Schritten gemäß der vom SEB angestrebten Entwicklung zu Kinder- und Familienzentrum. 1. Schritt zum 01.08.2015: 6.900 qm (Kindergarten, Wohnheim und künftige GTB-Fläche) 4.360 qm (bisherige Sprachheilschule, bisherige Küche und Speisesaal - alles Abriss) 2. Schritt zum 01.08.2016 Der 2. Bauabschnitt umfasst den Umbau der bisherigen heilpädagogischen Kita „Regenbogen“ /Krippenneubau zu einer Komplexkita mit ca. 200 Plätzen. Der Neubau der Ganztagsbetreuung mit 220 Plätzen erfolgt unter Einbeziehung der bisherigen heilpädagogischen Kita „Mäuseburg“ und soll bis Oktober 2016 in Betrieb gehen. Hierbei werden die bisherigen Einrichtungen Martinstraße und Uhlandstraße abgelöst. Die Baukosten liegen mit 5.899 T€ um ca. 150 T€ über den investiven Platzkosten gemäß Vorgabe aus dem Förderrecht und resultieren nachweisbar aus den erhöhten Gründungsaufwendungen in Folge des Baugrunds. Die Kostenaufteilung ergibt sich wie folgt: -in T€Gesamt Erschließung Baukosten Ausstattung Gesamt Im Stadthaushalt 2015/2016 veranschlagt zu planen in 2017 SAB 30 5.899 550 6.479 Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil SEB 30 4.719 440 5.159 1180 110 1.290 1.258 30 32 Neubau der Komplexkita „Plovdiver Straße 50“ Vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates wird in der Plovdiver Straße eine Komplexkita mit 189 Plätzen errichtet, die 165 Regelplätze und 24 heilpädagogische Plätzen beinhalten wird. (12.10.15) Seite 14/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Die Einordnung in die Prioritätenliste des Freistaates Sachsen ist in Bezug auf die 24 heilpädaogischen Plätze mit einem Investitionsumfang von 972 T€ erfolgt. Zur Sicherung der Förderfähigkeit muss aufgrund der Fördervoraussetzungen der heilpädagogische Bereich als Eigentum des SEB auf städtischem Grund umgesetzt werden. Derzeit werden genau diese grundstücksbezogenen Voraussetzungen geschaffen, um eine förderrechtskonforme Umsetzung zu ermöglichen. Folge ist ein zweigeteilter Baukörper mit 2 unterschiedlichen Eigentumsverhältnissen (Regelbereich über Investorenmodell). Wenigstens werden die übergreifenden Synergieflächen zwischen Regel- und heilpädagogischem Bereich fördertechnisch akzeptiert. Umsetzung des heilpädagogischen Bereiches: -in T€Gesamt Grundstückskauf/ Erschließung Baukosten Ausstattung Gesamt Im Stadthaushalt 2015/2016 veranschlagt SAB Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil SEB 72 900 72 1.044 72 720 58 778 180 14 194 194 72 Zur Umsetzung des Regelbereiches gibt es eine Protokollvereinbarung zwischen Investor und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung, so dass hierzu aus Kostensicht Einvernehmen zu verzeichnen ist. Der Baustart ist nach Vorliegen von Förderbescheid und Baugenehmigung noch für 2015 geplant. Sonstige Maßnahmen Für sonstige Investitionen sind in 2016 insgesamt 90 T€ veranschlagt. Neuprojekte Riebeckstraße Haus 3, OG Eine Nutzfläche von ca. 600 qm wird in Verbindung mit einem Außengelände von ca. 1.200 qm als Unterkunft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge hergerichtet. Die Investition wird zu 100% vom Land gefördert. (12.10.15) Seite 15/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Gesamt Grundstückskauf/ Erschließung Baukosten Land Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil SEB 0 0 0 0 660 660 0 0 Umbau Innenhof Kita St. Georg Das Raumkonzept der Kita St. Georg umfasst einen vollständig vom Gebäude umschlossenen Innenhof. In Hochsommerzeiten ist dieser aufgrund des Hitzestaus nicht nutzbar. Im Zusammenwirken mit Architekten wurden mögliche Lösungen skizziert, die sich aktuell in der Angebotsphase befinden. Vorzugslösung ist das „Regenwaldprojekt“ – die Begrünung des Innenhofes mit kleineren Gehölzen in Verbindung mit einer Wasserverneblung und einer kleinen Wasserspielstrecke. Im WP 2016 wurden hierfür 30 T€ eingestellt. Mittelfristige Investitionsprojekte Tagesstrukturangebot für nichtwerkstattfähige geistig behinderte Menschen Bereits 2014 wurde ein Konzept erstellt, um das Haus 3 der Riebeckstraße zu einem Tagesstrukturangebot für nichtwerkstattfähige geistig behinderte Menschen zu entwickeln. Investitionsumfang 1,09 Mio. €/2014. Dieses Projekt soll wieder aufgegriffen werden und mit Blickrichtung 2017 mit den Kostenträgern geklärt und zur Umsetzung vorbereitet werden. Da hierzu noch kein Einvernehmen in Bezug auf die Größe des Leistungsangebotes (und damit die verbindlichen Investitionskosten) besteht, ist eine Veranschlagung im Wirtschaftsplan noch nicht erfolgt. 2. Bauabschnitt Friedrich-Dittes-Straße 9 Umbau der heilpädagogischen Kita „Regenbogen“ zur Komplexkita i. V. mit einem Krippenneubau auf dem Areal der bisherigen Sprachheilschule. Ein inhaltlicher Neuwert für Leipzig soll dadurch geschaffen werden, dass die gemeinsamen Außenspielbereiche Krippe, Kindergarten und Ganztagsbetreuung außerhalb der Öffnungszeiten der Einrichtungen zu einem bewirtschafteten öffentlichen Spielplatz entwickelt werden sollen. Im Wirtschaftsplan wird für den heilpädagogischen Bereich eine Investitionssumme in Höhe von 2.400 T€ für 2017 veranschlagt. 2.5 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan Die Finanz- und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Investitionsplanung entwickelt. (12.10.15) Seite 16/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Die Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechen den erwarteten Zahlungsein- und -ausgängen aus Erträgen und Aufwendungen. Es wird unterstellt, dass die Nachzahlungen in Folge der Klärung der Problematik „Behandlungspflege“ mit den Krankenkassen bis Ende 2015 vollständig ergebnis- und liquiditätswirksam abgewickelt werden können. Damit fließen dem SEB rückwirkend etwa 650 T€ zu. Dies führt in Verbindung mit einer intensiven Befassung mit der Thematik „offene Forderungen“ zu einer deutlichen Entspannung in der Liquiditätssituation. In Folge der in 2015 beginnenden Investitionsprojekte wird der SEB zum Jahresende 2015 einen deutlich positiven Liquiditätsbestand ausweisen, der sich mit der abschließenden Umsetzung der Investitionsprojekte wieder auf ein Normalmaß einpendeln wird. Für 2016 ist davon auszugehen, dass zeitweise die Nutzung des Kassenkredites innerhalb des bestehenden Limits von 800 T€ erforderlich sein wird. Dies betrifft insbesondere den Zeitpunkt der Jahressonderzahlung zum 30.11.2016. Die Liquidität des SEB bedarf trotzdem mittelfristig einer stringenten Überwachung. Die Thematik UMF ist mit 660 T€ Fördermittel Dritte/Auszahlungen Investitionen SAV enthalten. Wann die Fördermittelausreichung seitens des Freistaates erfolgt, ist nicht spezifiziert, der Großteil der Auszahlungen wird im Januar/Februar 2016 liegen. Für Planungsleistungen wird voraussichtlich eine zwischenzeitliche Liquiditätsbelastung des SEB eintreten. 2.6 Erläuterungen zur Planbilanz Die Planbilanz 2016 basiert auf den Ist-Werten 2014 und den Erwartungswerten 2015. In den Werten des Anlagevermögens wurden Investitionszugänge Abschreibungen entsprechend der Nutzungsdauer berücksichtigt. und Die Kassenbestände leiten sich aus dem Finanzplan ab. Die im cash-Pool der Stadt Leipzig ausgewiesenen finanziellen Mittel werden in der Bilanz unter den Forderungen ggü. der Stadt Leipzig ausgewiesen. Die allgemeine und zweckgebundene Rücklage berücksichtigt das Betriebsergebnis von 2014 in Höhe von 10 T€. Der Sonderposten berücksichtigt als Abgänge die jährlichen Auflösungen in Höhe der anteiligen Abschreibungen der zuschussfinanzierten Vermögensgegenstände. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde werden in 2015 und den Folgejahren fortgeschrieben. Hierin sind die Verbindlichkeiten aus dem übertragenen abschreibungsfähigen Grundvermögen enthalten, für die keine Tilgungs- und Zinsvereinbarungen vorliegen sowie jährlich wiederkehrende Rechnungen mit Zahlungsziel im neuen Jahr. (12.10.15) Seite 17/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ 2.7. Erläuterungen zum Plan haushaltsrelevanter Positionen Unter den haushaltsrelevanten Positionen werden die Finanzbeziehungen zur Stadt Leipzig abgebildet und leiten sich aus dem Finanzplan/Investitionsplan ab. Nicht enthalten sind unmittelbare Leistungsbeziehungen zwischen dem SEB und der Stadt Leipzig, in denen die Stadt Leipzig selbst Kostenträger ist. Der Plan umfasst für 2016 insgesamt 1.098 T€ (davon 766 T€ im Rahmen von Investitionsmaßnahmen) und berücksichtigt folgende Positionen: - Für 2016 wurde der städtische Anteil an den Pflege- und Betreuungsleistungen in der Albert-Schweitzer-Schule in Höhe von 162 T€ aufgenommen. - Für 2016 werden für das Gemeindezentrum Nordost 170 T€ veranschlagt - Gemäß Mietvertrag für die Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße sind jährlich 40 T€ für weitere Teilsanierungsmaßnahmen bereitzustellen. Diese werden als Bestandteil des Mietvertrages zur Riebeckstraße monatlich geleistet. - Bereich der Komplexkita Plovdiver Straße (Bau/Ausstattung jeweils 97 T€ in 2015 und 2016) - 629 T€ betreffen den kommunalen/Trägeranteil an der Investitionsmaßnahme GTB Friedrich-Dittes-Straße 9 (Bau/Ausstattung 2015: 629 T€, 2016: 629 T€, 2017: 32 T€) (12.10.15) Seite 18/19 Wirtschaftsplan 2016: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Anlagen: Formulare Wirtschaftsplan 2016 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. (12.10.15) Erfolgsplan/Gewinn- und Verlustrechnung Leistungsdaten Plan Haushaltsrelevante Positionen Finanzplan Liquiditätsplan Planbilanz Personalplan Investitionsplan Instandhaltungsplan Seite 19/19 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Angaben in vollen TEURO 2. Bestandsveränderungen FE/UE Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Umsatzerlöse 2016 bis 2019 Ist 2014 16.535 Erwartung 2015 19.370 Planjahr 2016 21.761 Quartal 1 2016 5.238 Quartal 2 2016 5.412 Quartal 3 2016 5.461 Quartal 4 2016 5.650 2017 22.913 Folgejahre 2018 23.343 2019 23.782 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.477 5.048 6.599 2.514 1.867 1.793 425 4.462 1.796 1.720 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. Gesamtleistung 18.012 24.418 28.360 7.752 7.279 7.254 6.075 27.375 25.139 25.502 5. Materialaufwand 2.309 2.587 2.610 640 707 626 637 2.616 2.656 2.696 714 816 828 207 207 207 207 886 916 946 1.595 1.771 1.782 433 500 419 430 1.730 1.740 1.750 13.808 15.940 18.171 4.391 4.514 4.514 4.752 19.265 19.607 20.061 11.250 12.950 14.735 3.564 3.662 3.662 3.847 15.570 15.930 16.299 2.558 2.990 3.436 827 852 852 905 3.695 3.677 3.762 757 800 890 200 200 200 290 1.120 1.200 1.200 757 800 890 200 200 200 290 1.120 1.200 1.200 1.114 5.066 6.602 2.485 1.869 1.787 461 4.290 1.594 1.488 24 25 87 36 -11 127 -65 84 82 57 0 0 0 0 0 0 0 2 2 2 11 15 5 1 1 1 2 2 2 0 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV - davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon an verbundene Unternehmen Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. Angaben in vollen TEURO III. Finanzergebnis IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 16. Außerordentliche Erträge 17. Außerordentliche Aufwendungen VI. Außerordentliches Ergebnis 18. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 19. Sonstige Steuern Ist 2014 Erwartung 2015 Planjahr 2016 Quartal 1 2016 Quartal 2 2016 Quartal 3 2016 Quartal 4 2016 Folgejahre 2018 2017 2019 -11 -15 -5 -1 -1 -1 -2 0 0 2 13 10 82 35 -12 126 -67 84 82 59 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3 10 4 1 1 1 1 2 2 2 10 0 78 34 -13 125 -68 82 80 57 10 0 78 34 -13 125 -68 82 80 57 10 0 78 34 -13 125 -68 82 80 57 Gesamtaufwendungen 18.002 24.418 28.282 7.718 7.292 7.129 6.143 27.295 25.061 25.447 Gesamterträge 18.012 24.418 28.360 7.752 7.279 7.254 6.075 27.377 25.141 25.504 Ergebnis ohne Ergebnisabführung 20. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 21. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 22. Erträge aus Verlustübernahme VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr Entnahme Rücklagen Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Ergebnis ohne Zuschuss Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. Angaben in vollen TEURO Ist 2014 Erwartung 2015 Planjahr 2016 Quartal 1 2016 Quartal 2 2016 Quartal 3 2016 Quartal 4 2016 Folgejahre 2018 1. UP Umsatzerlöse 16.535 19.370 21.761 5.238 5.412 5.461 5.650 22.913 23.343 23.782 Erlöse aus Leistungsentgelt 16.365 19.200 21.591 5.196 5.369 5.419 5.607 22.743 23.168 23.602 170 170 170 42 43 42 43 170 175 180 1.477 5.048 6.599 2.514 1.867 1.793 425 4.462 1.796 1.720 0 3.558 5.048 2.137 1.500 1.411 0 2.820 140 40 Erträge aus therapeutischen Werkstätten 13 14 14 4 3 4 3 16 16 16 Einnahmen Verpflegung 25 115 125 135 2017 2019 Erstattung Bundesamt Zuweisung vom Land Zuw. Lpz. Gemeindezentrum NO Sonstige 4. UP Sonstige betriebliche Erträge Investitionszuwendung (Bildg. Sopo) Auflsg. Sonderposten 558 600 734 170 170 170 224 896 896 896 Vermietung/Verpachtung incl. Nebenkosten 188 360 437 89 100 124 124 355 355 365 32 16 16 4 4 4 4 20 24 28 542 350 200 50 50 50 50 160 160 160 109 150 150 60 40 30 20 80 80 80 Spenden Erstattungen Investitionszuschuss Stadt Leipzig sonstige andere aktivierte Eigenleistungen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 5a. UP RHB und bezogene Waren 714 816 828 207 207 207 207 886 916 946 davon Sachbedarf 248 190 180 45 45 45 45 210 220 230 davon Lebensmittel 466 620 640 160 160 160 160 670 690 710 0 6 8 2 2 2 2 6 6 6 davon sonstiger Materialaufwand 5b. 10 UP bezogene Leistungen 1.595 1.771 1.782 433 500 419 430 1.730 1.740 1.750 Fremdleistungen 811 831 830 208 208 207 207 830 830 830 Energien/Wasser/Abwasser 554 620 632 155 155 155 167 630 640 650 Betriebskosten 230 320 320 70 137 57 56 270 270 270 davon sonstige Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. Angaben in vollen TEURO 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen Ist 2014 Erwartung 2015 Planjahr 2016 Quartal 1 2016 Quartal 2 2016 Quartal 3 2016 1.114 5.066 6.602 2.485 1.869 1.787 0 3.558 5.048 2.137 1.500 1.411 davon Miete 261 620 689 150 150 150 davon Instandhaltung 210 300 300 75 75 davon Verwaltung 219 280 280 60 80 davon Versicherung 24 30 30 5 Reinigung/Wäsche/Verbrauchsmaterialien 52 80 80 15 davon Zuführung SoPo Quartal 4 2016 Folgejahre 2018 2017 461 2019 4.290 1.594 2.820 140 1.488 40 239 635 635 635 75 75 300 280 270 70 70 250 250 250 8 11 6 35 35 35 15 25 25 90 94 98 Fahrzeugkosten 17 35 35 8 6 10 11 40 40 40 davon sonstige 331 163 140 35 35 35 35 120 120 120 Leistungsdaten Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Nr. Erwachsenenheime (Plätze) Wohnstätte Breunsdorffstraße Wohnstätte Losinskiweg Wohnstätte am Vorwerk Wohnprojekt Schönefeld Außenwohngruppen (Plätze) für geistig behinderte Menschen für chronisch psychisch kranke Menschen Ambulant betreutes Wohnen für Erwachsene (Plätze) ambulant betreutes Wohnen gesamt Kinder- und Jugendheime (Plätze) Dahlienstraße Am Kirschberg Käthe-Kollwitz-Heim Ganztagsbetreuung (Plätze) Am Kirschberg Käthe-Kollwitz-Heim Sondereinrichtungen (Plätze in Kitas) Am Kirschberg Käthe-Kollwitz-Heim Kita St. Georg Kita Kregelstraße Frühförderstelle (Plätze) Logopädische Praxis Kita Plovdiver Straße Projekte unbegleitete midnerjährige Flüchtlinge 2016 Ist 2014 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 Erwartung 2015 bis Planjahr 2016 Quartal 1 2016 Quartal 2 2016 Quartal 3 2016 Quartal 4 2016 2019 Folgejahre 2018 2017 2019 39 55 42 32 39 55 44 32 39 55 44 32 39 55 44 32 39 55 44 32 39 55 44 32 39 55 44 32 39 55 44 32 39 55 44 32 39 55 44 32 35 11 33 11 35 11 35 16 35 16 35 16 35 16 35 16 35 16 35 16 79 80 81 81 81 81 81 85 90 90 39 32 10 40 32 10 40 32 10 40 32 10 40 32 10 40 32 10 40 32 10 40 32 10 40 32 10 40 32 10 61 256 55 257 55 257 55 257 55 257 55 257 55 257 55 257 55 257 55 257 0 150 0 0 122 131 0 0 0 148 108 199 90 130 0 75 108 199 100 130 0 75 108 199 100 130 0 75 108 199 100 130 0 75 108 199 100 130 56 56 56 56 0 75 108 199 100 130 100 56 0 75 108 199 100 130 189 56 0 75 108 199 100 130 189 56 0 75 108 199 100 130 189 56 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe B Lfd. Nr. 1. +/+/+/-/+ +/-/+ +/+/+/+ -/+ +/2. + + + + + + + + +/3. + + + + + + + +/+/4. 5.1. 5.2. 5.3. 5.4. Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV Zinsaufwendungen/Zinserträge Sonstige Beteiligungserträge Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten Ertragssteueraufwand/-ertrag Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuschüssen/Zuwendungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuschüssen/Zuwendungen Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein- u. Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 2016 Ist 2014 bis 2019 Erwartung 2015 Planjahr 2016 Folgejahre 2018 2017 2019 73 -172 889 1.032 1.080 1.023 -11 -15 5 0 0 2 431 493 433 246 -659 235 -728 304 -698 382 -664 361 359 -212 -3.588 -5.417 -3.050 -231 -131 147 -3.588 -5.417 -3.050 -231 -131 1.273 766 620 60 40 67 2.792 3.805 2.200 80 -610 30 -467 -437 -649 212 995 4.260 918 -437 481 -203 684 4.571 -611 481 -130 -337 207 2.820 74 -130 -56 -263 207 140 291 -56 235 28 207 1.030 -1.707 -800 40 270 235 505 298 207 Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. 1. +/+/+/-/+ +/-/+ +/+/+/+ +/+/2. + + + + + + + + +/3. + 2016 Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis 889 Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 0 Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 0 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge 0 Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 0 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die 0 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0 Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 5 Zinsaufwendungen/Zinserträge 0 Sonstige Beteiligungserträge 0 Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0 Ertragssteueraufwand/-ertrag 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen -659 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 235 Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 Auszahlungen für Investitionen SAV -5.417 Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 Auszahlungen für Investitionen FAV 0 Einzahlungen aus Abgängen aus dem 0 Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Erhaltene Zinsen 0 Erhaltene Dividenden 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -5.417 Finanzierungstätigkeit 0 Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Januar 126 Februar 188 März 146 April Mai 94 1 Juni 154 111 Juli August 138 1 Sept. 196 154 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 168 1 -51 75 -51 138 -51 95 -58 36 -58 97 -58 53 -55 83 -55 142 -55 99 -60 108 -300 -960 -510 -500 -500 -510 -500 -500 -510 -617 -300 -960 -510 -500 -500 -510 -500 -500 -510 -617 -613 27 1 1 -60 -672 -47 -19 -10 0 -10 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. + +/+ + + + + +/+/4. 5.1. 5.2. 5.3. 5.4. Planung der Geldein- und auszahlungen Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. 0 0 Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige 0 Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 0 der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 0 Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der 0 Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten 0 Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuschüssen/Zuwendungen 766 der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuschüssen/Zuwendungen Dritter3.805 Rückzahlungen von Zuwendungen 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 gezahlte Zinsen 0 Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0 Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter 0 Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0 Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0 Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4.571 Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel -611 Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 481 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) -130 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode -337 liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 207 3 3 4 600 660 600 603 378 481 859 652 207 663 -159 859 700 493 207 604 189 700 889 682 207 729 3 4 600 729 265 889 1.154 947 207 603 200 1.154 1.354 1.147 207 4 -453 1.354 901 694 207 3 3 4 600 400 345 603 186 901 1.087 880 207 403 45 1.087 1.132 925 207 349 -62 1.132 1.070 863 207 3 3 4 3 -506 1.070 564 357 207 3 -669 564 -105 -312 207 4 -25 -105 -130 -337 207 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen Leistungsteiligung ASS Ertrag aus Leistungsteiligung ASS Aufwand aus Leistungsteiligung ASS Einzahlung aus Leistungsteiligung ASS Auszahlung aus Leistungsteiligung ASS 2016 Ist 2014 Erw. 2015 10 Planjahr 2016 0 bis 2019 Folgejahre 2018 2017 2019 78 82 80 57 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -60 -60 995 -1.600 -800 170 170 170 170 170 170 172 172 172 172 172 172 766 766 620 60 40 162 162 162 162 162 162 162 162 Bilanz 2016 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen Ist 2014 Erwartung 2015 Planjahr 2016 bis 2019 Folgejahre 2018 2017 2019 15.874 18.662 23.189 25.119 24.150 12 12 12 10 8 23.081 6 15.862 18.650 23.177 25.109 24.142 23.075 3.915 4.788 4.104 3.955 3.949 4.218 3.703 4.104 3.897 3.748 3.742 4.011 2.958 2.734 2.575 2.476 2.494 2.714 684 1.270 1.222 1.172 1.148 1.197 61 100 100 100 100 100 212 684 207 207 207 207 5 5 5 5 4 5 19.794 23.455 27.298 29.079 28.103 27.304 2.234 3.229 3.307 3.389 3.469 3.526 511 511 511 511 511 511 1.677 1.677 1.677 1.677 1.677 1.677 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 0 0 0 0 0 0 -1.060 -55 -55 23 105 185 10 0 78 82 80 57 12.246 15.447 19.761 21.685 20.929 20.073 12.246 15.447 19.761 21.685 20.929 20.073 431 400 400 400 400 400 III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. Forderungen Forderungenu.und sonst. sonst. Vermögensgegenst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen E. Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 8. 9. 431 400 400 400 400 400 4.767 4.259 3.710 3.485 3.185 3.185 0 0 0 0 0 0 239 750 750 550 250 250 477 3.719 2.222 2.150 2.125 2.125 2.125 10. Sonstige Verbindlichkeiten 809 810 810 810 810 810 F. Rechnungsabgrenzungsposten 116 120 120 120 120 120 19.794 23.455 27.298 29.079 28.103 27.304 0 0 0 0 0 0 G. Passive latente Steuern Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten Personal 2016 bis 2019 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe ZeilenNr. Ist 2014 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ) / Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ / VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen Frühförderstelle/Logopädie Wirtschaft/Hauswirtschaft Betreuungsbereich Erw. ohne Beh.pflege Gemeindezentrum Betreuungsbereich Kinder Heime/Kita/GTB Pflegedienst (Behandlungspflege) Projekt "Unterstützte Kommunikation" Erwartg. 2015 D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte 2017 Folgejahre 2018 2019 326 385 451 451 460 460 340,00 380,00 422,00 447,00 456,00 456,00 311,00 349,00 386,00 399,00 399,00 402,00 Ist 2014 Erwartg. 2015 Planjahr 2016 2017 Folgejahre 2018 2019 17,18 18,18 18,90 18,90 18,90 18,90 11,00 12,25 10,12 10,12 10,12 10,12 27,25 30,67 31,70 31,70 31,70 31,70 100,42 103,00 109,20 109,20 109,20 109,20 2,40 2,40 2,67 2,67 2,67 2,67 115,45 140,55 148,63 155,63 155,63 155,63 37,85 41,85 48,40 48,40 48,40 48,40 0,70 0,70 30,00 30,00 30,00 30,00 400,32 406,62 406,62 406,62 Betr. unbegleiteter minderj. Flüchtlinge Summe darunter Teilzeitstellen Planjahr 2016 311,55 349,60 vorgetatsehene sächlich besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2014 2015 325 350 333 geplante Stellen 2016 451 geplante Stellen 2017 451 geplante Stellen 2018 460 geplante Stellen 2019 460 Investitionen 2016 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. Bezeichnung Erwartg. bis incl. 2014 Gesamt Fortführung 1 2 3 4 5 6 7 1 2 3 4 5 6 Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Ausstattung Komplexkita Plovdiver Straße Asylbewerberunterkunft Bornaische Straße - Bestandsbau Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße Haus 2 Projekte mit Ende 2015 Neuprojekte Innenhof Kita St. Georg Freizeitobjekt Elsterstausee Abriss Schule/Speiseraum Friedrich-Dittes-Straße 9 Sanierung Kita Friedrich-Dittes-Straße Ausstattung Kita/Krippe Friedrich-Dittes-Straße 9 Projekte UMA Riebeckstraße, Haus 3 und Dieskaustraße Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsproj. 2017 Summe übrige Investitionsproj. 2018 Summe übrige Investitionsproj. 2019 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Erwartg. Planjahr 2015 2016 bis 2019 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2017 2018 2019 Jahre 0 15 2.298 5.899 550 972 285 240 264 0 0 0 30 33 169 2.400 450 660 0 240 50 50 50 12.342 2.759 8.877 486 285 240 264 15 3.601 550 486 30 15 15 15 15 6 169 2.400 350 6 6 100 60 60 660 60 60 50 50 0 50 131 3.588 5.417 3.050 231 1.273 2.315 766 4.282 620 2.200 60 80 40 0 369 230 91 91 0 0 Instandhaltungsplan 2016 bis 2019 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 1 Instandhaltung allgemein Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) Erwartung 2015 2016 2017 2018 2019 restl. Jahre 1.418 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.418 240 300 328 280 270 240 300 328 280 270 0 1.418 240 300 328 280 270 0