Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Informationsvorlage Nr. VI-DS-02841 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung 18.05.2016 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.05.16 Die Information wird zur Kenntnis genommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.05.2016 1. Einführung Die Zahl der Asylsuchenden, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurden, ist in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.243 Personen viermal so viele wie noch 2011 (285 Personen). 2015 wurden 4.230 asylsuchende Personen durch die Stadt Leipzig aufgenommen. Der Freistaat Sachsen geht bisher davon aus, dass auch im Jahr 2016 eine ähnlich hohe Anzahl von Asylbewerbern in Sachsen aufzunehmen ist. Alle in Leipzig verfügbaren kommunalen Platzkapazitäten für die Unterbringung von Asylsuchenden und Geduldeten in Gemeinschaftsunterkünften und Pensionen sind derzeit ausgelastet. Die vorhandenen Kapazitäten reichen noch nicht aus, um die für das Jahr 2016 zu erwartende Zahl von Personen aufnehmen zu können. Weitere Unterkünfte müssen deshalb für eine Nutzung vorbereitet werden – auch angesichts der Tatsache, dass bei sieben der bestehenden Gemeinschaftsunterkünften mit insgesamt 1.991 Plätzen in diesem bzw. im nächsten Jahr die Nutzung endet und einige Notunterkünfte mittelfristig durch geeignetere Objekte ersetzt werden sollen. Die Verwaltung arbeitet mit Hochdruck daran, allen nach Leipzig kommenden Geflüchteten eine Unterkunft zu geben. 2. Statistische Daten 2.1 Wie viele Geflüchtete leben derzeit in Leipzig? Ende April 2016 lebten 4.902 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Im Mai wurden bis zum 13.05.2016 weitere 72 Personen in Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Leipzig aufgenommen. In der 20. Kalenderwoche sollen noch 63 Personen aufgenommen werden. Darüber hinaus gab es im März 3.640 Personen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II 1 erhalten. Davon sind 2.762 erwerbsfähige Leistungsberechtigte zwischen 15 und 65 Jahren. Weitere Personen erhalten keine Leistungen, weil sie arbeiten oder Unterhalt durch Dritte erhalten. Zum 30.04.2016 wurden 382 unbegleitete minderjährige Ausländer durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung betreut. Weitere 1.131 Personen sind in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen in Leipzig (Stand 17.05.2016, Anlage 1). 1 Flüchtlinge und Asylsuchende aus den wichtigsten Herkunftsländern (Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien) Seite 1 von 13 2.2 Wie viele Geflüchtete sind dieses Jahr bereits angekommen? Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge Im Jahr 2016 wurden der Stadt Leipzig bis Ende der 20. Kalenderwoche 1.012 Asylsuchende neu zugewiesen. 4500 4.230 4000 3500 3000 2500 2000 1500 1.243 1000 500 1.012 658 86 41 66 50 2005 2006 2007 2008 402 190 261 285 2009 2010 2011 0 2012 2013 2014 2015 KW 20/2016 Jahr Quelle: Sozialamt, Stand 17.05.2016 Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge Im April 2016 wurden insgesamt 139 Personen in Gemeinschaftsunterkünfte des Sozialamtes aufgenommen. 1400 1200 1000 800 600 400 200 0 Jan Feb März Apr Mai Juni Juli Aug Sep Okt Nov Dez Monat 2015 2016 Quelle: Sozialamt, Stand 30.04.2016 Darüber hinaus wurden seit Jahresbeginn 2016 insgesamt 140 unbegleitete minderjährige Ausländer neu in Obhut aufgenommen. Seite 2 von 13 2.3 Woher kommen die Geflüchteten? Die Asylsuchenden, die in diesem Jahr nach Leipzig zugewiesen wurden, kamen aus 18 verschiedenen Ländern. Die folgende Abbildung zeigt die zehn häufigsten Herkunftsländer. Syrien Herkunftsländer (die zehn häufigsten) Afghanistan Irak Libyen Iran Libanon Pakistan Tunesien Indien Marokko 0 50 100 150 200 250 300 350 Anzahl der im Jahr 2016 neuzugewiesenen Flüchtlinge Quelle: Sozialamt, Stand 30.04.2016 Herkunfsländer Die in Obhut des Amtes für Jugend, Familie und Bildung befindlichen unbegleiteten minderjährigen Ausländer kommen aus insgesamt 16 Ländern. 90 %, insgesamt 344 Personen, kommen aus Syrien und Afghanistan. Syrien Afghanistan Irak Iran Bangladesh Indien Albanien Libyen Gambia Pakistan Vietnam Tunesien Libanon Rumänien Russland Slow akei 0 20 40 60 80 100 120 140 160 Anzahl der zum Stichtag 30.04.2016 in Obhut befindlichen unbegleiteten minderjährigen Ausländer Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung Seite 3 von 13 180 200 2.4 Wie viele Geflüchtete werden in diesem Jahr in Leipzig ankommen? Die Verteilung von Asylsuchenden und seit 01.11.2015 auch von unbegleiteten minderjährigen Ausländern auf die Bundesländer erfolgt nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“. Die Berechnung erfolgt jährlich. Zu zwei Dritteln werden die Steuereinnahmen und zu einem Drittel die Bevölkerungszahl berücksichtigt. Die Quote für Sachsen lag 2015 bei 5,1 %. Sie gilt bis zur Neuberechnung auch für die Verteilung 2016. In Sachsen erfolgt die Verteilung auf die Landkreise und Kreisfreien Städte nach dem jeweiligen Anteil an der Wohnbevölkerung des Freistaates zum 30. Juni des Vorjahres. Die Quote für Leipzig liegt 2016 bei 13,52 %. Bis Ende April 2016 kamen knapp 7.000 Asylbewerber nach Sachsen. 2015 kamen im gleichen Zeitraum 6.642 Asylbewerber. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat bislang noch keine Prognose für 2016 veröffentlicht. Die Landesdirektion Sachsen hat am 21.04.2016 eine Fortschreibung der landesinternen Zuweisung bis zur Kalenderwoche 22 vorgelegt. Der Freistaat Sachsen rechnet weiterhin damit, dass 2016 insgesamt 51.000 Personen aufzunehmen sind. Für die Stadt Leipzig beträgt der Anteil 6.895 Personen. Für die zweite Monatshälfte des Aprils waren jeweils Zuweisungen von ca. 100 Personen wöchentlich geplant, für Mai sind wöchentliche Zuweisungen von 49 Personen vorgesehen. Die Prognose und die Zuweisungsplanung des Freistaates Sachsen weichen deutlich voneinander ab und die Zuweisungsplanung gilt nur für sieben Wochen im Voraus. Dies erschwert eine Einschätzung der zu erwartenden Zuweisungszahlen für 2016. Aufgrund der aktuellen Entwicklung geht die Stadt Leipzig davon aus, dass bis zum Jahresende tatsächlich 4.000 Personen aufzunehmen sind. Gegebenenfalls muss diese Zahl nochmals nach unten korrigiert werden. Um bei kurzfristigen Änderungen der Zuweisung flexibel reagieren zu können, sollen darüber hinaus für die Unterbringung weiterer 2.500 Personen entsprechende Vorkehrungen getroffen werden. Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer in der Bundesrepublik beträgt 58.989. Zusätzlich befinden sich 8.633 junge Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendhilfe. Der aufzunehmende Anteil des Freistaates Sachsen beträgt 3.438 Minderjährige. Davon wurden bislang 2.334 Minderjährige, d. h. 67,5 % aufgenommen. 1.118 unbegleitete minderjährige Ausländer muss Sachsen noch aufnehmen. Für die Stadt Leipzig ergibt sich aus dem Anteil von 13,52 % aller in Sachsen bereits aufgenommen 2.334 Minderjährigen ein Soll von 314 aufzunehmenden unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Leipzig hatte zum 30.04.2016 mit 382 betreuten Minderjährigen seine Aufnahmequote derzeit deutlich erfüllt. Deshalb meldet das Amt für Jugend, Familie und Bildung angekommene und weiter ankommende unbegleitete minderjährige Ausländer zur Verteilung auf die Landkreise in Sachsen an, die bislang noch nicht ihre Quote erfüllt haben. Seite 4 von 13 3. Wohnen mit sozialer Betreuung 3.1 Wo leben die nach Leipzig zugewiesenen Geflüchteten? Derzeit werden vom Sozialamt verschiedene Möglichkeiten der Unterbringung genutzt: • • • • • • fünfzehn Objekte mit über 60 Plätzen, fünfzehn Objekte mit bis zu 60 Plätzen, Plätze in Pensionen, Plätze im Übergangswohnheim und im Übernachtungshaus für Wohnungslose, 955 Plätze in Gewährleistungswohnungen, Wohnungen mit eigenem Mietvertrag. Die Standorte sind über die Stadt verteilt. Von den Personen, die zu Ende April 2016 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten (4.902), lebten im März 67 % in einer Gemeinschaftsunterkunft einschließlich Pensionen und in einem Übergangswohnheim sowie dem Übernachtungshaus für Wohnungslose2. 33 % lebten in einer eigenen Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft. Davon hatten 51 % einen eigenen Mietvertrag und 49 % lebten in einer Gewährleistungswohnung. In Gewährleistungswohnungen als auch in Wohnungen mit eigenem Mietvertrag leben in Leipzig ausschließlich Familien oder Einzelpersonen – anders als in anderen Städten, wo fremde, nicht miteinander verwandte Personen nicht selbst gewählten Wohngemeinschaften in Wohnungen zugewiesen werden. In Leipzig ist mit dezentralem Wohnen ausschließlich das selbstbestimmte, im Familienzusammenhang oder in freiwilligen Wohngemeinschaften gelebte Wohnen in einer in der Regel selbstgewählten Wohnung gemeint. 3500 3000 Plätze 2500 2000 1500 1000 500 0 Gemeinschaftsunterkunft (> 60 Plätze) Gemeinschaftsunterkunft (< 60 Plätze) Pension Übergangsw ohnheim, Übernachtungshaus Gew ährleistungsw ohnung Wohnformen Quelle: Sozialamt, Stand 30.04.2016 2 Darüber hinaus leben in Gemeinschaftsunterkünften noch Personen mit Leistungsbezug SGB II. Seite 5 von 13 Wohnung mit eigenem Mietvertrag 3.2 Aufenthaltsdauer in Gemeinschaftsunterkünften Der Aufenthalt in einer Gemeinschaftsunterkunft ist insbesondere in der Anfangszeit sinnvoll, um mit Hilfe von Sozialer Arbeit das Ankommen und den Integrationsprozess bestmöglich zu unterstützen. Asylsuchende sollen dann so bald wie möglich in eine eigene Wohnung ziehen können. 86 % aller Personen, die in einer Leipziger Gemeinschaftsunterkunft wohnen, halten sich dort maximal bis zu 12 Monate auf. Lediglich 14 % der Bewohner leben bereits länger als 12 Monate in einer Gemeinschaftsunterkunft. Aufenthaltsdauer von Personen in Gemeinschaftsunterkünften über 12 Monate 14% 9 bis 12 Monate 10% 6 bis 9 Monate 13% bis 6 Monate 63% Quelle: Sozialamt, Stichtag 31.10.2015 3.3 Hilfestatus unbegleiteter minderjähriger Ausländer Das Amt für Jugend, Familie und Bildung nutzt verschiedene Möglichkeiten für die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Mit Stand vom 30.04.2016 wurden 104 unbegleitete minderjährige Ausländer in Inobhutnahme- und Interimseinrichtungen gemäß § 42 und 42a SGB VIII betreut. Weitere 158 unbegleitete minderjährige Ausländer lebten in Wohngruppen gemäß § 34 und 41/34 SGB VIII und vier Minderjährige leben einer Gastfamilie gemäß § 33 SGB VIII. Zusätzlich lebten 116 unbegleitete Minderjährige in der Obhut geeigneter Personen, z. B. aus dem Familienkreis oder engen Bekanntenkreis in Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylunterkünften. Seite 6 von 13 30.04.2016 31.03.2016 29.02.2016 Stichtag 31.01.2016 31.12.2015 30.11.2015 31.10.2015 30.09.2015 31.08.2015 31.07.2015 30.06.2015 0 50 100 150 200 250 300 350 400 450 Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer Vormundschaft ohne Hilfe zur Erziehung Gastfamilien nach § 33 SGB VIII Inobhutnahme bei geeigneten Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen stationäre Hilfe nach § 34 und 41/34 SGB VIII Unterbringung in Inobhutnahme- oder Interimseinrichtungen nach § 42 bzw 42a SGB VIII Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 30.04.2016 3.4 Beendigung von Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Gründe für Beendigung der Hilfen nach §§ 42, 42a und 34 SGB VIII In 261 Fällen wurde vom 01.04.2016 bis 30.04.2016 eine Hilfe nach § 42, 42a und § 34 SGB VIII beendet. Die häufigsten Gründe waren die Beendigung der Inobhutnahme wegen einem Wechsel in eine Wohngruppe und die Volljährigkeit. In 33 Fällen wurden unbegleitete minderjährige Ausländer an Familienangehörige übergeben bzw. gemeinsam mit ihnen umverteilt. 37 Zuw eisung an anderes Jugendamt (§ 42a SGB VIII) Übergabe an zuständiges Jugendamt 0 100 9 25 Weiterreise 130 14 10 Beendigung gemäß Hilfeplan, durch Träger u.a. Gründe 74 Ende Inobhutnahme durch Wechsel in Hilfe zur Erziehung 126 33 28 Familienzusammenführung Volljährigkeit 69 25 0 20 40 60 80 100 120 140 Anzahl Fälle unbegleitete minderjährige Ausländer 01.01.2015 bis zum 31.12.2015 01.01.2016 bis zum 30.04.2016 Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung Seite 7 von 13 Bis November 2015 lag die monatliche Zahl der Neufälle von unbegleiteten minderjährigen Ausländern deutlich über der Zahl der Fälle, die beendet oder an andere Jugendämter abgegeben wurden. Seit Dezember 2015 hat sich das Verhältnis durch die übererfüllte Aufnahmequote verkehrt. Im April betrug der Anteil der beendeten und abgegeben Fälle 53 %. Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer 250 Neufälle Inobhutnahme nach §§ 42 und 42a SGB VIII 200 Neufälle Hilfe zur Erziehung nach § 34 SGB VIII aus Inobhutnahmen 150 100 Beendigung von Hilfen nach §§ 42, 42a und 34 SGB VIII 50 Abgabe an andere Jugendämter 0 07/2015 08/2015 09/2015 10/2015 11/2015 12/2015 01/2016 02/2016 03/2016 04/2016 Monat Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 30.04.2016 4. Verfügbare Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen 4.1 Platzkapazitäten für Asylbewerber und Geduldete Zum 17.05.2016 standen 4.551 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, einschließlich Pensionen zur Verfügung. Im Auftrag der Stadt Leipzig erbringen verschiedene Träger Leistungen der Betreibung und/oder sozialen Betreuung von Unterkünften für Geflüchtete: • • • • • • • • • • • Campanet GmbH Caritasverband Leipzig e. V. Deutsches Rotes Kreuz Stadtverband Leipzig e. V. Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e. V. Johanniter-Unfall-Hilfe e.V Regionalverband Leipzig/Nordsachsen European Homecare GmbH HUMAN-Care GmbH Malteser Hilfsdienst gemeinnützige GmbH Pandechaion Herberge e. V. Saxonia - Catering GmbH & Co. KG in Bietergemeinschaft mit Convivendum gGmbH SZL Suchtzentrum gGmbH Seite 8 von 13 Dezentral lebende Geflüchtete werden durch folgende Vereine unterstützt: • • • • Caritasverband Leipzig e.V. Flüchtlingsrat Leipzig e.V. Internationale Frauen Leipzig e.V. RAA Leipzig – Verein für Interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule e.V. Standort Kapazität Gemeinschaftsunterkunft mit mehr als 60 Plätzen 3.443 Puschstraße 8, Halle 17 550 Schomburgkstraße 2 400 Straße des 18. Oktober 40 400 Torgauer Straße 290 einschl. Container 521 Liliensteinstraße 15a 220 Riesaer Straße 100 220 Zschortauer Straße 44 200 Riebeckstraße 63 194 Bernhard-Göring-Straße 107 186 Dösener Weg 27 150 Zweenfurther Str. 21 102 Straße des 18. Oktober 46a, Pavilion 10.13 und 10.14 95 Ludwig-Hupfeld-Str. 18 – 20 70 Georg-Schumann-Straße 272 70 Parkallee 10 65 700 Gemeinschaftsunterkunft bis zu 60 Plätze Markranstädter Straße 16 60 Sommerfelder Straße 36 60 Wilhelminenstraße 38 60 Stöckelstraße 62 60 Gustav-Mahler-Straße 21 55 Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, Haus 10 50 Naumburger Straße 39 50 Helenstraße 26a 46 Wiebelstraße 9 45 Georg-Schumann-Straße 121 40 Hildegardstraße 46 40 Georg-Schwarz-Straße 31 40 Pittlerstraße 5 und 7 36 Rosenowstraße 26 (ohne Bauabschnitt II) 30 Eythstraße 17 28 Übergangswohnheim, Übernachtungshaus 54 Rückmarsdorfer Straße 5 und 7 37 Wiederitzscher Landstraße 8 17 Plätze in Pensionen 354 4.551 Summe Seite 9 von 13 4.2 Platzkapazitäten für unbegleitete minderjährige Ausländer 4.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII Fünf Einrichtungen mit insgesamt 150 Plätzen stehen derzeit für die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern gemäß § 42a und § 42 SGB VIII zur Verfügung. Standort Träger Kapazität Interim „Prinz-Eugen-Straße“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 48 Interim „Andromedaweg“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 48 Interim „Leonhard-Frank-Straße“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 36 Kinder- und Jugendnotdienst Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 16 IB Mädchenzuflucht Internationaler Bund e.V. 2 Summe 150 4.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII 154 Plätze in Wohngruppen gemäß § 34, 41/34 SGB VIII bei insgesamt 20 Trägern stehen derzeit zur Verfügung. Vier Plätze werden außerhalb des Stadtgebietes Leipzig genutzt. Träger belegte Plätze Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH 36 Institut Lothar Kannenberg 20 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 18 hope shelter 18 Produktionsschule Schauplatz GmbH i.G. 12 KMV Sachsen GmbH 11 Lucky Punch Haus Sehlis 8 Outlaw gGmbH 6 Diakonisches Werk Innere Mission 5 Menschenskinder gGmbH 3 Plan L e.V. 3 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 2 Trägerwerk Soziale Dienste 2 INFA 2 Jugendhaus 2 Generationenhof 2 Blaue Brücke 1 FAIRbund e.V. 1 Kinderheim Machern 1 AWO 1 außerhalb von Leipzig 4 Summe 158 Seite 10 von 13 5. Welche neuen Objekte werden zur Unterbringung geplant? 5.1 Plätze für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Für 2016 werden derzeit 3.741 neue Plätze geplant. Für 2017 sind derzeit 2.090 neue Plätze geplant. Inbetriebnahme Objekt Eigentümer Straße Summe 2016 Kapazität 3.741 05/2016 Interim Schulgebäude kommunal Hainbuchenstraße 13 05/2016 Wohnhaus privat Bernhardstraße 21 05/2016 Wohnhaus privat Blücherstraße 47/47a 06/2016 Verwaltungsgebäude privat Eutritzscher Straße 17 – 19 06/2016 Verwaltungsgebäude privat Rosenowstraße 26 (Bauabschnitt II) 07/2016 Containerdorf LESG An den Tierkliniken 48 350 07/2016 Containerdorf LESG Braunstraße 28 250 07/2016 Wohnhaus privat Neustädter Straße 36 52 08/2016 ehemaliges Kitagebäude kommunal Liliensteinstraße 1 und 1a 89 09/2016 Interim Schulgebäude kommunal Karl-Heine-Straße 22b 310 09/2016 Container kommunal Barnet-Licht-Platz 306 09/2016 Verwaltungsgebäude privat Händelstraße 14 – 16 168 09/2016 Altenpflegeheim SAH Waldstraße 74 - 80 (Phase I) 135 09/2016 ehemaliges Wohnheim SEB Bornaische Straße 215 09/2016 ehemaliges Kitagebäude kommunal Deiwitzweg 1 10/2016 ehemaliges Autohaus privat Lindenthaler Straße 63 – 65 220 12/2016 Module privat Diezmannstraße 12 500 12/2016 Container LWB “Prager Dreieck” (Prager-, K.-Siegesmund- u. P.-Rosenthal-Str.) 346 12/2016 Altenpflegeheim SAH Waldstraße 74 - 80 (Phase II) Summe 2017 182 57 40 369 50 93 89 135 2.090 01/2017 Messehalle LEVG Puschstraße 9, Halle 13 500 01/2017 ehemaliges Gästehaus kommunal Weißdornstraße 102 336 01/2017 Wohnhaus kommunal Torgauer Straße 290 – Haus II nach der Sanierung 261 01/2017 ehemalige Schule kommunal Höltystraße 51 238 01/2017 Wohnhaus kommunal Muldentalstraße 91 – 93 50 01/2017 Verwaltungsgebäude kommunal Stötteritzer Landstraße 31 45 04/2017 Wohnhaus kommunal Auenseestraße 31 – 33 55 04/2017 Wohnhaus LWB Könneritzstraße 58 12/2017 Neubau LESG Arno-Nitzsche-Straße 35 2017 Verwaltungsgebäude St. Georg Friesenstraße 8 Summe Gesamt 45 350 210 5.831 Objekte, deren Nutzung 2016 oder 2017 beendet wird 2.041 08/2016 Ausstellungspavillon LEVG Puschstraße, Pavillon 10.13 und 10.14 09/2016 Interim Baumarkt Privat Schomburgkstraße 2 400 12/2016 Interim Schulgebäude kommunal Bernhard-Göring-Straße 107 186 12/2016 Messehalle LEVG Puschstraße, Halle 17 550 01/2017 Containeranlage kommunal Torgauer Straße 290 – Container nach der Sanierung Haus II 260 03/2017 Interim Schulgebäude kommunal Dösner Weg 27 150 12/2017 Zelte kommunal Straße des 18. Oktober 40 / Deutscher Platz 400 Die Nutzung von Notunterkünften wie in den Zelten und der Messehalle 17 wird so bald wie möglich beendet, wenn ausreichend andere Kapazitäten zur Verfügung stehen. Seite 11 von 13 95 5.2 Plätze für unbegleitete minderjährige Ausländer 5.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII Ein Objekt mit 50 Plätzen in der „Kröbelstraße“ soll ab Juli 2016 genutzt werden. Ein weiterer Kapazitätsausbau soll über Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII und durch Plätze in Gastfamilien erfolgen. 5.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII Im Jahr 2016 werden derzeit 191 Plätze in Wohngruppen geplant, 2017 sollen weitere 45 hinzukommen. 5.2.3 Betreuung in Gastfamilien Das Amt für Jugend, Familie und Bildung arbeitet intensiv an der Gewinnung von Gastfamilien für unbegleitete minderjährige Ausländer. An den vier bisherigen Informationsveranstaltungen des Amtes haben ca. 350 Interessierte teilgenommen, die fünfte Veranstaltung hat am 10.05.2016 stattgefunden. Über 50 potentielle Gastfamilien haben sich bisher gemeldet. Im Januar und Februar 2016 fanden die ersten Schulungen von je 25 Gasteltern statt – eine weitere Schulung ist für den 24.05.2016 geplant. Vier Jugendliche leben bereits in einer Gastfamilie. Die Kennenlernphase zu Gastfamilien hat für weitere acht Jugendliche bereits begonnen. Weitere Vermittlungsprozesse laufen. 6. Verteilung von Unterkünften in der Stadt Mit einer zunehmenden Zahl an genutzten Unterkünften für Geflüchtete kann eine gleichmäßigere Verteilung in der Stadt erreicht werden. Der Stadtbezirk mit dem höchsten Anteil an der Gesamtplatzkapazität in Gemeinschaftsunterkünften ist der Stadtbezirk Mitte, wobei Wohnangebote für unbegleitete minderjährige Ausländer, Plätze in Pensionen und Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen nicht mit betrachtet wurden. Gebiet Stadt Gesamt Mitte Nordost Ost Südost Süd Südwest West Alt-West Nordwest Nord Bevölkerung absolut zum 31.12.2015 567.843 62.182 45.332 79.338 58.128 65.200 52.971 50.493 55.698 30.996 67.505 Anteil an Gesamtbevölkerung in % 100,0 11,0 8,0 14,0 10,2 11,5 9,3 8,9 9,8 5,5 11,9 Kapazität in Betrieb 4.197 1.250 90 928 254 232 110 335 547 106 345 Seite 12 von 13 Kapazität in Umsetzung 5.831 1.489 300 552 1.153 443 545 514 520 95 220 Anteil an Gesamtkapazität Gesamtkapazität in % 10.028 2.739 390 1.480 1.407 675 655 849 1.067 201 565 100 27,3 3,9 14,8 14,0 6,7 6,5 8,5 10,6 2,0 5,6 7. Gesundheitliche Erstuntersuchung Seit dem 23.10.2015 untersucht das Gesundheitsamt Leipzig im Auftrag des Freistaates Sachsen Flüchtlinge. Es sind vier Untersuchungsstrecken in Betrieb, die jeweils bis zu 50 Untersuchungen pro Strecke pro Tag vornehmen können, so dass täglich 200 Personen untersucht werden können. Das Gesundheitsamt Leipzig hat zum 09.05.2016 bislang 7.117 Personen untersucht. Im Rahmen der Erstuntersuchung der Asylsuchenden werden Vorerkrankungen abgefragt, es erfolgen eine körperliche Untersuchung auf Anzeichen von Infektionserkrankungen, eine Röntgenaufnahme der Lunge zum Ausschluss von Tuberkulose und eine Blutentnahme zum Erkennen von Erkrankungen, denen durch Impfung vorgebeugt werden kann. Außerdem werden anlassbezogene Untersuchungen wie beispielsweise Stuhlproben bei Durchfall durchgeführt. Bei Verdacht auf eine offene Tuberkulose oder eine andere übertragbare Infektionskrankheit wird der Patient isoliert und in die Infektionsabteilung des Klinikums „St. Georg“ eingewiesen. Andere Befunde, die einer weiteren Klärung bedürfen, werden entweder durch das Gesundheitsamt selbst oder niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Kliniken oder die Flüchtlingsambulanz am Klinikum „St. Georg“ weiter verfolgt. Bei den bisher untersuchten 7.117 Asylsuchenden wurden bislang vier Erkrankungen mit Hepatitis A, zwei Erkrankungen mit Hepatitis B und acht Tuberkuloseerkrankungen sowie 28 Grippefälle festgestellt. Ergebnisse des Freistaates zu allen in Sachsen untersuchten Asylsuchenden zeigen, dass die Asylsuchenden eine gute anzunehmende Immunität gegen Infektionskrankheiten haben. 94,7 % der Untersuchten wiesen eine Immunität gegen Windpocken, 89,7 % gegen Röteln, 88,5 % gegen Masern und 84,9 % gegen Mumps auf. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die untersuchten Asylsuchenden teilweise häufiger geimpft sind als die Leipziger Bevölkerung, nur wenige behandlungsbedürftige Infektionserkrankungen festgestellt wurden, somit von den Asylsuchenden keine erhöhten Infektionsgefahren ausgehen. 8. Vorbereitungsklassen „Deutsch als Zweitsprache“ (DaZ) Derzeit lernen 778 Schülerinnen und Schüler in 34 DaZ-Klassen an 21 Grundschulen, 645 Schülerinnen und Schüler in 27 DaZ-Klassen an 20 Oberschulen und 408 Schülerinnen und Schüler in 19 Vorbereitungsklassen an 9 Berufsbildenden Schulen. Weitere Vorbereitungsklassen in allen Schularten sind in Planung. Diese Zahlen enthalten nicht die Schülerinnen und Schüler, die sich bereits in Phase 3 (Vollintegration in Regelklassen) befinden. Seite 13 von 13 VI-DS-02841 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.05.2016“ Anlage 1 Bestehende und geplante Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete des Freistaates Sachen in Leipzig Objekt Adresse Kapazität Status Belegung zum 17.05.2016 voraussichtliche Inbetriebnahme voraussichtliches Nutzungsende Ausstellungsfreigelände der Neuen Messe: Leichtbauhallen Messe-Allee 1 1.700 in Betrieb 515 30.06.2016 Mockau I: Zelte Graf-Zeppeliner-Ring 15 1.360 in Betrieb 0 General-Olbricht-Kaserne: Leichtbauhallen Landsberger Straße 133 900 in Betrieb 258 2. HJ 2016, danach Reserve Braunstraße I: Leichtbauhallen Braunstraße 3 bis 5 600 in Betrieb 0 2021 Soccerhalle Markranstädter Straße 439 in Betrieb 101 30.06.2016, Bis 31.12.2016 stand by ehemaliges Lehrlingswohnheim Friederikenstraße 37 430 in Betrieb 257 Mockau II: Leichtbauhallen Graf-Zeppeliner-Ring 15 900 in Betrieb 0 Braunstraße II: Leichtbauhallen Braunstraße 9 bis 11 900 Mockau IV: Module Graf-Zeppeliner-Ring 15 Mockau III Graf-Zeppeliner-Ring 15 Max-Liebermann-Straße 2021 17.05.2016 2021 Vorbereitung 1. HJ 2016 2021 900 Vorbereitung noch nicht absehbar 600 Vorbereitung 30.06.2016 700 9.429 Vorbereitung Anfang 2017 1.131 Reserve Plätze in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber und Geflüchtete VI-DS-02841 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.05.2016“ Anlage 2 Entwicklung der Kapazität in Flüchtlingsunterkünften bis 2019 9000 8000 7000 6000 5000 4000 3000 2000 1000 0 Monat Bestand zum 31. des Vormonats Quelle: Sozialamt Leipzig, Stand: 17.05.2016 Zugang im Monat Abgang im Monat 12/19 11/19 10/19 09/19 08/19 07/19 06/19 05/19 04/19 03/19 02/19 01/19 12/18 11/18 10/18 09/18 08/18 07/18 06/18 05/18 04/18 03/18 02/18 01/18 12/17 11/17 10/17 09/17 08/17 07/17 06/17 05/17 04/17 03/17 02/17 01/17 12/16 11/16 10/16 09/16 08/16 07/16 06/16 05/16 -1000 VI-DS-02841 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.05.2016“ Anlage 3 Monat 05/2016 05/2016 05/2016 05/2016 05/2016 05/2016 05/2016 05/2016 06/2016 06/2016 07/2016 07/2016 07/2016 08/2016 08/2016 08/2016 08/2016 08/2016 09/2016 09/2016 09/2016 09/2016 09/2016 10/2016 12/2016 12/2016 12/2016 12/2016 01/2017 01/2017 01/2017 01/2017 01/2017 01/2017 01/2017 01/2017 01/2017 03/2017 04/2017 04/2017 12/2017 12/2017 12/2017 03/2018 04/2018 07/2018 12/2018 03/2019 05/2019 06/2019 08/2019 12/2019 05/2016 bis 12/2019 Zugang Abgang 260 126 60 57 50 46 40 56 369 110 350 250 52 310 89 90 50 45 306 168 135 89 400 220 500 346 135 186 500 336 238 135 126 50 45 550 11 150 55 45 350 400 310 220 260 20 100 270 346 350 306 200 5.948 4.320 Gemeinschaftsunterkünfte und Plätze in Pensionen Torgauer Straße 290, Container Torgauer Straße 290 Haus 1 – Eingänge 1-3 Hainbuchenstraße 13, Bauabschnitt I Bernhardstraße 21 Rosenowstraße 26, Bauabschnitt II Helenenstraße 26 Blücherstraße 47/47a Plätze in Pensionen Eutritzscher Straße 17 – 19 Hainbuchenstraße 13, Bauabschnitt II An den Tierkliniken 48 Braunstraße 28 Neustädter Straße 36 Karl-Heine-Straße 22b Liliensteinstraße 1/1a Plätze in Pensionen Straße des 18. Oktober 46 a, Pavillion 10.14 Straße des 18. Oktober 46 a, Pavillion 10.13 Kregelstraße 3 Händelstraße 14 – 16 Waldstraße 74 – 80, Phase I Deiwitzweg 1 Schomburgkstraße 2 Lindenthaler Straße 63 - 65 Diezmannstraße 12 Prager Dreieck Waldstraße 74 – 80, Phase II Bernhard-Göring-Straße 107 Alte Messe, Halle 13 Weißdornstraße 102 Höltystraße 51 Torgauer Straße 290 Haus 2 – Eingänge 7-9 Torgauer Straße 290 Haus 2 – Eingänge 10-12 Muldentalstraße 91 – 93 Stötteritzer Landstraße 31 Puschstraße 8, Halle 17 Riebeckstraße 63 Haus 2 - Speisesaal Dösner Weg 27 Auenseestraße 31 - 33 Könneritzstraße 58 Arno-Nitzsche-Straße 37 Straße des 18. Oktober 40 Karl-Heine-Straße 22b Riesaer Straße 100 Torgauer Straße 290, Container Plätze in Pensionen Plätze in Pensionen Waldstraße 74 – 80 Prager Dreieck An den Tierkliniken 48 Kregelstraße 3 Zschortauer Straße 44