Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02532 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Fachausschuss Finanzen Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff 1. Änderung zum Baubeschluss Einrichtung Gymnasium Gorkistr. 15 und 25 Gesamtsanierung der Gebäude RBV 1866/13 vom 11.12.2013 infolge Kostenfortschreibung und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO Beschlussvorschlag: 1. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme erhöhen sich um 1.462.000,00€ und betragen 18.251.900,00 € 2. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 in Höhe von 462.000€ PSP Element „Einrichtung Gymnasium Gorkistraße“ (7.0000956.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung ohne Deckung FinHH (Invest)“ (1098700000). Die Einordnung der Jahresscheibe 2017 i.H. von 1.000.000 € erfolgt im Rahmen der Planung zum Doppelhaushalt 2017/2018 innerhalb des Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. 3. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 kassenwirksam 2017 in H.v. 1.000.000 € wird bestätigt. Deckung erfolgt i.H.v. 800.000 € aus dem PSP-Element „Sanierung B.-Göring-Str. (GS) + Neubau EFSH“ (7.0000664.700) und i.H.v. 200.000 € „J.-Keppler-Schule, Brandschutz(7.0001090.700). Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen 2016 462.000 2017 1.000.000 7.0000.956.700 Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE x von nein wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Sachverhalt: siehe Anlage Anlagen: Sachverhalt Text HAUSHALTSVORLAGE 1. Änderung zum Baubeschluss Einrichtung Gymnasium Gorkistraße 15 und 25 - Gesamtsanierung der Gebäude RBV 1866/13 vom 11.12.2013 infolge Kostenfortschreibung und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO Bauvorhaben: Gymnasium Gorkistr. 15 und 25, 04159 Leipzig Modernisierung und Erweiterungsneubau Bauherrenamt: Stadt Leipzig Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Amt für Jugend, Familie und Bildung Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig Baufachamt: Stadt Leipzig Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau Amt für Gebäudemanagement Prager Straße 126, 04317 Leipzig Stand: 21.03.2016 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Gymnasium Gorkistr. 15 und 25, 04159 Leipzig - Modernisierung und Erweiterungsneubau Stand vom: 21.03.2016 Inhaltsverzeichnis Kurzerläuterung 3 1 Grundlagen 3 2 Begründung des Nachtrages 3 2.1 Begründung 3 2.2 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3 3 Aktueller Planungs- und Ausführungsstand 3 3.1 Planung 3 3.2 Ausführung 4 3.3 Ausschreibung und Vergabe 4 4 Finanzieller Aufwand 4 5 Finanzierungsplan 5 6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 5 7 Fristenplan 5 8 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8.1 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 2 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Gymnasium Gorkistr. 15 und 25, 04159 Leipzig - Modernisierung und Erweiterungsneubau Stand vom: 21.03.2016 Kurzerläuterung Die Baumaßnahme befindet sich in der Realisierung (geplanter Fertigstellungstermin: 2016). Aus verschiedenen Gründen ergeben sich Mehrkosten. Die Mehrkosten von insgesamt 1.462.000,00 € sind Gegenstand dieses Nachtrages zum Baubeschluss. Dafür ist eine überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016 i.H.v. 462.000,00 € im PSP- Element Einrichtung Gymnasium Gorkistr. (7.0000956.700) erforderlich. Die Deckung i.H.v. 462.000,00 € erfolgt aus der Kostenstelle (1.098700000) unterjährige Finanzierung ohne Deckung FinHH (Invest) nach erfolgter Sperrung nicht benötigter Ermächtigungsüberträge aus 2015. Die Mittel 2017 i.H.v. 1.000.000 € werden im Rahmen der Plananmeldung 2017 eingestellt. Weiterhin ist eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) der SächsGemO in 2016 erforderlich. Die Deckung erfolgt aus dem PSP- Element „Sanierung B.-Göring- Str. + Neubau EFSH (7.0000664.700) i.H.v. 800.000 € und aus dem PSP- Element J.-Kepler- Schule, Brandschutz (7.0001090.700) i.H.v. 200.000 €. 1 Grundlagen - Baubeschluss RBV-1866/ 13 vom 11.12.2013 mit einer Gesamtinvestition von 16.789.904,00 € - Zuwendungsbescheid der SAB zum Zuschuss als Projektförderung mit einer Anteilsfinanzierung von 40% . 2 Begründung des Nachtrages 2.1 Begründung Die Kosten erhöhen sich durch die vorgefundene schlechte und schadhafte Altbausubstanz und dadurch verursachte Planungsfortschreibungen in der Kostengruppe 300 um 1.732 T€. Weitere Mehrkosten in Höhe von 276 T€ ergeben sich in der KG 500 durch neue Erkenntnisse aus der Planungsfortschreibung und Planungsanpassung. Bauzeitverlängerungen und Planungsanpassungen infolge der vorgefundenen Bausubstanz führen auch in der KG 700 zu Mehrkosten in Höhe von 60 T€. Durch Kostenreduzierung in der Kostengruppe 400, siehe Tabelle – Gesamtkostenübersicht, können die anfallenden Mehrkosten etwas reduziert werden. Insgesamt ergibt sich ein Mehrbedarf von 1.462.000 €. Das entspricht 8,71 % der ursprünglichen Gesamtsumme. KG 300- Trotz erfolgter Voruntersuchung konnte der Zustand der einzelnen Bauteile nicht vollumfänglich erfasst werden. Durch die schlechte Bausubstanz von Mauerwerk, schadhaften Holzbalkendecken speziell im Haus 2, Naturstein in den Fassaden und die größere Menge an Schadstoffen ergaben sich Mehrkosten durch Zusatzleistungen, Mehrmengen und Entsorgungen, die in dieser Form nicht geplant waren, aber auch nicht abgewendet werden konnten. KG 500- Im Zuge der Erkenntnisse aus Planungsfortschreibung ergaben sich notwendige Planungsanpassungen z. B. die Änderung des Entwässerungskonzeptes Regenwasser, da der Entsorger einer ungedrosselten Regenwassereinleitung nicht zugestimmt hatte. Die darauf hin getroffene Entscheidung zum Bau einer Versickerungsanlage stellt die wirtschaftlichste und nachhaltigste Lösung dar. Nach weiteren Bestandsuntersuchungen der Bautzner Straße und Planungsanpassung durch eine geforderte Straßenverbreiterung ergaben sich weitere Mehrkosten. KG 700- Mehrkosten von Ingenieurleistungen ergeben sich durch die Verlängerung der Bauzeit, Anpassung der Planung nach Planungsfortschreibung auf Grund der schlechten Bausubstanz sowie Verzögerung der Entscheidung Querung- Brückenbauwerk. Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 3 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Gymnasium Gorkistr. 15 und 25, 04159 Leipzig - Modernisierung und Erweiterungsneubau Stand vom: 21.03.2016 Die Einhaltung der Aufgabenstellung gibt wenig Spielraum, Leistungen für eine Kostenreduzierung zu ändern. Durch Vergabeunterschreitungen in der KG 400 lassen sich die Mehrkosten etwas reduzieren. Die erforderlichen Mehrkosten von insgesamt 1.462.000,00 € sind Gegenstand dieses Nachtrages zum Baubeschluss. 2.2 Folgen bei Nichtbeschlussfassung Die Baumaßnahme befindet sich in der Ausführung. Eine Nichtbeschlussfassung führt zur Unterbrechung der weiteren Ausschreibungen und damit der Bauausführungen. Die komplette Fertigstellung ist gefährdet! 3 Aktueller Planungs- und Ausführungsstand 3.1 Planung Die Ausführungsplanung ist abgeschlossen bis auf letzte Details zur Brückenplanung. Planungsanpassungen und Details werden nach Erfordernis erstellt. 3.2 Ausführung Die Gorkistraße 15 mit den Gebäuden Haus 3 (Altbau) und Haus 4 (Neubau) befindet sich in der Ausbauphase (Rohinstalltion Haustechnik, Trockenbau, Innenputz). Die Gebäudehüllen sind weitgehend fertig gestellt (Fassade Neubau komplett, Fassade Altbau bis auf Sockel). Die Gorkistraße 25 mit den Gebäuden Haus 1 (Altbau), Verbindungsbau (Neubau) und Haus 2 (Altbau) befindet sich in der Rohbauphase, die im Frühjahr 2016 abgeschlossen wird. Die Sanierung der Gebäudehüllen (Fenster, Putz-und Natursteinfassade) ist in der Ausführung. Trotz der Hinweise in den Ausschreibungen auf Rücksichtnahme des Friedhofbetriebes ist es nicht vermeidbar, dass Firmen bei der Ausführung ihrer Leistungen behindert sind. Lärmintensive Arbeiten können bei Trauerfeiern nicht ausgeführt werden. Dies führt zur Verlängerung der Bauzeit. Die Erneuerung aller Decken im Haus 2 führt zu weiteren Verzögerungen des Bauablaufes. Durch eine späte Entscheidung zur Gebäudequerung- Brückenbauwerk- konnten Planungsdetails und Ausschreibungsvorbereitungen erst seit Mai 15 bearbeitet werden. Mit einer Realisierung des Brückenbauwerks ist frühestens ab Sommer 2016 zu rechnen. Aufgrund der verschiedenen Störungen und seinen Folgen kann der geplante Bauendtermin (Juni 2016) nicht eingehalten werden. Speziell der Baufortschritt der Gebäude Gorkistraße 25 liegt weit hinter dem geplanten Bauablauf zurück. Als Fertigstellungstermin wird derzeit der 28.02.2017 eingeschätzt. Die Fertigstellung der kompletten Außenanlage wird bis Sommer 2017 andauern. 3.3 Ausschreibung und Vergabe Von 85 Ausschreibungsverfahren sind 55 vergeben, 10 im Verfahren, und 20 offen. Die zusätzlichen finanziellen Mittel werden im 2. Quartal 2016 benötigt, um die restlichen Ausschreibungsverfahren beginnen zu können. Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 4 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Gymnasium Gorkistr. 15 und 25, 04159 Leipzig - Modernisierung und Erweiterungsneubau Stand vom: 21.03.2016 4 Finanzieller Aufwand Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt. KGNr. Kostengruppe Baubeschluss Mehrkosten vom 11.12.2013 Stand 01/2016 Gesamtkosten neu Stand 01/2016 100 Grundstück 200 Öffentliche Erschließung 300 Bauwerk - Baukonstruktion 8.059.510,00 1.732.110,00 9.791.620,00 400 Bauwerk - Technische Anlagen 4.112.993,00 -606.549,00 3.506.444,00 500 Außenanlage 1.231.564,00 276.409,00 1.507.973,00 600 Ausstattung und Kunstwerke 526.295,00 0,00 526.295,00 700 Baunebenkosten 2.718.182,00 60.000,00 2.778.182,00 16.789.904,00 1.461.970,00 rd. 1.462.000,00 18.251.874,00 rd. 18.251.900,00 141.360,00 Summe 5 141.360,00 Finanzierungsplan Förderfähigkeit der Maßnahme: nicht förderfähig förderfähig Angaben in Euro brutto Förderprogramm Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % Gesamtkosten in € neu Förderrichtl. Schulinfra-FöriSIF 40,00 18.251.900,00 Förderfähige Kosten in € Anteil Fördermittel in € Antrag vom Bescheid vom 16.358.658,00 6.345.633,00 05.09.13 Die Kostenentwicklung wurde der SAB mitgeteilt. Derzeit befindet sich die Anzeige noch in Prüfung durch den SIB. Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 5 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Gymnasium Gorkistr. 15 und 25, 04159 Leipzig - Modernisierung und Erweiterungsneubau Stand vom: 21.03.2016 6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) Zur besseren Übersicht wurde die Finanzierung gemäß Baubeschluss dem neuen Finanzierungsplan gegenüber gestellt. Angaben in Euro brutto Jahr HH-Einordnung BB ErgHH kons. Ausstattung 1.ÄB ERGHH Differenz Anteil Fördermittel Anteil Stadt neu Bis 2015 14.956.323 2016 1.555.500 278.081 2017 0 Gesamt 16.789.904 14.956.323 2.017.500 278.081 462.000 1.000.000 18.252.104 1.000.000 2.017.500 1.000.000 1.462.000 6.345.633 11.906.471 0 6.345.633 8.610.690 Verpflichtungsermächtigung KW 1.000.000 PSP-Element: 7.0000956.700 Die zusätzlichen Mittel in 2016 i.H. von 462.000 € werden überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt (Invest) (1098700000). Der Deckung aus der Kostenstelle liegen Einsparungen (nicht verbrauchte Mittel) in anderen Maßnahmen aus dem Haushaltsjahr 2015 zugrunde. 7 Fristenplan Fertigstellung laut Baubeschluss Fertigstellung nach derzeitiger Einschätzung (ohne Außenanlagen) Fertigstellung Außenanlagen Juni 2016 Februar 2017 Juli 2017 Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 6 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Gymnasium Gorkistr. 15 und 25, 04159 Leipzig - Modernisierung und Erweiterungsneubau Stand vom: 21.03.2016 8 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8.1 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 regelt. Der nachfolgende Kostenvergleich bezieht sich auf die aktuellen Kosten des Bauvorhabens inklusiv Kostenerhöhung. Die Kosten des Brückenbauwerks sind nicht enthalten. Neubauanteil (ca. 20% der Bruttogeschossfläche) BGF BRI BWK (KG 300 + 400 ohne Brücke) 2.357,9 m² 9.836 m³ 3.550.369 € BKI – Kennwertvergleich mit einem Neubau von 2015 (Quelle: BKI Kostenplanung 2015, S. 162- Allgemeinbildende Schulen) Mittelwert Kennwerte des Bemerkungen/Begründung Vorhabens BWK (KG 300 + 1.550 €/m² > 1.506 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den 400)/BGF Mittelwert. Die Kosten des Neubaus sind gegenüber dem Baubeschluss unverändert geblieben und liegen unter dem Mittelwert nach BKI Kostenplanung. Altbauanteil (ca. 80% der Bruttogeschossfläche) BGF BRI BWK (KG 300 + 400 ohne Brücke) 10.311,9 m² 39.924,24 m³ 9.247.702 € BKI – Kennwertvergleich mit einer Modernisierung von 2014 (Quelle: BKI Kostenplanung 2014 Altbau, S. 312- Schulen und Kindergärten) Mittelwert Kennwerte des Bemerkungen/Begründung Vorhabens BWK (KG 300 + 960 €/m² > 897 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den 400)/BGF Mittelwert. Die erhöhten Kosten um 100 €/ m² für den Altbauanteil liegen noch unter dem Mittelwert nach BKI Kostenplanung. Fazit: Die ermittelten Baukosten der Kostengruppen 300 + 400 wurden auf Grundlage und Auswertung durchgeführter umfangreicher Voruntersuchungen des Bestandes in der Leistungsphase 3 ermittelt. Nach den durchgeführten Entkernungen, Abbrüchen und Reinigungen von Bauteilen mit Beginn der Ausführungsphase wurden die tatsächlichen Bauwerkszustände festgestellt, die sich zum Teil schlechter darstellten als prognostiziert. Deshalb musste die Planungen und Ausführung angepasst werden, um eine fachgerechte Sanierung und Modernisierung zu gewährleisten. Die derzeit eingeschätzten Kosten liegen noch unter dem Bundesdurchschnitt. Stadt Leipzig 65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 7