Vorlage-Sammeldokument

Dringliche Anfrage Nr. VI-DF-02701 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 20.04.2016 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff Legionellenbefall an Leipziger Schulen und Kitas Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Anfrage Laut einem Medienbericht vom 18.04.2016 gebe es eine nicht öffentliche Vorlage der Stadtverwaltung zu Legionellenbefall in Leipziger Schulen und Kitas. Daher fragen wir an: 1. Gibt es Leipziger Kitas und Schulen, die von Legionellen befallen sind ? Wenn ja: welche ? 2. Welche Maßnahmen wurden zu welchem Zeitpunkt von wem getroffen, um den Legionellenbefall zu bekämpfen ? 3. Sind Leipziger Einrichtungen in einem Maße betroffen, dass sie geschlossen werden mussten bzw. müssten ? Gibt es Einrichtungen mit diesbezüglicher Nutzungseinschränkung ? 4. Welcher aktuelle Handlungsbedarf besteht ? 5. Wurden Stadträte und anschließend die Öffentlichkeit, oder zumindest die betroffenen Einrichtungen informiert ? Wenn ja: wie und wann ? Wenn nein: warum nicht ? 6. Wann und in welchen Zeitintervallen fanden in den letzten 5 Jahren Kontrollen statt ? Seite 1/3 Seite 2/3