Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. VI-A-02559 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Ratsversammlung Verweisung in die Gremien Fachausschuss Allgemeine Verwaltung Vorberatung Fachausschuss Finanzen Vorberatung Verwaltungsausschuss Vorberatung Ratsversammlung Beschlussfassung Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff Schlüsselprodukte der Stadt Leipzig Beschlussvorschlag: 1. Von den Haushaltsprodukten des geltenden Produktkataloges werden maximal 50 zu Schlüsselprodukten mit erhöhter Steuerungsrelevanz erhoben. 2. Zu diesen Schlüsselprodukten gehören insbesondere die in Beschlusspunkt 3 aufgeführten 37 Produkte. Die Stadtverwaltung legt bis 30.09.2016 einen endgültigen Vorschlag für steuerungsrelevante Kennzahlen vor. 3. Schlüsselprodukte der Stadt Leipzig sind insbesondere: 1.100.111201 Personalangelegenheiten mögliche Kennzahlen - Dauer bis zur Wiederbesetzung frei werdender Stellen - Krankenstand - Arbeitszeitflexibilität 1.100.111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten mögliche Kennzahlen - Zahl der anhängigen Gerichtsverfahren, aufgeschlüsselt nach Dezernaten - Prozesskosten - Zahl der jährlich abgeschlossenen Gerichtsverfahren, aufgeschlüsselt nach: *Stadt gewinnt den Prozess *Stadt verliert den Prozess *Vergleiche und weitere Kompromisslösungen 1.100.111607 Bürgerämter mögliche Kennzahlen - Fallzahlen - Anzahl Mitarbeiter in Relation zur Einwohnerzahl - durchschnittliche Wartezeiten (auch aufgeschlüsselt nach Standorten und nach Terminvergabeverfahren) - Anteil der Online-Terminreservierungen Seite 1/6 1.100.122101 Allgemeine Gefahrenabwehr/ Maßnahmen der allgemeine Sicherheit und Ordnung mögliche Kennzahlen: - Anzahl Bußgeldverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten - Anteil der „erfolgreichen“ Bußgeldverfahren mit Zahlungseingang (Indikator für Qualität der Bescheide) - Einnahmen aus Bußgeldverfahren in € - Relation Mitarbeiter StOD/OP-Gruppe zu Einwohnerzahl - Streifendienststunden StOD/OP-Gruppe insgesamt und durchschnittlich pro Außendienstmitarbeiter 1.100.126002 Abwehrender Brandschutz mögliche Kennzahlen: - Einhaltung des Zielerreichungsgrades 90% für die Hilfsfristen Ersteinheit und Ergänzungseinheit (gemäß BS-Bedarfsplan) - evtl. auch: Einhaltung der Mindeststärken der Freiwilligen Ortsfeuerwehren 1.100.211101 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 1.100.215101 Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft 1.100.217101 Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft 1.100.231101 Berufliche Schulen in öffentlicher Trägerschaft mögliche Kennzahlen - Bedarfsdeckung, Zielerreichungsgrad bzgl. Vorgaben Schulentwicklungsplan - Wirtschaftlichkeit, z.B. Betriebskosten pro Flächeneinheit oder Schulklasse - Anteil barrierefreier Schulgebäude am Gesamtbestand 1.100.252001 Museum für Angewandte Kunst 1.100.252003 Stadtgeschichtliches Museum 1.100.252004 Museum der Bildenden Künste mögliche Kennzahlen jeweils - Besucherzahlen - Zuschuss pro verkaufte Eintrittskarte - Anteil selbst akquirierter Drittmittel - Zahl der jährlichen Sonderausstellungen - Aufwand zur Werterhaltung der Bestände 1.100.261001 1.100.261002 1.100.261003 1.100.262003 Schauspiel Leipzig Theater der Jungen Welt Oper Leipzig Gewandhaus zu Leipzig mögliche Kennzahlen jeweils - Auslastung - Zuschuss pro verkaufte Eintrittskarte - Anteil selbst akquirierter Drittmittel 1.100.263001 Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ mögliche Kennzahlen - Zuschuss pro Schüler - durchschnittliche Wartezeiten - Relation zwischen fest angestellten und freien Mitarbeitern 1.100.312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung mögliche Kennzahlen - Fallzahlen, insbesondere in Relation zur Gesamtbevölkerung - Fallkosten 1.100.313901 Projekt Unterbringung von Flüchtlingen mögliche Kennzahlen - Investitionskosten pro neu geschaffenem Platz - Betriebskosten pro Platz - Mehrkosten pro Platz aufgrund höherer städtischer Standards gegenüber Vorgaben des Landes - Ziel gleichmäßige Verteilung im Stadtgebiet: Indikator Anteil Flüchtlinge an der Gesamtbevölkerung des Stadtbezirkes bzw. Ortsteils, Abweichung dieses Wertes vom Durchschnitt Gesamtstadt 1.100.343002 Betreuungsleistungen durch den Allgemeinen Sozialdienst ASD mögliche Kennzahlen - Fallzahlen insbesondere in Relation zur Gesamtbevölkerung, Fallzahlen pro Mitarbeiter Seite 2/6 - Fallkosten - Anteil erfolgreich abgeschlossener Fälle 1.100.362001 Jugendarbeit, Teilprodukt: Schulsozialarbeit 1.100.363101 Jugendsozialarbeit/Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz, Teilprodukt: Schulsozialarbeit mögliche Kennzahlen: - Quote Schulabstinenzler - Quote Schulabbrecher 1.100.363301 Hilfen zur Erziehung mögliche Kennzahlen - Fallzahlen insbesondere in Relation zur Gesamtbevölkerung, Fallzahlen pro Mitarbeiter - Fallkosten ambulante Hilfen, Fallkosten stationäre Hilfen - Anteil erfolgreich abgeschlossener Fälle 1.100.365001 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder und in Kindertagespflege mögliche Kennzahlen - Zielerreichungsgrad bzgl. Vorgaben Kita-Bedarfsplanung und Erfüllung Rechtsanspruch auf einen Platz, Auslastung - Betriebskosten pro Platz 1.100.424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen mögliche Kennzahlen zur - Bedarfsdeckung (z.B. Hallenfläche in Relation zur Einwohnerzahl) - Auslastung - Wirtschaftlichkeit 1.100.424201 Sportbäder Leipzig GmbH mögliche Kennzahlen zur - Bedarfsdeckung (z.B. Zahl der Hallen/Bahnen bzw. Wasserfläche in Relation zur Einwohnerzahl) - Auslastung - Wirtschaftlichkeit (z.B. Zuschuss pro Besucher) 1.100.511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung mögliche Kennzahlen - Anzahl abgeschlossener B-Plan-Verfahren pro Jahr mit Anzahl des dadurch ermöglichten Wohnungsbaus in WE und der dadurch ermöglichten Gewerbebauten mit Zahl voraussichtlicher Arbeitsplätze - Anzahl der Baugenehmigungen, die durch abgeschlossene B-Plan-Verfahren ermöglicht wurden 1.100.521001 Baugenehmigung und sonstige baurechtliche Entscbeidungen mögliche Kennzahlen - Zahl erteilter Baugenehmigungen, Zahl versagter Genehmigungen - durchschnittliche Bearbeitungszeit - durchschnittliche Fallzahl Verfahren pro Mitarbeiter 1.100.522001 Wohnungsbauförderung (ASW) mögliche Kennzahlen: - Zahl der neu geschaffenen Wohnungen (Miet- und Eigentum) - Umfang der eingesetzten Mittel - Relation Mitarbeiter zu Fördervolumen bzw. Anzahl geförderter WE - Anteil senioren- und behindertengerechter Wohnungen an der Gesamtzahl geförderter Wohnungen 1.100.541001 Gemeindestraßen 1.100.542001 Kreisstraßen 1.100.543001 Staatsstraßen 1.100.544001 Bundesstraßen mögliche Kennzahlen jeweils - lfd. Meter grundsanierter Straßen - Unterhaltungsmittel je laufenden Meter Straßenart - Einhaltung des technisch begründeten finanziellen Mindestbedarfs für Straßenunterhaltung - jährliche Veränderung der Straßenzustandsstufen: laufende Meter Höherstufung wegen Instandsetzung und laufende Meter Herabstufung wegen weiterem Verschleiß 1.100.551001 Grün- und Parkanlagen/Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen Seite 3/6 mögliche Kennzahlen: - Unterhaltungskosten pro Flächeneinheit öffentliche Grün- und Parkanlagen - Relation Mitarbeiter im Unterhalt pro Flächeneinheit -,,-,,evtl. weitere qualitative Standards, z.B. zur Sauberkeit (falls geeignete Indikatoren vorhanden) 1.100.57101 Wirtschaftsförderung mögliche Kennzahlen: - Aktivitätskennzahlen für das Verwaltungshandeln - Erfolgskennzahlen zur wirtschaftlichen Entwicklung, die dem Verwaltungshandeln zugerechnet werden können 1.100.571002 Arbeits- und Beschäftigungsförderung mögliche Kennzahlen: - Aktivitätskennzahlen für Verwaltungshandeln (z.B. Anzahl/Teilnehmerzahl Beschäftigungsmaßnahmen) - Erfolgskennzahlen zur Beschäftigungsentwicklung, d.h. erfolgreiche Integration von Maßnahmeteilnehmern in den 1. Arbeitsmarkt und in Ausbildung 1.100.573008 Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH mögliche Kennzahlen: - der jeweilige Zielerreichungsgrad zu den wichtigsten beschlossenen Unternehmenszielen Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Begründung: Die Auswahl von Schlüsselprodukten mit erhöhter Steuerungsrelevanz ist ein wesentliches Element der doppischen Haushaltsführung und vom Gesetzgeber ausdrücklich gewollt. Seit Anfang dieses Jahres befassen sich Gremien des Stadtrates mit diesem Thema. Dieser Prozess sollte beschleunigt werden, damit bereits für den Haushalt 2017 mit Schlüsselprodukten gearbeitet werden kann. Von entscheidender Bedeutung ist dabei auch die Auswahl zielführender steuerungsrelevanter Kennzahlen. Seite 4/6