Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsausschuss Informationsvorlage Nr. VI-DS-02496 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Verwaltungsausschuss 04.05.2016 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2015 Das Ergebnis der Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung im Jahr 2015 wird zur Kenntnis genommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: Sachverhalt / Begründung siehe Anlage Anlagen: Sachverhalt_Begründung des BASR 2015 Begründung Gemäß § 9 Abs. 11 der geltenden Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig der Stadt Leipzig vom 25.03.2015 überprüft der Betriebsausschuss regelmäßig die Effizienz seiner Tätigkeit. Dies entspricht einer Intention des an Beteiligungsunternehmen der Stadt Leipzig in der Rechtsform der Gesellschaft mit beschränkter Haftung ausgerichteten Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK), dessen Regelungen entsprechend dem im LCGK selbst definierten Geltungsbereich bei Eigenbetrieben sinngemäß anzuwenden sind. Zudem regelt die bestehende Geschäftsordnung für den Betriebsausschuss vom 23.05.2008 in § 4 Abs. 6, dass der Betriebsausschuss jährlich eine Selbstevaluierung seiner Arbeit durchführt und dem Verwaltungsausschuss über die Ergebnisse berichtet. Diese Bestimmung steht im Einklang mit dem geltenden Ratsbeschluss RBIII-1655/04 zu DS III/3666 (Konzept zur Verbesserung der Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig). In der bezeichneten Ratsvorlage heißt es u. a.: "Die Betriebsausschüsse führen jährlich unterstützt beispielsweise von Checklisten oder einer Moderation der BBVL eine Selbstevaluierung ihrer Arbeit durch und berichten die Ergebnisse der Diskussion dem Verwaltungsausschuss. Mit der Effizienzprüfung wird die Zielstellung einer stetigen Verbesserung der Unternehmensleitung und Unternehmenskontrolle verfolgt. Zum Prüfungsinhalt gehört zum einen die Prüfung der Betriebsausschusstätigkeit aus formal organisatorischer, aus inhaltlicher Sicht und aus dem Blickwinkel der Wahrnahme der Steuerung der Eigenbetriebe im Sinne dieser Vorlage." -1- Evaluierung der Arbeit des BA Stadtreinigung 2015 Am 15.01.2016 wurden die Fragebögen zur Einschätzung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung (BA SR) mit der Bitte um Ausfüllen bis zum 24.02.2016 übergeben. Es haben 6 Mitglieder des Betriebsausschusses die Fragebögen zur Evaluierung ausgefüllt. Das Gesamtergebnis ist unter „Bemerkungen“ in Form eines Votums eingetragen: Bedeutung der Zahlen: ja/nein/keine Äußerung. Abkürzungen: EB SRL Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Die zusätzlich zum Votum von den Stadträten angebrachten Bemerkungen sind ebenfalls aufgeführt. In der Sitzung des Betriebsausschusses am 09.03.2016 wurden die Ergebnisse ausgewertet. Frage Bemerkungen Sitzungsfrequenz 1.) War die Anzahl der Sitzungen im Jahr 2015 ausreichend? 6/0/0 Bemerkung: „na ja“ obwohl nur 4 von 6 stattfanden 2.) War die Verteilung der Sitzungen im Jahresverlauf 2015 (Zeitpunkt) den Erfordernissen des Eigenbetriebes angemessen? 6/0/0 3.) Ist die Größe des Betriebsausschusses angemessen? 6/0/0 Vorbereitung der Sitzungen 4.) Wurde zu den Betriebsausschusssitzungen immer frist- und formgerecht geladen? 6/0/0 5.) Waren die Tagesordnungen und Vorlagen für die Sitzungen verständlich und gaben sie die zu behandelnden Themen verständlich wieder? 6/0/0 6.) Wurden die Stellungnahmen der bbvl rechtzeitig versendet? 6/0/0 7.) Bildeten die Stellungnahmen der bbvl ein verständliches Hilfsmittel für die Arbeit der Betriebsausschussmitglieder? 6/0/0 8.) Gibt es für alle Betriebsausschussmitglieder im Verhinderungsfall benannte Vertreter? Erfolgte im Verhinderungsfall eines Betriebsausschussmitglieds rechtzeitig eine Information an den Vertreter bzw. an den Leiter des Ausschusses? 6/0/0 Durchführung der Sitzungen 9.) War die Dauer angemessen und die Durchführung der Sitzungen effizient? 10.) Gab es ausreichend Raum zur Diskussion der relevanten Themen bzw. erlaubt die Sitzungsatmosphäre eine offene Kommunikation? -2- 6/0/0 6/0/0 Frage Bemerkungen Berichts- und Informationspflichten der Betriebsleitung 11.) Gab es in den Sitzungen regelmäßige sowie 6/0/0 aussagekräftige Berichte der Geschäftsführung zur aktuellen wirtschaftlichen Lage des Eigenbetriebes? 12.) Wurden darüber hinaus die Informationspflichten der Betriebsleitung – gemäß RB III 1655/04 der Betriebs- bzw. Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Betriebsausschusses erfüllt? Dazu zählen insbesondere: − Informationen über das Risikomanagementsystem bzw. einmal jährlich Vorstellung des Risikoberichts 5/0/0 Weitere Bemerkung: ? Informationen über die interne Revision bzw. einmal jährlich Vorstellung des Revisionsberichtes 4/0/0 Weitere Bemerkung: ? ? 5/0/0 Weitere Bemerkung: vielleicht − − − Informationen zu geplanten und laufenden Investitionsvorhaben sowie über den mittelfristigen Investitionsbedarf Auswertung der Managementreports der bbvl bei angezeigtem Handlungsbedarf 5/0/0 Weitere Bemerkung: ? 6/0/0 Unternehmensstrategie und wichtige Maßnahmen/ Rechtsgeschäfte 13.) Wurde mit dem Beschluss der Wirtschaftspla5/1/0 nung die strategische Ausrichtung der Eigenbetriebe Bemerkung: im Betriebsausschuss ausreichend diskutiert bzw. Bitte direkter festgelegt? 14.) Wurden die in der Satzung definierten Zustimmungsgrenzen des Betriebsausschusses für wirtschaftliche Angelegenheiten eingehalten? Rechnungslegung 15.) Wurde der Betriebsausschuss vor Beginn der Abschlussprüfung über die geplanten Prüfungsschwerpunkte informiert? 16.) Erfolgte die Feststellung des Jahresabschlusses im Betriebsausschuss unter Teilnahme eines Vertreters der Dez. II und der Prüfungsgesellschaft? -3- 4/0/0 Weitere Bemerkungen: ? ? 5/0/0 Weitere Bemerkung: ? bitte im Protokoll nachschauen 4/0/0 Weitere Bemerkung: ? ? bitte im Protokoll nachschauen Übersicht der Sitzungen des BA Stadtreinigung im Jahr 2015 Datum Tagungsordnungspunkte Beschlüsse/ Voten 04.03.2015 − VI-DS-00932 Information zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Zweckverbandes Westsachsen z. K. − Drucksache Nr. 00321/14 Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 7/0/0 − Drucksache Nr. V/ 3973 Rechenschaftsbericht zum Cash Management z. K. − Drucksache Nr. V/A 575 Leipzig – auf dem Weg zur Pestizid freien Kommune z. K. − Änderungsantrag A 152/15/16 Erforderliche Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2015/2016 z. K. − Risikobericht des EB Stadtreinigung − Prüfungsschwerpunkte für den Jahresabschluss 2014 − Bericht des Betriebsleiters 06.05.2015 Sitzung ausgefallen 01.07.2015 − VI-DS-01337- Bestätigung Ausführungsbeschluss zum Kauf von sechs Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeugen und fünf Drehtrommel-Bioabfallsammelfahrzeugen 7/0/0 − VI-DS-01102 - Bestätigung Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig 7/0/0 − VI-DS-01420 - Bestätigung Baubeschluss: Umgestaltung des Wertstoffhofes Max-Liebermann-Straße 97 7/0/0 − Beauftragung eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Betriebsausschuss Stadtreinigung − Bericht des Betriebsleiters 14.10.2015 − VI-DS-01697- Bestätigung Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig -4- 7/0/0 − VI-DS-01553 - Vorberatung Baubeschluss: Neubau Streugutlagerhalle incl. Winterdiensttechnik und MitarbeiterServicecontainer, Geithainer Straße 17, 04328 Leipzig 7/0/0 − VI-DS-01598 - Information Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen – Abschluss der Rekommunalisierung der Westsächsischen Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH z. K. − VI-DS-01543 - Information Leipziger Frühjahrsputz - Abschlussbericht z. K. − Bericht des Betriebsleiters 11.11.2015 − VI-DS-01562 - Information Cash-Management der Stadt Leipzig – Rechenschaftsbericht zum 31.12.2014 − VI-DS-01861 - Vorberatung Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 − VI-DS-1898 - Vorberatung Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig − VI-DS-01777 - Vorberatung Erste Änderung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 20.11.2014, gültig ab 01.01.2016 z. K. 7/0/0 7/0/0 7/0/0 − VI-DS-01778 - Vorberatung Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2016 7/0/0 − VI-DS-01779 - Vorberatung 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung, vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2016 7/0/0 − VI-DS-01780 - Vorberatung 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung, vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2016 7/0/0 − Bericht des Betriebsleiters -5- Übersicht der Ratsversammlungen, in denen Themen des BASR behandelt wurden Datum Themen und Beschlüsse 25.03.2015 DS-00321/14 Neufassung der Betriebssatzung für den städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig A-00146/14 Leipzig – auf dem Weg zur Pestizid freien Kommune 08.07.2015 VI-DS-01337 Ausführungsbeschluss zum Kauf von sechs DrehtrommelRestabfallsammelfahrzeugen und fünf DrehtrommelBioabfallsammelfahrzeugen VI-DS-01102 Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig VI-F-01586 Umsetzung der Neuorganisation der Alttextil- und Altschuhsammlung (Sachstand) 16.09.2015 VI-DS-01598 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen – Abschluss der Rekommunalisierung der Westsächsischen Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH 28.10.2015 VI-DS-01553 Baubeschluss: Neubau Streugutlagerhalle incl. Winterdiensttechnik und Mitarbeiter-Servicecontainer, Geithainer Straße 17, 04328 Leipzig (Vertagt auf 11.11.15) VI-DS-01697 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Vertagt auf 11.11.15) 11.11.2015 VI-DS-01553 Baubeschluss: Neubau Streugutlagerhalle incl. Winterdiensttechnik und Mitarbeiter-Servicecontainer, Geithainer Straße 17, 04328 Leipzig VI-DS-01697 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 19.11.2015 VI-DS-01777 Erste Änderung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 20.11.2014, gültig ab 01.01.2016 VI-DS-01778 Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2016 VI-DS-01779 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung, vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2016 -6- VI-DS-01780 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung, vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2016 16.12.2015 VI-DS-01861 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 VI-DS-1898 Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig -7-