Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. VI-A-02412 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Ratsversammlung Verweisung in die Gremien Fachausschuss Finanzen 1. Lesung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung Jugendhilfeausschuss 1. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost Anhörung Fachausschuss Finanzen 2. Lesung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung Jugendhilfeausschuss 2. Lesung Ratsversammlung Beschlussfassung Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff Änderung des Planungsbeschlusses zu Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Straße 14 in Leipzig Thekla, Vorlage VI-DS-02147 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt folgende Änderung im Planungsbeschluss und ändert damit die Beschlusspunkte des OB vom 26.01.2016 in der Vorlage VI-DS-02147: Änderung Betreff „ Planungsbeschluss zu Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14 in Leipzig Thekla und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO“ Änderung Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Planungsbeschluss Klingenthaler Str. 14 so zu verändern, dass alle bisherigen Mieter weiterhin im Objekt bleiben können. Die Ausgestaltung der Flächen soll für soziale / kulturelle Angebote konzipiert werden. Eine Nutzung als Wohnstätte oder zur Unterbringung für Asylsuchenden wird ausgeschlossen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/4 Begründung Das Objekt wird derzeit von drei Nutzern gemietet, welche eine weitere Mietnutzung nach Sanierung beibehalten wollen. Dies sind Ludothek, OFT (IB) und das Mütterzentrum. Das Mütterzentrum hat bereits mehrfach die Verwaltung gemahnt, dass es bei weiterhin unsanierten Bauzustand aus gesundheitlichen Gründen für die Mütter und Kinder ausziehen müsste. Da diese Sanierung aber nun durchgeführt wird, steht der Weiternutzung nichts mehr im Wege. Das Mütterzentrum will weiterhin ca. 250 m ² nutzen im vorderen Bereich des Objektes. Dann würden ca. 180m² übrig bleiben, die für schulische oder andere soziale / kulturelle Zwecke sinnvoll nutzbar wären. Eine Verbreiterung der Kulturlandschaft gerade im Nordosten von Leipzig wäre zu begrüßen. Das Objekt soll ausschließlich für kulturelle / soziale Zwecke als ein Mittelpunkt im Wohngebiet etabliert werden. Eine Nutzung als Wohnstätte oder in wohnähnlicher Form soll vermieden werden. Eine zusätzliche Nutzung der Flächen könnte von der Oberschule Thekla noch angedacht werden, da sich diese in einer räumlichen Entfernung von nur ca. 50 m befindet und dort die derzeitigen Platzengpässe schon mit Containerlösungen behoben werden. Weitere Kapazitäten gerade für DAZKlassen / Hort könnten dort entstehen. Seite 2/4