Daten
Kommune
Leipzig
Dateiname
1056323.pdf
Größe
75 kB
Erstellt
17.03.16, 12:00
Aktualisiert
06.12.18, 14:31
Stichworte
Inhalt der Datei
Änderungsantrag Nr. VI-DS-02488-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Termin
Ratsversammlung
23.03.2016
Zuständigkeit
Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für
die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG
Beschlussvorschlag:
Beschlusspunkt 2 wird wie folgt geändert:
2. Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 werden
im PSP-Element „GU Asyl Diezmannstr. 12“ (7.0001538) in Höhe von bis zu maximal 450.000 € für
Grunderwerb bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne
Deckung Finanzhaushalt Asyl“ (1098400000).
Sachverhalt:
erfolgt mündlich
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