Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-02482 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 23.03.2016 Zuständigkeit schriftliche Beantwortung Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff Schulhausbau Semmelweisstraße Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Anfrage Fester Bestandteil der Planungen zum Schulhausbau ist seit langer Zeit der Standort rund um die Semmelweisstraße am Bayrischen Bahnhof. Seit einiger Zeit wird davon gesprochen, dass die Verträge mit den Eigentümern ausgehandelt, aber noch nicht unterzeichnet seien. Angesichts der Schülerzahlentwicklung, gerade im Leipziger Süden, liegt es auf der Hand, dass zeitlicher Verzug bei Schulneubauten vermieden werden muss. Wir fragen an: 1. Woran liegt es, dass die Verträge mit dem Grundstückseigentümer bisher nicht abschließend zustande kamen ? 2. Welches Dezernat ist für die Verhandlungen und Vertragsabschlüsse zuständig ? Wann sollen die Verhandlungen zu einem Ende geführt werden ? 3. Kann es sich die Stadt Leipzig leisten, Zeitverzug beim Schulneubau auf diesen Flächen in Kauf zu nehmen ? 4. Warum wird nicht darauf orientiert, Grundstücksentwicklung und Schulneubau direkt in eine Hand zu geben, die auch eine private sein kann ? 5. Wie soll künftig ein derartiger Zeitverzug bei Vertragsverhandlungen mit Grundstückseigentümern oder Bauherren vermieden werden ? Seite 1/3 Seite 2/3