Daten
Kommune
Leipzig
Dateiname
1054097.pdf
Größe
59 kB
Erstellt
24.02.16, 12:00
Aktualisiert
25.02.16, 16:09
Stichworte
Inhalt der Datei
Änderungsantrag Nr. 1752-VSP-002-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Termin
Zuständigkeit
Eingereicht von
Betreff
Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe
mit Wildtieren zu vergeben
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder
Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung
Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag
Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Der Verwaltungsvorschlag zur Petition wird konkretisiert durch einen Passus, der, basierend auf
einem Bundesratsbeschluss von 2011, angibt, dass städtische Flächen nicht mehr für Zirkusbetriebe
zur Verfügung gestellt werden, die nicht menschliche Primaten, Elefanten, Großbären, Nashörner,
Flußpferde und Giraffen mitführen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Seite 1/3
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
Anlagen:
Seite 2/3
