Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Informationsvorlage Nr. VI-DS-01643 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Fachausschuss Umwelt und Ordnung Ratsversammlung 20.04.2016 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff Umsetzungsbericht 2015 zum Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig 2012 Der Umsetzungsbericht 2015 zum Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig 2012 wird zur Kenntnis genommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: Der erste Lärmaktionsplan (LAP) der Stadt Leipzig wurde am 17. September 2013 in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters (Drucksache V/3077) beschlossen und am 11. Dezember 2013 der Ratsversammlung (RBV-1914/13) zur Kenntnis gegeben. Der Beschluss RBV-1914/13 sieht unter Punkt 2 eine alle zwei Jahre durchzuführende Erarbeitung eines Umsetzungsberichtes zum Lärmaktionsplan vor, welche auch dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben werden soll. Der nun vorliegende Umsetzungsbericht stellt den Stand der Maßnahmenumsetzung nach Beschluss des Lärmaktionsplans im September 2013 bis zum 31. Dezember des Jahres 2015 dar. Er zeigt auf, dass sich viele der im Lärmaktionsplan genannten Maßnahmen in der Umsetzung befinden oder bis Ende 2015 bereits umgesetzt wurden. Die wichtigen Sofortmaßnahmen (Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen an 17 hochbelasteten Straßenabschnitten) befinden sich in der Umsetzung. Zahlreiche kurzfristige und kontinuierliche Maßnahmen konnten realisiert werden. Dazu gehören vor allem Straßen- und Gleisbaumaßnahmen. Eine langfristige Verbesserung der Lärmsituation und nachhaltige Steigerung der Gesundheits- und Lebensqualität erfordert eine konsequente Umsetzung aller Maßnahmen auf der Grundlage des § 47 Abs. 6 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und bedarf eines umfassenden Umsetzungsmonitorings. Anlage: Umsetzungsbericht 2015 zum Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig Die vorliegende Publikation wurde durch das Amt für Umweltschutz der Stadt Leipzig erarbeitet und wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Leipzig herausgegeben. Impressum Herausgeber Stadt Leipzig Der Oberbürgermeister Amt für Umweltschutz Tel.: 0341-123 3409 Fax: 0341-123 3405 E-Mail: umweltschutz@leipzig.de Postanschrift: Stadt Leipzig Amt für Umweltschutz 04092 Leipzig Verantwortlich i. S. d. P.: Angelika von Fritsch Redaktion: Abt. Umweltvorsorge Titelbild: Amt für Umweltschutz Redaktionsschluss: 28.01.16 Hinweise: Die Broschüre steht nicht als Printmedium zur Verfügung, kann aber als PDFDatei unter www.leipzig.de heruntergeladen werden. Vervielfältigungen, auch auszugsweise, sind nur mit schriftlicher Genehmigung des Herausgebers und unter Quellenangabe gestattet. Der Bericht verweist auf Links zu externen Webseiten Dritter. Auf diese Inhalte nimmt die Stadt Leipzig keinen Einfluss. 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Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung................................................................................................................................1 Allgemeine Erläuterungen........................................................................................................2 Rechtliche Grundlagen.............................................................................................................2 Erläuterungen zur Bewertung der Maßnahmen und zum Textverständnis...............................3 2 Beschlossene Maßnahmen des Lärmaktionsplans.............................................................4 3 Erläuterungen zum Stand der Umsetzung beschlossener Maßnahmen..........................13 Sofortmaßnahmen.................................................................................................................13 Kurzfristige und kontinuierliche Maßnahmen..........................................................................18 Zusätzliche Maßnahmen........................................................................................................23 4 Ruhige Gebiete.....................................................................................................................31 5 Quellenverzeichnis...............................................................................................................37 Literatur..................................................................................................................................37 Rechtsvorschriften.................................................................................................................38 6 Verzeichnis der Abkürzungen.............................................................................................39 Abbildungsverzeichnis Abb. 1 Umsetzungsstand der Sofortmaßnahmen, kurzfristigen Maßnahmen und zusätzlichen Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan..............................................................................1 Tabellenverzeichnis Tab. 1 Übersicht geltender Grenz- und Richtwerte für allgemeine Wohngebiete..............................2 Tab. 2 Gesamtdarstellung der im Lärmaktionsplan [Stadt Leipzig 2013] beschlossenen Maßnahmen und Stand deren Umsetzung bis zum Jahr 2015 .............................................4 1 Einleitung Der vorliegende Umsetzungsbericht zeigt auf, dass viele der im Lärmaktionsplan [Stadt Leipzig 2013] genannten Maßnahmen sich in der Umsetzung befinden oder bis 31. Dezember 2015 bereits umgesetzt wurden. Mittel- und langfristig angelegte Maßnahmen werden bei der Bewertung nicht mit betrachtet und Bestandteil zukünftiger Umsetzungsberichte zur Lärmaktionsplanung sein. Die überwiegende Zahl der Maßnahmen ist perspektivisch ausgerichtet und bedarf auch weiterhin eines konsequenten Umsetzungsmonitorings. Mit der lang erwarteten Inbetriebnahme des City-Tunnels im Dezember des Jahres 2014 wurde das Nahverkehrsangebot im Ballungsraum Leipzig deutlich verbessert, wodurch ein wesentlicher Beitrag zur Verminderung des motorisierten Individualverkehrs erwartet wird. Eine langfristige Verbesserung der Lärmsituation ist jedoch nur bei einer konsequenten Umsetzung aller Maßnahmen zu erreichen. Abb. 1 Umsetzungsstand der Sofortmaßnahmen, kurzfristigen und kontinuierlichen Maßnahmen sowie zusätzlichen Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan Allgemeine Erläuterungen In der Stadt Leipzig, wie in vielen anderen Kommunen auch, stellt die Lärmminderungsplanung eine besondere Herausforderung im Bereich der Umweltvorsorge dar. Viele der geplanten Maßnahmen zur Reduzierung der Lärmbelastung bewirken auch eine Verbesserung der Luftqualität, sodass eine gemeinsame Betrachtung der Lärmminderungs- und Luftreinhalteplanung einen notwendigen Schritt zur nachhaltigen Umweltvorsorge und integrativen Bewertung von Schutzmaßnahmen zur Herstellung und Wahrung eines gesunden Wohnumfeldes darstellt. Die vorliegende Berichterstattung über die Umsetzung der geplanten Maßnahmen dient der Selbstkontrolle der Verwaltung und zugleich als Steuerungsinstrument. 1 Rechtliche Grundlagen Die Aufstellung und Erarbeitung des Lärmaktionsplans erfolgt gemäß der 2002 erlassenen EU-Umgebungslärmrichtlinie (Richtlinie 2002/49/EG), welche 2005 mit der Aufnahme in das Bundes-Immissionsschutzgesetz (§§ 47 a bis f) in nationales Recht umgesetzt wurde. Der LAP basiert auf der nach 34. BImSchV durchzuführenden Lärmkartierung sowie den Vorschlägen und Hinweisen der gemäß § 47d (3) BImSchG umzusetzenden Öffentlichkeitsbeteiligung. Für die Beurteilung der Lärmbelastung hat der Gesetzgeber bis heute keine verbindlichen Grenzwerte benannt. Jede Kommune, welche eine Lärmaktionsplanung durchführt, muss daher in eigener Entscheidung festlegen, welche „Auslösewerte“ als Schwellenwerte für den sofortigen Handlungsbedarf entscheidend sind. Hilfreich ist eine Orientierung an geltenden Grenz- und Richtwerten. Im Rahmen des erstmalig für die Stadt Leipzig erarbeiteten Lärmaktionsplans wurden Auslösewerte von 70 dB (A) tags und 60 dB (A) nachts festgelegt. Tab. 1 Übersicht geltender Grenz- und Richtwerte für allgemeine Wohngebiete (LfULG 2009, verändert) Lärmquelle Vorschrift Tag dB (A) Kfz-Verkehr Nacht dB (A) Bemerkung 16. BImSchV 59 49 gilt für Neubau und wesentliche Änderung (Lärmvorsorge) von Verkehrswegen VLärmSchR 97 67 57 gilt für das freiwillige Sanierungsprogramm des Bundes für bestehende Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes LärmschutzRichtlinien-StV 70 60 gilt als Orientierungshilfe zur Entscheidung über straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen an bestehenden Straßen 16. BImSchV 59 49 gilt für Neubau und wesentliche Änderung (Lärmvorsorge) von Verkehrswegen 70* 60* gilt für das freiwillige Sanierungsprogramm des Bundes 60/55 50 Tag: Schutzzone 1/Schutzzone 2 Nacht: ab 01.01.2011 für neue und baulich wesentlich veränderte zivile Flugplätze 65/60 55 Tag: Schutzzone 1/Schutzzone 2 für bestehende zivile Flugplätze (maßgeblich für den Flughafen Leipzig/Halle) 55 40 Richtlinie zur Förde- Schienenverkehr rung von Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes Flugverkehr Industrie-/ Gewerbelärm Fluglärmgesetz TA Lärm * Immissionsgrenzwerte gemäß Angaben des Bundeshaushaltes 2014 Aus den §§ 47c und 47d BImSchG ergibt sich für den einzelnen Bürger kein konkreter Rechtsanspruch auf die Einhaltung verbindlicher und explizit dem Gesundheitsschutz dienender Lärmgrenzwerte. Auch die Umgebungslärmrichtlinie selbst stellt keine Grenzwerte auf. Lärmgrenz- bzw. -richtwerte gibt es in Deutschland unter anderem für Straßen- und Schienenverkehrslärm in der 16. BImSchV (vgl. Tab. 1). Jedoch sind diese Grenzwerte aufgrund der neuen Berechnungsverfahren nicht mit den nach der 34. BImSchV errechneten Lärmindizes direkt vergleichbar. Auch auf die Umsetzung der konkreten Festlegungen in dem Lärmaktionsplan besteht kein Rechtsanspruch Einzelner. Zudem stellt der Aktionsplan noch keine Ermächtigungsgrundlage zum Handeln von Behörden dar. 2 Die Maßnahmen sind durch Anordnungen oder andere Entscheidungen der zuständigen Träger öffentlicher Verwaltung nach dem BImSchG oder nach anderen Rechtsvorschriften durchzusetzen. Planungsrechtliche Festlegungen sind durch die zuständigen Planungsträger bei ihren Planungen zu berücksichtigen. Die Bedeutung der Lärmaktionsplanung für die ausführenden Behörden ist in § 47d Abs. 6 i. V. m. § 47 Abs. 6 BImSchG geregelt. Eine unmittelbare Außenwirkung wird durch den Lärmaktionsplan nicht erzielt. Erläuterungen zur Bewertung der Maßnahmen und zum Textverständnis Die gesamte Darstellung beruht im Wesentlichen auf den Mitteilungen der für die Umsetzung der Lärmminderungsmaßnahmen zuständigen Ämter und der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB). Die tabellarische Gesamtübersicht aller Maßnahmen enthält einen Indikator, welcher den Stand der Umsetzung der jeweiligen Maßnahme visuell klassifiziert ( - keine Umsetzung, - in Umsetzung, - umgesetzt). Bei dem Indikator handelt es sich um eine teilweise kombiniert qualitativ/quantitative Einschätzung mit dem Ziel, auf einen Blick zu vermitteln, an welcher Stelle ggf. Nachholbedarf besteht bzw. was bereits erfolgreich umgesetzt wurde. Kontinuierlich umzusetzende Maßnahmen werden mit „umgesetzt“ bewertet, wenn nachgewiesen wurde, dass die jeweilige Maßnahme tatsächlich im Berichtszeitraum umgesetzt wurden. Die Bewertung der Umsetzung orientiert sich am jeweils für die Maßnahme geplanten Umsetzungszeitpunkt. Für diesen Umsetzungsbericht wurden zunächst alle Sofortmaßnahmen, kurzfristigen und kontinuierlichen Maßnahmen sowie alle zusätzlich umzusetzenden Maßnahmen bis Dezember 2015 berücksichtigt. Mittel- und langfristige Straßenbaumaßnahmen (Maßnahmen 8 bis 20 in der Tabelle 17.9 des LAP) wurden bei der Aufstellung des Umsetzungsberichts nicht berücksichtigt, da diese Maßnahmen erst in Zukunft realisiert werden können. 3 4 2 Beschlossene Maßnahmen des Lärmaktionsplans Das vorliegende Kapitel bietet einen Überblick aller Maßnahmen des Lärmaktionsplans und gibt zu jeder Maßnahme eine symbolisierte Einschätzung zum jeweiligen Stand der Umsetzung. Tab. 2. Nr. Gesamtdarstellung der im Lärmaktionsplan [Stadt Leipzig 2013] beschlossenen Maßnahmen und Stand deren Umsetzung bis 02/2015 Maßnahme benötigte Finanzmittel in Euro beteiligte Organisationseinheit zeitliche Einordnung (* kontinuierliche Maßnahme) Umsetzung keine Umsetzung in Umsetzung (k. A. = keine Angabe) umgesetzt Sofortmaßnahmen gemäß Tabelle 17.7 des LAP Prüfung der Standorte zur Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigen für Abschnitte mit sehr hoher Lärmbetroffen- im Rahmen verfügheit und in der Umgebung von sensiblen Nutzungen sowie barer HaushaltsPrüfung der Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigen aus mittel straßenverkehrsbehördlicher Sicht Stadt Leipzig sofort Prüfung der Absenkung der Auslösewerte für die Fortschreikeine bung des Lärmaktionsplans Stadt Leipzig sofort Einrichten/Erweiterung Lärmkarten-Suchanwendung 5.000 (2013) Stadt Leipzig sofort Aktualisierung der Internetseite zum Thema Lärm www.leipzig.de/laerm im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig Einleitung eines Verfahrens zur Prüfung eines Durchfahrtsverbots für den Lkw-Tansitverkehr im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen im Rahmen verfüg- Stadt Leipzig sofort sofort sofort Nr. Maßnahme benötigte Finanzmittel in Euro beteiligte Organisationseinheit zeitliche Einordnung (* kontinuierliche Maßnahme) Umsetzung keine Umsetzung in Umsetzung (k. A. = keine Angabe) umgesetzt Antonienstraße (Zschochersche Straße bis Altranstädter Straße) barer Haushaltsmittel Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Georg-Schwarz-Straße (William-Zipperer-Straße bis Pfingstweide) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig sofort Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Hermann-Liebmann-Straße (Eisenbahnstraße bis Meißner Straße) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig sofort Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Jahnallee (Ranstädter Steinweg bis Lessingstraße) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig sofort Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Jahnallee (Lessingstraße bis Friedrich-Ebert-Straße) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig sofort Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Kieler Straße (Tauchaer Straße bis Samuel-Lampel-Straße) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig sofort Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Könneritzstraße (Könneritzstraße 24 bis Alfred-Frank-Straße) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig sofort Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Könneritzstraße (Rochlitzstraße bis Schnorrstraße) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig sofort 5 6 Nr. Maßnahme benötigte Finanzmittel in Euro beteiligte Organisationseinheit zeitliche Einordnung (* kontinuierliche Maßnahme) Umsetzung keine Umsetzung in Umsetzung (k. A. = keine Angabe) umgesetzt Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Lützner Straße (Goetzstraße bis Odermannstraße) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig sofort Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Prager Straße (Oststraße bis Mühlstraße) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig sofort Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Prager Straße (Kregelstraße bis Prager Straße 153) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig sofort Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Richard-Lehmann-Straße (Bernhard-Göring-Straße bis Arthur-Hoffmann-Straße) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig sofort Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Rödelstraße (Könneritzstraße bis Schleußiger Weg) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig sofort Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Sommerfelder Straße (Zuckelhäuser Straße bis Oberdorfstraße) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Zweinaundorfer Straße (Riebeckstraße bis Kohlgartenstraße) im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig sofort sofort kurzfristige und kontinuierliche Maßnahmen gemäß Tabelle 17.9 des LAP 1 Bayrischer Platz/Windmühlenstraße - Belagwechsel 4,0 Mio. Stadt Leipzig 2013 Nr. Maßnahme benötigte Finanzmittel in Euro beteiligte Organisationseinheit zeitliche Einordnung (* kontinuierliche Maßnahme) Umsetzung keine Umsetzung in Umsetzung (k. A. = keine Angabe) umgesetzt 2 Baalsdorfer Straße/Hauptstraße Holzhausen (Mühlbergsiedlung bis Stötteritzer Straße) - Belagwechsel 3,3 Mio. Stadt Leipzig 2015/2016 3 Landsberger Straße (Südtangente bis Olbrichtstraße) Straßensanierung 143.000 Stadt Leipzig 2012 4 Täubchenweg (Gerichtsweg bis Heinrichstraße) Straßensanierung 1,47 Mio. Stadt Leipzig kurzfristig 5 Karl-Liebknecht-Straße (Südplatz bis Riemannstraße) Straßenumbau 7,2 Mio. Stadt Leipzig 2014/2015/2016 6 Wurzner Straße (Dresdner Straße bis Torgauer Straße) Straßenumbau 1,89 Mio. Stadt Leipzig 2014 7 Brünner Straße (Ratzelstraße bis Garagenhofzufahrt nördlich der Gärtnerstraße) - Teststrecke mit lärmtechnisch optimiertem Asphalt Stadt Leipzig 2012 LVB 2016 21 Käthe-Kollwitz-Straße (Elsterstraße bis Westplatz) Rasengleis 22 Käthe-Kollwitz-Straße (Haltestelle Gottschedstraße bis einschließlich Kreuzung Dittrichring) – eingedeckte Gleise, ein- 1,56 Mio. gehüllt in dämpfende Materialien LVB 2012 23 Wurzner Straße (Dresdner Straße bis Torgauer Straße) eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Materialien 4,8 Mio. LVB 2014 24 Lützner Straße (Odermannstraße bis Henriettenstraße) eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Materialien 8,1 Mio. LVB 2013 1,315 Mio. 7 8 Nr. Maßnahme benötigte Finanzmittel in Euro beteiligte Organisationseinheit zeitliche Einordnung (* kontinuierliche Maßnahme) Umsetzung keine Umsetzung in Umsetzung (k. A. = keine Angabe) umgesetzt 25 Georg-Schwarz-Straße (Haltestelle Diakonissenhaus) eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Materialien 960.000 LVB 2015 26 Zschochersche Straße (Luppenstraße bis Erich-ZeignerAllee) - Rahmengleis, eingedeckt mit elastischer Lagerung 750.000 LVB 2013 27 Kreuzung Felsenkeller - Rahmengleis, eingedeckt mit elastischer Lagerung 350.000 LVB 2013 28 Kurve Lindenauer Markt/Demmeringstraße - Rahmengleis, eingedeckt mit elastischer Lagerung 300.000 LVB 2013 29 Georg-Schumann-Straße (Am Meilenstein bis Pittlerstraße) 620.000 - Rasengleis LVB 2014/2015 30 Bornaische Straße/Wiedebachplatz - Rahmengleis, eingedeckt mit elastischer Lagerung 950.000 LVB 2012 31 Zschochersche Straße (Karl-Heine-Straße bis Dreilindenstraße) - eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Mate- 600.000 rialien LVB 2018 32 Holzhäuser Straße - eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Materialien 2,4 Mio. LVB 2012/2017 33 Weißeplatz - eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Materialien 2,4 Mio. LVB 2012 34 Bornaische Straße (Haltestelle Klemmstraße bis Bornaische Brücke) - eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende 4,8 Mio. Materialien LVB 2014 Nr. Maßnahme benötigte Finanzmittel in Euro beteiligte Organisationseinheit zeitliche Einordnung (* kontinuierliche Maßnahme) Umsetzung keine Umsetzung in Umsetzung (k. A. = keine Angabe) umgesetzt 35 Tröndlinring - Gleissanierung k. A. LVB 2012 36 Lützner Straße (Henriettenstraße bis Plautstraße und Luisenbrücke) - Stadtbahnausbau/Rasengleis 18,9 Mio. LVB 2014 45 Ersatz alter Straßenbahntypen/Busse durch neue Straßenbahnen und Busse k. A. LVB kontinuierlich 46 Schienenschleifen k. A. LVB kontinuierlich zusätzliche Maßnahmen gemäß Tabelle 17.8 des LAP M1 Prüfung der Aufstellung weiterer Geschwindigkeitsanzeigen keine Stadt Leipzig kurzfristig M2 Aufstellen von Fahrradbügeln im öffentlichen Raum 97.000 Stadt Leipzig 2014 M3 Bepflanzungen 575.000 Stadt Leipzig 2014 * M4 Berücksichtigung der möglichen zusätzlichen Lärmbelastung auf anderen Streckenabschnitten bei der Ausweisung von Umleitungsstrecken im Falle von Baustellen und kurzfristige Umsetzung wirksamer (temporärer) Lärmminderungsmaßnahmen im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig 2014 * M5 Prüfung der Einrichtung eines Online-Forums für die Fortschreibung des Lärmaktionsplans 15.000 Stadt Leipzig 2015 M6 Berücksichtigung des LAP bei der Fortschreibung des SEKo und des Step „Verkehr und Öffentlicher Raum“ 60.000 Stadt Leipzig 2014 M7 Fortschreibung LAP 15.000 Stadt Leipzig 2015 9 10 Nr. Maßnahme benötigte Finanzmittel in Euro beteiligte Organisationseinheit zeitliche Einordnung (* kontinuierliche Maßnahme) Umsetzung keine Umsetzung in Umsetzung (k. A. = keine Angabe) umgesetzt M8 Prüfung von hochbelasteten Straßenabschnitten auf Sanierung mit lärmtechnisch optimiertem Asphalt keine Stadt Leipzig kurzfristig M9 Einsatz lärmarmer Reifen im kommunalen Fuhrpark im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig 2014 * M 10 Standortwechsel von Überwachungsanlagen unter Berücksichtigung der Lärmbelastung im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Stadt Leipzig 2014 * 170.000 Stadt Leipzig 2014 79.000 Stadt Leipzig 2014 * 50.000 Stadt Leipzig 2014 * M 11 M 12 M 13 Einrichtung von Querungshilfen zur Stärkung des Fußgängerverkehrs Schaffung und Attraktivitätssteigerung von Park & Ride-Plätzen Schaffung und Attraktivitätssteigerung von Bike & Ride-Plätzen M 14 Einrichten von Fahrradstraßen keine Stadt Leipzig 2014 M 15 Bau von Radverkehrsanlagen, Anlage von Schutzstreifen und Radwegen 800.000 Stadt Leipzig 2014 M 16 Verbesserung der Radwegebeschilderung 50.000 Stadt Leipzig 2014 M 17 Selbstverpflichtung von Unternehmen (Einführung Jobticket, Einsatz lärmarmer Reifen und Maschinen) k. A. Kammern, Unternehmen 2014 * Nr. Maßnahme benötigte Finanzmittel in Euro beteiligte Organisationseinheit zeitliche Einordnung (* kontinuierliche Maßnahme) Umsetzung keine Umsetzung in Umsetzung (k. A. = keine Angabe) umgesetzt M 18 Errichtung von Lärmschutzwänden entlang der Güterverkehrsstrecke 6403 k. A. DB AG langfristig M 19 Karl-Liebknecht-Straße (Kurt-Eisner-Straße bis Richard-Lehmann-Straße) - Rasengleis k. A. LVB langfristig M 20 Jahnallee (in Höhe Cottaweg) - Rasengleis k. A. LVB langfristig M 21 Klingerweg - Rasengleis k. A. LVB langfristig M 22 Zwickauer Straße (Arno-Nitzsche-Straße bis Endstelle Lößnig) - Rasengleis k. A. LVB langfristig M 23 Berliner Straße (Volbedingstraße bis Apelstraße) Rasengleis k. A. LVB langfristig M 24 Waldstraße (Am Mückenschlösschen bis Parthebrücke) Rasengleis k. A. LVB langfristig M 25 Leipziger Straße (Forstweg bis Endstelle Böhlitz-Ehrenberg) k. A. - Rasengleis LVB langfristig M 26 Paunsdorfer Allee (Torgauer Straße bis Endstelle Sommerfeld) - Rasengleis k. A. LVB langfristig M 27 Grünau (alle separaten Gleiskörper mit Schotter) Rasengleis k. A. LVB langfristig M 28 Virchowstraße (Gottschallstraße bis Endstelle) - Rasengleis k. A. LVB langfristig 11 12 Nr. Maßnahme benötigte Finanzmittel in Euro beteiligte Organisationseinheit zeitliche Einordnung (* kontinuierliche Maßnahme) Umsetzung keine Umsetzung in Umsetzung (k. A. = keine Angabe) umgesetzt M 29 Fortführung der Suchanwendung für die Lärmkartierung 5.000 Stadt Leipzig 2014 M 30 Öffentlichkeitsarbeit/Sensibilisierung der Öffentlichkeit gegenüber dem Thema Lärm 5.000 Stadt Leipzig kontinuierlich LVB mittelfristig Errichtung: 25.000 pro Station M 31 Schaffung von Mobilitätsstationen Betriebskosten: 8.200 pro Jahr und Station 3 Erläuterungen zum Stand der Umsetzung beschlossener Maßnahmen Sofortmaßnahmen gemäß Tabelle 17.7 des LAP Prüfung der Standorte zur Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigen für Abschnitte mit sehr hoher Lärmbetroffenheit und in der Umgebung von sensiblen Nutzungen sowie Prüfung der Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigen aus straßenverkehrsbehördlicher Sicht Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  im Jahr 2015 wurden insgesamt vier Geschwindigkeitsanzeigen angeschafft  anhand der Lärmbelastung und der Betroffenheit erfolgte die Vorauswahl von 22 Straßenabschnitten, an welchen im I. Quartal 2016 schrittweise der Testbetrieb beginnt und nacheinander der jeweils exakte Standort für den späteren Regelbetrieb (im Wechselregime) gefunden wird Prüfung und Absenkung der Auslösewerte für die Fortschreibung des Lärmaktionsplans Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  im Ergebnis der Prüfung werden die Auslösewerte auf 67 dB (A) tags und 57 dB (A) nachts abgesenkt  die Absenkung erfolgt in Anlehnung an die im Jahr 2010 durch den Bund abgesenkten Immissionsgrenzwerte der Richtlinien für den Verkehrslärmschutz an Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (VLärmSchR 97)  davon unberührt bleibt die gemäß der Richtlinien für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm (Lärmschutz-Richtlinien-StV) zu prüfende Anordnung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Einrichten/Erweiterung Lärmkarten-Suchanwendung Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Lärmkarten-Suchanwendung wurde im Rahmen der Lärmkartierung aktualisiert  unter www.leipzig.de steht die digitale Stadtkarte mit den Lärmkarten zur Verfügung  die Suchanwendung wurde um die Karten zum Flugverkehrslärm erweitert  die Erweiterung um Karten zum Eisenbahnverkehrslärm ist erfolgt  die Erweiterung um Karten mit einer Gesamtlärmdarstellung erfolgt gerade Aktualisierung der Internetseite zum Thema Lärm www.leipzig.de/laerm Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Lärmrubrik wurde im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Lärmaktionsplan umfassend überarbeitet  nach dem Beschluss des Lärmaktionsplans durch den OBM 2013 wurde die Seite entsprechend angepasst und aktualisiert  im Zuge der geplanten Fortschreibung des Lärmaktionsplans soll die Seite erneut den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden 13 Einleitung eines Verfahrens zur Prüfung eines Durchfahrtsverbots für den Lkw-Transitverkehr Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Prüfung wurde mit dem Ergebnis abgeschlossen, dass für die Umsetzung eines Durchfahrtsverbots für den Lkw-Transitverkehr keine Rechtsgrundlage existiert Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Antonienstraße (Zschocherscher Straße bis Altranstädter Straße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Berliner Straße (Kurt-Schumacher-Straße bis Erich-Weinert-Straße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Georg-Schwarz-Straße (William-Zipperer-Straße bis Pfingstweide) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann  zusätzlich wird für langfristige und dauerhafte Verbesserungen die bauliche Umgestaltung des Straßenabschnittes vorbereitet 14 Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Hermann-Liebmann-Straße (Eisenbahnstraße bis Meißner Straße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Jahnallee (Ranstädter Steinweg bis Lessingstraße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Jahnallee (Lessingstraße bis Friedrich-Ebert-Straße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kannt Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Kieler Straße (Taucher Straße bis Samuel-Lampel-Straße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann 15 Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Könneritzstraße (Könneritzstraße 24 bis Alfred-Frank-Straße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann  in den Jahren 2015 und 2016 wird der gesamte Straßenraum einschließlich der Gleisanlagen umgestaltet. Insbesondere die gravierende Verbesserung des Fahrbahnbelages führt zur nachhaltigen Lärmminderung Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Könneritzstraße (Rochlitzstraße bis Schnorrstraße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann  in den Jahren 2015 und 2016 wird der gesamte Straßenraum einschließlich der Gleisanlagen umgestaltet. Insbesondere die gravierende Verbesserung des Fahrbahnbelages führt zur nachhaltigen Lärmminderung Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Lützner Straße (Zschochersche Straße bis Goetzstraße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Lützner Straße (Goetzstraße bis Odermannstraße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann 16 Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Prager Straße (Oststraße bis Mühlstraße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Prager Straße (Kregelstraße bis Prager Straße 153) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Richard-Lehmann-Straße (Bernhard-Göring-Straße bis Arthur-Hoffmann-Straße) Umsetzung/Information durch Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Rödelstraße (Könneritzstraße bis Schleußiger Weg) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann 17 Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Sommerfelder Straße (Zuckelhäuser Straße bis Oberdorfstraße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Zweinaundorfer Straße (Riebeckstraße bis Kohlgartenweg) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  für die Umsetzung des Prüfauftrages konnte die notwendige Personalstelle im Haushaltsplan ab 2015 festgesetzt werden, so dass damit die Grundlage für die Abarbeitung des Prüfauftrages mit Stellenbesetzung ab 2016 gelegt ist und ein wesentliches Ergebnis bis zur Jahresmitte 2016 erzielt werden kann 18 Kurzfristige und kontinuierliche Maßnahmen gemäß Tabelle 17.9 des LAP 1 Bayrischer Platz/Windmühlenstraße Belagwechsel Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  in der Windmühlenstraße und Grünewaldstraße wurde im Jahr 2013 ein bituminöser Fahrbahnbelag auf das lärmintensive Pflaster aufgebracht 2 Baalsdorfer Straße/Hauptstraße Holzhausen (Mühlbergsiedlung bis Stötteritzer Landstraße) Belagwechsel Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Baumaßnahme wird im November 2016 fertiggestellt 3 Landsberger Straße (Südtangente bis Olbrichtstraße) Straßensanierung Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  im Jahr 2012 erfolgte eine Deckensanierung 4 Täubchenweg (Gerichtsweg bis Heinrichstraße) Straßensanierung Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Baumaßnahme wird im September 2016 fertiggestellt 5 Karl-Liebknecht-Straße (Südplatz bis Riemannstraße) Straßenumbau Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  das Bauvorhaben wurde in den Jahren 2014 und 2015 umgesetzt 6 Wurzner Straße (Dresdner Straße bis Torgauer Straße) Straßenumbau Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  das Bauvorhaben wurde in den Jahren 2013 und 2014 umgesetzt 19 7 Brünner Straße (Ratzelstraße bis Garagenhofzufahrt nördlich der Gärtnerstraße) Teststrecke mit lärmtechnisch optimiertem Asphalt Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Baumaßnahme wurde im Jahr 2012 durchgeführt  15 Jahre Nutzungsdauer sind für belastbare Aussagen notwendig  die bautechnische und akustische Dauerhaftigkeit wird wie geplant jährlich überprüft  die dritte Rollgeräuschmessung nach Einbau erfolgte am 10.06.2015 21 Käthe-Kollwitz-Straße (Elsterstraße bis Westplatz) Rasengleis Umsetzung/Information durch die LVB  die Umsetzung dieser Maßnahme ist für 2016 geplant 22 Käthe-Kollwitz-Straße (Haltestelle Gottschedstraße bis einschließlich Kreuzung Dittrichring) eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Materialien Umsetzung/Information durch die LVB  die Maßnahme wurde im Jahr 2012 umgesetzt 23 Wurzner Straße (Dresdner Straße bis Torgauer Straße) eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Materialien Umsetzung/Information durch die LVB  die Maßnahme wurde in Kombination mit Maßnahme 6 im Jahr 2014 abgeschlossen 24 Lützner Straße (Odermannstraße bis Henriettenstraße) eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Materialien Umsetzung/Information durch die LVB  die Maßnahme wurde im Jahr 2013 umgesetzt 20 25 Georg-Schwarz-Straße (Haltestelle Diakonissenhaus) eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Materialien Umsetzung/Information durch die LVB  die Maßnahme soll 2015 umgesetzt werden 26 Zschochersche Straße (Luppenstraße bis Erich-Zeigner-Allee) Rahmengleis, eingedeckt mit elastischer Lagerung Umsetzung/Information durch die LVB  die Maßnahme wurde im Jahr 2013 umgesetzt 27 Felsenkeller Rahmengleis, eingedeckt mit elastischer Lagerung Umsetzung/Information durch die LVB  die Maßnahme wurde im Jahr 2013 umgesetzt  betrifft nur die Kreuzung 28 Kurve Lindenauer Markt/Demmeringstraße Rahmengleis, eingedeckt mit elastischer Lagerung Umsetzung/Information durch die LVB  die Maßnahme wurde im Jahr 2013 umgesetzt 29 Georg-Schumann-Straße Rasengleis Umsetzung/Information durch die LVB  Maßnahme wurde 2014 teilweise umgesetzt (Am Auensee bis Pittlerstraße)  aus Kostengründen kein Rasengleis, stattdessen Querschwelle auf Mineralgemisch  Abschnitt Linkelstraße bis Auenseestraße wurde in 2015 mit Rasengleis umgesetzt 30 Bornaische Straße/Wiedebachplatz Rahmengleis, eingedeckt mit elastischer Lagerung Umsetzung/Information durch die LVB  die Maßnahme wurde im Jahr 2012 umgesetzt 21 31 Zschochersche Straße (Karl-Heine-Straße bis Dreilindenstraße) eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Materialien Umsetzung/Information durch die LVB  gemeint ist der Abschnitt Karl-Heine-Straße bis Erich-Zeigner-Allee  in Folge unklarer Haltestellengestaltung am Felsenkeller wurde die Maßnahme noch nicht umgesetzt  geplant ist eine Umsetzung für das Jahr 2018 32 Holzhäuser Straße eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Materialien Umsetzung/Information durch die LVB  die Maßnahme wurde teilweise im Jahr 2012 umgesetzt (Arnoldplatz bis Baumeyerstraße)  die Umsetzung im Abschnitt Baumeyerstraße bis Endstelle Stötteritz ist für 2016 geplant 33 Weißeplatz eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Materialien Umsetzung/Information durch die LVB  die Maßnahme wurde im Jahr 2012 umgesetzt 34 Bornaische Straße (Haltestelle Klemmstraße bis Bornaische Brücke) eingedeckte Gleise, eingehüllt in dämpfende Materialien Umsetzung/Information durch die LVB  die Maßnahme wurde im Jahr 2014 umgesetzt 35 Tröndlinring Gleissanierung Umsetzung/Information durch die LVB  die Maßnahme wurde im Jahr 2012 umgesetzt 22 36 Lützner Straße (Henriettenstraße bis Plautstraße und Luisenbrücke) Stadtbahnausbau/Rasengleis Umsetzung/Information durch die LVB  die Maßnahme wurde im Jahr 2014 umgesetzt 45 Stadtgebiet Ersatz alter Straßenbahntypen/Busse durch neue Straßenbahnen und Busse Umsetzung/Information durch die LVB  kontinuierliche Umsetzung  die Umsetzung der Maßnahme ist von finanziellen Eigenmitteln und Zuschüssen abhängig  seit 2011 sind 19 Hybridbusse im Linienverkehr im Einsatz  seit 2013 sind 30 neue Gelenk-Dieselbusse im Einsatz  2013 wurde der Anteil an Niederflurfahrzeugen auf 57 % erhöht, weitere 5 gebrauchte Niederflurwagen wurden aus Rostock beschafft  Ziel ist die Ablösung aller alten Tatrabahnen bis 2020 46 Stadtgebiet Schienenschleifen Umsetzung/Information durch die LVB  kontinuierliche Umsetzung  ab Ende 2014 zusätzlicher Einsatz einer neuen Polygonmessanlage zur Bedarfsermittlung 23 Zusätzliche Maßnahmen gemäß Tabelle 17.8 des LAP M1 Prüfung der Aufstellung weiterer Geschwindigkeitsanzeigen Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  im Jahr 2015 wurden zwei Geschwindigkeitsanzeigen mehr als ursprünglich geplant angeschafft  somit werden im Jahr 2016 insgesamt vier Geschwindigkeitsanzeigen aufgestellt M2 Aufstellen von Fahrradbügeln im öffentlichen Raum Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  im Jahr 2013 wurden 143 Fahrradbügel errichtet  aus Mitteln der Stellplatzablöse waren 2014 30.000 Euro für das Aufstellen von Fahrradbügeln verfügbar  im Rahmen des Bauvorhabens in der Lützner Straße (zwischen Plautstraße und Henriettenstraße) wurden weitere Fahrradbügel eingebaut  im Rahmen der Umsetzung des Nutzungskonzeptes Sportforum wurden 100 Fahrradabstellmöglichkeiten im Umfeld des Sportforums geschaffen  zusätzlich werden im Rahmen großer Bauvorhaben, wie in der Karl-Liebknecht-Straße und Könneritzstraße Fahrradbügel aufgestellt M3 Bepflanzungen im Stadtgebiet Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  insgesamt wurden 2013 1.190 Straßenbäume gepflanzt M4 Berücksichtigung der möglichen zusätzlichen Lärmbelastung auf anderen Streckenabschnitten im Falle von Baustellen und kurzfristige Umsetzung wirksamer (temporärer) Lärmminderungsmaßnahmen Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Maßnahme wird im Rahmen der Ausweisung von Umleitungsstrecken im Falle von Baumaßnahmen umgesetzt  Umsetzung erfolgte z. B. im Rahmen der Ausweisung der Umleitungsstrecke für das Bauvorhaben in der Könneritzstraße 24 M5 Prüfung der Einrichtung eines Online-Forums für die Fortschreibung des Lärmaktionsplans Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Prüfung hat ergeben, dass Finanzmittel in Höhe von 15.000 Euro für die Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Fortschreibung des LAP für das Jahr 2015 zur Verfügung stehen  die Einrichtung eines Online-Forums ist damit möglich M6 Berücksichtigung des LAP bei der Fortscheibung des SEKo und des Step „Verkehr und öffentlicher Raum“ Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes „Verkehr und öffentlicher Raum“ wurde, u. a. auch unter Berücksichtigung des LAP, 2014 abgeschlossen  dafür standen 60.000 Euro im Haushalt zur Verfügung  der Bezug zum Lärmaktionsplan erfolgt auf den Seiten 14 und 15 (z. B. Anordnung von Tempo 30 auf Abschnitten von Hauptverkehrsstraßen auf Grundlage von Einzelfallentscheidungen) M7 Fortschreibung des LAP Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Vorbereitungen für die Fortschreibung erfolgen 2015  die Beschlussfassung der Fortschreibung des LAP in der DB OBM wird für das II. Quartal 2016 angestrebt M8 Prüfung einer Sanierung mit lärmtechnisch optimiertem Asphalt an Lärmschwerpunkten Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  der Einsatz an Lärmschwerpunkten in Leipzig ist im Regelfall nicht möglich  typische Lärmschwerpunkte in Leipzig sind Straßen mit oftmals geschlossener Randbebauung, befahrbaren Gleisanlagen, engen Knotenpunktsabständen, zahlreichen Einbauten und unvermeidbaren Aufgrabungen wegen des umfangreichen unterirdischen Leitungsbestandes; dort ist der Einbau lärmtechnisch optimierter Asphaltdeckschichten bau- und verkehrstechnisch nach den anerkannten Regeln der Technik unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nicht möglich 25 M9 Einsatz lärmarmer Reifen im kommunalen Fuhrpark Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Maßnahme wird kontinuierlich umgesetzt  der Ersatz von Reifen erfolgt grundsätzlich erst bei Bedarf, wenn festgestellt wurde, dass neue Winter-, Sommer- oder Ganzjahresreifen erforderlich sind  die vorgeschriebenen Grenzwerte der EU-Richtlinie 92/23/EWG werden zum Großteil unterschritten M 10 Standortwechsel von Überwachungsanlagen unter Berücksichtigung der Lärmbelastung Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Maßnahme wird kontinuierlich umgesetzt  in der Travniker Straße wurde im Jahr 2013 zu der bereits vorhandenen stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage eine weitere Anlage in stadtauswärtiger Fahrtrichtung errichtet  die Maßnahme war mit Kosten in Höhe von 29.000 Euro verbunden  die Anlagen in der Travniker Straße dienen ausschließlich dem Lärmschutz der Anwohner in der Fritz-Simonis-Straße 31 bis 45 M 11 Einrichtung von Querungshilfen zur Stärkung des Fußgängerverkehrs Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  im Rahmen des Gesamtvorhabens wurde die Querungshilfe in der Edvard-Grieg-Allee behindertengerecht erneuert  im Bereich der Steinstraße/Kochstraße wurde eine Querungshilfe eingerichtet (Kosten: 20.000 Euro)  im Bereich des Zuckelhausener Rings wurde eine Querungshilfe eingerichtet (Kosten: 25.000 Euro)  im Bereich der Tauchaer Straße/Cleudner Straße wurde eine Fußgängersignalanlage errichtet (Kosten: 125.0000 Euro) 26 M 12 Schaffung und Attraktivitätssteigerung von Park & Ride-Plätzen Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  im Rahmen der Umsetzung des Nutzungskonzeptes Sportforum sind folgende Einzelmaßnahmen umgesetzt worden: - Oberflächenverbesserungen auf bestehenden P+R-Plätzen (Kosten: 10.000 Euro) - Aufstellung von je zwei Informationstafeln auf drei P+R-Plätzen, die den Nutzern eine bessere Orientierung zur Nutzung des ÖPNV geben (Kosten: 12.000 Euro) - Wegweisung zu den P+R-Plätzen (Kosten: 15.000 Euro) - Aufstellung von sieben Begrüßungstafeln an den Einfallstraßen nach Leipzig mit dem Hinweis P+R zu nutzen (Kosten: 40.000 Euro) - Fußgängerleitsystem P+R-Platz Völkerschlachtdenkmal (Kosten: 2.000 Euro)  von der B 181 kommend wurde eine zusätzliche Route zum P+R-Platz Plovdiver Straße angeordnet M 13 Schaffung und Attraktivitätssteigerung von Bike & Ride-Plätzen Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  aus Mitteln der Stellplatzablöse waren für 2014 rund 50.000 Euro für den Bau von Bike & Ride-Anlagen in Form von überdachtem Fahrradparken an Haltepunkten des ÖPNV verfügbar  derzeit stehen im Stadtgebiet 37 überdachte Bike & Ride-Stationen zur Verfügung M 14 Einrichten von Fahrradstraßen Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  auf folgenden drei Straßenabschnitten wurden Fahrradstraßen eingerichtet: Erich-Thiele-Straße westlich der Straße der 53/ Bereich Kleingärten (2013) Straße des 18. Oktober zwischen Alte Messe und Perlickstraße (2014) Schillerstraße zwischen Neumarkt und Universitätsstraße (2015) M 15 Bau von Radverkehrsanlagen, Anlage von Schutzstreifen und Radwegen Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  im Jahr 2013 wurden 709.500 Euro und im Jahr 2014 800.000 Euro für die Erneuerung und den Ausbau des Radwegenetzes bzw. der Radverkehrsanlagen investiert  seit Mitte 2013 wird das geplante Hauptnetz des Radverkehrs bzgl. der innergemeindlichen Hauptradrichtungen überarbeitet  die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen erfolgte u. a. in der Kurt-Eisner-Straße, Koburger Straße, Wolfgang-Heinze-Straße, Delitzscher Landstraße und Käthe-Kollwitz-Straße  ein Geh-/Radweg wird in der Prof.-Andreas-Schubert-Straße von Althener Straße bis Gerte gebaut  im Rahmen großer Bauvorhaben werden neue Radverkehrsanlagen geschaffen, z. B. in der KarlLiebknecht-Straße und Lützner Straße 27 M 16 Verbesserung der Radwegebeschilderung Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  im Jahr 2013 wurden 79.700 Euro für Beschilderung, Lichtsignalanalgen und Markierung der Radwege investiert  aus Mitteln der Stellplatzablöse standen 2014 rund 50.000 Euro für die Radverkehrswegweisung zur Verfügung M 17 Selbstverpflichtung von Unternehmen Umsetzung/Information durch die Kammern und Unternehmen  Bewerbung des Jobtickets, z. B. in der IHK-Zeitschrift „Wirtschaft“  Ergänzung des Fuhrparks der IHK um ein geräuscharmes Elektrofahrzeug  Schulung der Kraftfahrer in Leipziger Verkehrsunternehmen bzgl. einer kraftstoffsparenden und lärmmindernden Fahrweise  DHL hat im Rahmen einer Selbstverpflichtung (bis 2015) leisere Flugzeuge eingesetzt und im Gegenzug ältere, lautere Maschinen ausrangiert (insgesamt sollen die noch im Einsatz befindlichen 6 AN 26 gegen leisere Flugzeugtypen bis Ende 2015 ausgetauscht werden) M 18 Errichtung von Lärmschutzwänden entlang der Güterverkehrsstrecke 6403 Umsetzung/Information durch die DB AG  es wurden keine Lärmschutzwände entlang der Bahnstrecke im Bereich der Damaschkestraße und Bahnhofstraße errichtet M 19 Rasengleis in der Karl-Liebknecht-Straße (Kurt-Eisner-Straße bis Richard-Lehmann-Straße) Umsetzung/Information durch die LVB  die Umsetzung der kompletten Maßnahme ist noch offen  im Abschnitt Scharnhorststraße bis Kantstraße soll die Umsetzung im Jahr 2017 erfolgen M 20 Rasengleis in der Jahnallee (in Höhe Cottaweg) Umsetzung/Information durch die LVB  die Umsetzung ist für das Jahr 2019 geplant 28 M 21 Rasengleis im Klingerweg Umsetzung/Information durch die LVB  die Umsetzung ist für das Jahr 2020 geplant  eine Rasengleisnachrüstung analog der Nachrüstung in der Grünewaldstraße ist prinzipiell möglich  allerdings ungünstige Bedingungen für den Rasen aufgrund geringer Bodenschicht und grober Körnung M 22 Rasengleis in der Zwickauer Straße (Arno-Nitzsche-Straße bis Endstelle Lößnig) Umsetzung/Information durch die LVB  Umsetzung ist teilweise für das Jahr 2017 geplant  im Abschnitt Märchenwiese bis Probstheidaer Straße ist die Umsetzung für 2019 geplant M 23 Rasengleis in der Berliner Straße (Volbedingstraße bis Apelstraße) Umsetzung/Information durch die LVB  die Umsetzung ist bis zur Haltestelle Apelstraße für das Jahr 2018 geplant M 24 Rasengleis in der Waldstraße (Am Mückenschlösschen bis Parthestraße) Umsetzung/Information durch die LVB  die Umsetzung ist für das Jahr 2020 geplant M 25 Rasengleis in der Leipziger Straße (Forstweg bis Endstelle Böhlitz-Ehrenberg) Umsetzung/Information durch die LVB  die Umsetzung ist für das Jahr 2020 geplant M 26 Rasengleis in der Paunsdorfer Allee (Torgauer Straße bis Endstelle Sommerfeld) Umsetzung/Information durch die LVB  die Umsetzung im Abschnitt Paunsdorf Nord bis Permoserstraße ist für das Jahr 2016 ohne Rasengleis geplant 29 M 27 Rasengleis in Grünau (alle separaten Gleiskörper mit Schotter) Umsetzung/Information durch die LVB  die Sanierung der Gleise in der Plovdiver Straße (Lützner Straße bis Saturnstraße) ist ohne Rasengleis für 2016 geplant  die Sanierung der Gleise in der Lützner Straße (Kiewer Straße bis Plovdiver Straße) ist ohne Rasengleis für 2018 geplant  die Sanierung der Gleise in der Lützner Straße (Brünner Straße bis Schönauer Straße) ist ohne Rasengleis für 2019 geplant M 28 Rasengleis in der Virchowstraße (Gottschallstraße bis Endstelle) Umsetzung/Information durch die LVB  die Sanierung der Gleise ist ohne Rasengleis für das Jahr 2025 geplant M 29 Fortführung der Suchanwendung für die Lärmkartierung Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Lärmkarten sind in den digitalen Stadtplan der Stadt Leipzig überführt worden  entsprechend der gesetzlich vorgegeben Frist von 5 Jahren (§ 47c BImSchG) werden die Lärmkarten überarbeitet (nächste Lärmkartierung erfolgt 2017)  die aktualisierten Lärmkarten sollen anschließend in den Stadtplan übernommen werden M 30 Öffentlichkeitsarbeit/Sensibilisierung der Öffentlichkeit gegenüber dem Thema Lärm Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  kontinuierliche Maßnahme  Öffentlichkeitsarbeit über Umweltinformationszentrum  die Lärmrubrik auf der Internetseite der Stadt Leipzig wird nach Möglichkeit kontinuierlich aktualisiert M 31 Schaffung von Mobilitätsstationen Umsetzung/Information durch die LVB  Errichtung von 25 Mobilitätsstationen im Jahr 2015 30 4 Ruhige Gebiete In der Umgebungslärmrichtlinie wird nicht konkret definiert, was unter einem ruhigen Gebiet zu verstehen ist. Die Definition in Artikel 3 Buchstaben l und m der Umgebungslärmrichtlinie unterscheidet zwischen ruhigen Gebieten („quiet areas“) in Ballungsräumen und auf dem Land. Für Erstere wird nur auf „ein von der zuständigen Behörde festgelegtes Gebiet, in dem beispielsweise der LDEN-Index oder ein anderer geeigneter Lärmindex für sämtliche Schallquellen einen bestimmten, von einem Mitgliedsstaat festgelegten Wert nicht übersteigt“ hingewiesen. Für Letztere wird nur bedeutet, dass es um ein von der zuständigen Behörde festgelegtes Gebiet geht, „dass keinem Verkehrs-, Industrie- und Gewerbe- oder Freizeitlärm ausgesetzt ist“ (vgl. UBA 2008). Bei der Analyse des § 47 a BImSchG stellt sich heraus, dass ruhige Gebiete neben den bebauten Gebieten (Wohngebieten) und öffentlichen Parks (Erholungsgebiete) auch sensible Nutzungsbereiche (Umgebungen von Schulgebäuden, Krankenhäusern und anderen lärmempfindlichen Gebäuden und Gebieten) umfassen können. Der erste Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig berücksichtigt nicht alle schutzbedürftigen Gebiete im Sinne des § 47a BImSchG, sondern nur ruhige Gebiete, die der Definition der Umgebungslärmrichtlinie genügen müssen, mit den vorhandenen Daten der Stadt Leipzig bestimmbar sind und den Ansprüchen der Erholungssuchenden entsprechen. Bei dem Schutz ruhiger Gebiete vor einer Zunahme an Lärm steht der Vorsorgegedanke im Mittelpunkt, sodass die Prüfung der Einhaltung des Verschlechterungsverbotes von zentraler Bedeutung ist. Für die Beurteilung, ob sich die Lärmsituation in einem ruhigen Gebiet verbessert oder verschlechtert hat, wurde die Lärmkartierung 2012 ausgewertet. Die Aufenthaltsqualität im Inneren wurde in zahlreichen ruhigen Gebieten aufgrund von Emissionsreduzierungen verschiedener Lärmquellen im Umfeld der ruhigen Gebiete verbessert. RG 1 Leipziger Auwald (begrenzt östlich von Gustav-Esche-Straße und nördlich von Stahmelner Straße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  Planungen werden auf potentiell lärmerhöhende Wirkungen mit Einfluss auf das ruhige Gebiet geprüft und ggf. Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes definiert  die Schaffung von Ruhebereichen wurde nicht umgesetzt (die Erarbeitung/Umsetzung konkreter Maßnahmen [z. B. Nutzungsstaffelung] soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgen)  aufgrund der Verschlechterung der Lärmsituation in Teilen des Randbereiches sollen im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes erarbeitet werden  die Aufenthaltsqualität im Inneren des ruhigen Gebietes hat sich nicht verändert RG 2 Leipziger Auwald (begrenzt nördlich von Schleußiger Weg, westlich von Küchenholzallee, südlich von Brückenstraße und östlich von Koburger Straße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  Planungen werden auf potentiell lärmerhöhende Wirkungen mit Einfluss auf das ruhige Gebiet geprüft und ggf. Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes definiert  die Schaffung von Ruhebereichen wurde nicht umgesetzt (die Erarbeitung/Umsetzung konkreter Maßnahmen [z. B. Nutzungsstaffelung] soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgen)  die Lärmsituation hat sich nicht verschlechtert  die Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der B2 wurde nicht umgesetzt 31 RG 3 Leipziger Auwald (begrenzt nördlich von Brückenstraße und südlich von Am Stausee) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  Planungen werden auf potentiell lärmerhöhende Wirkungen mit Einfluss auf das ruhige Gebiet geprüft und ggf. Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes definiert  die Schaffung von Ruhebereichen wurde nicht umgesetzt (die Erarbeitung/Umsetzung konkreter Maßnahmen [z. B. Nutzungsstaffelung] soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgen)  die Lärmsituation hat sich nicht verschlechtert RG 4 Bienitz und Moormergelgebiet Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  Planungen werden auf potentiell lärmerhöhende Wirkungen mit Einfluss auf das ruhige Gebiet geprüft und ggf. Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes definiert  die Schaffung von Ruhebereichen wurde nicht umgesetzt (die Erarbeitung/Umsetzung konkreter Maßnahmen [z. B. Nutzungsstaffelung] soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgen)  die Lärmsituation hat sich nicht verschlechtert RG 5 Clara-Zetkin-Park Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  Planungen werden auf potentiell lärmerhöhende Wirkungen mit Einfluss auf das ruhige Gebiet geprüft und ggf. Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes definiert  die Schaffung von Ruhebereichen wurde nicht umgesetzt (die Erarbeitung/Umsetzung konkreter Maßnahmen [z. B. Nutzungsstaffelung] soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgen)  aufgrund der Verschlechterung der Lärmsituation in Teilen des Randbereiches sollen im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes erarbeitet werden  eine Sanierung der Lützner Straße (Jahnallee bis Zschochersche Straße) mit lärmtechnisch optimiertem Asphalt wurde bislang nicht geprüft  eine Prüfung kann vsl. erst nach Abschluss des Testversuchs in der Brünner Straße erfolgen (siehe Nr. 7 der Maßnahmenübersicht) 32 RG 6 Rosental Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  Planungen werden auf potentiell lärmerhöhende Wirkungen mit Einfluss auf das ruhige Gebiet geprüft und ggf. Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes definiert  die Schaffung von Ruhebereichen wurde nicht umgesetzt (die Erarbeitung/Umsetzung konkreter Maßnahmen [z. B. Nutzungsstaffelung] soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgen)  aufgrund der Verschlechterung der Lärmsituation in Teilen des Randbereiches sollen im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes erarbeitet werden  die Aufenthaltsqualität im Inneren des ruhigen Gebietes hat sich nicht verändert  eine Sanierung der Emil-Fuchs-Straße mit lärmtechnisch optimiertem Asphalt wurde bislang nicht geprüft  eine Prüfung kann vsl. erst nach Abschluss des Testversuchs in der Brünner Straße erfolgen (siehe Nr. 7 der Maßnahmenübersicht) RG 7 Mariannenpark Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  Planungen werden auf potentiell lärmerhöhende Wirkungen mit Einfluss auf das ruhige Gebiet geprüft und ggf. Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes definiert  die Schaffung von Ruhebereichen wurde nicht umgesetzt (die Erarbeitung/Umsetzung konkreter Maßnahmen [z. B. Nutzungsstaffelung] soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgen)  die Lärmsituation hat sich nicht verschlechtert  eine Sanierung der Beuthstraße (An der Parthe bis Zu den Gärten) wurde nicht umgesetzt RG 8 Friedenspark Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  Planungen werden auf potentiell lärmerhöhende Wirkungen mit Einfluss auf das ruhige Gebiet geprüft und ggf. Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes definiert  die Schaffung von Ruhebereichen wurde nicht umgesetzt (die Erarbeitung/Umsetzung konkreter Maßnahmen [z. B. Nutzungsstaffelung] soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgen)  aufgrund der Verschlechterung der Lärmsituation in Teilen des Randbereiches sollen im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes erarbeitet werden  die Aufenthaltsqualität im Inneren des ruhigen Gebietes hat sich nicht verändert 33 RG 9 Volkspark Kleinzschocher Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  Planungen werden auf potentiell lärmerhöhende Wirkungen mit Einfluss auf das ruhige Gebiet geprüft und ggf. Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes definiert  die Schaffung von Ruhebereichen wurde nicht umgesetzt (die Erarbeitung/Umsetzung konkreter Maßnahmen [z. B. Nutzungsstaffelung] soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgen)  aufgrund der Verschlechterung der Lärmsituation in Teilen des Randbereiches sollen im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes erarbeitet werden  die Aufenthaltsqualität im Inneren des ruhigen Gebietes hat sich nicht verändert  eine Sanierung der Antonienstraße (Erich-Zeigner-Allee bis Rödelstraße) mit lärmtechnisch optimiertem Asphalt wurde bislang nicht geprüft  eine Prüfung kann vsl. erst nach Abschluss des Testversuchs in der Brünner Straße erfolgen (siehe Nr. 7 der Maßnahmenübersicht) RG 10 Erholungsgebiet Lößnig-Dölitz Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  Planungen werden auf potentiell lärmerhöhende Wirkungen mit Einfluss auf das ruhige Gebiet geprüft und ggf. Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes definiert  die Schaffung von Ruhebereichen wurde nicht umgesetzt (die Erarbeitung/Umsetzung konkreter Maßnahmen [z. B. Nutzungsstaffelung] soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgen)  aufgrund der Verschlechterung der Lärmsituation in Teilen des Randbereiches sollen im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes erarbeitet werden  die Aufenthaltsqualität im Inneren des ruhigen Gebietes hat sich nicht verändert  Maßnahmen entlang der Bahnstrecke 6361 zwischen Prager Straße und Richard-Lehmann-Straße wurden von der DB AG nicht umgesetzt RG 11 Grüner Bogen Paunsdorf Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  Planungen werden auf potentiell lärmerhöhende Wirkungen mit Einfluss auf das ruhige Gebiet geprüft und ggf. Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes definiert  die Schaffung von Ruhebereichen wurde nicht umgesetzt (die Erarbeitung/Umsetzung konkreter Maßnahmen [z. B. Nutzungsstaffelung] soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgen)  aufgrund der Verschlechterung der Lärmsituation in Teilen des Randbereiches sollen im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes erarbeitet werden  die Aufenthaltsqualität im Inneren des ruhigen Gebietes hat sich nicht verändert 34 RG 12 Kleingärten und Sportflächen am Marienweg (begrenzt südlich vom Heuweg, westlich von der Neuen Luppe und der S-Bahn-Strecke, nördlich von der Weißen Elster und östlich von der Bebauung an der Kirschbergstraße) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  aufgrund der Verschlechterung der Lärmsituation in Teilen des Randbereiches sollen im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes erarbeitet werden  Maßnahmen entlang der Bahnstrecke 6367 am Heuweg wurden von der DB AG nicht umgesetzt RG 13 Kleingärten und Sportflächen am Marienweg (begrenzt nördlich von der S-Bahn-Strecke, östlich von der Bebauung der Kirschbergstraße, Heinrothstraße und Stallbaumstraße, südlich von der Parthe und westlich von der Parthe) Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  die Lärmsituation hat sich nicht verschlechtert  Maßnahmen entlang der Bahnstrecke 6367 am Heuweg wurden von der DB AG nicht umgesetzt RG 14 Volkshain Stünz Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  Planungen werden auf potentiell lärmerhöhende Wirkungen mit Einfluss auf das ruhige Gebiet geprüft und ggf. Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes definiert  die Schaffung von Ruhebereichen wurde nicht umgesetzt (die Erarbeitung/Umsetzung konkreter Maßnahmen [z. B. Nutzungsstaffelung] soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgen)  die Lärmsituation hat sich nicht verschlechtert  Maßnahmen entlang der Bahnstrecke 6365 wurden von der DB AG nicht umgesetzt 35 RG 15 Arthur-Bretschneider-Park Umsetzung/Information durch die Stadt Leipzig  Planungen werden auf potentiell lärmerhöhende Wirkungen mit Einfluss auf das ruhige Gebiet geprüft und ggf. Maßnahmen zum Schutz des ruhigen Gebietes definiert  die Schaffung von Ruhebereichen wurde nicht umgesetzt (die Erarbeitung/Umsetzung konkreter Maßnahmen [z. B. Nutzungsstaffelung] soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgen)  die Lärmsituation hat sich nicht verschlechtert  die Entwidmung der Gottschallstraße und die Einrichtung der Gottschallstraße als Spielstraße befinden sich aktuell im Verfahren  eine Sanierung der Coppistraße (Kleiststraße bis Geibelstraße) mit lärmtechnisch optimiertem Asphalt wurde bislang nicht geprüft  eine Prüfung kann vsl. erst nach Abschluss des Testversuchs in der Brünner Straße erfolgen (siehe Nr. 7 der Maßnahmenübersicht) 36 5 Quellenverzeichnis Literatur LfULG 2009 LANDESAMT FÜR UMWELT, LANDWIRTSCHAFT UND GEOLOGIE SACHSEN (LfULG) (2009): LAI-Hinweise zur Lärmaktionsplanung. Dresden. Stadt Leipzig 2009 STADT LEIPZIG (2009): Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig, Stand 18. Dezember 2009. Hrsg.: Stadt Leipzig. Der Oberbürgermeister. Amt für Umweltschutz. Stadt Leipzig 2013 STADT LEIPZIG (2013): Jahresbericht 2012 zur Umsetzung der Maßnahmen des Luftreinhalteplans der Stadt Leipzig. Hrsg.: Stadt Leipzig. Der Oberbürgermeister. Amt für Umweltschutz. Stadt Leipzig 2013 STADT LEIPZIG (2013): Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig, Stand 17. September 2013. Hrsg.: Stadt Leipzig. Der Oberbürgermeister. Amt für Umweltschutz. UBA 2008 UMWELTBUNDESAMT (2008): Handbuch Silent City. Berlin. 37 Rechtsvorschriften BImSchG Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 2. Juli 2013 (BGBl. I S. 1943) EU-Umgebungslärmrichtlinie Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (Amtsblatt L 189 vom 18/07/2002 S. 0012 - 0026) SächsBO Sächsische Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Mai 2004 (Sächs-GVBl., Nr. 8, S. 200), zuletzt geändert durch Artikel 23 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130, 556) SächsStrG Straßengesetz für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Straßengesetz) vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 93), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130, 556) StVO Straßenverkehrsordnung vom 6. März 2013 (BGBl. I S. 367) VwV StBauE Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung) vom 20. August 2009 (SächsABl. 37 S. 1467) 16. BImSchV Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV) vom 18. Dezember 2014 (BGBl. I, S. 2269) 34. BImSchV Vierunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Lärmkartierung 34. BImSchV) vom 6. März 2006 (BGBl. I S. 516) VLärmSchR 97 Richtlinien für den Verkehrslärmschutz an Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes – VLärmSchR 97 – vom 27. Mai 1997, geändert 2010. Lärmschutz-Richtlinien StV Richtlinien für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm (Lärmschutz-Richtlinien-StV) vom 23. November 2007 (VkBl. 2007 S. 751) Richtlinie zur Förderung Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes vom 7. Mai 2014 (LA 18/5185.7/10) von Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes Fluglärmgesetz Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 31. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2550) TA Lärm Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm) vom 26. August 1998 (GMBl Nr. 26/1998 S. 503) 38 6 Verzeichnis der Abkürzungen AfU Amt für Umweltschutz ASG Amt für Stadtgrün und Gewässer B+R Bike and Ride (Fahrradabstellanlagen an Haltestellen des ÖPNV) DB AG Deutsche Bahn (Aktiengesellschaft) DB OBM Dienstberatung des Oberbürgermeisters HA Hauptamt LAP Lärmaktionsplan LfULG Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie LRP Luftreinhalteplan LVB Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH OA Ordnungsamt (Stadt Leipzig) ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr P+R Park and Ride (Parkplatz mit ÖPNV-Anbindung in der Nähe) SEKo Integriertes Stadtentwicklungskonzept SPA Stadtplanungsamt VTA Verkehrs- und Tiefbauamt 39 40 41 Hinweise zum Umsetzungsbericht 2015 zum Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig 2012 (Festlegungen aus der 1. Lesung der DB OBM am 12. Januar 2016) lfd. Hinweis Antwort Bemerkungen Nr. GB OBM II (Mitteilung vom 25.01.2016) Berücksichtigung von aktuellen • alle Hinweise der LVB wurden berücksichtigt Investitionsangaben für geplante • für die Maßnahmen M 29 und M 31 wurde ein neuer Umsetzungsstatut wird berücksichtigt 1 Vorhaben der Leipziger vergeben (alt: gelber Punkt, d. h. in Umsetzung → neu: grüner Punkt, Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH d. h. umgesetzt) Dezernat VI (Mitteilung vom 28.01.2016 Aufstellung der • der Begründungstext wurde entsprechend dem Hinweis des Dezernats VI wird berücksichtigt 2 Geschwindigkeitsanzeigen angepasst • für alle Sofortmaßnahmen, welche sich auf die Prüfung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen beziehen wurde ein neuer Prüfung Umsetzungsstatut vergeben (alt: roter Punkt, d. h. keine Umsetzung → wird berücksichtigt 3 straßenverkehrsrechtlicher neu: gelber Punkt, d. h. in Umsetzung) Maßnahmen • die Begründungstexte wurde entsprechend der Hinweise des Dezernats VI angepasst • alle Hinweise des Dezernats VI wurden berücksichtigt • für die Maßnahmen 2 (Baalsdorfer Straße) und 4 (Täubchenweg) wurde ein neuer Umsetzungsstatut vergeben (alt: roter Punkte, d. h. keine Katalog geplanter Maßnahmen, wird berücksichtigt 4 Umsetzung → neu: gelber Punkt, d. h. in Umsetzung) Kfz-Verkehr kurzfristig • für die Maßnahme 5 (Karl-Liebknecht-Straße) wurde ein neuer Umsetzungsstatut vergeben (alt: gelber Punkt, d. h. in Umsetzung → neu: grüner Punkt, d. h. umgesetzt) • der Bezug auf Tabelle 17.9 im Kapitel "Zusätzliche Maßnahmen" wurde geändert in Tabelle 17.8 • alle Hinweise des Dezernats VI wurden berücksichtigt wird berücksichtigt 5 Zusätzliche Maßnahmen • für die Maßnahme M 1 (Aufstellung weiterer Geschwindigkeitsanzeigen) wurde ein neuer Umsetzungsstatut vergeben (alt: gelber Punkte, d. h. in Umsetzung → neu: grüner Punkt, d. h. umgesetzt) 1 lfd. Hinweis Nr. Antwort Bemerkungen • 5 Zusätzliche Maßnahmen wird berücksichtigt • für die Maßnahmen M 8 (Prüfung einer Sanierung mit lärmtechnisch optimiertem Asphalt) und M 14 (Einrichten von Fahrradstraßen) wurde ein neuer Umsetzungsstatut vergeben (alt: roter Punkt, d. h. keine Umsetzung → neu: grüner Punkt, d. h. umgesetzt) die Begründungstexte wurden entsprechend der Hinweise des Dezernats VI angepasst 2