Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsausschuss Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01993 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Verwaltungsausschuss Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Dezernat Finanzen Betreff Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 Beschlussvorschlag: 1. Die im Haushaltsplan 2016 im PSP Element 7.0000077.700 (Grunderwerb VTA) / Sachkonto 78210000 (Erwerb von Grundstücken und Gebäuden) geplanten 1,5 Mio. € werden den in der Begründung ausgewiesenen maßnahmebezogenen PSP-Elementen zugeordnet. Die maßnahmekonkrete Zuordnung 2016 erfolgt außerplanmäßig gemäß § 79 (1) SächsGemO. 2. Die außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 auf die in der Vorlage genannten PSP-Elemente wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSPElement 7.000077.700 „Grunderwerb Verkehrs- und Tiefbauamt“. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen 230.000 114.450 230.000 15.000 57.500 57.500 5.750 261.600 115.000 46.000 91.200 230.000 46.000 Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von 7.0000296.700 7.0000778.700 7.0001514.700 7.0001513.700 7.0001512.700 7.0001511.700 7.0001509.700 7.0001508.700 7.0001507.700 7.0000779.700 7.0001122.700 7.0001515.700 7.0000404.700 wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: x Sachverhalt: Begründung ist beiliegend. BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Verwaltungsausschuss vom 10.02.2016 zu 5.2 Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 Vorlage: VI-DS-01993 Beschluss: 1. Die im Haushaltsplan 2016 im PSP Element 7.0000077.700 (Grunderwerb VTA) / Sachkonto 78210000 (Erwerb von Grundstücken und Gebäuden) geplanten 1,5 Mio. € werden den in der Begründung ausgewiesenen maßnahmebezogenen PSP-Elementen zugeordnet. Die maßnahmekonkrete Zuordnung 2016 erfolgt außerplanmäßig gemäß § 79 (1) SächsGemO. 2. Die außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 auf die in der Vorlage genannten PSP-Elemente wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.000077.700 „Grunderwerb Verkehrs- und Tiefbauamt“. Abstimmungsergebnis: 14/0/0 Leipzig, den 11. Februar 2016 Seite: 1/1