Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01222 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 05.05.2015 Bestätigung Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 26.05.2015 1. Lesung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 26.05.2015 1. Lesung Ortschaftsrat Plaußig 26.05.2015 Vorberatung Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln 08.06.2015 Vorberatung Ortschaftsrat Wiederitzsch 09.06.2015 Vorberatung Ortschaftsrat Lindenthal 09.06.2015 Vorberatung Ortschaftsrat Seehausen 09.06.2015 Vorberatung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 09.06.2015 2. Lesung Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 09.06.2015 2. Lesung Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Betreff Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 in Verbindung mit der Bestätigung Über-/Außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO 1. Beschlusspunkt Die in der Vorlage und deren Anlage aufgeführten Maßnahmen in Höhe von insgesamt 550.000 € im Jahr 2015 und 1.050.000 € im Jahr 2016 werden bestätigt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Sofortmaßnahmen in den 5 Ortsteilen Lützschena-Stahmeln, Wiederitzsch, Lindenthal, Seehausen und Plaußig-Portitz für die Jahre 2015 und 2016 umzusetzen. 2. Beschlusspunkt Werden für Projekte der Sofortmaßnahmen in den Haushaltsjahren 2015/2016 Finanzmittel Dritter eingeworben, sind die freiwerdenden Mittel ebenso für die Umsetzung des Sofortmaßnahmeprogramms zu verwenden. Hierzu werden zu gegebenem Zeitpunkt die entsprechenden Beschlussvorlagen zu zusätzlichen Maßnahmen erarbeitet und der Ratsversammlung zur Bestätigung vorgelegt. 3. Beschlusspunkt Die zur Realisierung von Maßnahmen des Nordraumkonzeptes notwendigen Verschiebungen von bereits im Ergebnishaushalt 2015 veranschlagten Aufwendungen in den Finanzhaushalt des jeweiligen Fachamtes in Höhe von 147.000 € entsprechend Anlage 2, werden zur Kenntnis genommen. 4. Beschlusspunkt Die zur Realisierung von Maßnahmen des Nordraumkonzeptes notwendigen Verschiebungen von bereits im Ergebnishaushalt 2016 veranschlagten Aufwendungen in den Finanzhaushalt des jeweiligen Fachamtes in Höhe von 569.000 € entsprechend Anlage 2 werden zur Kenntnis genommen. 5. Beschlusspunkt Die in den Haushaltsjahren 2015/2016 anfallenden Folgekosten werden innerhalb des Budgets des jeweiligen Fachamtes sowie ab 2017ff im Rahmen der Haushaltsplanung durch das jeweilige Fachamt berücksichtigt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze (siehe Anlage Prüfkatalog) Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x Kostengünstigere Alternativen geprüft wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung nei n Folgen bei Ablehnung nei n x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nei n x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von wo veranschlagt Erträge Aufwendunge n nzhaushalt Höhe in EUR bis 2015 2016 303.000,00 siehe Anlage 2 381.000,00 2015 2016 274.000,00 Siehe Anlage 2 669.000,00 Einzahlungen Auszahlungen x Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? von Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein bi Höhe in EUR s (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge 2016 ff 1.450 € Ergeb. HH Aufwand 2017 ff 26.000 € 1.100.55.1.0.01.08 1.100.55.1.0.01.08 Nach Durchführung Ergeb. HH Erträge der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat Sachverhalt: x nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, s. Anlage Anlagen: BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.06.2015 zu 18.12. Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 in Verbindung mit der Bestätigung Über-/Außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO Vorlage: VI-DS-01222 Beschluss: 1. Die in der Vorlage und deren Anlage aufgeführten Maßnahmen in Höhe von insgesamt 550.000 € im Jahr 2015 und 1.050.000 € im Jahr 2016 werden bestätigt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Sofortmaßnahmen in den 5 Ortsteilen LützschenaStahmeln, Wiederitzsch, Lindenthal, Seehausen und Plaußig-Portitz für die Jahre 2015 und 2016 umzusetzen. 2. Werden für Projekte der Sofortmaßnahmen in den Haushaltsjahren 2015/2016 Finanzmittel Dritter eingeworben, sind die freiwerdenden Mittel ebenso für die Umsetzung des Sofortmaßnahmeprogramms zu verwenden. Hierzu werden zu gegebenem Zeitpunkt die entsprechenden Beschlussvorlagen zu zusätzlichen Maßnahmen erarbeitet und der Ratsversammlung zur Bestätigung vorgelegt. 3. Die zur Realisierung von Maßnahmen des Nordraumkonzeptes notwendigen Verschiebungen von bereits im Ergebnishaushalt 2015 veranschlagten Aufwendungen in den Finanzhaushalt des jeweiligen Fachamtes in Höhe von 147.000 € entsprechend Anlage 2, werden zur Kenntnis genommen. 4. Die zur Realisierung von Maßnahmen des Nordraumkonzeptes notwendigen Verschiebungen von bereits im Ergebnishaushalt 2016 veranschlagten Aufwendungen in den Finanzhaushalt des jeweiligen Fachamtes in Höhe von 569.000 € entsprechend Anlage 2 werden zur Kenntnis genommen. 5. Die in den Haushaltsjahren 2015/2016 anfallenden Folgekosten werden innerhalb des Budgets des jeweiligen Fachamtes sowie ab 2017ff im Rahmen der Haushaltsplanung durch das jeweilige Fachamt berücksichtigt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung Leipzig, den 18. Juni 2015 Seite: 1/1 Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert S.1-2 2 Ausbildungsplatzsituation       3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom)       negative Auswirkung positive Auswirkung hoch mittel 5 Finanzierung ja nein ja ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. keine Auswirkung       niedrig Drittmittel/ Fördermittel private Mittel Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 1 Arbeitsplatzsituation 4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung 1 verschlechtert nein finanzielle keine Folgewirkungen Auswirkung für die Stadt       ja nein Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1       1 Vorschulische Bildungs- und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang)       3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur)       4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien       5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren       6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund       7 Finanzielle Bedingungen von Familien       Indikator hat stattgefunden ist vorgesehen 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 1 ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1       Begründung Vorlage: Sofortmaßnahmen – Nordraum 07.05.2015 1. Einführung In der Vergangenheit haben sich bei der Entwicklung des Nordraumes eine Reihe von Herausforderungen ergeben, für die Lösungen erarbeitet werden sollten. Neben konkurrierenden Flächenansprüchen zwischen Gewerbe, Landwirtschaft, Ausgleichsmaßnahmen und Erholungsgrün sind es vor allem die Auswirkungen der Entwicklungsdynamik auf die Wohn- und Lebensqualität in den angrenzenden Ortslagen, die in den Mittelpunkt rücken. Sie haben etwa in Bezug auf Lärm, Wegeverbindungen, großflächige Versiegelung u.a. dazu geführt, dass sich bei den im Nordraum lebenden Menschen und Landwirten die Akzeptanz für weitere Flächeninanspruchnahmen verringert. Daher wurde entschieden, ein umfassendes räumliches Konzept, welches die Entwicklung von Gewerbeflächen (Mindestgröße 20 ha), Grünstrukturen, Lebensqualität und Landwirtschaft gleichberechtigt betrachtet, zu erarbeiten. Wesentliche Ziele des Konzeptes sind es, die Lebensqualität und die Wettbewerbsfähigkeit der Region Leipzig zu sichern und zu verbessern sowie durch eine langfristige und abgestimmte Planung die Potenziale im Nordraum nachhaltig zu nutzen. Das „Nordraumkonzept Leipzig 2025+“ befindet sich nach einer Analysephase am Ende der Konzeptphase. Derzeit wird der vorläufige Entwurf den beteiligten Ämtern, Kommunen, Ortschaftsräten sowie den im Nordraum ansässigen großen Unternehmen vorgestellt. Anschließend mündet dieser Entwurf in eine Ratsvorlage, die den Ausschüssen zur Behandlung übergeben werden soll. Die Sofortmaßnahmen des Handlungsfeldes Lebensqualität sollen beschleunigt beschlossen werden, um deutlich herauszustellen, dass die sofortige Verbesserung der Lebensqualität im Fokus steht. Abbildung 1.1: Räumlicher Geltungsbereich „Nordraumkonzept Leipzig 2025+“ Seite 1 von 7 Begründung Vorlage: Sofortmaßnahmen – Nordraum 07.05.2015 2. Grundlage für das Sofortmaßnahmenprogramm Mit Beginn der Analysephase des „Nordraumkonzept Leipzig 2025+“ wurde das Vorhaben durch die Verwaltung zur Aufstellung der Planung in öffentlichen Sitzungen der im Nordraum befindlichen Ortschaftsräte, Unternehmen und Landwirten vorgestellt. Einbezogen wurden die Ortschaften: Lützschena-Stahmeln, Wiederitzsch, Lindenthal, Seehausen und Plaußig-Portitz. Ebenso wurde die geplante Systematik diskutiert. Herausgearbeitet wurden vier Handlungsfelder: Industrie und Gewerbe, Lebensqualität, Landwirtschaft sowie Grünstrukturen und Ausgleich, deren Gleichbehandlung die Grundlage des Konzeptes darstellen. Dabei waren die Ortschaften und Akteure aufgefordert, ihre Schwerpunkte für die Entwicklung des Nordraumes zu nennen. Im Ergebnis konnten neben allgemeinen Hinweisen, zahlreiche Maßnahmen zur Steigerung der Lebensqualität identifiziert werden (Abb. 2.1). Anzahl Hinweise 0 10 20 30 40 50 60 Verkehrsabwicklung/-infrastruktur Ausgleichs-/Grünflächen Ortsplanung/-entwicklung Immissionsschutz (Lärm) Technische Infrastruktur Landwirtschaft Bürgerbeteiligung Kita/Schule Spielplätze Klima Grundwasser Altlasten Liegenschaftspolitik Sauberkeit Abbildung 2.1: Übersicht Hinweise aus den Ortschaften, 3. Quartal 2013 Die genannten Hinweise und Maßnahmen wurden anschließend systematisiert. Zum einen in Maßnahmen, welche in das Nordraumkonzept aufgenommen werden können und zum anderen erfolgte die Unterteilung der Maßnahmen nach einem lang-, mittel- oder kurzfristigen Umsetzungshorizont. Eine ausführliche Darstellung wird mit der Vorlage zum Nordraumkonzept Leipzig 2025+ behandelt. Seite 2 von 7 Begründung Vorlage: Sofortmaßnahmen – Nordraum 07.05.2015 Das Nordraumkonzept ist ein informelles Planungsinstrument mit einem langen Zeithorizont von über zehn Jahren. Ein Teil der von den Ortschaftsräten genannten Maßnahmen könnte bei Bereitstellung entsprechender finanzieller Mittel kurzfristig umgesetzt oder zumindest deren Umsetzbarkeit bzw. deren Aufwand durch eine Planung untersetzt werden. Ebenso erhielten wir gleichartige Hinweise von Landwirten. Diese Maßnahmen sollen losgelöst vom „Nordraumkonzept Leipzig 2025+“ mit Hilfe eines sogenannten Sofortmaßnahmeprogrammes eine Umsetzung bzw. durch eine Planung eine weiterführende Betrachtung erfahren. Über Wege, wie weitere, auch langfristige Maßnahmen realisiert werden können, werden im Rahmen der Sofortmaßnahmen keine Aussagen getroffen. Hierfür werden Lösungsansätze im „Nordraumkonzept Leipzig 2025+“ erarbeitet. 3. Darstellung des Sofortmaßnahmenprogrammes 3.1. Inhaltliche Untersetzung Folgende Maßnahmen sollen mit dem Programm umgesetzt werden: • Planungen (Leistungsphasen 1-4) für Maßnahmen der Verbesserung der Lebensqualität, zur Erfassung der Machbarkeit oder Kosten, um eine Umsetzung über eine Fachplanungen zu befördern/zu beschleunigen (z.B.: Wegeverbindungen, Grünanlagen) • kleine Maßnahmen im investiven Bereich und Aufwandsbereich (z.B.: Bepflanzung von Baumscheiben, Aufstellung von Parkbänken, Abfallbehälter, Beleuchtung, Reparaturen von Spielplatzelementen oder andere Reparaturen und Wiederbeschaffungen, Beschaffung von geringwertigen Wirtschaftsgütern) • leistbare Grundstückserwerbe für die Umsetzung von Sofortmaßnahmen • Kofinanzierung von Lebensqualität-Projekten. Hiermit sollen eigene, privat finanzierte Projekte aus den Ortschaften eine finanzielle Unterstützung erhalten. • kleine Maßnahmen und Planungen im Bereich Landwirtschaft (Untersuchung zu Entwässerungen, Wegeverbindungen) 3.2 Projektumsetzung Die Maßnahmen sind freiwillige Ausgaben. Sie beinhalten zum Großteil Projekte, deren geplante Umsetzung aufgrund dringlicher Pflichtaufgaben keinen Eingang in die Haushaltsplanung fanden. Mit dieser Vorlage werden in Abstimmung mit den Ortschaftsräten sowie den Fachämtern die Projekte für 2015 und 2016, unter Beachtung der vom Rat am 18.03.2015 bestätigten Haushaltsanträge, festgelegt. Ebenso wird die Verantwortlichkeit für die Realisierung sowie anschließende Unterhaltung bestimmt. Die Gesamtkoordination für die Sofortmaßnahmen verbleibt im Amt für WirtschaftsSeite 3 von 7 Begründung Vorlage: Sofortmaßnahmen – Nordraum 07.05.2015 förderung in Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt, unter deren Federführung das Nordraumkonzept bearbeitet wird. Die Maßnahmenübersicht ist Inhalt der Anlagen. Über das Referat Kommunikation ist die Öffentlichkeitsarbeit zu führen. 3.3. finanzielle Umsetzung Im Doppelhaushaltes 2015/2016 stellt die Stadt Leipzig im Jahr 2015 Mittel i.H.v. 550 T€ und für das Jahr 2016 i.H.v. 1.050 T€ Haushalt zur Verfügung. Derzeit sind die Mittel im Ergebnis- und Investitionshaushalt des Amtes für Wirtschaft und Arbeit bzw. für 2015 maßnahmenkonkret in den Fachämtern eingestellt. 2015 Amt Invest-Haushalt 2016 Erg.-Haushalt Invest-Haushalt Erg.-Haushalt AfW 100.000 € 221.000 € 100.000 € 950.000 € VTA 0€ 160.000 € 0€ 0€ ASG 0€ 69.000 € 0€ 0€ 100.000 € 450.000 € 100.000 € 950.000 € Summe Gesamt zur Verfügung stehende Mittel 550.000 € 1.050.000 Mit der Feststellung der Projektliste werden die Mittel entsprechend der Maßnahmen dem jeweiligen Fachamt abschließend zugeordnet. Die Finanzmittel stehen für Projekte für die im räumlichen Umgriff des Nordraumkonzeptes befindlichen Ortsteile zur Verfügung. Dies betrifft die Ortsteile Lützschena-Stahmeln, Wiederitzsch, Lindenthal, Seehausen und Plaußig-Portitz. Keine direkte Zuordnung auf die Ortschaften erhielten die Mittel für Projekte der Landwirtschaft in Höhe von 90 T€ (2015) und 145 T€ (2016), für Grunderwerb i.H.v. 200 T€ (2016, abhängig vom Ausgang verschiedener Voruntersuchungen bzw. Planungen) sowie Aufwandsmittel in Höhe von 5.000 €, welche für kleine unterjährige akute Maßnahmen zur Verfügung stehen sollen. Eine Umsetzung und anschließende Bewirtschaftung kann nur durch das jeweilige Fachamt erfolgen. Daher erfolgt pro Projekt die Übertragung der eingestellten Mittel vom Budget des Amtes für Wirtschaftsförderung auf das PSP-Element und das Sachkonto des jeweiligen Fachamtes, falls mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes entsprechend der Beschlüsse im Rat am 18.03.2015 nicht bereits eine Zuweisung auf das jeweilige Fachamt erfolgt ist (z.B. für Haushaltsanträge aus den Ortschaften) Über das Programm können nicht dauerhafte Unterhaltungskosten übernommen werden, diese sind in den Folgejahren in die Budgetplanung der Fachämter aufzunehmen. Seite 4 von 7 Begründung Vorlage: Sofortmaßnahmen – Nordraum 07.05.2015 Die Aufteilung der Finanzmittel gestaltet sich wie folgt (siehe hierzu auch Anlage 1 und 2): Investitionshaushalt: Amt Plan 2015 Verkehrs- und Tiefbauamt Plan 2016 177.000,00 € 120.000,00 € 70.000,00 € 349.000,00 € Liegenschaftsamt 0,00 € 200.000,00 e Hauptamt 0,00 € 0,00 € Stadtplanungsamt 0,00 € 0,00 € Amt für Wirtschaftsförderung 0,00 € 0,00 € 274.000,00 € 669.000,00 € Amt für Stadtgrün und Gewässer Summe Ergebnishaushalt: Amt Plan 2015 Verkehrs- und Tiefbauamt Plan 2016 110.000,00 € 187.000,00 € 25.000,00 € 40.000,00 € 130.000,00 € 145.000,00 € 27.000,00 € 4.000,00 € Stadtplanungsamt 6.000,00 € 0,00 € Amt für Wirtschaftsförderung 5.000,00 € 5.000,00 € 303.000,00 € 381.000,00 € Amt für Stadtgrün und Gewässer Liegenschaftsamt Hauptamt Summe Umsetzung der Haushaltsanträge Für das Haushaltsjahr 2015 bestätigte der Rat Haushaltsanträge von Ortschaften aus dem Nordraum in Höhe von insgesamt 229T€ (OR 001/15, 002/15; 005/15; 009/15; 012/15; OR013/15; OR015/15), mit dem Verweis auf die Erhöhung der Finanzmittel (HHAntrag 133/15 – 400T€ sowie 133/16-01 – 900T€) für die Sofortmaßnahmen und deren Finanzierung sowie Umsetzung im jetzt vorgestellten Programm. Die Haushaltsmittel aus den Anträgen der Ortschaftsräte wurden mit Ratsbeschluss bereits in den jeweiligen Ergebnishaushalt der Fachämtern eingestellt. Im Haushalt 2015 befindet sich daher noch die Differenz i.H.v. 321T€ (150T€ Plan zuzüglich 400T€ Erhöhung HH Antrag 133/15 abzüglich OR HH-Anträge 229T€) im Budget des Amtes für Wirtschaftsförderung. Die Zuordnung der Maßnahmen auf die jeweiligen Fachämter entsprechend der Seite 5 von 7 Begründung Vorlage: Sofortmaßnahmen – Nordraum 07.05.2015 Maßnahmenliste, hat unterjährige Mittelverschiebungen zwischen den PSP-Elementen der Fachämter im Ergebnishaushalt und Investitionshaushalt zur Folge. Für das Haushaltsjahr 2016 befinden sich die Mittel in Höhe von 1.050 T€ (100 T€ Invest sowie 50 T€ Ergebnishaushalt und 900 T€ HH Antrag 133/16-01) derzeit im Budget des Amtes für Wirtschaftsförderung. Die Maßnahmen aus den HH-Anträgen der Ortschaften finden sich alle in der Projektliste wieder. Nach Prüfung der zeitlichen Umsetzbarkeit sowie einer ersten Überprüfung des notwendigen bzw. finanzierbaren Mitteleinsatzes je Maßnahme, erfolgte eine entsprechende Finanzmittelplanung. Dies hatte zur Folge, dass einzelne Maßnahmen teilweise von 2015 in 2016 verschoben wurden oder eine Mittelaufteilung über die Jahre 2015/2016 erfolgte bzw. die Höhe der Finanzmittel dem Bedarf angepasst wurde. Eine separate Maßnahmenübersicht einschließlich einer kurzen Begründung zu den jeweiligen Änderungen befindet sich in Anlage 4. Seite 6 von 7 Begründung Vorlage: Sofortmaßnahmen – Nordraum Anlagen: 1) Übersicht Projekte je Ortschaftsrat 1. Lindenthal 2. Lützschena-Stahmeln 3. Seehausen 4. Plaußig 5. Wiederitzsch 6. Maßnahmen allg. Nordraum 2) Übersicht Projekte je Amt einschließlich Kontierung 1. Verkehrs und Tiefbauamt 2. Stadtplanungsamt 3. Liegenschaftsamt 4. Hauptamt 5. Amt für Stadtgrün und Gewässer 6. Amt für Wirtschaftsförderung 3) Übersichtsplan 4) Übersicht Haushaltsanträge Seite 7 von 7 07.05.2015 Anlage 1 Gesamt Vorlage VI-DS-01222 Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 Seite1 Lfd. Nr. Maßnahme Thema Ortsteil Lage und Größe Zuordnung/ HH Nächster Schritt Projekt GesamtKosten Finanzierung Nordraumkonzept 2015 Invest HH Finanzierung Nordraumkonzept 2016 Budgetgesamt 2015/2016 Fachamt Mitwirkung Ergebnis Ergebnis Invest HH HH HH 1 Reparatur/Sanierung Fußweg An der Hufschmiede 33-35 Verkehr Lindenthal An der Hufschmiede 33-35 Sofortmaßnahme 2015 Planung 2016 Umsetzung 40.000 0 5.000 0 35.000 40.000 VTA 2 Reparatur/Sanierung Fußweg An der Hufschmiede 32-36 Verkehr Lindenthal An der Hufschmiede 32-36 Sofortmaßnahme Umsetzung 25.000 0 25.000 0 0 25.000 VTA 3 Beleuchtung Breitenfeld Ergänzung um 3-4 Laternen Verkehr Lindenthal Breitenfeld Björneborgstraße/ Bushaltestelle und Gustav Adolv Allee Sofortmaßnahme Umsetzung 15.000 0 15.000 0 0 15.000 VTA 4 Machbarkeitsprüfung Radweg westlich Tannenwald – Prüfung Wegebeziehung Lindenthal Verbindung zw. Poststraße und Straße der 53, ca. 1,8 km Planung = Sofortmaßnahme; Umsetzung offen erneute naturschutzrechtliche Prüfung durchführen, Machbarkeitsprüfung k.A. 0 0 0 7.000 7.000 VTA 5 Planung Ausbau Hauptstraße Lindenthal Verkehr Lindenthal Hauptstraße, Lindenthal Planung = Sofortmaßnahme; Umsetzung offen k.A. 0 0 70.000 0 70.000 VTA Summe 0 45.000 70.000 42.000 157.000 Entwurfs und Ausführungsplanung ca. 70T€ Anlage 1 Gesamt Vorlage VI-DS-01222 Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 Seite 2 Lfd. Nr. Maßnahme Thema Ortsteil Lage und Größe Zuordnung/ HH Nächster Schritt Projekt GesamtKosten Finanzierung Nordraumkonzept 2015 Invest HH 6 Machbarkeitsprüfung Gehweg zwischen Hallesche Str. und Straße am Zipfel Wegebeziehung Lützschena- Fußweg entlang des Stahmeln Sportplatzes, ca. 300 m 7 Geh- und Radweg Verbesserung Aufenthaltsqualität am Heidegraben/ Freirodaerweg Grünflächen/ Wegebeziehung LützschenaHeidegraben Stahmeln 8 Neugestaltung Grünfläche Bahnstraße/ Auf der Höhe Grünflächen 9 Papierkorb am Pfingstanger Sauberkeit / Ordnung 10 Machbarkeitsprüfung Anlegung P+R Platzes am S-Bahn Haltepunkt 11 2015 Geh- und Radweg SBahnhaltepunkt Lützschena 12 Erneuerung Baumpflanzungen entlang Fußweg Hallesche Straße 13 Planung Günfläche Denkmal Radefelder Weg/Bahnstraße Finanzierung Nordraumkonzept 2016 Budgetgesamt 2015/2016 Fachamt Mitwirkung Ergebnis Ergebnis Invest HH HH HH Machbarkeitsuntersuchung= Sofortmaßnahme Umsetzung offen Machbarkeitsuntersuchung k.A. 0 6.000 0 0 6.000 SPA AFS Sofortmaßnahme HH OR 015/015, Möglichkeiten zur Gesamtumsetzung offen 2015 Planung 2016 Teil. Umsetzung k.A. 10.000 0 200.000 0 210.000 ASG LA Lützschena- Bahnstraße/Auf der Stahmeln Höhe Nr. 1 Sofortmaßnahme Umsetzung k.A. 0 5.000 0 0 5.000 VTA ASG Hauptamt Lützschena- Ortslage Lützschena an Stahmeln der Weißen Elster Sofortmaßnahme Umsetzung 450 0 450 0 0 450 HA Verkehr LützschenaS-Bahn Haltepunkt Stahmeln Planung= Sofortmaßnahme; HH OR 012/15 Umsetzung offen MachbarkeitsPrüfung k.A. 0 10.000 0 0 10.000 VTA Verkehr Lützschena- Stahmeln zum S-Bahn Stahmeln Haltepunkt Lützschena Vorplanung Sofortmaßnahme; HH OR 013/15 Umsetzung offen Vorplanung k.A 50.000 0 0 0 50.000 VTA Grünflächen Fußweg zwischen Friedhof Lützschena und LützschenaAltem Jägergraben Stahmeln (südlich Hallesche Straße) Sofortmaßnahme Erneuerung von abgegangener Baumbepflanzung 800 Euro pro Baumbepflanzung 0 0 0 10.000 10.000 ASG Grünflächen Lützschena- Denkmal Radefelder Stahmeln Weg/Bahnstraße Planung= Sofortmaßnahme; Umsetzung offen Planung 150.000 0 0 15.000 0 15.000 ASG Summe 60.000 21.450 215.000 10.000 306.450 Anlage 1 Gesamt Vorlage VI-DS-01222 Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 Seite 3 Lfd. Nr. Maßnahme Thema Ortsteil Lage und Größe Zuordnung/ HH Nächster Schritt Projekt GesamtKosten Finanzierung Nordraumkonzept 2015 Invest HH 14 Beleuchtung Kreuzung Göbschelwitzer/ Str. S9 15 Pflege Grünschnitt entlang Radwege, Grünanlagen 16 Planung Radweg Alte Seehausener Allee 17 Planung Spielplatz Seehausen 18 kl. Reparaturen Entwässerung 19 Vorplanung Radweg GöbschelwitzHohenheida Lfd. Nr. Maßnahme Finanzierung Nordraumkonzept 2016 Budgetgesamt 2015/2016 Fachamt Mitwirkung Ergebnis Ergebnis Invest HH HH HH Kreuzung Seehausen Göbschelwitzer Straße-S9 Sofortmaßnahme HH OR 002 /15 Umsetzung 10.000 0 10.000 0 0 10.000 VTA Seehausen noch offen Sofortmaßnahmen Umsetzung 10.000 0 10.000 0 0 10.000 VTA Verkehr Hohenheida/ Seehausen Alte Seehausener Allee Planung= Sofortmaßnahme HH OR 009/15 Umsetzung offen Planung 750.000 50.000 0 0 0 50.000 VTA Spielplatz Seehausen Umfeld Sportplatz Sofortmaßnahme HH OR 005 /15 2015 AusführungsPlanung 2016 Umsetzung 94.000 5.000 0 89.000 0 94.000 ASG Entwässerung Göbschelwitz/ Seehausen Hohenheida/ Gottscheina in der Ortslagen Sofortmaßnahmen Umsetzung 35.000 0 15.000 0 20.000 35.000 ASG Sofortmaßnahme HH OR 001/15 Planung k.A 0 0 50.000 0 50.000 VTA Summe 55.000 35.000 139.000 20.000 249.000 Projekt GesamtKosten Finanzierung Nordraumkonzept 2015 Verkehr Grünstruktur Verkehr Thema Seehausen Ortsteil Seehausen/ Hohenheida Alte Seehausener Allee Lage und Größe Zuordnung/ HH Nächster Schritt Invest HH Finanzierung Nordraumkonzept 2016 Budgetgesamt 2015/2016 Fachamt Mitwirkung Ergebnis Ergebnis Invest HH HH HH 20 Erneuerung Spielplatz Plaußig/ Pflege Grünfläche Spielplätze/ Grünfläche Plaußig Alte Theklaer Straße (Am Garagenplatz) Sofortmaßnahmen Planung 50.000 50.000 0 0 0 50.000 ASG 21 Papierkörbe/ Hundekotbehälter Ortslage Sauberkeit / Ordnung Plaußig Aufstellung Papierkörbe Ortslage Sofortmaßnahmen 1.000 € /Stück + Sonstige Kosten 5.000 5.000 0 0 0 5.000 VTA 22 Bank/ Dorfstraße Ortslage Spielplätze/ Grünfläche Plaußig Aufstellung Papierkörbe Ortslage Sofortmaßnahmen 2.000 € /Stück + Sonstige Kosten 2.000 2.000 0 0 0 2.000 VTA 23 GehweginstandSetzung Birkenwäldchen Grünflächen Plaußig Portitz Birkenwäldchen 2015 Machbarkeitsuntersuchung / Planung 2016 Umsetzung k.A. 0 20.000 0 40.000 60.000 VTA 24 Instandsetzung Beleuchtung Birkenwäldchen Grünflächen Plaußig Portitz Birkenwäldchen Planung / Umsetzung k.A. 0 0 0 5.000 5.000 VTA Summe 57.000 20.000 0 45.000 122.000 Sofortmaßnahmen Sofortmaßnahmen LA M: ASG Anlage 1 Gesamt Vorlage VI-DS-01222 Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 Seite 4 Lfd. Nr. Maßnahme Thema Ortsteil Lage und Größe Zuordnung/ HH Nächster Schritt Projekt GesamtKosten Finanzierung Nordraumkonzept 2015 Invest HH Bepflanzen leerstehender Baumscheiben Straßenraum/ Grünflächen Wiederitzsch im gesamten Ortsteil Sofortmaßnahme Im Vorgriff Grünausgleich Umsetzung 1.000 Euro pro BaumBepflanzung 26 Aufstellung von Bänken in der Ortslage Stadtplanung Wiederitzsch im gesamten Ortsteil Sofortmaßnahme Umsetzung 5.000 5.000 27 Papierkörbe Sauberkeit / Ordnung Wiederitzsch im gesamten Ortsteil Sofortmaßnahme Umsetzung 11.000 11.550 28 Bahnhofsvorplatz Neuwiederitzsch / Brentanostraße; Bänke/Papierkörbe Straßenraum/ Grünflächen Bahnhofsvorplatz Wiederitzsch Neuwiederitzsch / Brentanostraße Sofortmaßnahme Umsetzung 10.000 29 Planung Parkanlage Stenzlerstraße/ Schmuckplatz Straßenraum/ Grünflächen Wiederitzsch Stenzlerstraße Sofortmaßnahme 2015 Planung 2016 Umsetzung 50.000 30 Planung Anbindung vorhandenenen Rad/Gehweges im Bereich des Wohngebietes SÜBA Wege-verbindung/ Verkehr Wiederitzsch Podelwitzer Str. Planung= Sofortmaßnahmen Planung 31 Planung Gestaltung Delitzscher Landstraße Delitzscher Str zwischen Wiederitzsch Seehausener Str. und Podelwitzer Str. Planung= Sofortmaßnahmen Umsetzung offen 32 Anbindung vorhandenenen Rad/Gehweges im Bereich des Wohngebietes SÜBA Wiederitzsch Podelwitzer Str. Sofortmaßnahmen Lfd. Nr. Maßnahme Verkehr Wege-verbindung/ Verkehr Thema Ortsteil Lage und Größe Zuordnung/ HH Maßnahmen Landwirtschaft 34 Machbarkeitsuntersuchung Drainagekonzept 35 Maßnahmen kl. Reparatur 36 Grundstückskäufe für Sofortmaßnahmen Fachamt Mitwirkung 10.000 20.000 ASG 4.000 9.000 HA 0 0 11.550 HA 10.000 0 0 10.000 HA 5.000 0 45.000 0 50.000 ASG 110.000 0 10.000 0 0 10.000 VTA Planung k.A 70.000 0 0 0 70.000 VTA Umsetzung 110.000 0 0 0 100.000 100.000 VTA Summe 75.000 46.550 45.000 114.000 280.550 Projekt GesamtKosten Finanzierung Nordraumkonzept 2015 Nächster Schritt Invest HH 33 Budgetgesamt 2015/2016 Ergebnis Ergebnis Invest HH HH HH 25 0 Finanzierung Nordraumkonzept 2016 10.000 0 Finanzierung Nordraumkonzept 2016 Budgetgesamt 2015/2016 Fachamt Mitwirkung Ergebnis Ergebnis Invest HH HH HH Wegebeziehung Nordraum verschiedene Standorte Sofortmaßnahme Planung/ Umsetzung k.A 0 90.000 0 145.000 235.000 LA Entwässerung Nordraum verschiedene Standorte Sofortmaßnahme Machbarkeitsuntersuchung k.A 0 40.000 0 0 40.000 LA Sauberkeit / Ordnung Nordraum verschiedene Standorte Sofortmaßnahme Umsetzung 5.000 0 5.000 0 5.000 10.000 AfW Verkehr Nordraum verschiedene Standorte Sofortmaßnahme Grundstückskauf k.A 0 0 200.000 0 200.000 LA Summe 0 135.000 200.000 150.000 485.000 Summe gesamt 247.000 303.000 669.000 381.000 1.600.000 VTA Anlage 2 Ämterübersicht und Kontierung Seite 1 Vorlage VI-DS-01222 Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 Lfd. Nr. Maßnahme Kontierung Finanzierung Nordraumkonzept 2015 Finanzierung Nordraumkonzept 2016 Budget- gesamt 2015/2016 Fachamt PSP-Element/ Innenauftrag Sachkonto Invest HH Reparatur/Sanierung Fußweg An der Hufschmiede 33-35 IA 106654100018 4221 1000 0 5.000 0 35.000 40.000 VTA 4 Machbarkeitsprüfung Radweg westlich Tannenwald – Prüfung IA 106654100018 4221 1000 0 0 0 7.000 7.000 VTA 5 Planung Ausbau Hauptstraße Lindenthal 7.000.1456.700 7851 2000 0 0 70.000 0 70.000 VTA 8 Neugestaltung Grünfläche Bahnstraße/ Auf der Höhe IA 106654100018 4221 1000 0 5.000 0 0 5.000 VTA 10 Machbarkeitsprüfung Anlegung P+R Platzes am S-Bahn Haltepunkt IA 106654100018 4221 1000 0 10.000 0 0 10.000 VTA 11 2015 Geh- und Radweg S-Bahnhaltepunkt Lützschena 7.000.1456.700 7851 2000 50.000 0 0 0 50.000 VTA 14 Beleuchtung Kreuzung Göbschelwitzer/ Str. S9 IA 106654100018 4221 1000 0 10.000 0 0 10.000 VTA 15 Pflege Grünschnitt entlang Radwege, Grünanlagen IA 106654100018 4221 1000 0 10.000 0 0 10.000 VTA 16 Planung Radweg Alte Seehausener Allee 7.000.1456.700 7851 2000 50.000 0 0 0 50.000 VTA 19 Vorplanung Radweg Göbschelwitz-Hohenheida 7.000.1456.700 7851 2000 0 0 50.000 0 50.000 VTA 2 Reparatur/Sanierung Fußweg An der Hufschmiede 32-36 IA 106654100018 4221 1000 0 25.000 0 0 25.000 VTA 21 Papierkörbe/ Hundekotbehälter Ortslage 7.000.1456.700 7851 2000 5.000 0 0 0 5.000 VTA 22 Bank/ Dorfstraße Ortslage 7.000.1456.700 7851 2000 2.000 0 0 0 2.000 VTA 23 GehweginstandSetzung Birkenwäldchen IA 106654100018 4221 1000 0 20.000 0 40.000 60.000 VTA 1 Ergebnis HH Invest HH Ergebnis HH 24 Instandsetzung Beleuchtung Birkenwäldchen IA 106654100018 4221 1000 0 0 0 5.000 5.000 VTA 3 Beleuchtung Breitenfeld Ergänzung um 3-4 Laternen IA 106654100018 4221 1000 0 15.000 0 0 15.000 VTA Anlage 2 Ämterübersicht und Kontierung Vorlage VI-DS-01222 Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 Lfd. Nr. Maßnahme 30 Planung Anbindung vorhandenenen Rad/Gehweges im Bereich des Wohngebietes SÜBA 31 Planung Gestaltung Delitzscher Landstraße 32 Anbindung vorhandenenen Rad/Gehweges im Bereich des Wohngebietes SÜBA Kontierung Machbarkeitsprüfung Gehweg zwischen Hallesche Str. und Straße am Zipfel Finanzierung Nordraumkonzept 2015 Finanzierung Nordraumkonzept 2016 Budget- gesamt 2015/2016 Fachamt PSP-Element/ Innenauftrag Sachkonto Invest HH IA 106654100018 4221 1000 0 10.000 0 0 10.000 VTA 7.000.1456.700 7851 2000 70.000 0 0 0 70.000 VTA IA 106654100018 4221 1000 0 0 0 100.000 100.000 VTA 177.000 110.000 120.000 187.000 594.000 0 6.000 0 0 6.000 0 6.000 0 0 6.000 Summe VTA 6 Seite 2 1.100.51.1.1.01 4271 1200 Summe Stadtplanungsamt Ergebnis HH Invest HH Ergebnis HH SPA 33 Maßnahmen Landwirtschaft IA 102311130008 4211 1000 0 90.000 0 145.000 235.000 LA 34 Machbarkeits-untersuchung Drainagekonzept IA 102311130008 4211 1000 0 40.000 0 0 40.000 LA 36 Grundstückskäufe für Sofortmaßnahmen 7.00001457.700 7821 0000 0 0 200.000 0 200.000 LA 0 130.000 200.000 145.000 475.000 Summe LSA 9 Papierkorb am Pfingstanger 1.100.11.1.6.08.02 4221 1000 0 450 0 0 450 HA 26 Aufstellung von Bänken in der Ortslage 1.100.11.1.6.08.01 4211 1000 0 5.000 0 4.000 9.000 HA 27 Papierkörbe 1.100.11.1.6.08.01 4211 1000 0 11.550 0 0 11.550 HA 28 Bahnhofsvorplatz Neuwiederitzsch / Brentanostraße; Bänke/Papierkörbe 1.100.11.1.6.08.01 4211 1000 0 10.000 0 0 10.000 HA 0 27.000 0 4.000 31.000 Summe Hauptamt Anlage 2 Ämterübersicht und Kontierung Vorlage VI-DS-01222 Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 Lfd. Nr. Maßnahme Kontierung Seite 3 Finanzierung Nordraumkonzept 2015 PSP-Element/ Innenauftrag Sachkonto Invest HH Finanzierung Nordraumkonzept 2016 Ergebnis HH Invest HH Budget- gesamt 2015/2016 Fachamt Ergebnis HH 7 Geh- und Radweg Verbesserung Aufenthaltsqualität am Heidegraben/ Freirodaerweg 7.0001458.700 7851 2000 10.000 0 200.000 0 210.000 ASG 12 Erneuerung Baumpflanzungen entlang Fußweg Hallesche Straße 1.100.55.1.0.01 4211 4000 0 0 0 10.000 10.000 ASG 13 Planung Günfläche Denkmal Radefelder Weg/Bahnstraße 7.0000703.700 7851 1000 0 0 15.000 0 15.000 ASG 17 Planung Spielplatz Seehausen 7.0000746.700 7851 1000 5.000 0 89.000 0 94.000 ASG 18 kl. Reparaturen Entwässerung 1.100.55.2.0.01 4221 1000 0 15.000 0 20.000 35.000 ASG 20 Erneuerung Spielplatz Plaußig/ Pflege Grünfläche 7.0000746.700 7851 1000 50.000 0 0 0 50.000 ASG 25 Bepflanzen leerstehender Baumscheiben 1.100.55.1.0.01 4211 4000 0 10.000 0 10.000 20.000 ASG 29 Planung Parkanlage Stenzlerstraße/ Schmuckplatz 7.0000703.700 7851 1000 5.000 0 45.000 0 50.000 ASG 70.000 25.000 349.000 40.000 484.000 0 5.000 0 5.000 10.000 0 5.000 0 5.000 10.000 247.000 303.000 669.000 381.000 1.600.000 Summe ASG 35 Maßnahmen kl. Reparatur Summe AfW Summe Gesamt 1.100.57.1.0.01.01 4241 1200 AfW Vorplanung Radweg Göbschelwitz-Hohenheida Seehausen Beleuchtung Kreuzung GöbschelwitzerStr./ S9 Planung Anbindung vorhandenen Rad-/Gehweges Bereich Wohngebiet SÜBA/Thymianstraße Machbarkeitprüfung Radweg westlich Tannenwald Beleuchtung Breitenfeld Ergänzung um 3-4 Laternen Lützschena-Stahmeln Geh- und Radweg Verbesserung Aufenthaltsqualität am Heidegraben/ Freirodaer Weg Geh- und Radweg Verbesserung Aufenthaltsqualität am Heidegraben/ Freirodaer Weg Reparatur/Sanierung Fußweg An der Hufschmiede Lindenthal Planung Parkanlage Stentzlerstraße/ Schmuckplatz Wiederitzsch Plaußig-Portitz Mockau-Nord Böhlitz-Ehrenberg Gohlis-Nord Papierkorb am Pfingstanger Wahren Leutzsch Möckern Bank Dorfstraße Instandsetzung Gehweg Zum Birkenwäldchen Papierkörbe Vorplanung Geh-/Radweg S-Bahn-HP Lützschena Erneuerung Baumpflanzungen entlang Fußweg Hallesche Straße Erneuerung Spielplatz Plaußig Pflege Grünfläche Aufstellung von Bänken in der Ortslage Planung Grünfläche Denkmal Radefelder Weg/Bahnstraße Machbarkeitsprüfung Gehweg zwischen Hallesche Str. und Straße am Zipfel Kleine Reparaturen Entwässerung in Ortslagen Papierkörbe/Hundekotbehälter Ortslage Bepflanzen leerstehender Baumscheiben Planung Sanierung/ Ausbau Hauptstraße Planung Radweg Alte Seehausener Allee Planung Spielplatz Seehausen Bahnhofsvorplatz Neuwiederitzsch, Brentanostraße; Bänke/Papierkörbe Planung Gestaltung Delitzscher Landstraße Machbarkeitsprüfung Anlegung P+R Platzes am S-Bahn-Haltepunkt Pflege Grünschnitt Radwege, Grünanlagen Kindergartenzufahrt in Hohenheida Thekla Instandsetzung Beleuchtung Zum Birkenwäldchen Eutritzsch Mockau-Süd Gohlis-Mitte Gohlis-Süd Sofortmaßnahmen im Rahmen des NORDRAUMKONZEPTES LEIPZIG 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 - Übersichtsplan (Anlage 3) Schönefeld-Abtnaundorf Schönefeld-Ost Heiterblick Stand vom 22.04.2015 Untersuchungsgebiet Sofortmaßnahme Karte: Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt (22.04.2015), M 1:42.500 Hintergrund: DSK 5.000 (09/2013), Amt für Geoinf. u. Bodenordnung Anlage 4 Stand 20.04.2015 VI-DS-01222 Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 HH AntragsMaßnahme nummer A 133/15 Veränderu Ortsteil ng 2015 Erhöhung der Investiven Mittel für das +400 T€ Nordraumkonzept Nordraum Lage und Größe Zuordnung -- -- Umsetzung Erhöhung des 2016 Budget auf 0,5 Mio. € GesamtKosten 400 T€ Finanzierung Finanzierung Sofortmaßnahmen Sofortmaßnahmen 2015 2016 Ergebnis Ergebnis Invest HH Invest HH HH HH 0 0 0 400.000 2016 Erhöhung der A 133/16-01 Investiven Mittel für das +900 T€ Nordraumkonzept Nordraum -- -- Erhöhung des 2016 Budget auf 1 Mio. € 900 T€ 0 OR 001/15 OR 002/15 2015 Beleuchtung Kreuzung S9/ Göbschelwitzer Straße 10.000 OR 003/15 2015 Zufahrt Kita Hohenheida (+20T€) Seehausen Hohenheida / Göbschelwitz Sofortmaßnahmen 2016 Nr. 05/16 Vorplanung Vorplanung Seehausen Hohenheida / Göbschelwitz Sofortmaßnahmen 2015 Nr. 10/15 Umsetzung Umsetzung Hohenheida Umsetzung über Kita/Schule keine Sofortmaßnahme Seehausen 2015 Umsetzung Seehausen Seehausen 15.000 Seehausen SeehausenBMW Sofortmaßnahmen 2015 Nr. 12/15 Planung 2015 Planung P+R Parkplatz S-Bahn Haltepunkt Lützschena 15.000 Lützschena Stahmeln S-Bahn Lützschena Sofortmaßnahmen 2015 Nr. 08/15 Planung 2015 Machbarkeitsstudie OR 005/15 OR 009/15 Fuß und Radweg Seehausen-BMW OR 012/15 69.000 OR 013/15 2015 Geh und Radweg S-Bahnhaltepunkt Lützschena 50.000 OR 015/15 2015 Wiederherstellung Wirtschaftsweg an der nördliche Grenze BPlan Wohngebiet 10.000 Heidegraben OR Anträge Summe 0 0 0 DEZ VII übernommen DEZ VII übernommen 50.000 900.000 0 900.000 50.000 VTA Mit Blick auf die Priorisierung zum Antrag OR 009/15 und dem in 2016 vorhandenen höherem Budget - Verschiebung in 2016 entspricht dem Antrag Sofortmaßnahmen 2015 Nr. 13/15 Planung und 2016 Nr.13/15-16 2015 Spielplatz Seehausen k.A Anmerkungen 400.000 0 2015 Planung und Erwerb von Grund und Boden Radweg 60.000 Göbschelwitz Summe Fachamt Lützschena Stahmeln Von Stahmeln bis S-Bahn Lützschena Lützschena Stahmeln Sofortmaßnahme am Heidegraben/ 2015 + 2016 Lützschena Nr. 05/15-16 2015 Planung 2016 Umsetzung 10.000 0 10.000 0 0 10.000 VTA Umsetzung über Kita/Schule nicht im Sofortmaßnahmeprogrammm 26.000 94.000 0 5.000 0 0 0 89.000 0 0 0 94.000 AJFaBi ASG Neugestaltung des Spielplatzes setzt eine Planung 2015 voraus, die Umsetzung kann 2016 erfolgen, damit die Mittel nicht unnötig 2015 gebunden werden und für andere Maßnahmen nicht zur Verfügung stehen, erfolgt eine 2-Jahresaufteilung der Finanzmittel Mittel wurden erhöht auf 50 T€ um eine fundierte Planung vornehmen zu können. Mitteleinstellung über Nordraumkonzept- Planung 2015 Planung 2016 Umsetzung k.A k.A k.A 50.000 0 50.000 0 10.000 0 0 0 0 0 0 0 50.000 10.000 50.000 VTA VTA VTA Zur Prüfung der Machbarkeit ist eine vorherige Studie notwendig, da es hierzu keinerlei Vorkenntnisse gibt Umsetzung soll über B-Plan 354 Gewerbepark Stahmeln erfolgen, Vorplanung derzeit als Sofortmaßnahme, vorbehaltlich von evtl. Änderungen und Realisierung komplett in der Umsetzung des B-Planes 354 Wird im Rahmen der Maßnahme Verbesserung Aufenthaltsqualität am Heidegraben betrachtet k.A 229.000 10.000 0 200.000 0 Summe OR Anträge im Sofortmaßnahmeprogramm: Seite 1 210.000 ASG 474.000 Anlage 2 Ämterübersicht und Kontierung Seite 1 Vorlage VI-DS-01222 Stand Januar 2016 Sofortmaßnahmen für die Jahre 2015 und 2016 Lfd. Nr. Maßnahme Finanzierung Nordraumkonzept 2015 Invest HH Finanzierung Nordraumkonzept 2016 Ergebnis HH Invest HH Budget- gesamt 2015/2016 Fachamt Bemerkung Ergebnis HH Reparatur/Sanierung Fußweg An der Hufschmiede 33-35 0 5.000 0 35.000 40000 5.000 VTA neu 35.000 € an - zurzeit Vorplanung im VTA, Änderung Straßengeometrie ASG - deshalb hier nur geringfügige Reparaturen (ca. 1.000 Euro) Nr. 36 4 Machbarkeitsprüfung Radweg westlich Tannenwald – Prüfung 0 0 0 7.000 7.000 VTA in Arbeit 5 Planung Ausbau Hauptstraße Lindenthal 0 0 70.000 0 70.000 VTA in Arbeit 8 Neugestaltung Grünfläche Bahnstraße/ Auf der Höhe 0 5.000 0 0 5.000 VTA - vorhandene Grünfläche ist in gutem und gepflegtem Zustand, kein Handlungsbedarf - keine Maßnahme Über Sofortmaßnahmen 10 Machbarkeitsprüfung Anlegung P+R Platzes am S-Bahn Haltepunkt 0 10.000 0 0 10.000 VTA Umgesetzt; 2 Varianten liegen vor und werden derzeit ausgewertet 11 2015 Geh- und Radweg S-Bahnhaltepunkt Lützschena 50.000 0 0 0 50.000 VTA in Arbeit - Vorplanung im Bereich B-Plan Wohn- und Gewerbepark Stahmeln vorhanden - Vorplanung in Weiterführung bis S-Bahn Haltepunkt durch VTA, noch notwendig 14 Beleuchtung Kreuzung Göbschelwitzer/ Str. S9 0 10.000 0 0 10.000 VTA ist umgesetzt 15 Pflege Grünschnitt entlang Radwege, Grünanlagen 0 10.000 0 0 10.000 VTA ist umgesetzt; Seehausener Allee (von Seehausen zum Messegelände) An der Hauptstraße (zwischen Hohenheida und Gottscheina) - Dingolfinger Straße 16 Planung Radweg Alte Seehausener Allee 50.000 0 0 0 50.000 VTA in Arbeit, Vorplanung 19 Vorplanung Radweg Göbschelwitz-Hohenheida 0 0 50.000 0 50.000 VTA in Arbeit 2 Reparatur/Sanierung Fußweg An der Hufschmiede 32-36 0 25000 1.000 0 0 25000 1.000 VTA siehe Maßnahme 1 zurzeit Vorplanung im VTA, 66.1: Änderung Straßengeometrie - deshalb hier nur geringfügige Reparaturen (ca. 1.000 Euro) Deckung für Pos 3 21 Papierkörbe/ Hundekotbehälter Ortslage 5.000 0 0 0 5.000 VTA in Arbeit, Umsetzung 2016 22 Bank/ Dorfstraße Ortslage 2.000 0 0 0 2.000 VTA in Arbeit, Umsetzung 2016 23 GehweginstandSetzung Birkenwäldchen 0 20.000 0 0 40.000 60000 40.000 VTA in Arbeit 1 24 Instandsetzung Beleuchtung Birkenwäldchen 0 0 20.000 0 5.000 5.000 25.000 VTA Umgesetzt 3 Beleuchtung Breitenfeld Ergänzung um 3-4 Laternen 0 15.000 0 0 15.000 VTA Umgesetzt Seite 1 Anlage 2 Ämterübersicht und Kontierung Seite 2 Vorlage VI-DS-01222 Stand Januar 2016 Sofortmaßnahmen für die Jahre 2015 und 2016 Lfd. Nr. Maßnahme Finanzierung Nordraumkonzept 2015 Invest HH 30 Planung Anbindung vorhandenenen Rad/Gehweges im Bereich des Wohngebietes SÜBA 31 Planung Gestaltung Delitzscher Landstraße 32 Anbindung vorhandenenen Rad/Gehweges im Bereich des Wohngebietes SÜBA Finanzierung Nordraumkonzept 2016 Ergebnis HH Invest HH Budget- gesamt 2015/2016 Fachamt Ergebnis HH 0 10.000 0 0 10.000 VTA umgesetzt, Ergebnis wird zeitnah erwartet, Mittel umgesetzt 70.000 0 0 0 70.000 VTA in Arbeit 0 0 0 100.000 100.000 VTA in Arbeit, Ergebnis Planung wird zeitnah erwartet, Realisierung wird 2016 umgesetzt 177.000 81.000 120.000 152.000 530.000 0 6.000 0 0 6.000 SPA Umgesetzt Summe Stadtplanungsamt 0 6.000 0 0 6.000 33 Maßnahmen Landwirtschaft 0 90000 100.000 0 145.000 235000 245.000 LA Umgesetzt 2015, verschiedene Sanierungsarbeiten an landwirtschaftlich genutzten Wegen und Brücken, weitere in Planung 34 Machbarkeits-untersuchung Drainagekonzept 0 40000 30.000 0 0 40000 30.000 LA In Arbeit, für die Mittel Planung Brücke Lösgraben verwendet, Umsetzung Maßnahme Drainagekonzept nicht in 2015 mgl. Wurde in 2016 verschoben 36 Grundstückskäufe für Sofortmaßnahmen 0 0 200.000 0 200.000 LA in Arbeit 0 130.000 200.000 145.000 475.000 0 450 0 0 450 HA Umgesetzt 9.000 HA in Arbeit, Realisierung erfolgt 2016, Mittel wurden übertragen Summe VTA 6 Machbarkeitsprüfung Gehweg zwischen Hallesche Str. und Straße am Zipfel Summe LSA 9 Papierkorb am Pfingstanger 26 Aufstellung von Bänken in der Ortslage 0 5.000 0 4000 9.000 27 Papierkörbe 0 11.550 0 11.550 11.550 HA in Arbeit, Realisierung erfolgt 2016, Mittel wurden übertragen 28 Bahnhofsvorplatz Neuwiederitzsch / Brentanostraße; Bänke/Papierkörbe 0 10.000 0 10.000 10.000 HA in Arbeit, Realisierung erfolgt 2016, Mittel wurden übertragen 0 450 0 30.550 31.000 Summe Hauptamt Seite 2 Anlage 2 Ämterübersicht und Kontierung Seite 3 Vorlage VI-DS-01222 Stand Januar 2016 Sofortmaßnahmen für die Jahre 2015 und 2016 Lfd. Nr. Maßnahme Finanzierung Nordraumkonzept 2015 Invest HH 7 Geh- und Radweg Verbesserung Aufenthaltsqualität am Heidegraben/ Freirodaerweg 12 Finanzierung Nordraumkonzept 2016 Ergebnis HH Invest HH Budget- gesamt 2015/2016 Fachamt Ergebnis HH 10.000 0 200.000 0 210.000 ASG in Arbeit Die Planung läuft, die Realisierung 2016 wird vorbereitet Erneuerung Baumpflanzungen entlang Fußweg Hallesche Straße 0 0 0 10.000 10.000 ASG in Arbeit ca. 8 – 11 Bäume möglich; Planungsvorbereitung für Herbstpflanzung in Abschnitten der Halleschen Straße, die nicht im Gebiet Flurbereinigung liegen 13 Planung Günfläche Denkmal Radefelder Weg/Bahnstraße 0 0 15.000 0 15.000 ASG 17 Planung Spielplatz Seehausen 5.000 0 89.000 0 94.000 ASG 18 kl. Reparaturen Entwässerung 0 15.000 0 20.000 35.000 ASG 20 Erneuerung Spielplatz Plaußig/ Pflege Grünfläche 50.000 0 0 0 50.000 ASG 25 Bepflanzen leerstehender Baumscheiben 0 10.000 0 10.000 20.000 ASG in Arbeit 23 Baumstandorte in der Seehausener Straße in Wiederitzsch werden bepflanzt, Ausführung läuft 29 Planung Parkanlage Stenzlerstraße/ Schmuckplatz 5.000 0 45.000 0 50.000 ASG in Arbeit Die Planung läuft, eine Realisierung im Umfang der benannten Mittel 2016 wird vorbereitet. 0 0 35.000 0 35.000 ASG in Arbeit Die Planung läuft, eine Realisierung im Umfang der benannten Mittel wird vorbereitet,Bauende voraussichtlich Mai 2017 70.000 25.000 384.000 40.000 519.000 0 5.000 0 5.000 10.000 AfW 2015 für Lärmschutzgutachten Seehausen Kita verwendet, 2016 noch offen 0 5.000 0 5.000 10.000 36 neu Spielplatzaufwertung Summe ASG 35 Maßnahmen kl. Reparatur Summe AfW in Arbeit Die Planung beginnt im III.Quartal 2016. in Arbeit Die Planung läuft, die Realisierung 2016 wird vorbereitet in Arbeit Aktuell Fertigstellung der Planung, Frühjahr 2016: Ausschreibung und Vergabe der Baumaßnahmen , Sommer 2016: Baubeginn in Arbeit Entwurfsplanung bestätigt, der Bau kann 2016 erfolgen, Seite 3 RV Stand der Umsetzung der Beschlüsse zur Vorlage Nr. Vorlage - VI-DS-01222-DS-001 vom 1105.2015 Beschluss der Ratsversammlung vom 17.06.2015 Beschluss- Nr. Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 in Verbindung mit der Bestätigung Über-/Außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO Stand vom 22.01.2016 noch nicht begonnen umgesetzt aufgehoben in Arbeit geändert Dezernat für Wirtschaft und Arbeit Datum/Unterschrift (en) Sachstand: Stadt Leipzig 01.15/046/11.08 Die Maßnahmen sind teilweise umgesetzt teilweise in Arbeit, eine detaillierte Übersicht befindet sich im tabellarischen Anhang.