Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Informationsvorlage Nr. VI-DS-02269 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung 20.01.2016 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 14.01.2016 Die Information wird zur Kenntnis genommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 14.01.2016 1. Einführung Die Zahl der Asylsuchenden, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurden, ist in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.243 Personen viermal so viele wie noch 2011 (285 Personen). 2015 wurden 4.230 asylsuchende Personen durch die Stadt Leipzig aufgenommen. Alle verfügbaren Platzkapazitäten für die Unterbringung von Asylsuchenden und Geduldeten in Erstunterbringungseinrichtungen, Wohnhäusern, Übergangsheimen und -wohnungen sowie in Pensionen sind derzeit ausgelastet. Die vorhandenen Kapazitäten reichen noch nicht aus, um die für das Jahr 2016 zu erwartende Zahl von Personen aufnehmen zu können. Eine Prognose der Zuweisungen von Geflüchteten für 2016 liegt derzeit nicht vor – weder für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz noch für unbegleitete minderjährige Ausländer. Die Stadt Leipzig geht davon aus, dass im Jahr 2016 nicht weniger Geflüchtete zugewiesen werden als im Vorjahr. Auch muss damit gerechnet werden, dass sich die Quote, das heißt der Anteil der Personen, die durch die Stadt Leipzig aufzunehmen sind, im Jahr 2016 aufgrund des Bevölkerungswachstums erhöhen wird. Weitere Unterkünfte müssen deshalb für eine Nutzung vorbereitet werden – auch angesichts der Tatsache, dass bei drei der bestehenden Unterkünfte mit insgesamt 806 Plätzen in diesem Jahr die Nutzung endet und einige Unterkünfte mittelfristig durch geeignetere Objekte ersetzt werden sollen. Die Verwaltung arbeitet mit Hochdruck daran, allen nach Leipzig kommenden Geflüchteten eine Unterkunft zu geben. Zahlreiche Objekte werden derzeit geprüft. Der Stand der Umsetzung ändert sich fast täglich, so dass die folgende Darstellung nur eine Momentaufnahme sein kann. 2. Statistische Daten 2.1 Wie viele Geflüchtete leben derzeit in Leipzig? Im Dezember 2015 lebten 5.335 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Bis zum 10.01.2016 wurden weitere 48 Personen in Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Leipzig aufgenommen. Darüber hinaus gibt es 2.220 Personen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten. Weitere Personen erhalten keine Leistungen, weil sie arbeiten oder Unterhalt durch Dritte erhalten. Zum 31.12.2015 wurden 393 unbegleitete minderjährige Ausländer durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung betreut. Weitere 1.853 Personen sind in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen in Leipzig (Stand 04.01.2016, Anlage 1). Seite 1 von 13 2.2 Wie viele Geflüchtete sind dieses Jahr bereits angekommen? Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge Im Jahr 2015 wurden der Stadt Leipzig 4.230 Asylsuchende neu zugewiesen. In diesem Jahr wurden bislang 48 Personen zugewiesen. 4500 4.230 4000 3500 3000 2500 2000 1500 1.243 1000 500 658 86 41 66 50 2005 2006 2007 2008 402 190 261 285 2009 2010 2011 0 2012 2013 2014 2015 Jahr Quelle: Sozialamt, Stand 10.01.2016 Darüber hinaus wurden bis zum 31.12. insgesamt 680 unbegleitete minderjährige Ausländer im Jahr 2015 aufgenommen. Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge Die Aufnahme der Geflüchteten in Leipzig hat sich im letzten Jahr besonders dynamisch gestaltet. 62 % aller Personen wurden in den letzten drei Monaten des Jahres aufgenommen. 1400 1.321 1200 1000 791 800 600 514 400 176 200 45 174 247 161 90 292 306 113 0 01/2015 02/2015 03/2015 04/2015 05/2015 06/2015 07/2015 08/2015 09/2015 10/2015 11/2015 12/2015 Monat Quelle: Sozialamt, Stand 10.01.2016 Seite 2 von 13 2.3 Woher kommen die Geflüchteten? Die Asylsuchenden, die im letzten Jahr nach Leipzig zugewiesen wurden, kamen aus 27 verschiedenen Ländern, einige waren staatenlos (vgl. Anlage 2). Die folgende Abbildung zeigt die zehn häufigsten Herkunftsländer. Syrien Herkunftsländer (die zehn häufigsten) Afghanistan Irak Albanien Kosovo Pakistan Marokko Libyen Libanon Indien 0 200 400 600 800 1000 1200 1400 1600 1800 Anzahl der im Jahr 2015 neuzugewiesenen Flüchtlinge Quelle: Sozialamt, Stand 31.12.2015 Die in Obhut des Amtes für Jugend, Familie und Bildung befindlichen unbegleiteten minderjährigen Ausländer kommen aus insgesamt 10 Ländern. Die Mehrzahl, insgesamt 356 Personen, kommen aus Syrien und Afghanistan. Syrien Herkunfsländer Afghanistan Irak Bangladesh Iran Albanien Indien Eritrea Marokko Pakistan 0 20 40 60 80 100 120 140 160 Anzahl der zum Stichtag 31.12.2015 in Obhut befindlichen unbegleiteten minderjährigen Ausländer Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 31.12.2015 Seite 3 von 13 180 200 2.4 Wie viele Geflüchtete werden in diesem Jahr in Leipzig ankommen? Die Verteilung von Asylsuchenden und seit 01.11.2015 auch von unbegleiteten minderjährigen Ausländern auf die Bundesländer erfolgt nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“. Die Berechnung erfolgt jährlich. Zu zwei Dritteln werden die Steuereinnahmen und zu einem Drittel die Bevölkerungszahl berücksichtigt. Die Quote für Sachsen lag 2015 bei 5,1 %. In Sachsen erfolgt die Verteilung auf die Landkreise und Kreisfreien Städte nach dem jeweiligen Anteil an der Wohnbevölkerung des Freistaates zum 30. Juni des Vorjahres. Die Quote für Leipzig lag 2015 bei 13,24 %. Eine Berechnung der Verteilquoten für 2016 erfolgte bislang noch nicht, so dass noch die Quoten aus dem Vorjahr angewendet werden. Eine Prognose der Zuweisungen von Geflüchteten für 2016 liegt derzeit nicht vor – weder für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz noch für unbegleitete minderjährige Ausländer. Die Landesdirektion Sachsen hat angekündigt, in Kürze eine längerfristige Planung vorzulegen. Die Stadt Leipzig geht davon aus, dass im Jahr 2016 nicht weniger Geflüchtete zugewiesen werden als im Vorjahr. Auch muss damit gerechnet werden, dass sich die Quote, das heißt der Anteil der Personen, die durch die Stadt Leipzig aufzunehmen sind, im Jahr 2016 aufgrund des Bevölkerungswachstums erhöhen wird. Die Verteilplanung der Landesdirektion Sachsen vom 08.01.2016 sieht eine Zuweisung von 391 Personen für Januar vor. Ab der 5. Kalenderwoche ist zunächst mit einer Zuweisung von 134 Personen pro Woche nach Leipzig zu rechnen. Bis zum 11.01.2016 wurden in der Bundesrepublik 66.958 unbegleitete minderjährige Ausländer aufgenommen. Der aufzunehmende Anteil des Freistaates Sachsen beträgt 3.404 Personen. Davon wurden bislang 1.923 Personen aufgenommen und damit die Quote zu 56,5 % erfüllt. Für die Stadt Leipzig ergibt sich aus dem Anteil von 13,24 % ein Soll von 451 aufzunehmenden unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Leipzig hat seine Aufnahmequote derzeit erfüllt. Deshalb meldet das Amt für Jugend, Familie und Bildung angekommene und weiter ankommende unbegleitete minderjährige Ausländer zur Verteilung auf die Landkreise in Sachsen an, die bislang noch nicht ihre Quote erfüllt haben. 3. Wohnen mit sozialer Betreuung 3.1 Wo leben die nach Leipzig zugewiesenen Geflüchteten? Derzeit werden vom Sozialamt verschiedene Möglichkeiten der Unterbringung genutzt: • • • • • • zwölf Objekte mit größeren Häusern (über 60 Plätze), dreizehn Objekte mit kleineren Häusern (unter 60 Plätze), Plätze in Pensionen, Plätze im Übergangswohnheim und im Übernachtungshaus für Wohnungslose, 790 Plätze in Gewährleistungswohnungen, Wohnungen mit eigenem Mietvertrag. Seite 4 von 13 Die Standorte sind über die Stadt verteilt. Von den Personen, die im Dezember 2015 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten (5.335), lebten im Dezember 67 % in einer Gemeinschaftsunterkunft einschließlich Pensionen und in einem Übergangswohnheim sowie dem Übernachtungshaus für Wohnungslose. 33 % lebten in einer eigenen Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft. Davon hatten 54 % einen eigenen Mietvertrag und 46 % lebten in einer Gewährleistungswohnung. 2500 Plätze 2000 1500 1000 500 0 Wohnhäuser (> 60 Plätze) Wohnhäuser (< 60 Plätze) Pensionen Übergangsw ohn- Gew ährleistungs heim, -w ohnungen Übernachtungshaus Wohnung mit eigenem Mietvertrag Wohnformen Quelle: Sozialamt, Stand 31.12.2015 3.2 Aufenthaltsdauer in Gemeinschaftsunterkünften Der Aufenthalt in einer Gemeinschaftsunterkunft ist insbesondere in der Anfangszeit sinnvoll, um mit Hilfe von Sozialarbeit das Ankommen und den Integrationsprozess bestmöglich zu unterstützen. Asylsuchende sollen dann so bald wie möglich in eine eigene Wohnung ziehen können. Aufenthaltsdauer von Personen in Gemeinschaftsunterkünften über 12 Monate 14% 9 bis 12 Monate 10% 6 bis 9 Monate 13% bis 6 Monate 63% Quelle: Sozialamt, Stichtag 31.10.2015 Seite 5 von 13 86 % aller Personen, die in einer Leipziger Gemeinschaftsunterkunft wohnen, halten sich dort maximal bis zu 12 Monate auf. Lediglich 14 % der Bewohner leben bereits länger als 12 Monate in einer Gemeinschaftsunterkunft. 3.3 Hilfestatus unbegleiteter minderjähriger Ausländer Das Amt für Jugend, Familie und Bildung nutzt verschiedene Möglichkeiten für die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Mit Stand zum 31.12.2015 wurden 153 unbegleitete minderjährige Ausländer in Inobhutnahme- und Interimseinrichtungen gemäß § 42 und 42a SGB VIII betreut. Weitere 126 unbegleitete minderjährige Ausländer lebten in Wohngruppen gemäß § 34 und 41/34 SGB VIII. Zusätzlich lebten 114 unbegleitete Minderjährige in der Obhut geeigneter Personen, z. B. aus dem Familienkreis oder engen Bekanntenkreis in Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylunterkünften. 31.12.2015 30.11.2015 Stichtag 31.10.2015 30.09.2015 31.08.2015 31.07.2015 30.06.2015 0 50 100 150 200 250 300 350 400 Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer Vormundschaft ohne Hilf e zur Erziehung Inobhutnahme bei geeigneten Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen stationäre Hilfe nach § 34 und 41/34 SGB VIII Unterbringung in Inobhutnahme- oder Interimseinrichtungen nach § 42 bzw 42a SGB VIII Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 31.12.2015 3.4 Beendigung von Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer In 419 Fällen wurde bis zum 31.12.2015 eine Hilfe nach § 42, 42a und § 34 SGB VIII beendet. Im Dezember wurden insgesamt 169 Fälle beendet. Davon wurden in 79 Fällen unbegleitete minderjährige Ausländer an andere Jugendämter umverteilt. Seite 6 von 13 450 Gründe für Beendigung der Hilfen nach §§ 42, 42a und 34 SGB VIII für unbegleitete minderjährige Ausländer Anzahl Fälle vom 01.01.15 bis zum 31.12.2015 Volljährigkeit 25 Familienzusammenführung 28 Ende Inobhutnahme durch Wechsel in Hilfe zur Erziehung 126 Beendigung gemäß Hilfeplan, durch Träger u.a. Gründe 10 Abgängigkeit 130 Zuweisung an anderes Jugendamt (§ 42a SGB VIII) 100 Summe 419 Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer 250 Neufälle Inobhutnahme nach §§ 42 und 42a SGB VIII 200 Neufälle Hilfe zur Erziehung nach § 34 SGB VIII aus Inobhutnahmen 150 100 Beendigung von Hilfen nach §§ 42, 42a und 34 SGB VIII 50 Abgabe an andere Jugendämter 0 07/2015 08/2015 09/2015 10/2015 11/2015 12/2015 Monat Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 31.12..2015 4. Verfügbare Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen 4.1 Platzkapazitäten für Asylbewerber und Geduldete Zum 31.12.2015 standen 4.224 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, einschließlich Pensionen zur Verfügung. Im Auftrag der Stadt Leipzig erbringen verschiedene Träger Leistungen der Betreibung und/oder sozialen Betreuung von Unterkünften für Flüchtlinge: • • • • • • • Campanet GmbH Caritasverband Leipzig e.V. Deutsches Rotes Kreuz Stadtverband Leipzig e.V. Johanniter-Unfall-Hilfe e.V Regionalverband Leipzig/Nordsachsen European Homecare GmbH HUMAN-Care GmbH Pandechaion Herberge e.V. Seite 7 von 13 • • Saxonia - Catering GmbH & Co. KG in Bietergemeinschaft mit Convivendum gGmbH SZL Suchtzentrum gGmbH Dezentral lebende Asylbewerber und Geduldete werden durch folgende Vereine unterstützt: • • • • Caritasverband Leipzig e.V. Flüchtlingsrat Leipzig e.V. Internationale Frauen Leipzig e.V. RAA Leipzig – Verein für Interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule e.V. Standort Kapazität Gemeinschaftsunterkunft mit mehr als 60 Plätzen 3.072 Brühl 48 520 Puschstraße 8, Halle 17 500 Straße des 18. Oktober 40 400 Torgauer Straße 290 390 Liliensteinstraße 15a 220 Riesaer Straße 100 200 Zschortauer Straße 44 200 Bernhard-Göring-Straße 107 186 Dösener Weg 27 150 Riebeckstraße 63 139 Zweenfurther Str. 21 102 Alte Salzstraße 67 65 Gemeinschaftsunterkunft bis zu 60 Plätze 618 Markranstädter Straße 16 60 Sommerfelder Straße 36 60 Wilhelminenstraße 38 60 Stöckelstraße 62 58 Straße des 18. Oktober 46a, Pavilion 10.14 55 Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, Haus 10 54 Straße des 18. Oktober 46a, Pavilion 10.13 45 Wiebelstraße 9 45 Georg-Schumann-Straße 121 40 Naumburger Straße 39 39 Pittlerstraße 5 und 7 38 Georg-Schwarz-Straße 31 36 Eythstraße 17 28 Übergangswohnheim, Übernachtungshaus 54 Rückmarsdorfer Straße 5 und 7 37 Wiederitzscher Landstraße 8 17 Plätze in Pensionen 480 Summe 4.224 Seite 8 von 13 4.2 Platzkapazitäten für unbegleitete minderjährige Ausländer 4.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII Sieben Einrichtungen mit insgesamt 239 Plätzen stehen derzeit für die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern gemäß § 42 SGB VIII zur Verfügung. Standort Träger Kapazität Interim „Prinz-Eugen-Straße“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 48 Interim „Andromedaweg“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 48 Interim „Leonhard-Frank-Straße“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 36 Interim “Friederikenstraße” Amt für Jugend, Familie und Bildung 60 Interim “Georg-Schumann-Straße” Amt für Jugend, Familie und Bildung 28 Kinder- und Jugendnotdienst Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 16 IB Mädchenzuflucht Internationaler Bund e.V. 3 Summe 239 4.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII 107 Plätze in Wohngruppen gemäß § 34 SGB VIII bei insgesamt zwölf Trägern stehen derzeit zur Verfügung. Träger Kapazität Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH 36 Institut Lothar Kannenberg 20 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 17 Lucky Punch Haus Sehlis 16 Produktionsschule Schauplatz GmbH i.G. 12 KMV Sachsen GmbH 10 Outlaw gGmbH 4 Caritasverband Leipzig e.V. 4 Trägerwerk Soziale Dienste 2 Eigenbetrieb Behindertenhilfe 2 Menschenskinder gGmbH 2 Plan L e.V. 1 Summe 126 Seite 9 von 13 5. Welche neuen Objekte werden zur Unterbringung geplant? Inbetriebnahme Objekt Eigentümer Straße Kapazität Summe 2016 3.969 01/2016 Wohnhaus kommunal Gustav-Mahler-Straße 21 55 01/2016 Verwaltungsgebäude privat Rosenowstraße 26 (Bauabschnitt I) 40 02/2016 ehemaliger Baumarkt privat Schomburgkstraße 2 02/2016 Verwaltungsgebäude privat Rosenowstraße 26 (Bauabschnitt II) 40 02/2016 Wohnhaus privat Blücherstraße 47/47a (Bauabschnitt I) 20 03/2016 Wohnhaus privat Bernhardstraße 21 57 03/2016 Zelte, winterfest kommunal Theklaer Straße / Ecke Zschopauer Straße 03/2016 Wohnhaus privat Blücherstraße 47/47a (Bauabschnitt II) 04/2016 Containeranlage LESG Torgauer Straße 290 04/2016 Container LESG Helenenstraße 26a 05/2016 Interim Schulgebäude kommunal Hainbuchenstraße 13 170 05/2016 Wohnhaus kommunal Torgauer Straße 290, Haus 1, Eingänge 1 – 3 130 06/2016 Container LWB “Prager Dreieck” (Prager-, K.-Siegesmund- u. P.-Rosenthal-Str.) 400 06/2016 Containerdorf LESG An den Tierkliniken 48 350 06/2016 Containerdorf LESG Braunstraße 28 250 06/2016 Wohnheim SEB Bornaische Straße 215 07/2016 Verwaltungsgebäude privat Händelstraße 14 – 16 168 08/2016 Interim Schulgebäude kommunal Karl-Heine-Straße 22b 200 09/2016 Messehalle LEVG Puschstraße 9, Halle 13 (Belegungsabschnitt I) 350 09/2016 Altenpflegeheim SAH Waldstraße 74 - 80 (Phase I) 135 09/2016 ehemaliges Kitagebäude kommunal Liliensteinstraße 1 89 09/2016 ehemaliges Kitagebäude kommunal Deiwitzweg 1 89 12/2016 Altenpflegeheim Waldstraße 74 - 80 (Phase II) SAH Summe 2017 500 370 20 260 48 93 135 1.179 01/2017 Wohnhaus kommunal Torgauer Straße 290, Haus 2 01/2017 Verwaltungsgebäude kommunal Stötteritzer Landstraße 31 45 01/2017 Wohnhaus LWB Könneritzstraße 58 45 02/2017 ehemaliges Gästehaus kommunal Weißdornstraße 102 329 02/2017 Messehalle LEVG Puschstraße 9, Halle 13 (Belegungsabschnitt II) 150 09/2017 Neubau LESG Arno-Nitzsche-Straße 35 350 offen offen 260 210 Verwaltungsgebäude St. Georg Friesenstraße 8 Summe Gesamt 210 5.358 Für 2016 werden derzeit 3.969 neue Plätze geplant. Für 2017 sind derzeit 1.179 neue Plätze geplant. Weitere Objekte werden noch geprüft. Seite 10 von 13 5.2 Plätze für unbegleitete minderjährige Ausländer 5.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII Derzeit sind keine weiteren Inobhutnahmeplätze geplant. Ein weiterer Kapazitätsausbau soll über Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII und durch Plätze in Gastfamilien erfolgen. 5.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII Im Jahr 2016 werden derzeit 241 Plätze in Wohngruppen geplant, 2017 sollen weitere 148 hinzukommen. 5.2.3 Betreuung in Gastfamilien Eine Betreuung in Gastfamilien wird vorbereitet. An den beiden bisherigen Informationsveranstaltungen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung haben ca. 300 Interessierte teilgenommen. Über 50 potentielle Gastfamilien haben sich bisher gemeldet. Im Januar 2016 werden die ersten Schulungen von 25 Gasteltern beginnen. Im Februar 2016 werden weitere 25 Familien geschult. Ziel ist es, ab Februar 2016 die ersten unbegleiteten minderjährigen Ausländer in Gastfamilien zu vermitteln. 6. Verteilung von Unterkünften in der Stadt Mit einer zunehmenden Zahl an genutzten Unterkünften für Geflüchtete kann eine gleichmäßigere Verteilung in der Stadt erreicht werden. Der Stadtbezirk mit der höchsten Platzkapazität in Gemeinschaftsunterkünften ist der Stadtbezirk Mitte, wobei Wohnangebote für unbegleitete minderjährige Ausländer, Plätze in Pensionen und Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen nicht mit betrachtet wurden. Gebiet Stadt Gesamt Bevölkerung absolut Anteil an Gesamtbevölkerung in % Kapazität in Betrieb Kapazität in Umsetzung Gesamtkapazit ät Anteil an Gesamtkapazität in % 551.870 100,0 3.744 4.838 8.582 100 Mitte 59.150 10,7 1.670 1.175 2.845 33,2 Nordost 43.938 8,0 58 700 758 8,8 Ost 75.887 13,8 737 357 1.094 12,7 Südost 56.675 10,3 199 613 812 9,5 Süd 64.129 11,6 186 491 677 7,9 Südwest 52.076 9,4 99 45 144 1,7 West 49.683 9,0 339 507 846 9,9 Alt-West 53.967 9,8 73 910 983 11,5 Nordwest 30.374 5,5 38 40 78 0,9 Nord 65.991 12,0 345 0 345 4,0 Seite 11 von 13 7. Gesundheitliche Erstuntersuchung Seit dem 23.10.2015 untersucht das Gesundheitsamt Leipzig im Auftrag des Freistaates Sachsen Flüchtlinge. Zwischenzeitlich sind vier Untersuchungsstrecken in Betrieb, die jeweils bis zu 50 Untersuchungen pro Strecke pro Tag vornehmen können, so dass täglich 200 Personen untersucht werden können. Das Gesundheitsamt Leipzig hat zum 8.1.2016 bislang 3.811 Personen untersucht. Hinzu kam bis zum 11.12.2015 eine Untersuchungsstrecke am Sächsischen Krankenhaus Altscherbitz, die als Außenstelle durch das Gesundheitsamt geführt wurde. Dort wurden im benannten Zeitraum 1.523 Personen untersucht. Seit 4.12.2015 gibt es eine Außenstelle des Gesundheitsamtes am Universitätsklinikum Leipzig, an der bis zu 50 Untersuchungen täglich durchgeführt werden können, bisher 484 Untersuchungen. Insgesamt wurden bis zum 8. Januar 2016 für die Stadt Leipzig 5.818 Untersuchungen durchgeführt. Im Rahmen der Erstuntersuchung der Asylsuchenden werden Vorerkrankungen abgefragt, es erfolgen eine körperliche Untersuchung auf Anzeichen von Infektionserkrankungen, eine Röntgenaufnahme der Lunge zum Ausschluss von Tuberkulose und eine Blutentnahme zum Erkennen von Erkrankungen, denen durch Impfung vorgebeugt werden kann. Außerdem werden anlassbezogene Untersuchungen wie beispielsweise Stuhlproben bei Durchfall durchgeführt. Bei Verdacht auf eine offene Tuberkulose oder eine andere übertragbare Infektionskrankheit, wird der Patient isoliert und in die Infektionsabteilung des Klinikums „St. Georg“ eingewiesen. Andere Befunde, die einer weiteren Klärung bedürfen, werden entweder durch das Gesundheitsamt selbst oder niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Kliniken oder die Flüchtlingsambulanz am Klinikum „St. Georg“ weiter verfolgt. Bei den bisher untersuchten 5.818 Asylsuchenden wurden bislang drei Erkrankung mit Hepatitis A, zwei Erkrankungen mit Hepatitis B und sechs Tuberkuloseerkrankungen sowie 26 Grippefälle festgestellt. Ergebnisse des Freistaates zu allen in Sachsen untersuchten Asylsuchenden zeigen, dass die Asylsuchenden eine gute anzunehmende Immunität gegen Infektionskrankheiten haben. 94,7 % der Untersuchten wiesen eine Immunität gegen Windpocken, 89,7 % gegen Röteln, 88,5 % gegen Masern und 84,9 % gegen Mumps auf. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die untersuchten Asylsuchenden teilweise besser geimpft sind als die Leipziger Bevölkerung, nur wenige behandlungsbedürftige Infektionserkrankungen festgestellt wurden, somit von den Asylsuchenden keine erhöhten Infektionsgefahren ausgehen. 8. Vorbereitungsklassen „Deutsch als Zweitsprache“ Derzeit lernen 529 Schülerinnen und Schüler in 26 DAZ-Klassen in 16 Grundschulen. 463 Schülerinnen und Schüler lernen in 22 DAZ-Klassen in 15 Oberschulen. Ende Januar soll eine weitere Klasse in der Lene-Voigt-Schule eröffnet werden. 336 Schülerinnen und Schüler lernen in 14 DAZ-Klassen in 5 Berufsbildenden Schulen. Weitere Vorbereitungsklassen in allen Schularten sind in Planung. Seite 12 von 13 Diese Zahlen enthalten nicht die Schülerinnen und Schüler, die sich bereits in Phase 3 (Vollintegration in Regelklassen) befinden. 9. Finanzielle Auswirkungen In der Drucksache VI-DS-02052 waren die prognostizierten Aufwendungen und Erträge auf Grundlage von 5.402 aufzunehmenden Personen im Jahr 2015 zum Stichtag 30.09.2015. beschrieben worden. Eine aktuellere Prognose der finanziellen Auswirkungen liegt derzeit nicht vor und kann erst auf Grundlage der tatsächlich angefallenen Aufwendungen und Erträge zum 31.12.2015 vorgelegt werden, die derzeit erarbeitet wird. Die Aufstellung der tatsächlichen Aufwendungen und Erträge für 2015 und die angepasste Prognose der finanziellen Auswirkungen für 2016 soll mit der nächsten Berichterstattung vorgelegt werden. Seite 13 von 13 VI-DS-02269 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 14.01.2016“ Anlage 1 Bestehende und geplante Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete des Freistaates Sachen in Leipzig Objekt Adresse Kapazität Status Belegung zum 04.01.2016 voraussichtliche Inbetriebnahme geplanter Objekte Ausstellungsfreigelände der Neuen Messe: Leichtbauhallen Messe-Allee 1 1.700 in Betrieb 451 Mockau I: Zelte Graf-Zeppeliner-Ring 15 1.300 in Betrieb 510 Soccerhalle Markranstädter Straße 439 in Betrieb 158 ehemaliges Lehrlingswohnheim Friederikenstraße 37 430 in Betrieb 258 Ernst-Grube-Halle Jahnallee 59a 420 in Betrieb 120 Staatliche Studienakademie Leipzig: Zelte Schönauer Straße 113a 420 in Betrieb 240 General-Olbricht-Kaserne: Sporthalle Landsberger Straße 133 180 in Betrieb 116 General-Olbricht-Kaserne: Leichtbauhallen Landsberger Straße 133 900 Vorbereitung 02/2016 31.12.2016 31.03.2016 Mockau II: Leichtbauhallen Graf-Zeppeliner-Ring 15 600 Vorbereitung I/2016 Braunstraße I: Leichtbauhallen Braunstraße 3 bis 5 1.000 Vorbereitung I/2016 Braunstraße II Braunstraße 9 bis 11 1.400 Vorbereitung II/2016 Mockau III Graf-Zeppeliner-Ring 15 900 Vorbereitung IV/2016 Mockau IV: Module Graf-Zeppeliner-Ring 15 900 10.589 Vorbereitung offen 1.853 voraussichtliches Nutzungsende VI-DS-02269 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 14.01.2016“ Anlage 2 Zugewiesene Asylbewerber nach Nationalitäten in Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Leipzig Quelle: Sozialamt Jahr 2014 Jan Afghanistan Feb März Apr 1 1 1 Mai Albanien Juni Juli 3 Algerien Aug Sep Okt Nov Dez Gesamt 7 4 6 25 45 5 9 2 21 2 4 4 Eritrea 5 Georgien 4 Indien 6 Irak 2 Iran 8 5 6 2 18 8 1 1 5 23 39 4 20 3 14 55 2 8 1 21 70 5 4 12 26 2 3 7 2 2 Italien 0 Jordanien 0 Kosovo Libanon 2 5 Libyen Marokko 12 5 1 6 3 1 5 5 5 6 5 12 42 68 1 1 24 8 1 6 5 4 6 25 68 4 4 7 2 4 6 6 45 5 6 7 21 Mazedonien 3 0 Myanmar Pakistan 2 2 3 2 10 7 33 8 11 4 2 4 78 5 6 17 5 5 29 86 6 16 15 37 7 Russ.Föd. 17 2 20 10 Serbien 5 3 8 3 Somalia Syrien 10 7 10 8 12 17 19 45 48 38 19 96 329 Tunesien 2 6 1 3 4 6 17 3 1 12 14 31 100 3 6 16 Türkei 1 3 3 0 Venezuela Vietnam 2 2 0 sonst. afrik. Staaten sonst. asiat. Staaten 1 12 1 8 ungeklärt Summe 28 55 20 68 71 66 61 112 141 89 2 10 34 4 16 20 122 395 1.228 Jahr 2015 Jan Afghanistan Feb März 19 5 Apr Mai Juni Juli Aug Sep Okt Nov Dez Gesamt 8 2 29 36 49 43 164 272 627 Ägypten Albanien 4 15 Algerien Bangladesh 14 23 2 2 13 17 34 59 19 15 0 0 7 220 4 1 1 Burundi Eritrea Georgien 2 2 3 33 10 60 4 1 5 7 2 2 8 1 3 11 5 9 2 4 20 20 78 2 17 39 39 55 98 218 482 1 4 4 26 41 77 11 6 7 1 Indien 1 2 13 2 Irak 3 1 6 4 Iran 1 9 2 0 Italien Jordanien 7 Jugosl. (alt) Kosovo 1 1 4 52 57 16 Libanon 5 1 3 Libyen 10 16 15 7 8 25 10 2 1 3 7 5 12 5 6 2 6 4 1 3 Marokko 6 Mazedonien 4 4 14 8 5 3 2 7 5 1 3 1 4 164 22 58 97 10 15 118 5 66 124 19 0 Myanmar Peru 1 1 Pakistan 2 8 7 2 10 10 12 20 47 30 148 Russ.Föd. 1 5 5 5 4 4 12 6 10 22 74 13 9 11 2 1 2 5 1 3 3 Serbien 7 Somalia 56 6 2 2 3 3 1 18 Syrien 8 19 11 18 16 21 75 84 118 340 346 512 1.568 Tunesien 1 1 21 14 13 2 5 1 3 2 2 11 76 Türkei 5 5 4 3 Venezuela Vietnam 2 ohne Bezeichnung 4 2 24 1 1 1 1 3 2 2 0 sonst. afrik. Staaten 7 10 105 2 2 2 7 1 6 2 14 19 19 1.321 4.230 sonst. asiat. Staaten 8 6 staatenlos 1 3 ungeklärt 2 4 4 7 13 13 27 6 noch ohne Zuordnung Summe 45 176 174 161 90 113 247 292 306 514 791