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Vorlage-Sammeldokument

Daten

Kommune
Leipzig
Dateiname
1049633.pdf
Größe
66 kB
Erstellt
08.01.16, 12:00
Aktualisiert
06.12.18, 14:12

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Inhalt der Datei

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01148-DS-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 20.01.2016 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff Stadtbezirksbeirat Leipzig-West - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01148 vom 25.03.2015 und widerruft gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Bestellung von Herrn Andreas Halle (DIE LINKE) als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-West, der sein Mandat sowie die Wählbarkeitsvoraussetzung aufgrund des Wegzuges aus dem Stadtbezirk Leipzig-West verliert, ab. 2. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der Stadtbezirksbeiräte“ entsprechend vorliegendem Wahlvorschlag folgendes Mitglied in den Stadtbezirksbeirat LeipzigWest zum 20.01.2016: Herrn Björn Kunze (DIE LINKE) 1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung bestellt werden. Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende Besetzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-West: Fraktion Mitglied CDU Görig, Leonhard CDU Mündlein, Marcus CDU Ulbricht, Gottfried DIE LINKE Färber, Karin DIE LINKE Graslaub, Ulf-Peter DIE LINKE Kunze, Björn DIE LINKE Juhran, Sigrid DIE LINKE Pellmann, Anja SPD Hülsmann, Klaus Dieter SPD Uhlemann, Frank AfD Wurlitzer, Uwe Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant