Daten
Kommune
Leipzig
Dateiname
1039757.pdf
Größe
3,5 MB
Erstellt
17.08.15, 12:00
Aktualisiert
11.01.16, 14:28
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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01736
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Termin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord
Ratsversammlung
16.12.2015
Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur
Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen (DAZ-Klassen);
Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1)
SächsGemO für die Haushaltsjahre 2015/2016
Beschlussvorschlag:
1. Dem Vorschlag zur Errichtung von Raumsystemen für die Oberschule Georg-Schumann-Schule,
Schule Portitz, 84. Schule und Schule Paunsdorf zur Unterbringung von Vorbereitungsklassen für
Migranten mit Deutsch als Zweitsprache (DAZ) wird zugestimmt.
2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die Raumsysteme betragen 2.600.000 €, welche in 2015
und 2016 bereitgestellt werden.
3. Im Haushaltsjahr 2015 werden außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO von je
50.000 € (insgesamt 200.000 €) in den PSP-Elementen "Raumsystem Georg-Schumann-Schule"
7.0001505.700), "Raumsystem OS Portitz" (7.0001506.700), "Raumsystem 84. Schule"
(7.00001510.700) und "Raumsystem Schule Paunsdorf" (7.0001515.700) bestätigt.
4. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen durch § 79 (1) SächsGemO von
je 600.000 € (insgesamt 2.400.000 €) in den PSP-Elementen Elementen "Raumsystem GeorgSchumann-Schule" (7.0001505.700), "Raumsystem OS Portitz" (7.0001506.700), "Raumsystem
84. Schule" (7.00001510.700) und "Raumsystem Schule Paunsdorf" (7.0001515.700) bestätigt.
5. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2015 i.H.
von 200.000 € und in 2016 i.H. von 2.400.000 € aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung
ohne Deckung im FinHH - Asyl" (1098400000).
6. Die Kosten für die Ausstattung (konsumtiv) betragen 17.000 € je Schule. Dafür werden im
Haushaltsjahr 2016 außerplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO von je 17.000 €
(insgesamt 68.000 €) in den PSP-Elementen "Georg-Schumann-Schule" (1.100.21.5.1.01.18),
"Schule Portitz" (1.100.21.5.1.01.10), "84. Schule" (1.100.21.5.1.01.13) und "Schule Paunsdorf"
(1.100.21.5.1.01.15) im Sachkonto 42531000 bestätigt.
7. Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2016
i.H. von 68.000 € aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung im ErgHH - Asyl"
(1098300000).
8. Die im Haushaltsjahr 2017 ff. anfallenden Folgekosten von 12.000 € pro Standort/Jahr werden
zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der
Haushaltsplanung 2017/2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt
anzumelden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
(siehe Anlage Prüfkatalog)
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Folgekosten in 2015
Folgekosten in 2016
Folgekosten in 2017
Sachverhalt:
siehe Anlagen
Anlagen:
finanzielle Auswirkungen
Prüfkatalog
Sachverhalt
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ratsversammlung vom 16.12.2015
zu
18.12
Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler
Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an
Oberschulen (DAZ-Klassen); Bestätigung außerplanmäßiger
Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für die
Haushaltsjahre 2015/2016
Vorlage: VI-DS-01736
Beschluss:
1. Dem Vorschlag zur Errichtung von Raumsystemen für die Oberschule Georg-Schumann-Schule,
Schule Portitz, 84. Schule und Schule Paunsdorf zur Unterbringung von Vorbereitungsklassen
für Migranten mit Deutsch als Zweitsprache (DAZ) wird zugestimmt.
2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die Raumsysteme betragen 2.600.000 €, welche in 2015
und 2016 bereitgestellt werden.
3. Im Haushaltsjahr 2015 werden außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO von
je 50.000 € (insgesamt 200.000 €) in den PSP-Elementen "Raumsystem Georg-SchumannSchule" 7.0001505.700), "Raumsystem OS Portitz" (7.0001506.700), "Raumsystem 84. Schule"
(7.00001510.700) und "Raumsystem Schule Paunsdorf" (7.0001515.700) bestätigt.
4. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen durch § 79 (1) SächsGemO von
je 600.000 € (insgesamt 2.400.000 €) in den PSP-Elementen Elementen "Raumsystem GeorgSchumann-Schule" (7.0001505.700), "Raumsystem OS Portitz" (7.0001506.700), "Raumsystem
84. Schule" (7.00001510.700) und "Raumsystem Schule Paunsdorf" (7.0001515.700) bestätigt.
5. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2015
i.H. von 200.000 € und in 2016 i.H. von 2.400.000 € aus der Kostenstelle "unterjährige
Finanzierung ohne Deckung im FinHH - Asyl" (1098400000).
6. Die Kosten für die Ausstattung (konsumtiv) betragen 17.000 € je Schule. Dafür werden im
Haushaltsjahr 2016 außerplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO von je 17.000
€ (insgesamt 68.000 €) in den PSP-Elementen "Georg-Schumann-Schule" (1.100.21.5.1.01.18),
"Schule Portitz" (1.100.21.5.1.01.10), "84. Schule" (1.100.21.5.1.01.13) und "Schule Paunsdorf"
(1.100.21.5.1.01.15) im Sachkonto 42531000 bestätigt.
7. Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2016
i.H. von 68.000 € aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung im ErgHH Asyl" (1098300000).
8. Die im Haushaltsjahr 2017 ff. anfallenden Folgekosten von 12.000 € pro Standort/Jahr werden
zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der
Haushaltsplanung 2017/2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das
Fachamt anzumelden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Leipzig, den 17. Dezember 2015
Seite: 1/1
Stadt Leipzig,
Raumsysteme an Oberschulen (DAZ-Klassen)
H A U S H A L T V O R L A G E - Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss
Zum Investitionsvorhaben:
Raumsysteme an Oberschulen
Raumsysteme an vier Oberschulen zur Abdeckung
kurzfristiger Kapazitätsengpässe (DAZ-Klassen)
Bauherrenamt:
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Georg-Schumann-Straße 357
04159 Leipzig
Baufachamt:
Amt für Gebäudemanagement
Prager Str. 126 - 128
04317 Leipzig
Projektsteuerung:
LESG
Leipzig, den 30.09.2015
Ausgangslage
-1-
Stadt Leipzig,
Raumsysteme an Oberschulen (DAZ-Klassen)
Vorklassen für Migranten werden entsprechend dem Alter der Kinder an Grundschulen,
Oberschulen oder berufsbildenden Schulen gebildet. An Gymnasien dürfen keine Vorklassen für Migranten gebildet werden. Zu Beginn des Schuljahres 2015/16 sind an 13 von 66
Grundschulen 20 Vorklassen für Migranten geplant. Bei den 24 Oberschulen werden es 19
Klassen an 14 Standorten sein. In drei von neun BSZ werden neun Klassen gebildet.
Mit Beginn des neuen Schuljahres entstehen in Leipzig zusätzliche Klassen für junge Ausländer, die Deutsch als Zweitsprache (DAZ) lernen. Damit wird auf den Zustrom von
Flüchtlingskindern reagiert, die – unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus – wie deutsche
Kinder eine Schulpflicht haben. Die beginnt, sobald die jungen Asylbewerber die Erstaufnahmeeinrichtung verlassen und bei einer Kommune untergebracht sind.
In der nächsten Zeit ist – nicht nur durch die steigende Zahl an Asylbewerbern – mit einem
weiteren Anstieg des Bedarfs zu rechnen, wird in den o.g. Schularten die Zahl der Klassen
schrittweise erhöht. Für die Klassenbildung ist die Bildungsagentur zuständig. Sie erfolgt in
enger Abstimmung mit der Stadt Leipzig. Dabei wird darauf geachtet, dass
Konzentrationen an einzelnen Schulen vermieden werden und möglichst alleuss, um die
Teilintegration gewährleisten zu können. In den Folgejahren sind weitere Bedarfsanstiege
zu erwarten. Diese können jedoch noch nicht konkret auf die Schulen aufgeschlüsselt
werden.
Bei den Grundschulen und Beruflichen Schulzentren gibt es noch Reserven, um im Laufe
des Schuljahres weitere Klassen zu bilden. Bei den Oberschulen sind keine Reserven
mehr vorhandenen (siehe Anlage 1). Die bisherige und zu erwartende Bedarfsentwicklung
ist in der Anlage 1 dargestellt.
Vorschlag zur Einrichtung von vier Raumsystemen
Geht man von einem ähnlichen Schuljahr aus, müssen an den Oberschulen bis Ende des
Schuljahres mindestens sechs weitere Klassen gebildet werden. Das ist im Bestand der
Oberschulen nicht möglich. Deshalb wird vorgeschlagen, an fünf Standorten eine
Erweiterung durch die Aufstellung von vier Raumsystemen für den Unterricht
vorzunehmen. Folgende Standorte wurden nach Prüfung ausgewählt:
–
–
–
–
Georg-Schumann-Schule,Glockenstr. 6, 04103 Leipzig
Schule Portitz, Lidicestr. 12, 04349 Leipzig
84. Schule, Stuttgarter Allee 5, 04209 Leipzig
Schule Paunsdorf,
Die Schulgrundstücke sind in der Anlage 2 ersichtlich.
Da es mit der Bereitstellung eines Raumes für eine Vorklasse nicht getan ist, sondern davon ausgegangen werden muss, dass Bestandsklassen geteilt werden müssen, um die
Phase II (Teilintegration in den Regelunterricht) zu garantieren, sollten die flexiblen
Raumsysteme mindestens vier Unterrichtsräume, Toiletten und einen Nebenraum
enthalten (analog zum Systembau in Wiederitzsch). Eine Abstimmung zum
Raumprogramm erfolgt im Rahmen der weiteren Prüfung.
Bereits geplante Baumaßnahmen mit Berücksichtigung der DAZ-Problematik:
-2-
Stadt Leipzig,
Raumsysteme an Oberschulen (DAZ-Klassen)
–
Raumsystem Paul-Robeson-Schule:
Das Raumsystem für die Paul-Robeson-Schule dient nicht nur zur Lösung dieser
Problematik, sondern wird ohnehin benötigt, bis die Schule am Opferweg saniert
ist. In der Vorlage DS-01589 ist die DAZ-Problematik bereits berücksichtigt. Das
Raumprogramm wurde entsprechend der Erweiterung um eine Vorklasse angepasst (vgl. DS-VI-01589).
–
Erweiterung am Standort der Oberschule Mölkau: diese muss forciert werden, um
die
Kostenermittlung für die Raumsysteme
Für die Kostenermittlung wurden die Kosten des 2011 errichteten Raumsystems an der
Schule Wiederitzsch herangezogen. Der Grundriss ist in Anlage 3 dargestellt:
–
–
–
4 Unterrichtsräume
1 Nebenraum
WC-Damen + WC-Herren
Die damaligen Herstellungskosten einschließlich Erschließung und Montage betrugen 535
T€. Bei der jetzigen Marktlage ist ein Errichtungspreis von ca. 650 T€ je Raumsystem
wahrscheinlich. Dies führt zu Gesamtkosten in Höhe von 2,6 Mio. €. Zusätzliche Kosten
werden für die Ausstattung erforderlich. Diese betragen 17 T€ je Raumsystem und 68 T€
gesamt (Ergebnishaushalt).
Wegen der zu erwartenden Nutzungsdauer von über zwei Jahren wird der Kauf der
Raumsysteme vorgesehen (s. Vergleichsrechnung Kauf - Miete P.-Robeson-Schule, P.Neruda-Schule - Vorlage VI-DS-01589, Anlage 3).
Zur planerischen Vorbereitung der Maßnahmen werden in 2015 noch 200 T€ benötigt.
Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Jahr
Gesamt
2015
200.000
2016
2.400.000
Gesamt
2.600.000
Die Mittel in Höhe von 2.600.000 € müssen außerplanmäßig durch § 79 (1) SächsGemO
den PSP- Elementen 7.0001505.700, 7.0001506.700, 7.00001510.700 und
7.0001515.700 zur Einrichtung von Raumsystemen an der
- Georg-Schumann-Schule,
- Schule Portitz,
- 84. Schule,
- Schule Paunsdorf
zur Verfügung gestellt werden.
Die Maßnahme soll über die LESG realisiert werden. Die Realisierung soll möglichst bis
Schuljahr 2016/17 erfolgen.
-3-
Stadt Leipzig,
Raumsysteme an Oberschulen (DAZ-Klassen)
Die Folgekosten, insbesondere die Kosten für die Medien Heizung und Strom werden mit
3 €/m² (12T€/a je Raumsystem) angenommen und können erst nach erfolgter Planung
benannt werden (Voraussetzung ist u. a. die Wärmebedarfsberechnung).
Anlagen
Anlage 1: Entwicklung der Schülerzahlen
Anlage 2: Lagepläne der vier Oberschulen
Anlage 3: Grundriss Raumsystem
-4-
Anlage 1
Vergleich der Anzahl der geplanten Klassen mit der Richtkapazität der Oberschulen
im Schuljahr 2015/16 (einschl. geplante Vorklassen für Migranten zum Schuljahresbeginn)
STB
021
033
051
115
150
212
246
260
301
312
341
415
433
513
531
628
650
700
716
742
803
810
917
952
Mittelschule
G.-Schumann
Petrischule
Sportmittelschule
20. Schule
Schule Portitz
16. Schule
Schule Paunsdorf
Schule Mölkau
125. Schule
Schule am Weißeplatz
Geschw.-Scholl (Liebertw.)
A.-von-Wiedebach (54./Herder)
Lene-Voigt-Schule (51.)
Schule am Adler
56. Schule
84. Schule
94. Schule
Helmholtzschule
Nachbarschaftsschule1)
Schule G.-Schwartz-Str. (ehem. 57.)
H.-Pestalozzi (B.-Ehrenberg)
68. Schule
P.-Robeson-Schule
35. Schule
Schule Wiederitzsch
Summe
2015/16
Kap
Plan
18
18
14
15
18
24
15
18
15
18
18
20
16
16
12
17
12
12
12
6
15
19
18
22
15
17
12
14
15
19
15
17
15
19
20
19
12
13
18
11
12
12
15
20
12
18
18
18
12
12
374
414
(Die Schule in der G.-Schwartz-Str. ist im Aufbau, deshalb hat sie noch nicht die Kapazitätsgrenze erreicht.)
VI-DS-01736 – Anlage 1
-1-
Anlage 1
Entwicklung der Zahl der Vorklassen für Migranten an Grundschulen
STB
Grundschule
022
P.-Neruda-Schule
:
:
Schule Portitz
W.-Wander-Schule
Schule am Rabet
A.-Bebel-Schule
74. Schule
Ernst-Pinkert-Schule
H.-Ch.-Andersen-Schule
Brüder-Grimm-Schule
Th.-Körner-Schule
24. Schule
Schule Mölkau
Ch.-Arnold-Schule
W.-Busch-Schule
77. Schule
:
:
Joachim-Ringelnatz-Schule
F.-Fröbel-Schule
85. Schule
78. Schule
100. Schule
91. Schule
Schule Miltitz
172. Schule
Nachbarschaftsschule
46. Schule
157. Schule
:
:
K.-Liebknecht-Schule
A.-F.-Oeser-Schule
C.-v.-Linné-Schule
33. Schule
Schule Seehausen
Schule Wiederitzsch
Summe
Anzahl Standorte
150
200
202
204
222
224
231
240
245
247
260
270
301
303
616
624
628
641
648
655
660
713
716
722
734
922
931
932
934
940
952
66
66
VI-DS-01736 – Anlage 1
30.03.15
SAXSVS
Klassen
geplant bis
Ende 2014/15
Klassen
geplant zu
Beginn 2015/16
Klassen
:
:
2
2
2
2
2
2
2
2
2
1
1
2
1
2
1
2
2
2
2
:
:
1
2
2
2
2
2
1
1
1
1
:
:
-2-
1
1
1
1
1
1
17
11
18
11
20
13
Anlage 1
Entwicklung der Zahl der Vorklassen für Migranten an Oberschulen
STB
Oberschule
21
33
51
115
150
212
246
260
301
341
415
433
513
531
628
650
700
716
734
742
810
900
917
952
24
24
G.-Schumann
Petrischule
Sportmittelschule
20. Schule
Schule Portitz
16. Schule
Schule Paunsdorf
Schule Mölkau
125. Schule
Geschw.-Scholl
A.-von-Wiedebach
Lene-Voigt-Schule
Schule am Adler
56. Schule
84. Schule
94. Schule
Helmholtzschule
Nachbarschaftsschule
Ehemalige 57.
H.-Pestalozzi
P.-Robeson-Schule
68. Schule
35. Schule
Schule Wiederitzsch
Summe
Anzahl Standorte
30.03.15 geplant bis
SAXSVS Ende 2014/15
Klassen
Klassen
1
1
2
2
1
2
1
2
1
2
1
2
1
2
2
2
1
1
2
1
1
2
1
1
2
1
2
1
1
1
1
1
13
9
15
11
19
14
Geplante Vorklassen für Migranten an BSZ
Arwed-Rossbach-Schule (BSZ 6):
Gutenbergschule (BSZ 8):
Susanna-Eger-Schule (BSZ 10):
VI-DS-01736 – Anlage 1
geplant zu
Beginn 2015/16
Klassen
1
1
2
4
3
-3-
Anlage 1
Entwicklung der Schülerzahlen in VKA nach Schularten
Prognose der VKA-Zahlen
Basis: Stichtag 30.03.2015 für die
Prognose des neuen Schuljahres
Gesamt*
2015/16
nur allgemeinbildende Schulen
(Ansatz 33%ige jährliche Steigerung)
GS*
OS*
2005/06
63
127
190
2006/07
56
92
148
2007/08
37
54
91
2008/09
39
70
109
2009/10
44
64
108
2010/11
43
102
145
2011/12
59
100
159
2012/13
87
106
193
2013/14
108
118
226
2014/15
225
211
436
2015/16
677
2016/17
900
2017/18
1198
2018/19
1593
2019/20
2118
2020/21
2817
* - Werte entsprechen dem jeweiligen Stichtag der "Kamenz-Statistik"
Prognosezuwachs
Ausgang
Ausgang
2015/16
2016/17
2017/18
2018/19
2020/21
VI-DS-01736 – Anlage 1
Faktor
Folgejahr
33%
677
900
1198
1593
2118
223
297
395
526
699
900
1198
1593
2118
2817
-4-
Anlage 1
3000
2500
2000
1500
Prognose
OS*
GS*
Trend
1000
500
0
2005/06
2007/08
VI-DS-01736 – Anlage 1
2009/10
2011/12
2013/14
-5-
2015/16
2017/18
2019/20
Anlage 3
Grundriss Raumsystem
0.08
WC-H
10,1 m²
0.05
WC-D
8,6 m²
0.04
AUR 4
58,3 m²
0.09
WC Vorraum
7,9 m²
0.06
WC Vorraum
4,1 m²
0.03
AUR 3
58,3 m²
0.10
Flur
39,7 m²
0.01
AUR 1
58,3 m²
0.11
VB
22.3 m²
0.02
AUR 2
58,3 m²
nein
Finanzielle Auswirkungen
wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft
nein
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung
nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition
(damit aktivierungspflichtig)?
nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
von
bis
Erträge
Aufwendungen
2016
2016
68.000 diverse
2015
2016
2015
2016
200.000 diverse
2.400.000 diverse
Im Haushalt wirksam
Ergebnishaushalt
Höhe in EUR
▼
wo veranschlagt
▼ PSP-Element
Einzahlungen
Finanzhaushalt
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?
Folgekosten
wirksam
Zu Lasten
anderer OE
Nach
Durchführung
der
Maßnahme
zu erwarten
Einsparungen
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
nein
von
bis
2017
Auswirkungen auf den Stellenplan
Beantragte Stellenerweiterung:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für
Arbeitsplätze“
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und
Familien mit Kindern aus.“
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr.
Beschluss des Stadtrates Nr.
wenn ja,
Höhe in EUR (jährlich)
wo veranschlagt
▼ PSP-Element
48.000 diverse
nein
Vorgesehener Stellenabbau:
relevant
relevant
wenn ja,
▼
nicht relevant
nicht relevant
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.
Der Punkt "Folgekosten" als auch der Punkt "Auswirkung auf den Stellenplan" wird erst mit dem
Baubeschluss angegeben.
Stadt Leipzig
01.15/016/07.14
▼
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert
gesichert
2 Ausbildungsplatzsituation
3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-WasserStrom)
negative
Auswirkung
positive Auswirkung
hoch
mittel
5 Finanzierung
ja
nein
ja
) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
keine
Auswirkung
niedrig
Drittmittel/
Fördermittel
private Mittel
Stadt Leipzig
01.15/016/07.14
Begründung
keine
in Vorlage
Auswirkung
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
1
verschlechtert
nein
finanzielle
keine
Folgewirkungen
Auswirkung
für die Stadt
ja
nein
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren
verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert
keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien
5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
Indikator
hat stattgefunden
ist
vorgesehen
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
Stadt Leipzig
01.15/016/07.14
1
) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
ist nicht vorgesehen
Begründung in
Vorlage, Seite 1