Vorlage-Sammeldokument

Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02009 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Dienstberatung des Oberbürgermeisters Zuständigkeit Beschlussfassung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Stadtbezirksbeirat Leipzig-West Fachausschuss Umwelt und Ordnung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff Bau- und Finanzierungsbeschluss GleisGrünZug Bahnhof Plagwitz: Urbaner Wald nördlich und südlich der Antonienstraße Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.12.2015: 1. Die Baumaßnahme Urbaner Wald nördlich und südlich der Antonienstraße wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 22 Abs. 2 Nr. 7 in der z.Z. gültigen Fassung). 2. Die Gesamtkosten betragen 287.376 € (brutto). 3. Im PSP-Element Modellfläche „Urbaner Wald“ (7.0000768.700) werden 2015 228.777 € 2016 52.788 € 2017 5.811 € Auszahlungen bereitgestellt. Zur Finanzierung der Maßnahme sind keine städtischen Eigenmittel erforderlich. Die Einzahlungen aus der Förderung Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesamt für Naturschutz) werden im PSP-Element Modellfläche „Urbaner Wald“ (7.0000768.705) in gleicher Höhe geplant. 4. In der Projektdefinition Modellfläche „Urbaner Wald“ (7.0000768) wird im Haushaltsjahr 2015 und 2016 ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk gem. § 19 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik bestätigt. 5. Die im Haushaltsjahr 2018 ff. entsprechend Anlage „Finanzielle Auswirkungen“ anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist Rahmen der Haushaltsplanung 2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) Sachverhalt: siehe Anlage Anlagen: - Prüfkatalog - Sachverhalt - Lageplan (Entwurf) Sachverhalt: HAU S HALT V O R LAG E Bau- und Finanzierungsbeschluss Bauvorhaben: GleisGrünZug Bahnhof Plagwitz Urbaner Wald nördlich und südlich der Antonienstraße Bauherrenamt: Stadt Leipzig Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau Stadtplanungsamt Fördermittelgeber: Bundesamt für Naturschutz Inhaltsverzeichnis 1. Grundlagen................................................................................................................2 2. Planungsanlass und Zielstellung...............................................................................2 3. Beschreibung des Vorhabens................................................................................... 3 3.1 Bestandssituation................................................................................................ 3 3.2 Gestaltungskonzept.............................................................................................3 4. Bauzeit.......................................................................................................................4 5. Grunderwerb..............................................................................................................4 6. Finanzierung..............................................................................................................4 7. Folgen der Ablehnung............................................................................................... 5 Die Umsetzung des Gesamtkonzeptes GleisGrünZug Bahnhof Plagwitz beruht auf der Kombination von EFRE-Mitteln der Förderperiode 2007 – 2013, Fördergebiet Leipziger Westen, Fördermitteln aus dem Landesbrachenprogramm (VwV Brachenrevitalisierung) für den Förderzeitraum 2007 – 2013 und aus Mitteln des Bundes für die Naturschutzförderung im Rahmen von Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben (Projektmittel bis 2017). Die Gestaltung des Urbanen Waldes vervollständigt den GleisGrünZug Bahnhof Plagwitz neben dem gestalteten Auftaktbereich Nord, der Parkwiese, dem Obsthain und den Bürgerprojekten. Für die Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Fördervorhabens „Ökologische Stadterneuerung durch Anlage urbaner Waldflächen auf innerstädtischen Flächen im Nutzungswandel als Beitrag zur Stadtentwicklung“ hat die Stadt Leipzig vom Bundesamt für Naturschutz mit Erstbescheid vom 16.03.2009 eine Förderung erhalten, die es gestattet, auf Brachflächen unter Einbeziehung aller hierfür notwendigen Vorarbeiten Modellflächen des Urbanen Waldes als innerstädtisches Naturschutzprojekt mit Erholungseignung zu realisieren. Das Projekt wird durch eine wissenschaftliche Begleitforschung flankiert, die sich auf Fragen der Stadtökologie, soziale Aspekte, die Erholungseignung, das Stadtklima, aber auch die Forstbotanik und den Artenschutz erstreckt und durch die TU Dresden in Kooperation mit dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung durchgeführt wird. Auf der Grundlage des Erstbescheides (16.03.2009) und den Ergebnissen der Beschlusslage zum Stadtumbau im Leipziger Westen wurde zur Realisierung der Modellfläche auf dem ehemaligen Bahnhof Plagwitz eine Förderung beantragt und durch das Bundesamt für Naturschutz bewilligt (Bescheid 21.08.2015). 1. Grundlagen Grundlagen für die Planung  Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 (SEKo), (Beschluss-Nr. BS/RB IV-1595/09), Beschluss der Ratsversammlung vom 20.05.2009  Präzisierung und Erweiterung des konzeptionellen Stadtteilplanes „Leipziger Westen“ (KSP West 2009); (Beschluss-Nr. RB V-389/10), Beschluss der RV vom 19.05.2010  Bestätigung der Entwicklungsziele des Rahmenplanes „Bahnhof Plagwitz“ und Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 380 „Grüner Bahnhof Plagwitz“ (Beschluss der RV vom 12.12.2012, Nr. BS/RB V-1476/12) Grundlagen für die Umsetzung  Förderbescheid des Bundesamtes für Naturschutz (21.08.2015) für das Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben „Urbaner Wald“: Förderung 2009 bis 2017: 1.089.464,85 € davon Bahnhof Plagwitz: 287.376 €  Beschluss der Ratsversammlung (Nr. BS/RBV-2163/14 vom 16.07.2014) zur „Aufnahme von Kaufverhandlungen über den Ankauf von Teilflächen des Flst.412/23 der Gem. Kleinzschocher sowie einer Teilfläche des Flst. 729/5 der Gemarkung Lindenau von der DB AG zwecks Realisierung des Rahmenplanes zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Güterbahnhofs Plagwitz sowie des Umfeldes“- Erstvorlage - 2. Planungsanlass und Zielstellung Ausgehend von der Präzisierung und Erweiterung des konzeptionellen Stadtteilplanes „Leipziger Westen“ (KSP West 2009) stellt das Plangebiet im Stadtentwicklungsgebiet Leipzig Lindenau/Plagwitz einen Handlungsschwerpunkt in der EFRE-Förderperiode bis 2023 dar. Im Fachkonzept Freiraum und Umwelt zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (SEKo) ist der Bereich als Schlüsselprojekt im Handlungsfeld West dargestellt. Auf der Grundlage des städtebaulichen Rahmenplanes „Bahnhof Plagwitz“ sollen die baulich nicht genutzten Flächen und nicht nutzbaren Flächen, die nicht Bestandteil der Bürgerprojekte und des öffentlichen Grüns sind und sich neben Wohn- und Gewerbeflächen in diesem ehemaligen Bahnhofsgelände befinden, als noch fehlender Teil des GleisGrünZuges bis Ende 2017 zu urbanem Wald umgestaltet werden. Dabei besteht wegen der Lage des Straßen- und Brückenbauvorhabens Antonienstraße eine Abhängigkeit von deren Baufortschritt. Der urbane Wald soll deshalb von Norden und Süden an das Straßenbauprojekt heranrücken. Es soll ein öffentlicher Freiraum mit besonderer stadtökologischer und sozialer Funktion entwickelt werden, der u.a. durch neue Wegeverbindungen die Stadtteile Plagwitz, Kleinzschocher und Grünau besser verknüpft. Die Aufwertung des Wohnumfeldes, eine verbesserte Erreichbarkeit der Freiräume, die Erhöhung der Aufenthalts- und Nutzungsqualitäten sowie die dauerhafte Aufwertung von Natur und Landschaft sind zentrale Ziele des Projektes. Das Plangebiet (Anlage) liegt in den Ortsteilen Plagwitz und Kleinzschocher. 3. Beschreibung des Vorhabens 3.1 Bestandssituation Das Bearbeitungsgebiet (ca. 56.900 m²) liegt zwischen den Bürgerprojekten im Norden und der Gewerbefläche in Verlängerung der Ruststraße. Östlich wird es durch die Ladestraße Ost begrenzt. Die westliche Grenze bildet im Norden die Rampe zur Antonienstraße im Süden die aktiven Gleisbereiche der Bahnlinie Plagwitz – Gaschwitz. Der nördliche Teil wurde bis 2014 durch die DB AG als Lagerfläche für Gleisbaumaßnahmen genutzt. Abgesehen von den Ladestraßen im Westen und Osten handelt es sich um stark gestörte Rohbodenflächen. Gehölzebestände sind lediglich an den Böschungen der Rampe zur Antonienstraße zu finden. Das Umfeld der Antonienstraße wird durch den Damm für die Straßenverlegung (im Norden) und die Baustelleneinrichtung (im Süden) eingenommen. Südlich der Baustelle Antonienbrücke schließen ausgedehnte ehemalige Gleisflächen an, die durch ein unterschiedlich starke Sukzession geprägt sind. Der gesamte Bereich ist naturschutzfachlich wertvoll und weist eine große Population von Zauneidechsen (streng geschützt nach FFH-Richtlinie Anhang IV) auf, ca. 1,2 ha sind als Halbtrockenrasen-Biotop nach § 21 SächsNatSchG geschützt, außerdem sind ca. 1,4 ha als Ausgleichsflächen planfestgestellt. Entlang der Gleisanlagen verläuft eine ehemalige Baustraße der Bahn mit wassergebundener Decke. Den Ostrand bildet eine langsam ansteigende Rampe, die zur ehemaligen Bahnbrücke parallel zur Schwartzestraße führte. Die Böschungen weisen einen markanten Gehölzbestand auf. 3.2 Gestaltungskonzept Ausgehend von der Vorplanung (Gesamtkonzept) orientiert sich die Gestaltung sehr stark am Bestand. Nördlich der Antonienbrücke soll unter Einbeziehung der vorhandene Gehölzbestände mit einer Aufforstung eine geschlossene Waldfläche entwickelt werden. Die Erstaufforstungsgenehmigung liegt vor. Wegebegleitend sind raumbildende Baumpflanzungen vorgesehen. Außerdem soll ein Aufenthaltsbereich mit „Hochsitz“ und Informationstafel entstehen. Südlich der Antonienbrücke können mit Rücksicht auf den hohen ökologischen Wert keine Aufforstungen erfolgen. Die Sukzession auf den Gleisflächen wird durch wegbegleitende Baumpflanzungen ergänzt. Das Gelände wird damit noch lange Zeit einen weiten, offenen Charakter behalten, der sich langsam zu einem lichten Wald entwickelt. Am Westrand wird im Verlauf der ehemaligen Baustraße ein neuer Fuß-/Radweg (zugleich Wirtschaftsweg Stadtforst) angelegt, der eine durchgehende Verbindung von der Eythraer Bahnschneise bis zur Antonienbrücke und dann weiter zur Ladestraße West im Norden schafft. Innerhalb der ehem. Gleisflächen verlaufen bereits Wege auf alten Gleistrassen die durch kurze Anbindungen ergänzt werden sollen. Im Bereich der Einmündung der Rolf-Axen-Straße wird ebenfalls ein Aufenthaltsbereich mit „Hochsitz“ und Informationstafel geschaffen. 4. Bauzeit Die Landschaftsbauarbeiten sollen im Mai 2016 beginnen. Die Aufforstung ist im Herbst 2016 geplant. Nördlich der Antonienbrücke werden kleine Teilflächen des Urbanen Waldes durch die Baustelle Antonienstraße bis März 2017 in Anspruch genommen. Dementsprechend sind dort die Pflanzmaßnahmen im Frühjahr 2017 geplant. Stadtplanungsamt und Verkehrs- und Tiefbauamt haben vereinbart, den zeitlichen Bauablauf wegen der geringen Überschneidung weiter eng abzustimmen. 5. Grunderwerb Die benötigten Flurstücke 412/45 (tw.) und 412/24, Gemarkung Kleinzschocher, wurden durch die Stadt von der DB AG erworben. Gemarkung Kleinzschocher Flurstück Fläche Eigentümer 412/45 (tw.) 56.755 m² Stadt Leipzig 412/24 (tw.) 147 m² Stadt Leipzig 6. Finanzierung Die geplanten Gesamtkosten betragen voraussichtlich 287.376,00 €. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Baukosten KG 500 Baunebenkosten KG 700 Summe 253.374,80 € 34.001,20 € 287.376,00 € Für die Maßnahmen werden Fördermittel des Bundesamtes für Naturschutz eingesetzt (E+E-Vorhaben Urbaner Wald Leipzig). Der städtische Eigenanteil für diese Maßnahmen wird über die städtischen Grundstücke abgedeckt. Die Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan erfolgt auf der Grundlage des geänderten Förderbescheides vom 21.08.2015. Die Finanzierung ist gesichert. Eventuelle Mehrkosten werden innerhalb der Maßnahme kompensiert oder durch Änderungsanträge zum Förderprojekt finanziert. Finanzhaushalt Einzahlungen Summe Auszahlungen Summe Förderbescheid BfN Bahnhof Plagwitz 2015 228.777,00 € 2016 52.788,00 € 2017 5.811,00 € 2015-2017 287.376,00 € 2015 228.777,00 € 2016 52.788,00 € 2017 5.811,00 € 2015-2017 287.376,00 € Für die Waldbewirtschaftung entstehen in den Jahren 2018 bis 2020 Folgekosten in Höhe von 5.500 € jährlich. Ab 2021 sinken die Folgekosten auf 2.750 € jährlich. Die Folgekosten werden durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer in der Haushaltsplanung für die Jahre 2018 ff. angemeldet. 7. Folgen der Ablehnung Für die benannten Maßnahmen liegt ein Förderbescheid des Bundesamtes für Naturschutz vor. Die geplanten Maßnahmen haben ein Investitionsvolumen von 287 T€. Eine Ablehnung hätte eine die Aufgabe des über Jahre vorbereiteten Projekte zur Folge sowie eine erhebliche Belastung der Zusammenarbeit mit Bahn und Bürgern sowie mit dem Bundesamt für Naturschutz zur Folge. Unabhängig von der geplanten Maßnahme Urbaner Wald muss das städtische Grundstück 412/45 entlang der Gleisanlagen der Bahnstrecke Plagwitz-Gaschwitz auf einer Länge von ca. 450 m eingezäunt werden. Bei einer Ablehnung müssten die hierfür erforderlichen Mittel (ca. 40.500 €) aus dem städtischen Haushalt aufgebracht werden. Anlagen - Lageplan (Entwurf) nein Finanzielle Auswirkungen X wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen 2015 2016 2017 228.777,00 € 52.788,00 € 5.811,00 € Auszahlungen 2015 2016 2017 228.777,00 € 52.788,00 € 5.811,00 € Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein X PSP 7.0000768.705 (E+E-Vorhaben „Urbaner Wald Leipzig“ Bundesamt für Naturschutz PSP 7.0000768.700 (E+E-Vorhaben „Urbaner Wald Leipzig“ Bundesamt für Naturschutz wenn ja, von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 2018 ab 2021 2020 5.500,00 € 2.750,00 € PSP 1.100.55.5.0.01 Waldbewirtschaftung Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat X nein wenn ja, X nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert verschlechtert Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 negative Auswirkung keine Auswirkung 1 Arbeitsplatzsituation 2 Ausbildungsplatzsituation 3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom) 4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung positive Auswirkung hoch mittel 5 Finanzierung Drittmittel/ Fördermittel private Mittel ja 1) niedrig nein ja nein finanzielle Folgewirkungen für die Stadt ja nein keine Auswirkung Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen erfolgte bereits mit folgendem Beschluss: Beschluss des Stadtrates Nr.: RB V-389/10 vom 19.05.2010 (KSP West) RB IV-1595/09 vom 20.05.2009 (SEKo) RB V-1476/12 vom 12.12.2012 (Rahmenplan Bhf. Plagwitz und B-Plan Aufstellungsbeschluss) Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren verbessert auf bisherigen Niveau hat stattgefunden ist vorgesehen verschlechtert keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1 1 Vorschulische Bildungs- und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur) 4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien 5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren 6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund 7 Finanzielle Bedingungen von Familien Indikator 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung 1) Stad t Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1 Gleis-Grün-Zug Bahnhof Plagwitz E+E-Vorhaben Urbaner Wald A B Modellfläche Urbaner Wald Förderung Bundesamt für Naturschutz aktive Aufforstung gelenkte Sukzession naturschutzrechtliche Restriktionen Halbtrockenrasen geschütztes Biotop § 21 SächsNatSchG Vorplanung Gleis-Grün-Zug 20.06.2014 SPIEL.RAUM.PLANUNG A B Stadtplanungsamt Landschafts- und Grünordnungsplanung 1:2.500 0 25 50 100 150 Meter