Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02105-VSP-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Jugendparlament 15.12.2015 Vorberatung Ratsversammlung 16.12.2015 Beschlussfassung Fachausschuss Kultur 08.01.2016 Vorberatung Eingereicht von Dezernat Kultur Betreff Entscheidungsgrundlage zur Halle 7 (Baumwollspinnerei) Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Nachteilig für die Stadt Leipzig. Rechtswidrig und/oder Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln x Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag des VI-A-02105 wird ersetzt durch: Über die Fragen zur Entwicklung des Naturkundemuseums und die Förderung von neuen Spielstätten für die freien Träger LOFFT und Leipziger Tanztheater wird im Zusammenhang mit den sich im Verfahren befindenden Ratsvorlagen DS-00517/14-NF-005 „Grundsatzbeschluss Naturkundemuseum und Standortentscheidung“ und VI-DS-01580 „Bestätigung von außerplanmäßigen Ausgaben...“ befunden. Sachverhalt: Zu den in dem Antrag aufgeführten Beschlusspunkten befinden sich zwei Vorlagen der Verwaltung im Verfahren. In diesen Vorlagen werden Aussagen zu den Punkten getroffen und die Punkte überwiegend abgearbeitet. Noch offene Fragen können in die Beratung der Vorlagen in den Ausschüssen aufgenommen werden.