Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-02173 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 16.12.2015 Zuständigkeit schriftliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Umsetzung der Instandsetzungsmaßnahmen der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kitas Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Im November 2014 wurde die Mehrbedarfsvorlage „Über-/Außerplanmäßigen Aufwendungen sowie Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO zur Erhaltung und Erneuerung der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kindertageseinrichtungen einschließlich Freizeiteinrichtungen (eRIS: V/4037) beschlossen. Demnach sollten für die Haushaltsjahre 2015/16 zusätzlich jährlich 200.000 € im Ergebnishaushalt des AfJFB für die Ersatzbeschaffung von Außenspielgeräten und Instandsetzungsmaßnahmen der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kitas sowie 250.000 € für Sofortmaßnahmen zur Gefahrenabwehr bereitgestellt werden. In Umsetzung dieses Beschlusses fragen wir an: 1. Wurde wie geplant ein Gesamtkonzept erarbeitet und wann wird dieses dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben? 2. In welchem Umfang und durch welche Maßnahmen wurde das zur Verfügung stehende Budget in diesem Jahr genutzt? (Bitte um detaillierte Auflistung) 3. Welche Maßnahmen sind für kommendes Jahr an welchen Schulen und Kitas in welchem Umfang geplant? 4. Wie ist die Antragslage seitens der Schulen und Kitas, um Instandsetzungsmaßnahmen der Außenspielgeräte und Freiflächen in Kitas und Schulen vorzunehmen und in welchem Umfang wird diese durch die Mittelbereitstellung in 2015/16 bewilligt? Wir bitten um schriftliche Beantwortung Seite 1/3 Anlagen: Seite 2/3