Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-02174 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Ratsversammlung Termin Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff Umsetzung des Ratsbeschlusses RBV-763/11 - Kampagne zur freiwilligen Abschaffung der "Heizpilze" in gastronomischen Einrichtungen Sachverhalt: In der Ratsversammlung am 17.11.2011 fragten wir nach der Umsetzung des Ratsbeschlusses RBV-763/11 "Kampagne zur freiwilligen Abschaffung der Heizpilze" nach. Die Antworten des Oberbürgermeisters konnten keine Erfolge der freiwilligen Reduzierung der Heizpilze aufzeigen. Statt dessen wurde dargestellt, dass DEHOGA optimistisch eine Reduktion vorhersagt. Wir fragen deshalb nach: 1. In welcher Größenordnung wurden Heizpilze reduziert? 2. Gibt es einen Abgleich der Maßnahmen mit der DEHOGA? 3. Wie handelt die Verwaltung, wenn sie erkennen muss, dass weitere Heizpilze aufgestellt werden? Seite 1