Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Informationsvorlage Nr. VI-DS-02130 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Fachausschuss Finanzen Ratsversammlung 20.01.2016 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.09.2015 Der Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.09.2015 wird zur Kenntnis genommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: siehe Anlagen Anlagen: Finanzbericht Risikofaktoren Übersicht EH nach Kostenartengruppen Dezernatsübersicht EH Begründung Budgetabweichung EH Ämterübersicht nach Budgetabweichung EH absolut Ämterübersicht nach Budgetabweichung EH prozentual Zu- und Abschreibungen Finanzanlagenvermögen Übersicht FH nach Kostenartengruppen Dezernatsübersicht IH Begründung Budgetabweichung IH Stadt Leipzig Dezernat Finanzen Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.09.2015 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Inhaltsverzeichnis 1 Sachstand der Haushaltsdurchführung Stichtag 30.09.2015 2015 zum 5 1.1 Vorbemerkung 5 1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2015 5 Ergebnishaushalt 2015 7 2.1 Gesamteinschätzung 7 2.2 Überblick zum 30.09.2015 10 2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich 12 2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich 17 Finanzhaushalt 2015 18 3.1 Überblick 18 3.2 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit 20 3.3 Cash Flow aus Investitionstätigkeit 21 3.4 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 23 Bürgschaften und Entschuldung 24 4.1 Entschuldung 24 4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios 24 4.3 Bürgschaften 27 2 3 4 2 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Anlagenübersicht Anlage 0 Risikofaktoren Anlage 1 Querübersicht Ergebnisrechnung 2015 nach Kostenartengruppen Anlage 2a Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 – Ergebnishaushalt zahlungswirksam (Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern) Anlage 2b Übersicht Budgetabweichungen Ergebnishaushalt Begründungen bei Abweichungen in Höhe von 200 T€ Anlage 3 Abweichungstabelle nach Ämtern absolut Anlage 4 Abweichungstabelle nach Ämtern prozentual Anlage 5 Untersetzung der Abweichungen zum Finanzanlagevermögen Anlage 6 Querübersicht Finanzrechnung 2015 nach Kostenartengruppen Anlage 7a Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 – (Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern) Anlage 7b Budgetabweichungen Investitionsplan einschließlich Begründungen ab Abweichen i.H. von 1 Mio. € – einschließlich Investitionen – 3 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Begriffsübersicht Cash Flow Zahlungsmittelsaldo Plan beschlossener Haushaltsplan 2015/2016 aktueller Plan beschlossener Haushaltsplan 2015/2016 Übertrag aus Ermächtigungen Vorjahre VIST Einschätzung Jahresende VIST liqui. Einschätzung des voraussichtlichen liquditätswirskamen Ergebnisses zum Jahresende, d.h. tatsächliche Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2015 VIST – VIST liqui. Abweichung des voraussichtlichen Ergebnisses zahlungswirksamen Budget (Ergebnishaushalt) von liquiditätswirksamen Einschätzung des voraussichtlichen einschließlich Ergebnisses zum im der 4 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2015 zum Stichtag 30.09.2015 1.1 Vorbemerkung Mit dem vorliegenden Bericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend den bestehenden Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO den Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.09.2015. Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2015 (Doppelhaushalt 2015/2016) am 18.03.2015 mit einem Überschuss i.H. von rund 15,12 Mio. € im Ergebnishaushalt beschlossen (DS-00621/14-DS-001). Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung 2015 wurden mit Bescheid vom 03.07.2015 durch die Landesdirektion Sachsen mit Auflagen genehmigt. Der Stadtrat wird über die wesentlichen Auflagen dieses Bescheides und die damit verbundenen Folgerungen der Verwaltung informiert. Die Vorlage DS-01737 soll in der Ratsversammlung am 19.11.2015 zur Kenntnis genommen werden. Mit Wirkung zum 21.07.2015 wurde durch den Beigeordneten für Finanzen die vorläufige Haushaltsführung gem. § 78 SächsGemO beendet und in Anlehnung an § 28 SächsKomHVO-Doppik zur verbesserten Steuerung des Haushaltes Einzelverfügungen erlassen. Das Dezernat Finanzen erweitert nach dem bereits per 30.06.2015 erhobenen Finanzbericht mit dieser Vorlage erneut den inhaltlichen Umfang der aus den Vorjahren bekannten Vorlage „Analyse der Haushaltsdurchführung (VIST)“ um weitere wichtige Bestandteile des Haushaltes. Hierzu gehört u.a. ein stärkerer Fokus auf die Veränderungen (Cash Flow) im Finanzhaushalt der Stadt Leipzig als auch ein Bericht zur Umsetzung der Entschuldungskonzeption einschließlich einer Übersicht des Kredit- und Derivatportfolios. Darüber hinaus wird ein Überblick über den Stand zur Rückführung von Bürgschaften gegeben. Mit dem Ziel einer umfassenden Transparenz des städtischen Haushaltes werden auch dieser Vorlage eine Reihe von Anlagen beigefügt, woraus eine noch bessere Information zum Sachstand zur unterjährigen Haushaltsdurchführung im Bereich des Ergebnis- und Finanzhaushaltes erkennbar ist. Der vorliegende Finanzbericht mit einer Hochrechnung zum Jahresende auf Basis des Stichtages 30.09.2015 erfolgt erstmals nicht in Relation zum Bericht des Stichtages 30.06., sondern stellt ein in sich geschlossenes Dokument dar, welches alle Prognosewerte im Verhältnis zum Haushaltsplanansatz betrachtet. 1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2015 Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt stellt das Gesamtbudget dar, welches nicht überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt sich gemäß DA 02/2012 (Budgetbildung und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig) in Budgets des Ergebnishaushaltes und in Investitionsbudgets. Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen Amtsleitern. Diese haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die zu einer möglichen Überschreitung des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig erkannt, analysiert und Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden. 5 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Mit dieser Vorlage erfolgt für das Haushaltsjahr 2015 u.a. eine Einschätzung des voraussichtlichen IST (VIST) auf Budgetebene im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt (Teilbereiche lfd. Verwaltungstätigkeit sowie Investitionstätigkeit). Soweit zur besseren Nachvollziehbarkeit Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan der Stadt Leipzig gem. VwV KomHSys. Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten Softwareverfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den Ämtern eine Erfassungsmaske zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgeteinheit einzutragen waren. Neben der Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu ihren Budgets und wurden ab einem Abweichungswert von über 200.000 € im Ergebnishaushalt und von über 1 Mio. € im Finanzhaushalt (Investitionen) automatisch zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Die die Abweichungen begründenden Angaben basieren auf den der Stadtkämmerei übergebenen Stellungnahmen der Fachämter. Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eines Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) ohne Vorzeichen dargestellt. 6 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 2 Ergebnishaushalt 2015 2.1 Gesamteinschätzung Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2015 und 2016 wurden zwar separate Haushaltssatzungen bestätigt, diese stehen jedoch in einem unmittelbaren genehmigungsrelevanten Zusammenhang. Eine Genehmigung für 2016 konnte unter Beachtung des dort ausgewiesenen negativen Gesamtergebnisses von ca. 13,3 Mio. € nur erreicht werden, da das positive Ergebnis 2015 (ca. 15,1 Mio. €) mit bei der Bewertung eingeflossen ist. Insofern sind bei der Bewertung der Gesamtsituation zum VIST 2015 sowohl ein mögliches Risiko für 2015, aber auch eventuell erkennbare Risiken für 2016 zu betrachten. Die Analyse zur Haushaltsdurchführung 2015 zum Stand 30.09.2015 ist nach der bereits erfolgten Analyse per 30.06.2015 eine weitere stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation. Die künftige „tatsächliche“ Entwicklung ist jedoch von einer Vielzahl noch nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren abhängig. Die bereits zum 30.06.2015 benannten Risikofaktoren können zum jetzigen Zeitpunkt einerseits verifiziert werden, andererseits können diese nicht in jedem Fall abschließend mit belastbaren Werten für 2015 und 2016 untersetzt werden. Diesbezüglich erfolgt ein Verweis auf Anlage 0, in welcher die folgenden aktuell bekannten erheblichen Risikofaktoren 1. Risiko der steigenden Fallzahlen bei den Asylbewerbern 2. Risiko aus Gewerbesteuererträgen 3. Risiko „Vergnügungssteuer“ 3. Risiko aus Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) erläutert werden. Neben den in der Anlage 0 dargestellten Positionen, gibt es insbesondere im Bereich der Pflichtaufgaben weitere Risiken, welche insbesondere für das Haushaltsjahr 2016 jedoch gegenwärtig nicht abschließend bezifferbar sind. Nach der Einigung der Tarifparteien im Tarifstreit der Erzieher und Sozialarbeiter, werden sich die entsprechenden Ergebnisse die Personalaufwendungen der Stadt weiter erhöhen. In der vorliegenden Analyse wurde bisher für 2015 der Mehrbedarf aus dem Schlichtungsspruch berücksichtigt. Weiterhin ist bei den Personalaufwendungen der für 2016 neu abzuschließende Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst zu sehen. In der Haushaltsplanung wurde für 2016 eine Tarifsteigerung von 2,5% unterstellt. Sollte der Abschluss höher ausfallen, wären auch hier erhebliche Mehraufwendungen zu verzeichnen. Ein weiteres Risiko wird derzeit in den steigenden Aufwendungen der Hilfen zur Erziehung gesehen. Für 2015 wird aktuell ein Mehrbedarf i.H. von 8 Mio. € prognostiziert, davon rd. 2,8 Mio. € zur Finanzierung der Inobhutnahmen von unbegleiteten minderjährigen Asylbegehrenden. Dies entspricht einer Aufwandssteigerung gegenüber dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2014 i. H. von 15,7 Mio. €. Eine Mehrbedarfsvorlage wurde in der Ratsversammlung im November beschlossen. Im Rahmen einer ersten Hochrechnung wird dieser Mehrbedarf i.H. von 8 Mio. € auch für das Haushaltsjahr 2016 fortgeschrieben. Eine Verifizierung des finanziellen Bedarfes erfolgt durch das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule unter Berücksichtigung der Entwicklung der Fallzahlen bis Ende dieses Jahres. 7 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Außerdem wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt bei den Zuschüssen freie Träger Kita für das Haushaltsjahr 2016 in einer entsprechenden Hochrechnung mit einem Mehrbedarf von knapp 0,93 Mio. Euro gerechnet. Hierfür wurden die Daten mit Stand 10.10.2015 der neuen Kindertageseinrichtungen verwendet. Des Weiteren sind bereits die voraussichtlichen Kosten für die Anpassung des Betreuungsschlüssels im Kindergartenbereich zum 01.09.2015 und zum 01.09.2016 (pauschal) mit berücksichtigt. Allerdings ist für eine präzisere Einschätzung die Entwicklung der für 2016 geplanten Inbetriebnahmen von neuen Kindertageseinrichtungen Ende 2015 abzuwarten. Die Annahmen beruhen auf dem bestehenden Finanzierungssystem, berücksichtigen jedoch noch nicht die finanziellen Auswirkungen aus dem Tarifabschluss für die Erzieher und Sozialarbeiter. Weiterhin ist mit derzeit noch nicht abschätzbaren Kostensteigerungen bei den Eigenbetrieben Kultur (z.B. Übernahme Tarifsteigerung, Erwirtschaftung Abschreibung aus der Widmung der Gebäude) sowie Folgekosten im Zusammenhang mit dem Naturkundemuseum zu rechnen. Hier gilt es insbesondere die Wirtschaftsplanung für 2016ff. abzuwarten. Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine Prognose der voraussichtlichen gesamtstädtischen Entwicklung für das Haushaltsjahr 2016 unter Berücksichtigung obiger Risikofaktoren sehr schwierig. Die geschilderten Gesichtspunkte, die eine Nachtragssatzung für das zweite Haushaltsjahr des Doppelhaushaltes erforderlich werden lassen könnten, werden in den nächsten Wochen und Monaten hinsichtlich ihrer Auswirkungen für 2016 durch die Verwaltung verstärkt betrachtet. Risikofaktoren steigende Fallzahl bei den Asylbewerbern Risiko aus Gewerbesteuererträgen Risiko aus allg. Schlüsselzuweisungen aus dem FAG Risiko Personalaufwendungen (Schlichterspruches im Tarifstreit der Erzieher/Sozialarbeiter sowie Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst) Hilfen zur Erziehung (Fortschreibung Mehrbedarf 2015, Mehrbedarf für Inobhutnahme umA 100%ige Erstattung vom Land) Zuschüsse freie Träger Kita Kostensteigerung bei den EB Kultur/Naturkundemuseum finanzielle Belastung 2016 100%ige Erstattung von Land/Bund bis zu 15 Mio. € 9,5 Mio. € 2,9 Mio. € 5,2 Mio. € 0,9 Mio. € n.n. 33,5 Mio. € + n.n. Darüber hinaus sind die oben ausgeführten Risiken zwingend im Gesamtkontext zum Finanzhaushalt und damit zur Liquidität zu sehen. Nach aktueller Prognose besteht für das Haushaltsjahr 2016 ein finanzielles Risiko im worst-case in Höhe von bis zu 35 Mio. €. Planerisch wurde im Haushaltsplan 2015/2016 von einer Verringerung des Finanzmittelbestandes in Höhe von 41 Mio. € in 2015 und 43 Mio. € in 2016 ausgegangen. Das heißt, im Rahmen der Haushaltsplanung wurde eine Reduzierung des Finanzmittelbestandes in Höhe von insgesamt 84 Mio. € ausgewiesen. (vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/2016, Band 2, Seite 11, Zeile 50) Diese ohnehin kritische Planungsgröße erhöht sich durch die aktuelle VIST-Einschätzung auf voraussichtlich 114 Mio. € (vgl. auch Punkt 3.1 Überblick zum Finanzhaushalt). Dies führt aktuell zur einer Verringerung der zum 01.01.2015 dargestellten Liquidität um 114 Mio. € bis Ende 2016. 8 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Zusammensetzung: - Verringerung des Finanzmittelbestandes in 2015 lt. VIST zum 30.06.2015 in Höhe von 71,1 Mio. € (vgl. Anlage 6, letzte Zeile, Spalte 5 „VIST“) - Verringerung des Finanzmittelbestandes in 2016 entsprechend HH-Planung 2015/2016 in Höhe von 43 Mio. € (vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/16, Band 2, Seite 11, Zeile 50) Unter Berücksichtigung der o.g. Risiken wird sich dieser Liquiditätsverzehr weiter verschärfen. Demnach ist für 2015 und 2016 im worst-case von einer Verringerung des Finanzmittelbestandes von insgesamt rd. 149 Mio. € auszugehen. Damit wäre bis zum Ende des Haushaltsjahres 2016 der bestehende Liquiditätsbestand fast vollständig aufgebraucht (Liquiditätsbestand zum 01.01.2015, vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/16, Band 2, Seite 11, Zeile 51 i.H. von 154 Mio. € abzgl. Liquiditätsverzehr mit Risiken i.H. von 149 Mio. €). Auch wenn diese Reduzierung des Finanzmittelbestandes zunächst durch die zeitversetzte Umsetzung von Investitionsvorhaben zumindest teilweise aufgefangen wird, darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich dabei nur um eine Verzögerung handelt. Dem gegenüber stehen aktuell keine erheblichen liquiditätswirksamen Verbesserungen, die für eine Erhöhung des Zahlungsmittelbestandes sorgen. Für die weitere Bewertung der Liquiditätslage der Stadt Leipzig muss von einer durchaus kritischen Situation gesprochen werden, welche keinerlei zusätzliche Auszahlungen für konsumtive und investive Projekte im nicht-pflichtigen Aufgabenbereich zulässt. Infolgedessen wird durch das Dezernat Finanzen für das Haushaltsjahr 2016 eine Haushaltssperre vorbereitet. Trotz dieser Sperre wird die Stadt weiter ihren vertraglichvereinbarten und gesetzlich-geregelten Verpflichtungen nachkommen und laufende Bauinvestitionen in Schulen sowie Kitas fortgeführt werden. Die Haushaltssperre wird sich insbesondere auf den Verwaltungsbereich und auch auf die zentral bewirtschafteten Personalaufwendungen beziehen. 9 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 2.2 Überblick zum 30.09.2015 Mit dem Haushaltsplan 2015/2016 wurde für das Haushaltsjahr 2015 ein Ergebnishaushalt mit einem Volumen von rd. 1,48 Mrd. € bei einem Überschuss von rd. 15,12 Mio. € beschlossen. Unter Berücksichtigung der mit dem Stadtratsbeschluss zur Vorlage VI-DS-01517 übertragenen Ansätze für Aufwendungen aus 2014 nach 2015 verringert sich der Überschuss auf 13,61 Mio. € (vgl. Spalte 2 „aktueller Plan“ der Anlage 1). Nach dem neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen wird die Verwaltungstätigkeit der Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der Ergebnisrechnung dargestellt. Dabei können Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam sein (Mieten, Steuern, Sach- und Dienstleistungen etc.), aber auch nicht zahlungswirksam (Zu- und Abschreibungen, Auflösung von Sonderposten, Rückstellungen etc.). Dies bedeutet, dass die Erfassung der Daten in der Ergebnisrechnung nicht nur für zahlungswirksame, Positionen, sondern auch unabhängig von der Kassenwirksamkeit erfolgt. Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der Finanzrechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3). Aufgegliedert wird das Ergebnis in das ordentliche Ergebnis und das Sonderergebnis. Im ordentlichen Ergebnis finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen. Dazu zählen alle regelmäßig wiederkehrenden planbaren Erträge und Aufwendungen, die im Rahmen der Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis werden alle außerordentlichen Erträge und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel nicht planbar und kehren auch nicht regelmäßig wieder. Eine Übersicht über die Ergebnisrechnung zum Stand 30.09.2015, sortiert nach Kostenartengruppen, kann der Anlage 1 zu dieser Vorlage entnommen werden. Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.09.2015 wird eingeschätzt, dass im Ergebnishaushalt nur noch ein Überschuss i.H. von 8,50 Mio. € zum Jahresende verbleibt. Die hieraus resultierende Verschlechterung i.H. von insgesamt 5,11 Mio. € (8,50 Mio. € lt. VIST abzgl. 13,61 Mio. € lt. aktuellem Plan) aus der Haushaltsdurchführung resultiert aus: negativen Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich i.H. von 9,57 Mio. € sowie einer Verbesserung im zahlungswirksamen Bereich i.H. von 4,46 Mio. €. 10 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ („-„ Verschlechterung/“ohne Vorzeichen“ Verbesserung) Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich Abweichungen absolut VIST - akt. Plan (Zuschuss) GB OBM I / GB OBM II 611 T€ ohne Dezernat -21 T€ Dezernat 1 4.622 T€ Dezernat 2 -142 T€ Dezernat 3 -877 T€ Dezernat 4 -121 T€ Dezernat 5 -405 T€ Dezernat 6 -3.995 T€ Dezernat 7 142 T€ allgemeine Finanzwirtschaft 4.646 T€ Gesamtsumme 4.461 T€ Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich GB OBM I / GB OBM II Abweichungen absolut VIST - akt. Plan (Zuschuss) -12.392 T€ T€ ohne Dezernat Dezernat 1 96 T€ Dezernat 2 T€ Dezernat 3 2.175 T€ Dezernat 4 -10 T€ Dezernat 5 651 T€ Dezernat 6 -134 T€ Dezernat 7 -63 T€ allgemeine Finanzwirtschaft 104 T€ Gesamtsumme -9.573 T€ Veränderung zum Planansatz Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich (vgl. Punkt 2.2) Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich (vgl. Punkt 2.3) 4.461 T€ -9.573 T€ Veränderungen gesamt -5.112 T€ Überschuss lt. akt. HH-Plan (einschließlich Ermächtigungsübertrag) 13.615 T€ prognostizierter Überschuss ErgHH 8.503 T€ 11 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich Die unter Punkt 2.1 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw. Budgetunterschreitungen: („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) Abweichungen absolut Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich VIST - akt. Plan (Zuschuss) OBM 01 - GB OBM/Stadtrat 611 T€ -122 T€ 02 - GB OBM II 733 T€ ohne Dezernat -21 T€ 13 - Gesamtpersonalrat 14 - Rechnungsprüfungsamt T€ -21 T€ 19 - Personalrat Stadtverwaltung T€ 801 - Schwerbehindertenvertretung T€ Dezernat 1 10 - Hauptamt 11 - Personalamt 12 - Amt für Statistik und Wahlen 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 18 - Ref. f. Migr. und Integration 30 - Rechtsamt 4.622 T€ 517 T€ 4.201 T€ T€ -15 T€ 9 T€ -94 T€ 34 - Standesamt 6 T€ 921 - Dezernat I -3 T€ Dezernat 2 20 - Stadtkämmerei 21 - Stadtkasse 27 - Stadtkasse 2 - ehemals Amt zur Regelung offener Vermögensfragen 922 - Dezernat II Dezernat 3 32 - Ordnungsamt 36 - Amt für Umweltschutz 37 - Branddirektion 52 - Amt für Sport 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 923 - Dezernat III -142 T€ 4 T€ -145 T€ -4 T€ 3 T€ -877 T€ -1.338 T€ 787 T€ 29 T€ 1.054 T€ -30 T€ -1.064 T€ -314 T€ 12 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Dezernat 4 41 - Kulturamt 42 - Volkshochschule 43 - Museum der bildenden Künste -121 T€ 57 T€ T€ -125 T€ 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken -2 T€ 72 - Marktamt 10 T€ 924 - Dezernat IV Dezernat 5 50 - Sozialamt 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 53 - Gesundheitsamt 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 925 - Dezernat V Dezernat 6 -61 T€ -405 T€ 7.844 T€ -8.244 T€ 18 T€ T€ -23 T€ -3.995 T€ 61 - Stadtplanungsamt 63 T€ 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 57 T€ 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 65 - Amt für Gebäudemanagement -3.460 T€ T€ 108 T€ 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -654 T€ 926 - Dezernat VI -109 T€ Dezernat 7 23 - Liegenschaftsamt 142 T€ -159 T€ 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 158 T€ 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 151 T€ 927 - Dezernat VII -9 T€ allgemeine Finanzwirtschaft 4.646 T€ 98 - allgemeine Finanzwirtschaft 4.646 T€ Gesamtsumme 4.461 T€ Das vorläufige Rechnungsergebnis 2015 für den zahlungswirksamen Bereich des Ergebnishaushaltes gegliedert nach Dezernaten und Ämtern ist in der Anlage 2a ersichtlich. Detaillierte verbale Begründungen zu den einzelnen Abweichungen in der o.g. Tabelle können der Anlage 2b zu dieser Vorlage entnommen werden. Zur weiterführenden Einschätzung der dargestellten Werte, d.h. Abweichungsübersichten nach Ämtern prozentual und absolut, wird auf die Anlagen 3 und 4 verwiesen. 13 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Nachfolgend werden nur die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten kurz erläutert: Dezernat 1 (Allgemeine Verwaltung) Im Dezernat Allgemeine Verwaltung ist zu berücksichtigen, dass dem Personalamt auch die zentralen Personalaufwendungen zugeordnet sind, in welchen eine Einsparung i.H. von 3,7 Mio. € zu verzeichnen ist. Diese begründet sich wie u.a. wie folgt: Auf der einen Seite ist eine Entlastung i.H. von voraussichtlich 5,5 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist u.a. auf eine Einsparung aufgrund des Kita-Streiks i.H. von ca. 1 Mio. € zurückzuführen. Weiterhin wurde im Rahmen der Planung von einer Ausfallzeit i.H. von 2,6% ausgegangen. Die tatsächliche Ausfallzeit in den ersten neun Monaten des Haushaltsjahres 2015 betrug allerdings 2,8 %, woraus Minderaufwendungen i.H. von ca. 0,6 Mio. € resultieren. Darüber hinaus erfolgt analog dem vergangenen Jahr eine Stellenbesetzung nach tatsächlichem Bedarf, insbesondere im Kita-Bereich. Dem gegenüber steht das Ergebnis der Tarifverhandlungen im Erzieherbereich, welches jedoch noch nicht feststeht (Mitgliederentscheid). So wird derzeit in die Berechnung des VIST ein Mehrbedarf i.H. von 1,5 Mio. € berücksichtigt. Weiterhin wurden mit der VI-DS01334 zusätzliche 18 VzÄ ab 01.08.2015 im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge für die Stadt Leipzig und aufgrund neuer Gesetzeslage bestätigt. Hieraus ergeben sich Mehraufwendungen i.H. von ca. 0,3 Mio. €. Die Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01756 "Weitere Einrichung zusätzlicher Stellen im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge" wurde in der Ratsversammlung am 28.10.2015 beschlossen. Mit dieser Vorlage wird der Stellenplan 2016 um insgesamt 232,40 Stellen erweitert. Um die Arbeitsfähigkeit der Bereiche zeitnah gewährleisten zu können, werden die Stellen bereits zum 01.11.2015 (unterjährig) eingerichtet. Ein bestimmtes Aufwandsrisiko für die Personalaufwendungen besteht damit auch in 2015, da der daraus entstehende Mehraufwand zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht konkret bezifferbar ist. Darüber hinaus ist im Personalamt eine Budgetunterschreitung von rd. 0,5 Mio. € zu verzeichnen. Diese ergibt sich insbesondere aus Mehrerträgen für die Wiederbesetzung von ATZ-Stellen sowie bei Zuschüssen für die Aufwendungen zum Mutterschaftsgeld durch die Krankenkassen im Krankheitsfall und bei Beschäftigungsverbot. Dezernat 3 (Umwelt, Ordnung und Sport) Im Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 877 T€ (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Wesentliche Veränderungen ergeben sich insbesondere aus folgenden Sachverhalten: - Mindererträge im Ordnungsamt im Ruhenden und Fließenden Verkehr i.H. von 1 Mio. € - Mehrerträge im Amt für Umweltschutz aufgrund der 100%igen Fördermittelbereitstellung für den Altstandort „Chem. Reinigung Eilenburger Str.“ und die Altdeponie „Mölkau“ i.H. von 787 T€ (geplant 50%), - Netto-Mehrerträge zur Finanzierung der Hochwassermaßnahmen aus 2013/2014 i.H. von 0,70 Mio. € im Amt für Sport, - Budgetüberschreitungen (Verschlechterung) im Amt für Stadtgrün und Gewässer i.H. von insgesamt 1,18 Mio. €, welche sich aus Mehraufwendungen für die Teilentschlammung des Lindenauer Hafens i.H. von voraussichtlich 0,65 Mio. € ergeben, als auch durch Mindererträge aus der Gewässerunterhaltungssatzung (GUS) verursacht werden. 14 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Dezernat 5 (Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) Im Amt für Jugend, Familie und Bildung wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um 8,2 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern, was im Wesentlichen auf einen Mehrbedarf im Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe i.H. von 8 Mio. € zurückzuführen ist. Dem gegenüber steht eine Entlastung im Sozialamt i.H. von 7,8 Mio. €, was wie folgt insbesondere begründet werden kann: - Mehrerträge Sonderlastenausgleich Hartz IV i.H. von 5 Mio. € - Mehrerträge aus dem Urteil des Bundessozialgerichtes gegen die Aufrechnung des Rückforderungsanspruchs des Bundes im Rahmen der Bundesbeteiligungsquote für das Bildungs- und Teilhabepaket i.H. von 4,5 Mio. € sowie - Mehraufwendungen aus der Umlage KSV i.H. von 1,6 Mio. €. Die Stadt Leipzig geht zum Zeitpunkt der Erstellung der Informationsvorlage für die Ratsversammlung (Stichtag 30.09.2015) nach wie vor davon aus, dass die Aufwendungen und Auszahlungen, die in Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen stehen, vollständig bzw. für die Kommune auskömmlichen refinanziert werden. Sollte die Erstattung im Haushaltsjahr 2015 nicht mehr liquiditätswirksam sein, so müssten die Erträge vom Freistaat voraussichtlich periodengerecht nach 2015 abgegrenzt werden, so dass im Ergebnishaushalt die Asylaufwendungen weiterhin haushaltsneutral dargestellt werden. Dezernat 6 (Stadtentwicklung und Bau) Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 4 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Die Hauptursache der o.g. Verschlechterung wird durch Softwareprobleme bei der Erstellung von Kostenbescheiden im Amt für Bauordnung und Denkmalschutz verursacht. Durch die Einführung einer neuen Software können derzeit noch immer keine Kostenbescheide mit der neuen Fachanwendung ProBAUG erstellt werden. Bei der Gebührenberechnung und dem Erstellen von Kostenbescheiden in ProBAUG verläuft der Test noch nicht fehlerfrei. Problematisch sind insbesondere kompliziertere Rechnungszusammenhänge, z.B. bei Erstellung von Bescheiden für Kostenvorschüsse und bei deren Verrechnung sowie Probleme bei der Übergabe von Daten mittels der Kassenschnittstelle. Folgende Maßnahmen zur Lösung der obigen Herausforderungen wurden umgesetzt bzw. eingeleitet: Zum einen wurden alternative Wege der Generierung von Erträgen umgesetzt. Durch eine temporäre Regelung mit den Prüfingenieuren erfolgte eine Direktverrechnung zwischen Prüfingenieuren und den jeweiligen Antragstellern. Dadurch konnten die Aufwendungen um 960 T€ verringert werden. Darüber hinaus werden alle Kostenbescheide mit einem Wertumfang von über 10.000 € bis zur Funktionsfähigkeit der Software manuell abgerechnet. Des Weiteren geht das Fachamt davon aus, dass in 2015 noch Kostenbescheide aus ProBAUG heraus erstellt werden. 15 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Allgemeine Finanzwirtschaft Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist eine Verbesserung i.H. von 4,64 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist insbesondere auf folgende Sachverhalte zurückzuführen: 1. Mehrerträge aus Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG) sowie Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben (vgl. Budget 98_611_ZW) Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAGPrognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Dabei wurden alle zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren berücksichtigt. Der FAG-Bescheid vom 29.05.2015 bestätigt die im Haushaltsplan 2015 veranschlagten Haushaltsansätze vollumfänglich. Für die Haushaltsdurchführung 2015 besteht somit aus den FAG-Zuweisungen kein Risiko mehr. Das FAG-Prognosemodell hat sich wieder bewährt und trägt damit erheblich zur Planungssicherheit bei. Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar: HH-Plan 2015 -in €- Allgemeine Schlüsselzuweisung Entnahme FAG-Vorsorgevermögen Investive Schlüsselzuweisung - Anteil ErgHH Investive SZW - Anteil InvestHH Mehrbelastungsausgleich übertragene Aufgaben GESAMT: FAGBescheid Abweichung 361.000.000 6.100.000 361.468.916 6.080.194 468.916 -19.806 3.065.000 78.435.000 81.500.000 81.833.654 333.654 18.560.000 18.843.873 283.873 467.160.000 468.226.637 1.066.637 2. Mehrerträge zur Förderung der Finanzierung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Hochwasserkatastrophe 2013 i.H. von 761 T€ (vgl. Budget 98_761_ZW) 3. Verschiebung der investiven Schlüsselzuweisung in den Ergebnishaushalt i.H. von 700 T€ zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen, welche ursprünglich im Finanzhaushalt (Investitionen) geplant waren 4. Bei der Grundsteuer B wird auf Basis der aktuellen Kenntnislage von einer leichten Planüberschreitung in Höhe von 1 Mio. € ausgegangen. Der Planansatz 2015 wurde im Doppelhaushalt 2015/2016 bereits um 1 Mio. € von 89 Mio. € auf 90 Mio. € angehoben. Die Jahresveranlagung für 2015 verlief mit 90 Mio. € planmäßig. Unterjährig per 30.09. werden leichte Zugänge und keine größeren Abgänge verzeichnet, so dass per 31.12.2015 derzeit von einem Rechnungsergebnis von ca. 91 Mio. € ausgegangen wird. 4. Weiterhin werden zum einen Mehrerträge Zinsen aus dem Spezialfonds i.H. von 1 Mio. € und zum andern aufgrund des niedrigen Zinsumfeldes Minderaufwendungen Zinsen i.H. von 0,5 Mio. € prognostiziert. 16 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich Die Verschlechterung bei den nicht-zahlungswirksamen Positionen ergibt sich im Wesentlichen aus einer negativen Veränderung des Finanzanlagevermögens bei den Beteiligungen unter der Berücksichtigung der Eigenkapitalspiegelbildmethode i.H. von voraussichtlich rd. -10,02 Mio. €. Diese nicht-zahlungswirksamen Veränderungen resultieren aus dem aktuell für 2015 zu erwartenden Ergebnis der einzelnen Unternehmen. Die negative Veränderung ist im Wesentlichen auf eine um 14 Mio. € geringere Zuschreibung des Finanzanlagevermögens bei der LVV zurückzuführen, da das Jahresergebnis der LVV aufgrund der unerwarteten Zulassung der Berufung im Oktober 2015 im KWL-Prozess entsprechend angepasst werden musste. Die konkrete Untersetzung nach Unternehmen können der Anlage 5 zu dieser Vorlage entnommen werden. 17 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 3 Finanzhaushalt 2015 3.1 Überblick Die Finanzrechnung bringt mit der Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen den Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es handelt sich um tatsächliche Ein- und Auszahlungen im Haushaltsjahr, unabhängig von der Sollstellung. Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen: 1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit (Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit) 2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit (Cash Flow aus Investitionstätigkeit) 3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit (Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit) Die Summe der drei Cash-Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten sowie die Entnahme aus der Liquidität hinzugerechnet und die Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten sowie die Zuführung zur Liquidität abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu ermitteln. Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres i.H. von 19,2 Mio. € ausgewiesen (vgl. Zeile 44 Querübersicht HH-Plan 2015/16). Darüber hinaus wurden Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre i.H. von 17,55 Mio. € sowie Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre i.H. von 39,8 Mio. € geplant, so dass im Finanzhaushalt ein geplantes Defizit i.H. von 41,48 Mio. € veranschlagt wurde (vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/16, Band 2, Seite 11, Zeile 50). Unter Berücksichtigung der übertragenen Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus 2014 nach 2015 (vgl. Vorlage VI-DS01238) und bei vollständiger Inanspruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der Finanzmittelbestand im Haushaltsjahr um 162 Mio. € verringern (vgl. Anlage 6, Spalte 3 „akt. Plan“). Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.09.2015 wird eingeschätzt, dass sich im Finanzhaushalt das geplante Defizit auf ca. 71,7 Mio. € erhöhen wird (vgl. Anlage 6, Spalte 5 „VIST“). Unter Berücksichtigung dieser Prognose würde sich der Finanzmittelbestand wie folgt ändern: 18 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ = Verringerung des Finanzmittelbestandes in 2015 lt. VIST zum 30.09.2015 in Höhe von 71,6 Mio. € (vgl. Anlage 6, letzte Zeile, Spalte 5 „VIST“) lt. HH-Planung 2015/16 ist man von einer Verringerung des Finanzmittelbestandes für 2015 i.H. von 41,4 Mio. € ausgegangen (vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/16, Band 2, Seite 11, Zeile 50) Differenz i.H. von 30,2 Mio. € Im Überblick stellt sich der obige Sachverhalt wie folgt dar: Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit Cash-Flow aus Investitionstätigkeit Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (Investitionstätigkeit) Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (Investitionstätigkeit) Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (Kreditermächtigung) Rückzahlung Darlehen HH-Planung 2015/2016 VIST 30.09.2015 Differenz (vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/16, Band 2, Seite 7 bis 11) (vgl. Anlage 6) (- „Verbesserung“, + „Verschlechterung“) 23,98 Mio. € 28,90 Mio. € - 4,92 Mio. € - 49,13 Mio. € - 60,22 Mio. € 11,09 Mio. € - 41,70 Mio. € 24,90 Mio. € 1,32 Mio. € - 0,86 Mio. € - 20,48 Mio. € 11,15 Mio. € - 39,8 Mio. € - 16,80 Mio. € - 23,2 Mio. € 6,4 Mio. € 0,46 Mio. € Gesamt 30,21 Mio. € Demzufolge verringert sich der Finanzmittelbestand lt. VIST zum 30.09.2015 um 30,21 Mio. € ggü. der HH-Planung 2015/16. Dies resultiert zum einen aus einem prognostizierten weiteren Abbau der übertragenen Ermächtigungen (Verschlechterung im Cash-Flow aus Investitionstätigkeit i.H. von 11,09 Mio. €) sowie aufgrund der fast vollständigen Nichtaufnahme der geplanten Kreditermächtigung für 2015 im Haushaltsjahr 2015 (Verschlechterung im Cash-Flow auf Finanzierungstätigkeit). Nimmt man jedoch den aktuellen Plan (d.h. einschließlich vollständiger Übertrag aus Ermächtigungen Vorjahre) als Vergleichsgrundlage, ergibt sich eine positive Differenz zum VIST i.H. von 90,3 Mio. € (vgl. Anlage 6, Spalte 6 „VIST-akt. Plan“). Diese erhebliche Abweichung verdeutlicht jedoch, dass nur ein geringer Teil der übertragenen Ermächtigungen abgebaut wird bzw. die für das Haushaltsjahr 2015 geplanten Ansätze für Investitionen nicht vollständig in 2015 kassenwirksam werden. Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 6 dargestellt. 19 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 3.2 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Die Stadt Leipzig hat Einzahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.380 Mio. € geplant. Nach aktueller Prognose ist mit Einzahlungen in Höhe von 1.403 Mio. € zu rechnen, dies entspricht Mehreinzahlungen von 23,0 Mio. €. Dem gegenüber stehen Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.355 Mio. €, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze (Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr) auf 1.357 Mio. € erhöht wurden. Dieser Gesamtansatz steigt um 17 Mio. € auf 1,374 Mio. €. Der geplante Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 22,23 Mio. € (unter Berücksichtigung der bereits übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr) erhöht sich demzufolge auf rd. 29 Mio. € (vgl. Anlage 6, Spalte 5 „VIST“). Damit stellt sich die Haushaltslage aus Sicht der Zahlungsströme grundlegend anders dar, als aus Sicht des Ressourcenverbrauchs. Es wird damit deutlich, dass die prognostizierte Verringerung des Überschusses im Ergebnishausalt von 13,6 Mio. € auf 8,5 Mio. € allein durch nicht-zahlungswirksame Veränderungen bestimmt wird. In diesem Zusammenhang ist noch auf Folgendes hinzuweisen: Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung, Kreditbeschaffungskosten und Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften finanziert werden. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel werden im Doppelhaushalt 2015/2016 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2015 mit 48,5 Mio. € veranschlagt. Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage ist, muss auf freie Liquidität zurückgegriffen, Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt werden. Der Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit beträgt lt. aktuellem Plan (d.h. einschließlich Ermächtigungsübertrag) für das Haushaltsjahr 2015 insgesamt 22,23 Mio. € und erhöht sich voraussichtlich zum Stand 30.09.2015 auf 28,9 Mio. €. Damit wird deutlich, dass die Stadt Leipzig zum aktuellen Stand nicht in der Lage ist, mit dem Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung zu erwirtschaften. Demzufolge schmälert der derzeitig bestehende Differenzbetrag i.H. von 19,6 Mio. € (ordentliche Tilgung i.H. von 48,5 Mio. € abzgl. Cash-Flow i.H. von rd. 28,9 Mio. €) die bestehende Liquidität der Stadt Leipzig. In Anlage 2b wird dargestellt, welche Sachverhalte die Entwicklung des Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit prägen. Grundlage für die Prognose der Zahlungsströme war im Wesentlichen die Ergebnisprognose, soweit sie sich auf zahlungswirksame Positionen bezog. In diesem Zusammenhang werden nur die Haushaltspositionen, in dem die Finanzprognose von der Ergebnisprognose erheblich abweicht, erläutert. 20 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 3.3 Cash Flow aus Investitionstätigkeit Überblick Mit der Meldung zum VIST liquiditätswirksam (Stichtag 30.09.2015) wurde durch alle Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres umgesetzt werden können bzw. in welcher Höhe Aufträge abgerechnet werden. Die nachfolgende Übersicht stellt summarisch die von den Fachämtern gemeldeten Prognosen dar und stellt diese dem Planansatz, dem Budget und den verfügten Mitteln gegenüber. P la n Einzahlungen -137.561.015 A uszahlungen 158.038.829 Zuschüsse 20.477.814 Übertrag VJ lt. HHP lanung 15/16 (netto )* 28.650.000 Zuschüsse (mit Ermächtigungsübertrag VJ) Übe rt ra g V J 141.054.353 a k t . P la n V e rf ügt V e rf ügt in % -137.561.015 -126.732.441 92% 299.093.182 197.226.240 161.532.167 70.493.799 IS T B udge t V IS T liqui. 3 0 .0 9 .2 0 15 V IS T liqui. in % a k t . P la n V IS T liqui. -126.732.441 -130.191.999 95% -7.369.016 66% 81.858.313 190.414.430 64% 108.678.752 44% -44.874.128 60.222.431 37% 101.309.736 49.127.814 * setzt sich zusammen aus: Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen i.H. von 11,15 Mio. € sowie Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen i.H. von 39,8 Mio. € (vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/16, Band 2, Seite 10, Zeilen 45/46) Auszahlungen Entsprechend dieser Übersicht ergibt sich für das Investitionsprogramm, dass voraussichtlich Mittel in Höhe von ca. 108,7 Mio. € in 2015 nicht zur Auszahlung kommen werden. Damit wird deutlich, dass nach Einschätzung der Fachämter zum Stichtag 30.09.2015 voraussichtlich 64 % der für 2015 geplanten Maßnahmen und der aus Vorjahren übertragenen Ansätze zum Jahresende abfinanziert werden können. Es wird davon ausgegangen, dass die Haushaltsmittel unter Berücksichtigung des Doppelhaushaltes 2015/2016 im Haushaltsjahr 2016 wesentlich kontinuierlicher abgerufen werden. Einzahlungen Bei den Einzahlungen (Fördermitteln) ist zunächst zu beachten, dass seit Umstellung auf die Doppik weitestgehend keine Haushaltseinnahmereste mehr gebildet wurden. Dies wird auch in obiger Übersicht deutlich: während der aktuelle Plan der Auszahlungen (=Plan + übertragene Ansätze aus Vorjahren) fast doppelt so hoch ist, wie der Plan, sind die Werte für die Einzahlungen identisch. Fazit In Bezug auf die Liquidität kann zum heutigen Tag eingeschätzt werden, dass aus der Umsetzung der Investitionen kein Finanzierungs- bzw. Liquiditätsrisiko für das laufende Haushaltsjahr entsteht, da der Zuschussbedarf für die Investitionstätigkeit nur um ca. 10 Mio. € höher ausfallen wird als geplant. 21 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Zuschussbedarf lt. HH-Plan 2015/2016 Zuschussbedarf lt. VIST 30.09.2015 Differenz (höherer Zuschussbedarf) 49,13 Mio. € 60,22 Mio. € 11,09 Mio. € (vgl. Tabelle Seite 20 „Cash-Flow aus Investitionstätigkeit) In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass – treten die Ergebnisse so ein wie hier durch die Fachämter prognostiziert – voraussichtlich finanzielle Mittel i.H. von 108,7 Mio. € nach 2016 übertragen werden müssen (Fördermittel unberücksichtigt). Zur Finanzierung dieser Maßnahmen muss ausreichend Liquidität zur Verfügung stehen. Abweichungen investiver Maßnahmen Das vorläufige Rechnungsergebnis 2015 für die Investitionsmaßnahmen gegliedert nach Dezernaten und Ämtern ist in der Anlage 7a ersichtlich. In Anlage A7b werden alle Maßnahmen dargestellt, für welche im Haushaltsplan 2015 Mittel veranschlagt wurden bzw. bei denen Mittel aus Vorjahren übertragen wurden. Durch die Fachämter wurden Abweichungen im Saldo der einzelnen Budgets zum aktuellen Plan größer 1 Mio. € (sowohl zum VIST, als auch zum VIST liqui.) begründet. 22 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 3.4 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit Der Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit wird für das Haushaltsjahr 2015 inzwischen in einer Höhe von -28,2 Mio. € geplant. Dieser Wert resultiert aus geplanten Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten i.H. von 25,3 Mio. € und einer geplanten ordentlichen Tilgung von Krediten i. H. von 48,5 Mio. € sowie der außerordentlichen Tilgung i.H. von 5 Mio. €. Per 30.09.2015 sind bisher Kreditneuaufnahmen i.H. von. insgesamt 11,62 Mio. € erfolgt, kurz nach dem Stichtag sind weitere 0,18 Mio. € verbucht worden. Die Kreditaufnahme beläuft sich daher aktuell auf insgesamt 11,8 Mio. EUR, weitere Kreditneuaufnahmen sind im 4. Quartal 2015 nicht mehr vorgesehen. Insofern ändert sich der Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit auf -41,7 Mio. €. - in € - Aufnahme von Krediten für Investitionen 2015 2015 2015 2015 Plan akt. Plan VIST VIST-akt. Plan 25.300.000 25.300.000 11.800.000 11.800.000 Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 0 0 82.350.000 82.350.000 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 25.300.000 25.300.000 94.150.000 94.150.000 -48.500.000 -48.500.000 -48.500.000 -48.500.000 außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 Tilgung von Krediten für Umschuldungen 0 0 -82.350.000 -82.350.000 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -48.500.000 -53.500.000 -135.850.000 -135.850.000 Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit -23.200.000 -28.200.000 -41.700.000 -41.700.000 ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen Zu 1. Kreditneuaufnahmen Für das Jahr 2015 steht folgende Kreditermächtigung zur Verfügung: 11,2 Mio. € Kreditermächtigung aus Vorjahr 25,3 Mio. € Kreditermächtigung 2015 36,5 Mio. € verfügbare Kreditermächtigung Die in 2015 verfügbare Kreditermächtigung war komplett als Kreditneuaufnahme eingeplant. Per 30.09.2015 sind bisher Kreditneuaufnahmen i.H. von insgesamt 11,8 Mio. € erfolgt. Weitere Kreditneuaufnahmen sind jedoch im 4. Quartal 2015 nicht mehr vorgesehen. Zu 2. Umschuldungen Bis zum 30.09.2015 erfolgten bereits Umschuldungen i.H. von 82,35 Mio. €. Weitere Umschuldungen sind in 2015 nicht geplant, können aber abhängig von der Zinsentwicklung noch anfallen. Zu 3. Tilgung: Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden im Haushaltsplan 2015 für die ordentliche Tilgung rund 48,5 Mio. € veranschlagt. Aufgrund der unerwarteten Zulassung der Berufung im Oktober 2015 im KWL-Prozess ist wieder die jährliche zusätzliche außerordentliche Tilgung i.H. von 5 Mio. € erforderlich, mit der die Stadt Leipzig durch den Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 30.09.2011 seit 2012 beauflagt wurde. Bis zum 30.09.2015 sind bereits Tilgungen i.H. von ca. 37,1 Mio. € erfolgt. Der Planansatz wird voll ausgeschöpft. 23 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 4 Bürgschaften und Entschuldung 4.1 Entschuldung Haushaltsplanung 2015 Schuldenstand Pro-Kopf-Verschuldung IST 31.12.2014 669,5 Mio. € 1.176 € Prognose 31.12.2015 627,8 Mio. € 1.103 € Differenz -41,7 Mio. € -73 € Der Schuldenstand sinkt zum Stichtag 30.09.2015 aufgrund geringerer Kreditneuaufnahme um die Entschuldung von 41,7 Mio. € von 669,5 Mio. € auf 627,8 Mio. € per 31.12.2015. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt unter Berücksichtigung der getätigten Kreditneuaufnahme und der Tilgung zum 31.12.2015 voraussichtlich 1.103 € (EWZ: 569.134, wohnberechtigte Einwohner per 30.09.2015, Quelle Ordnungsamt der Stadt Leipzig). 4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios Durchschnittsverzinsung Die Durchschnittsverzinsung liegt im 1. Halbjahr 2015 bei ca. 1,87%. Dies entspricht 6,2 Mio. € Zinsaufwendungen bei einem gewichteten Schuldenstand von 663,76 Mio. € (01.01.2015: 669,5 Mio. € und 30.06.2015: 658,02 Mio. €). Per 30.09.2015 liegen die Zinsausgaben bei 9,6 Mio. EUR. Eine Neuberechnung der Durchschnittsverzinsung per 30.09.2015 würde aufgrund der unterjährigen verschiedenen Zahltermine eine verfälschte Kennziffer ergeben. Sinnvoller ist die halbjährliche Betrachtung, da hier die verschiedenen Zahltermine unerheblich sind. Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Durchschnittsverzinsung. Für 2015 ist wie schon ausgeführt - nur ein unterjähriger Wert angegeben. 24 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Zinsstruktur Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als Richtwert sind maximal 30% variable Finanzierungen und mindestens 70% festverzinsliche Finanzierungen festgelegt. Bestand Volumen Quote Schuldenstand per 30.09.2015: 644,2 Mio. € 100% Variable Finanzierungen 166,6 Mio. € 25,9% Festverzinsliche Finanzierungen: 477,6 Mio. € 74,1% Die aktuelle Quote liegt bei 25,9% variabel und 74,1% festverzinslich. Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der Kredite bzw. Swaps sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. Jährlich stehen ca. 25,3 Mio. € zur Neuaufnahme an. Dazu kommen die auslaufenden Zinsbindungen der Kredite bzw. der Swaps. Das Zinsänderungsrisikovolumen beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende Zinsanpassungsvolumen und die variablen Darlehen, da diese auch dem Zinsänderungsrisiko unterliegen. Zinsänderungsrisiko per 30.09.2015: Neuaufnahme: 24,7 Mio. €* Auslaufende Swaps: 21,7 Mio. €** Variable Darlehen: 166,6 Mio. € insgesamt: 213,0 Mio. € * Obwohl keine Neuaufnahme in 2015 mehr erfolgt, Kreditermächtigung weiterhin dem Zinsänderungsrisiko. unterliegt die verfügbare In der Darstellung des Zinsanpassungsvolumens wird die in 2015 nicht erfolgte Kreditneuaufnahme von 24,7 Mio. € bereits dem Jahr 2016 zugerechnet, so dass in 2016 insgesamt 50 Mio. € an Kreditneuaufnahme abgebildet werden. ** Die auslaufenden Swaps i.H.v. 21,7 Mio. € betreffen die ersten beiden im September und Oktober 2010 abgeschlossenen Swaps. Diese laufen nach ihrer Laufzeit von 5 Jahren per 30.09.2015 bzw. 30.10.2015 aus. Die variablen Grundgeschäfte bleiben im Portfolio bestehen, da deren Margenaufschlag sehr günstig ist. Der Anteil variabler Darlehen wird dann um anfänglich 21,7 Mio. € auf ca. 188,3 Mio. € steigen. Der Anteil variabler Darlehen steigt entsprechend um 3,4%-Punkte auf ca. 29,3%. Die feste Quote liegt dann bei ca. 70,7%. Diese Verteilung entspricht dem Richtwert von maximal 30% variable Finanzierungen und mindestens 70% festverzinsliche Finanzierungen. 25 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Zinsanpassungsvolumen per 30.09.2015 100.000.000 90.000.000 80.000.000 70.000.000 60.000.000 Swaps 50.000.000 Kredite 40.000.000 Neuaufnahme 30.000.000 20.000.000 10.000.000 0 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2030 2032 Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt Zinssätze in % EONIA 1-Monats-Euribor 3-Monats-Euribor 5J-Swap 10J-Swap 30.09.2015 30.07.2015 -0,142 -0,117 -0,113 -0,073 -0,043 -0,021 0,346 0,430 0,963 1,060 Änderung -0,025 -0,040 -0,022 -0,084 -0,097 Das Zinsniveau am Geldmarkt sinkt weiter, binnen der 2 Monate zwischen 30.07.15 und 30.09.2015 um ca. 2 bis 4 Basispunkte. Der Tagesgeldsatz EONIA und der 1-MonatsEuribor liegen aktuell bei ca. -0,1%. Der 3-Monats-Euribor liegt zwischenzeitlich auch bei fast -0,05%. Negative Zinsen sind seit einigen Monaten „normal“ am Geldmarkt! Der Kapitalmarkt sank ebenso: der 5-Jahres-Swapsatz um 0,08% auf ca. 0,35% und der 10Jahres-Swapsatz um ca. 0,10% auf ca. 0,96%. 26 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 4.3 Bürgschaften Haushaltsplanung 2015 Bürgschaften IST 31.12.2014 302,5 Mio. € Prognose 290,1 Mio. € Änderung -12,4 Mio. € Die derzeit bestehenden Bürgschaften besichern per 30.06.2015 Kredite der städtischen Unternehmen in Höhe von rd. 297,1 Mio. €. Dies bedeutet eine Reduzierung der Bürgschaften um 5,4 Mio. € im ersten Halbjahr 2015. Durch die weitere Tilgung, der den Bürgschaften zugrundeliegenden Darlehen, wurde erstmals ein Bürgschaftsvolumen von weniger als 300 Mio. € erreicht. Davon entfallen 256,1 Mio. € (rd. 86,2 %) auf die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH. Zum Jahresanfang 2016 wird davon ausgegangen, dass das Bürgschaftsvolumen rd. 290 Mio. € und zum Ende des Haushaltsjahres 277,8 Mio. € beträgt. Der größte Anteil entfällt weiterhin auf die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH. 27 Anlage 0 Risikofaktoren 1. Risiko der steigenden Fallzahlen bei den Asylbewerbern Diesbezüglich wird auf die Vorlage DS VI-02502 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig“ verwiesen. 2. Risiko aus Gewerbesteuererträgen Der Deutsche Städtetag (DST) informierte mit Rundschreiben seine Mitgliedsstädte, dass auf eine Reihe von Städten erhebliche Gewerbesteuer-Rückforderungen von Unternehmen für die Jahre 2001 und 2002 zukommen werden. Diese Rückforderungen gehen auf zwei Entscheidungen des Bundesfinanzhofes zur Auslegung des § 40a Abs. 1 KAGG (Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften) in der Fassung vom 01.01.2001 zurück. Nach vorläufigen Schätzungen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe könnte es in Folge der Urteile bundesweit zu Steuerausfällen i.H. von 6 Mrd. € einschließlich Zinsen kommen. Auf die Gewerbesteuer entfallen dabei 2,6 Mrd. €. Das konkrete Volumen der kommunalen Mindererträge hängt insbesondere noch von der genauen Ausgestaltung der Umsetzung der o.g. Urteile durch die Behörden der Länderfinanzverwaltungen ab. Der Bund und die Länder stimmen derzeit dem Vernehmen nach ein entsprechendes Anwendungsschreiben ab. Nach aktueller Erkenntnislage muss davon ausgegangen werden, dass auch die Stadt Leipzig mit Rückforderungen konfrontiert wird. Das konkrete Risiko für die Stadt Leipzig ist derzeit nicht bezifferbar. Es wird vorerst mit bis zu 5 Mio. € gerechnet. Zudem muss davon ausgegangen werden, dass die aktuellen Entwicklungen auf dem Automobilsektor auch auf das Gewerbesteueraufkommen der Stadt Leipzig durchschlagen. Das Risiko wird derzeit mit 5 bis 10 Mio. € eingeschätzt. Dies würde nachhaltig wirken, zumindest mittelfristig (d.h. die Erträge werden für das Gewerbesteueraufkommen mehrere Jahre nicht zur Verfügung stehen). 3. Vergnügungssteuer Hier soll über den aktuellen Sachstand hinsichtlich der Gerichtsanhängigkeit der Vergnügungssteuer informiert werden. Grundsätzlich ist die Besteuerung auf der Grundlage des Spieleinsatzes, wie auch in der Stadt Leipzig praktiziert, in zahlreichen Gerichtsverfahren streitgegenständlich. Am 01.10.2008 fand die Musterverhandlung beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht statt. Am 06.10.2008 wurde der Tenor der Gerichtsentscheidung verkündet, wonach die streitgegenständlichen Vergnügungssteuerbescheide in Gestalt der Widerspruchsbescheide der Stadt Leipzig in diesem konkreten Einzelfall aufgehoben wurden. Im Ergebnis der Revisionsverhandlung beim Bundesverwaltungsgericht am 09.12.2009 wurde das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes vom 06.10.2008 aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Sächsische Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen. Dabei wurde dem Gericht eine Tatsachenermittlung mit folgenden Schwerpunkten aufgetragen: Seite 1 o Ausweis des tatsächlichen Spieleinsatzes; Aufbuchung von Geld ohne Spiel, o Einsatz von Gewinnen zu weiteren Spielen, o erdrosselnde Wirkung. Am 17.07.2012 war beim sächsischen Oberverwaltungsgericht ein erster Verhandlungstermin angesetzt. Nach Sichtung verschiedener Nachweise, die in Folge des Verhandlungstermins seitens des Klägers sowie der Stadt Leipzig beizubringen waren, hat das Gericht Anfang 2013 entschieden, ein Gutachten zu beauftragen. Diesbezüglich wurden zwischenzeitlich intensive Zuarbeiten der Stadt an den Gutachter geleistet. Nunmehr liegt das Gutachten vor, mit dem Tenor, dass die von der Stadt Leipzig angewandte Höhe der Besteuerung des Spieleinsatzes erdrosselnde Wirkung entfaltet (7,5 %). Bundesweit hat sich neben anderen Bemessungsgrundlagen auch der Spieleinsatz mit einem Steuersatz von maximal 5 % durchgesetzt. Sofern das Gericht dem Gutachten folgt und die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Leipzig für (teilweise) rechtswidrig erklärt, hätte dies für die Stadt Leipzig folgende Konsequenzen: • die Vergnügungssteuersatzung wäre zu ändern und neu zu beschließen (Stadtratsbeschluss) • die bestrittenen Steuerbescheide der Klägerin wären aufzuheben/zu ändern • die Steuerbescheide der sieben Steuerpflichtigen, welche Kläger in den derzeit ruhenden Gerichtsverfahren am Verwaltungsgericht Leipzig sind, wären nach Entscheidung des Verwaltungsgerichtes aufzuheben/zu ändern • nach Beschluss einer geänderten rückwirkenden Vergnügungssteuersatzung wären den ca. 7000 ruhenden Widersprüchen durch Änderungsbescheide abzuhelfen • in allen Fällen entstünde ein Anspruch auf Minderung der festgesetzten Steuern • erste grobe Berechnungen ergaben, dass es für den städtischen Haushalt zu keinen direkten Rückzahlungen kommt, da die Steuerpflichtigen in großen Teilen seit der Gerichtsanhängigkeit die Möglichkeit der Aussetzung der Vollziehung (ADV) in Anspruch genommen haben und daher nur 30 % (bis 31.08.2014) bzw. 60 % (ab 01.09.2014) der Steuerforderung tatsächlich bezahlen müssen • die offenen Forderungen der Stadt Leipzig würden sich konsequenterweise reduzieren. Am 11.11.2015 fand ein Termin zur mündlichen Verhandlung am OVG Bautzen statt. Hierzu war auch der Sachverständige, welcher das Gutachten erstellte, geladen. Die mündliche Verhandlung diente ausschließlich der Erörterung des Gutachtens in Anwesenheit aller Beteiligten. Es kam zu keiner Beschlussfassung in der Sache selbst. Die Fragen des Gerichts sind bis zum 30.11.2015 zu beantworten. Unter diesen Rahmenbedingungen ist die konkrete Planung/Prognose der Erträge aus der Vergnügungssteuer für ein Haushaltsjahr nach wie vor besonders schwierig. 4. Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) 2016 Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen in der städtischen Haushaltsplanung basieren seit Jahren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Seite 2 Der FAG-Bescheid vom 29.05.2015 bestätigt die im Haushaltsplan 2015 veranschlagten Haushaltsansätze vollumfänglich. Für die Haushaltsdurchführung 2015 besteht aus den FAG-Zuweisungen kein Risiko mehr. Für 2016 allerdings werden die Haushaltsansätze der allgemeinen und investiven Schlüsselzuweisungen auf Basis der fortgeschrittenen Erkenntnislage als risikobehaftet eingeschätzt. Im Rahmen der Anpassungen des Haushaltsplanentwurfes 2015/2016 mittels Haushaltsantrag A 152/15/16 mussten im Ergebnis der November-Steuerschätzung 2014 und deren Auswirkungen auf den kommunalen Finanzausgleich die Haushaltsansätze der allgemeinen Schlüsselzuweisungen reduziert werden. Für 2016 wurde der Ansatz um 11 Mio. € nach unten korrigiert. Dies entsprach aufgrund der noch zahlreichen offenen Einflussfaktoren für das Jahr 2016 50 % der damaligen Prognose. Auf Basis der aktuellen Kenntnislage wird eingeschätzt, dass die mittlerweile realisierten Einflussfaktoren dafür sprechen, dass die für 2016 geplanten Haushaltsansätze der allgemeinen und investiven Schlüsselzuweisungen nicht vollständig erreicht werden können. Dabei spielt insbesondere die gute Steuerkraftentwicklung seitens der Stadt Leipzig eine Rolle. Auf Basis der derzeit vorliegenden bzw. feststehenden Faktoren wird mit folgenden Minderträgen/Mindereinzahlungen zu rechnen sein: - allgemeine Schlüsselzuweisung 2016 ca. - 9,5 Mio. € investive Schlüsselzuweisung 2016 ca. - 2,0 Mio. €. Seite 3 Anlage 1 Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 Ergebnishaushalt 30.09.2015 30 Steuern/ Abgaben1 31 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen, aufgelöste SP1 32 Sonstige Transfererträge1 33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte1 34 PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen 35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit1 36 Finanzerträge1 37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen Summe Ordentliche Erträge ohne ILV 38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Summe Ordentliche Erträge 40 Personalaufwendungen 41 Versorgungsaufwendungen 42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 43 Transferaufwendungen 44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 46 Bilanzielle Zuschreibungen 47 Bilanzielle Abschreibungen Summe Ordentliche Aufwendungen ohne ILV 48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Summe Ordentliche Aufwendungen veranschlagtes ordentliches Ergebnis 50 außerordentliche Erträge 51 außerordentliche Aufwendungen veranschlagtes Sonderergebnis veranschlagtes Gesamtergebnis 2015 2015 30.09.2015 2015 2015 2015 Plan akt. Plan Verfügt VIST 30.06. VIST 30.09. VIST 30.09.-akt. Plan -540.870.450 -621.321.112 -7.461.750 -56.288.161 -127.152.650 -101.171.011 -21.258.750 0 -1.475.523.883 -10.365.300 -1.485.889.183 -540.870.450 -621.321.112 -7.461.750 -56.288.161 -127.152.650 -101.171.011 -21.258.750 0 -1.475.523.883 -10.365.300 -1.485.889.183 -455.557.567 -568.874.482 -6.594.170 -22.512.070 -91.052.227 -47.749.745 -2.394.084 0 -1.194.734.345 -988.352 -1.195.722.697 -546.595.440 -632.238.379 -7.705.719 -56.092.520 -127.317.301 -161.868.772 -21.130.973 0 -1.552.949.104 -10.365.300 -1.563.314.404 -552.571.303 -632.899.680 -7.665.180 -31.379.471 -156.625.565 -92.293.462 -22.411.023 0 -1.495.845.685 -10.365.300 -1.506.210.985 -11.700.853 -11.578.569 -203.430 24.908.689 -29.472.915 8.877.549 -1.152.273 0 -20.321.802 0 -20.321.802 349.581.800 0 165.004.738 563.751.500 256.952.450 16.506.850 0 110.604.226 1.462.401.564 10.365.300 1.472.766.864 -13.122.319 -2.000.000 0 -2.000.000 -15.122.319 349.581.800 0 165.699.348 563.751.500 257.064.478 16.506.850 0 110.604.226 1.463.208.202 10.365.300 1.473.573.502 -12.315.682 -2.000.000 701.124 -1.298.876 -13.614.557 229.369.893 48.024 91.756.653 427.406.108 203.936.986 7.506.594 0 7.227.589 967.251.847 988.352 968.240.199 -227.482.499 -1.672.796 228.895 -1.443.901 -228.926.399 347.660.309 0 177.061.728 570.017.237 254.294.795 16.521.969 0 116.961.121 1.482.517.159 10.365.300 1.492.882.459 -70.431.945 -4.492.748 1.086.758 -3.405.990 -73.837.935 346.138.212 0 181.351.877 574.558.517 255.795.967 16.160.114 0 116.504.339 1.490.509.027 10.365.300 1.500.874.327 -5.336.658 -4.344.193 1.178.250 -3.165.942 -8.502.601 -3.443.588 0 15.652.530 10.807.017 -1.268.511 -346.736 0 5.900.113 27.300.825 0 27.300.825 6.979.023 -2.344.193 477.126 -1.867.067 5.111.957 Anlage 2a Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Ergebnishaushalt - zahlungswirksam Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern 30.09.2015 akt. Plan OBM -31.452.400 € 01 - GB OBM/Stadtrat -54.600 € 02 - GB OBM II -31.397.800 € ohne Dezernat -32.000 € 13 - Gesamtpersonalrat 0€ 14 - Rechnungsprüfungsamt -31.800 € 19 - Personalrat Stadtverwaltung -150 € 801 - Schwerbehindertenvertretung -50 € Dezernat 1 -4.442.950 € 10 - Hauptamt -762.500 € 11 - Personalamt -1.910.500 € 12 - Amt für Statistik und Wahlen -182.300 € 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann -4.250 € 18 - Ref. f. Migr. und Integration -84.600 € 30 - Rechtsamt -820.850 € 34 - Standesamt -677.450 € 921 - Dezernat I -500 € Dezernat 2 -2.232.650 € 20 - Stadtkämmerei -43.900 € 21 - Stadtkasse -2.135.900 € 27 - Stadtkasse 2 - ehemals Amt zur Regelung offener Vermögensfragen -52.500 € 922 - Dezernat II -350 € Dezernat 3 -55.173.620 € 32 - Ordnungsamt -23.605.000 € 36 - Amt für Umweltschutz -2.383.650 € 37 - Branddirektion -19.853.500 € 52 - Amt für Sport -1.108.300 € 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -112.550 € 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -8.107.670 € 923 - Dezernat III -2.950 € Dezernat 4 -40.375.650 € 41 - Kulturamt -34.435.750 € 42 - Volkshochschule -2.847.200 € 43 - Museum der bildenden Künste -788.300 € 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken -564.600 € 72 - Marktamt -1.739.100 € 924 - Dezernat IV -700 € Dezernat 5 -265.388.700 € 50 - Sozialamt -147.267.600 € 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -115.483.150 € 53 - Gesundheitsamt -2.574.700 € 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen -100 € 925 - Dezernat V -63.150 € Dezernat 6 -39.497.250 € 61 - Stadtplanungsamt -423.500 € 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung -926.900 € 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -6.591.750 € 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung -4.538.050 € 65 - Amt für Gebäudemanagement -3.755.050 € 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -23.157.700 € 926 - Dezernat VI -104.300 € Dezernat 7 -14.012.100 € 23 - Liegenschaftsamt -13.723.500 € 80 - Amt für Wirtschaftsförderung -66.400 € 81 - Referat für Beschäftigungspolitik -222.150 € 927 - Dezernat VII -50 € allgemeine Finanzwirtschaft -926.894.740 € 98 - allgemeine Finanzwirtschaft -926.894.740 € Gesamtsumme -1.379.502.060 € Ertrag Verfügt -32.740.166 € -58.908 € -32.681.258 € -507 € 0€ -423 € -71 € -14 € -5.298.415 € -591.759 € -3.528.033 € -228.589 € -77 € -120.296 € -327.777 € -501.283 € -600 € -1.764.528 € -64.692 € -1.696.087 € -258 € -3.491 € -36.664.289 € -17.941.394 € -2.748.340 € -9.004.736 € -681.967 € -100.082 € -6.187.568 € -202 € -38.982.933 € -33.745.651 € -2.347.113 € -1.330.877 € -453.495 € -1.105.646 € -151 € -202.450.457 € -96.092.189 € -104.373.336 € -1.984.328 € -90 € -514 € -34.933.481 € -335.796 € -554.271 € -860.090 € -4.714.369 € -3.793.690 € -24.674.842 € -423 € -7.381.780 € -7.014.051 € -113.513 € -254.179 € -37 € -835.479.577 € -835.479.577 € -1.195.696.133 € VIST -33.213.195 € -85.768 € -33.127.427 € -11.200 € 0€ -11.000 € -150 € -50 € -5.040.408 € -719.720 € -2.449.256 € -234.000 € -3.200 € -120.300 € -821.182 € -692.000 € -750 € -2.215.615 € -72.775 € -2.138.849 € -500 € -3.491 € -56.120.177 € -23.043.064 € -3.039.889 € -19.947.642 € -2.200.806 € -114.550 € -7.771.276 € -2.950 € -42.680.736 € -35.720.562 € -2.868.265 € -1.693.945 € -580.069 € -1.817.195 € -700 € -284.649.479 € -166.285.713 € -115.508.683 € -2.813.317 € -100 € -41.666 € -37.151.347 € -427.467 € -870.816 € -2.241.750 € -2.596.344 € -4.178.920 € -26.835.550 € -500 € -14.130.709 € -13.782.945 € -113.513 € -234.200 € -50 € -936.879.005 € -936.879.005 € -1.412.091.872 € akt. Plan 9.768.100 € 4.513.450 € 5.254.650 € 164.700 € 16.900 € 117.000 € 26.750 € 4.050 € 369.443.728 € 15.807.178 € 349.554.750 € 54.150 € 51.750 € 139.650 € 3.390.850 € 275.150 € 170.250 € 7.716.600 € 3.202.800 € 2.378.750 € 47.850 € 2.087.200 € 66.346.539 € 7.123.650 € 1.400.830 € 18.018.980 € 14.544.600 € 535.500 € 18.575.079 € 6.147.900 € 110.896.512 € 100.951.682 € 1.926.250 € 2.067.100 € 2.076.900 € 1.005.450 € 2.869.130 € 648.963.700 € 342.328.650 € 299.506.800 € 7.094.000 € 15.850 € 18.400 € 89.291.550 € 888.050 € 1.054.650 € 3.091.800 € 6.271.150 € 40.611.600 € 37.141.900 € 232.400 € 15.827.050 € 7.639.600 € 5.219.050 € 2.952.950 € 15.450 € 35.425.350 € 35.425.350 € 1.353.843.830 € Aufwand Verfügt 8.829.433 € 4.191.116 € 4.638.317 € 85.409 € 3.825 € 73.094 € 7.167 € 1.324 € 251.598.075 € 14.831.970 € 232.665.532 € 77.415 € 45.552 € 121.973 € 3.453.423 € 234.749 € 167.460 € 7.161.916 € 2.593.094 € 2.775.534 € 0€ 1.793.288 € 62.513.912 € 6.762.970 € 1.062.721 € 16.859.415 € 13.480.924 € 491.931 € 17.703.206 € 6.152.746 € 111.366.339 € 101.296.742 € 1.574.242 € 2.789.556 € 2.059.321 € 721.395 € 2.925.084 € 525.032.996 € 273.594.689 € 245.489.258 € 5.929.290 € 8.270 € 11.489 € 84.081.331 € 763.340 € 752.573 € 1.807.493 € 3.251.090 € 40.263.930 € 37.023.132 € 219.774 € 11.709.399 € 4.840.104 € 4.581.708 € 2.274.249 € 13.339 € 27.362.765 € 27.362.765 € 1.089.741.577 € VIST 10.917.860 € 4.666.852 € 6.251.008 € 164.700 € 16.900 € 117.000 € 26.750 € 4.050 € 365.418.988 € 15.247.293 € 345.892.050 € 106.000 € 65.700 € 166.350 € 3.484.914 € 283.534 € 173.148 € 7.841.120 € 3.227.320 € 2.526.600 € 0€ 2.087.200 € 68.169.807 € 7.899.650 € 1.270.412 € 18.083.671 € 14.583.427 € 567.930 € 19.302.746 € 6.461.971 € 113.322.406 € 102.179.243 € 1.947.172 € 3.097.745 € 2.094.856 € 1.073.140 € 2.930.251 € 668.629.434 € 353.502.406 € 307.776.800 € 7.314.126 € 15.850 € 20.253 € 90.940.262 € 828.808 € 942.055 € 2.201.591 € 4.329.444 € 40.927.963 € 41.473.300 € 237.100 € 15.804.023 € 7.857.804 € 5.108.039 € 2.813.933 € 24.248 € 40.763.797 € 40.763.797 € 1.381.972.396 € akt. Plan -21.684.300 € 4.458.850 € -26.143.150 € 132.700 € 16.900 € 85.200 € 26.600 € 4.000 € 365.000.778 € 15.044.678 € 347.644.250 € -128.150 € 47.500 € 55.050 € 2.570.000 € -402.300 € 169.750 € 5.483.950 € 3.158.900 € 242.850 € -4.650 € 2.086.850 € 11.172.919 € -16.481.350 € -982.820 € -1.834.520 € 13.436.300 € 422.950 € 10.467.409 € 6.144.950 € 70.520.862 € 66.515.932 € -920.950 € 1.278.800 € 1.512.300 € -733.650 € 2.868.430 € 383.575.000 € 195.061.050 € 184.023.650 € 4.519.300 € 15.750 € -44.750 € 49.794.300 € 464.550 € 127.750 € -3.499.950 € 1.733.100 € 36.856.550 € 13.984.200 € 128.100 € 1.814.950 € -6.083.900 € 5.152.650 € 2.730.800 € 15.400 € -891.469.390 € -891.469.390 € -25.658.230 € Zuschuss Verfügt -23.910.733 € 4.132.208 € -28.042.941 € 84.902 € 3.825 € 72.672 € 7.096 € 1.310 € 246.299.660 € 14.240.211 € 229.137.498 € -151.174 € 45.475 € 1.677 € 3.125.646 € -266.534 € 166.860 € 5.397.388 € 2.528.402 € 1.079.447 € -258 € 1.789.796 € 25.849.623 € -11.178.424 € -1.685.620 € 7.854.679 € 12.798.957 € 391.849 € 11.515.638 € 6.152.545 € 72.383.407 € 67.551.091 € -772.871 € 1.458.679 € 1.605.826 € -384.251 € 2.924.933 € 322.582.539 € 177.502.500 € 141.115.922 € 3.944.962 € 8.180 € 10.975 € 49.147.849 € 427.543 € 198.302 € 947.403 € -1.463.280 € 36.470.240 € 12.348.289 € 219.351 € 4.327.619 € -2.173.947 € 4.468.195 € 2.020.070 € 13.302 € -808.116.812 € -808.116.812 € -105.954.557 € VIST -22.295.336 € 4.581.084 € -26.876.420 € 153.500 € 16.900 € 106.000 € 26.600 € 4.000 € 360.378.580 € 14.527.573 € 343.442.794 € -128.000 € 62.500 € 46.050 € 2.663.732 € -408.466 € 172.398 € 5.625.505 € 3.154.545 € 387.751 € -500 € 2.083.709 € 12.049.630 € -15.143.414 € -1.769.477 € -1.863.971 € 12.382.621 € 453.380 € 11.531.470 € 6.459.021 € 70.641.670 € 66.458.681 € -921.093 € 1.403.800 € 1.514.786 € -744.055 € 2.929.551 € 383.979.955 € 187.216.693 € 192.268.117 € 4.500.809 € 15.750 € -21.413 € 53.788.914 € 401.341 € 71.239 € -40.159 € 1.733.100 € 36.749.043 € 14.637.750 € 236.600 € 1.673.314 € -5.925.141 € 4.994.525 € 2.579.732 € 24.198 € -896.115.208 € -896.115.208 € -30.119.475 € Anlage 2b 1 von 25 Budgetabweichungen Ergebnishaushalt 2015 (zahlungswirksam) akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. 4.458.850 € 4.132.208 € 4.581.084 € 4.581.084 € 18.000 € 10.908 € 18.000 € 18.000 € 01_111_1ZW - Verwaltungssteuerung/-service zw 3.105.400 € 3.207.299 € 3.241.420 € 01_111_2ZW - Fraktion zw 1.335.450 € 914.002 € -26.143.150 € 173.100 € 01 - GB OBM/Stadtrat 01 111_VM - Verfügungsmittel 02 - GB OBM II 02_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirk akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 0€ -122.234 € -122.234 € 3.241.420 € -136.020 € -136.020 € 1.321.664 € 1.321.664 € 13.786 € 13.786 € -28.042.941 € -26.876.420 € -27.300.622 € 733.270 € 1.157.472 € 424.202 € 39.179 € 555.358 € 257.858 € -382.258 € -84.758 € 297.500 € Begründung Die Budgetüberschreitung i. H. v. rd. 382 T€ begründet sich wie folgt: 1. Die außerplanmäßige Aufwendung i. H. v. 297,5 T€ resultiert aus der beschlossenen Beauftragung von Leistungen i. Z. m. der Sondierung von Eckdaten und ggf. Realisierung einer vorzeitigen Terminierung der CBLTrinkwassertransaktion (gem. Beschluss des Verwaltungsausschusses DS-VI-01344 vom 03.06.2015). Dieser Mehraufwand wird durch Mehrerträge aus erhaltenen Gemeinderabatten Strom im Budget 02_531_ZW gedeckt. Die Mittel werden erst fällig, wenn die Ratsversammlung die Umsetzung einer Restrukturierung oder vorzeitigen Terminierung der CBL-Trinkwassertransaktion auf Basis einer gesonderten Beschlussvorlage beschließt und die Landesdirektion dies genehmigt. Hieraus ergibt sich die Abweichung i.H.v. 297,5 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem ergebniswirksamen V-IST. Die Mittel werden ggf. zum Jahresende als Rückstellung beantragt. 2. Die überplanmäßige Aufwendung i. H. v. 100 T€ resultiert aus der beschlossenen Beauftragung der bbvl zur Unterstützung der Stadt Leipzig im Zuge der Erstellung eines Gutachtens zu Lage und Entwicklungsperspektiven des europäischen Gasmarktes (gem. Ratsbeschluss DS-VI-01759 vom 16.09.2015). Die Finanzierung dieser Mehraufwendung erfolgt zum einen aus den verfügbaren Mitteln für Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen i.H.v. 85 T€ im Budget 02_111_ZW sowie zum anderen i.H.v. 15 T€ aus Mehrerträgen aus Konzessionsabgaben Wasser im Budget 02_533_ZW, beides ist liquiditätswirksam. 3. Die außerplanmäßige Aufwendung i. H. v. 92 T€ (20 T€ für Phase I, 72 T€ für Phase II) resultiert aus der vorgesehenen Beauftragung von Rechtsberatungsleistungen i. Z. m. der Sondierung von Eckdaten und ggf. Realisierung einer vorzeitigen Terminierung der CBL-Transaktion Trinkwassernetze der KWL. Diese Vorlage (DS-VI-1910) soll in der Ratsversammlung am 19.11.2015 beschlossen werden. Dieser Mehraufwand wird durch Mehrerträge aus erhaltenem Gestattungsentgelt Fernwärme im Budget 02_534_ZW gedeckt werden und wird vorauss. noch in 2015 liquiditätswirksam. Die geplanten Mittel von 38 T€ für eine Konsolidierungssoftware zur Aufstellung des Gesamtabschlusses fließen aufgrund der mit Änderung des § 131 Abs. 5 SächsGemO verschobenen Aufstellung des Gesamtabschlusses spätestens ab dem Haushaltsjahr 2021 (statt bisher 2016) nicht mehr im Jahr 2015 und sind entsprechend im Budget gesperrt. 02_531_ZW - Elektr.versorgung zahlungswirksam -22.524.200 € -23.966.114 € -23.112.607 € -22.996.309 € 588.407 € 472.109 € -116.298 € Anlage 2b 2 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetabweichung i. H. v. 588.407 € lässt sich wie folgt begründen: Das V-IST zum 30.09.2015 weist bereits Mehrerträge aus Konszessionsabgaben und Gemeinderabatt für Elektrizitätsversorgung von insgesamt 959.408 € aus. Des Weiteren ist eine Rückerstattung zu viel erhaltener Konzessionsabschläge i. H. v. 371 T€ zu veranschlagen. Entsprechend dem 3-Jahres-Durchschnitt ist von dieser Summe auszugehen. Hierüber wird am Jahresende eine Rückstellung gebildet, somit ist dieser Betrag im Jahr 2015 nicht liquiditätswirksam. Des Weiteren muss die Rechnung der SWL bzgl. der Konzessionsabgabe Strom 2014 gem. der vorläufigen Abrechnung v. 14.04.2015 in Höhe von rd. 487 T€ erstattet werden. Hierüber wurde eine Rückstellung für die offene Verbindlichkeit für den Jahresabschluss 2014 gebildet, welche nunmehr aufgelöst wird, jedoch ergebniswirksam in 2014. Liquiditätswirksam wirde diese Rechnungsbegleichung jedoch im Jahr 2015. Hinweis: Die Konzessionsabgabe (KA) für Strom richtet sich nach der Konzessionsabgabenverordnung und dem Konzessionsvertrag. Die Verordnung legt die höchstzulässige KA differenziert je nach Gemeindegröße (Einwohnerzahl) fest. Die KA ist verbrauchsabhängig und somit nicht konkret planbar. Auf Grundlage der Vorjahresergebnisse werden für das laufende Jahr von der SWL Abschläge auf die KA gezahlt, jeweils zum 15.04., 15.07., 15.10. des laufenden Jahres und zum 15.01. des Folgejahres. Eine vorläufige Abrechnung erfolgt bis zum 15.04. des Folgejahres. Die finale Abrechnung erfolgt jedoch erst zum 15.04. des darauffolgenden Jahres (z. B. für 2014 erst zum 15.04.2016), d. h. erst nach dem dezentralen Buchungsschluss der Stadt Leipzig, so dass etwaige Mehrerträge bzw. Mehraufwendungen nicht im Rahmen der Wertaufhellung periodengerecht verbucht werden können. Der Gemeinderabatt basiert auf der Berechnung der Konzessionsabgabe und ist somit ebenfalls schwer planbar. 02_532_ZW - Gasversorgung zahlungswirksam -1.878.900 € -1.506.347 € -1.707.000 € -1.950.000 € -171.900 € 71.100 € 02_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -5.322.400 € -5.648.728 € -5.651.217 € -5.651.217 € 328.817 € 328.817 € 243.000 € Begründung Die Budgetabweichung i. H. v. rd. 329 T€ begründet sich wie folgt: Gemäß Abrechnung vom 18.06.2015 der KWL wurde in 2015 für das Jahr 2014 eine Konzessionsabgabe i. H. v. rd. 5,5 Mio. € sowie ein Gemeinderabatt i. H. v. rd. 145 T€ gezahlt. Dies entspricht tatsächlichen Mehrerträgen von rd. 329T€. Es ist von keiner Rückerstattung bei den Konzessionsabgaben sowie Gemeinderabatt auszugehen. Der periodengerechte Ertrag für 2015 (zahlungswirksam in 2016) wird auf Basis des 3-Jahresdurchschnittes (2012-2014) i. H. v. 5,3 Mio. € erwartet. 02_534_ZW - Fernwärmeversorgung zahlungswirksa -1.544.300 € -1.930.554 € -1.930.554 € -1.930.554 € 386.254 € 386.254 € Begründung Die Budgetabweichung i. H. v. rd. 386 T€ begründet sich wie folgt: Gemäß Abrechnung der SWL wurde in 2015 ein Gestattungsentgelt für 2014 i. H. v. rd. 1,9 Mio. € gezahlt. Daraus ergeben sich Mehrerträge i.H.v. rd. 386T€. Es ist von keiner Rückerstattung auszugehen. Der periodengerechte Ertrag für 2015 (zahlungswirksam in 2016) wird auf Basis des 3-Jahres-Durchschnittes (2012-2014) i. H. v. 1,8 Mio. € geschätzt. Hinweis: Die vertraglichen Regelungen binden die Zahlung des Gestattungsentgeltes (GE) an den handelsrechtlichen Jahresumsatz des Energieversorgungsunternehmens. Das Unternehmen zahlt einen Anteil von 1,5 % auf den handelsrechtlichen Jahresumsatz, mindestens aber einen Grundbetrag von 800 T€. Das GE ist daher ergebnisabhängig, woraus etwaige Planabweichungen resultieren. Die Zahlung des GE nebst nachvollziehbarer Abrechnung erfolgt nach Schluss des Kalenderjahres, spätestens zum 15.04. des Folgejahres. 02_573_ZW - Allg.Einricht.u.UN zahlungswirksam 4.953.550 € 4.969.623 € 4.969.600 € 4.969.600 € -16.050 € -16.050 € Anlage 2b 3 von 25 akt. Plan 10 - Hauptamt 10_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 15.044.678 € 14.240.211 € 14.527.573 € 14.542.207 € 517.105 € 502.471 € -14.634 € 2.368.028 € 1.692.020 € 2.216.540 € 2.231.174 € 151.488 € 136.854 € -14.634 € Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 151.488 € resultiert vorrangig aus Mindererträgen aufgrund der geringeren Anzahl der Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst (BFD). Der entsprechend geringere Aufwand schlägt sich aber im Personalbudget nieder. 12.676.650 € 10_DV - Datenverarbeitung 11.677.585 € 12.311.033 € 12.311.033 € 365.617 € 365.617 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 365.617 € begründet sich wie folgt: Die im Budet für das "Scancentrum Lecos" geplanten Mittel in Höhe von 310.000 € werden 2015 nicht benötigt, da der Aufbau des Scanzentrums in diesem Jahr nicht erfolgen wird. In die Investitionsbudgets der Ämter wurden bisher für aktivierungspflichtige Stunden 55.617 € übertragen. Im Finanzhaushalt stellt sich dieser Sachverhalt insgesamt jedoch haushaltsneutral dar. 0€ 870.607 € 0€ 0€ 347.644.250 € 229.137.498 € 343.442.794 € 343.442.794 € 4.201.457 € 4.201.457 € 76.350 € -2.086.304 € -418.432 € -418.432 € 494.782 € 494.782 € 10_LAGERTOPF - Lagertopf 11 - Personalamt 11_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 0€ Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 494.782 € lässt sich wie folgt begründen: Zum einen sind Mehrerträge für die Wiederbesetzung ATZ-Stellen sowie bei den Zuschüssen für die Aufwendungen zum Mutterschaftsgeld durch die Krankenkassen im Krankheitsfall und bei Beschäftigungsverbot i.H. von insgesamt 585.600 € zu verzeichnen. Dem gegenüber steht die Nichrealisierung des Planansatzes i.H. von 84.550 € für die Leistungen der Familienkasse für Eigenbetriebe. Aufgrund rechtlicher Einschätzung ist eine Weiterberechnung der Kosten für die Kindergeldberechnung im Rahmen der gehaltsmäßigen Personalbetreuung des Eigenbetriebes durch das Personalamt nicht zulässig. 11_PA_ZW - Personalaufw. zahlungswirksam 347.567.900 € 231.223.802 € 343.861.225 € 343.861.225 € 3.706.675 € 3.706.675 € Begründung Der Minderbedarf in dieser Budgeteinheit von insgesamt 3,7 Mio. € begründet sich wie folgt: Auf der einen Seite ist eine Entlastung i.H. von voraussichtlich 5,5 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist insbesondere auf eine Einsparung aufgrund des Kita-Streiks i.H. von ca. 1 Mio. € zurückzuführen. Weiterhin wurde im Rahmen der Planung von einer Ausfallzeit i.H. von 2,6% ausgegangen. Die tatsächliche Ausfallzeit in den ersten neun Monaten des Haushaltsjahres 2015 betrug allerdings 2,8 %, woraus Minderaufwendungen i.H. von ca. 0,6 Mio. € resultieren. Darüber hinaus erfolgt analog dem vergangenen Jahr eine Stellenbesetzung nach tatsächlichem Bedarf, insbesondere im Kita-Bereich. Dem gegenüber steht das Ergebnis der Tarifverhandlungen im Erzieherbereich, welches jedoch noch nicht feststeht (Mitgliederentscheid). So wird derzeit in die Berechnung des V-IST ein Mehrbedarf i.H. von 1,5 Mio. € berücksichtigt. Weiterhin wurde mit der VI-DS-01334 zusätzliche 18 VzÄ ab 01.08.2015 im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge für die Stadt Leipzig und aufgrund neuer Gesetzeslage bestätigt. Hieraus ergeben sich Mehraufwendungen i.H. von ca. 0,3 Mio. €. Die Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01756 "Weitere Einrichung zusätzlicher Stellen im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge" wurde in der Ratsversammlung am 28.10.2015 beschlossen. Mit dieser Vorlage wird der Stellenplan 2016 um insgesamt 232,40 Stellen erweitert. Um die Arbeitsfähigkeit der Bereiche zeitnah gewährleisten zu können, werden die Stellen bereits zum 01.11.2015 (unterjährig) eingerichtet. Ein bestimmtes Aufwandsrisiko für die Personalaufwendungen besteht damit auch in 2015, da der daraus entstehende Mehraufwand zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht konkret bezifferbar ist. Anlage 2b 4 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 0€ 12 - Amt für Statistik und Wahlen -128.150 € -151.174 € -128.000 € -128.000 € -150 € -150 € 12_121_ZW - Statistik u.Wahlen zahlungswirk -128.150 € -151.174 € -128.000 € -128.000 € -150 € -150 € 13 - Gesamtpersonalrat 16.900 € 3.825 € 16.900 € 16.900 € 0€ 0€ 0€ 13_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 16.900 € 3.825 € 16.900 € 16.900 € 14 - Rechnungsprüfungsamt 85.200 € 72.672 € 106.000 € 106.000 € -20.800 € -20.800 € 0€ 14_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 85.050 € 72.672 € 105.850 € 105.850 € -20.800 € -20.800 € 150 € 0€ 150 € 150 € 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 47.500 € 45.475 € 62.500 € 62.500 € -15.000 € -15.000 € 17_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 47.500 € 45.475 € 62.500 € 62.500 € -15.000 € -15.000 € 18 - Ref. f. Migr. und Integration 55.050 € 1.677 € 46.050 € 46.050 € 9.000 € 9.000 € 18_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 55.050 € 1.677 € 46.050 € 46.050 € 9.000 € 9.000 € 19 - Personalrat Stadtverwaltung 26.600 € 7.096 € 26.600 € 26.600 € 0€ 0€ 0€ 19_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 26.600 € 7.096 € 26.600 € 26.600 € 20 - Stadtkämmerei 3.158.900 € 2.528.402 € 3.154.545 € 3.130.025 € 4.355 € 28.875 € 24.520 € 20_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 3.158.900 € 2.528.402 € 3.154.545 € 3.130.025 € 4.355 € 28.875 € 24.520 € 21 - Stadtkasse 242.850 € 1.079.447 € 387.751 € 37.751 € -144.901 € 205.099 € 350.000 € 21_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 242.850 € 687.610 € 387.751 € 37.751 € -144.901 € 205.099 € 350.000 € 14_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0€ 0€ Begründung Die Differenz zwischen V-IST und dem liquiditätswirksamen V-IST i.H. von 350.000 € ergibt sich aus den Aufwendungen für die bilanziellen Abschreibungen aus unbefristeten Niederschlagungen und Erlassen, welche jedoch nicht liquiditätswirksam sind. 0€ 391.838 € 0€ 0€ 23 - Liegenschaftsamt -6.083.900 € -2.173.947 € -5.925.141 € -6.755.845 € -158.759 € 671.945 € 830.704 € 23_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir -5.410.950 € -1.441.552 € -5.192.746 € -6.023.450 € -218.204 € 612.500 € 830.704 € 21_TECHN.ERLASS - techn. Umsetzung Erlass Anlage 2b 5 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die in diesem Budget ausgewiesene Abweichung i.H.v. 218.204 € begründet sich aus folgenden Mehraufwendungen: - 130 T€ für Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ aus einer Verschiebungen vom Finanzhaushalt (Investitionen) in den Ergebnishaushalt (vgl. VI-DS-01222) sowie - 99 T€ für Notgeschäftführungen baul. Unterhaltung Die ausgewiesene Abweichung i.H. von 815 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem V-IST begründet sich wie folgt: Aus dem Vergleich zur Thematik "Grunddienstbarkeiten" ist ein Mittelzufluss von den Stadtwerken Leipzig an die Stadt Leipzig in Höhe von 815 T€ zu erwarten. Die entsprechende Vorlage wurde in der Ratsversammlung am 16.09.2015 bestätigt (vgl. VI-DS-01442). 23_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirk -438.700 € -443.134 € -443.134 € -443.134 € 4.434 € 4.434 € 23_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw -234.250 € -289.262 € -289.262 € -289.262 € 55.012 € 55.012 € 0€ 0€ 0€ 0€ 27 - Stadtkasse 2 - ehemals Amt zur Regelung offener Vermögensfragen -4.650 € -258 € -500 € -500 € -4.150 € -4.150 € 27_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir -4.650 € -258 € -500 € -500 € -4.150 € -4.150 € 0€ 0€ 0€ 0€ 30 - Rechtsamt 2.570.000 € 3.125.646 € 2.663.732 € 2.663.732 € -93.732 € -93.732 € 30_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 2.577.050 € 3.132.870 € 2.671.055 € 2.671.055 € -94.005 € -94.005 € -7.050 € -7.224 € -7.324 € -7.324 € 274 € 274 € 32 - Ordnungsamt -16.481.350 € -11.178.424 € -15.143.414 € -15.323.414 € -1.337.936 € -1.157.936 € 180.000 € 32_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -16.481.350 € -11.178.424 € -15.143.414 € -15.323.414 € -1.337.936 € -1.157.936 € 180.000 € 23_535_ZW - Kombinierte Versorgung zahlungsw 27_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 30_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk 0€ 0€ Anlage 2b 6 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetüberschreitung in Höhe von insgesamt rd. 1,3 Mio. € lässt sich insbesondere wie folgt begründen: Nach derzeitigem Stand ist von Mindererträgen im Ruhenden und Fließenden Verkehr i.H. von 1 Mio. € auszugehen. Die Fallzahl- und Einnahmeverluste resultieren maßgeblich aus den tendenziell sinkenden Fallzahlen aus der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung. Diese können durch die gestiegenen Fallzahlen der anderen Sparten (Rotlichtüberwachung und ruhender Verkehr) nicht ausgeglichen werden. Mindererträge in einzelnen Bereichen werden durch Mehrerträge im Bereich Pass- und Meldebehörde in Höhe von ca. 500 T€ kompensiert. Aufgrund der hohen Anzahl der zu beschaffenden Personaldokumente sind die Aufwendungenper 30.09.2015 um ca. 350 T€ gestiegen. Weiterhin ergeben sich Mehraufwendungen für den Zuzugsbonus i.H. von 150 T€. Seit 2013 ist eine erhöhte Anzahl von Studierenden, welche sich mit Hauptwohnsitz in Leipzig angemeldet haben, zu verzeichnen. Mit der Anmeldung des Hauptwohnsitzes ergibt sich ein Bevölkerungswachstum, was sich wiederum positiv in den allg. Schlüsselzuweisungen auswirkt. Darüber hinaus wird aufgrund der Sondereinsätze aus Anlass von vermehrten Veranstaltungen und Demonstartionen eingeschätzt, dass bis zum Ende des Jahres ein Mehrbedarf (Absperrleistungen; verkehrsrechtliche Maßnahmen) in Höhe von 150 T€ entsteht. Die Differenz zwischen V-IST und dem liquiditätswirksamen V-IST i.H. von 180 T€ ergibt sich aus den Aufwendungen für die bilanziellen Abschreibungen aus unbefristeten Niederschlagungen und Erlassen, welche jedoch nicht liquiditätswirksam sind. 0€ 0€ 0€ 0€ 34 - Standesamt -402.300 € -266.534 € -408.466 € -408.466 € 6.166 € 6.166 € 34_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -402.300 € -266.534 € -408.466 € -408.466 € 6.166 € 6.166 € 32_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0€ Begründung Die Erträge im Standesamt in der Gruppe 33 -Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte- wurden zum 30.09.2015 mit 72,71 % zum Plan erfüllt. Zum 31.12.2015 wird eine 100 %ige Erfüllung angezeigt. 36 - Amt für Umweltschutz 36_56_ZW - Umweltschutz ges.(552,554,561) zw -982.820 € -1.685.620 € -1.769.477 € -803.954 € 786.657 € -178.866 € -965.523 € -1.012.420 € -1.815.220 € -1.800.077 € -834.554 € 787.657 € -177.866 € -965.523 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H.v. 787.657 € begründet sich im Wesentlichen damit, dass zum Zeitpunkt der Planungsphase für den Altstandort "Chem. Reinigung Eilenburger Str." und die Altdeponie "Mölkau" noch kein Fördermittelbescheid , sondern nur der förderunschädliche Vorhabensbeginn vorlag. Wie die Mittelbereitstellung zeitlich erfolgen wird, war nicht bekannt. Planungsseitig wurden daher für beide Standorte die Fördermittel zu je 50 % in 2015 und 2016 veranschlagt. Gemäß Zuwendungsbescheid vom November 2014 und der tatsächlichen Abforderung wurden die Fördermittel für diese beiden Standorte zu 100 % in 2015 bereitgestellt. Die in diesem Budget ausgewiesene Abweichung zwischen dem liquiditätswirksamen VIST und VIST i.H.v. rd. 966 T€ begründet sich im Wesentlichen mit der erforderlichen Inanspruchnahme von Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien bzw. für die Sanierung von Altlasten und sonst. Umweltschutzmaßnahmen. Diese Auflösung wirkt nur als Auszahlung im Finanzhaushalt und führt zu keinem Aufwand im Ergebnishaushalt. 36_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 36KP40000049 - Ertüchtigung Notwasserbrunnen 37 - Branddirektion 37_126_ZW - Brandschutz zahlungswirksam 2.000 € 0€ 3.000 € 3.000 € -1.000 € -1.000 € 27.600 € 129.600 € 27.600 € 27.600 € -1.834.520 € 7.854.679 € -1.863.971 € -1.911.204 € 29.451 € 76.684 € 47.233 € 1.739.330 € 1.619.534 € 1.728.657 € 1.727.986 € 10.674 € 11.345 € 671 € Anlage 2b 7 von 25 akt. Plan 37_127_1ZW - Rettungsdienst zahlungswirksam 37_127_2ZW - Integrierte Regionalleitstelle 37_128_ZW - Katastrophenschutz zahlungswirksa 37_712_ZW - Schaden Zivil- und Kat.schutz 37_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 41 - Kulturamt 41_252_ZW - Nichtwissensch.Museen zahlungswir 41_254_ZW - so.Spartenübergr. Förd. zahlungsw 41_261_ZW - Theater zahlungswirksam Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. -4.399.000 € 5.732.922 € -4.338.052 € -4.355.052 € -60.948 € -43.948 € 17.000 € 213.050 € 90.657 € 144.626 € 115.000 € 68.424 € 98.050 € 29.626 € 39.200 € 22.129 € 33.936 € 34.000 € 5.264 € 5.200 € -64 € 0€ -5.138 € -5.138 € -5.138 € 5.138 € 5.138 € 572.900 € 394.575 € 572.000 € 572.000 € 900 € 900 € 66.515.932 € 67.551.091 € 66.458.681 € 66.010.397 € 57.251 € 505.536 € 2.430.525 € 3.066.403 € 2.578.886 € 2.578.886 € -148.361 € -148.361 € -21.674.150 € -21.739.271 € -21.716.733 € -21.701.733 € 42.583 € 27.583 € 63.538.000 € 63.538.000 € 64.001.436 € 63.538.000 € -463.436 € 448.284 € -15.000 € 463.436 € Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 463 T€ ist auf die Bildung einer Rückstellung im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013 des EB Schauspiel Leipzig (VI-DS-00853) zurückzuführen. Die Auszahlung und damit Belastung des Finanzhaushaltes der Stadt Leipzig erfolgt im Haushaltsjahr 2016. 41_262_ZW - Musikpflege zahlungswirksam 41_263_ZW - Musikschulen zahlungswirksam 18.788.060 € 19.042.546 € 18.780.325 € 18.780.325 € 2.966.700 € 3.307.943 € 2.966.700 € 2.966.700 € -707.586 € -749.086 € 7.736 € 7.736 € 719.583 € 761.083 € Begründung Hinweis zum Verfügt i.H. von 3,3 Mio. €, da höher als akt. Plan sowie VIST: Erst mit der entsprechenden Abrechnung der Musikschule erfolgt die Abforderung der Fördermittel gemäß Bescheid vom Land. 41_281_ZW - Heimat-/so.Kulturpflege zahlungsw 11.997 € 10.780 € 41.500 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 719.583 € lässt sich wie folgt begründen: Das Dezernat Kultur erhält auf Grund des Bescheides vom 22.05.2015 vom SMWK investive Verstärkungsmittel in Höhe von 698.800 €. Die Mittel sind zweckgebunden für Investitionen in kulturellen Einrichtung gem. § 3 Abs. 1 SächsKRG und werden 2015 zusätzlich ausgereicht. Die Einnahme wird als Gesamtsumme dargestellt, die Verteilung erfolgt entsprechend des Zeitpunktes der Inanspruchnahme. Mit der Vorlage DS-01713 wurde die maßnahmekonkrete Verwendung der investiven Verstärkungsmittel festgelegt. 15.600 € 279 € 15.879 € 15.879 € -279 € -279 € 439.200 € 327.110 € 539.775 € 571.755 € -100.575 € -132.555 € -31.980 € 41KP40000047 - Russische Gedächtniskirche 0€ -1 € 0€ 6.724 € -6.724 € -6.724 € 41KP40000061 - Conne Island-Sanierg. Saalgebäude 0€ -2.698 € 0€ 2.948 € -2.948 € -2.948 € 41KP40000096 - Altes Rathaus 0€ 0€ 0€ 0€ 41_291_ZW - Förd.Kirchen-./Rel.gem. zahlungsw 41_UH - baul. u. techn. Unterhaltung Anlage 2b 8 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. -920.950 € -772.871 € -921.093 € -816.093 € 143 € -104.857 € -105.000 € -1.007.950 € -850.578 € -1.008.093 € -903.093 € 143 € -104.857 € -105.000 € 42_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 87.000 € 77.707 € 87.000 € 87.000 € 43 - Museum der bildenden Künste 1.278.800 € 1.458.679 € 1.403.800 € 1.403.800 € -125.000 € -125.000 € 0€ 43_252_ZW - Nichtwissensch.Museen zahlungswir 1.278.800 € 1.458.679 € 1.403.800 € 1.403.800 € -125.000 € -125.000 € 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 1.512.300 € 1.605.826 € 1.514.786 € 1.507.786 € -2.486 € 4.514 € 7.000 € 45_272_ZW - Bibliotheken zahlungswirksam 1.431.150 € 1.518.316 € 1.425.136 € 1.418.136 € 6.014 € 13.014 € 7.000 € 81.150 € 87.509 € 89.650 € 89.650 € -8.500 € -8.500 € 195.061.050 € 177.502.500 € 187.216.693 € 187.216.693 € 7.844.357 € 7.844.357 € 41.299.950 € 35.138.486 € 40.665.577 € 40.665.577 € 634.373 € 634.373 € 42 - Volkshochschule 42_271_ZW - Volkshochschulen zahlungswirksam 45_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 50 - Sozialamt 50_311_ZW - Grundvers/Hilfe(SGBXII) zahlungsw Begründung Die Mehrerträge resultieren hauptsächlich aus der Bundesbeteiligung (Erstattung 100%) gemäß SGB XII für die Grundleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung. 50_312_ZW - Grundsich.f.Arbeitsuch. zahlungsw 98.295.300 € 94.279.333 € 94.613.324 € 94.613.324 € 3.681.976 € 3.681.976 € 7.390.150 € 7.390.150 € 2.634.900 € 2.634.900 € Begründung Die Budgetunterschreitung i. H. von 3,68 Mio. € lässt sich wie folgt begründen: 50_313_ZW - Hilfen f.Asylbewerber zahlungswir 10.025.050 € 10.470.371 € 0€ Anlage 2b 9 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 2,63 Mio. € erklärt sich wie folgt: Die Zahl der Asylbewerber, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurde, ist in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.232 Personen viermal so viele wie noch 2011 (285 Personen). Für das Jahr 2015 wurde im Rahmen der Haushaltsplanung (beginnend im Frühjahr 2014) eine Zuwei-sungszahl von 1.500 Personen prognostiziert. Diese Zahl wurde bereits im Zuge der Zweitprognose des BAMF im Mai 2015 mit einer Zahl von 2.700 plus ca. 500 Folgeantragsteller verdoppelt. Auf Basis der dritten Anpassung der BAMF-Prognose vom 25.09.2015 kann die Zahl der aufzunehmenden Personen auf bis 5.402 für die Stadt Leipzig erhöht werden. Ob dies die tatsächliche Endzahl der aufzunehmenden Personen abbildet, ist derzeit unklar. Problematisch für eine Planung der Haushaltsdaten aus diesen zu erwartenden Zuweisungen ist der zeit-liche Ablauf der Zuweisungen an die Stadt Leipzig. Nach Auskunft der Landesdirektion Sachsen ist von einer verbindlichen Erfüllung dieser Prognose auszugehen. Die regelmäßig aktualisierten Verteilplanungen der Landesdirektion auf die kommunale Ebene sehen eine 54,9 % Prognoseerfüllung zu Ende November 2015 für alle Landkreise und kreisfreien Städte vor. Dies würde bedeuten, dass im Dezember allein nach Leipzig noch 2.434 Personen zugewiesen werden. Dies erscheint unter Beachtung der damit in Verbindung stehenden Verwaltungsverfahren bei der landesinternen Verteilung als unrealistisch, andererseits steht die Landesdirektion zum Jahresende unter der besonderen Drucksituation, dass ausreichend freie Kapazitäten in den Landeseinrichtungen für den Zeitraum zwischen dem 22.12.2015 und 02.01.2016 geschaffen werden müssen. Von daher steht die Erfüllung der Prognose in 2015 zu erwarten. Aufgrund dieser Situation ist festzustellen, dass in Bezug auf die entstehenden Aufwendungen für die Leistungen nach dem AsylbLG die wesentlichen Ausgabeanstiege in den Monaten Oktober bis Dezember 2015 zu erwarten sind. Angesichts dieser Dynamik stellt die Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge eine große Herausfor-derung für die Stadt Leipzig dar. Im Doppelhaushalt 2015/2016 wurden im Ergebnishaushalt ggü. 2014 zusätzliche städtische Zuschüsse (Aufwendungen ./. Erträge aus der pauschalen Erstattung vom Freistaat Sachsen) in Höhe von 5 Mio. € veranschlagt. Diese 5,0 Mio. € waren bereits per 31.07.2015 aufgebraucht, so dass sich für den Rest des Jahres 2015 sowie insbesondere für das Jahr 2016 erhebliche Mehraufwendungen (u.a. Ausstattungen und Mietzah-lungen für angemieteten Wohnraum; Bewirtschaftungs-, Betreuungs- und Bewachungskosten; Leistungen nach dem AsylbLG sowie Aufwendungen für die bauliche Herrichtung der Unterkünfte) abzeichnen. Auf-grund der zahlreichen Not- und Interimsquartiere, die andere Anforderungen an die Bewachung und Be-treuung (Anzahl der erforderlichen Mitarbeiter zur Absicherung eines ordnungsgemäßen und sicheren Betriebes der Einrichtung) stellen als die normalen Häuser für gemeinschaftliches Wohnen, steigen die Aufwendungen für die Unterkunft und den Betrieb dieser Einrichtungen an. Die weiteren im Rahmen von Bund-Länder-Vereinbarungen getroffenen Absprachen zur Entlastung der kommunalen Ebene befinden sich noch im Gremienverfahren. Für den Freistaat Sachsen sind 43 Mio. € zur Entlastung der Kommunen und Landkreise vorgesehen. Die Verteilung der Mittel steht noch nicht abschließend fest und ist per Gesetz zu regeln. Die Stadt Leipzig geht davon aus, dass diese Mittel sowie ggf. weitere Mittel vom Bund noch 2015 haushaltsentlastend wirksam werden und damit eine Deckung der zusätzlichen Aufwendungen zur Unterbringung der der Asylbewerber/-innen erreicht wird. Die Budgetüberschreitung im Budget 50_313_ZW resultiert aus den prognostizierten Mehrerträgen aus der Erstattung von Bund/Land für die Unterbringung der Asylbewerber/-innen, die in Höhe von 2,63 Mio. € zur Deckung der Mehraufwendungen in den beiden Budgets der baulichen Unterhaltung (50_UH und 50_UH2) herangezogen werden. 50_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirksa 1.786.850 € 1.600.691 € 1.786.440 € 1.786.440 € 410 € 410 € Begründung Kostenart 33 - Zwölftelregelung 50_331_ZW - Förd.v.Tr.d.Wohlfahrts. zahlungsw 50_343_ZW - Betreuungsleistungen zahlungswirk 50_344_ZW - Hilfen f.Heimkehrer zahlungswirk 3.449.450 € 3.363.557 € 3.482.786 € 3.482.786 € -33.336 € -33.336 € -5.000 € -4.617 € -6.215 € -6.215 € 1.215 € 1.215 € 0€ 15.529 € 0€ 0€ Anlage 2b 10 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 50_345_ZW - Leist.f.Bildung/Teilhab zahlungsw 1.073.900 € 615.360 € 1.052.687 € 1.052.687 € 21.213 € 21.213 € 50_351_ZW - so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk 1.731.000 € 1.597.291 € 1.697.310 € 1.697.310 € 33.690 € 33.690 € 7.000 € -8.249 € -60 € -60 € 7.060 € 7.060 € 37.361.550 € 29.380.937 € 33.863.794 € 33.863.794 € 3.497.756 € 3.497.756 € 50_522_ZW - Wohnbauförderung zahlungswirksam 50_611_ZW - Sonderlastenausgl., Sozialumlage VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von insgesamt rd. 3,5 Mio. € lässt sich wie folgt begründen: 1. Sonderlastenausgleich Hartz IV: Der dritte Abschlagsbescheid vom 07.07.2015 auf den Sonderlastenausgleich gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB für die Monate Juli bis September 2015 liegt vor. Daraus ergeben sich voraussichtliche Mehrerträge in Höhe von rd. 5,0 Mio. €. Grundlage für die Berechnung sind hilfsweise auch Daten aus 2013 und 2014, da für 2015 noch keine vollständigen Daten vorliegen. Da es sich um einen vorläufigen Bescheid handelt und in den letzten Jahren regelmäßig die Höhe zwischen dem vorläufigen und dem endgültigen Bescheid (ca. November/Dezember 2015) differierte, kann sich der Zahlbetrag noch ändern. Grund dafür ist die unterjährige Datenaktualisierung für den letzten Monat des jeweiligen Ausgleichsjahres. 2. Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe: Beim Spitzengespräch der kommunalen Landesverbände und dem SMF zum kommunalen Finanzausgleich der Jahre 2015 und 2016 (FAG 2015/2016) am 03./04.06.2014, wurde unter anderem beschlossen, dass die Landkreise und Kreisfreien Städte als Ausgleich für die in den vergangenen Jahren stetig gewachsenen Kosten der Eingliederungshilfe vom Bund in den Jahren 2015 bis 2017 eine jährliche Entlastung in Höhe von rund 51,5 Mio. € erhalten. Bei der Planung wurde von Erträgen in Höhe von 2.470.000 € ausgegangen. Mit Bescheid vom 29.05.2015 erhielt die Stadt Leipzig im Rahmen des Sonderlastenausgleichs Eingliederungshilfe gemäß § 21a des Gesetzes über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen eine Zuweisung in Höhe von 2.371.985 €, was zu Mindererträgen von 98.015 € führt. 3. Mehraufwendungen für KSV Umlage: Am 05.06.2015 hat das Sächsische Staatsministeriums der Finanzen die Umlagegrundlagen für 2015 bekannt gemacht. Da sich hieraus eine absolute Abweichung von der mit dem Haushaltsplan 2015 be-schlossenen Sozialumlage von mehr als 5 Mio. € (Plan 2015: 412,1 Mio. €, neu: 426,2 Mio. €) ergeben hat, war die erste Nachtragshaushaltssatzung des KSV Sachsen für das Haushaltsjahr 2015 erforderlich, die letztlich am 08.06.2015 beschlossen wurde. Aus der per Bescheid des KSV vom 16.07.2015 festgesetzten Umlage für die Stadt Leipzig in Höhe von rd. 68,3 Mio. € und dem Haushaltsansatz von 66,7 Mio. € resultieren überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von rd. 1,59 Mio. €. Die Vorlage zur Be-schlussfassung der erheblichen Mehraufwendungen istl in der Ratsversammlung am 11.11.2015 vorgesehen. 50_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 36.000 € 1.053.813 € 1.585.900 € 1.585.900 € -1.549.900 € -1.549.900 € Begründung Der deutliche Anstieg der Aufwendungen im Bereich 50 UH und 50_UH2 resultiert aus den unterjährig gestiegenen Zuweisungszahlen an Asylbewerber/-innen, die auch im Bereich des Unterhaltes und der Herrichtung von Unterkünften (dauerhafte und Notquartiere/Interim) entsprechende Mehrbedarfe erfordern. Diese sind bereits objektkonkret und mit Einzelvorlagen untersetzt. Die Deckung der Mehrbedarfe soll aus Mehrerträgen vom Bund/Land erreicht werden (siehe Begründung zu 50_313_ZW). 50_UH2 - bauliche Unterhaltung (Asyl) 0€ 0€ 1.085.000 € 1.085.000 € -1.085.000 € -1.085.000 € Begründung Der deutliche Anstieg der Aufwendungen im Bereich 50 UH und 50_UH2 resultiert aus den unterjährig gestiegenen Zuweisungszahlen an Asylbewerber/-innen, die auch im Bereich des Unterhaltes und der Herrichtung von Unterkünften (dauerhafte und Notquartiere/Interim) entsprechende Mehrbedarfe erfordern. Diese sind bereits objektkonkret und mit Einzelvorlagen untersetzt. Die Deckung der Mehrbedarfe soll aus Mehrerträgen vom Bund/Land erreicht werden (siehe Begründung zu 50_313_ZW). Anlage 2b 11 von 25 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 51_211_ZW - Grundschulen zahlungswirksam VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. akt. Plan Verfügt 184.023.650 € 141.115.922 € 192.268.117 € 190.755.682 € -8.244.467 € -6.732.032 € 1.512.435 € -345.400 € 618.013 € 209.498 € 208.648 € -554.898 € -554.048 € 850 € Begründung Die Budgetüberschreitung von insgesamt 555 T€ resultiert maßgeblich aus Mindererträgen i.H. von 530 T€. Diese ergeben sich durch Mindererträge in Höhe von insgesamt rd. 670 T€, welche nachfolgend beschrieben werden, kompensiert durch Mehrerträge in Höhe von 140 T€ aufgrund beschiedener Fördermittel für die baulichen Maßnahmen an der 157. Grundschule. Die geplanten Erträge für die Maßnahmen Freifläche 46. Schule i.H. von 100 T€ und Freifläche Schule Miltitz i.H. von 60 T€ können aufgrund des nicht ausreichenden Förderbudgets 2015 nicht realisiert werden. Die Maßnahmen werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Eigenmittel im Budget 51_UH1 umgesetzt. Ein Minderertrag in Höhe von 498 T€ ist aufgrund einer fehlerhaften Planfortschreibung infolge einer nicht korrekten Planabrechnung der 4er PSP-Elemente während der Haushaltsplanung 2013 zu verzeichnen. 1.495.250 € 1.528.925 € 1.583.764 € 1.583.764 € -88.514 € -88.514 € 418.400 € 245.138 € 486.429 € 486.429 € -68.029 € -68.029 € 1.061.950 € 1.155.320 € 1.184.641 € 1.184.641 € -122.691 € -122.691 € 51_2153_ZW - Abendmittelschule - Schulbudget 18.550 € 18.650 € 20.470 € 20.470 € -1.920 € -1.920 € 51_2154_ZW - Gemeinschaftsschule - Schulbudget 56.550 € 59.071 € 57.369 € 57.369 € -819 € -819 € 51_217_ZW - Gymnasien,Kollegs zahlungswirksam 319.000 € 285.449 € 365.620 € 365.620 € -46.620 € -46.620 € 1.353.450 € 1.592.281 € 1.585.934 € 1.585.934 € -232.484 € -232.484 € 51_2111_ZW - Grundschulen - Schulbudget 51_215_ZW - Mittelschulen zahlungswirksam 51_2151_ZW - Mittelschulen - Schulbudget 51_2171_ZW - Gymnasien;Kolleg - Schulbudget Begründung Die Budgetüberschreitung von insgesamt 232 T€ resultiert maßgeblich aus Mehraufwendungen i.H. von 242 T€. Diese begründen sich wie folgt: Für die Ausstattung der neu in Betrieb genommenen Gymnasien Telemanngymnasium und Gorkigymnasium mit Lehr- und Unterrichtsmitteln entstanden Mehraufwendungen i.H. von 97 T€. Weiterhin kommt es zu Mehraufwendungen i.H. von rd. 145 T€ für die Erstattung von Auslagen für die Anschaffung von grafikfähigen Taschenrechnern als Pflichtleistung des Schulträgers gemäß Entscheidung des OVG. Die Deckung erfolgte anteilig aus der Budgeteinheit 51_365_3ZW "Kitas freie Träger". 16.550 € 23.952 € 23.902 € 23.902 € -7.352 € -7.352 € -686.850 € -524.378 € -546.597 € -547.318 € -140.253 € -139.532 € 51_2211_ZW - Blinde/Sehbehinderte-Schulbudget 17.850 € 17.521 € 19.239 € 19.239 € -1.389 € -1.389 € 51_2213_ZW - geistig Beh. - Schulbudget 50.500 € 46.658 € 47.533 € 47.533 € 2.967 € 2.967 € 51_2214_ZW - Körperbehinderte - Schulbudget 33.850 € 29.611 € 33.216 € 33.216 € 634 € 634 € 183.800 € 184.691 € 184.780 € 184.780 € -980 € -980 € 46.150 € 37.634 € 39.053 € 39.015 € 7.097 € 7.135 € 51_2173_ZW - Abendgymnasium - Schulbudget 51_221_ZW - Förderschulen zahlungswirksam 51_2215_ZW - Lernförderg. - Schulbudget 51_2216_ZW - Sprachheilschule - Schulbudget 720 € 38 € Anlage 2b 12 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 34.950 € 27.781 € 27.447 € 27.447 € 7.503 € 7.503 € 8.500 € 8.500 € 8.514 € 8.514 € -14 € -14 € 51_231_ZW - Berufl. Schulen zahlungswirksam 136.800 € 16.198 € -6.694 € -6.694 € 143.494 € 143.494 € 51_2311_ZW - BSZ - Schulbudget 939.000 € 999.114 € 953.857 € 953.667 € -14.857 € -14.667 € 61.550 € 44.801 € 54.510 € 54.510 € 7.040 € 7.040 € 3.972.000 € 2.460.326 € 4.042.687 € 4.035.786 € -70.687 € -63.786 € 15.000 € 7.938 € 14.999 € 14.999 € 1€ 1€ 419.300 € 272.010 € 336.914 € 336.880 € 82.386 € 82.420 € 35 € 2.731.950 € 4.150.537 € 2.578.273 € 2.554.089 € 153.677 € 177.861 € 24.185 € 51_343_ZW - Betreuungsleist. zahlungswirksam 86.000 € 73.820 € 73.897 € 73.897 € 12.103 € 12.103 € 51_351_ZW - so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk 85.800 € 47.583 € 71.093 € 70.880 € 14.707 € 14.920 € 213 € 51_361_ZW - Förd.v.Kind.i.Kitas zahlungswirk 20.570.300 € 16.340.602 € 21.534.320 € 21.343.429 € -964.020 € -773.129 € 190.891 € 51_2217_ZW - FÖZ-EZH - Schulbudget 51_2218_ZW - K-KHS - Schulbudget 51_2313_ZW - BSZ 12 - Schulbudget 51_241_ZW - Schülerbeförderung zahlungswirksa 51_242_ZW - Förd.maßn. f.Schüler zahlungswirk 51_243_ZW - so.schul. Aufg. zahlungswirksam 51_341_ZW - UHV-Leist. zahlungswirksam 190 € 6.901 € Begründung Die Budgetüberschreitung in Höhe von 964 T€ ergibt sich maßgeblich aus Mehrerträgen i.H. von 370 T€ gegenüber von Mehraufwendungen i.H. von 1,3 Mio. €. Bei den Mehrerträgen handelt es sich um Rückzahlungen von Kitas in freier Trägerschaft. Zum 01.08.2013 gab es den Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder ab einem Jahr. Daraufhin erfolgte ein Aufruf an alle Träger, über das Landesjugendamt eine befristete Kapazitätserweiterung zu erhalten. Diese eventuelle Erhöhung der Kapazitäten und die Steigerung der Elternbeiträge wurde in die Festsetzung der Pauschalen für das Jahr 2014 einbezogen. Da aber nicht alle Kitas in freier Trägerschaft diese Regelung in Anspruch genommen haben, waren diese Gelder durch die jew. freien Träger zurückzuzahlen. Die Abrechnungen der freien Träger Kitas für das Jahr 2014 sind beendet. Der Mehrbedarf i.H. von 1,3 Mio. € ergibt sich aus den erhöhten an die freien Träger zu zahlenden Ermäßigungen und Absenkungen von Elternbeiträgen. Dieser entsteht durch die gestiegene Anzahl an belegten Kita-Plätzen durch die stetige Inbetriebnahme neuer Einrichtungen. Darunter sind auch mehr anspruchsberechtigte Eltern zu verzeichnen. Diese Beiträge hat die Stadt Leipzig entsprechend §15 Abs. 5 SächsKitaG an die freien Träger auszugleichen. Die Differenz zwischen V-IST und liquiditätswirksamen V-IST i.H. von rd. 191 T € resultiert aus der zu bildenden Rückstellung für 2015 in Höhe 1,6 Mio €. Die gebildete Rückstellung für 2014 in Höhe von 1,4 Mio € wurde vollständig in Anspruch genommen. 51_362_ZW - Jugendarbeit zahlungswirksam 6.588.000 € 6.381.311 € 6.524.298 € 6.524.104 € 63.702 € 63.896 € 194 € 51_363_ZW - so.Leist.Ki/Ju/Fam.hilfe zahlgsw 65.190.850 € 58.731.283 € 73.275.626 € 73.240.135 € -8.084.776 € -8.049.285 € 35.491 € Anlage 2b 13 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetüberschreitung von 8,1 Mio. € begründet sich im Wesentlichen durch Mehraufwendungen im Bereich Hilfen zur Erziehung i.H. von 7,9 Mio. € aufgrund ständig steigender Fallzahlen. Obwohl bereits im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen der letzten Jahre mit immer höheren Fallzahlen geplant wurde, sind die Fallzahlen jährlich weiter gestiegen und im Ergebnis jeweils höher ausgefallen, als der jeweilige Planansatz (2013 Plan 1.858 Fälle/Ergebnis 2.077; 2014 Plan 2.132 Fälle/Ergebnis 2.315 Fälle). Zuletzt wurde im Rahmen der Haushaltsplanung mittels Haushaltsantrag A 152/15/16 in Berücksichtigung der prognostizierten Fallzahlentwicklung eine Budgetaufstockung für 2015 und 2016 von je 3 Mio. € berücksichtigt. Von Januar - August 2015 sind durchschnittlich monatlich 27 neue Fälle zu verzeichnen gewesen. Die aktuelle Prognose geht von einer weiteren monatlichen Fallsteigerung bis Jahresende 2015 von 100 Fällen aus. Bei dieser Prognose ist ein Fallanstieg von 40 Fällen in den Hilfen zur Erziehung und 60 Fällen in weiterführenden erzieherischen Hilfen nach Inobhutnahmen für unbegleitete minderjährige Ausländer zugrunde gelegt. Im Jahr 2015 erfolgten bis zum 30.09.2015 bereits 121 Inobhutnahmen unbegleiteter minderjähriger Ausländer, dabei war allein im September ein Fallzahlenanstieg von 61 gegenüber dem Vormonat zu verzeichnen. Nach Abschluss des Clearingverfahrens ergibt sich nach aktuellen Prognosen hochgerechnet bis zum Jahresende ein Fallbestand von mindesten 400 Fällen als stationäre Hilfe. Insgesamt wird für das Haushaltsjahr 2015 mit einer durchschnittlichen Fallzahl von insgesamt 2.684 Hilfefällen gerechnet (Plan 2.533 Fälle). Damit steigt die durchschnittliche Fallzahl gegenüber der Planung um 151 Fälle, vor allem im Bereich der stationären Hilfen. Zur Fallzahlsteigerung kommen noch die durchschnittlich steigenden Kosten pro Fall hinzu. Diese ergeben sich aus den steigenden Fallzahlen im stationären Bereich, wo sich die anfallenden Kosten am höchsten darstellen. Die der Planung zu Grunde liegenden Fallzahlen werden vorraussichtlich in diesem Bereich um 103 Fälle überschritten. Hierin sind u.a. auch Kosten für die stationäre Unterbringung vom unbegleiteten minderjährigen Asylbegehrenden enthalten. Daraus ergibt sich ein Mehrbedarf von insgesamt 7,9 Mio. €, davon voraussichtlich 2,76 Mio. € zur Finanzierung der Unterbringung für minderjährige Asylbegehrende. Eine Mehrbedarfsvorlage soll voraussichtlich mit Eilbedürftigkeitsbegründung im November 2015 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Zudem sind in der Budgeteinheit Mindererträge von ca. 200 T€ zu verzeichnen. Hier wurden Fördermittel für Teilnehmer am berufvorbereitenden Jahr geplant, welche jedoch in der Budgeteinheit 51_231_ZW "BSZ" zu verbucht werden. Da das VIST bei den Hilfen zur Erziehung nur mit Hochrechnungen auf Grundlagen tatsächlicher Abrechnungen aus den bereits abgelaufenen Quartalen geschätzt werden kann, ist zum derzeitigen Stand mit einem Rückstellungsbetrag für 2015 i.H. von 2,4 Mio. € zu rechnen. Dies entspricht der Summe, der Inanspruchnahme der aus dem Jahr 2014 gebildeten Rückstellungen und Verbindlichkeiten. 51_365_1ZW - Kindertageseinr./Kindertagespf.zw 51_365_2ZW - Kitas kommunal zahlungsw. 1.523.000 € 787.696 € 1.540.131 € 1.540.131 € -17.131 € -17.131 € -41.546.800 € -37.914.922 € -42.533.720 € -42.553.058 € 986.920 € 1.006.258 € 19.338 € Begründung Die Budgetunterschreitung von 1 Mio. € resultiert im Wesentlichen aus fiktiven Mehrerträgen von 1,1 Mio. € in der Budgeteinheit. In der Haushaltsplanung wurde die Erhöhung des Landeszuschuss (nach §§ 18 und 23 SäcksKitaG) von 1.875,00 € auf 2.010 € (ab 01.01.2015) und 2.085 € (zum 01.09.2015) berücksichtigt. Jedoch erfolgte keine exakte Budgetabrgrenzung. Demzufolge enstehen in der Budgeteinheit 51_365_2ZW "Kitas kommunal" Mehrerträge von 1,1 Mio. € und dem gegenüber sind in der Budgeteinheit 51_365_3ZW "Kitas freie Träger" Mindererträge von 1,1 Mio. € zu verzeichnen. 51_365_3ZW - Kindertageseinr.,fr.Träger zw 73.127.050 € 50.164.718 € 73.095.538 € 73.643.538 € 31.512 € -516.488 € -548.000 € Anlage 2b 14 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung i.H. von 548 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem V-IST begründet sich durch die Inanspruchnahme und Bildung neuer Rückstellungen. Aus dem Haushaltsjahr 2014 werden Rückstellungen i.H. von 3,7 Mio. € in Anspruch genommen. Die Betriebskostenabrechnung 2015 kann nur auf der Grundlage der fälligen Aufwendungen für die Betriebskosten 2013 und 2014, sowie den bereits feststehenden Personalkostensteigerungen geschätzt werden. Die Auszahlungen zur Betriebskostenabrechnung 2015 erfolgt in der Regel im II. Quartal des Folgejahres und wird daher erst in 2016 liquiditätswirksam. Aus diesem Grund ist die Bildung einer Rückstellung i.H.v. 3,2 Mio. € im Jahr 2015 notwendig. Hinweis zum V-IST ErgHH: Weiterhin kommt es in der Budgeteinheit zu fiktiven Mindererträgen von rd. 1,2 Mio. € und einem tatsächlichen Minderaufwand von rd. 1,3 Mio. €. Diese begründen sich wie folgt zusammen: Von den fiktiven Minderträgen betreffen 1,1 Mio. € die Erhöhung des Landeszuschuss nach § 18 SächsKitaG, welche im Rahmen der Haushaltsplanung nicht budgetkonkret berücksichtigt wurde. Die Mehrerträge von 1,1 Mio € sind in der Budgeteinheit 51_365_2ZW "Kitas kommunal" zu verzeichnen. Weiterhin kommt es zu fiktiven Mindererträgen i.H.v. 196 T€. Die in dieser Budgeteinheit geplanten Erträge für die Rückzahlungen von Zuschüssen freier Träger werden nur anteilig in dieser Budgeteinheit vereinnahmt, dieser Betrag wird in der Budgeteinheit 51_365_7ZW "Kindertagespflege, freie Träger" verbucht. Aufgrund von Verschiebungen bzw. der Aufgabe von Maßnahmen, deren Inbetriebnahme für das Jahr 2015 geplant war, ergibt sich für die Betriebskosten von Einrichtungen in freier Trägerschaft ein erheblicher Minderbedarf i.H.v. 1,28 Mio. €. Davon sind bereits 350 T€ als Deckungsquelle für die Kostenübernahme von erhöhten Elternbeiträgen in privaten Kindertageseinrichtungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs entsprechend Beschluss des Verwaltungsausschuss vom 24.06.2015 zur Vorlage VI-DS-01264 „Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 350.000 € aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen“ herangezogen worden. Weitere Mittel in Höhe von rd. 500 T€ wurden zur Deckung der Anschaffung von grafikfähigen Taschenrechnern und sonstigen pflichtigen Mehraufwendungen im Bereich Schulen verwendet. 51_365_4ZW - Projekte Kindertageseinr. zw 170.650 € 56.876 € 166.767 € 166.767 € 3.883 € 3.883 € 51_365_5ZW - Kindertagespfl.n.§ 23 SGB VIII zw 429.850 € 302.000 € 429.850 € 429.850 € 51_365_6ZW - Kindertagespfl.,kommunal zw 3.671.850 € 4.147.001 € 3.682.725 € 3.582.725 € -10.875 € 89.125 € 100.000 € 51_365_7ZW - Kindertagespfl.,freie Träger zw 9.546.200 € 5.597.865 € 9.022.984 € 8.681.959 € 523.216 € 864.241 € 341.025 € Anlage 2b 15 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 523 T€ resultiert aus Mehrerträgen im Rahmen der Betriebskostenabrechnung freier Träger in der Tagespflege für das Haushaltsjahr 2014. Die Planung dieser Erträge erfolgte bisher insgesamt in der Budgeteinheit 51_365_3ZW "Kitas freie Träger". Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung von 341 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem V-IST begründet sich wie folgt: Die Finanzierung des Gemeindeanteils an der laufenden Geldleistung und der Verwaltungskostenumlage bei Kindertagespflege in freier Trägerschaft erfolgt im Jahresverlauf über einen Abschlag, dessen Grundlage ein Stichtag des Vorjahres ist. Aufgrund der Erfahrungswerte der vergangenen Jahre und den Platzzuwächsen wird es in der Betriebskostenabrechnung des freien Trägers im Folgejahr zu Nachzahlungen an die freien Träger in entsprechenden Größenordnungen kommen, die entsprechend zurückgestellt werden müssen. Zudem liegen für mehrere zu beantragende Erstattungsleistungen, die zahlungsbegründenden Unterlagen (Abrechnungen des Renten-, Kranken- und Unfallversicherungsträgers, Fortbildungsnachweise) erst im Folgejahr vollumfänglich vor, so dass auch hier Rückstellungen in Höhe von ca. 1 Mio. € gebildet werden müssen. Dagegen steht die Inanspruchnahme der Rückstellungen aus 2014 i.H. von 645 T€. 51_365_8ZW - private Kindereinrichtungen 150.000 € 273.413 € 500.000 € 537.718 € -350.000 € -387.718 € -37.718 € Begründung Die Budgetüberschreitung von 350 T€ resultiert aus Mehraufwendungen, die sich aus dem Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ergeben. Zur Bereitstellung der überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächGemO wurde die Vorlage (VI-DS-01264) am 24.06.2015 im Verwaltungsausschuss beschlossen. Die Deckung erfolgt aus der Budgeteinheit 51_365_3ZW "Kitas freie Träger". 51_3650_ZW - Horte - Hortbudget 776.550 € 768.941 € 774.356 € 774.356 € 2.194 € 2.194 € 51_366_ZW - Einricht.d.Jugendarbeit zahlungsw 232.400 € 124.719 € 164.838 € 164.838 € 67.562 € 67.562 € 2.374.900 € 1.922.354 € 2.005.407 € 2.005.407 € 369.493 € 369.493 € 51_367_ZW - so.Einricht.Ki/Ju/Fam.hilf zahlgw Begründung Die Budgetunterschreitung von 369 T€ ergibt sich im Wesentlichen aus Mehrerträgen in Höhe von 358 T€. Es handelt sich hierbei um die mit Feststellung des Jahresabschlusses des VKKJ für das Wirtschaftsjahr 2013 (VI-DS-01026 Beschluss RV 20.05.2015) beschlossene zweckentsprechende Verwendung des Jahresüberschusses und des Gewinnvortrages für steuerbegünstigte Zwecke. Die Mittel sollen zweckgebunden für die Sanierung des Objektes Getreidegasse 4 in Liebertwolkwitz eingesetzt werden. Dieses Objekt soll anschließend durch den VKKJ als eine Einrichtung zur stationären Unterbringung von Kindern und Jugendlichen nach § 34 SGB VIII genutzt werden. Eine entsprechende Einzelvorlage ist in Erarbeitung. 51_ASG - Bewirtschaftung ASG 51_BW - Bewirtschaftung zw 920.000 € 214.081 € 1.025.000 € 979.600 € -105.000 € -59.600 € 10.884.000 € 10.892.324 € 11.757.250 € 11.757.250 € -873.250 € -873.250 € 45.400 € Anlage 2b 16 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetüberschreitung von insgesamt 873 T€ begründet sich im Wesentlichen durch die folgenden Mehraufwendungen: Im Bereich der Hallenwart- und Hausmeisterdienste kommt es zu Mehraufwendungen i.H. von 204 T€. Es handelt sich hierbei um die Kosten bzw. Stellenanteile für das bereitzustellende Personal. Zur Prüfung des Bedarfes wurde eine Stellenbemessungsuntersuchung im Bereich der Hallenwart- und Hausmeisterdienste durchgeführt. Während der Untersuchung und bis zur Bestätigung des Haushaltes wurden Dienstleistungsverträge zur Aufgabenerfüllung durch das AGM abgeschlossen. Die notwendigen Kosten sollen durch Umwidmung von Personalkosten gedeckt werden. Im Bereich der Wirtschaftsdienste ergeben sich durch die Einführung des Mindestlohnes Mehraufwendungen i.H. von 234 T€. In den Aufwendungen für die Unterhaltsreinigung ergibt sich ein Mehrbedarf i.H. von 463 T€, welcher sich ebenfalls durch die Einführung des Mindestlohnes und der sukzessiven Erweiterung von Platzkapazitäten in Kindertagesstätten begründet. Eine Kompensation des Mehrbedarfes innerhalb der Budgeteinheit kann i.H. von 40 T€ erfolgen, da im Rahmen einer Neuroganisation im Bereich der Hygienartikel/ Reinigungsmaterial Einspareffekte in 2015 erzielt werden können. Eine Mehrbedarfsvorlage wird derzeit erstellt. 51_UH1 - baul. u. techn. Unterhaltung 1 11.682.850 € 8.401.243 € 11.490.850 € 11.570.000 € 192.000 € 112.850 € -79.150 € 51_UH2 - baul. u. techn. Unterhaltung 2 5.111.550 € 1.198.755 € 4.271.550 € 1.920.000 € 840.000 € 3.191.550 € 2.351.550 € Begründung Die Budgetunterschreitung von 840.000 € resultiert aus der notwendigen Verschiebung der Eigenmittel der Maßnahmen BSZ 7 (VI-DS-01336 Beschluss RV 08.07.2015) und BSZ 12 (VI-DS-01472 Beschluss RV 16.09.2015) zur Einordnung in den Finanzhaushalt. Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung von 2,35 Mio.€ zwischen dem liquiditätswirksamen VIST und dem VIST begründet sich wie folgt. In diesem Budget wurde im Rahmen der Haushaltsplanung 2015/ 2016 über die Berücksichtigung von Bürgereinwänden wesentliche Positionen ergänzt und erweitert. Diese Maßnahmen hatten einen geringen Stand der Anarbeitung, der bezüglich notwendiger Vorleistungen (Vorbereitungen und Planungen) sowie Entscheidungen (Baubeschluss, Fördermittelbeantragung) nachzuarbeiten ist. Per 30.09.2015 wurde folgender Stand erreicht: - für 8 Maßnahmen stehen die Beschlussgrundlagen aus, die Baubeschlüsse sind noch in Arbeit bzw. im Geschäftsgang (ca. 820 T€ Rückstellungsumfang) - für 5 Maßnahmen steht die Förderung aus, die Fördermittelanträge sind zu stellen bzw. herbeizuführen (ca. 1,3 Mio. € Rückstellungsumfang) - für verschieden Maßnahmen ist die Aufgabenstellungen und der Leistungsumfang zu präzisieren bzw. fortzuschreiben (ca. 485 T€ Rückstellungsumfang) -Bei umfangreichen Maßnahmen ist die Realisierung mit dem Schulbetrieb/ Ferienplan abzustimmen. Die nicht verausgabten Mittel werden zur Fortführung und Abschluss der Maßnahmen benötigt und sind daher zum Jahresabschluss in die Rückstellung aus unterlassener Instanhaltung einzustellen und im Haushaltsjahr 2016 umzusetzen. 51KP40000063 - W.-Wander-Schule, Dachsanierung 0€ -88.417 € 0€ 23.500 € 51KP40000064 - Br.-Grimm-Schule, SH, Umb.-Sanit. 0€ 0€ 0€ 0€ 51KP40000065 - Andersen-Schule, SH, Äußere Hülle 0€ 0€ 0€ 0€ -23.500 € -23.500 € Anlage 2b 17 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 51KP40000067 - E.-Pinkert-Schule, Dach, Fassade 0€ -31.968 € 0€ 49.700 € -49.700 € -49.700 € 51KP40000072 - Marienbrunner Schule + SH Teilsan 0€ -51.769 € 0€ 212.700 € -212.700 € -212.700 € Begründung Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung von 212 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem V-IST begründet sich aus der anteiligen Inanspruchnahme der 2014 gebildeten Rückstellung aus unterlassener Instandhaltung i.H. von 264 T€. Der Mittelabfluss in 2015 ist zur Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme notwendig. Die nicht in Anspruch genommenen Mittel i.H. von 52 T€ werden mit Abrechnung der Maßnahme im nichtzahlungswirksamen Budget ertragswirksam aufgelöst. 51KP40000074 - H.-Goldschmidt-Schule (BSZ 11) 0€ -12.386 € 0€ 38.200 € -38.200 € -38.200 € 51KP40000077 - MS Liebertwolkwitz, Trockenlegg. 0€ -32.455 € 0€ 19.400 € -19.400 € -19.400 € 51KP40000079 - 35. Schule, Trockenlegung 0€ -31.477 € 0€ 13.450 € -13.450 € -13.450 € 51KP40000080 - FÖZ K.-Biedermann-Schule San. 0€ -49.490 € 0€ 266 € -266 € -266 € 51KP40000081 - Fröbelschule, Sanitär 0€ -45.085 € 0€ 500 € -500 € -500 € 51KP40000082 - A.-Bebel-Schule, Dach 0€ -49.179 € 0€ 204.472 € -204.472 € -204.472 € Begründung Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung von 204 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem V-IST begründet sich aus der anteiligen Inanspruchnahme der 2014 gebildeten Rückstellung aus unterlassener Instandhaltung i.H. von 294 T€. Der Mittelabfluss in 2015 ist zur Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme notwendig. Die nicht in Anspruch genommenen Mittel i.H. von 90 T€ werden mit Abrechnung der Maßnahme im nichtzahlungswirksamen Budget ertragswirksam aufgelöst. 90.000 € -3.989 € 90.000 € 271.000 € -181.000 € -181.000 € 51KP40000085 - K.-Liebknecht-Schule, Sanitär 0€ -119.563 € 0€ 170 € -170 € -170 € 51KP40000090 - 20. Schule (MS), Sanitär 0€ -81.623 € 0€ 140 € -140 € -140 € 51KP40000091 - 39. Schule, Freifläche 0€ -3.529 € 0€ 0€ 51KP40000093 - Neue Nikolaischule, Trockenlegung 0€ -98.569 € 0€ 196.220 € -196.220 € -196.220 € 51KP40000112 - H-Ch.-Andersen-Schule, Freifläche 0€ -1.978 € 0€ 0€ 13.436.300 € 12.798.957 € 12.382.621 € 12.583.421 € 1.053.679 € 852.879 € -200.799 € 52_421_ZW - Förd. d. Sports zahlungswirksam 3.294.750 € 2.695.282 € 3.349.750 € 3.349.750 € -55.000 € -55.000 € 52_424_ZW - Sportstätten u.Bäder zahlungswirk 9.722.050 € 9.889.656 € 9.402.371 € 9.395.171 € 319.679 € 326.879 € 51KP40000084 - 74. Schule, Äuß. Hülle Trockenl. 52 - Amt für Sport 7.201 € Anlage 2b 18 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetunterschreitung von rd. 319 T€ setzt sich wie folgt zusammen: Die Erträge aus Fördermitteln für die Maßnahme in der Raschwitzer Straße (Lüftungsanlage) liegen 2015 um 30 TEUR höher als ursprünglich geplant. Im Gegenzug werden Mindererträge i.H. von voraussichtlich 100 T€ aufgrund des verspäteten Inkrafttretens - erst zum 01.01.2016 - der Neufassung der Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung (s. Vorlage DS-VI-00610/14 v. 20.05.2105) prognostiziert. Diese sollte bereits zum 01.07.2015 gelten. Im Rahmen der investiven Sportförderung wurden bereits rd. 86 T€ aus dem Ergebnishaushalt auf die Investiven-Projekte für Bauzuschüsse (52IN70000596; hier rd. 2.600 €) und Erweiterung Sozialtrakt Goethesteig (52IN70000739; hier rd. 83 T€) übertragen. Nach derzeitigem Kenntnisstand müssen noch weitere Mittel für Zuschüsse für Bauinvestitionen i.H. von ca. 200 T€ übertragen werden, da die Sachverhalte bilanziell richtig dargestellt werden müssen und aktivierungspflichte Maßnahmen der ausgezahlten bzw. auszuzahlenden Fördermittel an Dritte betreffen. Im Finanzhaushalt ist dieser Vorgang insgesamt haushaltsneutral. Darüber hinaus wurden insbesondere folgende Mittel aus dem Budget zur Deckung in andere Budgets abgegeben: - 74.500 € wurden für die SH Leplaystraße im Budget 52IN70001049 bereit gestellt. Die Mittel wurden benötigt um für die Sanierung der Böden einen Fördermittelantrag zu stellen. - 40.000 € wurden für den Erwerb eines Fahrzeuges im Budget 52IN70000096 bereit gestellt (Ersatzbeschaffung Kleintransporter). 52_742_ZW - Schaden Sportförderung 0€ -424 € -699.000 € -491.000 € 699.000 € 491.000 € -208.000 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 699 T€ lässt sich wie folgt begründen: Die Fördermittel für die Hochwassermaßnahmen 2013 wurden entgegen der Planung erst im Jahr 2015 (noch fristgemäß zum 30.06.2015) zur Förderung beantragt. Hieraus resultiert ein außerplanmäßiger Ertrag i.H. von 1,17 Mio. €. Da ein Großteil der Maßnahmen schon weit forgeschritten ist, wird auch noch in diesem Jahr mit einem Abruf der Mittel gerechnet. Dem gegenüber stehen Aufwendungen aus den Haushaltsjahren 2013 sowie 2014 i.H. von insgesamt 789 T€, welche zunächst aus dem Gesamthaushalt vorfinanziert wurden. Des Weiteren wurde durch das Amt für Sport eine weitere Vorfinanzierung außerplanmäßiger Aufwendungen i.H. von 90 TEUR durch die noch nicht eingegangenen Bescheide bereit gestellt. Diese kam aus Bauunterhaltungsmitteln des AfS (Budget 52_UH). Die Abweichung i.H. von 208 T€ zwischen dem liquiditätsswirksamen V-IST und dem V-IST ist auf die Inanspruchnahme der in 2014 gebildeten Rückstellung in dieser Höhe zurück zu führen. 419.500 € 214.443 € 329.500 € 329.500 € 90.000 € 90.000 € 4.519.300 € 3.944.962 € 4.500.809 € 4.500.566 € 18.491 € 18.734 € 243 € 0€ 0€ 0€ 0€ 4.499.950 € 3.933.366 € 4.482.750 € 4.482.507 € 17.200 € 17.443 € 243 € 19.350 € 11.596 € 18.059 € 18.059 € 1.291 € 1.291 € 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 422.950 € 391.849 € 453.380 € 453.380 € -30.430 € -30.430 € 56_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk 407.950 € 390.508 € 438.380 € 438.380 € -30.430 € -30.430 € 56_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 15.000 € 1.341 € 15.000 € 15.000 € 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 15.750 € 8.180 € 15.750 € 15.750 € 0€ 0€ 52_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 53 - Gesundheitsamt 53_411_ZW - Krankenhäuser zahlungswirksam 53_414_ZW - Gesundheitspflege zahlungswirksam 53_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0€ 0€ Anlage 2b 19 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 15.750 € 8.180 € 15.750 € 15.750 € 61 - Stadtplanungsamt 464.550 € 427.543 € 401.341 € 401.341 € 63.209 € 63.209 € 61_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 464.550 € 427.543 € 401.341 € 401.341 € 63.209 € 63.209 € 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 127.750 € 198.302 € 71.239 € 69.239 € 56.511 € 58.511 € 2.000 € 62_512_ZW - Flächen-u.Grundst.bez. zahlungsw 127.750 € 198.302 € 71.239 € 69.239 € 56.511 € 58.511 € 2.000 € 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -3.499.950 € 947.403 € -40.159 € -109.950 € -3.459.791 € -3.390.000 € 69.791 € 63_521_ZW - Bau- u.Grundst.ordnung zahlungsw -3.102.150 € 920.338 € 205.678 € 137.850 € -3.307.828 € -3.240.000 € 67.828 € 57_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 0€ Begründung Die Budgetüberschreitung i.H.v. 3,3 Mio. € begründet sich wie folgt: Durch die Einführung einer neuen Software können derzeit noch immer keine Kostenbescheide mit der neuen Fachanwendung ProBAUG erstellt werden. Bei der Gebührenberechnung und dem Erstellen von Kostenbescheiden in ProBAUG verläuft der Test noch nicht fehlerfrei. Problematisch sind insbesondere kompliziertere Rechnungszusammenhänge, z.B. bei Erstellung von Bescheiden für Kostenvorschüsse und bei deren Verrechnung sowie Probleme bei der Übergabe von Daten mittels der Kassenschnittstelle. Folgende Maßnahmen zur Lösung der obigen Herausforderungen wurden umgesetzt bzw. eingeleitet: Zum einen wurden alternative Wege der Generierung von Erträgen umgesetzt. Durch eine temporäre Regelung mit den Prüfingenieuren erfolgte eine Direktverrechnung zwischen Prüfingenieuren und den jeweiligen Antragstellern. Dadurch konnten die Aufwendungen um 960 T€ verringert werden. Darüber hinaus werden alle Kostenbescheide mit einem Wertumfang von über 10.000 € bis zur Funktionsfähigkeit der Software manuell abgerechnet. Des weiteren geht das Fachamt davon aus, dass in 2015 noch Kostenbescheide aus ProBAUG heraus erstellt werden. Als Zielsetzung sollen im Zusammenhang mit den beiden vorgenannten Maßnahmen noch Erträge i.H. von 1 Mio. € erzielt werden. Abschließend noch folgender Hinweis zu dieser Thematik: Laut Fristenfestsetzung für Erhebung von Kosten können gemäß § 21 SächsVwKG Kosten auch noch bis vier Jahre, beginnend mit Ablauf des Kalenderjahres, erhoben werden. 63_523_ZW - Denkmalschutz/-pflege zahlungsw -397.900 € 27.065 € -245.937 € -247.900 € -151.963 € -150.000 € 1.963 € Begründung Die Budgetüberschreitung i.H.v. 152 T€ begründet sich wie folgt: Durch die Einführung einer neuen Software können derzeit noch immer keine Kostenbescheide mit der neuen Fachanwendung ProBAUG erstellt werden. (siehe hierzu auch Begründung zu BE 63_521_ZW) Bei der Gebührenberechnung und dem Erstellen von Kostenbescheiden in ProBAUG verläuft der Test noch nicht fehlerfrei. Es gibt noch Probleme bei der Übergabe von Daten mittels der Kassenschnittstelle. Solange die Funktionstüchtigkeit dieser Schnittstelle nicht vollumfänglich gewährleistet ist, kann das ABD keine Kostenbescheide erlassen. Laut Fristenfestsetzung für Erhebung von Kosten können gemäß § 21 SächsVwKG, Kosten auch noch bis vier Jahre, beginnend mit Ablauf des Kalenderjahres, erhoben werden. 100 € 0€ 100 € 100 € 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 1.733.100 € -1.463.280 € 1.733.100 € 1.732.451 € 64_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 1.735.850 € -1.463.576 € 1.735.850 € 1.735.201 € 63_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0€ 649 € 649 € 649 € 649 € Anlage 2b 20 von 25 akt. Plan 64_522_ZW - Wohnbauförderung zahlungswirksam 65 - Amt für Gebäudemanagement 65_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 65_EN_ZW - Energie 65_MP - Mieten und Pachten Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. -2.750 € 297 € -2.750 € -2.750 € 36.856.550 € 36.470.240 € 36.749.043 € 37.029.208 € 107.507 € -172.658 € 521.400 € 842.453 € 638.919 € 638.919 € -117.519 € -117.519 € 28.269.100 € 28.024.802 € 28.200.000 € 28.200.000 € 69.100 € 69.100 € 6.972.400 € 6.686.389 € 6.688.580 € 6.959.938 € 283.820 € 12.462 € VIST VIST liqui. -280.166 € -271.359 € Begründung Die Budgetabweichung von rd. 284 T€ lässt sich insbesondere auf folgende Mehrerträge für Mieten/Pachten zurück führen: a) Mehrerträge rd. 151 T€: Objekte Kitas, Freizeiteinrichtungen, Jugendarbeit in kommunalen Einrichtungen. b) Mehrerträge rd. 114 T€: Objekte Schulen c) Mehrerträge rd. 16 T€: Verwaltungsobjekte: Guthaben für Nebenkostenabrechnungen Die Mehrerträge werden innerhalb des Mietbudgets für etwaige Mietmehraufwendungen bzw. Betriebskostennachzahlungen, z. T. für Aufwendungen aus offenen Betriebskostenabrechnungen für Kitas in freier Trägerschaft verwendet. Eine abschließende Einschätzung ist noch nicht möglich, da erst nach der ausstehenden Bearbeitung der Betriebskostenabrechnung bekannt wird, ob jeweils eine Nachzahlung oder eine Rückforderung daraus resultiert. 65_UH1 - baul. und techn. Unterhaltung 1 396.800 € 217.948 € 431.800 € 285.600 € -35.000 € 111.200 € 146.200 € 65_UH2 - baul. und techn. Unterhaltung 2 696.850 € 707.415 € 789.745 € 842.483 € -92.895 € -145.633 € -52.739 € 65KP40000009 - Bauhof Wiederitzsch 0€ -3.351 € 0€ 12.846 € -12.846 € -12.846 € 65KP40000088 - Sanierung Neues Rathaus/Stadthaus 0€ -5.415 € 0€ 89.422 € -89.422 € -89.422 € 13.984.200 € 12.348.289 € 14.637.750 € 16.854.350 € -653.550 € -2.870.150 € -2.216.600 € -340.050 € -440.983 € -540.050 € -540.050 € 200.000 € 200.000 € 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 66_122_ZW - Ordnungsangelegenh. zahlungswirk Begründung Die in diesem Jahr sehr hohe Bautätigkeit in der Stadt Leipzig führt zu einer ständig wachsenden Anzahl verkehrsrechtlicher Anordnungen und damit voraussichtlich zu einem Mehrertrag von 200 T€. Zum Zeitpunkt der Planung war das so nicht abzusehen. Diese zu erwartende Mehreinnahme gleicht die sich abzeichnende Mindereinnahme bei den Parkgebühren aus (vgl. Budget 66_546_ZW). 66_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 396.350 € 239.107 € 396.350 € 396.350 € 66_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -123.000 € -60.371 € -123.000 € -123.000 € -6.000 € -82.774 € -6.000 € -6.000 € 19.295.100 € 16.165.949 € 19.832.650 € 22.049.250 € 66_538_ZW - Abwasserbeseitigung zahlungswirk 66_54_ZW - Straßen -537.550 € -2.754.150 € -2.216.600 € Anlage 2b 21 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 537.550 € begründet sich insbesondere wie folgt: a) 382.200 € werden benötigt weil bei der Umsetzung der investiven Straßenbauvorhaben in der Regel auch Straßenbeleuchtungsanlagen erneuert werden. Aufgrund der Festbetragsbewertung müssen diese über den Ergebnishaushalt finanziert werden. Die Bereitstellung erfolgt über investive Schlüsselzuweisungen zur Verwendung von Instandhaltungen. Parallel erfolgt eine Sperrung der im Investitionshaushalt hierfür vorgesehenen Auzahlungen. b) 165.000 € werden finanziert aus der Inanspruchnahme von Verbindlichkeiten der ehemaligen Rücklage Stellplatzablöse (Maßnahmeliste siehe DS-00959). Die in diesem Budget ausgewiesene Abweichung zwischen dem liquiditätswirksamen V-Ist und dem V-Ist in Höhe von rd. 2,22 Mio € erklären sich aus der Auflösung der sonstigen Verbindlichkeit (nicht verbrauchte Fördermittel) für das Winterschadensprogramm. D.h. die Fördermitteleinzahlung ist in 2014 erfolgt (liquiditätswirksam), der Ertrag ist jedoch periodengerecht dem Haushaltsjahr 2015 zuzuordnen. 66_546_ZW - Parkeinrichtungen zahlungswirksam -2.319.700 € -1.497.663 € -2.078.700 € -2.078.700 € -241.000 € -241.000 € Begründung Die schrittweise Umsetzung des Konzeptes der autoarmen Innenstadt führt aus heutiger Sicht zu einer Reduzierung der Erträge aus Parkscheinautomaten um 200.000 €. Diese Mindereinnahme wird aber durch die Mehreinnahme bei verkehrsrechtlichen Anordnungen (Budget 66_122_ZW) ausgeglichen. Eine Mehraufwendung von 41.000 € wurde aus dem Budget 66_54_ZW gedeckt und dient zur Aufstellung von Fahrradbügeln im Innenstadtbereich. Auch das ist notwendig geworden, um den Beschluss der Ratsversammlung RBIV-1452/08 "Fortschreibung der Konzeption autoarme Innenstadt" umzusetzen. 66_549_ZW - so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -3.043.500 € -2.115.731 € -3.013.500 € -3.013.500 € -30.000 € -30.000 € Begründung Die Erträge in der Kontengruppe 33 sind per 30.9.2015 erst zu rund 43 % realisiert, weil die Vertragsgestaltung mit der JC Decaux Deutschland GmbH die Einnahmen für Mieten und Pachten (ca. 450.000 € im Sk 3411 0000) erst für das IV.Quartal ermöglicht. 125.000 € 140.755 € 170.000 € 170.000 € 66KP40000018 - Hochbaumaßnahmen 0€ 0€ 0€ 0€ 66KP40000028 - Einsatz Stellplatzablöse 0€ 0€ 0€ 0€ 66KP40000033 - Verkehrszeichen für Dritte 0€ 0€ 0€ 0€ 66KP40000100 - Spenden 0€ 0€ 0€ 0€ 66KP40000105 - EkrG-Rückbau 0€ 0€ 0€ 0€ 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 10.467.409 € 11.515.638 € 11.531.470 € 67_551_ZW - Öff.Grün/Landschaftsbau zahlungsw 12.736.465 € 12.667.909 € 12.513.960 € 66_UH - baul. u. techn. Unterhaltung -45.000 € -45.000 € 11.163.391 € -1.064.061 € -695.982 € 12.513.960 € 222.505 € 222.505 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 222.505 € lässt sich insbesondere wie folgt begründen: Finanzielle Mittel i.H. von 300.000 € sind für die notwendigen Instandsetzungen sowie Unterhaltung der Einrichtungen im Ökobad Lindenthal gesperrt und werden nach Bestätigung der Vorlage VI-DS-01843 in das Budget 923_111_ZW des Dezernates III übertragen. 67_552_ZW - Öff.Gewässer/baul.Anl. zahlungsw 475.737 € 1.335.251 € 1.655.260 € 1.655.260 € -1.179.523 € -1.179.523 € 368.079 € Anlage 2b 22 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetabweichung i.H.v. 1,18 Mio. € begründet sich wie folgt: Es sind Mindererträge von 527 T€ aus der Gewässerunterhaltungssatzung (GUS) zu verzeichnen. Dies liegt sich zum größten Teil an den ermittelten aktuellen Einleitmengen der KWL. Mit der Kalkulation erfolgte die Berechnung anhand der Einleiter. Die KWL hatte gemäß Ablösevertrag vom 25.02.2014 bisher 480.000 € im Jahr zu zahlen. Der Vertrag ist zum 31.12.2014 beendet. Nach neuesten Berechnungen ergibt sich danach nur noch ein durch die KWL zu zahlender Betrag von 133.500 €, so dass aktuell Mindererträge von 346.500 € prognostiziert werden. Dazu ergeben sich Mindererträge aus der GUS von 181 T€, da nicht für die gesamte erfasste Frontmeterlänge Erträge erzielt werden. Dies begründet sich aus den nicht zu ermittelnden Eigentümern bzw.noch laufenden Widerspruchsverfahren sowie dem weiterhin bestehenden Klärungsbedarf für den Umgang mit städtischen Liegenschaften. Darüber hinaus sind für die Teilentschlammung Lindenauer Hafen Mehraufwendungen von voraussichtlich 651 T€ zu verzeichnen: - 196 T€ (Beschlussfassung in der RV 17.06.2015 VI-DS-01073) - 455 T€ (Vorlage in Erarbeitung) -4.220.980 € -3.074.181 € -4.163.060 € -4.180.015 € -57.920 € -40.965 € 16.955 € 67_554_ZW - Natur-/Landschaftspfl. zahlungsw 530.000 € 120.540 € 610.187 € 410.187 € -80.187 € 119.813 € 200.000 € 67_555_ZW - Land- u.Forstwirtschaft zahlungsw 91.313 € 34.459 € 61.124 € 61.124 € 30.189 € 30.189 € -50 € -57.725 € -50 € -50 € 67_755_ZW - Schaden Naturpflege 701.124 € 401.218 € 683.537 € 532.413 € 17.587 € 168.711 € 67_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 23.800 € 13.650 € 23.800 € 23.800 € 67KP40000057 - Pflanzungen 0€ 0€ 0€ 0€ 67KP40000058 - Aufforstung Gemarkung Stünz 0€ 0€ 0€ 0€ 67KP40000097 - Baumpflanzungen 0€ 0€ 0€ 0€ 30.000 € 22.712 € 22.712 € 22.712 € 7.288 € 7.288 € 0€ -7.227 € 24.000 € 24.000 € -24.000 € -24.000 € 100.000 € 59.033 € 100.000 € 100.000 € 72 - Marktamt -733.650 € -384.251 € -744.055 € -814.055 € 10.405 € 80.405 € 70.000 € 72_549_ZW - so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -147.000 € -133.596 € -133.500 € -203.500 € -13.500 € 56.500 € 70.000 € 72_573_ZW - Allg. Einricht.u. UN zahlungswirk -590.650 € -263.966 € -625.695 € -625.695 € 35.045 € 35.045 € 4.000 € 13.311 € 15.140 € 15.140 € -11.140 € -11.140 € 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 5.152.650 € 4.468.195 € 4.994.525 € 4.994.525 € 158.125 € 158.125 € 80_571_ZW - Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 2.652.650 € 1.968.159 € 2.494.468 € 2.494.468 € 158.182 € 158.182 € 80_575_ZW - Tourismus zahlungswirksam 2.500.000 € 2.500.035 € 2.500.058 € 2.500.058 € -58 € -58 € 4.000 € 1.310 € 4.000 € 4.000 € 0€ 0€ 67_553_ZW - Friedhofs-/Bestattg.wesen zahlgsw 67_561_ZW - Umweltschutzmaßn. zahlungswirksam 67KP40000099 - Dachbegrünung 67KP40000108 - Streetballanlage Stadtteilpark 67KP40000109 - Maßnahmen OR Lützschena-Stahmeln 72_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 801 - Schwerbehindertenvertretung 151.124 € 0€ 0€ Anlage 2b 23 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 4.000 € 1.310 € 4.000 € 4.000 € 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 2.730.800 € 2.020.070 € 2.579.732 € 2.579.483 € 151.068 € 151.317 € 250 € 81_571_ZW - Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 2.730.800 € 2.020.070 € 2.579.732 € 2.579.483 € 151.068 € 151.317 € 250 € 169.750 € 166.860 € 172.398 € 172.398 € -2.648 € -2.648 € 0€ 550 € 150 € 550 € 550 € 19.200 € 14.061 € 19.200 € 19.200 € 150.000 € 152.648 € 152.648 € 152.648 € -2.648 € -2.648 € 2.086.850 € 1.789.796 € 2.083.709 € 2.083.709 € 3.141 € 3.141 € 550 € 550 € 550 € 550 € 922_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 2.086.300 € 1.789.246 € 2.083.159 € 2.083.159 € 3.141 € 3.141 € 923 - Dezernat III 6.144.950 € 6.152.545 € 6.459.021 € 6.459.021 € -314.071 € -314.071 € 550 € 180 € 550 € 550 € 62.050 € 70.015 € 376.121 € 376.121 € -314.071 € -314.071 € 801_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 921 - Dezernat I 921_111_VM - Verfügungsmittel 921_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 921_573_ZW - Allg. Einricht.u.UN zahlungsw 922 - Dezernat II 922_111_VM - Verfügungsmittel 923_111_VM - Verfügungsmittel 923_111_ZW - Innere Verwalt. zahlungsunwirksa 0€ 0€ Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 314.071 € lässt sich insbesondere wie folgt begründen: Für die notwendigen Instandsetzungen sowie Unterhaltung der Einrichtungen im Ökobad Lindenthal werden nach Bestätigung der Vorlage VI-DS-01843 finanzielle Mittel i.H. von 300.000 € vom Budget 67_552_ZW (Amt für Stadtgrün und Gewässer) in dieses Budget übertragen. 669.150 € 669.150 € 669.150 € 669.150 € 923_545_ZW - Str.reinig./Winterdienst zahlgsw 5.413.200 € 5.413.200 € 5.413.200 € 5.413.200 € 924 - Dezernat IV 2.868.430 € 2.924.933 € 2.929.551 € 2.929.551 € 550 € 550 € 550 € 550 € 67.880 € 124.383 € 129.001 € 129.001 € 2.800.000 € 2.800.000 € 2.800.000 € 2.800.000 € -44.750 € 10.975 € -21.413 € -21.413 € 550 € 550 € 550 € 550 € 925_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 17.700 € 10.425 € 19.037 € 925_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirk -63.000 € 0€ 926 - Dezernat VI 128.100 € 219.351 € 923_537_ZW - Abfallwirtschaft zahlungswirksam 924_111_VM - Verfügungsmittel 924_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 924_253_ZW - Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw 925 - Dezernat V 925_111_VM - Verfügungsmittel -61.121 € -61.121 € -61.121 € -61.121 € -23.337 € -23.337 € 19.037 € -1.337 € -1.337 € -41.000 € -41.000 € -22.000 € -22.000 € 236.600 € 236.600 € -108.500 € -108.500 € 0€ 0€ 0€ Anlage 2b 24 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 400 € 195 € 400 € 400 € 12.500 € 15.182 € 20.000 € 20.000 € -7.500 € -7.500 € 115.200 € 203.974 € 216.200 € 216.200 € -101.000 € -101.000 € 15.400 € 13.302 € 24.198 € 24.198 € -8.798 € -8.798 € 550 € 384 € 550 € 550 € 14.850 € 12.917 € 23.648 € 23.648 € -8.798 € -8.798 € 0€ 0€ 0€ 0€ -891.469.390 € -808.116.812 € -896.115.208 € -894.346.369 € 4.645.818 € 2.876.979 € 98_253_ZW - Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw -57.750 € -47.521 € -50.511 € -50.511 € -7.239 € -7.239 € 98_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirksa -177.100 € 0€ -69.990 € -69.990 € -107.110 € -107.110 € 98_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw -195.350 € -162.743 € -176.724 € -176.724 € -18.626 € -18.626 € -61.350 € 0€ 0€ 0€ -61.350 € -61.350 € -15.655.200 € -1.384.380 € -15.655.200 € -15.655.200 € -886.908.490 € -816.559.192 € -889.451.992 € -889.451.992 € 2.543.502 € 2.543.502 € 926_111_VM - Verfügungsmittel 926_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 926_511_ZW - Räuml.Planung-/Entwmaßn. zahlgsw 927 - Dezernat VII 927_111_VM - Verfügungsmittel 927_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungsw 927_573_ZW - Allg. Einricht.u.UN zahlungsw 98 - allgemeine Finanzwirtschaft 98_547_ZW - Öff. Pers.nahverkehr zahlungswirk 98_573_ZW - Allg. Einricht. u.UN zahlungswirk 98_611_ZW - Steuern,allg.Zuw.u.Uml. zahlungsw VIST VIST liqui. 0€ -1.768.839 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 2,5 Mio. € ist hauptsächlich auf folgende Sachverhalte zurückzuführen: 1. Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAG-Prognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Dabei wurden alle zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren berücksichtigt. Der FAG-Bescheid vom 29.05.2015 bestätigt die im Haushaltsplan 2015 veranschlagten Haushaltsansätze vollumfänglich (nur geringe Planabweichung i.H. von + 468 T€) . Für die Haushaltsdurchführung 2015 besteht somit aus den FAG-Zuweisungen kein Risiko mehr. Das FAG-Prognosemodell hat sich wieder bewährt und trägt damit erheblich zur Planungssicherheit bei. 2. Weiterhin ergibt sich eine Erhöhung des Planansatzes beim Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben um 284 T€ auf 18,84 Mio. €. 3. Zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen, welche ursprünglich im Finanzhaushalt (Investitionen) geplant waren, erfolgt eine Verschiebung der investiven Schlüsselzuweisung in den Ergebnishaushalt i.H. von 700 T€. Dies betrifft insgesondere Maßnahmen des Verkehrs- und Tiefbauamtes i.H.v. 382.200 € --> vgl. auch Erläuterungen zum Verkehrs- und Tiefbauamt (Budget 66_54_ZW) 4. Zum jetzigen Zeitpunkt erscheinen Mehrerträge aus der Grundsteuer B i. H. von 1,0 Mio. € realistisch. 98_612_ZW - so.allg.Finanzwirtschaft zahlgsw 11.564.900 € 10.797.946 € 10.050.131 € 11.818.970 € 1.514.769 € -254.070 € -1.768.839 € Anlage 2b 25 von 25 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Budgetunterschreitung von insgesamt 1,5 Mio. € ergibt sich zum einen aus Mehrerträgen Zinsen aus dem Spezialfonds i.H. von 1 Mio. €. Zum anderen wird weiterhin ein niedriges Zinsumfeld unterstellt und die für 2015 geplante Kreditermächtigung in diesem Jahr aufgrund der positiven Liquidität nicht aufgenommen, so dass mit ca. 500 T€ geringeren Zinsaufwendungen gerechnet wird. Die Abweichung i.H. von rd. 1,77 Mio. € zwischen den liquiditätswirksamen V-IST und dem V-iST ergibt sich daraus, dass die Zinserträge im Spezialfonds verbleiben und somit nicht zahlungswirksam im städtischen Haushalt verbucht werden (d.h. die o.g. Mehrerträge sowie der veranschlagte Planansatz). 98_761_ZW - Schaden Allg. Finanzwirtschaft 0€ -760.922 € -760.922 € -760.922 € 760.922 € 760.922 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von rd. 761 T€ lässt sich wie folgt begründen: Auf der Basis des Zuwendungsbescheides zur Förderung der Finanzierung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Hochwasserkatastrophe vom 18. Mai bis 04. Juli 2013 kamen nach erfolgter Prüfung des entsprechenden Auszahlungsantrages durch die Landesdirektion Sachsen 760.922 € zur Auszahlung. Die entsprechenden Aufwendungen wurden in den Haushaltsjahren 2013 bzw. 2014 aus dem Gesamthaushalt vorfinanziert. 98_TECHNISCH - techn. Umsetzung Gesamtsummen 20.950 € 0€ 0€ 0€ 20.950 € 20.950 € -25.658.230 € -105.954.557 € -30.119.475 € -28.903.307 € 4.461.245 € 3.245.076 € -1.216.169 € Anlage 3 Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Ergebnishaushalt zahlungswirksam Budgetabweichungen der Ämter - absolut 30.09.2015 akt. Plan Verfügt VIST VIST - akt. Plan - in € Abweichung ab + 200.000 € = grün Abweichung ab - 200.000 € = gelb Abweichung ab - 1.000.000 € = rot 50 - Sozialamt 195.061.050 98 - allgemeine Finanzwirtschaft -891.469.390 11 - Personalamt 347.644.250 52 - Amt für Sport 13.436.300 36 - Amt für Umweltschutz -982.820 02 - GB OBM II -26.143.150 10 - Hauptamt 15.044.678 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 5.152.650 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 2.730.800 65 - Amt für Gebäudemanagement 36.856.550 61 - Stadtplanungsamt 464.550 41 - Kulturamt 66.515.932 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 127.750 37 - Branddirektion -1.834.520 53 - Gesundheitsamt 4.519.300 72 - Marktamt -733.650 18 - Ref. f. Migr. und Integration 55.050 34 - Standesamt -402.300 20 - Stadtkämmerei 3.158.900 922 - Dezernat II 2.086.850 42 - Volkshochschule -920.950 13 - Gesamtpersonalrat 16.900 19 - Personalrat Stadtverwaltung 26.600 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 15.750 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 1.733.100 801 - Schwerbehindertenvertretung 4.000 12 - Amt für Statistik und Wahlen -128.150 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 1.512.300 921 - Dezernat I 169.750 27 - Stadtkasse 2 - ehemals Amt zur Regelung offener Vermögensfragen -4.650 927 - Dezernat VII 15.400 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 47.500 14 - Rechnungsprüfungsamt 85.200 925 - Dezernat V -44.750 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 422.950 924 - Dezernat IV 2.868.430 30 - Rechtsamt 2.570.000 926 - Dezernat VI 128.100 01 - GB OBM/Stadtrat 4.458.850 43 - Museum der bildenden Künste 1.278.800 21 - Stadtkasse 242.850 23 - Liegenschaftsamt -6.083.900 923 - Dezernat III 6.144.950 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 13.984.200 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 10.467.409 32 - Ordnungsamt -16.481.350 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -3.499.950 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 184.023.650 Gesamtsumme -25.658.230 177.502.500 -808.116.812 229.137.498 12.798.957 -1.685.620 -28.042.941 14.240.211 4.468.195 2.020.070 36.470.240 427.543 67.551.091 198.302 7.854.679 3.944.962 -384.251 1.677 -266.534 2.528.402 1.789.796 -772.871 3.825 7.096 8.180 -1.463.280 1.310 -151.174 1.605.826 166.860 -258 13.302 45.475 72.672 10.975 391.849 2.924.933 3.125.646 219.351 4.132.208 1.458.679 1.079.447 -2.173.947 6.152.545 12.348.289 11.515.638 -11.178.424 947.403 141.115.922 -105.954.557 187.216.693 -896.115.208 343.442.794 12.382.621 -1.769.477 -26.876.420 14.527.573 4.994.525 2.579.732 36.749.043 401.341 66.458.681 71.239 -1.863.971 4.500.809 -744.055 46.050 -408.466 3.154.545 2.083.709 -921.093 16.900 26.600 15.750 1.733.100 4.000 -128.000 1.514.786 172.398 -500 24.198 62.500 106.000 -21.413 453.380 2.929.551 2.663.732 236.600 4.581.084 1.403.800 387.751 -5.925.141 6.459.021 14.637.750 11.531.470 -15.143.414 -40.159 192.268.117 -30.119.475 7.844.357 4.645.818 4.201.457 1.053.679 786.657 733.270 517.105 158.125 151.068 107.507 63.209 57.251 56.511 29.451 18.491 10.405 9.000 6.166 4.355 3.141 143 0 0 0 0 0 -150 -2.486 -2.648 -4.150 -8.798 -15.000 -20.800 -23.337 -30.430 -61.121 -93.732 -108.500 -122.234 -125.000 -144.901 -158.759 -314.071 -653.550 -1.064.061 -1.337.936 -3.459.791 -8.244.467 4.461.245 Anlage 4 Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Ergebnishaushalt zahlungswirksam Budgetabweichungen der Ämter - prozentual 30.09.2015 akt. Plan Verfügt VIST VIST / akt. Plan - in % Abweichung ab + 2 % = grün Abweichung ab - 2 % = gelb Abweichung ab - 5 % = rot 36 - Amt für Umweltschutz -982.820 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 127.750 18 - Ref. f. Migr. und Integration 55.050 61 - Stadtplanungsamt 464.550 52 - Amt für Sport 13.436.300 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 2.730.800 50 - Sozialamt 195.061.050 10 - Hauptamt 15.044.678 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 5.152.650 02 - GB OBM II -26.143.150 37 - Branddirektion -1.834.520 34 - Standesamt -402.300 72 - Marktamt -733.650 11 - Personalamt 347.644.250 98 - allgemeine Finanzwirtschaft -891.469.390 53 - Gesundheitsamt 4.519.300 65 - Amt für Gebäudemanagement 36.856.550 922 - Dezernat II 2.086.850 20 - Stadtkämmerei 3.158.900 41 - Kulturamt 66.515.932 42 - Volkshochschule -920.950 13 - Gesamtpersonalrat 16.900 19 - Personalrat Stadtverwaltung 26.600 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 15.750 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 1.733.100 801 - Schwerbehindertenvertretung 4.000 12 - Amt für Statistik und Wahlen -128.150 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 1.512.300 921 - Dezernat I 169.750 924 - Dezernat IV 2.868.430 23 - Liegenschaftsamt -6.083.900 01 - GB OBM/Stadtrat 4.458.850 30 - Rechtsamt 2.570.000 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 184.023.650 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 13.984.200 923 - Dezernat III 6.144.950 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 422.950 32 - Ordnungsamt -16.481.350 43 - Museum der bildenden Künste 1.278.800 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 10.467.409 14 - Rechnungsprüfungsamt 85.200 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 47.500 925 - Dezernat V -44.750 927 - Dezernat VII 15.400 21 - Stadtkasse 242.850 926 - Dezernat VI 128.100 27 - Stadtkasse 2 - ehemals Amt zur Regelung offener Vermögensfragen -4.650 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -3.499.950 Gesamtsumme -25.658.230 -1.685.620 198.302 1.677 427.543 12.798.957 2.020.070 177.502.500 14.240.211 4.468.195 -28.042.941 7.854.679 -266.534 -384.251 229.137.498 -808.116.812 3.944.962 36.470.240 1.789.796 2.528.402 67.551.091 -772.871 3.825 7.096 8.180 -1.463.280 1.310 -151.174 1.605.826 166.860 2.924.933 -2.173.947 4.132.208 3.125.646 141.115.922 12.348.289 6.152.545 391.849 -11.178.424 1.458.679 11.515.638 72.672 45.475 10.975 13.302 1.079.447 219.351 -258 947.403 -105.954.557 -1.769.477 71.239 46.050 401.341 12.382.621 2.579.732 187.216.693 14.527.573 4.994.525 -26.876.420 -1.863.971 -408.466 -744.055 343.442.794 -896.115.208 4.500.809 36.749.043 2.083.709 3.154.545 66.458.681 -921.093 16.900 26.600 15.750 1.733.100 4.000 -128.000 1.514.786 172.398 2.929.551 -5.925.141 4.581.084 2.663.732 192.268.117 14.637.750 6.459.021 453.380 -15.143.414 1.403.800 11.531.470 106.000 62.500 -21.413 24.198 387.751 236.600 -500 -40.159 -30.119.475 80 44 16 14 8 6 4 3 3 3 2 2 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2 -2 -3 -3 -4 -4 -5 -5 -7 -8 -10 -10 -24 -32 -52 -57 -60 -85 -89 -99 17 Anlage 5 Zu- und Abschreibungen Finanzanlagen - Voraussichtliches Ist für Haushaltsjahr 2015 zum 30.09.2015 (Stand: 28.10.2015) Bezeichnung Stand Ansatz im Haushaltsplan 2015 Zuschreibung Finanzanlagen (+) Gewandhaus bbvl Musikschule Schauspiel 47.803.050 € 122.000 € LVV LWB Lecos SBWL (GmbH) SBWL EB SRL TdJW DOK ZOO St. Georg EB SAH SEB LESG LEVG LEVG KG MDV Aufbauwerk LGH KG LGH Service KEE Saatzucht IRL (vormals WRL) ZAW Abschreibung Finanzanlagen (-) bbvl Gewandhaus Musikschule Oper Schauspiel DOK LMG MFAG Lecos VWA Gesamt Abweichung 30.09.2015 ./. HH-Ansatz 37.935.050 € 5.000 € 4.852 € 54.000 € 627.000 € -9.868.000 € -117.000 € 4.852 € 91.000 € 627.000 € 39.323.800 € 25.334.000 € -13.989.800 € 4.533.000 € -4.500 € 6.029.000 € 66.600 € 20.000 € 1.496.000 € 71.100 € 20.000 € -4.700 € 2.858.700 € 2.009.300 € 33.000 € 33.000 € -10.000 € -1.159.000 € 130.000 € -11.000 € 889.823 € -142.000 € 0€ 285.000 € 478 € -5.700 € -345.753 € 27.000 € 29.000 € 50.000 € -2.000 € 155.400 € -37.000 € 4.700 € 849.400 € 10.000 € 1.228.000 € 7.000 € 276.000 € 105.000 € 188.000 € 3.000 € 50.000 € 5.700 € 1.106.950 € 30.000 € 2.000 € 69.000 € 137.000 € 265.000 € 994.823 € 46.000 € 3.000 € 335.000 € 478 € 761.198 € 27.000 € 29.000 € 80.000 € 155.400 € -2.826.500 € -2.987.786 € -37.000 € -361.000 € 0€ -181.000 € -1.350.000 € -1.043.300 € -4.500 € -28.000 € VKKJ MDV Aufbauwerk IRL aktueller Stand per 30.09.2015 -16.500 € 161.286 € 0€ 0€ -37.000 € -180.000 € 0€ 14.000 € 108.000 € -185.564 € -4.500 € -11.500 € -358.010 € 358.010 € -58.171 € -44.370 € -2.700 € 58.171 € 44.370 € 34.947.264 € -10.029.286 € -14.000 € -1.458.000 € -857.736 € -2.700 € 44.976.550 € Anlage 6 Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 Finanzhaushalt 30.09.2015 2015 Plan 60 Steuern/ Abgaben 61 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen 62 Sonstige Transfeinzahlungen 63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 64 PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen 65 Sonstige Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen außerordentliche Einzahlungen Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 70 Personalauszahlungen 71 Versorgungsauszahlungen 72 Sach- und Dienstleistungen 73 Transferauszahlungen 74 Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen außerordentliche Auszahlungen Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Cash-Flow aus Investitionstätigkeit 69 Aufnahme von Krediten für Investitionen 69 Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 2015 akt. Plan 30.09.2015 Ist 2015 2015 2015 VIST 30.09.-akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. 540.870.450,00 575.960.960,00 7.461.750,00 55.417.950,00 129.152.650,00 49.379.550,00 21.258.750,00 540.870.450,00 575.960.960,00 7.461.750,00 55.417.950,00 129.152.650,00 49.379.550,00 21.258.750,00 404.005.061,85 434.476.788,48 5.737.217,94 24.631.890,85 93.024.448,50 41.293.360,42 2.598.984,69 541.503.207,00 584.645.756,22 7.705.719,00 55.222.309,00 128.029.388,32 49.239.824,28 20.294.973,23 4.492.748,16 546.802.713,00 585.282.100,81 7.665.180,29 30.504.132,04 157.207.382,84 50.402.710,77 20.642.183,87 4.344.192,81 5.932.263,00 9.321.140,81 203.430,29 -24.913.817,96 28.054.732,84 1.023.160,77 -616.566,13 4.344.192,81 1.379.502.060,00 1.379.502.060,00 1.005.767.752,73 1.391.133.925,21 1.402.850.596,43 23.348.536,43 -349.473.850,00 0,00 -166.055.369,00 -564.746.350,00 -258.739.134,00 -16.506.850,00 -349.473.850,00 0,00 -167.689.721,78 -564.746.350,00 -258.851.162,00 -16.506.850,00 -232.766.782,83 -48.023,86 -116.512.760,43 -408.914.795,04 -187.114.806,62 -9.788.402,66 -347.552.359,27 0,00 -177.527.641,11 -570.603.317,32 -255.252.995,30 -16.521.969,10 -1.294.757,84 -346.030.261,61 0,00 -180.837.724,33 -574.273.846,00 -255.411.764,77 -16.160.113,93 -1.233.579,27 3.443.588,39 0,00 -13.148.002,55 -9.527.496,00 3.439.397,23 346.736,07 -1.233.579,27 -1.355.521.553,00 23.980.507,00 -1.357.267.933,78 22.234.126,22 -955.145.571,44 50.622.181,29 -1.368.753.039,90 22.380.885,31 -1.373.947.289,91 28.903.306,52 -16.679.356,13 6.669.180,30 137.561.015,00 -158.038.829,00 -20.477.814,00 137.561.015,00 -299.093.181,86 -161.532.166,86 88.597.150,56 -81.305.808,21 7.291.342,35 137.722.523,79 -214.547.976,31 -76.825.452,52 130.191.999,32 -190.414.430,76 -60.222.431,44 -7.369.015,68 108.678.751,10 101.309.735,42 25.300.000,00 0,00 25.300.000,00 0,00 11.620.000,00 82.350.000,00 36.500.000,00 82.350.000,00 11.800.000,00 82.350.000,00 -13.500.000,00 82.350.000,00 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 25.300.000,00 25.300.000,00 93.970.000,00 118.850.000,00 94.150.000,00 68.850.000,00 79 ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 79 außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 79 Tilgung von Krediten für Umschuldungen -48.500.000,00 0,00 0,00 -48.500.000,00 0,00 0,00 -37.130.604,66 -2.384,05 -82.350.000,00 -48.500.000,00 0,00 -82.350.000,00 -48.500.000,00 -5.000.000,00 -82.350.000,00 0,00 -5.000.000,00 -82.350.000,00 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit -48.500.000,00 -23.200.000,00 -48.500.000,00 -23.200.000,00 -119.482.988,71 -25.512.988,71 -130.850.000,00 -12.000.000,00 -135.850.000,00 -41.700.000,00 -87.350.000,00 -18.500.000,00 Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ohne Ausleihungen -19.697.307,00 -162.498.040,64 32.400.534,93 -66.444.567,21 -73.019.124,92 89.478.915,72 463.000,00 0,00 463.000,00 0,00 1.033.000,00 0,00 1.323.000,00 0,00 1.323.000,00 0,00 860.000,00 0,00 -19.234.307,00 -162.035.040,64 33.433.534,93 -65.121.567,21 -71.696.124,92 90.338.915,72 Einz. Rückz. Geldanl., Darlehen, Liqu.kr Ausz. Geldanl., Gewähr. Darl, Tilg. Liqu Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr mit Ausleihungen Anlage 7a Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Investitionen Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern 30.09.2015 akt. Plan OBM 0€ 01 - GB OBM/Stadtrat 0€ 02 - GB OBM II 0€ ohne Dezernat 0€ 14 - Rechnungsprüfungsamt 0€ Dezernat 1 0€ 10 - Hauptamt 0€ 11 - Personalamt 0€ 12 - Amt für Statistik und Wahlen 0€ 30 - Rechtsamt 0€ 34 - Standesamt 0€ Dezernat 2 0€ 20 - Stadtkämmerei 0€ 21 - Stadtkasse 0€ 922 - Dezernat II 0€ Dezernat 3 -5.703.065 € 32 - Ordnungsamt 0€ 36 - Amt für Umweltschutz -273.000 € 37 - Branddirektion -1.414.250 € 52 - Amt für Sport -1.267.500 € 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 0€ 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -2.748.315 € 923 - Dezernat III 0€ Dezernat 4 -1.820.100 € 41 - Kulturamt -1.820.100 € 42 - Volkshochschule 0€ 43 - Museum der bildenden Künste 0€ 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 0€ 72 - Marktamt 0€ 924 - Dezernat IV 0€ Dezernat 5 -14.619.650 € 50 - Sozialamt -2.357.450 € 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -12.262.200 € 53 - Gesundheitsamt 0€ 925 - Dezernat V 0€ Dezernat 6 -27.898.200 € 61 - Stadtplanungsamt -391.700 € 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 0€ 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 0€ 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung -6.398.950 € 65 - Amt für Gebäudemanagement 0€ 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -21.107.550 € 926 - Dezernat VI 0€ Dezernat 7 -9.084.000 € 23 - Liegenschaftsamt -8.201.000 € 80 - Amt für Wirtschaftsförderung -883.000 € 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 0€ 927 - Dezernat VII 0€ allgemeine Finanzwirtschaft -78.669.000 € 98 - allgemeine Finanzwirtschaft -78.669.000 € Gesamtsumme -137.794.015 € Einzahlungen Verfügt 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ -28.809 € -28.809 € 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ -5.081.125 € -2.765 € -24.019 € -386.728 € -2.780.195 € -3.978 € -1.883.440 € 0€ -755.476 € -711.310 € 0€ -44.166 € 0€ 0€ 0€ -12.469.373 € -2.684.871 € -9.781.718 € -2.785 € 0€ -25.247.877 € -350.000 € -68.277 € 0€ -3.494.594 € 0€ -21.335.005 € 0€ -5.101.702 € -5.101.702 € 0€ 0€ 0€ -78.048.079 € -78.048.079 € -126.732.441 € VIST liqui. 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ -63.377 € -63.377 € 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ -7.653.116 € -11.692 € -217.019 € -3.091.000 € -2.780.195 € -3.978 € -1.549.233 € 0€ -1.846.570 € -1.846.570 € 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ -13.370.577 € -2.684.871 € -10.682.921 € -2.785 € 0€ -23.391.593 € -391.700 € -69.300 € 0€ -3.378.971 € 0€ -19.551.622 € 0€ -6.908.688 € -6.027.688 € -881.000 € 0€ 0€ -78.281.079 € -78.281.079 € -131.514.999 € akt. Plan 15.325.446 € 42.646 € 15.282.800 € 21.000 € 21.000 € 1.156.619 € 1.096.070 € 5.650 € 6.900 € 24.743 € 23.256 € 1.367.587 € 410.587 € 956.000 € 1.000 € 39.367.514 € 757.769 € 376.955 € 16.809.040 € 7.401.058 € 15.000 € 14.006.691 € 1.000 € 18.004.337 € 16.336.358 € 46.909 € 153.565 € 914.670 € 105.750 € 447.086 € 101.774.441 € 6.158.233 € 95.478.805 € 136.403 € 1.000 € 81.408.577 € 1.505.789 € 661.506 € 8.000 € 11.461.070 € 1.671.344 € 64.099.867 € 2.001.000 € 40.667.662 € 36.127.868 € 4.442.824 € 94.970 € 2.000 € 0€ 0€ 299.093.182 € Auszahlungen Verfügt 15.494.822 € 41.022 € 15.453.800 € 0€ 0€ 266.092 € 233.023 € 4.851 € 7.340 € 19.341 € 1.538 € 251.956 € 93.595 € 157.736 € 626 € 24.442.294 € 466.838 € 259.266 € 9.441.452 € 6.952.496 € 1.590 € 7.320.652 € 0€ 10.857.922 € 10.197.753 € 43.523 € 103.371 € 482.078 € 29.689 € 1.507 € 68.867.631 € 5.121.195 € 63.731.313 € 15.122 € 0€ 48.117.229 € 53.155 € 110.436 € 3.579 € 9.318.767 € 754.760 € 37.876.113 € 420 € 28.928.293 € 28.550.672 € 346.241 € 31.379 € 0€ 0€ 0€ 197.226.240 € VIST liqui. 17.513.446 € 49.646 € 17.463.800 € 21.000 € 21.000 € 607.741 € 526.392 € 7.050 € 7.356 € 24.743 € 42.200 € 853.935 € 354.200 € 498.736 € 1.000 € 29.457.102 € 780.181 € 316.723 € 11.705.825 € 8.043.825 € 11.700 € 8.597.848 € 1.000 € 18.988.947 € 17.027.567 € 45.909 € 253.565 € 914.670 € 70.151 € 677.086 € 71.414.965 € 20.018.195 € 51.309.367 € 86.403 € 1.000 € 42.392.523 € 1.476.115 € 391.869 € 8.000 € 9.075.610 € 988.187 € 28.452.322 € 2.000.420 € 9.164.771 € 8.448.875 € 622.116 € 92.780 € 1.000 € 0€ 0€ 190.414.431 € akt. Plan 15.325.446 € 42.646 € 15.282.800 € 21.000 € 21.000 € 1.156.619 € 1.096.070 € 5.650 € 6.900 € 24.743 € 23.256 € 1.367.587 € 410.587 € 956.000 € 1.000 € 33.664.449 € 757.769 € 103.955 € 15.394.790 € 6.133.558 € 15.000 € 11.258.376 € 1.000 € 16.184.237 € 14.516.258 € 46.909 € 153.565 € 914.670 € 105.750 € 447.086 € 87.154.791 € 3.800.783 € 83.216.605 € 136.403 € 1.000 € 53.510.377 € 1.114.089 € 661.506 € 8.000 € 5.062.120 € 1.671.344 € 42.992.317 € 2.001.000 € 31.583.662 € 27.926.868 € 3.559.824 € 94.970 € 2.000 € -78.669.000 € -78.669.000 € 161.299.167 € Zuschuss Verfügt 15.494.822 € 41.022 € 15.453.800 € 0€ 0€ 237.284 € 204.214 € 4.851 € 7.340 € 19.341 € 1.538 € 251.956 € 93.595 € 157.736 € 626 € 19.361.169 € 464.073 € 235.248 € 9.054.724 € 4.172.300 € -2.388 € 5.437.212 € 0€ 10.102.446 € 9.486.443 € 43.523 € 59.205 € 482.078 € 29.689 € 1.507 € 56.398.258 € 2.436.324 € 53.949.596 € 12.338 € 0€ 22.869.353 € -296.845 € 42.158 € 3.579 € 5.824.173 € 754.760 € 16.541.108 € 420 € 23.826.590 € 23.448.970 € 346.241 € 31.379 € 0€ -78.048.079 € -78.048.079 € 70.493.799 € VIST liqui. 17.513.446 € 49.646 € 17.463.800 € 21.000 € 21.000 € 544.364 € 463.015 € 7.050 € 7.356 € 24.743 € 42.200 € 853.935 € 354.200 € 498.736 € 1.000 € 21.803.986 € 768.490 € 99.705 € 8.614.825 € 5.263.630 € 7.722 € 7.048.615 € 1.000 € 17.142.377 € 15.180.997 € 45.909 € 253.565 € 914.670 € 70.151 € 677.086 € 58.044.388 € 17.333.324 € 40.626.446 € 83.618 € 1.000 € 19.000.930 € 1.084.415 € 322.569 € 8.000 € 5.696.639 € 988.187 € 8.900.700 € 2.000.420 € 2.256.083 € 2.421.188 € -258.884 € 92.780 € 1.000 € -78.281.079 € -78.281.079 € 58.899.431 € Anlage 7b 1 von 33 Budgetabweichungen Finanzhaushalt 2015 (Investitionen) akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 151.000 € 01 - GB OBM/Stadtrat 42.646 € 41.022 € 200.646 € 49.646 € -158.000 € -7.000 € 01IN70000215 - bewegliches AV 16.596 € 11.518 € 15.596 € 15.596 € 1.000 € 1.000 € 01IN70000957 - Erwerb immaterielles Vermögen/SW 22.547 € 21.564 € 22.547 € 22.547 € 3.503 € 7.940 € 162.503 € 11.503 € -159.000 € -8.000 € 151.000 € 15.282.800 € 15.453.800 € 17.463.800 € 17.463.800 € -2.181.000 € -2.181.000 € 0€ 1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 14.270.800 € 14.270.800 € 16.270.800 € 16.270.800 € -2.000.000 € -2.000.000 € 01IN70000986 - EDV Software 02 - GB OBM II 02IN70000617 - Kapital-/Werterhöhung LMG mbH 02IN70000803 - Kapitaleinlage LVV Begründung Die Budgetabweichung von 2,0 Mio. € resultieren aus der geplanten Zuführung einer Kapitalrücklage in die LVV mbH. Die Deckung erfolgt aus den geplanten Investitionszuschüssen zur Straßenbahnfinanzierung an die LVB i. H. v. 2,0 Mio. € im Dezernat Stadtentwicklung und Bau im Budget "LVB Investitionsmittel Tram" (926IN70001300). Hierzu ist eine Vorlage DS-VI-01829 "Haushaltsmittel 2015/2016 für Straßenbahninvestitionen: Auszahlung als zweckgebundene Gesellschaftereinlage in die LVV" im Geschäftsgang und soll der Ratsversammlung am 17.11.2015 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. 0€ 183.000 € 183.000 € 183.000 € -183.000 € -183.000 € 12.000 € 0€ 10.000 € 10.000 € 2.000 € 2.000 € 1.096.070 € 204.214 € 1.006.491 € 463.015 € 89.580 € 633.055 € 3.743 € 23.293 € 24.993 € 24.993 € -21.250 € -21.250 € 482.594 € 2.542 € 485.843 € 3.249 € -3.249 € 479.345 € 482.594 € 10IN70000187 - bewegliches AV (Fuhrpark) 85.376 € 25.487 € 76.800 € 58.800 € 8.576 € 26.576 € 18.000 € 10IN70000189 - bewegliches AV (Druckerei) 11.500 € 9.762 € 11.500 € 11.500 € 10IN70000192 - bewegliches AV (Post) 24.249 € 12.181 € 24.249 € 12.249 € 12.000 € 12.000 € 10IN70000198 - bewegl.AV(Zent.Besch./Ausschr.St) 12.614 € 4.690 € 12.000 € 12.000 € 614 € 614 € 10IN70000206 - bewegliches AV 215.396 € 21.319 € 181.715 € 181.715 € 33.681 € 33.681 € 10IN70000208 - bewegliches AV 123.480 € 15.991 € 113.673 € 113.673 € 9.807 € 9.807 € 0€ 0€ 0€ -30.882 € 90 € 2.787 € 15.574 € 15.574 € -15.484 € -15.484 € 52.119 € 52.119 € 0€ 0€ 52.119 € 52.119 € 0€ 2.570 € 2.650 € 2.650 € -2.650 € -2.650 € 76.457 € 22.457 € 43.008 € 43.008 € 33.449 € 33.449 € 237 € 0€ 0€ 0€ 237 € 237 € 7.200 € 8.030 € 13.500 € 13.500 € -6.300 € -6.300 € 02IN70000827 - Kapitaleinlage MFAG 02IN70001202 - bewegl. Anlagevermögen 10 - Hauptamt 10IN70000178 - bewegliches AV (Bürgeramt) 10IN70000182 - bewegliches AV (Stadtarchiv) 10IN70001053 - E-Government Basisinfrastruktur 10IN70001165 - Stundenkontingent Lecos 10IN70001301 - EDV-Software (Ausschreibung) 10IN70001305 - EDV-Software (10.7) 10IN70001332 - Software mob. Datenerf.(10.721/2) 10IN70001334 - Software f.Spezial-PC Druckerei 10IN70001344 - bewegliches AV (10.3) 30.882 € 543.476 € 30.882 € Anlage 7b 2 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 10IN70001390 - Bewegliches AV (10.2) 1.016 € 985 € 985 € 985 € 30 € 30 € 11 - Personalamt 5.650 € 4.851 € 7.050 € 7.050 € -1.400 € -1.400 € 11IN70000231 - bewegliches AV 5.650 € 3.451 € 5.650 € 5.650 € VIST VIST liqui. 0€ 0€ 1.400 € 1.400 € 1.400 € -1.400 € -1.400 € 12 - Amt für Statistik und Wahlen 6.900 € 7.340 € 7.356 € 7.356 € -456 € -456 € 12IN70000001 - bewegliches AV 4.000 € 4.484 € 4.500 € 4.500 € -500 € -500 € 12IN70001323 - Software Blubbsoft 2.900 € 2.856 € 2.856 € 2.856 € 44 € 44 € 14 - Rechnungsprüfungsamt 21.000 € 0€ 21.000 € 21.000 € 0€ 0€ 0€ 14IN70000233 - DV-Software 20.000 € 0€ 20.000 € 20.000 € 1.000 € 0€ 1.000 € 1.000 € 410.587 € 93.595 € 421.787 € 354.200 € -11.200 € 56.387 € 67.587 € 85.587 € 13.914 € 85.587 € 18.000 € 67.587 € 67.587 € 325.000 € 68.481 € 325.000 € 325.000 € 0€ 11.200 € 11.200 € 11.200 € -11.200 € -11.200 € 21 - Stadtkasse 956.000 € 157.736 € 498.736 € 498.736 € 457.264 € 457.264 € 21IN70000112 - DV-Software 140.000 € 140.000 € 140.000 € 140.000 € 21IN70000364 - bewegliches AV 150.000 € 0€ 150.000 € 150.000 € 21IN70001134 - Zentraler Rechnungseingang 400.000 € 0€ 0€ 0€ 400.000 € 400.000 € 0€ 7.840 € 7.840 € 7.840 € -7.840 € -7.840 € 266.000 € 9.896 € 200.896 € 200.896 € 65.104 € 65.104 € 27.926.868 € 23.448.970 € 31.037.022 € 2.421.188 € -3.110.153 € 25.505.681 € 23IN70000042 - Einnahmen aus Verkauf v.Grunds -40.000 € -157 € -157 € -157 € -39.843 € -39.843 € 23IN70000043 - Einn. aus Verkauf Grund u. Boden 0€ 0€ 0€ 0€ 788.456 € 388.456 € 788.450 € 10.000 € 6€ 778.456 € 778.450 € 1.000 € 0€ 1.000 € 1.000 € 10.000 € 0€ 10.000 € 0€ 10.000 € 10.000 € 1.263.011 € 845.883 € 1.263.011 € 200.000 € 1.063.011 € 1.063.011 € 14.194 € 14.194 € 11IN70001168 - Stundenkontingent Lecos 14IN70001123 - Erwerb von beweglichen AV 20 - Stadtkämmerei 20IN70000090 - bewegliches AV 20IN70000697 - diverse Software Stadtkämmerei 20IN70001174 - Stundenkontingent Lecos 21IN70001171 - Stundenkontingent Lecos 21IN70001247 - Erwerb immaterielles Vermögen 23 - Liegenschaftsamt 23IN70000044 - Entschädigung f. Verwaltungsverm. 23IN70000045 - Gütl. Einigung/Wertausgleich 23IN70000046 - Zahlungen f.Steckengeblieb.Entsch 23IN70000047 - Grundst.ank. öff.genutzt.Privatgr 0€ 0€ 28.615.834 € Begründung Für 400 T € Planansatz gab es in 2015 noch keine Abforderung. Aktuell werden unabweisbare Ankaufsverlangen nach Verkehrsflächenbereinigungsgesetz geprüft. 23IN70000048 - Rückbau Umfeld Mädlervilla 26.915 € 26.915 € 26.915 € 12.721 € Anlage 7b 3 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 11.800 € 0€ 6.000 € 6.000 € -5.189.000 € -4.337.863 € -5.189.000 € -5.189.000 € 23IN70000052 - Verkauf v.Grundstücken/Verwahrkon -200.000 € 0€ 0€ 0€ 23IN70000053 - Einnahmen aus Sachenrechtsverkauf -22.230 € 7.462 € -22.230 € -40.000 € 23IN70000055 - Rückzahl.überzahlt.Grunderwerbsko -10.000 € -6.230 € -10.000 € -10.000 € 23IN70000057 - Grunderwerb 133.337 € 110.000 € 110.000 € 50.000 € 3.405.460 € 2.316.063 € 3.085.497 € 153.491 € 23IN70000049 - bewegliches AV 23IN70000051 - Verkauf von Grundstücken 23IN70000059 - Einn. aus strateg. Flächenverka akt. Plan - VIST liqui. 5.800 € 5.800 € -200.000 € -200.000 € VIST VIST liqui. 17.770 € 17.770 € 23.337 € 83.337 € 60.000 € 319.963 € 3.251.969 € 2.932.006 € Begründung Die Mittel für Ankäufe zum strategischen Flächenerwerb werden in voller Höhe benötigt. Nachfolgend genannte Auszahlungen erfolgen im Folgejahr: - Auszahlung Feuerwehrzentrum Gerhard-Ellrodt-Str., 1,13 Mio. € - Flächen von der BVVG wegen noch nicht erfolgter Zuordung, 365 T€ - Vertrag mit dem Flughafen Leipzig Halle ist beurkundet aber noch nicht fällig, 340 T€ - Auszahlungen zu unterschiedlichen Verträgen in Seehausen sind wegen Klärung der Ankaufspreise nicht endverhandelt und Auszahlungen zum Flurstück 422, Gemarkung Seehausen, wegen Option spätestens 2020 i.H.v. 527 T€ (wie vertraglich vereinbart). 23IN70000062 - Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg 50.000 € 0€ 50.000 € 0€ 50.000 € 50.000 € 23IN70000063 - Vorkaufsrecht 27.600 € 0€ 27.600 € 0€ 27.600 € 27.600 € 23IN70000064 - Schadenersatzforderung 72.000 € -173.590 € -163.590 € -236.590 € 235.590 € 308.590 € 73.000 € 23IN70000065 - Ausgaben zu Tauschverträgen 199.353 € 214.704 € 477.375 € 178.021 € -278.021 € 21.332 € 299.353 € 23IN70000066 - Optionszins 181.608 € 81.608 € 81.608 € 5.747 € 100.000 € 175.861 € 75.861 € 23IN70000067 - Entschädigungszahlung Grunderwerb 200.000 € 100.000 € 100.000 € 0€ 100.000 € 200.000 € 100.000 € -900.000 € 2.880 € 50.000 € 50.000 € -950.000 € -950.000 € 23IN70000069 - IP Nord Ankauf und Bau Begründung Die notwendigene Auszahlungen wurden um 50 T € reduziert. Die Einzahlungen der Kaufpreise i.H.v. 1,1 Mio € durch die Firma Elflein ist abhängig von der Umverlegung der KV Freileitung. 180.509 € 180.509 € 180.509 € 30.000 € 150.509 € 150.509 € 23IN70000075 - Grunderwerb LEVG KG 1.002.642 € 902.642 € 1.002.642 € 184.541 € 818.102 € 818.102 € 23IN70000079 - Grunderwerb Schulverwaltungs- amt 6.483.971 € 2.729.548 € 6.483.971 € 650.000 € 5.833.971 € 5.833.971 € 23IN70000073 - Kaserne Heiterblick Begründung Mit dem Grunderwerb für schulische Infrastruktur wurde begonnen. Die Auszahlungen staffeln sich entsprechend den zu notarierenden Vertragsbedingungen. 23IN70000296 - Pauschalposition f.kl.Einzelmaßn. 1.034.331 € 752.905 € 1.034.331 € 250.000 € 784.331 € 784.331 € 23IN70000298 - GE Altes Messegelände 1.142.342 € 1.142.342 € 1.142.342 € 0€ 1.142.342 € 1.142.342 € Anlage 7b 4 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Ankäufe der Straßen auf dem Alten Messegelände -Verkehrsflächen werden durch die LEVG ausgebaut, ausparzelliert. Nach dem Grundsatzbeschluss zum Ankauf von Straßen Alte Messe RB IV- 1677/09 vom 17.06.2009 wird die Erschließung der Straßen durch die LEVG vorgenommen. Nach Abschluss der Erschließung erhält das Liegenschaftsamt dann den Grunderwerbsauftrag vom VTA. Die Auszahlung kann erst nach Abschluss der Grunderwerbsverhandlungen und Eintreten aller Vertragsbedingungen erfolgen. 23IN70000299 - Antonienbrücke 1.064.975 € 1.064.975 € 1.064.975 € 17.000 € 1.047.975 € 1.047.975 € Begründung In 2015 erfolgte die Zahlung von Nutzungsentschädigungen in Höhe von 17 T€. Die Vermessung der Flächen soll im März 2017 abgeschlossen sein, danach erfolgt die Auszahlung der gebundenen Mittel. 350.162 € 350.162 € 350.162 € 0€ 350.162 € 350.162 € 23IN70000301 - Landsberger Brücke 63.250 € 63.250 € 63.250 € 0€ 63.250 € 63.250 € 23IN70000304 - Rad-/Gehweg Naunhofer Landstraße 57.500 € 57.500 € 57.500 € 0€ 57.500 € 57.500 € 23IN70000307 - Rad-/Gehweg S-Bahnhalt Heiterblic 126.500 € 126.500 € 126.500 € 0€ 126.500 € 126.500 € 23IN70000404 - Pauschalposition Vorkaufsrecht 70.500 € 13.918 € 70.500 € 645 € 69.855 € 69.855 € 23IN70000598 - Grunderwerb Liegenschaftsamt 781.177 € 631.177 € 981.177 € 300.000 € 481.177 € 681.177 € 23IN70000652 - Grunderwerb Anger Crottendorf Kr. 45.000 € 45.000 € 45.000 € 0€ 45.000 € 45.000 € 23IN70000658 - Grunderwerb Elstermühlgraben 39.767 € 39.767 € 39.767 € 0€ 39.767 € 39.767 € 23IN70000659 - Grunderwerb Wiedervernässung Lupe 20.000 € 20.000 € 20.000 € 0€ 20.000 € 20.000 € 0€ 0€ 0€ 0€ 524.995 € 524.995 € 524.995 € 350.000 € 174.995 € 174.995 € 26.660 € 26.660 € 26.000 € 26.000 € 23IN70000667 - Grundwerwerb Krönerstr. 1-3 4.100 € 4.100 € 4.100 € 4.100 € 23IN70000669 - Grunderwerb Krönerstr. 9 3.000 € 3.000 € 0€ 23IN70000672 - Grunderwerb SPA Lausen 6.877 € 0€ 70.000 € 23IN70000684 - Grundstücksarrondierung 23IN70000689 - Projekt Freiheits-/Einheitsdenkma 23IN70000300 - Bayrischer Platz/Windmühlenstraße 23IN70000660 - Grunderwerb Branddirektion 23IN70000661 - Grunderwerb Plagwitzer Banhhof -200.000 € 660 € 660 € 0€ 3.000 € 3.000 € 0€ 0€ 6.877 € 6.877 € 0€ 70.000 € 70.000 € 200.000 € 100.000 € 200.000 € 200.000 € 500.000 € 500.000 € 500.000 € 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 23IN70000694 - Grunderwerb ASW 157.600 € 0€ 157.600 € 0€ 23IN70000695 - Grunderwerb ASW Bergstraße 20 128.000 € 64.000 € 128.000 € 128.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 3.000 € 3.000 € 521.427 € 521.419 € 23IN70000662 - Grunderwerb H.-Liebmann-Str.19/21 23IN70000682 - Erschließung Agra Gelände 23IN70000693 - Rückzahlung v.Darlehn übr.Bereich 23IN70000774 - Kreisverkehr Seehausen 23IN70000776 - GE Slevoigtst. Georg-Schuman-Str. 23IN70000777 - Mittl.Ring S1 -Landsberger Str. 500.000 € 500.000 € 157.600 € 157.600 € 3.123 € 46.878 € 46.878 € 3.000 € 0€ 3.000 € 3.000 € 521.427 € 347.618 € 173.809 € 173.809 € Anlage 7b 5 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 23IN70000778 - B186 Baalsdorfer Str./Stöttitzer 388.985 € 273.985 € 388.985 € 200.000 € 188.985 € 188.985 € 23IN70000779 - S 78 OT Engelsdorf/ Althener Str. 470.221 € 470.221 € 470.221 € 23.511 € 446.710 € 446.710 € 23IN70000780 - B87 Lützner Str./Lindenau Ba19-20 325.132 € 325.132 € 325.132 € 325.132 € 1.428 € 1.428 € 1.428 € 1.428 € 23IN70000783 - Kreisverkehr Leinestraße 145.150 € 145.136 € 145.150 € 5.000 € 140.150 € 140.150 € 23IN70000784 - Tangentenviereck Nord 518.557 € 518.557 € 518.557 € 0€ 518.557 € 518.557 € 23IN70000785 - August-Knauer-Straße 266.900 € 13.900 € 266.900 € 13.900 € 253.000 € 253.000 € 23IN70000786 - Geh-/Radweg Alte Tauchauer Str. 13.414 € 0€ 0€ 0€ 23IN70000787 - Geh-/Radweg Pater-Gordian-Str. 21.725 € 21.725 € 21.725 € 10.000 € 11.725 € 11.725 € 23IN70000788 - Wurzner Str.:Breite Str.-Torgauer 245.965 € 245.965 € 245.965 € 10.000 € 235.965 € 235.965 € 35.653 € 0€ 36.653 € 36.653 € 617 € 0€ 617 € 617 € 23IN70000796 - Nebenkosten Altverträge 215.141 € 214.978 € 215.141 € 50.000 € 165.141 € 165.141 € 23IN70000801 - Grunderwerb Schulstandort West 896.728 € 896.728 € 896.728 € 0€ 896.728 € 896.728 € 23IN70000815 - Mil. Str./Saturnstr. Alt Dorfstr. 437.801 € 437.801 € 437.801 € 111 € 437.690 € 437.690 € 23IN70000819 - GE Leitungsrechte Rückhalteb. 107.653 € 107.653 € 107.653 € 3.958 € 103.695 € 103.695 € 23IN70000833 - Grunderwerb Deponien 157.564 € 157.564 € 157.564 € 0€ 157.564 € 157.564 € 23IN70000845 - Rundweg Cospudener See 160.527 € 160.486 € 160.527 € 52.869 € 107.658 € 107.658 € 679 € 679 € 679 € 679 € 0€ 0€ 0€ 0€ 1.450 € 1.450 € 1.450 € 0€ 1.450 € 1.450 € 92.426 € 92.426 € 924.261 € 0€ -831.835 € 92.426 € 924.261 € 0€ 0€ 0€ 0€ 11.250 € 0€ 0€ 0€ 11.250 € 11.250 € 0€ 0€ 0€ 0€ 23IN70001002 - Radweg Prof. A.-Schubert-Str. 11.219 € 11.219 € 11.219 € 11.219 € 23IN70001004 - Max-Liebermann-Str./Olbrichtstr. 18.668 € 18.668 € 18.668 € 18.668 € 23IN70001006 - Rad-/Gehweg Lützschena/Lindenthal 280.450 € 280.450 € 0€ 0€ 280.450 € 280.450 € 23IN70001007 - Neubau Tosinstraße 241.500 € 241.500 € 241.000 € 0€ 500 € 241.500 € 241.000 € 23IN70001037 - Grunderw. Schule Weißenfelser Str 215.000 € 215.000 € 215.000 € 0€ 215.000 € 215.000 € 23IN70000782 - Radweg Breitenfelder Straße 23IN70000790 - Sportplatz Rückmarsdorf 23IN70000795 - Neubau Teslastraße 23IN70000930 - Plagwitzer Bahnhof 23IN70000932 - Sportplatz Althen 23IN70000933 - Gehwegankauf Zuckelhausen 23IN70000935 - Tangentenviereck Süd 23IN70000938 - Grunderwerb Kolmblick 23IN70000942 - Grunderwerb Delitzscher Str. 23IN70000945 - Grunderwerb Volksgartenstraße 13.414 € -1.000 € 13.414 € -1.000 € Anlage 7b 6 von 33 akt. Plan 23IN70001038 - Grunderwerb Schule Gorkistr. 23IN70001055 - Industrie- u. Gewerbefl. Nordraum Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 234.441 € 234.441 € 234.441 € 191.010 € 43.431 € 43.431 € 5.387.458 € 5.020.058 € 5.387.458 € 2.927.271 € 2.460.187 € 2.460.187 € Begründung Die Auszahlung von Grunderwerb im Nordraum erfolgt noch in 2015 für Flächen in Merkwitz i.H.v. 2,4 Mio €. Weitere Auszahlungen sind vorgesehen für Flächen in Göbschelwitz i.H.v. 168.920 € und i.H.v. ca. 350.000 € für Ankäufe von der BVVG im Stadtgebiet. 23IN70001108 - Erich-Köhn-Straße 882.600 € 882.600 € 882.600 € 0€ 882.600 € 882.600 € 23IN70001115 - Folgemaßn. City-Tunnel Leipzig 345.720 € 345.720 € 345.720 € 10.000 € 335.720 € 335.720 € 23IN70001116 - Rad-Geh-Verbindungsweg FI Engelsd 155.250 € 155.250 € 155.250 € 0€ 155.250 € 155.250 € 23IN70001117 - K.-Liebknecht-Str./Peterssteinweg 383.352 € 325.852 € 383.352 € 30.000 € 353.352 € 353.352 € 23IN70001118 - G.-Schumann/v.Delitz.Str. Stahm. 805.000 € 805.000 € 805.000 € 0€ 805.000 € 805.000 € 23IN70001119 - Rad-/Gehweg Dieskaustraße 52.200 € 52.200 € 52.000 € 25.000 € 27.200 € 27.000 € 23IN70001120 - Goethesteig (Matzel b. Wundtstr.) 71.650 € 71.650 € 71.650 € 71.650 € 23IN70001121 - Rad-/Gehweg S 78 Baalsdorfer Str. 86.250 € 86.250 € 86.250 € 86.250 € 23IN70001122 - Kreisverk. Hirschf./Hersfeld. Str 124.750 € 124.500 € 124.750 € 0€ 124.750 € 124.750 € 23IN70001203 - VTA Braustr. zw. Dufour u. Karli 46.000 € 46.000 € 46.000 € 0€ 46.000 € 46.000 € 23IN70001205 - VTA Gehweg am Eichberg 40.250 € 40.250 € 40.250 € 0€ 40.250 € 40.250 € 23IN70001223 - Sportplatz Althen 16.500 € 16.500 € 16.500 € 0€ 16.500 € 16.500 € -1.000.000 € 0€ 0€ 0€ -1.000.000 € -1.000.000 € 500 € 57.500 € 57.000 € 23IN70001297 - Verkaufserlös Gottschedstraße 16 200 € Begründung Die Einzahlung aus dem Verkauf des Grundstückes Gottschedstraße 16 wir beim Eigenbetrieb gebucht. Die Einzahlung wird 2016 erwartet. 57.500 € 0€ 57.000 € 0€ 23IN70001310 - VTA Brücke Hirschfelder Straße 128.000 € 25.000 € 128.000 € 64.000 € 64.000 € 64.000 € 23IN70001322 - Tiroler Weg 371.550 € 371.550 € 371.550 € 0€ 371.550 € 371.550 € 23IN70001369 - Einzahlungen Rathaus Lindenthal -211.000 € 0€ 0€ 0€ -211.000 € -211.000 € 23IN70001470 - Grunderw. Asyl Arno-Nitzsche-Str. 0€ 500.000 € 500.000 € 500.000 € -500.000 € -500.000 € 30 - Rechtsamt 24.743 € 19.341 € 24.743 € 24.743 € 0€ 0€ 0€ 30IN70000004 - bewegliches AV 24.743 € 19.341 € 24.743 € 24.743 € 32 - Ordnungsamt 757.769 € 464.073 € 768.490 € 768.490 € -10.720 € -10.720 € 0€ 32IN70000212 - bewegliches AV 596.324 € 341.212 € 584.632 € 584.632 € 11.692 € 11.692 € 32IN70000214 - Software 68.858 € 36.593 € 68.858 € 68.858 € 32IN70000624 - Neubau stationäre Verkehrsüberwac 80.000 € 51.934 € 80.000 € 80.000 € 23IN70001309 - VTA Einengung Biedermannstraße Anlage 7b 7 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 32IN70001221 - Stundenkontingent Lecos 12.588 € 34.335 € 35.000 € 35.000 € -22.412 € -22.412 € 34 - Standesamt 23.256 € 1.538 € 42.200 € 42.200 € -18.944 € -18.944 € 34IN70000247 - DV-Software 13.000 € 0€ 32.000 € 32.000 € -19.000 € -19.000 € 34IN70000248 - bewegliches AV VIST VIST liqui. 0€ 10.256 € 1.538 € 10.200 € 10.200 € 56 € 56 € 36 - Amt für Umweltschutz 103.955 € 235.248 € 99.705 € 99.705 € 4.251 € 4.251 € 36IN70000366 - bewegl. AV 50.437 € 13.279 € 70.437 € 70.437 € -20.000 € -20.000 € 36IN70000371 - Ertüchtig.Notbrun.zur Notwasserve 31.100 € 223.801 € 31.100 € 31.100 € 36IN70001173 - Errichtung Grundwassermessstellen 22.418 € -1.832 € -1.832 € -1.832 € 24.251 € 24.251 € 15.394.790 € 9.054.724 € 12.988.595 € 8.614.825 € 2.406.195 € 6.779.965 € -75.000 € -43.116 € -60.000 € -60.000 € -15.000 € -15.000 € 37IN70000159 - bewegliches AV 38.157 € 14.135 € 38.000 € 38.000 € 157 € 157 € 37IN70000160 - Zuweisung vom Land Digitalfunk 48.030 € 20.472 € 45.000 € 45.000 € 3.030 € 3.030 € 37IN70000161 - bewegliches AV 76.065 € 18.069 € 75.000 € 25.000 € 1.065 € 51.065 € 50.000 € 37IN70000162 - bewegliches AV 664.008 € 381.264 € 664.000 € 500.000 € 8€ 164.008 € 164.000 € 37IN70000163 - Zuweisung Land Wechselladeertechn 300.000 € 222.590 € 300.000 € 300.000 € 1.176.808 € 370.789 € 788.000 € 788.000 € 388.808 € 388.808 € 6.509 € 6.506 € 6.500 € 6.500 € 9€ 9€ 2.676.653 € 2.379.489 € 1.627.000 € 1.377.000 € 1.049.653 € 1.299.653 € 37 - Branddirektion 37IN70000158 - Vm.-veräußerg./Einzahlg. Fw 37IN70000164 - Zuweisung Land Spezialausstattung 37IN70000166 - Baumaßnahmen Gruppenwache Süd 37IN70000167 - IRLS - Anteil FW 0€ 4.373.770 € 250.000 € Begründung Durch die Verzögerungen bei der Inbetriebnahme der IRLS Leipzig (siehe Pressemitteilung vom 27.08.2015) mit rund 4 Monaten, die sich infolgedessen auch auf die Übernahmedaten der Leitstellen Delitzsch (Landkreis Nordsachsen) und Grimma (Landkreis Leipzig) auswirken, kommt es zu Verschiebungen bei Mittelbindungen; genau wie bei den Zahlungsabflüssen. Die Mehreinzahlungen v. rd. 1,02 Mio. EUR zum einen von der Landesdirektion Sachsen (Freitstaat Sachsen) aus der Sonderförderung zur Errichtung der IRLS Leipzig als auch von den beiden Landkreisen sollen noch bis zum Jahresende fließen. Weitere Unsicherheiten sind derzeit nicht abschätzbar, was Nachträge oder gar Kosteneinsparungen im unmittelbaren Zusammenhang mit dem näher rückenden Inbetriebnahmetermin Mitte Januar 2016 betrifft. 37IN70000168 - Feuerwehrzentrum Südwest 6.003.770 € 2.755.253 € 6.206.770 € 2.928.000 € -203.000 € 3.075.770 € 3.278.770 € Anlage 7b 8 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Da es sich beim Feuerwehrzentrum um ein komplexes Bauvorhaben über mehrere Jahre in entsprechenden Jahresscheiben handelt, wirken sich Verzögerungen z. B. aus dem 1. Bauabschnitt auf die folgenden Jahre unmittelbar aus. So gab es z. B. beim Los Rohbau aus dem 1. BA einen Verzug von ca. 3-4 Monaten. Weiterhin verzögerte sich der Planungsbeschluss für den 2. Bauabschnitt (BA), 2. Teil Abstellhalle (VI-DS-1096, Beschluss Verwaltungsausschuss am 06.05.2015) um fast ein halbes Jahr, auf grund der Komplexität des Bauvorhabens und intensiver Abstimmungsnotwendigkeiten. Aufgrund dessen kann zum VIST 30.09.2015 bereits eingeschätzt werden, dass nicht alle Mittel in diesem Jahr liquiditätswirksam fließen werden. Vielmehr wird es notwendig werden die geplanten Auszahlungsansätze für diese Komplexmaßnahme in das Folgejahr (2016) zu übertragen. Des Weiteren befindet sich die Vorlage "Bau- und Finanzierungsbeschluss Feuerwehrzentrum Leipzig, 2. BA Verwaltungsgebäude und 3. BA Werkstattgebäude, Außenanlagen, Kompensationsmaßnahmen (Vorlage VI-DS-01776) im verwaltungsinternen Mitzeichnungsverfahren, ein Beschluss ist noch dieses Jahr im Stadtrat vorgesehen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist in diesem Projekt (7.0000168) von Mindereinzahlungen von 302 TEUR auszugehen. In Folge der Zuschussreduzierung im Projekt "Spezialausstattung", hier für Atemschutzgeräte (7.0000164) kann der freiwerdende Eigenmittelanteil aufgrund Mehreinzahlungen aus Fördermitteln (von rd. 393 TEUR) hierfür zur Deckung verwendet werden. 525 € 525 € 500 € 500 € 25 € 25 € 37IN70000170 - Neubau Gruppenwache Nordost 939.999 € 678.127 € 700.000 € 700.000 € 239.999 € 239.999 € 37IN70000171 - Zuweisung vom Land Digitalfunk 17.092 € 11.603 € 17.000 € 17.000 € 92 € 92 € 37IN70000173 - Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD -3.000 € -110.612 € -120.000 € -120.000 € 117.000 € 117.000 € 37IN70000174 - bewegliches AV 146.000 € 9.879 € 145.000 € 64.000 € 1.000 € 82.000 € 81.000 € 37IN70000176 - IRLS - Anteil RD 3.163.035 € 2.369.594 € 2.511.000 € 1.961.000 € 652.035 € 1.202.035 € 550.000 € 37IN70000169 - Freiwillige Feuerwehr Miltitz Anlage 7b 9 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Durch die Verzögerungen bei der Inbetriebnahme der IRLS Leipzig (siehe Pressemitteilung vom 27.08.2015) mit rund 4 Monaten, die sich infolgedessen auch auf die Übernahmedaten der Leitstellen Delitzsch (Lkr. Nordsachsen) und Grimma (Lkr. Leipzig) auswirken, kommt es zu Verschiebungen bei Mittelbindungen; genau wie bei den Zahlungsabflüssen. Demnach sind die zu erwartenden Mehreinzahlungen von rd. 505 TEUR mit Mindereinzahlungen der letzten beiden Jahre aus den Invest.umlagen der beiden Landkreise Nordsachsen und Leipzig, welche nunmehr zeitverzögert beglichen werden, zu begründen. Die Minderauszahlungen von rd. 147T€ ergeben sich aus prognostizierten geringeren Auszahlungen/Kosten für die erforderlichen Restarbeiten zur abschließenden Inbetriebnahme der IRLS. Weitere Unsicherheiten sind derzeit nicht abschätzbar, was Nachträge oder gar Kosteneinsparungen im unmittelbaren Zusammenhang mit dem näher rückenden Inbetriebnahmetermin Mitte Januar 2016 betrifft. 316 € 316 € 315 € 315 € 1€ 1€ 37IN70000750 - Stellflächenerweit. Westwache 6.210 € 6.210 € 6.210 € 6.210 € 0€ 0€ 37IN70001124 - Umb. AST Rettungswache Engelsdorf 2.318 € 1.982 € 2.300 € 2.300 € 18 € 18 € 37IN70001215 - Erwerb bewegliches AV 102.294 € -38.350 € 36.000 € 36.000 € 66.294 € 66.294 € 37IN70001342 - Erweiter. Gerätehaus FF Baalsdorf 105.000 € 0€ 0€ 0€ 105.000 € 105.000 € 14.516.258 € 9.486.443 € 15.180.997 € 15.180.997 € -664.739 € -664.739 € 41IN70000003 - Investitionszuschuss Bacharchiv 50.000 € 18.500 € 50.000 € 50.000 € 41IN70000014 - Investitionszuschuss Zoo GmbH 2.000.000 € 2.000.000 € 2.000.000 € 2.000.000 € 41IN70000016 - Zusch. Inv. EB Oper 3.550.000 € 1.900.000 € 3.550.000 € 3.550.000 € 925.000 € 438.200 € 925.000 € 925.000 € 50.000 € 15.000 € 50.000 € 50.000 € 41IN70000019 - Zusch. Inv. EB Gewandhaus 792.851 € 52.851 € 792.851 € 792.851 € 41IN70000020 - Zusch. Inv. EB Musikschule 60.000 € 60.000 € 60.000 € 60.000 € 41IN70000023 - bewegliches AV KA 15.713 € 0€ 15.713 € 15.713 € 480.000 € 0€ 480.000 € 480.000 € 41IN70000028 - Zusch. Ausstattung an Fr.Träger 40.000 € 40.000 € 337.100 € 337.100 € -297.100 € -297.100 € 41IN70000031 - bewegliches AV 34.346 € 24.646 € 113.346 € 113.346 € -79.000 € -79.000 € 41IN70000033 - bewegliches AV NKM 44.512 € 6.097 € 63.512 € 63.512 € -19.000 € -19.000 € 41IN70000035 - bewegliches AV MAK 147.972 € 41.239 € 187.972 € 187.972 € -40.000 € -40.000 € 0€ 0€ 0€ 0€ 309.098 € 272.292 € 309.098 € 309.098 € 2.482.084 € 1.849.851 € 2.659.723 € 2.659.723 € -177.639 € -177.639 € 41IN70000604 - Ausstellungsbau MAK 9.080 € 1.264 € 9.080 € 9.080 € 41IN70000606 - Interim Thomanerchor 10.320 € 10.320 € 10.320 € 10.320 € 37IN70000749 - Umnutzung alte Bekleidungskammer 41 - Kulturamt 41IN70000017 - Zusch. Inv. EB Schauspiel 41IN70000018 - Zusch. Inv. EB Theater d.J.Welt 41IN70000027 - Zusch. Stiftung Völkerschlacht 41IN70000037 - bewegliches AV Thomanerchor 41IN70000039 - Thomas Alumnat 41IN70000603 - Anker 0€ Anlage 7b 10 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 106.339 € 0€ 106.339 € 106.339 € 0€ 0€ 0€ 0€ 41IN70000844 - Werk II - Fördermittel 5.861 € 5.223 € 5.861 € 5.861 € 41IN70000847 - Theatrium Alte Salzstraße 4.225 € 4.225 € 4.225 € 4.225 € 41IN70000849 - Altes Rathaus - Baumaßnahme 9.261 € 0€ 9.261 € 9.261 € 206.534 € 16.521 € 206.534 € 206.534 € 298 € 298 € 298 € 298 € 1.355 € 1.355 € 1.355 € 1.355 € 381 € 381 € 381 € 381 € 8.000 € 0€ 0€ 0€ 139.130 € 6.268 € 139.130 € 139.130 € 70.000 € 70.000 € 70.000 € 70.000 € 2.600.000 € 2.600.000 € 2.600.000 € 2.600.000 € 86.898 € 21.773 € 136.898 € 136.898 € 250.000 € 0€ 250.000 € 250.000 € 41IN70001395 - Mod. Paulinerkirche/Paulinum 27.000 € 20.139 € 27.000 € 27.000 € 41IN70001450 - Investitionszuschuss Die Villa 0€ 10.000 € 10.000 € 42 - Volkshochschule 46.909 € 43.523 € 42IN70000083 - bewegliches AV 31.654 € 42IN70000085 - Grundsanierung Objekt Löhrstraße 42IN70000692 - Immaterielles Vermögen VHS 41IN70000736 - Naturkundemuseum -Baumaßnahme 41IN70000748 - Leipziger Freiheits-/Einheitsdenk 41IN70000850 - Baumaßnahme Grassi - Komplex 41IN70000923 - Grassimuseum MAK KP II 41IN70000924 - Oper 41IN70000925 - Schauspiel Leipzig akt. Plan - VIST liqui. 8.000 € 8.000 € -50.000 € -50.000 € 10.000 € -10.000 € -10.000 € 45.909 € 45.909 € 1.000 € 1.000 € 33.527 € 35.654 € 35.654 € -4.000 € -4.000 € 9.185 € 8.927 € 9.185 € 9.185 € 6.070 € 1.070 € 1.070 € 1.070 € 5.000 € 5.000 € 43 - Museum der bildenden Künste 153.565 € 59.205 € 253.565 € 253.565 € -100.000 € -100.000 € 43IN70000040 - bewegliches AV 100.000 € 59.272 € 200.000 € 200.000 € -100.000 € -100.000 € 53.565 € 44.099 € 53.565 € 53.565 € 0€ -44.166 € 0€ 0€ 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 914.670 € 482.078 € 914.670 € 914.670 € 0€ 0€ 45IN70000086 - bewegliches AV 217.719 € 71.810 € 217.719 € 217.719 € 45IN70000088 - Sanierungsmaßn. Stadtbibo Wilhe 80.593 € 53.223 € 80.593 € 80.593 € 45IN70000753 - Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz 460.709 € 202.240 € 460.709 € 460.709 € 45IN70000805 - Kauf Kunstsammlung 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 41IN70001035 - Schaubühne Lindenfels 41IN70001105 - Notenrouten 41IN70001216 - Silzer-Sammlung 41IN70001220 - Investitionszusch. Kongresshalle 41IN70001371 - bewegl. AV Thomanerchor 41IN70001383 - Invest.z.Halle7 Baumwollspinnerei 43IN70000889 - Neubau MdbK, Endabrechnung 43IN70001001 - Nachlässe f.Kunsterwerb VIST VIST liqui. 0€ 0€ 0€ Anlage 7b 11 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 52.049 € 51.206 € 52.049 € 52.049 € 3.600 € 3.600 € 3.600 € 3.600 € 3.800.783 € 2.436.324 € 17.333.324 € 17.333.324 € -13.532.542 € -13.532.542 € 33.483 € 23.288 € 23.288 € 23.288 € 10.194 € 10.194 € 4.997.800 € 3.745.819 € 4.997.800 € 4.997.800 € 50IN70001284 - Komm.An.Ersatzneub.WfbM Markleeb 34.300 € 34.328 € 34.328 € 34.328 € -28 € -28 € 50IN70001285 - Komm.An.Erweit.Lindenwerkstätt.I 90.700 € 90.657 € 90.657 € 90.657 € 43 € 43 € 5.750 € 710 € 5.722 € 5.722 € 28 € 28 € 50IN70001381 - Vorfin.Sanier.Bornaische Str. 215 270.000 € 0€ 285.000 € 285.000 € -15.000 € -15.000 € 50IN70001409 - Eigena.NB heilp.Hort Dittes 9 SEB 629.000 € 0€ 629.000 € 629.000 € 50IN70001410 - Eigena.NB Kita beh.Kinder Plov.51 97.200 € 0€ 97.200 € 97.200 € -2.357.450 € -2.684.871 € -2.684.871 € -2.684.871 € 327.421 € 327.421 € 50IN70001466 - Asyl-Module(Systembauw.)Ank.RB L. 0€ 0€ 465.200 € 465.200 € -465.200 € -465.200 € 50IN70001467 - Asyl - Zweenfurther Straße 21 0€ 318.200 € 670.000 € 670.000 € -670.000 € -670.000 € 50IN70001468 - Asyl - Liliensteinstraße 1 0€ 103.192 € 250.000 € 250.000 € -250.000 € -250.000 € 50IN70001472 - Asyl - Deiwitzweg 1 0€ 0€ 350.000 € 350.000 € -350.000 € -350.000 € 50IN70001473 - Asyl - Gustav-Mahler-Str. 21 0€ 805.000 € 805.000 € 805.000 € -805.000 € -805.000 € 50IN70001474 - Asyl - Torgauer Str. 290 Systemb. 0€ 0€ 4.200.000 € 4.200.000 € -4.200.000 € -4.200.000 € 45IN70000875 - Sanierungsmaßn. Stadtbibl. KPII 45IN70001291 - Kauf Vorlass 50 - Sozialamt 50IN70000245 - bewegliches AV 50IN70001158 - Sanierg. Asyl - ÜWH Torgauer Str. 50IN70001286 - Komm.An.Erwei.FBB R.-Blum-Str.17a 50IN70001411 - Investzuschuss NB Asylunterkunft VIST VIST liqui. 0€ Begründung Der deutliche Anstieg der Auszahlungen im Investitionsbereich resultieren aus den unterjährig gestiegenen Zuweisungszahlen, die auch im Bereich des Unterhaltes und der Herrichtung von Unterkünften (dauerhafte und Notquartiere/Interim) entsprechende Mehrbedarfe erfordern. Diese sind bereits objektkonkret und mit Einzelvorlagen untersetzt. 50IN70001493 - Asyl - GU Alte Messe(Systembauw.) 0€ 0€ 7.115.000 € 7.115.000 € -7.115.000 € -7.115.000 € Begründung Der deutliche Anstieg der Auszahlungen im Investitionsbereich resultieren aus den unterjährig gestiegenen Zuweisungszahlen, die auch im Bereich des Unterhaltes und der Herrichtung von Unterkünften (dauerhafte und Notquartiere/Interim) entsprechende Mehrbedarfe erfordern. Diese sind bereits objektkonkret und mit Einzelvorlagen untersetzt. 83.216.605 € 53.949.596 € 80.598.432 € 40.626.446 € 51IN70000113 - Erwerb immaterielles Vermögen 4.000 € 0€ 4.000 € 0€ 51IN70000116 - Erwerb immaterielles Vermögen 16.700 € 0€ 3.100 € 0€ 51IN70000117 - Erwerb immaterielles Vermögen 81.696 € 0€ 0€ 0€ 51IN70000118 - Erwerb immaterielles Vermögen 3.000 € 0€ 3.000 € 0€ 45.600 € 1.747 € 8.800 € 8.800 € 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 51IN70000120 - bewegliches AV 42.590.159 € 39.971.986 € 4.000 € 4.000 € 13.600 € 16.700 € 3.100 € 81.696 € 81.696 € 2.618.173 € 3.000 € 36.800 € 36.800 € 3.000 € Anlage 7b 12 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 51IN70000121 - Erwerb immaterielles Vermögen 19.621 € 0€ 0€ 0€ 19.621 € 19.621 € 51IN70000127 - bewegliches AV 31.809 € 30.855 € 30.855 € 30.855 € 954 € 954 € 51IN70000131 - bewegliches AV 10.552 € 11.527 € 11.527 € 11.527 € -975 € -975 € 51IN70000135 - bewegliches AV (Horte) 32.795 € 31.359 € 32.795 € 32.795 € 1.224.562 € 427.886 € 538.213 € 540.150 € 686.349 € 684.412 € 51IN70000140 - Erwerb immat. Verm. (JA) 174.586 € 0€ 0€ 0€ 174.586 € 174.586 € 51IN70000142 - Kita Reichelstr. 5, Sanierung 500.000 € 0€ 500.000 € 80.000 € 420.000 € 420.000 € 28.839 € 937.643 € 28.839 € 3.700 € 25.139 € 25.139 € 51IN70000144 - Kita, An der Lehde 12 766.524 € 401.869 € 766.523 € 363.276 € 403.247 € 403.247 € 51IN70000145 - Ringstr. 4 377.684 € 315.624 € 377.684 € 342.134 € 35.550 € 35.550 € 1.377 € 1.377 € 1.377 € 0€ 1.377 € 1.377 € 51IN70000147 - Kita Tschaikowskistraße 28 11.170 € 11.170 € 11.170 € 11.170 € 51IN70000148 - Kita G.-Große-Str. 1a 17.353 € 17.337 € 17.350 € 9.220 € 3€ 8.133 € 8.130 € 290.193 € -5.056 € -5.056 € -5.056 € 295.249 € 295.249 € 7.939 € 537 € 537 € 537 € 7.402 € 7.402 € 935.744 € 1.056.099 € 1.078.625 € 1.010.000 € -142.881 € -74.256 € 68.625 € 3.481 € 3.450 € 3.480 € 0€ 1€ 3.481 € 3.480 € 62.235 € 12.927 € 13.000 € 7.000 € 49.235 € 55.235 € 6.000 € 3.450 € 3.313 € 3.450 € 3.315 € 0€ 135 € 135 € 81.355 € 17.327 € 21.355 € 21.355 € 60.000 € 60.000 € 51IN70000291 - BSZ 8 Gutenbergschule-Brandschutz 4.000 € 0€ 4.000 € 0€ 51IN70000292 - BSZ 11 - Brandschutz 6.172 € 6.157 € 6.172 € 6.172 € 0€ 0€ 12.072 € 7.591 € 7.591 € 3.000 € 4.480 € 9.072 € 4.591 € 1.449 € 1.382 € 1.449 € 0€ 1.449 € 1.449 € 51IN70000297 - 21. Schule - Brandschutz 17.883 € 17.193 € 17.883 € 14.500 € 3.383 € 3.383 € 51IN70000302 - L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 88.953 € 82.584 € 83.021 € 0€ 5.932 € 88.953 € 83.021 € 51IN70000303 - 20. Schule - Brandschutz 170.702 € 171.225 € 210.700 € 208.700 € -39.998 € -37.998 € 2.000 € 51IN70000311 - SH Brüder-Grimm-Schule 367 € 327 € 367 € 0€ 367 € 367 € 51IN70000312 - SH F.-A.-Brockhausschule 2.820 € 1.562 € 2.820 € 2.820 € 0€ 0€ 51IN70000313 - SH Schule Portitz 4.760 € 4.760 € 4.760 € 4.760 € 0€ 0€ 51IN70000138 - bewegliches AV (JA) 51IN70000143 - Kita Konradstr. 70 51IN70000146 - Kita Lichtenbergweg/Plang Neubau 51IN70000149 - Investzuschuss an freie Träger 51IN70000150 - Zuweisung vom Land 51IN70000151 - Wasserstraße 18 51IN70000287 - Schule Holzhausen - Brandschutz 51IN70000288 - 120. Grundschule - Brandschutz 51IN70000289 - 16. Schule - Brandschutz 51IN70000290 - FS Pestalozzi-Schule -Brandschutz 51IN70000294 - Schule Portitz - Brandschutz 51IN70000295 - K.-Liebknecht-Schule-Brandschutz 0€ 4.000 € -1.937 € 4.000 € Anlage 7b 13 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 411.426 € 389.378 € 437.404 € 399.152 € -25.979 € 12.274 € 38.253 € 1.887.318 € 1.623.176 € 1.889.638 € 1.574.000 € -2.321 € 313.318 € 315.638 € 51IN70000319 - Raumsys.Schule Böhlitz-Ehrenberg 221.677 € 196.000 € 221.677 € 221.677 € 51IN70000320 - E.-Kästner-Schule 775.225 € 49.048 € 149.101 € 149.101 € 626.124 € 626.124 € 51IN70000321 - P.-Neruda-Schule 360.341 € -65.989 € -22.449 € -162.449 € 382.790 € 522.790 € 140.000 € 51IN70000322 - bewegliches AV 356.096 € 298.758 € 380.740 € 329.527 € -24.645 € 26.569 € 51.214 € 87.976 € 53.683 € 87.976 € 0€ 87.976 € 87.976 € 139.807 € 124.649 € 139.807 € 100.000 € 39.807 € 39.807 € 51IN70000326 - bewegliches AV 2.407 € 4.024 € 4.024 € 4.024 € -1.616 € -1.616 € 51IN70000328 - bewegliches AV 700 € 0€ 0€ 0€ 700 € 700 € 51IN70000330 - bewegliches AV 300.152 € 278.226 € 364.409 € 323.846 € -64.257 € -23.694 € 40.563 € 51IN70000332 - Humboldtschule 161.460 € 93.333 € 101.448 € 21.448 € 60.013 € 140.013 € 80.000 € 71.695 € 67.669 € 71.695 € 12.600 € 59.095 € 59.095 € 51IN70000334 - A.-Ph.-Reclam-Schule 176.633 € 170.271 € 176.633 € 141.610 € 35.023 € 35.023 € 51IN70000335 - I.-Kant-Schule 328.095 € 320.706 € 328.095 € 155.000 € 173.095 € 173.095 € 51IN70000336 - Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH 148.463 € 77.904 € 148.460 € 60.000 € 3€ 88.463 € 88.460 € 51IN70000337 - bewegliches AV 1.000 € 753 € 753 € 753 € 247 € 247 € 51IN70000339 - bewegliches AV 395.475 € 276.262 € 532.291 € 402.612 € -136.816 € -7.137 € 51IN70000341 - bewegliches AV 84.838 € 68.736 € 82.654 € 82.654 € 2.184 € 2.184 € 51IN70000343 - bewegliches AV 15.448 € 12.228 € 17.448 € 17.448 € -2.000 € -2.000 € 51IN70000345 - bewegliches AV 19.340 € 19.457 € 33.664 € 30.000 € -14.324 € -10.660 € 51IN70000347 - bewegliches AV 12.795 € 15.238 € 17.695 € 17.695 € -4.900 € -4.900 € 251.889 € 84.267 € 85.000 € 52.000 € 166.889 € 199.889 € 33.000 € 51IN70000350 - bewegliches AV 74.735 € 81.199 € 154.735 € 120.000 € -80.000 € -45.265 € 34.735 € 51IN70000352 - bewegliches AV 16.557 € 12.665 € 16.557 € 16.557 € 51IN70000354 - bewegliches AV 1.500 € 562 € 1.500 € 1.500 € 51IN70000358 - bewegliches AV 6.900 € 6.836 € 6.900 € 6.900 € 51IN70000360 - bewegliches AV 1.445 € 1.445 € 1.445 € 1.445 € 1.179.749 € 1.052.358 € 1.179.749 € 1.150.000 € 0€ 29.749 € 29.749 € 41.192 € 0€ 0€ 0€ 41.192 € 41.192 € 51IN70000315 - bewegliches AV 51IN70000317 - Neubau 3. GS mit 3-Feldhalle 51IN70000324 - 68.Schule 51IN70000325 - 68. Schule, Sporthallenneubau 51IN70000333 - W.-Ostwald-Schule 51IN70000349 - Albert-Schweitzer-Schule 51IN70000568 - SH W.-Hauff-Schule, Teilsanierung 51IN70000600 - Erwerb immaterielles Vermögen(JA) 129.679 € 3.664 € Anlage 7b 14 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 30.000 € 0€ 10.000 € 10.000 € 20.000 € 20.000 € 105.173 € 104.477 € 105.170 € 105.170 € 3€ 3€ 38.389 € 37.861 € 37.861 € 37.861 € 528 € 528 € 51IN70000663 - 2.GS am Standort E.-Zeigner-Schu. 740.392 € 523.731 € 695.000 € 685.000 € 45.392 € 55.392 € 10.000 € 51IN70000664 - Sanier.GS Göhring-Str+Neubau EFSH 345.214 € 131.730 € 345.200 € 300.000 € 14 € 45.214 € 45.200 € 395.052 € 4.142.470 € 950.000 € 2€ 3.192.472 € 3.192.470 € 51IN70000601 - Erwerb immaterielles Vermögen(JA) 51IN70000629 - Kita Louis-Fürnberg 21 51IN70000631 - Investzuschuss fr.Tr. (Ausstattg) 51IN70000665 - Neubau Sportmittelsch.m.Dreifeldh 4.142.472 € Begründung Der Baubeschluss wurde am 26.03.2015 gefasst. Die mittelfristige Finanzplanung zum Objekt als Grundlage für die Haushaltsplanung und Einordnung geht nicht mit der aktuellen Ablaufplanung und dem aktuellen Mittelabflussplan konform. Nach der derzeitigen Konzeption und Abstimmungen werden bis zum Jahresende 2015 die Leistungsphasen 2 bis 4 durch die Planer abgerechnet und zur Auszahlung kommen. Sollte es zum Ausfall der Fördermittel der Jahresscheibe 2015 kommen, ist der Jahresplan 2015 entsprechend zu reduzieren. Die restlichen Mittel ins Folgejahr zu übertragen. 51IN70000675 - Zusf.Kollwitz-Schul-Standort RIWA 9.291.795 € 7.331.504 € 9.291.768 € 3.575.468 € 27 € 5.716.327 € 5.716.300 € Begründung Die Baumaßnahme befindet sich in der Durchführung. Durch den verspäteten Beschluss kam es zu einer verzögerten Ausführungsplanung und damit zu einem verspäteten Ausschreibungsbeginn. Durch die Insolvenz des Rohbauunternehmens und sich anschließende weitere Vertragsauflösungen (Gerüstbau, Innenputz) gibt es Verzug im Bauablauf. Die Abfinanzierung erfolgt daher nicht in Höhe der geplanten Jahresscheibe. Die Vergabe der Leistungen erfolgt noch in 2015. Die offenen Mittel sind als Bestandteil des Projektbudget ins Folgejahr zu übertragen. 51IN70000680 - Neubau GS+Hort in Plagwitz 51IN70000691 - Sanier.Ratzelstr.(ehem.55.Schule) 630.000 € 0€ 0€ 0€ 630.000 € 630.000 € 1.996.740 € 1.079.062 € 1.996.739 € 150.000 € 1€ 1.846.740 € 1.846.739 € Begründung Die Anordnung der Fördermittel erfolgte gemäß Fördermittelbescheid für die Jahresscheibe 2015. Durch Nachforderungen bei der Baugenehmigung verzögerte sich die Planung und führte mit spätem FM-Bescheid zu einer Verzögerung des Baubeginns um 1 Monat. Die ersten Abschlagsrechnung der Ausführungsfirmen werden voraussichtlich erst zum Jahresanfang 2016 zahlungswirksam. Die Ausschreibungsprozesse sind in Arbeit. Der Auszahlungsansatz wurde entsprechend der geringer beschiedenen Fördermittel gemindert. Die Restmittel sind ins Folgejahr als Bestandteil des Projektbudget zu übertragen. 51IN70000698 - Neuer Schulstand.Planungsraum InO 1.101.878 € 8.708 € 1.101.878 € 150.000 € 951.878 € 951.878 € Begründung Weiterführung der Maßnahme hängt von der Präzisierung der Aufgabenstellung (Quartierschule oder normaler Schulstandort) ab. Der Präzisierter Planungsbeschluss wurde am 30.06.2015 bestätigt. Der Planung "Sanierung Oberschule" ist ein städtbaulicher Wettbewerb für die Quartierschule im IV. Quartal voranzustellen. Die Mittel werden für die Maßnahme benötigt, die Inanspruchnahme 2015 erfolgt jedoch nur anteilig. Die Restmittel sind zu übertragen. 24.645 € 13.779 € 24.600 € 13.330 € 45 € 11.315 € 11.270 € 51IN70000701 - Brockhaus-Schule Haus 2-Brandsch. 237.098 € 197.771 € 237.098 € 235.090 € 0€ 2.008 € 2.008 € 51IN70000702 - 85. Schule - Brandschutz 146.655 € 126.363 € 146.650 € 144.650 € 5€ 2.005 € 2.000 € 51IN70000704 - 91. Schule - Brandschutz 204.578 € 177.681 € 204.125 € 202.125 € 453 € 2.453 € 2.000 € 0€ 0€ 0€ 0€ 1.057.223 € 990.293 € 1.057.000 € 780.000 € 223 € 277.223 € 277.000 € 156.269 € 80.413 € 156.260 € 154.260 € 9€ 2.009 € 2.000 € 0€ 0€ 0€ 0€ 51IN70000699 - Raumoptimierung Schiller-Schule 51IN70000708 - A.-Lindgren-Schule - Brandschutz 51IN70000709 - Helmholtz-Schule - Brandschutz 51IN70000711 - W.-Hauff-Schule - Brandschutz 51IN70000714 - 120.Schule-Energetische Sanierung Anlage 7b 15 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 2.000 € 182.473 € 152.177 € 182.470 € 180.470 € 3€ 2.003 € 51IN70000717 - GS Liebertwolkwitz, Anbau 25.600 € 87.800 € 112.000 € 112.000 € -86.400 € -86.400 € 51IN70000718 - W-Heisenberg-Schule,Komplexsanier 18.507 € 18.502 € 18.502 € 18.502 € 5€ 5€ 115.610 € 12.039 € 20.000 € 15.000 € 95.610 € 100.610 € 5.000 € 51IN70000721 - Einrichtung Gym. Bornaische Str. 2.531.607 € 2.538.906 € 2.718.687 € 1.800.000 € -187.080 € 731.607 € 918.687 € 51IN70000724 - Herrichtung ehemalige 57. Schule 12.532 € 9.690 € 12.530 € 9.690 € 2€ 2.842 € 2.840 € 150.000 € 5.946 € 150.000 € 50.000 € 100.000 € 100.000 € 7.972 € 7.972 € 7.970 € 7.970 € 2€ 2€ 1.413.929 € 991.856 € 1.015.000 € 980.000 € 398.929 € 433.929 € 41.295 € 6.295 € 6.295 € 6.295 € 35.000 € 35.000 € 1.274.296 € 677.326 € 710.000 € 680.000 € 564.296 € 594.296 € 18.466 € 10.022 € 10.020 € 10.020 € 8.446 € 8.446 € 168.101 € 108.841 € 109.100 € 50.000 € 59.001 € 118.101 € 51IN70000857 - FÖS Pestalozzi, Fassadendämmung 11.665 € 6.421 € 11.665 € 11.665 € 0€ 0€ 51IN70000858 - BSZ 10 30.211 € 8.000 € 8.000 € 0€ 22.211 € 30.211 € 8.000 € 51IN70000859 - BSZ 9 11.911 € 11.232 € 11.910 € 10.000 € 1€ 1.911 € 1.910 € 51IN70000860 - Marienbrunner Schule KP II 1.913 € 1.513 € 1.513 € 0€ 400 € 1.913 € 1.513 € 51IN70000861 - Schule am Auwald KP II 6.638 € 5.338 € 5.338 € 0€ 1.300 € 6.638 € 5.338 € 18.113 € 18.113 € 18.113 € 0€ 18.113 € 18.113 € 1.325 € 1.325 € 1.325 € 0€ 1.325 € 1.325 € 51IN70000864 - 172. Schule KP II 18.654 € 16.838 € 16.838 € 1.000 € 1.816 € 17.654 € 15.838 € 51IN70000865 - Oeser-Schule KP II 14.454 € 13.055 € 13.055 € 0€ 1.400 € 14.454 € 13.055 € 51IN70000866 - Schule Portitz KP II 34.660 € 32.280 € 33.690 € 10.000 € 970 € 24.660 € 23.690 € 51IN70000867 - Chr.-Arnold-Schule KP II 42.390 € 40.309 € 42.390 € 40.300 € 0€ 2.090 € 2.090 € 6.740 € 4.201 € 4.201 € 3.500 € 2.539 € 3.240 € 701 € 51IN70000869 - F.-Mehring-Schule SH KP II 10.515 € 10.515 € 10.515 € 0€ 10.515 € 10.515 € 51IN70000870 - K.-Liebknecht-Schule KP II 3.274 € 3.000 € 3.000 € 1.350 € 273 € 1.924 € 1.650 € 51IN70000872 - H.-C.-Andersen-Schule KP II 2.105 € 2.025 € 2.105 € 2.026 € 0€ 79 € 79 € 24.269 € 23.841 € 24.200 € 23.840 € 69 € 429 € 360 € 100.000 € 0€ 100.000 € 100.000 € 51IN70000715 - 9. Schule - Brandschutz 51IN70000719 - Neue Nikolaischule, Innensanierun 51IN70000756 - OFT Klingenthaler Str.14 51IN70000757 - Rathenaustr. 21 51IN70000759 - Kita Bornaische Str.184, Neubau 51IN70000762 - F.-Bosse-Str 19/21 51IN70000767 - Kita Gohliser Str. 6, Neubau 51IN70000853 - Leipzig-Kolleg - KP II 51IN70000854 - A.-Diesterweg-Schule KP II 51IN70000862 - Nachbarschaftsschule KP II 51IN70000863 - BSZ 11 KP II 51IN70000868 - 21. Schule KP II 51IN70000876 - Vorplanung von Kindertagesstätten 51IN70000877 - Kita F.-Rhode-Str. 17 35.000 € 30.000 € 59.100 € Anlage 7b 16 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 4.375 € 4.374 € 12.798 € 12.798 € 0€ 2.830 € 2.830 € 0€ 5.259 € 5.259 € -278.086 € -278.708 € 279.532 € 280.154 € 622 € 1.688 € 1.688 € 0€ 2.503 € 4.191 € 1.688 € 4.977 € 0€ 4.976 € 0€ 1€ 4.977 € 4.976 € 931 € 931 € 930 € 0€ 1€ 931 € 930 € 10.276 € 10.276 € 10.276 € 10.276 € 0€ 0€ 51IN70000897 - 157. Schule Sporthallensan., KPII 7.491 € 5.724 € 5.274 € 0€ 2.217 € 7.491 € 51IN70000898 - KITA Jupiter Straße 37 KP II 1.750 € 1.750 € 1.750 € 1.750 € 51IN70000900 - Stötteritzer Straße 1 KP II 1.350 € 1.350 € 1.350 € 1.350 € 51IN70000904 - KITA Sternwartenstraße 30 KP II 1.150 € 1.150 € 1.150 € 1.150 € 950 € 950 € 950 € 950 € 51IN70000906 - KITA Königsteinstraße 70 KP II 1.300 € 1.300 € 1.300 € 1.300 € 51IN70000907 - Kita Holsteinstraße 62 KP II 1.000 € 1.000 € 1.000 € 1.000 € 51IN70000915 - KITA J.-Schmittchen-Weg KP II 1.500 € 1.500 € 1.500 € 1.500 € 51IN70000917 - KITA fr.Träger Zingster Str.2KPII 36.369 € 31.913 € 32.017 € 32.017 € 4.352 € 4.352 € 51IN70000918 - KITA fr.Tr. Am Kirschberg 39 KPII 1.565 € 1.565 € 1.565 € 1.565 € 51IN70000919 - KITA fr.Tr. Breisgaustr. 21 KP II 7.854 € 7.854 € 7.854 € 7.854 € 51IN70000921 - KITA fr.Tr. K.-Tuch.-St.10-12KPII 743 € 743 € 743 € 743 € 51IN70000922 - KITA fr.Tr. Tarostr. 17/19 KP II 950 € 950 € 950 € 950 € 51IN70000948 - Schule am Floßplatz, Brandschutz 7.008 € 5.608 € 5.608 € 5.608 € 1.400 € 1.400 € 51IN70000950 - 35. Schule 2.357 € 0€ 0€ 0€ 2.357 € 2.357 € 10.728.000 € 7.315.835 € 10.727.999 € 996.907 € 1€ 9.731.093 € 4.375 € 4.375 € 4.374 € 0€ 12.798 € 12.798 € 12.798 € 0€ 51IN70000883 - Kita Lerchenrain 2.830 € 2.830 € 2.830 € 0€ 51IN70000884 - Kita Am Kirschberg 39 5.259 € 0€ 0€ 51IN70000885 - Kita Erich-Zeigner-Allee 77 1.446 € -278.708 € 51IN70000887 - Kita Erich-Zeigner-Allee77 Freifl 4.191 € 51IN70000888 - Kita Holsteinstraße 62 51IN70000880 - Kita G.-Freytag-Straße 33a 51IN70000881 - Kita Eisenbahnstraße 52 51IN70000891 - Kita Engelsdorfer Straße 130 51IN70000892 - Vorplanung von Kindertagesstätten 51IN70000905 - KITA Seidelstraße 1-3 KP II 51IN70000956 - Einr.Gym.i.Zent.Ost ink.2-Feld SH 1€ 5.274 € 9.731.092 € Begründung Die Maßnahme hat wegen verspäteter Baugenehmigung und verspäteter Beschlussfassung nicht planmäßig begonnen. Die Baudurchführung wird durch den schlechten Zustand der Altbausubstanz behindert. In der Deckenkonstruktion eines Objektes wurde Hausschwamm festgestellt. Die Beseitigung und Wiederherstellung der Tragfähigkeit, sowie die Mehraufwendungen im Bereich Rohbau führten zu weiteren Verschiebungen im Bauablauf, Mehrkosten zeichnen sich ab. Gemäß Ablaufplanung werden die eingestellten Mittel zur Vergabe der Leistungen benötigt, die Ausschreibungen sind erfolgt bzw. werden veranlasst. Die Abrechnung erfolgt gemäß Baufortschritt und Nachweisführung. Die Restmittel sind als Überhang nach 2016 zu übertragen. 51IN70000962 - W.-Wander-Schule Haus1 BSM 305.689 € 242.608 € 275.000 € 260.000 € 30.689 € 45.689 € 15.000 € Anlage 7b 17 von 33 akt. Plan 51IN70000964 - 24. Schule, Brandschutz 51IN70000965 - k.-Heine-Str. 22b, Einr. Gym. Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 186.703 € 112.216 € 123.000 € 120.000 € 63.703 € 66.703 € 3.000 € 3.361.516 € 1.473.273 € 1.590.436 € 715.000 € 1.771.080 € 2.646.516 € 875.436 € Begründung Im Juli 2014 startete die Leistungsphase 2. Zur Zeit liegt ein Beschwerdeverfahren zum VOF-Verfahren zur Prüfung und Entscheidung bei der zuständigen Vergabekammer vor. Das Verfahren läuft noch, erst nach Abschluss der Beschwerde ist eine Weiterführung der Maßnahme möglich. Da der Sachverhalt anhängig ist, kann keine verbindliche Aussage zur weiteren Mittelbindung und zum Mittelabruf erfolgen. Fördermittelantrag und Baubeschlußtermin sind offen. Aus dem aktuellen Budget 2015 wurden, aufgrund der Verzögerungen im Planungsverfahren, Mittel von 1,76 Mio. € zur Deckung dringlicher Mehrbedarfe für die Maßnahme Werner-Heisenberg-Gymnasium (VI-DS-01322 Beschluss Ratsversammlung 17.06.2015) i.H. von 1 Mio. € und für den Erwerb von Raumsystemen für die Pablo-Neruda-Schule und Paul-Robeson-Schule (VI-DS-01589 Beschluss Ratsversammlung 16.09.2015) i.H. von je 380 T€ bereitgestellt. Diese Summe ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 innerhalb des Investitionsbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung der Maßnahme wieder zuzuführen. 109.998 € 1.275.768 € 1.155.515 € 1.275.768 € 1.165.770 € 0€ 109.998 € 2.599 € 2.118 € 2.118 € 2.118 € 481 € 481 € 11.834 € 10.308 € 0€ 0€ 11.834 € 11.834 € 1.700 € 0€ 1.700 € 0€ 20.400 € 16.878 € 16.878 € 16.878 € 3.522 € 3.522 € 51IN70000975 - Ausstattungen Elterngeld (51.24) 9.800 € 0€ 9.300 € 9.300 € 500 € 500 € 51IN70000976 - Ausstatt. Wirtsch. JH (51.14) 7.000 € 0€ 7.000 € 7.000 € 51IN70000977 - Ausstatt. Kinder- u. Jugendförd. 10.000 € 9.700 € 9.700 € 9.700 € 300 € 300 € 51IN70000978 - Ausstatt. Straßensozialarbeit 13.600 € 11.138 € 14.100 € 11.138 € -500 € 2.462 € 2.962 € 51IN70000979 - Ausstattungen HZE (51.32) 33.460 € 7.158 € 33.460 € 33.460 € 4.700 € 515 € 4.700 € 4.700 € 2.996.452 € 2.284.940 € 2.996.450 € 1.007.000 € 2€ 1.989.452 € 1.989.450 € 1.400 € 1.400 € 51IN70000969 - Kita Seipelweg 16a/b 51IN70000970 - Kita Bisamstr. 15 51IN70000971 - Kita Stollberger Straße 8 51IN70000973 - Ausstattungen Schulen/Bau (51.6) 51IN70000974 - Ausstattungen UVG (51.23) 51IN70000980 - Ausstattungen Allg. Sozialdienst 51IN70000985 - Einr.5-züg.Gym.in.3-F.-SH/Telem.s 1.700 € 1.700 € Begründung Im Rohbau traten durch Probleme beim Baugrund Verzögerungen im Ablauf ein, die in der Kosequenz dazu führen, dass die für 2015 geplante Abfinanzierung nicht erreicht werden kann. Die Ausschreibung / vertragliche Bindung der Mittel erfolgt nach Plan. Die Restmittel sind ins Folgejahr zu übertragen. 16.007 € 15.847 € 16.007 € 16.007 € 51IN70000992 - Kinderheim Jupiterstraße 37 KP II 1.400 € 1.400 € 0€ 0€ 51IN70000993 - OFT K.-Tucholsky-Str. 10-12 KP II 850 € 850 € 850 € 850 € 51IN70000995 - 74. Schule, BSM 743.656 € 688.717 € 689.100 € 689.100 € 54.556 € 54.556 € 51IN70001041 - Schule Paunsdorf, Brandschutz 136.125 € 69.121 € 85.000 € 80.000 € 51.125 € 56.125 € 5.000 € 51IN70001042 - H.-C.-Andersen-Schule, Brandsch. 179.067 € 148.120 € 165.000 € 155.000 € 14.067 € 24.067 € 10.000 € 3.257.800 € 2.094.038 € 4.233.195 € 2.130.605 € -975.395 € 1.127.195 € 2.102.590 € 51IN70000989 - Kinderheim Breisgaustraße 21 KPII 51IN70001043 - W.-Heisenberg-Schule BSM Anlage 7b 18 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Die Maßnahme wurde durch Baustop infolge Prüfungsbedarf Deckenstatik und Hausschwammbefall unterbrochen. Der Baubeschluss zur Maßnahmenerweiterung konnte erst 06/2015 beschlossen werden. Der Fördermittelbescheid kam verspätet (nach dem 30.06.2015). Auch mit Bestätigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginn für Fenster / Fassade war die Anarbeitung in 2015 im Verzug. Die Vergabe soll noch 2015 erfolgen, die Prognose VIST liqu. entspricht dem tatsächlichem Ablauf. Alle Restmittel sind nach 2016 zu übertragen und für die Weiterführung und Fertigstellung der Baumaßnahme notwendig. 51IN70001044 - Gym. Engelsdorf, Brandschutz 271.659 € 155.744 € 271.600 € 158.000 € 59 € 113.659 € 113.600 € 51IN70001045 - FÖS LF Engelsd.,Riesaer Str.Brand 110.140 € 84.538 € 110.140 € 87.000 € 0€ 23.140 € 23.140 € 51IN70001046 - FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch 173.757 € 150.263 € 160.000 € 150.000 € 13.757 € 23.757 € 10.000 € 5.568 € 5.568 € 5.567 € 0€ 1€ 5.568 € 5.567 € 249 € 249 € 249 € 249 € 5.490 € 5.478 € 5.490 € 5.490 € 0€ 0€ 51IN70001061 - 56. Schule, BSM 839.689 € 702.982 € 839.689 € 376.000 € 0€ 463.689 € 463.689 € 51IN70001065 - H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 384.551 € 457.682 € 464.500 € 460.000 € -79.949 € -75.449 € 4.500 € 51IN70001067 - G.-Schumann-Schule, BSM 548.222 € 542.337 € 537.200 € 533.000 € 11.022 € 15.222 € 4.200 € 4.322.072 € 2.956.524 € 4.417.071 € 2.984.624 € -94.999 € 1.337.448 € 1.432.447 € 51IN70001047 - FÖS Garskestr.19, Brandschutz 51IN70001050 - Kita fr.Träger Gersterstr.9 KP II 51IN70001059 - P.-Robenson-Schule, Brandschutz 51IN70001069 - Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule Begründung Die Realisierung der Baumaßnahme erfolgt gemäß Baubeschluss nach Maßnahmerweiterung. Die Vergabe und die vertragliche Bindung der Leistungen erfolgt planmäßig. Restmittel werden für Nachträge und Komplettierungsleistungen benötigt und sind daher ins Folgejahr zu übertragen. Die Abrechnung der Leistungen erfolgt nach Baufortschritt und Rechnungslegung. 68.000 € 68.000 € 68.000 € 68.000 € 51IN70001075 - Schule Seehausen, Brandschutz 105.231 € 59.345 € 80.000 € 70.000 € 51IN70001077 - Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz 200.000 € 0€ 200.000 € 200.000 € 1.608.812 € 343.362 € 1.608.800 € 51IN70001079 - Br.-Grimm-Schule, Brandschutz 85.083 € 85.083 € 51IN70001080 - Schule Liebertwolkwitz, Brandsch. 87.588 € 51IN70001072 - 77. Schule, Brandschutz 25.231 € 35.231 € 10.000 € 750.000 € 12 € 858.812 € 858.800 € 30.000 € 30.000 € 55.083 € 55.083 € 81.892 € 80.000 € 78.000 € 7.588 € 9.588 € 2.000 € 145.176 € 122.774 € 145.175 € 135.000 € 1€ 10.176 € 10.175 € 51IN70001083 - C.-Arnold-Schule, Brandschutz 59.532 € 69.458 € 77.000 € 75.000 € -17.468 € -15.468 € 2.000 € 51IN70001086 - A.-Bebel-Schule, Brandschutz 469.580 € 445.341 € 455.000 € 449.000 € 14.580 € 20.580 € 6.000 € 51IN70001088 - 66. Schule, Brandschutz 150.000 € 0€ 150.000 € 50.000 € 100.000 € 100.000 € 51IN70001089 - N. Nikolaischule, Brandschutz 900.794 € 866.377 € 900.000 € 800.000 € 794 € 100.794 € 100.000 € 51IN70001091 - M.-Klinger-Schule, Brandschutz 185.909 € 165.689 € 185.900 € 183.900 € 9€ 2.009 € 2.000 € 51IN70001092 - Lindenhofschule, Fös 721.366 € 578.851 € 721.366 € 350.000 € 0€ 371.366 € 371.366 € 51IN70001093 - FÖS Grünau, Brandschutz 224.611 € 250.865 € 272.600 € 270.600 € -47.989 € -45.989 € 2.000 € 44.998 € 35.544 € 40.000 € 37.000 € 4.998 € 7.998 € 3.000 € 51IN70001078 - Reaktivierung Opferweg 51IN70001081 - H.-Mann-Schule, BSM 51IN70001094 - BSZ 1, Dachsstr., Brandschutz Anlage 7b 19 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 85.196 € 55.861 € 65.000 € 62.000 € 20.196 € 23.196 € 3.000 € 51IN70001096 - BSZ 7, An d. Querbr., Brandschutz 105.987 € 75.163 € 105.980 € 93.980 € 7€ 12.007 € 12.000 € 51IN70001097 - BSZ 7,Neustädter Str.BS/Inv.a.Rat 293.697 € 657.863 € 883.697 € 400.000 € -590.000 € -106.303 € 483.697 € 3.144.351 € 2.854.352 € 3.105.000 € 2.720.000 € 39.351 € 424.351 € 385.000 € 52.297 € 50.937 € 52.296 € 50.940 € 1€ 1.357 € 1.356 € 0€ 0€ 0€ 0€ 201.652 € 29.896 € 251.652 € 0€ -50.000 € 201.652 € 251.652 € 17.108 € 0€ 17.100 € 0€ 8€ 17.108 € 17.100 € 51IN70001152 - Grünauer Allee 18 199.032 € 195.000 € 195.000 € 195.000 € 4.032 € 4.032 € 51IN70001153 - Tarostraße 17/19 70.110 € 70.110 € 70.110 € 70.110 € 51IN70001162 - Schule Connewitz(54. Schule)KP II 1.295 € 1.295 € 1.294 € 1.294 € 1€ 1€ 51IN70001163 - 46. Schule, KP II 4.492 € 4.492 € 4.491 € 4.491 € 1€ 1€ 450 € 0€ 450 € 450 € 8.450 € 0€ 0€ 0€ 8.450 € 8.450 € 51IN70001224 - Kita Bornaische Str. Bestandsgeb. 255.000 € 0€ 0€ 0€ 255.000 € 255.000 € 51IN70001225 - Kita L.-Frank-Str. 135.000 € 0€ 135.000 € 0€ 135.000 € 135.000 € 51IN70001227 - Richard-Lehmann-Str. 28-30 100.000 € 0€ 100.000 € 0€ 100.000 € 100.000 € 51IN70001341 - BSZ 12,AS Kohlgartenstr.58, Brand 280.244 € 476.300 € 981.244 € 580.000 € -299.756 € 401.244 € 51IN70001352 - 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle 300.000 € 0€ 300.000 € 0€ 300.000 € 300.000 € 1.610.000 € 172.781 € 1.109.000 € 300.000 € 1.310.000 € 809.000 € 51IN70001095 - K.-Heine-Schule, Brandschutz 51IN70001098 - BSZ 12, BSM 51IN70001104 - Zentr. Planungsmittel - Schulbau 51IN70001143 - Schule Portitz, Göbschelw.Weg SH 51IN70001145 - M.-Klinger-Schule, Sporthalle 51IN70001147 - FÖZ K.-Biedermann-Schule, SH 51IN70001217 - BGA Erziehungsberatungst. (51.35) 51IN70001218 - BGA Bildung (51.7) 51IN70001354 - 77. Schule, Kapazitätserweiterung -701.000 € 501.000 € Begründung Die Baumaßnahme befindet sich noch in der Phase der Vorbereitung und Beschlussfassung. Der ursprünglich bereits im Jahr 2015 geplante Baustart für das Projekt hat sich durch verschiedene Verzögerungen bei der Beschlussfassung des Planungsbeschlusses einschließlich der Anpassung der Aufgabenstellung verschoben. Die Leistungsphase 3- Entwurfsplanung wurde im August abgeschlossen, zum 31.08.2015 wurde der Fördermittelantrag eingereicht. Zur Zeit wird der Baubeschluss erstellt. Der Baubeginn ist im Sommer 2016 vorgesehen. Die freien Mittel sind ins Folgejahr zu übertragen. Aus dem aktuellen Budget 2015 wurden, aufgrund der Verzögerungen im Planungsverfahren, Mittel von 501 T€ zur Deckung des dringlichen Mehrbedarfs für die Maßnahme BSZ 12 (VI-DS-01472 Beschluss Ratsversammlung 16.09.2015) bereitgestellt. Diese Summe ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 innerhalb des Investitionsbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung der Maßnahme wieder zuzuführen. 51IN70001355 - Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a 51IN70001363 - Erwerb bew. Anlagevermögen 51IN70001376 - Spielplätze Grundschulen 360.000 € 102.216 € 360.000 € 160.000 € 200.000 € 7.600 € 0€ 0€ 0€ 7.600 € 7.600 € 150.000 € 198.788 € 248.500 € 210.000 € -98.500 € -60.000 € 200.000 € 38.500 € Anlage 7b 20 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 65.815 € 159.408 € 134.000 € 5.504 € 5.504 € 5.504 € 5.504 € 0€ -4.366 € -4.366 € -4.366 € 95.000 € 24.884 € 95.000 € 25.000 € 0€ -2.702 € 0€ 0€ 400.000 € 53.574 € 400.000 € 140.000 € 51IN70001412 - Kita Waldkerbelstraße 2 0€ 13.691 € 20.000 € 20.000 € -20.000 € -20.000 € 51IN70001414 - Immat. Vermögen Grundschulen 0€ 1.383 € 1.383 € 1.383 € -1.383 € -1.383 € 51IN70001415 - Immat. Vermögen Oberschulen 0€ 4.853 € 4.853 € 4.853 € -4.853 € -4.853 € 51IN70001418 - IV Gymnasien,Kollegs 0€ 1.725 € 1.725 € 1.725 € -1.725 € -1.725 € 51IN70001419 - IV Berufliche/Berufsbild.Schulen 0€ 1.743 € 1.743 € 1.743 € -1.743 € -1.743 € 51IN70001420 - IV Berufsbildende Förderschulen 0€ 2.184 € 2.184 € 2.184 € -2.184 € -2.184 € 51IN70001422 - IV Schulen für geistig Behinderte 0€ 1.426 € 1.426 € 1.426 € -1.426 € -1.426 € 51IN70001424 - IV Schulen zur Lernförderung 0€ 2.463 € 0€ 0€ 51IN70001435 - IV Hilfe zur Erziehung 0€ 167.229 € 198.250 € 150.000 € -198.250 € -150.000 € 51IN70001436 - IV Adoption/Beistand/Vorm./Gerich 0€ 19.621 € 19.621 € 19.621 € -19.621 € -19.621 € 51IN70001437 - IV Kindertagesein./Kindertagespfl 0€ 0€ 34.000 € 34.000 € -34.000 € -34.000 € 51IN70001442 - An der Kotsche,78.Schule,Martin. 150.000 € 0€ 150.000 € 0€ 150.000 € 150.000 € 51IN70001444 - FÖS Rosenweg, Brandschutz 250.000 € 3.994 € 250.000 € 50.000 € 200.000 € 200.000 € 51IN70001445 - Schulmensa Gym. Engelsdorf 450.000 € 0€ 450.000 € 60.000 € 390.000 € 390.000 € 70.000 € 0€ 70.000 € 0€ 70.000 € 70.000 € 100.000 € 0€ 100.000 € 0€ 100.000 € 100.000 € 51IN70001454 - Flex.Raumsystem,P.-Robeson-Schule 0€ 0€ 380.000 € 0€ -380.000 € 51IN70001459 - Edmond-Kaiser-Straße 11 0€ 4.457 € 40.000 € 20.000 € -40.000 € 51IN70001461 - Flex. Raumsyst. P-Neruda-Schule 0€ 0€ 380.000 € 0€ -380.000 € 51IN70001471 - Reaktiv.Schulgeb.Erfurter Str.14 0€ 18.861 € 596.300 € 34.000 € -596.300 € -34.000 € 562.300 € 6.133.558 € 4.172.300 € 5.163.630 € 5.263.630 € 969.929 € 869.929 € -100.000 € 52IN70000096 - bewegliches AV 54.042 € 47.386 € 88.000 € 88.000 € -33.958 € -33.958 € 52IN70000098 - bewegliches AV - MZSH ARENA 25.000 € 0€ 25.000 € 25.000 € 52IN70000102 - bewegl. AV-Trainingshalle Nordanl 28.306 € 0€ 25.000 € 25.000 € 3.306 € 3.306 € 51IN70001397 - Immaterielles Vermögen 51IN70001398 - Vermögensveräußerungen 51IN70001406 - KH Ziolkowskistraße 25 - 25a 51IN70001407 - Rückz. v. Mitteln f. Baumaßnahmen 51IN70001408 - Schulgeb. Str. 18. Okt. Komplexs. 51IN70001446 - Kita Holbeinstraße 51IN70001448 - Planungsm.Erweiter.von Speiseräum 52 - Amt für Sport -84.000 € 4.366 € 4.366 € 25.408 € 50.000 € 51IN70001377 - Spielplätze Kita -109.408 € VIST VIST liqui. 70.000 € 70.000 € 260.000 € 260.000 € 48.250 € 380.000 € -20.000 € 20.000 € 380.000 € Anlage 7b 21 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 186.488 € 186.488 € 186.488 € 186.488 € 5.404 € 5.292 € 5.404 € 5.404 € 52IN70000407 - Neubau 3-Feldhalle an Radrennba 124.114 € 96.891 € 124.114 € 124.114 € 52IN70000596 - Zuschüsse für Bauinvstitionen 705.844 € 676.729 € 908.506 € 908.506 € 52IN70000728 - SH Rabet 160.747 € 98.403 € 160.747 € 160.747 € 52IN70000738 - Grundsanier. WSA Schleußiger Weg 500.000 € 0€ 500.000 € 0€ 52IN70000739 - ReKo/Erweit.Sozialtrakt Goetheste 307.860 € 391.313 € 391.313 € 391.313 € -83.453 € -83.453 € 52IN70000798 - SH Georg-Schumann-Straße 320.583 € 189.252 € 211.916 € 211.916 € 108.667 € 108.667 € 0€ 0€ 0€ 0€ 52IN70001048 - Sportstätten-Ausstattung 42.214 € 18.346 € 42.214 € 42.214 € 52IN70001049 - Sportstätten-Betriebsvorrichtunge 27.500 € -58.505 € 73.618 € 73.618 € -46.118 € -46.118 € 6.420 € 2.685 € 6.420 € 6.420 € 0€ 0€ 0€ 0€ 3.639.036 € 2.518.019 € 2.414.889 € 3.014.889 € 1.224.146 € 624.146 € 52IN70000108 - Sanierung Sporthalle Leplaystraße 52IN70000406 - Rundlaufbahn Stadion des Friedens 52IN70000804 - Grundsanierung SH Brüderstraße 52IN70001257 - Beseitigung von DIN-Mängeln 52IN70001258 - SH Georg-Schumann-Straße 52IN70001304 - Grundsan. Sporthalle Brüderstraße -202.661 € VIST VIST liqui. -202.661 € 500.000 € 500.000 € -600.000 € Begründung Die Kosten für die Sanierung der Sporthalle Brüderstraße werden um ca. 1.200.000 EUR höher als erwartet ausfallen. Dies hängt u.a. mit der Vergabe von höheren Zuschlägen für Aufträge/Lose und der steigenden marktabhängigen Kosten zusammen. Die entsprechende Mehrbedarfsvorlage wurde in der Ratsverammlung am 08.07.2015 (VI-DS-01470) beschlossen. Die Mehrkosten sind voraussichtlich förderfähig, daher wird mit einer Erhöhung der Fördermittel um 600.000 EUR gerechnet. Die Fördermittel wurden fristgemäß beantragt. Der Fördermittelbescheid steht aufgrund verzögerter Prüfung durch den Fördermittelgeber noch aus, daher kommt es zwischenzeitlich zu einer Vorfinanzierungsnotwendigkeit. 136.403 € 12.338 € 83.618 € 83.618 € 52.785 € 52.785 € 30.903 € 4.889 € 30.903 € 30.903 € 100.000 € 0€ 0€ 0€ 100.000 € 100.000 € 5.500 € 3.061 € 2.715 € 2.715 € 2.785 € 2.785 € 53IN70001469 - Investitionszuschuss an Dritte 0€ 4.388 € 50.000 € 50.000 € -50.000 € -50.000 € 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 15.000 € -2.388 € 7.722 € 7.722 € 7.278 € 7.278 € 56IN70000092 - bewegliches AV 15.000 € 1.590 € 11.700 € 11.700 € 3.300 € 3.300 € 0€ -3.978 € -3.978 € -3.978 € 3.978 € 3.978 € 61 - Stadtplanungsamt 1.114.089 € -296.845 € 1.084.415 € 1.084.415 € 29.675 € 29.675 € 61IN70000074 - Investitionszuwendung an Dritte 1.031.480 € -350.000 € 1.031.480 € 1.031.480 € 12.210 € 12.210 € 53 - Gesundheitsamt 53IN70000010 - bewegliches AV 53IN70001056 - Investitionsprojekte Psychiatrie 53IN70001374 - Software 56IN70001326 - Vermögensveräußerungen Begründung Buchungen zum Treuhandkonto "Schönauer Viertel" erfolgen nach Bereitstellung der Belege durch die LESG, voraussichtlich im ersten Quartal 2016. 61IN70000106 - bewegliches AV 14.081 € 1.816 € 1.872 € 1.872 € 0€ 0€ 0€ Anlage 7b 22 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 17.465 € 322.569 € 177.095 € 338.937 € -1.023 € -1.023 € 1.023 € 1.023 € 23.291 € 151.023 € 23.291 € -1.023 € 126.709 € 65.449 € 5.092 € 50.000 € 50.000 € 15.449 € 15.449 € 130.000 € 4.879 € 20.000 € 20.000 € 110.000 € 110.000 € 38.623 € -12.713 € -12.713 € -12.713 € 51.336 € 51.336 € 277.434 € 108.434 € 277.424 € 151.400 € 10 € 126.034 € 126.024 € 62IN70001181 - Entschädigung Verkehrsfl.bereini 0€ -86.525 € 0€ 91.914 € -91.914 € -91.914 € 62IN70001251 - Einnahme aus Vermögensveräußerung 0€ -300 € -300 € -300 € 300 € 300 € 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 8.000 € 3.579 € 8.000 € 8.000 € 0€ 0€ 0€ 63IN70000094 - bewegliches AV 8.000 € 3.579 € 8.000 € 8.000 € 5.062.120 € 5.824.173 € 6.605.917 € 5.696.639 € -1.543.797 € -634.519 € 909.278 € 350.352 € 198.128 € 350.352 € 181.487 € 168.864 € 168.864 € 82.723 € 0€ 82.723 € 0€ 82.723 € 82.723 € 521.733 € 5.255 € 302.004 € 172.004 € 219.730 € 349.730 € 130.000 € 3.002.620 € 1.688.776 € 1.952.420 € 1.773.351 € 1.050.199 € 1.229.268 € 179.069 € 61IN70001200 - Software 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 62IN70000152 - Einn.aus Bodensonderungsverfahren 62IN70000153 - Entschädig./Ausgleich aus Grundst 62IN70000155 - bewegliches AV 62IN70000156 - Software (Immaterielles Vermögen) 62IN70000953 - 3D-Stadtmodell 62IN70000954 - Geoinfrastruktu r- GDI Leipzig 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 64IN70000377 - Innenstadt 64IN70000378 - Folgemaßn. CTL, Teilobjekt Markt 64IN70000379 - Soziale Stadt Leipziger Osten 64IN70000380 - Stadtumbau Ost 45.501 € 45.225 € 45.225 € 5.838 € 5.838 € 5.838 € 5.838 € 661.506 € 42.158 € 484.411 € 0€ 0€ 150.000 € VIST VIST liqui. 17.465 € 61IN70000768 - Modellfläche "Urbaner Wald" 62.690 € akt. Plan - VIST liqui. 161.842 € 127.731 € Begründung Für geplante Maßnahmen zur Modernisierung/Instandsetzung städtebaulich bedeutsamer Objekte im Aufwertungsgebiet Georg-Schumann-Straße bzw. zur Umgestaltung des Wohnumfelds im Aufwertungsgebiet Schönefeld konnten bisher noch keine Vereinbarungen mit den jeweiligen Eigentümern abgeschlossen werden; geplante städtische Maßnahmen haben sich verzögert. Die Einzahlungen aus Zuwendungen des Landes wurden entsprechend reduziert. 32.053 € -44.270 € 27.642 € 27.642 € 4.411 € 4.411 € 64IN70000384 - EU-Programme EFRE Ost 107.388 € 4.954 € 4.954 € 4.954 € 102.434 € 102.434 € 64IN70000385 - EU-Programme EFRE West 618.008 € 484.525 € 478.115 € 478.115 € 139.893 € 139.893 € 64IN70000386 - Georg-Schumann-Straße 529.912 € 239.547 € 231.345 € 108.950 € 298.567 € 420.962 € 122.395 € 64IN70000387 - SOP G.-Schwarz-Straße 35.802 € 40.289 € 37.692 € 34.518 € -1.890 € 1.284 € 3.174 € 3.000 € 0€ 3.000 € 3.000 € 925.501 € 2.918.037 € 2.635.337 € 2.482.284 € -1.709.836 € -1.556.784 € 153.052 € 64IN70000381 - Soziale Stadt Grünau 64IN70000396 - bewegliches AV 64IN70000595 - Lindenauer Hafen Anlage 7b 23 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Beschluss der Ratsversammlung vom 17.06.2015 zu Vorlage VI-DS-01073; 1. überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 SächsGemO zur Finanzierung der Mehrkosten und der Wiederaufstockung nicht übertragbarer Ermächtigungen aus Vorjahren in Höhe von 1.992.536 € sowie 2. überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 SächsGemO zur Vor- bzw. Zwischenfinanzierung der später zu erzielenden Vermarktungseinnahmen in Höhe von 1.166.000 €. (entspricht Mindereinzahlung in 64IN70001253 i.H.v. 1.448.700 € abzgl. Mehreinzahlung Fördermittel i.H.v. 282.700 €) Sie dienen dazu, die Gesamtfinanzierung des Vorhabens (Budgeteinhaltung im Haushaltsjahr 2015) zu sichern. 64IN70000808 - Bosehaus 64IN70000812 - Lindenau II 64IN70000982 - Innerer Süden 64IN70001170 - Stundenkontingent Lecos 64IN70001253 - Einzahl. aus Vermögensveräußerung 908 € 908 € 908 € 908 € 10.821 € 10.821 € 10.821 € 10.821 € 120.000 € 175.450 € 175.450 € 105.450 € -55.450 € 14.550 € 0€ 2.800 € 2.800 € 2.800 € -2.800 € -2.800 € -1.448.700 € 0€ 0€ 0€ -1.448.700 € -1.448.700 € 70.000 € Begründung siehe Begründung zu 64IN70000595 -400.000 € -400.000 € -360.000 € -360.000 € -40.000 € -40.000 € 64IN70001331 - SDP Waldstraßengebiet-privat 490.000 € 450.000 € 450.000 € 450.000 € 40.000 € 40.000 € 64IN70001380 - Ankaufträger für Grundstücke 80.000 € 0€ 80.000 € 80.000 € 64IN70001401 - Reudnitz 0€ 38.438 € 38.438 € 38.438 € -38.438 € -38.438 € 64IN70001440 - Prager Straße 0€ 1.517 € 23.517 € 23.517 € -23.517 € -23.517 € 64IN70001453 - Gohlis 0€ 9.000 € 49.400 € 49.400 € -49.400 € -49.400 € 64IN70001478 - Neustädter Markt 0€ 0€ 9.000 € 9.000 € -9.000 € -9.000 € 64IN70001482 - Plagwitz 0€ 0€ 20.000 € 20.000 € -20.000 € -20.000 € 1.671.344 € 754.760 € 1.672.821 € 988.187 € -1.477 € 683.157 € 684.635 € 61.300 € 10.442 € 61.300 € 61.300 € 769.659 € 218.371 € 769.659 € 300.000 € 469.659 € 469.659 € 26.941 € 1.840 € 1.840 € 0€ 25.101 € 26.941 € 1.840 € 65IN70000205 - Am Röschenhof 453.135 € 460.304 € 478.135 € 475.000 € -25.000 € -21.865 € 3.135 € 65IN70000210 - bewegliches AV 25.885 € 23.061 € 31.321 € 31.321 € -5.436 € -5.436 € 201.880 € 0€ 201.880 € 6.880 € 30.000 € 26.394 € 30.000 € 30.000 € 5.000 € 1.142 € 1.142 € 1.142 € 39.157 € 5.804 € 39.157 € 39.157 € 65IN70001188 - Standortoptim.Bauhof Wiederitzsch 8.386 € 7.401 € 8.386 € 8.386 € 65IN70001449 - Modernies.Sitzungssaal/Abstimmanl 50.000 € 0€ 50.000 € 35.000 € 64IN70001330 - SDP Waldstraßengebiet 65 - Amt für Gebäudemanagement 65IN70000199 - bewegliches AV (Gebäudem.) 65IN70000203 - Sanierung NR/ Stadthaus 65IN70000204 - Sanierung Rathaus Schönefeld 65IN70000567 - Bauliche Maßnahmen 65IN70000752 - Sanierung Goerdelerring 65IN70000770 - Ewerb Immaterielles Vermögen 65IN70001109 - BGA Kantine 195.000 € 3.858 € 195.000 € 3.858 € 15.000 € 15.000 € Anlage 7b 24 von 33 akt. Plan 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 66IN70000417 - Erschließungsbeiträge 66IN70000418 - Straßenausbaubeiträge 66IN70000421 - bewegliches AV 66IN70000424 - Garagen privater Investoren Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 42.992.317 € 16.541.108 € 40.599.291 € 8.900.700 € -5.000 € 2.720 € -5.000 € -5.000 € -1.000.000 € -236.666 € -1.000.000 € -1.000.000 € 600.251 € 284.081 € 645.150 € 375.150 € 1.291.500 € 1.291.500 € 0€ 1.291.500 € akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 2.393.026 € 34.091.617 € 31.698.591 € -44.899 € 225.101 € 270.000 € 1.291.500 € 1.291.500 € Begründung Der Vertrag über den Bau liegt bereits vor. Jedoch hat sich das Projekt seitens des privaten Bauherren etwas verändert, so dass ein neuer Bauantrag gestellt werden musste. An der Maßnahme an sich wird jedoch von beiden Vertragspartnern festgehalten, so dass die Mittel weiterhin gebunden bleiben. Momentan wird von einem Baubeginn in 2016 ausgegangen. 0€ 0€ 0€ 0€ 10.552 € 10.552 € 10.550 € 0€ 2€ 10.552 € 10.550 € 0€ -15.093 € -15.120 € -63.350 € 15.120 € 63.350 € 48.230 € 66IN70000434 - Planungsmittel Verkehrstechnik 528.059 € 466.899 € 530.000 € 460.000 € -1.941 € 68.059 € 70.000 € 66IN70000435 - Planungsmittel Verkehrsmanagement 312.651 € 24 € 312.650 € 0€ 1€ 312.651 € 312.650 € 66IN70000438 - Radverkehrsanlagen Promenadenring 150.000 € 0€ 150.000 € 0€ 150.000 € 150.000 € 1.183.262 € 862.916 € 987.900 € 555.200 € 195.362 € 628.062 € 432.700 € 0€ 3.157 € 0€ 0€ 66IN70000442 - RBL-gekoppelte LSA-Steuerung 110.489 € 110.489 € 110.500 € 110.500 € -11 € -11 € 66IN70000447 - westl.GW Miltitzer Straße 282.257 € 282.257 € 282.250 € 0€ 7€ 282.257 € 66IN70000454 - Großverkehrszeichen 194.528 € 165.151 € 194.500 € 194.500 € 28 € 28 € 66IN70000455 - Schulwegsicherung 250.503 € 46.594 € 155.020 € 46.570 € 95.483 € 203.933 € 0€ 4.500 € 4.500 € 4.500 € -4.500 € -4.500 € 50.000 € 0€ 50.000 € 0€ 104.089 € 27.299 € 104.100 € 27.300 € 0€ -34.990 € -35.000 € 7.104 € 7.007 € 1.097.431 € 66IN70000425 - Weiterleitung Fömi an KWL 66IN70000430 - Stellplätze Dornberger Straße 66IN70000432 - Regenwassernetz/-leitg Rückmarsdo 66IN70000439 - Teslabrücke, BA I.1 66IN70000441 - Durchgang zw. Wohngeb. Engelsdorf 66IN70000472 - Telematik 282.250 € 108.450 € 50.000 € 50.000 € -11 € 76.789 € 76.800 € -35.000 € 35.000 € 35.000 € 7.100 € 7.100 € 4€ 4€ 573.835 € 1.097.425 € 371.675 € 6€ 725.756 € 725.750 € 248 € 0€ 250 € 0€ -2 € 248 € 250 € 66IN70000501 - Folgemaßnahme CTL - TV Süd 349.233 € -464.813 € -293.300 € -522.550 € 642.533 € 871.783 € 229.250 € 66IN70000506 - Kn. Chemnitzer/Leinestr. 327.150 € 109.517 € 327.200 € -158.500 € -50 € 485.650 € 485.700 € 1.127.819 € 678.870 € 1.127.800 € 669.300 € 19 € 458.519 € 458.500 € 3.325 € 3.325 € 3.300 € 0€ 25 € 3.325 € 3.300 € 66IN70000474 - Beteiligung AZV Parthe 66IN70000475 - Albertbrücke im Zuge K-Heine-Str. 66IN70000476 - Karl-Liebknecht-Straße 66IN70000482 - Straßenbegleitgrün 66IN70000497 - Rekonstruktion LSA 66IN70000500 - FM CTL - HP Semmelweisstr. 66IN70000514 - Brücke Bornaische Straße 66IN70000515 - LSA Permoser-/L.-Frank-Str. Anlage 7b 25 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 66IN70000516 - Lützner Straße BA 20.1 62.824 € 58.529 € 62.800 € 62.800 € 24 € 24 € 66IN70000517 - Lützner Str. BA 19 69.069 € 37.403 € 37.450 € 37.450 € 31.619 € 31.619 € 936.911 € 356.281 € 377.900 € 303.900 € 559.011 € 633.011 € 74.000 € 45.548 € 45.548 € 45.550 € 5.000 € -2 € 40.548 € 40.550 € 1.305.545 € 222.012 € 1.555.545 € 655.300 € -250.000 € 650.245 € 900.245 € 66IN70000527 - Pfaffendorfer Straße 261.791 € 112.816 € 261.800 € 112.800 € -9 € 148.991 € 149.000 € 66IN70000528 - TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr. 213.164 € 155.968 € 213.150 € 0€ 14 € 213.164 € 213.150 € 2.749.846 € 792.197 € 2.800.000 € 700.000 € -50.154 € 2.049.846 € 2.100.000 € 66IN70000518 - Wurzner Straße 66IN70000524 - Liebigstraße 66IN70000526 - Könneritzstraße 66IN70000529 - Antonienbrücke Begründung Der Bauablauf hat sich verzögert, so dass auch die Fördermittel für 2015 nicht in ursprünglich geplanter Höhe abgefordert werden können. 7.311 € 6.607 € 7.300 € 7.300 € 11 € 11 € 949.799 € 862.533 € 936.950 € 936.950 € 12.849 € 12.849 € 66IN70000533 - Höfe a.Brühl TO Knoten Tröndlinri 1.779 € 1.779 € 1.780 € 1.780 € -1 € -1 € 66IN70000535 - Höfe am Brühl 6.507 € 6.507 € 6.510 € 6.510 € -3 € -3 € 66IN70000536 - Richard-Wagner-Straße 98.944 € 98.944 € 99.000 € 45.000 € -56 € 53.944 € 54.000 € 66IN70000537 - Richard-Wagner-Platz 50.343 € 50.343 € 50.350 € 30.350 € -7 € 19.993 € 20.000 € 66IN70000538 - Lärmschutzwand B 2 12.174 € 12.174 € 0€ 0€ 12.174 € 12.174 € -2.134.489 € -2.264.987 € -2.256.540 € -2.490.000 € 122.051 € 355.511 € 66IN70000540 - RW Torgauer Straße 70.628 € 65.398 € 0€ 0€ 70.628 € 70.628 € 66IN70000552 - KV K.-Tauchnitz-Str. 84.049 € 84.049 € 84.050 € 84.050 € -1 € -1 € 0€ 0€ 0€ 0€ -1.440.361 € 9.639 € -1.440.360 € -1.450.000 € -1 € 9.639 € 9.640 € 56.463 € -505.087 € -482.968 € -504.431 € 539.431 € 560.894 € 21.463 € 66IN70000558 - K 6523 Dorfstr. Kleinpösna 1.914 € 1.816 € 1.900 € 1.900 € 14 € 14 € 66IN70000559 - Miltitzer Str.v.Saturn-b.AlteDorf 4.673 € -110.655 € -110.677 € -115.350 € 115.350 € 120.023 € 4.673 € 0€ 1.014.000 € 0€ 1.014.000 € 1.014.000 € 66IN70000530 - autoarme Innenstadt 66IN70000531 - Brücke Tauchaer Straße 66IN70000539 - B6 West/B87 v.Pittlerstr. bis S1 66IN70000554 - K-Eisner-Str(A-Hoffmann-Wundtstr) 66IN70000555 - B6(neu)/B87(neu), Mittl.Ring Nord 66IN70000557 - S 38, Prager Str. in Probstheida 66IN70000560 - S1, Anbindg.Slevogtstr.(Diderot-b 1.014.000 € 233.460 € Begründung Der Baubeginn verschiebt sich auf das Folgejahr. Die Mittel werden jedoch zwingend für eine finanzielle Absicherung der Maßnahme benötigt und deshalb im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 vom VTA zur Übertragung nach 2016 beantragt. 66IN70000562 - Parkeinrichtungen 66IN70000570 - Ablösebeträge für Stellplätze 141.162 € 132.219 € 141.200 € 141.200 € -38 € -38 € -250.000 € -424.100 € -320.000 € -320.000 € 70.000 € 70.000 € Anlage 7b 26 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 66IN70000571 - Einsatz Stellplatzablösebeträge 100.000 € 25.366 € 81.900 € 4.000 € 18.100 € 96.000 € 77.900 € 66IN70000572 - Radwege Gemeindestraßen 985.494 € 520.776 € 985.450 € 209.950 € 44 € 775.544 € 775.500 € 66IN70000574 - Maßnahmen EKrG 1.484.796 € 1.004.703 € 1.484.800 € 701.150 € -4 € 783.646 € 783.650 € 66IN70000575 - Straßen Innenstadt 560.773 € 65.106 € 560.300 € 120.300 € 473 € 440.473 € 440.000 € 308.976 € 1.340.350 € -310.800 € -10 € 1.651.140 € 1.651.150 € 66IN70000577 - Kommunale Brücken 1.340.340 € Begründung Die in 2015 nicht verausgabten Mittel werden zwingend für die Fortführung der bereits begonnenen Vorhaben benötigt und deshalb vom VTA im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 zur Übertragung nach 2016 beantragt. U.a. ist die Nichtverausgabung auch in einem anhängigen Rechtsstreit begründet. 14.035 € -317 € -316 € -316 € 14.351 € 14.351 € 66IN70000579 - Ingenieurbauwerke 1.892.750 € 1.057.711 € 1.955.600 € 1.036.900 € -62.850 € 855.850 € 918.700 € 66IN70000581 - Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-St 3.004.068 € 1.966.032 € 3.450.000 € 1.750.000 € -445.932 € 1.254.068 € 1.700.000 € 66IN70000578 - Grundhafte Straßenerneuerung Begründung Der städtische Bauablauf hat sich aufgrund von Verzögerungen bei den Koordinierungspartnern ebenfalls verschoben. Deshalb können nur geminderte Fördermittel abgerufen werden. Um jedoch einen kontinuierlichen Bauablauf gewährleisten zu können, ist die Einhaltung der geplanten Vergabezeiträume zwingend notwendig. Der damit für 2015 zusätzlich benötigte Eigenanteil in Höhe von voraussichtlich 500.000 € wird aus der Mehreinnahme im PSPElement 7.0000593.705 gedeckt. 66IN70000582 - Brückenplanung 2.445.651 € 1.998.600 € 2.382.400 € 1.535.000 € 63.251 € 910.651 € 847.400 € 66IN70000583 - Planung investiver Vorhaben 2.040.804 € 1.506.107 € 2.039.000 € 1.100.000 € 1.804 € 940.804 € 939.000 € 66IN70000584 - Brücken Autobahn A14 83.656 € 83.656 € 83.650 € 0€ 6€ 83.656 € 83.650 € 66IN70000587 - Straßenbau in Ortsteilen 119.263 € 13.122 € 196.260 € 196.260 € -76.997 € -76.997 € 66IN70000588 - Straßenbaumaßn.(stadtbezirksbez.) 7.483 € 7.483 € 7.500 € 7.500 € -17 € -17 € 66IN70000590 - Schwachstellenanalyse IP Nord 2.448 € 2.442 € 2.440 € 2.440 € 8€ 8€ 838.181 € -175.263 € 340.000 € 80.000 € 498.181 € 758.181 € 0€ -29.876 € -29.900 € -29.900 € 29.900 € 29.900 € 70.000 € 68.531 € 88.150 € 88.150 € -18.150 € -18.150 € 4.000 € 4.000 € 4.000 € 0€ 2.335.102 € 993.329 € 2.315.100 € 579.950 € 66IN70000593 - Lützner Straße BA 20.2 66IN70000597 - Roßplatz/Universitätsstraße 66IN70000636 - Ersatzinvest.Verkehrsmanagem.syst 66IN70000637 - Landsteiner Straße 2. und 3. BA 66IN70000639 - Deckenbauprogramm 20.002 € 260.000 € 4.000 € 4.000 € 1.755.152 € 1.735.150 € Begründung Für die in diesem PSP-Element für 2015 geplanten Einzelvorhaben stehen noch Rechnungen aus. Darüber hinaus musste aus planerischen bzw. bautechnologischen Gründen für einzelne Maßnahmen der Vorhabensbeginn auf das Jahr 2016 verschoben werden. Die dafür in 2015 noch zur Verfügung stehenden MIttel sind deshalb zwingend nach 2016 zu übertragen. Ein entsprechender Antrag wird durch das VTA zum Jahresabschluss 2015 erarbeitet. 66IN70000640 - Paul-List-Straße 66IN70000641 - Leitungsdüker Brücke Str.18.Oktob 7.055 € 7.055 € 7.000 € 7.000 € 55 € 55 € 2.448.317 € 372.987 € 2.448.350 € 436.000 € -33 € 2.012.317 € 2.012.350 € Anlage 7b 27 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Der Baubeginn zum Leitungsdüker verschiebt sich aus technologischen Gründen auf das Jahr 2016. Die finanziellen Mittel werden mit dem Jahresabschluss 2015 durch das VTA zur Übertragung nach 2016 beantragt. 66IN70000642 - G-Schumann-Str. v.Delitzsch.b.Sta 364.200 € 0€ 364.200 € 6.000 € 66IN70000643 - FM CTL - Petersstraße, 3. BA 145.506 € 144.906 € 80.500 € 80.500 € 66IN70000645 - Neubau LSA 160.000 € 55.454 € 160.000 € 56.000 € 66IN70000655 - Standtanteil LVB-Vorhaben 484.287 € -484.200 € 547.100 € -134.200 € 66IN70000871 - Betriebsvorrichtungen 399.600 € 0€ 0€ 0€ -44.171 € 15.167 € 358.200 € 65.006 € 358.200 € 65.006 € 104.000 € 104.000 € -62.813 € 618.487 € 681.300 € 0€ 399.600 € 399.600 € -44.170 € -44.170 € 44.170 € 44.170 € 11.199 € 15.166 € 15.166 € 1€ 1€ 1.583.759 € 1.137.804 € 1.601.460 € 700.000 € -17.702 € 883.759 € 1.557 € 1.557 € 1.556 € 1.556 € 1€ 1€ 66IN70001013 - Folgemaßn. CTL Platzfl. Petersstr 28.942 € 28.942 € 28.950 € 28.950 € -8 € -8 € 66IN70001015 - S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 100.000 € 0€ 100.000 € 0€ 66IN70001016 - Karl-Marx-Straße 227.309 € 227.309 € 227.300 € 227.300 € 66IN70001017 - Landsberger Brücke 441.200 € 28.213 € 441.200 € 30.000 € 66IN70001018 - Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 255.016 € 44.062 € 255.000 € 0€ 66IN70001019 - Brücken G.-Schwarz-Str. I u. II 999.900 € 0€ 999.900 € 66IN70001022 - Arthur-Hoffmann-Straße 208.800 € 0€ 1.300.000 € 18.185 € 66IN70000908 - FöMi aus Abr. Verwendungsnachw. 66IN70000951 - FÜ Miltitzer Allee 66IN70001010 - S 78 OT Holzhausen 66IN70001011 - Verkehrserschließung Reclam-Gym. 66IN70001023 - Georg-Schwarz-Straße 100.000 € 9€ 901.460 € 100.000 € 9€ 411.200 € 411.200 € 255.016 € 255.000 € 0€ 999.900 € 999.900 € 208.800 € 0€ 208.800 € 208.800 € 1.300.000 € 20.000 € 1.280.000 € 1.280.000 € 16 € Begründung Der Baubeginn hat sich aufgrund planerischer und bautechnologischer Gegebenheiten auf die Folgejahre verschoben. Die zum Jahresende nicht verbrauchten Mittel sind zur finanziellen Absicherung des Gesamtvorhabens zwingend ins Folgejahr zu übertragen. 66IN70001026 - Koordinierung Stadttechnik 176.950 € 0€ 99.950 € 0€ 77.000 € 176.950 € 99.950 € 66IN70001027 - Umfeld Probsteikirche 385.950 € 263.764 € 386.000 € 132.000 € -50 € 253.950 € 254.000 € 66IN70001028 - straßenb. Anl., OT Rückmarsdorf 250.000 € 50.145 € 50.000 € 50.000 € 200.000 € 200.000 € 66IN70001029 - wasserwirt. Anl., OT Rückmarsd. 0€ 300 € 300 € 300 € -300 € -300 € 66IN70001030 - BGA Programmierg./Testplätze LSA 178.797 € 78.797 € 178.800 € 0€ -3 € 178.797 € 178.800 € 66IN70001031 - BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA 150.000 € 0€ 150.000 € 0€ 150.000 € 150.000 € 66IN70001032 - Umsetz.Maßn.Verkehrsunfallkomm. 253.250 € 0€ 53.250 € 0€ 200.000 € 253.250 € 53.250 € 66IN70001033 - FM CTL, Vorfeld Portikus 305.850 € 305.850 € 305.850 € 200.000 € 0€ 105.850 € 105.850 € Anlage 7b 28 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 900.000 € 900.000 € 86.312 € 86.300 € 36.800 € 36.800 € -31 € 841.469 € 841.500 € 650 € -4 € -4 € 13.160 € 13.160 € 3€ 3€ 0€ 50.000 € 0€ 52.566 € 54.678 € 54.700 € 54.700 € 200.000 € 0€ 200.000 € 200.000 € 66IN70001296 - Erikenbrücke 0€ 0€ 368.570 € 66IN70001298 - Rückzahl. überzahlter Bauausgaben 0€ -19 € 66IN70001320 - Brücke Johannapark 199.950 € 66IN70001321 - Umfeld Sportforum 66IN70001110 - Kreisverkehr Hirschfeld 900.000 € 0€ 900.000 € 0€ 66IN70001114 - August-Bebel-Straße 171.312 € 58.592 € 171.300 € 85.000 € 36.800 € 36.800 € 36.800 € 0€ 841.469 € 0€ 841.500 € 0€ 646 € 646 € 650 € 66IN70001178 - Grundstückszufahrten mit LSA 13.163 € 13.163 € 66IN70001239 - Prager Straße 50.000 € 66IN70001290 - Rückzahlung Zuwendungen 66IN70001293 - Haltestelle Diakonissenhaus 66IN70001128 - Lärmschutzwall B-Plan 25.1 66IN70001130 - Erschließung Markthalle 66IN70001131 - Linksabbiegespur Paunsd./Sommerf. 12 € 50.000 € 50.000 € -2.134 € -2.134 € 15.000 € -368.570 € -15.000 € -57.900 € -57.900 € 57.900 € 57.900 € 75.243 € 199.950 € 99.950 € 100.000 € 100.000 € 250.000 € 136.839 € 250.000 € 50.000 € 200.000 € 200.000 € 66IN70001325 - Eingangsbereich Zoo 61.213 € 52.318 € 74.050 € 74.050 € -12.837 € -12.837 € 66IN70001337 - Freifläche Karl-Liebknecht-Straße 99.950 € 133.118 € 135.450 € 133.200 € -35.500 € -33.250 € 2.250 € 66IN70001375 - Straßenentwässerg. R.-Lehmann-Str 70.000 € 0€ 214.000 € 0€ -144.000 € 70.000 € 214.000 € 66IN70001382 - Software "per Vergabe" 160.000 € 0€ 160.000 € 0€ 160.000 € 160.000 € 66IN70001399 - Gestaltung W.-Leuschner-Platz 200.000 € 236.322 € 237.000 € 40.000 € 160.000 € 197.000 € 66IN70001402 - Regenwasserleitung Am Elsterbogen 99.950 € 87.704 € 99.950 € 20.000 € 79.950 € 79.950 € 66IN70001403 - Umfeld Bahnhof Plagwitz 90.000 € 0€ 90.000 € 0€ 90.000 € 90.000 € 0€ 0€ 177.000 € 0€ -177.000 € 11.258.376 € 5.437.212 € 9.585.714 € 7.048.615 € 1.672.662 € 4.209.761 € 67IN70000250 - Gewässerverbund Beschild. Kurs 1 4.906 € 4.906 € 4.906 € 4.906 € 67IN70000252 - Gewässerverbund Beschild. Kurs 2 2.260 € 2.260 € 2.260 € 2.260 € 67IN70000255 - Erweiterung Steg Schleuse Cospude 5.001 € 0€ 5.001 € 5.001 € 270.071 € 118.788 € 281.064 € 281.064 € -10.993 € -10.993 € 67IN70000259 - DV-Software 10.000 € 14.459 € 14.459 € 14.459 € -4.459 € -4.459 € 67IN70000261 - Errichtung Elsterradweg Luppedamm 10.000 € 0€ 10.000 € 0€ 67IN70000262 - Ausbau Parthe-Mulde Radroute 71.265 € 93.459 € 49.567 € 49.567 € 67IN70000263 - GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 239.332 € 226.695 € 239.332 € 239.332 € 66IN70001456 - Maßnahmen Nordraum 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 67IN70000258 - bewegliches AV -37.000 € 177.000 € 10.000 € 21.697 € 353.570 € 21.697 € 2.537.099 € 10.000 € Anlage 7b 29 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. 545.000 € 0€ 545.000 € 125.000 € 17.943 € 17.943 € 17.943 € 17.943 € 67IN70000276 - Busplatz Störmthaler Str. Ausgl.m 1.838 € 1.838 € 1.838 € 1.838 € 67IN70000277 - Fläche Südfriedhof /Harnischstr. 3.485 € 393 € 393 € 393 € 27.531 € 27.531 € 27.531 € 27.531 € 1.431.392 € 148.737 € 225.949 € 350.559 € 67IN70000264 - Südwesteil BA 5 67IN70000275 - Ausgleichsmaßn. Ökokonto 67IN70000278 - Aufforstung Willwisch Ausgl.maßn. 67IN70000279 - Wiederherstellg Flussläufe Luppe akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 420.000 € 3.092 € 3.092 € 1.205.443 € 1.080.833 € VIST VIST liqui. 420.000 € -124.610 € Anlage 7b 30 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. Begründung Das Vorhaben "Lebendige Luppe- Attraktive Auenlandschaft als Leipziger Lebensader - Biologische Vielfalt bringt Lebensqualität in die Stadt" läuft seit 2012 mit Fördermitteln des Bundesamtes für Naturschutz und gemeinsam mit der Stadt Schkeuditz. Der Finanzierungsplan wurde in den Jahren anhand des aktuellen Fortschrittes der Realisierung durch den Fördermittelgeber aufgrund von Antragstellungen des ASG angepasst. Mit dem Projektantrag 2011 wurde davon ausgegangen, dass bereits im HH-Jahr 2015 mit der Baumaßnahme begonnen werden kann. Aufgrund verschiedener Faktoren wurden Umplanungen erforderlich. Das Projekt befindets sich momentan noch in der Planungsphase. 9.212 € 6.485 € 9.212 € 9.212 € 2.814.000 € 1.757.829 € 2.749.379 € 1.959.413 € 337.271 € 81.166 € 337.271 € 337.271 € 67IN70000283 - DV-Software 10.000 € 7.229 € 7.229 € 67IN70000285 - Sanier.Krematorium SFH Kolumbariu 28.780 € 28.736 € 1.733 € 67IN70000703 - Parkanlagen 67IN70000280 - Verlängerung Karl-Heine-Kanal 789.966 € 64.621 € 854.587 € 7.229 € 2.771 € 2.771 € 28.736 € 28.736 € 45 € 45 € 347 € 1.733 € 1.733 € 404.123 € 395.700 € 386.123 € 305.415 € 18.000 € 98.707 € 80.707 € 67IN70000707 - Anger-Crottendorfer Bahnschneise 129.873 € 44.843 € 129.873 € 79.000 € 50.873 € 50.873 € 67IN70000713 - Rad-Gehweg Nördliche Rietzschle 0€ -2.433 € -2.433 € -2.433 € 209.000 € 0€ 209.000 € 45.000 € 67IN70000726 - Aufforstung Naturbad Südwest 36.583 € 36.583 € 36.583 € 36.583 € 67IN70000727 - Entsiegl.,Bepflanz. bfb-Gelände 56.101 € 21.834 € 56.101 € 56.101 € 826.010 € 673.770 € 812.105 € 536.095 € 66.639 € 23.574 € 66.639 € 66.639 € 180 € 180 € 180 € 180 € 13.000 € 0€ 0€ 556.255 € 385.560 € 21.800 € 67IN70000821 - Promenadenring 67IN70000822 - Anlage Ringcafe 67IN70000281 - Elstermühlgraben 67IN70000282 - bewegliches AV 67IN70000670 - Abbr.Entsieg.Begrün.SW Koburger 67IN70000722 - Ext.Kompensationsfläch.B-Plan 383 67IN70000731 - Hochwasserschutz 67IN70000732 - Wassernetz 2. BA Südfriedhof 67IN70000734 - Wiederherstell.Mauerwerk Nordfr. 67IN70000745 - Umtrageeinrichtung AGRA-Wehr 67IN70000746 - Spielplätze 67IN70000747 - Wasserwirt. Kondition. Auensee 67IN70000824 - Gedenkort Friedenspark 67IN70000825 - Grünanlage Thomaskirchhof 67IN70000826 - AGRA Park 67IN70000830 - Kiebitzmark/Goldene Hufe 67IN70000831 - Böschungssanierung K.Heine-Kanal 2.433 € 2.433 € 164.000 € 164.000 € 13.905 € 289.915 € 276.010 € 0€ 13.000 € 13.000 € 573.858 € 314.011 € -17.603 € 242.243 € 14.475 € 21.800 € 21.800 € 186.808 € 186.541 € 172.451 € 172.451 € 14.358 € 14.358 € 0€ 0€ 0€ 0€ 3.801 € 0€ 3.801 € 3.801 € 381 € 381 € 381 € 381 € 0€ 0€ 126.557 € 124.657 € 126.557 € 126.557 € 16.421 € 11.601 € 16.421 € 0€ 16.421 € 16.421 € 103.746 € 5.983 € 103.746 € 14.500 € 89.246 € 89.246 € 259.847 € Anlage 7b 31 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 202.053 € 202.053 € 143.979 € 124.631 € 27.657 € 27.657 € 166.000 € 166.000 € 51.730 € 51.730 € 300.741 € 98.689 € 300.741 € 98.689 € 67IN70000834 - Umtrageein.Teilungsw.Großzschoch. 3.150 € 3.150 € 3.150 € 3.150 € 67IN70000835 - Ausgleichsmaßn. Gewerbegeb.NO 1.739 € 1.739 € 1.739 € 1.739 € 67IN70000836 - Ausgleichsmaßn. B Plan 750 IP Nor 20.344 € 15.240 € 20.344 € 20.344 € 601 € 601 € 601 € 601 € 474.631 € 434.143 € 455.283 € 330.652 € 28.016 € 359 € 28.016 € 359 € 67IN70001039 - Leichenhalle Kleinzschocher 102.798 € 100.668 € 102.798 € 102.798 € 67IN70001040 - ÖG B-Plan 69.2 Rosenmüllerstraße 166.000 € 0€ 166.000 € 0€ 11.822 € 0€ 11.822 € 11.822 € 289.730 € 126.882 € 289.730 € 238.000 € 0€ 3.173 € 3.173 € 3.173 € 38.179 € 14.080 € 38.179 € 38.179 € 67IN70001210 - Beschilderung tour. Gewässerverb. 8.806 € 1.850 € 8.806 € 1.850 € 67IN70001213 - Mietkauf Hakotrac 3500 DA 8.850 € 8.808 € 8.808 € 8.808 € 42 € 42 € 67IN70001214 - Mauer Friedhof Kleinzschocher 241.834 € 172.071 € 259.834 € 210.000 € -18.000 € 31.834 € 67IN70001219 - Brachfl. eh. Güterbahnh. Plagwitz 288.222 € 287.283 € 288.222 € 288.222 € 67IN70001233 - Pleißemühlgraben BA 9 40.361 € 33.436 € 40.361 € 40.361 € 67IN70001236 - bewegliches AV BgA Krematorium 17.894 € 8.873 € 17.894 € 17.894 € 0€ -24.136 € -24.136 € -24.136 € 24.136 € 24.136 € 46.465 € -313.709 € -3.535 € 100.000 € 50.000 € -53.535 € -103.535 € 144.314 € -165.000 € -20.686 € 0€ 165.000 € 144.314 € -20.686 € 67IN70001317 - Kälteanl.Leichenhalle Südfriedhof 77.581 € 3.081 € 77.581 € 77.581 € 67IN70001324 - Umrüstung Kleinkläranl. Wildpark 0€ 0€ 0€ 0€ 67IN70001338 - Funktionserweiterung an Schleusen 117.000 € 113.359 € 130.000 € 130.000 € -13.000 € -13.000 € 67IN70001346 - Grünanlage/Landschaftssee Linden. 231.000 € 0€ 0€ 0€ 231.000 € 231.000 € 67IN70001455 - Pleißemühlgraben 0€ 40.522 € 99.000 € 99.000 € -99.000 € -99.000 € 67IN70001458 - Geh-u.Radw.Heidegrab./Freirod.Weg 0€ 10.000 € 10.000 € 10.000 € -10.000 € -10.000 € 72 - Marktamt 105.750 € 29.689 € 70.151 € 70.151 € 35.599 € 35.599 € 72IN70000605 - Erwerb AV 105.750 € 19.538 € 60.000 € 60.000 € 45.750 € 45.750 € 67IN70000832 - Heidegraben-B-Plan 383,Regenwass. 67IN70000843 - Grunderw.Ausgleichsmaßn.Neue Mess 67IN70000960 - Trauerhalle Südfriedhof 67IN70001003 - Grunderwerb Kleingärten 67IN70001125 - Forstfläche an der E.-Köhn-Str. 67IN70001154 - Holzsteganlage Cosp. See Nordufer 67IN70001175 - Stundenkontingent Lecos 67IN70001183 - Brachfläche Dösner Weg 16 67IN70001249 - Vermögensveräußerung 67IN70001282 - Verlegung Spielplatz Zetkin-Park 67IN70001283 - Sicherheitsvorr. Palmengartenwehr 19.348 € -3.173 € -3.173 € 6.955 € 6.955 € 49.834 € 0€ Anlage 7b 32 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 72IN70001404 - Stundenkontigent Lecos BGA 0€ 3.600 € 3.600 € 3.600 € -3.600 € -3.600 € 72IN70001405 - Stundenkontigent Lecos Sonu 0€ 476 € 476 € 476 € -476 € -476 € 72IN70001452 - Erwerb imm. AV BGA 0€ 6.075 € 6.075 € 6.075 € -6.075 € -6.075 € 3.559.824 € 346.241 € 2.708.775 € -258.884 € 851.049 € 3.818.708 € 16.139 € 3.071 € 9.725 € 9.725 € 6.414 € 6.414 € 80IN70000676 - IP Nord Ind.stammgleis/BÜ-Umst. -557.351 € 319.056 € -554.599 € -554.599 € -2.752 € -2.752 € 80IN70000678 - Revital.Altindustriestand.Seehaus 2.967.660 € 0€ 2.967.660 € 0€ 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 80IN70000398 - bewegliches AV VIST VIST liqui. 2.967.660 € 2.967.660 € 2.967.660 € Begründung Mit der Vorlage „Das Amt für Wirtschaftsförderung als Bauherrenamt mit ausgewählten Projekten“ (DS V/3797) wurde die Durchführung der Maßnahme Revitalisierung Altindustriestandort Seehausen in das Jahr 2015 und die Einzahlung der Fördermittel in 2016 bestätigt. Aufgrund des geringen Planfortschritts ist mit einer Fördermittelbeantragung in 2015 nicht mehr zu rechnen. Die Fördermittel sollen im Herbst 2016 beantragt werden. Ebenso muss die Problematik der fehlenden planexternen Ausgleichsmaßnahmen geklärt werden, um eine zielführende Weiterbearbeitung des B-Planes angehen zu können. Durch die fehlende Planreife sowie das Fehlen von Ausgleichsflächen kommt es zu Verzögerungen bei der Umsetzung des Vorhabens. Es wird mit Auszahlungen in 2016 und Fördermitteleinzahlungen in 2017 gerechnet. 0€ 0€ 0€ 0€ 80IN70000681 - Erschl.Seehausen II Regenrückhal. 223.074 € 21.198 € 223.074 € 223.074 € 80IN70000688 - Erschließ.Gew.areal Nordraumkonz. 100.000 € 0€ 0€ 0€ 60.000 € 0€ 60.000 € 60.000 € 2.916 € 2.916 € 2.916 € 2.916 € 0€ 0€ 0€ 0€ 747.386 € 0€ 0€ 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 94.970 € 31.379 € 81IN70000022 - Zusch. für Inv. Eigenbetr 90.000 € 81IN70000081 - bewegliches AV 80IN70000679 - IPNord Teilgeb.GE11-13 Umverl.110 100.000 € 100.000 € 0€ 747.386 € 747.386 € 92.780 € 92.780 € 2.190 € 2.190 € 30.000 € 90.000 € 90.000 € 4.970 € 1.379 € 2.780 € 2.780 € 2.190 € 2.190 € 922 - Dezernat II 1.000 € 626 € 1.000 € 1.000 € 0€ 0€ 0€ 922IN70000219 - bewegliches AV 1.000 € 626 € 1.000 € 1.000 € 923 - Dezernat III 1.000 € 0€ 1.000 € 1.000 € 0€ 0€ 0€ 923IN70000221 - bewegliches AV 1.000 € 0€ 1.000 € 1.000 € 447.086 € 1.507 € 677.086 € 677.086 € -230.000 € -230.000 € 0€ 2.218 € 1.507 € 2.218 € 2.218 € 0€ 0€ 444.868 € 0€ 444.868 € 444.868 € 80IN70000809 - IP-Nord GE11-13 Umverleg.110KV Fr 80IN70001256 - EU-Projekt HELPS 80IN70001327 - IP Nord Sanierung Tiefendrainage 80IN70001328 - GE Hans-Weigel-Str. Revitalisier. 924 - Dezernat IV 924IN70000223 - bewegliches AV 924IN70001229 - Investitionsz.Straßenausbaubeitr 0€ Anlage 7b 33 von 33 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 0€ 0€ 230.000 € 230.000 € -230.000 € -230.000 € 925 - Dezernat V 1.000 € 0€ 1.000 € 1.000 € 0€ 0€ 0€ 925IN70000225 - bewegliches AV 1.000 € 0€ 1.000 € 1.000 € 2.001.000 € 420 € 2.000.420 € 2.000.420 € 580 € 580 € 0€ 1.000 € 420 € 420 € 420 € 580 € 580 € 2.000.000 € 0€ 2.000.000 € 2.000.000 € 924IN70001273 - Werterhöhung Zoo Leipzig GmbH 926 - Dezernat VI 926IN70000227 - bewegliches AV 926IN70001300 - LVB Investitionsmittel Tram Begründung Es ist vorgesehen, die geplanten Investitionszuschüsse zur Straßenbahnfinanzierung an die LVB i. H. v. 2 Mio. € zunächst an die Holding LVV in Form einer Kapitaleinlage zu leisten. Eine entsprechende Vorlage für die Deckung aus dem Budget 926IN70001300 (LVB Investitionsmittel Tram) befindet sich derzeit in Vorbereitung. 927 - Dezernat VII 2.000 € 0€ 1.000 € 1.000 € 1.000 € 1.000 € 927IN70000229 - bewegliches AV 2.000 € 0€ 1.000 € 1.000 € 1.000 € 1.000 € 98 - allgemeine Finanzwirtschaft -78.669.000 € -78.048.079 € -78.281.079 € -78.281.079 € -387.921 € -387.921 € 98IN70000615 - invest. SZW -78.436.000 € -78.048.079 € -78.048.079 € -78.048.079 € -387.921 € -387.921 € -233.000 € 0€ -233.000 € -233.000 € 161.299.167 € 70.493.799 € 171.482.187 € 58.899.431 € -10.183.020 € 102.399.735 € 98IN70000633 - Ausleihungen LGH Gesamtsummen 0€ 0€ 112.582.756 €