Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01212 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Kleingartenbeirat 08.04.2015 Vorberatung Dienstberatung des Oberbürgermeisters 14.04.2015 Bestätigung Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig - Maßnahmeplan 2015 Beschlussvorschlag: 1. Der Maßnahmeplan 2015 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig wird beschlossen. 2. Die Realisierung der in dem Maßnahmeplan aufgenommenen Vorhaben erfolgt in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für das Jahr 2015. Ein Rechtsanspruch der Kleingartenvereine und -verbände gegenüber der Stadt Leipzig zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen besteht nicht. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt 1.100.55.1.0.01.07 169.600,00 Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE x von wenn ja, nein bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat am 16.06.2004 unter der Beschluss Nr. III - 1637/04 die Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig beschlossen. Jährlich ist ein Maßnahmeplan auf der Grundlage der Konzeption zu erarbeiten, welcher durch den Stadtrat zu bestätigen ist. Zur schrittweisen Umsetzung der in der Kleingartenkonzeption empfohlenen Maßnahmen wurde für das Jahr 2015 seitens der Stadtverwaltung ein Maßnahmeplan erarbeitet. Die Maßnahmen basieren auf den Empfehlungen der Konzeption. Dabei wurden die Anträge des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V., des Kreisverbandes Leipzig der Kleingärtner Westsachsen e.V. und der Mitgliedsvereinen berücksichtigt, die den Zielen der Konzeption entsprechen. Bestandteile des Maßnahmeplanes sind: • Öffentlichkeitsarbeit und Traditionspflege der Vereine und Verbände • Ausbau von Kleingartenparks • Neuanlage bzw. Aufwertung/ Instandhaltung von Kinderspielplätzen • Aufwertung von öffentlich nutzbaren Wegeverbindungen • Anlage von öffentlich zugänglichen Freiflächen • Anlage von Lehr- und Mustergärten Die Realisierung der Maßnahmen erfolgt durch die beiden Kleingartenverbände und durch die Kleingärtnervereine in eigener Regie. Für jede Maßnahme wurde ein Projekt und ein Finanzierungsplan erarbeitet. Bei der Planung von Maßnahmen sind die jeweils zutreffenden naturschutzrechtlichen Vorschriften zu beachten. Bei Errichtung baulicher Anlagen in Landschaftsschutzgebieten sowie bei anderen erlaubnispflichtigen Handlungen, wie dem Verlegen von Leitungen, muss die Zustimmung der zuständigen Naturschutzbehörde eingeholt werden. Die Stadtverwaltung, Amt für Stadtgrün und Gewässer, fördert die beabsichtigten Projekte aus den Pachtzinseinnahmen mit Zuwendungen, entsprechend dem Gesamtvolumen und der Dringlichkeit, unter Berücksichtigung der Eigenleistung. Eine hundertprozentige Förderung ist ausgeschlossen. Für die im Maßnahmeplan einzeln in der Tabelle aufgeführten Maßnahmen werden 98.306,00 € aus dem Ergebnishaushalt ausgereicht. Nicht einzeln im Maßnahmenplan ausgewiesen sind die jährlichen Aufwendungen in Höhe von ca. 70.000,00 € für die Pflege und Gestaltung der öffentlich zugänglichen Grünflächen im Kleingartenverein. Die Projekte des Maßnahmeplanes und die Aufwendung für die Pflege der öffentlichen zugänglichen C-Flächen ergeben den auf dem Deckblatt ausgewiesenen Ansatz im Ergebnishaushalt in Höhe von 169.600,00€. Anlagen: Maßnahmeplan 2015 - Tabelle BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 20.05.2015 zu 18.21. Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig - Maßnahmeplan 2015 Vorlage: VI-DS-01212 Beschluss: 1. Der Maßnahmeplan 2015 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig wird beschlossen. 2. Die Realisierung der in dem Maßnahmeplan aufgenommenen Vorhaben erfolgt in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für das Jahr 2015. Ein Rechtsanspruch der Kleingartenvereine und -verbände gegenüber der Stadt Leipzig zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen besteht nicht. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 21. Mai 2015 Seite: 1/1 Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015 Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig Maßnahmeplan 2015 ● Öffentlichkeitsarbeit und Traditionspflege der Vereine und Verbände verantwortlich Wettbewerb „Kleingartenanlage des Jahres 2015“ sowie Stadtverband Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeiten, Kreisverband Auswertung und Prämierung der Sieger ASG Maßnahmen Finanzierung 3.750,00 € Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V. 24. Tag des Gartens Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V. 11. Wanderung durch Leipziger Kleingartenanlagen Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V. Messestand zur Haus-Garten-Freizeit 2015 Stadtverband Vereine ASG Stadtverband Vereine ASG Stadtverband Kreisverband ASG/ OA 2.000,00 € 1.000,00 € 5.000,00 € Kreisverband Leipzig der Kleingärtner Kreisverband Westsachsen e.V. Vereine Realisierung des Projektes "Naturverbundenheit - Kinder ASG brauchen Pflanzen und Tiere“ 4.000,00 € KGV „Neuer Weg“ e.V. Aufsteller und Tafeln für die Traditionsecke anlässlich des 90. Jahrestags Stadtverband Verein ASG 300,00 € 16.050,00 € ● Ausbau von Kleingartenparks (KGP) Maßnahmen KGP Rosental KGV „Neuer Weg“ e. V. Erneuerung von Bänken und Papierkörben KGP Südost KGV „Kultur“ e. V. Gestaltung einer brachliegenden Fläche zur Prestigeförderung – Weinstöcke im Verein KGP West KGV „Fortschritt“ e. V. Aufwertung Begegnungsgarten und Gemeinschaftsflächen verantwortlich Stadtverband Verein ASG Stadtverband Verein ASG Finanzierung 550,00 € 1.500,00 € Stadtverband Verein ASG 2.000,00 € 4.050,00 € Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 1 von 5 Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015 ● Neuanlage bzw. Aufwertung/ Instandhaltung von Kinderspielplätzen Maßnahmen KGV „Priessnitz-Morgenröte“ e. V. Erwerb einer Kinderschaukel verantwortlich Stadtverband Verein ASG Finanzierung 1.200,00 € KGV „Leutzscher Aue“ e. V. Erwerb von 2 Federspielgeräten Stadtverband Verein ASG KGV „Neuer Weg“ e.V. Erwerb neuer Schaukelsitze und Neubau der Sandkastenanlage Stadtverband Verein ASG KGV „Sachsenland“ e.V. Erwerb einer Nestschaukel Stadtverband Verein ASG KGV „Schreber Hauschild“ e. V. Aufwertung des Spielbereiches durch neue Sitzmöglichkeiten und Erneuerung des Fallschutzes Stadtverband Verein ASG KGV „Am Pappelwäldchen“ e.V. Aufwertung der Sitzmöglichkeiten im Spielbereich und Erneuerung des Fallschutzes Stadtverband Verein ASG KGV „Fortschritt-Liebertwolkwitz“ e. V. Erneuerung eines Federspielgerätes und des Fallschutzes Kreisverband Verein ASG 550,00 € KGV „Nordstern“ e.V. Errichtung eines Vereinsspielplatzes Stadtverband Verein ASG 5.000,00 € Stadtverband Verein ASG 3.240,00 € 700,00 € 900,00 € 846,00 € 620,00 € KGV „Einigkeit“ e. V. Erweiterung des Vereinsspielplatzes KGV „Osthöhe“ e.V. Kauf eines Klettergerüsts inklusive Erweiterung des Sandkastens Stadtverband Verein ASG KGV „Russenstraße“ e. V. Aufwertung/ Instandhaltung Spielplatz Stadtverband Verein ASG 400,00 € 1.500,00 € 596,00 € KGV „Leipzig West“ e.V. Stadtverband Neugestaltung des Spielbereiches durch Austausch der Verein Spielgeräte ASG 3.500,00 € KGV „Zum Hasen“ e.V. Stadtverband Sanierung des Spielplatzes und Behebung von Mängeln Verein ASG 400,00 € KGV „Waldluft“ e.V. Aufwertung und Instandhaltung des Spielplatzes Stadtverband Verein ASG Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten 150,00 € Seite 2 von 5 Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015 KGV „An der Dammstraße“ e.V. Erneuerung des Fallschutzes und Sicherung der Spielgeräte verantwortlich Stadtverband Verein ASG KGV „Gesundheitspflege“ e.V. Erneuerung der Sandkastenumrandung und des Klettergerüsts Stadtverband Verein ASG KGV „Lindenthal-West“ e.V. Anschaffung einer Rutsche Kreisverband Verein ASG Maßnahmen Finanzierung 1.100,00 € 1.500,00 € 500,00 € KGV „Südvorstadt“ e.V. Erneuerung des Fallschutzes und der Erhaltung des Spielplatzes Stadtverband Verein ASG KGV „Reichsbahn Lindenthal“ e.V. Gestaltung des Spielbereiches durch Fallschutzmatten Kreisverband Verein ASG 1.300,00 € KGV „Westgohliser Gartenkolonie“ e.V. Anschaffung einer Hangrutsche Stadtverband Verein ASG 3.500,00 € KGV „Frohe Stunde“ e.V. Erneuerung des Fallschutzes, Anschaffung eines Baumhauses und Balancierbalkens für Kinder Stadtverband Verein ASG 4.245,00 € KGV „Friederickenschacht“ e.V. Instandhaltung des Spielplatzes Stadtverband Verein ASG KGV „Leipzig-Stünz“ e.V. Instandhaltung des Spielplatzes Stadtverband Verein ASG KGV „Leipzig-Lindenau“ e.V. Stadtverband Rekonstruktion des Spielplatzes mit Anschaffung neuer Verein Spielgeräte ASG KGV „Seehausener Straße“ e.V. Reparatur der Sitzmöglichkeiten im Spielbereich und Erneuerung des Sandkastens KGV „Neue Scholle“ e.V. Erweiterung des Spielbereiches durch ein Spielgerät und Instandhaltung des Bereiches KGV „Schönauer Lachen“ e.V. Aufwertung des Spielbereiches durch Basketballkorb und Instandhaltung des Spielbereiches KGV „Am Kanaldreieck“ e. V. Kauf einer Rutsche Stadtverband Verein ASG Stadtverband Verein ASG Stadtverband Verein ASG Kreisverband Verein ASG Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten 350,00 € 400,00 € 170,00 € 4.200,00 € 360,00 € 700,00 € 300,00 € 1.294,00 € Seite 3 von 5 Maßnahmeplan 2015 Maßnahmen KGV „Burgaue“ e.V. Instandsetzung Bänke und Spielgeräte KGV „Sommerheim“ e.V. Technische Überprüfung der Spielgeräte durch einen Sachverständigen KGV „Wahren 1901“ e.V. Aufwertung Spielplatz KGV „Mockau-West“ e.V. Instandhaltung Spielplatz KGV „Kaninchenfarm“ e.V. Erweiterung des Kinderspielplatzes durch Kletterdreieckturm KGV „An der Mühle“ e.V. KGV „Tiefland“ e.V. Instandhaltung Kinderspielplatz Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische Abnahme Stand 20.03.2015 verantwortlich Stadtverband Verein ASG Stadtverband Verein ASG Stadtverband Verein ASG Stadtverband Verein ASG Kreisverband Verein ASG Kreisverband Verein ASG Finanzierung 100,00 € 100,00 € 230,00 € 250,00 € 3.500,00 € 300,00 € KGV „Tiefland“ e.V. Instandhaltung Kinderspielplatz Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische Abnahme KGV „Gartenfreunde Lößnig-Dölitz“ e.V. Instandhaltung Kinderspielplatz Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische Abnahme KGV „Miltitz am See“ e.V. Instandhaltung Kinderspielplatz Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische Abnahme KGV „An der Thaerstraße“ e.V. Instandhaltung Kinderspielplatz Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische Abnahme KGV „An der Friedrich-Ludwig-Jahn-Allee“ e.V. Instandhaltung Kinderspielplatz Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische Abnahme KGV „Seilbahn“ e.V. Instandhaltung Kinderspielplatz Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische Abnahme Stadtverband Verein ASG 350,00 € Stadtverband Verein ASG 400,00 € Kreisverband Verein ASG 500,00 € Stadtverband Verein ASG 500,00 € Stadtverband Verein ASG 140,00 € Stadtverband Verein ASG 500,00 € KGV „Johannistal“ e.V. Instandhaltung Kinderspielplatz Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische Abnahme Stadtverband Verein ASG Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten 300,00 € 46.691,00 € Seite 4 von 5 Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015 ● Aufwertung von öffentlich nutzbaren Wegeverbindungen ● Anlage von öffentlich zugänglichen Freiflächen ● Anlage von Lehr- und Mustergärten Maßnahmen KGV „An der großen Eiche“ e. V. Gestaltung Schau- und Mustergarten KGV „Luppenaue“ e. V. Gestaltung eines Gartens der Begegnung KGV „Lindenthal West“ e. V. Rekonstruktion und Neugestaltung des Hauptdurchgangsweges verantwortlich Stadtverband Verein ASG Kreisverband Verein ASG Kreisverband Verein ASG Finanzierung 150,00 € 850,00 € 2.000,00 € KGV „Siegismund“ e. V. Stadtverband Gestaltung eine Gartens der Begegnung im Verein Eingangsbereich des Vereins mit Pflanzung einer Hecke ASG 2.400,00 € KGV „Stahmeln 209“ e.V. Rekonstruktion und Neugestaltung des Hauptdurchgangsweges Kreisverband Verein ASG 4.815,00 € KGV „Kirchberg Nord“ e. V. Instandsetzung eines öffentlich nutzbaren Gehweges Stadtverband Verein ASG 250,00 € KGV „Nachtigall“ e.V. Gestaltung einer Sitzmöglichkeit und Aufstellen von Informations- und Schautafeln Stadtverband Verein ASG KGV „Am Rietzschkestrand“ e.V. Erneuerung des Hauptweges Stadtverband Verein ASG 5.000,00 € KGV „Gartenfreunde West“ e.V. Rückmarsdorf Rekonstruktion des Hauptwegenetzes und Gestaltung des Eingangsbereiches Kreisverband Verein ASG 10.000,00 € KGV „Johannistal“ e.V. Sanierung der Stützmauer des Plateaus im Eingangsbereich Johannisallee Stadtverband Verein ASG 3.000,00 € KGV „Elstertal 1905“ e.V. Wiederherstellung des Hauptweges Stadtverband Verein ASG Summe: Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten 1.350,00 € 1.700,00 € 31.515,00 € 98.306,00 € Seite 5 von 5 RV Stand der Umsetzung der Beschlüsse zur Vorlage Nr. VI-DS-01212 vom 20.05.2015 Beschluss der Ratsversammlung vom 20.05.2015 Beschluss- Nr. VI-DS-01212 Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig – Maßnahmeplan 2015 Stand vom 05.10.2015 noch nicht begonnen umgesetzt aufgehoben in Arbeit geändert Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport Datum/Unterschrift (en) Sachstand: Die in der Anlage zu o.g. Beschluss aufgeführten Maßnahmen / Anträge wurden entsprechend der Rahmenrichtlinien zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen, Beschluss Nr. III-1173/02 der Ratsversammlung vom 13.11.2002 (veröffentlicht im Leipziger Amts-Blatt Nr. 24 vom 30.11.2002), mittels Zuwendungsbescheide beschieden. Die Auszahlungen der Zuwendungen erfolgen nach Vorlage der Verwendungsnachweise seitens der begünstigten Kleingartenvereine. Bis zum Zeitpunkt dieses Umsetzungsberichtes wurden 23.883,00 € bereits ausgezahlt. Eine Umsetzung der Maßnahmen mit einem Gesamtbetrag der Förderung in Höhe von 98.306,00 € wird bis zum Jahresende 2015 erwartet. Die jährlichen Aufwendungen zur Pflege und Gestaltung der öffentlich zugänglichen Grünflächen in Kleingartenvereinen in Höhe von ca. 70.000,00 € werden nach Beendigung der Gartensaison im Dezember 2015 ausgereicht. Stadt Leipzig 01.15/046/11.08 Es wird mithin ein Gesamtaufwand in Höhe von ca. 169.600,00 € entsprechend des o.g. Beschlusses und des Ansatzes im Ergebnishaushalt erwartet.