Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-02131 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 16.12.2015 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Umweltschutz leben - Müllaufkommen durch Einwegbecher in Leipzig reduzieren Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Das im Juli 2015 vom Leipziger Stadtrat beschlossene Papierkorbkonzept (Vorlage – VI-DS-01102) zeigt klar die Probleme durch steigende Unterwegs-Abfälle in Form von Einwegverpackungen in der Stadt Leipzig auf. Die verfügbaren Papierkörbe bzw. Müllbehälter im Straßenraum sind übervoll. Innen: Einige wenige Coffee-to-go-Becher, die den wenigen Platz der für Leipzig typischen, kleinen historischen 30-Liter-Behälter füllen. Viele Coffee-to-go-Becher verschmutzen aber auch unerwünscht unsere Grünanlagen und Straßenecken. Laut Begründung zum beschlossenen Papierkorbkonzept muss die Stadtreinigung auch mehr Personal und Fahrzeuge einsetzen, um regelmäßig überfüllte Papierkörbe zu entleeren. Der gesellschaftliche Trend und die Werbung suggerieren, auf Schritt und Tritt mit heißen und kalten Getränken unterwegs zu sein, sei modern. Daraus entsteht leider unglaublich viel Abfall, der überwiegend nicht recyclebar ist. Ein Becher hat eine Nutzungsdauer von hochgerechnet ungefähr 10 Minuten. Stündlich werden in Deutschland 320 Tausend Einwegbecher ver(sch)wendet. Die Gesamtmenge der jährlich verbrauchten to-go-Becher alleine für den gewerblichen Kaffeeausschank in Deutschland wird auf mindestens 3 Milliarden Becher geschätzt. Die Deutsche Umwelthilfe DUH informiert auf ihrer Webseite: „Einwegbecher bestehen überwiegend aus Papierfasern, für deren Herstellung in aller Regel Neumaterial eingesetzt wird. Es werden praktisch keine Recyclingpapierfasern genutzt, sodass für die Herstellung der Pappbecher neue Bäume gefällt werden müssen. Weil die Einwegbecher nicht nur aus Pappe, sondern anteilig auch aus Kunststoff bestehen, wird auch Rohöl zur Becherproduktion benötigt. Ein durchschnittlicher Einwegbecher besteht in der Regel zu fünf Prozent aus dem Kunststoff Polyethylen – dazu kommt noch der Plastikdeckel und gelegentlich Rührstäbchen, Papiermanschetten oder Tragehilfen aus Pappe. Seite 1/3 • • • Für die Herstellung der Polyethylen-Beschichtungen der Becherinnenseiten und PolystyrolDeckel werden jährlich ca. 22.000 Tonnen Rohöl verbraucht. Für die Herstellung der jährlich in Deutschland verbrauchten Coffee to go–Becher entstehen CO2-Emissionen von rund 83.000 Tonnen. Die Herstellung der Polystyrol-Deckel verursacht zusätzlich rund 28.000 Tonnen CO2Emissionen pro Jahr.“ Die Fakten der DUH machen deutlich, dass Coffee-to-go-Becher sehr umwelt- und klimaschädigend sind. Aus dem Grund sind dringend Alternativen notwendig: z. B. sind individuell gestaltete, trendige Mehrwegbecher oder eine Umweltabgabe auf to-go-Becher als Ausweg aus der vermeidbaren Müllflut denkbar. Wir fragen an: 1. Wie schätzt die Stadtverwaltung die Verschmutzung durch Coffee-to-go-Becher in Leipzig ein? 2. Welche Erkenntnisse zum Müllmehraufkommen wegen Einwegbechern in Leipzig liegen der Stadtreinigung vor? Sind Mehrkosten für Straßen- und Grünanlagenreinigung bezifferbar (falls ja, den Verlauf der letzten Jahre bitte angeben)? 3. Welche Strategie hat die Stadtverwaltung zum o. g. Thema? Ist der Stadtverwaltung dazu die Kampagne der DUH und der Wettbewerb „Becherheld“ bekannt und wird sich die Stadt Leipzig beteiligen? Ein Fast-Food-Kettenbetreiber hat beispielsweise eine Selbstverpflichtung zur Nachhaltigkeit erstellt, die eine Gesprächsgrundlage sein könnte. 4. Wird eine Selbstverpflichtung in der Stadt Leipzig zum Verzicht auf Einwegbecher mit den Bäckereiketten und der Systemgastronomie schon ggf. rechtlich geprüft und auch schon verhandelt? 5. Die Stadtverwaltung Leipzig sollte als Vorbild voranschreiten: Welche Menge an Coffee-togo-Bechern entsteht in den Räumlichkeiten der Stadtverwaltung durch die Nutzung von wie vielen Kaffee-Automaten (ggf. auch durch Dritt-Anbieter) und welche alternativen Bemühungen könnte und wird die Verwaltung zu deren Reduzierung ergreifen? Anlagen: Seite 2/3