Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01933 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung Fachausschuss Finanzen 1. Lesung Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beauftragt den Oberbürgermeister zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 und beschließt den entsprechenden Terminplan. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: siehe Anlage Anlagen: Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 - Termine für die Stadträte BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 19.11.2015 zu 19.20 Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 Vorlage: VI-DS-01933 Beschluss: Die Ratsversammlung beauftragt den Oberbürgermeister zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 und beschließt den entsprechenden Terminplan. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 20. November 2015 Seite: 1/1 Terminplan Haushalt 2017/2018 Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 - Termine für Stadträte Anfang Mai 2016 1. Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2017/18 Mitte Juni 2016 Bürgerwerkstatt „Haushaltsplanung“ 27.06. - 05.08.2016 Sitzungspause der Ratsversammlung und der Gremien Ende August/ Anfang Sept. 2016 2. Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 Fr, 16.09.2016 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 an den Stadtrat (Band II, III, IV) Mi, 21.09.2016 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 einschl. des Stellenplanentwurfs 2017/18 an den Stadtrat (Band I) Mi, 21.09.2016 Ratsversammlung Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2017/18 einschl. des Stellenplanentwurfs 2017/18 im Stadtrat Mi, 28.09.2016 Übergabe der Präsentationen der Fachämter zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 für die Beratungen in den Fachausschüssen an das BfR 03.10. - 15.10.2016 Herbstferien 04.10. - 18.10.2016 Öffentliche Auslegung Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 in der Stadtkämmerei, im Stadtbüro und im Internet Mi, 27.10.2016 Abgabeschluss der Bürgereinwände zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 Fr, 04.11.2016 Abgabeschluss der Änderungsanträge der Fraktionen, Fachausschüsse und Ortschaftsräte zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 (30 Arbeitstage nach Einbringung des HH-Entwurfs in RV) Mi, 16.11.2016 Buß- und Bettag Do, 17.11.2016 Ratsversammlung 1. Lesung Haushaltsplanentwurf 2017/18 (Statements der Fraktionen) Mi, 07.12.2016 Übergabe an den Stadtrat: o Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, Fachausschüsse und Ortschaftsräte zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 o Verwaltungsmeinung zu den Bürgereinwänden zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 Mittwoch, 14.12.2016 Ratsversammlung Doppelhaushalt 2017/18 Beschlussfassung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2017 Sa, 14.01.2017 Sondersitzung des Fachausschusses Finanzen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 (17 Arbeitstage ab Übergabe Verwaltungsmeinung an SR - ohne 27.12.-30.12.16) Mittwoch, 01.02.2017 Ratsversammlung Doppelhaushalt 2017/18 Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2017/18