Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01794 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Verwaltungsausschuss Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff Delegationsreise nach Israel im Dezember 2015 Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung stimmt der Dienstreise in die israelische Partnerstadt Herzliya vom 05. Dezember 2015 bis 09. Dezember 2015 folgender Stadträtinnen und Stadträte zu: - Dyck, Axel, SPD-Fraktion - Dr. Jennicke, Skadi, DIE LINKE - Ludwig, Anett, Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Weickert, Michael, CDU-Fraktion 2. Die Stadt Leipzig übernimmt für den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde und Mitglied des Zentralrats der Juden, Herrn Küf Kaufmann, und den Rabbiner der Leipziger Israelitischen Religionsgemeinde, Herrn Zsolt Balla, für die Kontaktanbahnung vor Ort und Repräsentation der Stadt Leipzig die Kosten für die An- und Rückreise als freiwillige Leistung. 3. Die Ratsversammlung stimmt zudem zu, Vertreter der „Ehemaligen Leipziger jüdischen Glaubens“ und einige protokollarisch relevante israelische Partner zum Konzert des Thomanerchors in Jerusalem am 06. Dezember 2015 und in der Partnerstadt Herzliya am 08. Dezember 2015 einzuladen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Sachverhalt: siehe Anlagen Anlagen: finanzielle Auswirkungen Begründung Kostenkalkulation BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 19.11.2015 zu 19.17 Delegationsreise nach Israel im Dezember 2015 Vorlage: VI-DS-01794 Beschluss: 1. Die Ratsversammlung stimmt der Dienstreise in die israelische Partnerstadt Herzliya vom 05. Dezember 2015 bis 09. Dezember 2015 folgender Stadträtinnen und Stadträte zu: - Dyck, Axel, SPD-Fraktion - Dr. Jennicke, Skadi, DIE LINKE - Ludwig, Anett, Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Weickert, Michael, CDU-Fraktion 2. Die Stadt Leipzig übernimmt für den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde und Mitglied des Zentralrats der Juden, Herrn Küf Kaufmann, und den Rabbiner der Leipziger Israelitischen Religionsgemeinde, Herrn Zsolt Balla, für die Kontaktanbahnung vor Ort und Repräsentation der Stadt Leipzig die Kosten für die An- und Rückreise als freiwillige Leistung. 3. Die Ratsversammlung stimmt zudem zu, Vertreter der „Ehemaligen Leipziger jüdischen Glaubens" und einige protokollarisch relevante israelische Partner zum Konzert des Thomanerchors in Jerusalem am 06. Dezember 2015 und in der Partnerstadt Herzliya am 08. Dezember 2015 einzuladen. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei einer Gegenstimme Leipzig, den 20. November 2015 Seite: 1/1 Delegationsreise nach Israel im Dezember 2015 Beratungsfolge: Dienstberatung OBM 13.10.2015 Verwaltungsausschuss 04.11.2015 Stadtrat 19.11.2015 Beschluss: 1. Die Ratsversammlung stimmt der Dienstreise in die israelische Partnerstadt Herzliya vom 05. Dezember 2015 bis 09. Dezember 2015 folgender Stadträtinnen und Stadträte zu: - Dyck, Axel, SPD-Fraktion - Dr. Jennicke, Skadi, DIE LINKE - Ludwig, Anett, Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Weickert, Michael, CDU-Fraktion 2. Die Stadt Leipzig übernimmt für den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde und Mitglied des Zentralrats der Juden, Herrn Küf Kaufmann, und den Rabbiner der Leipziger Israelitischen Religionsgemeinde, Herrn Zsolt Balla, für die Kontaktanbahnung vor Ort und Repräsentation der Stadt Leipzig die Kosten für die An- und Rückreise als freiwillige Leistung. 3. Die Ratsversammlung stimmt zudem zu, Vertreter der „Ehemaligen Leipziger jüdischen Glaubens“ und einige protokollarisch relevante israelische Partner zum Konzert des Thomanerchors in Jerusalem am 06. Dezember 2015 und in der Partnerstadt Herzliya am 08. Dezember 2015 einzuladen. Finanzielle Auswirkungen: PSP 1.100.11.1.1.04.02 Ausgaben: 9.099,32 EUR Einnahmen: 723,66 EUR Begründung: Seit 2011 ist Herzliya die jüngste Partnerstadt der Stadt Leipzig. Sie ist eine der dynamischsten Städte des Landes und das Technologiezentrum Israels. Die ersten Kooperationen begannen bereits 2007. Die Städtepartnerschaft ist vielfältig und von starkem bürgerschaftlichen Engagement, unter anderem durch den Städtepartnerschaftsverein Leipzig-Herzliya, getragen. Die wesentlichen Kooperationsfelder sind Jugend, Sport und Kultur. Vor allem durch Austausch- und Besuchsprogramme werden die Kontakte gepflegt und intensiviert. 2015 stellt für die Beziehungen zwischen Leipzig und Herzliya ein besonderes Jahr dar. Gemeinsam nehmen beide Städte zahlreiche Aktivitäten im Rahmen des Jubiläums „50 Jahre Diplomatische Beziehungen Israel-Deutschland“ wahr. Jüngster Höhepunkt war der Festakt am 5. Juli anlässlich des Abschlusses der 11. Jüdischen Woche. An diesem nahm der neue Oberbürgermeister von Herzliya, Herr Moshe Fadlon, teil, der zum ersten Mal nach Leipzig gereist war. Er wurde begleitet von einer städtischen Delegation. Ein Rettungsschwimmeraustausch ist gegenwärtig im Gange. Auch bei zahlreichen weiteren Veranstaltungen der Stadt aus Anlass des Jubiläumsjahres, konnte die Stadt Leipzig Gäste aus Herzliya und Israel begrüßen. Hierunter fallen der Green Ventures Wirtschaftsempfang im Januar mit über 200 Gästen zum Thema Umwelt und Grüne Technologie, die sehr gut besuchte Leipziger Buchmesse mit dem Schwerpunktland Israel und der Eröffnung des israelischen Messestandes sowie der Leipziger Opernball, welcher ebenfalls Israel gewidmet ist. Seinen feierlichen Abschluss findet das Jubiläumsjahr mit einer Konzertreise des Thomanerchores nach Israel. Diese wird maßgeblich durch das Auswärtige Amt unterstützt und soll Gelegenheit bieten, die bereits sehr intensiven Beziehungen auf nationaler und kommunaler Ebene weiter zu vertiefen. Der Bundespräsident wird am Konzert am 6. Dezember teilnehmen. Ministerpräsident Tillich wird ebenfalls im Kontext der Tournee eine Israelreise unternehmen. Er fährt zugleich auch in seiner Rolle als Bundesratspräsident. Begleitet werden soll die Konzertreise durch eine städtische Delegation unter Leitung des Leipziger Oberbürgermeisters, Herrn Burkhard Jung. Der Delegation sollen sowohl Vertreter des Stadtrates als auch verschiedener städtischer Institutionen, Unternehmen, Vereine und Kultureinrichtungen angehören. Begleitet und organisiert wird die Delegationsreise durch das Referat Internationale Zusammenarbeit in Kooperation mit der Stadt Herzliya. Der Oberbürgermeister von Herzliya hat bei seinem Besuch wiederholt geäußert, dass er sich auf einen Gegenbesuch noch in diesem Jahr freut, um die Beziehungen noch weiter zu vertiefen. Zu dieser offiziellen Dienstreise hat der Oberbürgermeister je einen Vertreter aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen eingeladen. Folgende Stadträtinnen und Stadträte wurden von ihren Fraktionen vorgeschlagen (in alphabetischer Reihenfolge): - Dyck, Axel (SPD) - Dr. Jennicke, Skadi (DIE LINKE.) - Ludwig, Annett (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) - Weickert, Michael (CDU) Wie in der Vergangenheit werden die Kosten für die Dienstreise der eingeladenen Stadträte teilweise getragen. Dabei wird im Wesentlichen dem Prinzip einer hälftigen Teilung der Kosten gefolgt. 50 % der Flugkosten tragen die Stadträte, 50% das Referat Internationale Zusammenarbeit. Im Fall dieser besonderen Jubiläumsreise übernimmt die israelische Seite jedoch weitere Kosten. So werden die Kosten für die Unterkunft für die vier Stadträte von der Stadt Herzliya getragen. Die Stadt Herzliya bucht und wird für die Delegation wenigstens zwei unterschiedliche Hotels wählen. Die Stadträte werden alle im selben Hotel untergebracht. Die Namen des Hotels werden uns rechtzeitig vor Reisebeginn mitgeteilt. Die Transportkosten für die Delegation (Bus) im Rahmen der gemeinsamen Aktivitäten, einschließlich Abholung vom und Rücktransport zum Flughafen, werden durch die Stadt Herzliya und das Referat Internationale Zusammenarbeit getragen. Verpflegungskosten im Rahmen von Empfängen und offiziellen Anlässen (z. B. Begrüßungsabend) tragen ebenfalls Herzliya und das Referat Internationale Zusammenarbeit. Weitere Mahlzeiten werden individuell von den Mitreisenden selbst bezahlt. Im Rahmen der Vorbereitungen zur Reise ist in der engen Abstimmung, insbesondere der repräsentativen Fragen, die Notwendigkeit entstanden, den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde und Mitglied des Zentralrats der Juden, Herrn Küf Kaufmann, und den Rabbiner der Leipziger Israelitischen Religionsgemeinde, Herrn Zsolt Balla, einzuladen. Als Gäste der Stadt Leipzig würden sie diese Funktionen übernehmen und insbesondere den Besuch und die Gedenkfeier in Yad Vashem gestalten und den Kontakt zur Religionsgemeinde in Israel herstellen. Die wichtigsten Vertreter der „Ehemaligen Leipziger“ und einige protokollarisch relevante israelische Partner werden zu Konzerten des Thomanerchors in Jerusalem und in Herzliya eingeladen und erhalten dafür Konzertkarten von der Stadt Leipzig. Delegationsreise nach Israel im Dezember 2015 05.12.2015 - 09.12.2015 Kostenkalkulation Referat Internationale Zusammenarbeit 1. Beschluss: Teilnahme von Vertretern der städtischen Fraktionen Kostenposition: Flugkosten für An- und Rückreise 361,83 €/Person Kostenübernahme: 50 % Referat Internationale Zusammenarbeit 723,66 € 50 % Stadträte nach Abschluss der Delegationsreise 723,66 € Kostenposition: Hotelkosten Kostenübernahme: Partnerstadt Herzliya Kostenposition: Bustransfer innerhalb Israel Kostenübernahme: Referat Internationale Zusammenarbeit für 2 Tage * 1.200,00 € im Übrigen Partnerstadt Herzliya Kostenposition: Verpflegungskosten Kostenübernahme: Referat Internationale Zusammenarbeit anteilig für Begrüßungsabend und sonstige offizielle Anlässe * 1.500,00 € Partnerstadt Herzliya anteilig für Begrüßungsabend und sonstige offizielle Anlässe Inoffzielle Mahlzeiten aus eigenen Mitteln der Teilnehmer Zwischensumme: 2. Beschluss: Freiwillige Leistung an Herr Kaufmann und Herr Zsolt Balla Kostenposition: Flugkosten für An- und Rückreise Kostenübernahme: 100 % Referat Internationale Zusammenarbeit Zwischensumme: 3. Beschluss: 4.147,32 € 752,00 € 752,00 € Einladung von Gästen zum Konzert des Thomanerchors Kostenposition: ca. 60 Karten je 70,00 € für Auftritt in Jerusalem und Herzliya Kostenübernahme: 100 % Referat Internationale Zusammenarbeit * 4.200,00 € Zwischensumme: 4.200,00 € Gesamtkosten: 9.099,32 € darunter nachträgliche Erstattung durch Stadträte: 723,66 € * Kosten können Schwankungen unterliegen, da Umfang und/oder Teilnehmerzahl zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht verbindlich feststehen