Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01911 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung Zuständigkeit Bestätigung 19.11.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Betreff Vertreter für die Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung beruft Herrn Andreas Müller als Mitglied und Herrn Frank Pörner als Stellvertreter aus der Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" ab. 2. Die Ratsversammlung beruft Herrn Ulrich Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung, als Mitglied in die Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" und als Stellvertreter für den Bürgermeister und Beigeordneten für Wirtschaft und Arbeit. 3. Die Ratsversammlung beruft als stellvertretendes Mitglied für Herrn Ulrich Hörning in die Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" Herrn Dr. Christian Aegerter, Amtsleiter des Hauptamtes. 4. Damit wird der Beschluss RBV-1782/13 geändert. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 19.11.2015 zu 13.1 Vertreter für die Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" Vorlage: VI-DS-01911 Beschluss: 1. Die Ratsversammlung beruft Herrn Andreas Müller als Mitglied und Herrn Frank Pörner als Stellvertreter aus der Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" ab. 2. Die Ratsversammlung beruft Herrn Ulrich Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung, als Mitglied in die Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" und als Stellvertreter für den Bürgermeister und Beigeordneten für Wirtschaft und Arbeit. 3. Die Ratsversammlung beruft als stellvertretendes Mitglied für Herrn Ulrich Hörning in die Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" Herrn Dr. Christian Aegerter, Amtsleiter des Hauptamtes. 4. Damit wird der Beschluss RBV-1782/13 geändert. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 20. November 2015 Seite: 1/1 Begründung Die gE Jobcenter hat gemäß § 44c SGB II eine Trägerversammlung. In der Trägerversammlung sind die Träger des Jobcenters, Agentur für Arbeit Leipzig und Stadt Leipzig, je zur Hälfte und im Falle des Jobcenters Leipzig mit insgesamt 8 Mitgliedern vertreten. Die Trägerversammlung entscheidet insbesondere über organisatorische, personal-wirtschaftliche, personalrechtliche und personalvertretungsrechtliche Angelegenheiten des Jobcenters. Die kommunalen Mitglieder und Stellvertreter/in werden mit der Möglichkeit des Widerrufs durch die Ratsversammlung in die Trägerversammlung entsendet. Kommunale stimmberechtigte Mitglieder und Stellvertreter ab November 2015 Mitglieder Stellvertreter/in Herr Uwe Albrecht* Herr Ulrich Hörning Bürgermeister und Beigeordneter für Wirtschaft und Arbeit Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung Herr Ulrich Hörning Herr Dr. Christian Aegerter Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung Amtsleiter Hauptamt Herr Prof. Thomas Fabian* Frau Martina Kador-Probst* Bürgermeister und Beigeordneter für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Amtsleiterin Sozialamt Frau Dr. Heike von der Bruck* Herr Mirko Mühlpfort* Leiterin des Referates Beschäftigungspolitik Referent *unveränderte Mitglieder und Stellvertreter/in