Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01125-DS-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 19.11.2015 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung bestellt1 widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 17 Hauptsatzung der Stadt Leipzig Frau Susann Hanske (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband) als Stellvertreterin in den Behindertenbeirat. 2. Damit wird der Beschluss Nr. VI-DS-01125 vom 16.09.2015 in seiner aktuell gültigen Fassung geändert. 1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung bestellt werden. Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Behindertenbeirates: Fraktion Mitglied Stellvertreter CDU Konrad Riedel Eric Buchmann DIE LINKE Margitta Hollick Beate Ehms SPD Udo Richter Lars Menzel Bündnis 90/Die Grünen Jens Reichmann Dr. Gesine Märtens AfD Thomas Ackner Jörg Kühne Organisation/Institution Mitglied Stellvertreter Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig e. V. Stefan Del Re Lutz Köhler Behindertenhilfeeinrichtungen Constanze Barth Marlis Schlecht (Wohnheim Losinskiweg) (Käthe-Kollwitz-Heim) Vertreter der Selbsthilfegruppen Klaus Vogt Liane Döring KMV Sachsen e. V. Christian Lissek Jürgen Krug Lebenshilfe e. V. Edith Stelzer Henry Voigt Blinden- und SehbehindertenVertretung Sachsen, KO Leipzig Hans Günter Funke Daniel Rothe Sozialverband VdK Sachsen Kerstin Füldner Karin Färber Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Andreas Schneider Susann Hanske Behindertenverband Leipzig Gunter Jähnig Anojeta Marggraf Durchblick e. V. Jens-Otto Didier Thomas Bolte AG Frühförderung n. n. b. n. n. b. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant X Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 19.11.2015 zu 12.2 Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) Vorlage: VI-DS-01125-DS-01 Beschluss: 1. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 17 Hauptsatzung der Stadt Leipzig Frau Susann Hanske (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband) als Stellvertreterin in den Behindertenbeirat. 2. Damit wird der Beschluss Nr. VI-DS-01125 vom 16.09.2015 in seiner aktuell gültigen Fassung geändert. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 20. November 2015 Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Behindertenbeirates: Fraktion CDU DIE LINKE SPD Bündnis 90/Die Grünen AfD Mitglied Konrad Riedel Margitta Hollick Udo Richter Jens Reichmann Thomas Ackner Organisation/Institution Mitglied Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig e. V. Stefan Del Re Behindertenhilfeeinrichtungen Constanze Barth (Wohnheim Losinskiweg) Vertreter der Selbsthilfegruppen Klaus Vogt KMV Sachsen e. V. Christian Lissek Lebenshilfe e. V. Edith Stelzer Blinden- und Sehbehinderten- Vertretung Hans Günter Funke Sachsen, KO Leipzig Sozialverband VdK Sachsen Kerstin Füldner Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Andreas Schneider Behindertenverband Leipzig Gunter Jähnig Durchblick e. V. Jens-Otto Didier AG Frühförderung n. n. b. Stellvertreter Eric Buchmann Beate Ehms Lars Menzel Dr. Gesine Märtens Jörg Kühne Stellvertreter Lutz Köhler Marlis Schlecht (KätheKollwitz-Heim) Liane Döring Jürgen Krug Henry Voigt Daniel Rothe Karin Färber Susann Hanske Anojeta Marggraf Thomas Bolte n. n. b. Seite: 1/1