Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01672 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 1. Lesung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 1. Lesung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost Ratsversammlung Anhörung 28.10.2015 Kleingartenbeirat Beschlussfassung Anhörung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff EFRE - Fördergebiet Leipziger Osten 2014 -2020 Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung beschließt das Fördergebiet Leipziger Osten in den Grenzen gemäß Lageplan, Anlage 1 2. Die Ratsversammlung beschließt das gebietsbezogene integrierte Handlungskonzept, Anlage 2 3. Die Ratsversammlung nimmt den zu Grunde liegenden Kosten- und Finanzierungsplan für den Zeitraum 2016-2020 zur Kenntnis. Gesamtkosten: 5.923.000 € - davon EFRE Mittel 4.738.400 € Eigenmittel 1.184.600 € Die erforderlichen Haushaltsansätze/Eigenanteile sind in der Haushaltsplanung und in der mittelfristigen Planung bis 2019 enthalten. Die Ansätze für 2020 sind im Doppelhaushalt 2017/2018 im Rahmen des vorgegebenen Budgets anzumelden. 4. Bei positiver Fördermittelbescheidung werden, sofern notwendig, entsprechend der Wertgrenzen nach Hauptsatzung gesonderte Beschlussvorlagen zu den Einzelmaßnahmen in die jeweils zuständigen Gremien eingebracht. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Sachverhalt: siehe Anlagen Anlagen: Lageplan Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept (GIHK) BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 11.11.2015 zu 6.10 EFRE - Fördergebiet Leipziger Osten 2014 -2020 Vorlage: VI-DS-01672 1. Die Ratsversammlung beschließt das Fördergebiet Leipziger Osten in den Grenzen gemäß Lageplan, Anlage 1 2. Die Ratsversammlung beschließt das gebietsbezogene integrierte Handlungskonzept, Anlage 2 3. Die Ratsversammlung nimmt den zu Grunde liegenden Kosten- und Finanzierungsplan für den Zeitraum 2016-2020 zur Kenntnis. Gesamtkosten: 5.923.000 € - davon EFRE Mittel 4.738.400 € Eigenmittel 1.184.600 € Die erforderlichen Haushaltsansätze/Eigenanteile sind in der Haushaltsplanung und in der mittelfristigen Planung bis 2019 enthalten. Die Ansätze für 2020 sind im Doppelhaushalt 2017/2018 im Rahmen des vorgegebenen Budgets anzumelden. 4. Bei positiver Fördermittelbescheidung werden, sofern notwendig, entsprechend der Wertgrenzen nach Hauptsatzung gesonderte Beschlussvorlagen zu den Einzelmaßnahmen in die jeweils zuständigen Gremien eingebracht. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Burkhard Jung Oberbürgermeister Leipzig, den 12. November 2015 Seite: 1/1 Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten Stand: 28.07.2015 Impressum: Auftraggeber: Stadt Leipzig Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung Prager Straße 118 -136 04317 Leipzig Auftragnehmer: in Kooperation mit: Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungs- seecon Ingenieure GmbH gesellschaft mbH & Co. KG Endersstraße 22 Regionalbüro Leipzig 04177 Leipzig Anna-Kuhnow-Straße 20 04317 Leipzig Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten Inhalt 3 Inhalt 3 1 Allgemeine Angaben 1.1 Akteure und Beteiligte 1.2 Organisationsstrukturen und Arbeitsweise 4 5 6 2 Gebietssituation 2.1 Einordnung des Gebietes in die Gesamtstadt 2.2 Begründung der Gebietsauswahl 8 8 9 3 Analyse Ausgangssituation 3.1 Städtebauliche Situation 3.2 Demographische Situation 3.3 Soziale Situation 3.4 Wirtschaftliche Situation 3.5 Ökologische Situation 11 11 12 12 13 14 4 Handlungskonzept und Umsetzungsstrategie 4.1 Handlungsfeld Energieeffizienz 4.2 Handlungsfeld Umwelt 4.3 Handlungsfeld Armutsbekämpfung 16 16 20 23 5 Kostenaufstellung 26 6 Zusammenfassung 27 Pläne 29 Projektsteckbriefe 30 Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 1 Allgemeine Angaben 4 Grundlage des vorliegenden gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes für einen abgegrenzten Teilbereich des Leipziger Osten ist das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 (SEKo), in dem dezernatsübergreifend räumliche und inhaltliche Handlungserfordernisse herausgearbeitet wurden. Der Leipziger Osten wird darin als ein Schwerpunktgebiet für integrierte Handlungsansätze festgelegt. In einem zweijährigen, beteiligungsintensiven Prozess mit Fachämtern der Stadtverwaltung und verschiedensten Vereinen, Trägern und Initiativen aus dem Stadtteil wurde daraufhin das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept Leipziger Osten (STEK LeO) erarbeitet (vgl. nachfolgende Darstellung Arbeitsstruktur STEK LeO). Angefangen von einer Strategiewerkstatt in 2011, über die öffentliche Plattform „Forum Leipziger Osten“ bis hin zu den acht thematischen Arbeitsgruppen und Fachkonzepten (mehr als 100 Arbeitstreffen) wurden Ziele, Strategien und Maßnahmen für die nachhaltige Entwicklung des Leipziger Ostens mit den lokalen Akteuren entwickelt. Über den arbeitsgruppenübergreifenden Koordinierungskreis und unter Nutzung eines Integrations-Checks entstand ein detailliertes und integriertes Konzept, das als orientierungsgebende Hilfe für das Handeln der privaten und kommunalen Akteure in diesem Stadtteil gelten soll. Am 20.03.2013 wurde das STEK LeO im Stadtrat beschlossen (BeschlussNr. RBV-1564/13) und bildet nun die konzeptionelle und strategische Grundlage für die Arbeit der verschiedenen stadtentwicklungsrelevanten Akteure. Die Umsetzung des STEK LeO wird regelmäßig evaluiert und fortgeschrieben sowie durch Fachkonzepte inhaltlich vertieft. Im Rahmen von Fördergebietskonzepten erfolgen sowohl inhaltliche als auch räumliche Konkretisierungen. Zur Umsetzung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes Leipziger Osten werden verschiedene Finanzierungs- und Förderinstrumente eingesetzt. Dabei werden sowohl fachspezifische als auch integrierte Ansätze zur Umsetzung gebracht. Die nachfolgende Abbildung stellt die Einordnung des möglichen Fördermitteleinsatzes nach der Richtlinie „Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020“ in die verschiedenen Fachbeiträge des STEK dar und verdeutlicht damit auch den integrierten Ansatz dieses Programmes. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 1 Allgemeine Angaben 5 Das vorliegende Integrierte Handlungskonzept (IHaK) konkretisiert die Handlungsstrategie des STEK LeO im Rahmen der Beantragung von Finanzhilfen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020) für einen wesentlichen Teilbereich des Leipziger Ostens. Es nimmt konkrete Maßnahmen sowie Projektideen auf, die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum STEK LeO entwickelt wurden. Teilweise wurde diese seit Beschlussfassung des STEK LeO weiter entwickelt, beispielsweise die Machbarkeitsstudie und das inhaltliche Konzept für das Projekt „Quartiersschule“. Weitere Vorhaben ergaben sich im Zuge der Erarbeitung des Masterplanes zum Parkbogen Ost. 1.1 Akteure und Beteiligte Bereits im Rahmen der kontinuierlichen Evaluation des STEK LeO wurden gemeinsam mit internen und externen Akteuren die einzelnen Fachkonzepte evaluiert und die Relevanz der einzelnen Projekte in Hinblick auf die EFRE-Antragstellung überprüft. Insbesondere in den Handlungsfeldern „Stadtraum“ und „Klima und Energie“ wurden die beantragten Projekte mit Priorität versehen. In Vorbereitung auf die Antragsphase erarbeitete die Verwaltung für die Gesamtstadt ein Grobkonzept zur Ausgestaltung der EU-Strukturfonds-Förderperiode 2014-2020 (Beschluss-Nr. RBV-1721/13). Dies war das Ergebnis eines breit angelegten Diskussionsprozesses im Rahmen einer ämterübergreifenden Arbeitsgruppe und unter Beteiligung von verwaltungsexternen Partnern. Zur dezernats- und ämterübergreifenden Abstimmung, auch mit externen Partnern, wurden über einen 18-monatigen Zeitraum sechs Workshops durchgeführt (z. B. zu EFRE und ESF-Themenfeldern, Austausch der Fachämter, Gebiets- und Projektvorstellungen, Schwerpunktmaßnahmen, Vorstellung der Integrierten Handlungskonzepte). Gebietsbezogen wurde für die Erarbeitung und Umsetzung des Handlungskonzeptes auf die bestehende und bewährte Planungs- und Umsetzungsstruktur im Leipziger Osten zurückgegriffen, die sowohl Akteure als auch Verwaltung einbezieht (siehe Darstellung Planungs- und Umsetzungsstruktur im Abschn. 1.2). Die im Handlungskonzept vorgesehenen Maßnahmen wurden im Rahmen einer öffentlichen Ausstellung im Stadtteilbüro (IC-E) einer breiten Öffentlichkeit zugänglich und über die bestehenden Informationskanäle (z. B. BlitzInfo, www.leiziger-osten.de) im Stadtteil bekanntgemacht. Seit Beschlussfassung des STEK LeO fanden intensive Beteiligungsprozesse bezogen auf einzelne Schwerpunktmaßnahmen statt. Zur Quartiersschule wurde auf Verwaltungs- und Stadtteilebene eine Machbarkeitsstudie erarbeitet. Auf Verwaltungsebene wurden eine ämter- und dezernatsübergreifende Planungsgruppe (Lenkungsgruppe) sowie drei parallel arbeitende thematische Arbeitsgruppen gebildet und weitere Ämter beteiligt. Als Bestandteil der Machbarkeitsstudie wurde auch ein inhaltliches Konzept erarbeitet. Das Konzept ist Ergebnis der Workshops und Gespräche mit Stadtteilakteuren (Schulleitungen verschiedener Schulen, Vereine und Einrichtungen), aktiven Bewohner/innen und Initiativen im Stadtteil, Experten, Stadträten und Vertretern der Verwaltung. Die Ergebnisse wurden mit den Akteuren und Bürgern Ende 2013 nochmals im Diskussionsforum "Dialog im Stadtteil" geprüft und schließlich in einem inhaltlichen Konzept zusammengeführt. Mit der Sächsischen Bildungsagentur wurden bilaterale Gespräche geführt. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 1 Allgemeine Angaben 6 Die Idee des Parkbogen Osts ist bürgerschaftlichen Ursprungs und wurde von der Parkbogen Initiative geboren. Die Stadtverwaltung Leipzig hat das Thema Mitte 2013 aufgegriffen und das Projekt schrittweise weiterqualifiziert. Seit Mitte 2013 existiert die AG Parkbogen Ost (Beteiligung Fachämter, externe Akteure). Seit 2013 gibt es die jährlich stattfindende Veranstaltung „Parkbogentage“ (Kooperation Initiative Parkbogen Ost und ASW). Im Rahmen der Erstellung des Masterplans Parkbogen Ost fanden zahlreiche Einzelgespräche mit diversen Akteuren (Initiative Parkbogen Ost, Deutsche Bahn, IHK, BFW, Immobilieneigentümer, Unternehmen, …) statt. Die Erarbeitungsstände wurden in Bürgerwerkstätten „Parkbogen Ost – von Bahnflächen zum grünen Aktivband“ am 14.04.2015 und 11.06.2015 öffentlich vorgestellt und diskutiert. Das Handlungskonzept wurde auch unter Beachtung der Grundsätze Gleichstellung, Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung erarbeitet. Diverse Erfahrungen bei den Umsetzenden hinsichtlich diskriminierungsfreier Methoden sind umfangreich. Die Maßnahmen wurden aus der Analyse der spezifischen Bedarfe der Bevölkerung und Zielgruppen abgeleitet. Dabei wurde auf geschlechterdifferenzierte oder geschlechterunabhängige Sichtweise geachtet. 1.2 Organisationsstrukturen und Arbeitsweise Die Steuerung, Koordinierung und das Monitoring der Umsetzung erfolgt durch das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung im Dezernat Stadtentwicklung und Bau. Das umsetzende Amt kann sich dabei auf die eingeübten Abstimmungsformate sowie auf die langjährig bestehenden Strukturen der Akteursbeteiligung im Stadtteil stützen (siehe Darstellung Planungs- und Umsetzungsstruktur). Das „Forum Leipziger Osten“ ist die wichtigste öffentliche Plattform für die Akteure im Leipziger Osten und wichtigstes Gremium für die Diskussion im Stadtteil. Hier kommen Anwohner/innen, Vertreter von Anwohnergruppen, Vereinen, Initiativen usw. sowie Vertreter aus Politik, Verwaltung und Verbänden, aus der Wirtschaft, von sozialen Trägern und Einrichtungen im Stadtteil zusammen. Diese Informations- und Beteiligungsveranstaltung ist themenübergreifend und für jedermann zugänglich (z. B. Forum 31, 11.07.2014 „Umsetzung des Stadtteilentwicklungskonzeptes für den Leipziger Osten – Wo stehen wir? Wie geht es weiter?“) Der Strategiekreis besteht aus zuständigen Stadträten und Vertretern aus dem Stadtteil und unterstützt zu Grundsatzentscheidungen/-ausrichtungen (z. B. 02.03.2015, „Leipziger Osten 2015: Erfolge – Herausforderungen – Schlüsselprojekte), wohingegen der „Dialog im Stadtteil“ thematisch ausgerichtete Diskussionsforen sind, die die Möglichkeit bieten, dass verantwortliche Entscheidungsträger aus Verwaltung, Politik, Vereinen, Institutionen usw. sowie Experten mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie Initiativen und Einrichtungen im Leipziger Osten ins Gespräch kommen können. Diese Informationsund Beteiligungsveranstaltungen sind themenspezifisch (z. B. 29.11.2013 „Gymnasium und Oberschule im Quartier Leipziger Osten“), aber für jedermann zugänglich. Der „Stadtteil hat das Wort/Bürgerwerkstätten“ sind für jedermann offene Workshops und beinhalten gemeinsame Arbeit zur Weiterentwicklung von Projekten und Konzepten (z. B. 14.04.2015/11.06.2015 „Parkbogen Ost – von Bahnflächen zum grünen Aktivband“) Die Ämterrunde LeO kommt 1-2 mal pro Jahr auf der Ebene der jeweils zuständigen Sachbearbeiter/innen (Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Amt Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 1 Allgemeine Angaben 7 für Jugend, Familie und Bildung, Kulturamt, Marktamt, Ordnungsamt, Referat für Migration und Integration, Referat für Gleichstellung von Frau und Mann, Sozialamt, Stadtplanungsamt, Verkehrs- und Tiefbauamt) für Aufgaben im Programmgebiet Leipziger Osten zusammen. Hier werden verwaltungsintern neue Projekte und Einzelvorhaben vorgestellt, aktuelle Aufgaben beraten, die Leistungen der beteiligten Ämter abgestimmt. Über die verwaltungsinterne AG Integrierte Stadtentwicklung finden zudem fach- und gebietsübergreifende Abstimmungen statt. Für die sich aus dem Masterplan Parkbogen Ost ergebenden Maßnahmen (hier aufgrund der verschiedenen Handlungsbereiche und der geplanten Mittelbündelung von verschiedenen stadtentwicklungsorientierten Förderinstrumenten wie Nationale Stadtentwicklungspolitik, EFRE, Städtebauförderung u.w.) soll auch entsprechend der Bedeutung dieses Gesamtvorhabens künftig eine ergänzende Struktur für Beteiligungsprozesse und Öffentlichkeitsarbeit entwickelt werden. Aufbauend auf die Erfahrungen der unmittelbaren Masterplanerarbeitung sollen die aufgebauten Beteiligungsstrukturen fortgeführt und erweitert werden, für die Konkretisierung von Einzelprojekten geeignete Werkstattformaten erprobt werden sowie verstärkte Onlineangebote zur Informationsbereitstellung/Beteiligungsmöglichkeiten zur Anwendung kommen. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 2 Gebietssituation 2.1 8 Einordnung des Gebietes in die Gesamtstadt Der Leipziger Osten gehört zu den Schwerpunktgebieten der Stadterneuerung in Leipzig. Bereits Anfang der 1990er Jahre entstanden die Sanierungsgebiete Neustädter Markt, Neuschönefeld und Reudnitz, weil der für diese Stadtteile prägende einfache Arbeiterwohnungsbau der Gründerzeit vom Abriss bedroht war. Mit der Aufnahme als Programmgebiet Soziale Stadt sowie einer Förderung der Stadtentwicklung durch Mittel des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) begann im Jahr 2000 eine Phase der integrierten Stadtteilentwicklung. Diese Mittel erlaubten, ergänzend zu den bisherigen erhaltenden Maßnahmen an der Bausubstanz, ein vernetztes Arbeiten in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und stadträumliche Qualitäten. Eine besondere Rolle spielten dabei die zivilgesellschaftlichen Akteure, die wichtige Impulse für Planung und Umsetzung gaben und mit eigenen Aktivitäten zur Umsetzung der Entwicklungsziele beitrugen. Die Notwendigkeiten zur Verstärkung der Bemühungen um Erhalt, des Eingriffs und der Veränderung städtebaulicher Strukturen wurden 2001 durch den Konzeptionellen Stadtteilplan beschrieben. Hinzu kamen die Ansätze zur Stärkung der zivilgesellschaftlichen und wirtschaftlichen Quartiersentwicklung. Eine Finanzierung dieser Maßnahmebündel allein aus kommunalen Mitteln war nicht möglich. Erforderlich wurde die Akquisition geeigneter Förderprogramme. Im Ergebnis dieser Bemühungen überlagern sich heute mehrere Kulissen der Städtebauförderung, der Strukturförderung durch EFRE, BIWAQ sowie weiteren Programmen mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), die der kommunalen Kofinanzierung bedürfen. Im Leipziger Osten wurde in den letzten Jahren viel erreicht: Eisenbahnstraße, Stadtteilpark Rabet, Reudnitz-Center, Neustädter Markt sowie Lene-Voigt-Park stehen für den strukturellen und qualitativen Wandel im Leipziger Osten. Viele soziale und beschäftigungsfördernde Projekte wurden durchgeführt, eine Vielzahl zivilgesellschaftlicher Akteure, Eigentümerstandortgemeinschaften und Stadtteilinitiativen haben sich etabliert und engagieren sich für die Entwicklung des Stadtteils. Diese Aktivitäten haben mit dazu beigetragen, dass es möglich wurde, an den allgemeinen Aufwärtstrend der Stadt anzuschließen. Der massive Bevölkerungsrückgang der 1990er Jahre ist gestoppt und in den letzten zehn Jahren ein Bevölkerungszuwachs um über 6.000 EW auf fast 31.000 EW zu verzeichnen. Trotzdem bleibt der Leipziger Osten nach den Analysen im Integrierten Stadtentwicklungskonzept der Stadt Leipzig im Ranking der Stadtteile das Gebiet mit der höchsten Konzentration an baulichen, wirtschaftlichen und sozialen Handlungsbedarfen. Im Leipziger Osten konzentrieren sich vielfältige Problemlagen, die zu einer schwächeren Position gegenüber anderen Stadtteilen Leipzigs führen. Herausforderungen sind dabei im Besonderen: o überdurchschnittlicher Anteil an Langzeitarbeitslosen/Empfängern sozialer Transferleistungen, o dreimal höherer Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund, o stark unterdurchschnittliche Erfolgsquoten in den Bildungsbiografien der Heranwachsenden, o ein überdurchschnittlicher Anteil an Kindern mit Entwicklungsrückständen, o erschwerte nachbarschaftliche Kontakte (sprachliche/kulturelle Barrieren, Bewohnerfluktuation) o ein insgesamt unterdurchschnittlicher Unternehmensbesatz, o in verschiedenen Quartieren stagnierende Immobilienentwicklung, o ein nach wie vor großer Bestand an unsanierter bzw. nicht energetisch sanierter Gebäude. Das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept benennt daher eine Vielzahl von Maßnahmen und Projekten für eine Bandbreite wichtiger Themen wie: o Verbesserung der Chancengerechtigkeit in Bezug auf Bildung und Gesundheit, o Stärkung des Wirtschaftsstandortes und der Beschäftigung, o Stärkung der Nachbarschaften sowie der kulturellen und sozialen Vielfalt, o Verbesserung der städtebaulichen Anbindung des Leipziger Ostens, o Entwicklungsperspektiven der einzelnen Wohnquartiere, o klimagerechte Stadtteilentwicklung. Zwischen den einzelnen Themenbereichen bestehen enge Beziehungen und Wechselwirkungen. Die Förderung und die Nutzung möglicher Synergieeffekte ist ein wichtiger Bestandteil des strategischen Ansatzes der zukünftigen Stadtteilentwicklung. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 2 Gebietssituation 2.2 Begründung der Gebietsauswahl 9 Der Leipziger Osten wird in der Fortschreibung der gesamtstädtischen Entwicklungsstrategie (2014) weiterhin als Schwerpunktraum der Stadtentwicklung definiert, in dem die Fortsetzung der integrierten Stadtteilentwicklung mit präzisierter Schwerpunktsetzung fortzuführen ist (Abb. S. 10). Dabei müssen die gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahre anerkannt werden und Ausgangspunkt künftiger Maßnahmen sein. Dies gilt sowohl für die voranschreitende soziale Segregation als auch für die Zunahme der Pluralität der Lebensentwürfe. Nicht zuletzt tragen auch Zugewanderte zur Vielfalt der Lebenswelten bei. Die Herausforderung besteht darin, den im Leipziger Osten lebenden Menschen gleich welcher Herkunft Partizipation in allen gesellschaftlichen Bereichen zu ermöglichen, dabei unterschiedliche Bedürfnisse zu berücksichtigen und Vielfalt als Bereicherung und nicht als problembehaftete Andersartigkeit zu verstehen. Der Leipziger Osten übernimmt aufgrund seiner demographischen Strukturen eine für die Gesamtstadt wichtige Aufgabe für die soziale und interkulturelle Integration. Gerade die Kombination der Einflüsse von sozialer Benachteiligung und einem hohen Migrantenanteil im Leipziger Osten bewirkt, dass bei Kindern und Jugendlichen überdurchschnittliche Problemlagen zu verzeichnen sind. Sie finden ihren Niederschlag auch in einer unterdurchschnittlichen Erfolgsquote in den Bildungsbiografien der Heranwachsenden. Ein Schlüsselziel des STEK LeO besteht daher in der Verbesserung der Chancengerechtigkeit von Kindern und Jugendlichen. Der Leipziger Osten ist aufgrund seiner Siedlungsgeschichte (in weiten Bereichen traditionelles Arbeiterviertel mit hochverdichteter Gemengelage von Wohnen und Gewerbe, ergänzt um Plattenbaugebiete des DDR-Geschosswohnungsbaus auf flächenhaften Abbrüchen dieser historischen Bebauung) auch aus städtebaulichen und stadtökologischen Gesichtspunkten ein Problemgebiet. Im Zuge der Investitionen in die private und öffentliche Infrastruktur der letzten beiden Jahrzehnte wurden Verbesserungen erreicht. Im Vergleich zur Gesamtstadt, blieb aber diese Benachteiligung fortbestehen und verfestigte die Sozialstruktur und das Image des Gebietes. Mit der dynamischen Entwicklung der Stadt Leipzig in den letzten Jahren ergeben sich aber gerade für diesen Stadtteil neue Impulse und Entwicklungsoptionen. Die Herausforderungen liegen daher nicht nur im sozialen Bereich sondern auch in der Notwendigkeit, die kommunalen Angebote sowie die öffentlichen Räume auf die Besonderheiten dieses Stadtbereiches abzustellen. Stadträumliche und bauliche Maßnahmen sind insofern weiterhin erforderlich, um die Standortpotenziale für Wirtschaft und Wohnen nutzen zu können. Diese Aktivitäten sind aber auch Voraussetzung, um für die steigende Nachfrage Alternativen bieten zu können, die wiederum zur strukturellen Veränderung und sozialen Durchmischung dieses Stadtbereichs beitragen. Wichtige Aspekte in diesem Zusammenhang sind die Verbesserung der unmittelbaren Lebensumwelt im Stadtteil (Verbesserung von Wohnumfeldqualitäten für die verschiedenen Nutzeransprüche, Qualifizierung und Erweiterung der Bildungs- und Kinderbetreuungsangebote, Verbesserung der räumlichen Anbindung/Vernetzung des Stadtteiles insbesondere zur Förderung nichtmotorisierter Mobilitätsformen, Klimaanpassung/Mikroklimaverbesserung), die Sicherung eines bezahlbaren Wohnraumangebot (unter anderem durch die Nutzung der stabilisierenden Wirkungen von Energieeffizienzmaßnahmen auf die Wohnnebenkosten) sowie die weitere Sicherung der Spielräume und Förderung der Gestaltungs- und Beteiligungsmöglichkeiten am Stadtteilleben. Die vielfältigen Problemlagen, aber auch die stärkere Nutzung der Potenziale des Stadtteiles erfordern dabei weiterhin kommunale Interventionen. Die Zielsetzungen lassen sich dabei wie folgt fassen: o Verbesserung der Chancengerechtigkeit für Heranwachsende und benachteiligte Gruppen (Menschen mit Migrationshintergrund, benachteiligte Kinder und ihre Familien, Senioren/-innen und Menschen mit Behinderung) o Verbesserung der Wohnattraktivität für die unterschiedlichen sozialen Gruppen im Stadtteil sowie neue Nachfragegruppen (benachteiligte Menschen mit geringem Einkommen, bildungsbewusste Menschen mit mittlerem und höherem Einkommen) Der Leipziger Osten als sehr heterogener Stadtraum, besteht aus sehr verschiedenen Quartieren, die hinsichtlich ihrer differenzierten Strukturen und ihrer Perspektiven Unterscheidungen und ein differenziertes Handeln erforderlich machen. Die gewonnenen Erkenntnisse in Vorbereitung und Umsetzung einer integrierten Stadtteilentwicklung ermöglichen auch die Übertragung auf vergleichbare Quartiere. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 2 Gebietssituation 10 Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 3 Analyse Ausgangssituation 3.1 11 Städtebauliche Situation Als ehemals dichtes und gemischtes Arbeiterwohnquartier ist der Leipziger Osten überwiegend durch gründerzeitliche Blockstrukturen geprägt (ca. 70% des Wohnungsbestandes), umfasst aber auch Standorte des DDR-Wohnungsbaus der 1980er Jahre (Volkmarsdorf Süd). Ende der 1980er Jahre stand der Großteil der gründerzeitlichen Bebauung nach jahrzehntelanger Vernachlässigung beinahe vor einem flächenhaften Abriss. Zu Beginn der 1990er Jahre wurde mit der Ausweisung von Sanierungsgebieten frühzeitig der Grundstein für eine kontinuierliche städtebauliche Erneuerung gelegt. Umfangreiche Sanierungs- und Modernisierungstätigkeiten durch private Investoren und die öffentliche Hand haben in den letzten Jahren zu einem enormen Sanierungsfortschritt beigetragen mit der schrittweisen Sanierung erhaltenswerter Gebäudesubstanz, dem Rückbau zerschlissener Gewerbe- und Wohngebäude, der Erneuerung bzw. Neuanlegung öffentlicher Parkanlagen und Plätze sowie der Modernisierung zahlreicher Straßenzüge. Der Wohnungsleerstand wird vom Amt für Statistik und Wahlen auf etwa 17% geschätzt und liegt damit deutlich über dem der Gesamtstadt (9%). Im Rahmen der Evaluierung der Städtebaufördergebiete in Leipzig wurde 2013/14 die Gebäudesubstanz (Bauzustand, Leerstand) in den Programmgebieten flächenhaft erfasst. Für das EFRE-Antragsgebiet Leipziger Osten ergibt sich auf dieser Basis ein Wohnungsleerstand von 22%. Grundsätzlich konzentrieren sich die Leerstände in den Gründerzeitbauten (27%), während in den Gebieten des DDR-Geschosswohnungsbaus keine strukturellen Leerstände bestehen (6%). Als räumliche Schwerpunkte lassen sich Bereiche im Norden des beantragten EFREProgrammgebietes (entlang der Eisenbahnstraße) identifizieren. Während in weiten Bereichen der Gründerzeitbebauung ein Zusammenhang zwischen Bauzustand und Wohnungsleerstand zu verzeichnen ist, gilt dies für die unsanierten Plattenbaubestände in Volkmarsdorf Süd nicht – hier liegt der Wohnungsleerstand durchgehend unter 10%. Stadtstrukturell bedingt, aber wohl auch aufgrund der schlechten Vermögenssituation im Leipziger Osten (vgl. Abschn. 3.3), liegt die Eigentumsquote deutlich unter dem städtischen Durchschnitt von 12,6% - nur 1,3% der Wohnungen werden von ihren Eigentümern selbst genutzt. Seit Mitte der 1990er Jahre wurden im Leipziger Osten viele attraktive Freiräume entwickelt, öffentliche Räume aufgewertet und Wegeverbindungen für Fußgänger und Radfahrer hergestellt. Großprojekte wie das Grüne Rietzschkeband, der Stadtteilpark Rabet, der Lene-Voigt-Park oder die Aufwertung der Eisenbahnstraße haben im Zusammenspiel mit kleinräumigen Maßnahmen, wie temporären Begrünungen von Brachflächen, zu einer deutlichen Aufwertung des Wohnumfeldes und zur Aufwertung des Stadtraums geführt. Zudem wurden wichtige Grünverbindungen und Wegebeziehungen innerhalb des Leipziger Ostens geschaffen. Trotz dieser Erfolge ist die städtebauliche und funktionale Anbindung des Leipziger Ostens an die Innenstadt sowie an die im Norden, Osten und Süden angrenzenden Quartiere und Freiräume noch immer verbesserungswürdig, denn: o sichere und schnelle Verbindungen für Radfahrer und Fußgänger in die Innenstadt fehlen o Grünflächen sind meist von den nördlich gelegenen Landschaftsräumen abgeschnitten o schlechte Erreichbarkeit aus Norden und Süden wirkt sich ungünstig auf die Vermarktung als Wohnstandort für neue Zielgruppen aus (z.B. Beschäftigte an den Wissenschaftseinrichtungen) o Eingangs- und Übergangsbereiche der Quartiere sind oft mangelhaft gestaltet oder als solche gar nicht wahrnehmbar. - In Teilbereichen weiterhin überproportional hoher Sanierungsbedarf der gründerzeitlichen Bausubstanz - Sowohl bauzustandsbedingter als auch (in Teilbereichen) struktureller Wohnungsleerstand - Unzureichende städtebauliche und funktionale Anbindung/Vernetzung mit anderen Stadträumen Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 3 Analyse Ausgangssituation 3.2 12 Demographische Situation Der Leipziger Osten weist in den letzten Jahren eine sehr positive Bevölkerungsentwicklung auf. Allein im Zeitraum von 2010 bis 2014 ist die Zahl der Einwohner/-innen (mit Hauptwohnsitz) um 22% gestiegen und liegt damit deutlich über der gesamtstädtischen Zuwachsrate von 8,5%. Gegenüber dem Jahr 2000 hat sich die Bevölkerung um fast 50% erhöht (48% gegenüber 15% Gesamtstadt). Insgesamt lebten im EFRE-Antragsgebiet für die Förderperiode 2014 bis 2020 zum 31.12.2014 30.980 Menschen, womit ein Bevölkerungsstand erreicht wurde, wie es ihn letztmalig Anfang der 90er Jahre gab. Wie in ganz Leipzig liegt der Bevölkerungsanstieg vorrangig in der Zuwanderung begründet. Im Leipziger Osten steht dem meist ein negativer Saldo der innerstädtischen Wanderung gegenüber. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass es kleinräumig teils erhebliche Unterschiede in der Bevölkerungsentwicklung gibt, die durchaus auf noch bestehende Defizite in der Wohnstandortqualität hinweisen. Während das Bülowviertel und das Quartier Volkmarsdorf Nord die hohen Wanderungsverluste im Jahr 2000 überwunden haben und nun eine positive Wanderungsbilanz aufweisen, wandelten sich die Wanderungssalden der Quartiere Anger-Crottendorf und Gregor-Fuchs-Straße, entgegen dem allgemeinen Trend der letzten zehn Jahre, ins Negative. Getragen wird der Zuwachs im wesentlichen Maße zudem von der ausländischen Bevölkerung (zu mehr als einem Drittel), so dass sich deren Anzahl im Stadtteil fast verdoppelte. In den Quartieren entlang der Eisenbahnstraße liegt ihr Anteil zwischenzeitlich bei über 25% der Wohnbevölkerung (Bereich Neustädter Markt mit über 30%). Der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund (die statistisch nicht erfasst werden) liegt sicher deutlich darüber. Der Leipziger Osten (Durchschnittsalter 31.12.2014: 38,7 Jahre) ist im gesamtstädtischen Vergleich (43,7 Jahre) ein junges Stadtgebiet. Auffällig ist jedoch die deutliche räumliche Ausdifferenzierung des Durchschnittsalters auf Quartiersebene. Während die Quartiere Gregor-Fuchs-Straße (43,4 Jahre) und Volkmarsdorf Süd (43,1 Jahre) baustrukturell bedingt (Plattenbaubestände aus den 80er Jahren mit entsprechend hohen Anteilen an Erstbeziehern) einen hohen Altersdurchschnitt aufweisen, gehören in anderen Teilbereichen des Leipziger Ostens (Anger-Crottendorf, Wurzner Straße Süd) allein ein Drittel der Bewohner der Altersgruppe der 20 bis 30-Jährigen an. Der Altersdurchschnitt in Anger-Crottendorf liegt daher bei 33,4 Jahren (Angaben 2010). - Sehr dynamische Entwicklung der Einwohnerzahl aufgrund Zuwanderung, aber teilräumliche Unterschiede - Besonders starke Zuwanderung von Migranten – deutlich steigender Bevölkerungsanteil - Grundsätzlich sehr junge Bevölkerungsstruktur, aber deutliche räumliche Ausdifferenzierung 3.3 Soziale Situation Die Zahl der Arbeitslosen sowie der Transferleistungsempfänger/-innen im Leipziger Osten (Antragsgebiet EFRE 2014 bis 2020) liegt auch weiterhin deutlich über dem gesamtstädtischen Durchschnitt. Während die Arbeitslosenquote Ende 2014 für die Gesamtstadt Leipzig 7,2% betrug lag sie im Leipziger Osten bei 11,3%. Noch deutlicher fallen die Zahlen bei den SGB II-Empfängern aus: mit 29,5% gegenüber 15,9% in der Gesamtstadt (bezogen auf Einwohner zwischen 0 und 65 Jahren). Insbesondere in den nördlichen Quartieren und in Volkmarsdorf-Süd ist der Anteil extrem hoch (40 bis 50%). Noch deutlicher wird die soziale Benachteiligung bei besonderer Berücksichtigung der Kinderarmut: in Volkmarsdorf Süd erhalten etwa drei Viertel der Kinder unter 15 Jahren Sozialgeld (Angaben 2010 – STEK LeO). Volkmarsdorf hatte in 2013 mit 68,3 % von allen Ortsteilen in Leipzig die höchste Quote von Kindern, die Sozialgeld beziehen. Im Vergleich zum Vorjahr (66,8%) ist dieser Anteil sogar gestiegen. Das durchschnittliche monatliche Nettoeinkommen (basierend auf der kommunalen Bürgerumfrage 2011) liegt entsprechend teilweise sehr deutlich unter dem gesamtstädtischen Durchschnitt von 1.066 € pro Kopf - in Volkmarsdorf Süd liegt es gar nur bei 774 €. Über die Hälfte der Bewohner des Leipziger Ostens verfügen über weniger als 1.000 € im Monat. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 3 Analyse Ausgangssituation 13 Bildungschancen und Bildungserfolge sind jedoch stark von der sozialen Herkunft abhängig. Die Kombination der Einflüsse von sozialer Benachteiligung und einem hohen Migrantenanteil (aufgrund der kleinräumigen Konzentration liegt er in zwei Schulen des Quartiers bei fast 60% - Leipzigs Durchschnitt 11%). Nur etwa ein Drittel aller Grundschüler bekommen die Bildungsempfehlung für das Gymnasium (in einzelnen Schulen waren es im Schuljahr 2014/15 sogar weniger als ein Fünftel) – jeder fünfte Schüler der Mittelschulen des Quartiers verlässt die Schule ohne Abschluss (zum Vergleich Gesamtstadt: 54% bzw. 11%). Die Bildungslandschaft im Leipziger Osten hat zudem kaum Ausstrahlungskraft und ist damit auch ein Standortnachteil für den Zuzug und vor allem auch für das Halten von bildungsbewussten Eltern. Erschwerend wirkt, dass seit 2002 kein Gymnasium mehr im Stadtteil vorhanden ist. Aufgrund der stadtweiten demographischen Entwicklung ist auch im Leipziger Osten eine Kapazitätserweiterung der Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur erforderlich. Bestehende Schulgebäude müssen saniert und neue Schulstandorte realisiert werden. Das STEK LeO benennt daher unter anderem als Ziel die Bildungslandschaft des Stadtteils durch ein Gymnasium zu ergänzen, dessen Profil ein Alleinstellungsmerkmal in der Stadt Leipzig besitzt. Geeignet scheint dabei die Kombination mit zwei weiteren Maßnahmeansätzen des STEK LeO: der Entwicklung eines Bildungscampus Ost durch Reaktivierung von Schulstandorten unter Einbeziehung umgebender Flächen sowie die Erweiterung einer bestehenden oder geplanten Schule um Angebote im Bereich Erwachsenenbildung, Elternbildung und kultureller Bildung (Quartiersschule). In räumlicher Differenzierung der dargestellten soziodemographischen Indikatoren lassen sich für einzelne Quartiere spezifische Problemkonstellation erkennen: - - Quartiere nördlich der Eisenbahnstraße (Neustädter Markt/Eisenbahnstraße und VolkmarsdorfNord): höchste Anteile an Transferleistungsempfängern sowie an ausländischen Einwohnern bei überdurchschnittlich positiver Bevölkerungsentwicklung und niedrigem Altersdurchschnitt zeigen hier Segregationstendenzen an Volkmarsdorf-Süd und Gregor-Fuchs-Straße (Plattenbaugebiet bzw. genossenschaftliche Wohnanlagen): Altersdurchschnitt überdurchschnittlich hoch sowie rückläufige Einwohnerentwickung/kaum Wanderungsgewinne lassen auf deutliche Überalterungstendenzen schließen, in Volkmarsdorf-Süd aufgrund des hohen Anteils an Empfängern sozialer Transferleistungen bzw. dem geringen ProKopf-Einkommen auch auf Altersarmut. - Überproportional hoher Anteil an Empfängern sozialer Transferleistungen - Unterdurchschnittliche Bildungschancen und -erfolge der Kinder/Jugendlichen - Qualitativer und quantitativer Anpassungsbedarf der Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen - Entstehung klar abgrenzbarer Sozialräume mit spezifischen Problemlagen/-bündelungen 3.4 Wirtschaftliche Situation Die Wirtschaftsstruktur des Leipziger Ostens wird geprägt von inhabergeführten Klein- und Kleinstunternehmen im Dienstleistungsbereich einschließlich Einzelhandel. Verarbeitendes Gewerbe ist gering vertreten. Es dominieren Nahversorgungsangebote, teilweise ethnisch geprägt, die vorrangig auf die Stadtteilbevölkerung ausgerichtet sind und nur in Einzelfällen überörtliche Ausstrahlungskraft besitzen. Der Einzelhandel ist gekennzeichnet durch eine relativ geringe Angebotsqualität in eingeschränktem Branchenmix sowie Mängel im Erscheinungsbild. Standortprägend sind ebenfalls Leerstände in Erdgeschoss-Ladenzonen. Durchgehende Einkaufslagen finden sich nur punktuell. Mit Ausnahme des Einkaufszentrums in Reudnitz existieren keine „Magneten“ mit über den Stadtteil hinausgehender Bedeutung. Die durchschnittliche Kaufkraft ist vergleichsweise gering. Resultierend aus der Innenstadt-Nähe und deren sehr guter Erreichbarkeit, kommt es zudem zu einem Kaufkraftabfluss. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 3 Analyse Ausgangssituation 14 Der Besatz an Unternehmen ist im gesamtstädtischen Vergleich als unterdurchschnittlich zu bewerten: während in Leipzig insgesamt ca. 77 Unternehmen je eintausend Einwohner bei der IHK gemeldet sind, werden im Leipziger Osten weniger als 67 erreicht. Aufgrund der Gebietsgröße sind im geplanten EFRE-Programmgebiet 2014 bis 2020 zum Ende 2014 insgesamt 2.068 IHK-gemeldete Unternehmen sowie weitere 258 gemeldete Handwerksunternehmen zu verzeichnen. Schwerpunkträume der wirtschaftlichen Entwicklung stellen die Hauptverkehrsachsen Eisenbahnstraße, Dresdner Straße/Täubchenweg (Umfeld Einkaufszentrum) sowie auch die Zweinaundorfer Straße dar. Agglomerationen von gewerblichen Unternehmen befinden sich derzeit am nördlichen Stadtteilrand (Areal Bahnschneise, Areal Stadtarchiv) und sollen an diesen Standorten perspektivisch ausgebaut werden. Hinsichtlich der aktuellen Nutzung und zukünftigen Nachfrage bei großflächiger Büronutzung steht das Areal am Torgauer Platz im Mittelpunkt. Gewerbeflächen für nicht störende Nutzungen stehen quantitativ über dem Bedarf zur Verfügung. Die Qualität der Gewerbeflächen entspricht nicht immer modernen Anforderungen. Moderate Mietpreise können diese Mängel nicht kompensieren. Die Handlungsschwerpunkte für die kommenden Jahre werden im STEK LeO beschrieben: - die Unterstützung von Bestandsunternehmen, - die gezielte Ansiedlung und Verankerung von Unternehmen im Stadtteil sowie - die stadtteilorientierte Beschäftigungsförderung. - Unterdurchschnittlicher Besatz an Unternehmen - Wirtschaftsstruktur von inhabergeführten Klein- und Kleinstunternehmen geprägt, vorrangig Einzelhandel und Dienstleistungsangebote - Kaufkraft deutlich unter Stadtdurchschnitt sowie Kaufkraftabfluss durch innenstadtnahe Lage - Verfügbare Gewerbeflächen, jedoch mit Entwicklungsbedarf (infrastrukturelle Anpassung) 3.5 Ökologische Situation Für den Landkreis Leipzig wurde im Rahmen des Klima-MORO eine Erhöhung der Jahresmitteltemperatur von ca. 3°C bis zum Jahr 2100 angegeben und bezieht sich auf eine durchschnittlich überprägte Fläche. Bei bebauten Gebieten hängt das thermische Erscheinungsbild stark von der Dichte, Höhe und Anordnung der Häuser, von der Durchgrünung und von der Lage des Gebietes ab (Kuppe oder Tal, Stadtzentrum oder Rand). Der Leipziger Osten weist eine vergleichsweise sehr dichte Bebauung mit hohem Versiegelungsgrad auf. Der Anteil von Grünflächen im Gebiet ist als eher unterdurchschnittlich einzuschätzen. Eine Vielzahl größerer Brach- und Freiflächen (ehemalige Bahnanlagen, aber auch ausgedehnte Kleingartenanlagen) befinden sich am Rand des Antragsgebietes, wodurch der Sicherung und Erweiterung von Frischluftschneisen eine besondere Bedeutung zukommt (Parkbogen Ost). Eine gesamtstädtische Thermographiekartierung wurde im Jahr 2010 im Rahmen der Stadtklimauntersuchung durchgeführt. Danach gehört der Stadtraum des Antragsgebietes im Wesentlichen zur Kategorie Ü1, d.h. zum intensiven städtischen Überwärmungsbereich mit geringer nächtlicher Abkühlung, geringer relativer Feuchte und stark reduziertem Luftaustausch. Bereich Antragsgebiet EFRE Leipziger Osten Die Freiflächen der im östlichen Bereich gelegenen Kleingartenanlagen, der Lene-Voigt-Park und der Freizeitpark Rabet gehören zu den Kaltluftgebieten mit mäßigen bis guten Kaltluf- Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 3 Analyse Ausgangssituation 15 tentstehungsbedingungen und übernehmen eine thermisch-hygrische Ausgleichsfunktion für die benachbarten intensiv überwärmten Bereiche des Stadtgebiets. Deren Anbindung kann mit geeigneten Maßnahmen der Sicherung und Erweiterung von Frischluftschneisen weiter verbessert werden. Wesentlich für eine ökologisch nachhaltige Stadtteilentwicklung ist die Bewertung der Freiflächen gemäß ihrer Bedeutung als Ausgleichsflächen. Die stark belasteten und verdichteten Siedlungsbereiche sind im Regelfall als empfindlich gegenüber einer weiteren Nutzungsintensivierung zu bewerten - die größeren Freiflächen besitzen eine hohe klimatisch-lufthygienische Ausgleichsfunktion und müssen entsprechend sensibel in der Stadtteilentwicklungsstrategie berücksichtigt werden. Die vorgesehene Erweiterung und Vernetzung von Grünräumen kann daher einen wertvollen Beitrag zur Entlastung in den benachbarten hochverdichteten Siedlungsbereichen leisten und die Wohnqualität insbesondere für klimasensible Bevölkerungsgruppen (v.a. Ältere und Kinder) verbessern helfen. Wie bereits dargestellt, ist die Gebäudesubstanz aufgrund ihres vergleichsweise hohen Anteils un- und teilsanierter Objekte, aber auch der verbreitet eher einfachen Sanierungen als energetisch unzureichend einzustufen. Dies betrifft auch viele öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten. Dies führt zu einem wesentlichen Beitrag der CO2-Emissionen im Antragsgebiet. Eine Neuorientierung der Wärmeversorgung auf erneuerbare oder leitungsgebundene Wärmeenergieträger könnte neben der energetischen Gebäudesanierung einen wesentlichen Beitrag zur Senkung des CO2-Ausstoßes leisten. Den öffentlichen Gebäuden kommt dabei eine Schlüsselfunktion insofern zu, als sie als Leit- und/oder Impulsprojekte fungieren können. Eine ähnliche Rolle könnte quartiers- oder nachbarschaftsbezogenen Modellvorhaben zur Nahwärmeversorgung zukommen. Das Antragsgebiet wird durchzogen von Hauptverkehrsstraßen, die das Stadtzentrum mit den östlichen Ortsteilen verbinden (Eisenbahnstraße, Wurzener Straße, Torgauer Straße, Dresdner Straße/Zweinaundorfer Straße) und zum Teil auch als Anbindung an den Autobahnring genutzt werden (Torgauer Straße). Naturgemäß ist an diesen stark durch den MIV belasteten Straßen die Emissionsbelastung sehr hoch. Mit dem Handlungsansatz des Parkbogen Ost – eine stillgelegte Bahntrasse, die sich ringartig um den Leipziger Osten zieht, als Wegeverbindung für den nichtmotorisierten Individualverkehr zu nutzen, kann die bisher unzureichende Anbindung an die Innenstadt sowie die Verbindung der Stadtteile untereinander im Leipziger Osten deutlich verbessert werden. Durch die neu entstehenden Mobilitätsoptionen kann individuelles Verhalten verändert werden und gleichzeitig angrenzende Wohngebiete für weitere Bevölkerungsgruppen attraktiv werden. - Stadtstrukturell und siedlungshistorisch bedingte überproportionale Wärmeinselbildung - Eher randlich gelegene Kaltluftentstehungsgebiete mit unzureichenden Kaltluftbahnen in die Wohngebiete - Niedriger energetischer Standard der Gebäudesubstanz mit entsprechenden Optimierungspotentialen - In einzelnen Bereichen/Quartieren Vorhandensein leitungsgebundener Wärmeversorgungssysteme - Hohe Emissionsbelastung durch motorisierten Individualverkehr insbesondere im Bereich der Haupterschließungs- und Verbindungsstraßen - Bestehende Potentiale zur Etablierung neuer, straßenunabhängiger Wegebeziehungen in die Stadt bzw. zwischen den östlichen Stadtteilen Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 4 Handlungskonzept und Umsetzungsstrategie 16 Die in der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020) benannten Handlungsfelder bieten eine Vielzahl von Anknüpfungspunkten zur Umsetzung der Gesamtstrategie des STEK LeO. Die Umsetzung konkreter Maßnahmen wird aufgrund der gesamtstädtischen Problemlagen und der begrenzten Leistungsfähigkeit des kommunalen Haushaltes teilweise erst durch eine derartige Förderung möglich und könnte so einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung verschiedener thematischer Zielsetzungen erbringen. Auch wenn die oben genannte Richtlinie entsprechend dem Operationellen Programms des Freistaates Sachsen die förderfähigen Tatbestände thematisch begrenzt, erfüllt der Handlungsansatz des vorliegenden Konzeptes durch die inhaltliche Vielfalt der vorgesehenen Maßnahmen und deren häufig bestehende Relevanz für verschiedene Zielsetzungen sowie der Unterstützung/Initiierung weiterer, auf anderem Wege finanzierbarer Maßnahmen die Anforderungen an eine integrierte Stadtteilentwicklung. Die Fördermöglichkeiten des EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung stellt letztlich nur ein Finanzierungsbaustein zur Umsetzung der integrierten Stadtteilentwicklungsstrategie dar (vgl. Schema S. 5). Die Bedeutung bezieht sich vor allem auf die Möglichkeit der Finanzierung von Schlüssel-/Leitprojekten, die als Impulse für die weitere Entwicklung in den Quartieren fungieren und deren öffentliche Wahrnehmung Handlungsoptionen für neue Projekte und Maßnahmen eröffnet. 4.1 Handlungsfeld Energieeffizienz Die klimagerechte und energetische Stadtentwicklung ist eine Herausforderung für die Stadt Leipzig insgesamt. Die Festlegung klimarelevanter Strategien erfolgt für die Gesamtstadt im Rahmen des Energie- und Klimaschutzprogramms der Stadt Leipzig 2014-2020 und wird schrittweise auf der kleinräumigen Ebene des Stadtteils bzw. der Quartiere spezifiziert. Das STEK LeO erbringt auch in diesem Themenbereich erste Grundlagen und konzeptionell/strategische Grundsätze. Durch gezielte Umsetzung der Grundprinzipien einer nachhaltigen Stadtentwicklung soll im Leipziger Osten ein besonderer Beitrag zur klimagerechten, nachhaltigen Quartiersentwicklung geleistet werden. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 4 Handlungskonzept und Umsetzungsstrategie 17 Dabei sollen Handlungsstrategien zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung für Modellquartiere und prioritäre Themenfelder entwickelt und erste Beispiele modellhaft realisiert werden. Zu den geeigneten Handlungsansätzen zählen eine optimierte Energieeffizienz und Klimaanpassung bei öffentlichen Gebäuden (Vorreiterrolle kommunaler Liegenschaften), der gezielte Ausbau und die Vernetzung umweltfreundlicher Mobilitätsformen (Verminderung klimaschädlicher Emissionen sowie lufthygienische Belastungen und Lärm) und die Identifikation von Potenzialen zur Energieeinsparung im Bereich der technischen Versorgungs- und Verkehrsinfrastruktur (gezielte Erweiterung des Fernwärmenetzes, Einsatz von Nahversorgungslösungen auf Basis von Kraft-Wärme-Kopplung, Erschließung von Potenzialen erneuerbarer Energien). Das STEK LeO benennt auch für den Themenkreis Energieeffizienz geeignete Maßnahmen: o Einrichtung einer zentralen Beratungsstelle (Verortung der u.a. im Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Leipzig geplanten regionalen Energieagentur) o Energetische Sanierung von Schulen und Kitas (bei jeweils nachgewiesener Wirtschaftlichkeit) o Analyse von Potenzialen der regenerativen Energiegewinnung (Potenzialflächen für Nahwärmebzw. Inselsysteme prüfen wie Bülowviertel), erste Modellmaßnahmen umsetzen o Freihalten von Luftleitbahnen sowie Erhalt der Grünflächen und Aufwertung von Brachflächen zur stadtklimatischen Entlastung (Erhalt und Entwicklung der Luftleitbahnen entlang der Bahntrassen im Norden des Stadtteils). Das Integrierte Handlungskonzept EFRE 2014 bis 2020 nimmt, auch aufgrund der thematischen Ausrichtung der zugrundeliegenden Richtlinie, eine Vielzahl dieser Maßnahmeansätze auf, um sie mit der Unterstützung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung zur Umsetzung zu bringen. Studie Energieversorgungsoptionen Quartiersschule sowie Umsetzung (inkl. energet. Sanierung Bestandsgebäude) Der geplante Quartiersschulkomplex am Standort Ihmelsstraße (vgl. auch HF 4.3) soll neben seiner hohen Bedeutung für die Themenbereiche Bildung, Stadtteilkultur und Nachbarschaften auch den klimapolitischen Zielsetzungen entsprechend entwickelt werden und ist daher auch durch ein integriertes Energiekonzept gekennzeichnet. Dadurch kann die Strategie der Stadt Leipzig umgesetzt werden, öffentliche Gebäude energetisch zu optimieren und so ihrer Leitbildfunktion gerecht zu werden. Diesbezüglich werden sowohl für die Bestandsgebäude am Standort Ihmelsstraße als auch für die notwendigen Neubauten dezentrale Versorgungsvarianten unter Betrachtung relevanter erneuerbarer Energien (z.B. Photovoltaik, Solarthermie, Biomassenutzung in Kopplung mit KWK und BHKW) geprüft und ggf. während der Umsetzung begleitet. Neben der Anbindung an das Fernwärmenetz unter Nutzung der Rücklauftemperatur und die Nutzung regenerativer Energien (Photovoltaik, Biomasse) zur lokalen Energiegewinnung können bei Bedarf auch Versorgungsvarianten wie der Bau eines Nahwärmenetzes für den Bildungscampus mit unterschiedlichen Ausbaustufen ins Quartier geprüft werden. Die Versorgung mit erneuerbaren Energien kann dabei für die Kinder und Jugendlichen erlebbar gestaltet werden und als Modellvorhaben für weitere Schulstandorte im Stadtgebiet dienen. Das Vorhaben kann beispielhaft die energetische Sanierung eines Bestandsgebäudes einerseits und einen hocheffizienten Neubau andererseits durch eine ökologisch und wirtschaftlich vorteilhafte Wärmeversorgung verbinden. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 4 Handlungskonzept und Umsetzungsstrategie 18 Bauhof in der alten Feuerwache Ein Handlungsansatz des STEK LeO (Themenbereich Energie und Umwelt) sieht eine zielgerichtete Öffentlichkeitsarbeit sowie vielfältige Beratungsangebote vor, die dazu beitragen sollen, Bürgern/-innen, Eigentümern/-innen und Unternehmen im Leipziger Osten aktiv für Maßnahmen der CO2-Reduzierung und der Anpassung an den Klimawandel, die auch der Kosteneinsparung dienen, zu sensibilisieren und zum aktiven Handeln zu mobilisieren. Für den Leipziger Osten relevante Schwerpunkte sind dabei insbesondere die Beratung zur niedrigschwelligen energetischen Optimierung von Altbaubeständen sowie die Beratung von einkommensschwachen Haushalten. Diese Angebote können z.B. auch in einer neu zu etablierenden regionalen Energieagentur mit Sitz im Leipziger Osten als zentrale Beratungsstelle für Energieeffizienz und Anpassung an den Klimawandel zusammengeführt werden. Die ehemalige Feuerwache Ost soll ab Mitte 2016 zu einem Treffpunkt lokaler Akteure ausgebaut und umgestaltet werden. So kann beispielsweise das Objekt auch als „Bauhof“ etabliert werden, welcher neben dem Energiethema auch ein Beratungsangebot zu bezahlbarem Wohnen für Privatpersonen und Projekthäuser durch das Netzwerk Leipziger Freiheit (Beratung und Projekte für bezahlbares Wohnen) angeboten wird und so im Stadtteil besser wahrgenommen und längerfristig verankert werden. Des Weiteren bestehen Projektansätze für eine Plattform für Bauteilrecycling sowie Ökobaustoffe (entsprechende Lagerflächen bestehen auf dem Grundstück). Das Gebäude soll zudem als zentrale Begegnungsstätte für private und aktive Mitglieder der Stadtgesellschaft in der neu gestalteten Grünfläche des Parkbogen Ost etabliert werden. Mit der Bereitstellung dieser Räumlichkeiten kann unter anderem die Erreichbarkeit des Managements des Parkbogen Ost gewährleistet werden. Denkbar ist zudem auch die Verortung von Beratungsangeboten zum Thema Mobilität, die im Kontext zu anderen EFRE-Maßnahmen ständen und eher einem ganzheitlichem Beratungsansatz ermöglichen. Für die sanierungsbedürftige städtische Immobilie wird ein energetisches Sanierungskonzept erarbeitet, welches unter Betrachtung und Nutzung der Potenziale erneuerbarer Energien wie Biomasse, Photovoltaik und Solarthermie Einsparungen an CO2 und Energiekosten ermöglicht. Das Konzept wird als Modellvorhaben begriffen. Es soll anhand von Demonstrationsmodulen die Energiebereitstellung z.B. durch Bildungsprojekte und Besichtigungen erlebbar sowie auf ähnliche Gebäudetypen übertragbar machen. Weiterhin soll es als Beispiel für niederschwellige und trotzdem energieeffiziente Sanierungen übertragbare Erkenntnisse für andere Bauvorhaben liefern. Studie Nahwärmenetz Bülowviertel (inkl. Entwicklung Betreiberkonzept für Selbstnutzer) Das Bülowviertel ist ein städtebaulich abgegrenztes Gebiet östlich des Torgauer Platzes, welches in den vergangenen Jahren von der Eigeninitiative einer engagierten Bürgerschaft profitierte (z.B. Förderverein Bülowviertel e.V., Stadtpflanzer e.V.). Um das Viertel in seiner Entwicklung zu stärken, soll ein energetisches Modellvorhaben für lokale Wertschöpfung innerhalb eines sozialen Wohn- oder Gewerbeprojektes mit perspektivischer Übertragbarkeit auf ähnlich gelagerte Projekte durchgeführt werden. Im Stadtteil gibt es mehrere Objekte ohne Fernwärmeangebot der Stadtwerke Leipzig, die für die Konzeption, Planung und Errichtung eines Nahwärmenetzes mit KWK und/oder regenerativer Energie zur Bereitstellung von kostengünstiger, ökologischer Wärme in Frage kommen würden (z. B. Eisenbahnstraße 176-182, Selbstnutzergemeinschaft „Schöner Hausen“, Eisenbahnstraße 163-171, Sozialwarenhaus gGmbH). Grundlegend wird nach der Identifikation eines geeigneten Objektes ein Nahwärmenetz Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 4 Handlungskonzept und Umsetzungsstrategie 19 kalkuliert und die betreffende Interessensgemeinschaft bei der Entwicklung eines wirtschaftlichen Betreiberkonzeptes unterstützt. In einem nächsten Schritt sollen durch die Förderung bestehende Implementierungswiderstände aus dem Weg geräumt sowie die technische Umsetzung gefördert werden (Deckung der unrentierlichen Kosten). Nachhaltiger Mobilitätsplan Leipziger Osten Für das EFRE Programmgebiet soll ein flächenhaftes Konzept zur Verknüpfung umweltfreundlicher Verkehrsarten entwickelt werden, welches nicht nur als strategisches Papier der Gebietsentwicklung fungieren soll, sondern auch basierend auf einer konkreten Potenzialanalyse die Umsetzung konkreter Einzelmaßnahmen vordenkt (z. B. durch Benennung notwendiger Flächenreservierung für CarSharing, Elektromobilität, Mobilitätsstationen, Quartiersgaragen u.a). Ein wesentlicher Aspekt besteht auch in der Prüfung der Verbesserung der ÖPNV-Anbindung in unterversorgten Quartieren unter Berücksichtigung der entsprechenden Zielgruppenanforderung. Der Nachhaltige Mobilitätsplan steht im engen Zusammenhang mit der Schlüsselmaßnahme Parkbogen Ost und soll einen Beitrag zur weiteren Maßnahmekonkretisierung erbringen (Definition von Bedarfen sowie Anforderungen). Parkbogen Ost (Aktivband - Abschnitt Fridtjof-Nansen-Straße bis Gleisdreieck) Die wesentliche Schlüsselmaßnahme des Gesamtvorhabens EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten und auch in diesem Handlungsfeld stellt der Parkbogen Ost dar. Die im Rahmen der laufenden Masterplanerarbeitung abgegrenzten Handlungsfelder basieren auf den spezifischen lokalen Gegebenheiten (aufgegebener Bahnbogen im innenstadtnahen Gründerzeitgürtel) und ermöglichen eine Vielzahl von Impulsen für die Stadtteilentwicklung (insbes. Ansprache neuer, stabilisierend wirkender Bevölkerungsschichten aufgrund verbesserter Lebensqualitäten in den angrenzenden Quartieren). Der Leipziger Osten ist im Norden und Osten von weiträumigen Gleisanlagen umgeben, die teilweise ab 2012 nicht mehr für den Zugverkehr genutzt werden und brach fallen. Diese Gleisanlagen sollen als attraktives Grün- und Wegesystem entwickelt werden und neue Zugänge zum Leipziger Osten schaffen sowie die einzelnen Stadtteile untereinander verknüpfen. Die Attraktivität des Leipziger Ostens als Wohn- und Arbeitsstandort kann durch die verbesserte städtebauliche und funktionale Anbindung an die Innenstadt und bedeutende Wissenschaftsräume im Norden und Süden sowie die Verbesserung der Wegebeziehungen innerhalb des Leipziger Ostens und an angrenzende Landschaftsräume gesteigert werden. Zur Beseitigung von Zugangsbarrieren für Fußgänger und Radfahrer wurden im STEK Aufwertungsmaßnahmen im Straßenraum und (Zwischen-) Nutzungskonzepte für brachliegende Flächen angedacht. Neben der Förderung des nichtmotorisierten Individualverkehrs ist zudem mit positiven Auswirkungen auf das Mikroklima der angrenzenden Quartiere zu rechnen. Diese Maßnahme kann (auch aufgrund seines Ansatzes der Umnutzung brachgefallener Flächen) auch dem Handlungsfeld Umwelt der RL Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 4 Handlungskonzept und Umsetzungsstrategie 20 Nachhaltige Stadtentwicklung zugeordnet werden. Für den zur Förderung über EFRE ausgewählten Bauabschnitt F.-Nansen-Str. bis Gleisdreieck ist jedoch aufgrund seiner primären Funktion als Verbindungsraum zur Innenstadt die Zuordnung zum Handlungsfeld Energieeffizienz (Minderung verkehrsbedingter CO2-Emissionen) gerechtfertigt. Die geplanten Maßnahmen zum Aktivband des Parkbogen-Ost könnten aufgrund ihres grundsätzlichen Ansatzes der Umnutzung brachgefallener Flächen auch dem Handlungsfeld Umwelt zugezählt werden, wurden aber aus Gründen der thematischen Schwerpunktsetzung des konkreten Bauabschnittes (Förderung nicht motorisierter Mobilitätsformen mit den entsprechenden Einsparungsoptionen an Co2) dem Handlungsfeld Energieeffizienz zugeordnet. 4.2 Handlungsfeld Umwelt Die in diesem Handlungsfeld vorgesehenen Maßnahmen nehmen vor allem Impulse aus dem in Erarbeitung befindlichen Masterplan zum Parkbogen Ost auf und umfassen die schnellstmöglich umsetzbaren Maßnahmen. Neben dem ersten Abschnitt des geplanten Radweges werden auch erste begleitende Maßnahmen umgesetzt, die ihre Bedeutung aus ihrer Rolle für den Gesamtprozess Parkbogen Ost, aus konkreten Problemlagen (Hochwassergefährdung) sowie aus ihrer Impulswirkung für die weitere Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements sowie für die Lebensqualität in den angrenzenden Wohngebieten beziehen. Mit der vorgesehenen Wiedernutzbarmachung leer stehender Schulgebäude zur Etablierung der Quartiersschule werden zudem Maßnahmen umgesetzt, die grundsätzlich auch über EFRE förderfähig wären und dem Handlungsfeld Umwelt zuzuordnen wären. So soll am Standort Ihmelsstraße das vorhandene, seit Jahren leerstehende Bestandsgebäude der ehemaligen Hermann-Liebmann-Schule als erster Bauabschnitt bis 2018 als Oberschulstandort reaktiviert und um die notwendigen Neubauten (incl. Sporthalle) ergänzt werden. Ab 2020 soll das Gymnasium für den Leipziger Osten am Standort eingeordnet werden. Die umgebenden, größtenteils schon im städtischen Besitz befindlichen Flächen sind für die Errichtung gemeinsam nutzbarer schulischer Infrastruktur, wie Mensa, Sporthalle, Sport- und Freiflächen vorgesehen. Vorgesehen ist an diesem Standort zudem, durch die Integration ergänzender Freizeit-, Kultur- und Bildungsangebote (Bereich der Erwachsenenbildung, der Elternbildung, kultureller Bildung u.a.) eine Quartiersschule zu entwickeln, die für alle Bewohner/-innen des Stadtteils offen sind. Im Zusammenhang mit der EFRE-Förderung wird sich jedoch auf den Themenbereich Energieversorgung Quartiersschule begrenzt und die Maßnahmen entsprechend im Handlungsfeld Energieeffizienz berücksichtigt. Die Förderung weiterer baulicher Maßnahmen ist über das Städtebauförderprogramm „Die Soziale Stadt“ oder im Rahmen der Fachförderung vorgesehen. Spielplatz im Gleisdreieck Durch Umnutzung des Areals am ehemaligen Stellwerk im Gleisdreieck Sellerhausen soll ein attraktiver Spielplatz (derzeit Prüfung der thematischen Ausrichtung Umwelt/Natur/Energie) entstehen. Vorgesehen sind der Neubau einer Spiellandschaft unter Berücksichtigung der bisherigen Nutzung als Bahnflächen (Aufnahme von Einzelelementen), der Entwicklung und des Aufbaus von Spiel- u. Aufenthaltselementen sowie der Umbau des ehemaligen Stellwerks und Einrichtung eines Cafés. Durch diese Maßnahme soll, neben der Rolle als Aktivfläche im Gesamtkonzept des Parkbogens, auch eine für die Bewohnerschaft der benachbarten Quartiere unmittelbar erlebbare Maßnahme zur Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen im Zusammenhang mit der EFRE-Unterstützung frühzeitig umgesetzt werden. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 4 Handlungskonzept und Umsetzungsstrategie 21 Gärtnerhof ehemaliger Lokschuppen Im Bereich des ehemaligen Lokschuppens, im Rahmen der stadtteilübergreifenden Grünflächengestaltung Parkbogen Ost, sind eine Umnutzung sowie eine ökologische Aufwertung des Geländes wünschenswert. Die Drehscheibe und einige Gleisanlagen könnten im Rahmen der Freiraumgestaltung erhalten werden und gleichzeitig den kulturhistorischen Charakter der Anlage bewahren. Mit der Umnutzung des übrigen Gebietes als Stadtgarten lassen sich viele wünschenswerte Entwicklungen kombinieren: Entsiegelung, Rekultivierung, Attraktivitätssteigerung als Naherholungs- und Aktivitätsfläche, Kooperation mit lokalen Akteuren, Umweltbildung bis hin zur Prüfung und Umsetzung lokaler Wertschöpfungsmodelle sind dabei erstrebenswerte Handlungsansätze für die bisher brachliegende Fläche nördlich der Mariannenstraße. Durch den Bau von Gewächshäusern kann die Saisondauer verlängert und die Wirtschaftlichkeit erhöht werden. In diesem Fall wird die Eigenversorgung durch erneuerbare Energien (insbesondere Photovoltaik) und das Schließen von Stoffkreisläufen (insbesondere der Wasser- und ggf. Nährstoffversorgung) geprüft und in der Umsetzung begleitet werden. Wünschenswert ist die Konzentration von Initiativen und Vereinen des Urban Gardenings, die besonders im Osten Leipzigs sehr aktiv sind (Vereinssitz, Gemeinschaftsgärten, Patenflächenkoordination, Mietbeete, Workshops, Beratung für Hobbygärtner, Umweltbildung u.v.m.). Im Stadtteil gibt es bereits jetzt vielfältige Akteure, die mit der Umsetzung ähnlich gearteter Projekte mehrjährige Erfahrungen haben und die für eine Kooperation in Frage kommen würden (z.B. Stadtpflanzer e.V., Ökolöwe, Fablab Leipzig, HAL Atelierhaus Leipzig). Denkbar ist zudem, die Etablierung eines Gärtnerhofs, der dauerhaft die Pflege von Parkbogen-Flächen übernimmt. Sobald eine Interessensgemeinschaft gefunden wurde, sollte eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für Selbstnutzer und die Prüfung gemeinnütziger Gewerbeformen (z.B. gGmbH, Genossenschaft) erfolgen. Bei der geplanten Maßnahme handelt es sich daher nicht nur um die Revitalisierung einer Verkehrsbrache sowie die städtebauliche Inwertsetzung verwahrloster Gebiete, sondern um die Förderung alternativer Grünprojekte (Urban Gardening-Projektes) unter Einbindung ökologischer Energieversorgung (Untersuchung einer autarken, ökologischen Energieversorgung). Parkbogen Ost - Vernetzung/Einbindung sowie Beteiligungsformat "Grüne Akteure" Diese Maßnahme, die ebenfalls ein Bestandteil des Masterplans zum Parkbogen Ost ist, berücksichtigt die Notwendigkeit der Vernetzung und Einbindung von Grün- und Landschaftsräumen. Weitere unbzw. untergenutzte Flächen sollen in die Gesamtentwicklung einbezogen werden und das Angebot an, auch klimawirksamen, Grün- und Freiflächen weiter erhöhen. Um das Potenzial dieses kleinteiligen Ansatzes für die Aktivierung weiterer Akteure aus dem Stadtteil zu nutzen, ist es angedacht, ein Akteursnetzwerk „Grüne Akteure“ zu etablieren und so eine enge Verknüpfung sowohl bei der Projektgestaltung als auch bei der Umsetzung zu ihren Anliegern zu gewährleisten. Dafür ist vorgesehen das bestehende Parkbogenmanagement auf moderne Beteiligungsmethoden auszuweiten. Ein Themenschwerpunkt wird dabei die Einbindung „grüner Akteure“ sein, zu denen bereits jetzt enge Kontakte bestehen. Gemeinsam wird in einem langfristig angelegten Prozess die Gestaltung der Parkbogenabschnitte sowie die Konzipierung und Realisierung der Umsetzungsmaßnahmen erfolgen. Insbesondere die Kleingartenvereine stehen vor neuen Herausforderungen (Vernäs- Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 4 Handlungskonzept und Umsetzungsstrategie 22 sungsbereiche in der Aue, durch gesellschaftlich bedingten Wandel der Nachfrage- und Pächterstruktur), bei deren Bewältigung das Parkbogenmanagement unterstützen kann und soll. In diesem Kontext ist am Entstehungsort der Schrebergarten-Entwicklung eine zeitgemäße Neuorientierung der Kleingartenanlagen durch deren Einbindung in die lokalen Quartiersnetzwerke beabsichtigt. Die Methoden der Beteiligung und aktiven Einbindung reichen dabei von Onlinewerkstätten und Sprechstunden über Arbeitseinsätze bis hin zur Bürgerkonzeption und eigenem Verfügungsfonds zur Umsetzung erster Maßnahmen. Die Kooperation soll dabei über die Umsetzung des Parkbogens hinaus bestehen und in Pflegepatenschaften und gemeinsamen Veranstaltungen fortgeführt werden. Renaturierung östliche Rietzschke/Sicherung Überflutungsflächen KGV Sellerhausen Die Östliche Rietzschke ist ein stark anthropogen geprägtes Fließgewässer im Südosten Leipzigs. Aufgrund der städtebaulichen Entwicklung der Stadt wurden Teile der östlichen Rietzschke verrohrt und angrenzende bebaute Bereiche zur Regenwasserentwässerung an den Flusslauf angeschlossen. Insbesondere die Überprägung (Kanalisierung) des Gewässers im Unterlauf führten zum Entzug der natürlichen Vorflut und zur Notwendigkeit der Installierung eines Regenrückhaltesystems. Aufgrund wiederholt starker Niederschläge kam es in der Vergangenheit zur hydraulischen Überlastung des Vorflutsystems und zu großflächigen Überflutungen insbesondere im Bereich des Unterlaufs. Die sich dort befindlichen Kleingartenanlagen (KGA) wurden in weiten Bereichen und hoher Intensität überflutet, was zu hohem Schaden führte. Infolge dieser Ereignisse wurde bereits 2013 ein Gutachten zu den Ursachen der Überflutung im Bereich des Kleingartenvereins (KGV) Sellerhausen erstellt. Darin wurden die zur Überflutung führenden (Regen-) Ereignisse analysiert und Maßnahmen zur Verbesserung erarbeitet. Als wesentlich ist hierbei die Aktivierung zusätzlichen Rückhalteraums im Verlauf der Östlichen Rietzschke zu betrachten. Auf der Basis konkreter Modellierungen wurden Gefahrenbereiche (Überflutungsflächen) im KGV Sellerhausen ausgewiesen und Maßnahmenvorschläge zur Reduzierung des Schadenspotentials erarbeitet. Als Schlüsselmaßnahmen wurden dort der Rückbau von Kleingärten (insgesamt 114 betroffene Parzellen, Aufgabe und Beräumung von 90 Parzellen) sowie der Ausbau zu Retentionsfläche (vorgesehene Überflutungsfläche 20.000 m²) vorgeschlagen, weiterhin soll am Bahndamm das Regenrückhaltebecken ertüchtigt werden (u.a. Dammerhöhung). Für die künftige Nutzung der dauerhaft vernässten Flächen (Überflutungsfläche) im KGV Sellerhausen als Retensionsbereiche sind vorgesehen: die Parzellenaufgabe mit anschließendem Abriss der Gebäude und Nebenanlagen sowie der Rückbau der Medienleitungen, die landschaftsplanerische Gestaltung (Flächenaufbereitung, Bepflanzung) und der notwendige Umbau des Auslaufbauwerk (Herstellung eines regelbaren Auslaufbauwerkes am Übergang zum Kanalnetz). Die entsprechenden Flächen könnten nach Abschluss der Maßnahme als Überschwemmungsgebiete deklariert werden (die Entscheidung steht noch aus). Die Vernässungsbereiche werden nur bei Extremereignissen beansprucht. Daher sollte sie zur öffentlichen Nutzung z.B. als Grün-/Parkfläche vorgesehen werden. Die Gestaltung ist abhängig von der primären Nutzung als Retentionsraum (bevorzugt Offenflächen z.B. Rasenflächen und in den Randbereichen Bepflanzung mit nässeresistenten Bäumen/Sträuchern). Eine derartige Landschaftsgestaltung fördert aber die kleinklimatische Funktion dieses Bereiches als Kaltluftentstehungsgebietes sowie als Frischluftschneise zu den angrenzenden bebauten Bereichen (klimatische Ausgleichsfunktion). Die Weiterentwicklung dieses Areals als Transfer- und Erholungsraum ist auch unter dem Blickpunkt seiner verbindenden Rolle zwischen dem Parkbogen Ost und den angrenzenden Stadtgebieten (u.a. auch der Quartiersschule) positiv zu bewerten. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 4 Handlungskonzept und Umsetzungsstrategie 4.3 23 Handlungsfeld Armutsbekämpfung Das Schlüsselziel des STEK LeO „Verbesserung der Chancengerechtigkeit von Kindern und Jugendlichen“ durch verbesserten Bildungszugang ist selbstverständlich in den Kontext mit diesem Handlungsfeld zu setzen. Der Ansatz der Quartiersschule (Verbesserung der Lernbedingungen, begleitende Bildungsangebote, Verknüpfung mit Stadtteilaktivitäten) nimmt letztlich die besonderen Problemlagen des Leipziger Ostens auf. Ein weiterer Fokus in diesem Handlungsfeld liegt auf der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung im Gebiet. Hier geht es primär darum, Funktionen zu erhalten, zu ergänzen und zu erneuern. Grundlage sind die bereits im STEK LeO benannten Strategien zur Stärkung der lokalen Ökonomie: - Unterstützung der Bestandsunternehmen („Funktionen erhalten“) - Ansiedlung weiterer Unternehmen („Funktionen ergänzen und erneuern“). Neben der klassischen KU-Unterstützung (Standortmanagement/Beratung/Beihilfen) sollen die Gewerbestandorte im nördlichen und westlichen Randbereich entlang der Bahnflächen qualifiziert werden. Dazu bedarf es zunächst einer Analyse der Nutzungspotenziale und Nutzungsinteressen der verschiedenen Beteiligten. Zu betrachten sind dabei vor allem auch die besonderen infrastrukturellen Anforderungen für zukunftsfähige Branchen. Des Weiteren ist zu klären, welche Bereiche sich für Gewerbeentwicklung und welche Bereiche sich für Grünflächenentwicklung eignen. Ziel ist eine qualifizierte gewerbliche Entwicklung des Bereichs unter Berücksichtigung der freiraumplanerischen und stadtklimatischen Aspekte. Die Gewerbenutzung und Grünfunktion (Luftleitbahnen, Grünflächenvernetzung, Anbindung) sollen aufeinander abgestimmt werden. 4.3.1 Themenfeld lokale Ökonomie Investitionsbeihilfen für kleinere Unternehmen der lokalen Ökonomie Anliegen dieses Handlungsansatzes ist es, die am Standort befindlichen Bestandsunternehmen zu stabilisieren und zum Verbleib zu motivieren. Damit verbunden sind folgende Zielsetzungen: Versorgungsqualität und Angebotspalette für die Bewohnerschaft erhalten, wohnortnahe Arbeits- und Ausbildungsplätze sowie Qualifizierungsmöglichkeiten erschließen, unternehmerisches Engagement für den Standort ausbauen, stärkere gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Als wesentliche Maßnahmen sieht das STEK LeO die Beratungs- und Begleitungsangebote für KMU zur unternehmerisch-strategischen Qualifizierung sowie direkte Investitionsbeihilfen für kleinere Unternehmen der lokalen Ökonomie vor. Die Ziele der Maßnahme bestehen vorrangig in der: o Stärkung Erwerbsperspektiven und der wirtschaftlichen Entwicklung des Stadtteils o Stärkung der Investitionstätigkeit in Kleinunternehmen in den Bereichen Tradition - Innovation Service o Stabilisierung der kleinbetrieblichen lokalen Handwerker, Einzelhändler und Dienstleister o Stärkung der Zentren o wirtschaftliche Belebung/Abbau von Leerständen o Schaffung und Sicherung von lokalen Ausbildungs- und Arbeitsplätzen. Auf der Basis einer kommunalen Förderrichtlinie sollen Beihilfen für nachhaltige betriebliche Investitionen (mit Beitrag zum Nachteilsausgleich des Stadtteils) sowie zur Revitalisierung Gewerberäume (mit Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 4 Handlungskonzept und Umsetzungsstrategie 24 Effekten für vorhandene Mieter) vergeben werden. Bei Schaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen (unter besonderer Berücksichtigung Arbeitssuchender aus dem Stadtteil oder Berücksichtigung älterer Arbeitnehmer) soll eine erhöhte Förderung ausgereicht werden. Aufbauend auf die Erfahrungen der letzten EFRE-Förderperiode sowie bestehende KMU-Netzwerke (IG Lo(c)kmeile Eisenbahnstraße e. V., Stammtisch) und Arbeitskontakte (IHK, HWK) kann diese Maßnahme zügig und zielgerichtet einen Beitrag zur Stabilisierung der lokalen Wirtschafsstruktur im Stadtteil erbringen. Unterstützung lokale Ökonomie (Gewerbestandort Freiladebahnhof) Aus stadtentwicklerischer Perspektive ist ein quantitativ mindestens durchschnittlicher Besatz mit Unternehmen im Leipziger Osten grundsätzlich anstrebenswert. Insgesamt sollen sich mehr Unternehmen im Stadtteil ansiedeln. In diesem Zusammenhang wird eine verstärkte Gewerbeflächenentwicklung vorgesehen, die Entwicklungsflächen für Neubauten identifizieren soll sowie eine kleinteilige Gewerbeflächenentwicklung im Bestand an Schwerpunktstandorten wie z.B. das Areal an der Bahnschneise. Mit der Entwicklung und Stabilisierung des Gewerbestandortes Freiladebahnhof werden folgende Zielsetzungen verfolgt: o Belebung und Geschäftsumfeldverbesserung des Standortes Freiladebahnhof o Stabilisierung der lokalen Wirtschaft o Nutzbarmachung bisher brachliegender/ungenutzter Flächen o Aufbau Kooperationsstrukturen zwischen lokalen Kleinunternehmen (Freiladebahnhof) o Abbau von Defiziten in KMU o Erschließung und Sicherung lokaler Beschäftigungspotenziale. Zu diesem Zweck soll ein kompetentes, stadtentwicklungsbezogenes, unabhängiges Beratungsangebot für ansässige und ansiedlungswillige Unternehmen geschaffen werden, das die Aufgabenbereiche Ansiedlungsbegleitung, Unterstützung betrieblicher Projektentwicklungen, Aufbau/Organisation stadtteilbezogener Kooperation (z. B. Unternehmen – Schule) sowie strategische/konzeptionelle Aufbereitung von Perspektiven für die lokale Ökonomie umfasst. Studie zur infrastrukturellen Qualifizierung des Gewerbestandortes Freiladebahnhof Der Gewerbestandort Freiladebahnhof Ost soll langfristig stabilisiert werden. Dafür sollen insbesondere lokale Kleinunternehmer) im Aufbau und in der Kooperation mit stadtteilbezogenen Akteuren (z.B. Schulen) gefördert werden (siehe Maßnahme „Investitionsbeihilfe lokale Ökonomie“). Vorgesehen ist als Handlungsgrundlage des künftigen Managements des Gewerbeareals die Erstellung eines Quartierskonzeptes zu den Themen Wärme, Strom, Daten, Erschließung, Straßenbeleuchtung mit der Zielsetzung der Verbesserung der Voraussetzung für die Ansiedlung von Kleingewerbe sowie der Reduzierung gewerblicher CO2-Emissionen. 4.3.2 Themenfeld Integration/Inklusion Der Leipziger Osten übernimmt aufgrund seiner kleinräumigen Konzentration von Bevölkerungsgruppen mit geringstem Einkommen (hoher Anteil von Empfängern sozialer Transferleistungen) sowie von Menschen mit Migrationshintergrund eine besondere soziale Leistung im Bereich der Integrati- Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 4 Handlungskonzept und Umsetzungsstrategie 25 on/Inklusion benachteiligter Bevölkerungsgruppen. Eine besondere Impulskraft soll von der Errichtung einer sogenannten Quartiersschule ausgehen. Durch die Anreicherung von Funktionen im Bereich der Erwachsenenbildung, der Elternbildung, kultureller Bildung u.a. Angebote an eine bestehende oder geplante Schule, könnte eine ausstrahlungsstarke Quartiersschule entstehen. Der geplante Quartiersschulkomplex am Standort Ihmelsstraße (4-zügige Oberschule und 4-zügiges Gymnasium) ist ein Leitprojekt des Stadtteilentwicklungskonzeptes Leipziger Osten. Mit der Errichtung des Schulkomplexes werden mehrere zentrale Ziele der Stadtteilentwicklung miteinander verknüpft. Der Begriff Quartiersschule vereint für den Leipziger Osten die Visionen einer Schule, o die ihr Bildungsprofil aus den Qualitäten, Stärken und Bedarfen des umliegenden Quartiers entwickelt und definiert, o sich zur optimalen Erfüllung ihres Bildungsauftrags vieler Potenziale aus dem umgebenden Stadtteil bedient und dazu Kooperationen mit lokalen Akteuren aus Zivilgesellschaft (Kultureinrichtungen, Vereinen und Initiativen) und Wirtschaft gezielt aufbaut und o ihre räumlichen und technischen Potenziale bereitstellt, um einen Ort des lebenslangen Lernens für alle und einen kommunikativen und kulturellen Knotenpunkt zu schaffen. Mit der Etablierung des Quartiersschulkomplexes wird im Stadtteil ein qualitativ hochwertiges Bildungsangebot mit Alleinstellungsmerkmalen und Ausstrahlkraft auf gesamtstädtischer Ebene geschaffen. Es ist Baustein für eine positive Imageveränderung im Leipziger Osten und verbessert die Rahmenbedingungen für den Zuzug von Familien mit schulpflichtigen Kindern, die Ausgangspunkt für die Fortsetzung des sozialen Wandels im Stadtgebiet sind. Wie bereits zuvor dargestellt, wird sich im Zusammenhang mit der EFRE-Förderung jedoch auf den Themenbereich Energieversorgung Quartiersschule begrenzt und die Maßnahmen entsprechend im Handlungsfeld Energieeffizienz berücksichtigt. Die Förderung weiterer baulicher Maßnahmen ist über das Städtebauförderprogramm „Die Soziale Stadt“ oder im Rahmen der Fachförderung vorgesehen. 4.3.3 Themenfeld Umsetzungsbegleitung Neben den Maßnahmen und Projekten zu den thematischen Handlungsfeldern, ist zudem vorgesehen nicht-investive Maßnahmen, die der Durchführung, Begleitung und Evaluierung des gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes oder einzelner Vorhaben dienen, umzusetzen. Öffentlichkeitsarbeit Angedockt an bereits bestehende öffentlichkeitswirksame Formate (Internetseite www.leipzigerosten.de/, IC-E Info-Center Eisenbahnstraße, BLITZ Info aus dem Leipziger Osten) wird ein gezieltes programmbegleitendes Informations- und Beteiligungsprogramm platziert. Die Projekte sollen in entsprechenden Medien (Internet, Flyer, Plakat, Info-Veranstaltungen) und durch eine intensive Pressearbeit transportiert und somit der Öffentlichkeit im Stadtteil und in der Gesamtstadt bekannt gemacht werden. Entsprechend der hohen Bedeutung jüngerer Zielgruppen wird ein Schwerpunkt auf die Nutzung der digitalen Medien gelegt. Programmbegleitung Eine erfolgreiche Programmumsetzung hängt in hohem Maße von einer fortlaufenden integrierten und vernetzten Begleitung ab. Gemeinsam mit der Vielzahl der Projektakteure wird eine kontinuierliche Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes an die sich ändernden Rahmenbedingungen und die notwendige Präzisierung und Priorisierung der Maßnahmen sichergestellt. Darüber hinaus wird ein System zur Evaluation etabliert, welches eine gebiets- und eine projektbezogene Auswertung ermöglicht und den Mitteleinsatz hinsichtlich Zielerreichung prüft. Dabei kann an bereits bestehende Strukturen im Rahmen der Evaluation Städtebauförderung angeknüpft werden (Monitoring, Selbstreflexion). Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 5 Kostenaufstellung 26 Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 6 Zusammenfassung 27 Der Leipziger Osten ist langjähriger Schwerpunkt der Stadterneuerungsstrategie der Stadt Leipzig. Die Bemühungen haben zu einer Reihe von Erfolgen geführt die sich neben den konkret erlebbaren Veränderungen im Stadtteil (öffentliche Infrastruktur, Verbesserung Wohn- und Lebensqualität in vielen Teilgebieten) auch in der Bevölkerungsentwicklung der letzten Jahre und zum Teil in der öffentlichen Wahrnehmung widerspiegeln. Ein wesentlicher Erfolg der Stadterneuerung im Leipziger Osten ist die Etablierung eines Akteursnetzwerkes, welches in allen Themenbereichen der Stadtteilentwicklung integriert werden konnte und dort eine sehr aktive Rolle wahrnimmt. Dies ist eine wesentliche Basis auch für künftige Aktivitäten zur Stabilisierung des Leipziger Ostens. Eine weitere Stabilisierung ist insofern auch für die gesamtstädtische Entwicklung von besonderer Bedeutung, weil der Leipziger Osten eine besondere Funktion bei der sozialen und interkulturellen Integration hat. Die dynamische Entwicklung der Stadt Leipzig wird zu verstärkten Segregationserscheinungen führen, die für den Leipziger Osten voraussichtlich eine weitere Konzentration sozial benachteiligter Bevölkerungsgruppen, aber auch von Menschen mit Migrationshintergrund, erwarten lässt. Dieser Problemlage muss mit geeigneten Strategien begegnet werden, die auf einer Anpassung der öffentlichen Infrastruktur (Gemeinbedarfseinrichtungen, öffentlicher Raum), einer Stärkung der lokalen Wirtschaft sowie in der weiteren Unterstützung des vorhandenen Akteursnetzwerkes aufbauen. Gerade das in den letzten Jahren erfolgreiche vernetzte Arbeiten in den Bereichen Wirtschaft, Bildung/Soziales und stadträumliche Qualitäten ist daher fortzuführen – im „Großen“ (strategische Ebene, Entscheidungsstrukturen) wie im „Kleinen“ (Vorbereitung/-umsetzung konkreter Maßnahmen und Projekte). Wichtig für die, insbesondere soziale Stabilisierung des Leipziger Osten wird eine weitere Attraktivitätssteigerung von Wohngebieten/Quartieren für Bevölkerungsgruppen sein, die den Stadtteil derzeit nicht als potenziellen Wohn- und/oder Arbeitsstandort wahrnehmen. Die weitere Profilierung des Stadtteiles, eine Hebung der zweifelsohne vorhandenen Potenziale ist zudem für die öffentliche Wahrnehmung des Leipziger Ostens von wesentlicher Bedeutung. Als besondere Zielgruppen können dabei junge Singles, Paare und Familien aus dem bildungsorientierten Bereich sein, aber auch Senioren der verschiedenen Altersgruppen. Die Schwerpunktsetzung des EFRE-Handlungskonzeptes Leipziger Osten für die Förderperiode 20142020 liegt auch deshalb in den Themenbereichen Energie sowie Umwelt, weil zum einen die Schaffung nachhaltig tragfähiger öffentlicher Infrastrukturen erst die notwendigen Mehrbedarfe (Erweiterung an Angeboten der Bildung, Stadtteilkultur, aktivierende Beratungsangebote zu verschiedenen Themenbereichen) realisierbar werden lassen und zum anderen Angebote geschaffen werden, die eben diese Bevölkerungsgruppen ansprechen, die mittel- bis langfristig zu einer besseren sozialen Durchmischung mit entsprechender stabilisierenden Wirkung beitragen können. Der EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung komplementiert letztlich die bereits genutzten bzw. geplanten Instrumente im Stadtteil (Städtebauförderung, Nationale Stadtentwicklungspolitik; ESF, BIWAQ, BAMF, BMG sowie private Institutionen wie Stiftungen, Wohnungsunternehmen, Sparkasse, Krankenkassen). Die Benachteiligung des Quartiers signifikant zu reduzieren und den Rückstand zu anderen Stadtteilen aufzuholen, bedarf es aber gerade integrierter Ansätze, so dass dem EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung hier durchaus eine besondere (verbindende und/oder initiierende) Rolle zukommt. Aufgrund der prioritären Handlungsfelder und der daraus abgeleiteten investiven Schlüsselprojekte (Umsetzung Masterplan Parkbogen Ost und Quartiersschule) bestehen auch inhaltlich große Überschneidungen zur Richtlinie EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung. Das EFRE-Maßnahmenbündel wurde auch unter dem Aspekt einer möglichst großen öffentlichen Reichweite zusammengestellt. Die Einzelmaßnahmen sind deshalb besonders geeignet Impulse für die Initiierung weiterer Maßnahmen in den Themen Energie- und Klimaschutz sowie Nachhaltigkeit zu geben und öffentlichkeitswirksam zu transportieren. Gerade der explorative Charakter einzelner Maßnahmen sowie die Modellhaftigkeit der zugrundeliegenden Problemlagen ermöglichen auch eine Übertragung auf weitere Vorhaben und erleichtern ggf. deren Umsetzung. Die Energieeffizienzmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden wurden zudem unter dem Aspekt der Verbesserung der Chancengleichheit und der Stärkung von Integration und Inklusion ausgewählt (integrierter Ansatz des gebietsbezogenen Handlungskonzeptes). Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten 6 Zusammenfassung 28 Neben dem Thema Klima/Energie wurden diese Auswahlkriterien auch auf das Maßnahmekonzept des Masterplanes Parkbogen-Ost angewandt. Daher wurden explizit die Maßnahmen in die EFREFörderung überführt, die zügig umsetzbar sind und entsprechend frühzeitig eine öffentliche Wirkung erzielen können, um das Gesamtvorhaben zu unterstützen und die Effekte für die Imageverbesserung zeitnah nutzen zu können. Darüber hinaus sollen mit der EFRE-Förderung Rahmenbedingungen gesetzt werden, die auf eine weitere Stärkung der lokalen Wirtschaft abzielen um so, aufbauend auf endogenen Potenzialen, auch eine wirtschaftliche Stabilisierung zu erreichen und mittelfristig den Wirtschaftsstandort Leipziger Osten aufzuwerten. Durch Unterstützung einer eher lokal ausgerichteten Wirtschaftsstruktur können zudem entsprechende Effekte für die Arbeitsplatzsituation im Programmgebiet erwartet werden. Über den Förderzeitraum 2020 hinaus besteht voraussichtlich weiterer Interventionsbedarf der sich auf ergänzende Maßnahmen des Parkbogen Ost (HF Energieeffizienz, u.U. HF Umwelt) konzentriert, aber auch die Maßnahmen im Themenbereich Lokale Wirtschaft fortführt. Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten Pläne Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Leipziger Osten Projektsteckbriefe EFRE RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 EFRE-Vorhaben E.1-Integrierte Stadtentwicklung Handlungsfeld 1.1a Energieeffizienz Projekttitel Studie Energieversorgungsoptionen und Umsetzung Energiekonzept Quartiersschule Träger der Maßnahme Stadt Leipzig Eingebundene Akteure, Verbindlichkeit der Mitwirkung ASW, ämterübergreifende Steuerungsgruppe, externe Beauftragte Geplante Projektdauer 5 Jahre Ziele des Projekts: - Pilotprojekt für innovative, nachhaltige EnergieLageplan versorgung mit Übertragbarkeit im Bildungsbereich der Stadt Leipzig - Prüfung dezentraler Versorgungsvarianten unter Betrachtung relevanter erneuerbarer Energien - Umsetzung der Vorzugsvariante zur Energieversorgung (z.B. Anbindung Fernwärmenetz – Nutzung Rücklauftemperatur/ ggf. Nahwärmenetz Bildungscampus/ Ausbaustufen ins Quartier/ Nutzung regenerativer Energien zur lokalen Energieproduktion Projektbeschreibung: - Projektentwicklung - Planung - Umsetzung - Begleitung der Umsetzung Quartiersschule (Vision) Vorbereitungs- & Planungsstand der Maßnahme: - Planung des Handlungskonzeptes - Projektentwicklung Aussagen zur Fortführung der Maßnahme nach Ende der Förderung: Die Quartiersschule soll langfristig ein hochwertiges Bildungsangebot im Leipziger Osten absichern. Nach Kosten für die Projektentwicklung und die Umsetzung entstehen ggf. Instandhaltungskosten. Abgrenzung zu einer bestehenden Fachförderung: Wird in der Planung geprüft. Kosten Jahr 2016 2017 2018 2019 2020 Summe Insgesamt 15.000,00 € 50.000,00 € 100.000,00 € 500.000,00 € 350.000,00 € 1.015.000,00 € Eigenanteil Stadt Leipzig 3.000,00 € 10.000,00 € 20.000,00 € 100.000,00 € 70.000,00 € 203.000,00 € EFRE 12.000,00 € 40.000,00 € 80.000,00 € 400.000,00 € 280.000,00 € 812.000,00 € EFRE-Vorhaben E.1 - Integrierte Stadtentwicklung RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 Gebiet: Leipziger Osten Handlungsfeld 1.1f Energieeffizienz Projekttitel Studie Nahwärmenetz Bülowviertel (inkl. Entwicklung Betreiberkonzept für Selbstnutzer) Träger der Maßnahme Stadt Leipzig/ASW Eingebundene Akteure, Verbindlichkeit der Mitwirkung ASW, ämterübergreifende Steuerungsgruppe, Stadtwerke Leipzig, externe Beauftragte, Selbstnutzer, SWL Geplante Projektdauer 2017 - 2018 Ziele des Projekts: - Identifikation von Bereichen ohne FW-Angebot der Stadtwerke - Konzeption, Planung und Errichtung eines Nahwärmenetzes mit KWK und/oder regenerativer Energie zur Bereitstellung von kostengünstiger, ökologischer Wärme - Prüfung und Entwicklung eines Betreiberkonzeptes für die Selbstnutzung - Modelvorhaben für lokale Wertschöpfung innerhalb eines sozialen Wohn- oder Gewerbeprojektes (z. B. Eisenbahnstraße 176 – 182, Selbstnutzergemeinschaft „Schöner Hausen“, Eisenbahnstraße 163-171, Sozialwarenhaus gGmbH) mit perspektivischer Übertragbarkeit auf ähnlich gelagerte Projekte Lageplan Eisenbahnstr. 163-171 Projektbeschreibung: - Projektentwicklung (Identifikation von Nutzern und Betreibenden) - Konzepterarbeitung (Verbrauchsanalyse, Wirtschaftlichkeitsberechnung) Vorbereitungs- & Planungsstand der Maßnahme: - Projektentwicklung Eisenbahnstr. 176-182 Aussagen zur Fortführung der Maßnahme nach Ende der Förderung: - das Nahwärmenetz ist für eine Betriebszeit von min. 20 Jahren auszulegen - die Förderung soll nur die Implementierungswiderstände aus dem Weg räumen und die unrentierlichen Kosten abdecken Abgrenzung zu einer bestehenden Fachförderung: -wird im Verfahren geprüft Kosten Jahr 2017 2018 Summe Insgesamt 10.000,00 € 10.000,00 € 20.000,00 € Eigenanteil Stadt Leipzig 2.000,00 € 2.000,00 € 4.000,00 € EFRE 8.000,00 € 8.000,00 € 16.000,00 € EFRE-Vorhaben E.1 - Integrierte Stadtentwicklung RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 Gebiet: Leipziger Osten Handlungsfeld 1.1d Energieeffizienz Projekttitel Nachhaltiger Mobilitätsplan für das Programmgebiet Träger der Maßnahme Stadt Leipzig/ ASW Eingebundene Akteure, Fachämter, lokale Akteure, Verbindlichkeit der Mitwirkung Interessenvertreter Geplante Projektdauer 2016 - 2017 Ziele des Projekts: - Entwicklung eines strategischen Papiers der Gebietsentwicklung zum Themenbereich Nachhaltige Mobilität - Förderung nichtmotorisierter Mobilitätsformen - Bessere Verknüpfung der umweltfreundlichen Verkehrsarten - Reduzierung verkehrsbedingter CO2-Emissionen Lageplan Projektbeschreibung: - Erarbeitung eines flächenhaftes Konzept zur Verknüpfung umweltfreundlicher Verkehrsarten in einem kooperativen Verfahren mit den verschiedenen Interessengruppen und unter intensiver Beteiligung der Fachämter - basierend auf einer detaillierten Potenzialanalyse Ableitung konkreter Einzelmaßnahmen und Entwurf einer Umsetzungsstrategie als Handlungsleitfaden Vorbereitungs- & Planungsstand der Maßnahme: Maßnahme im STEK LeO Aussagen zur Fortführung der Maßnahme nach Ende der Förderung: Umsetzung der Strategiepapiers im Stadterneuerungsprozeß Abgrenzung zu einer bestehenden Fachförderung: Keine Fachförderung Kosten Jahr 2016 2017 Summe Insgesamt 10.000,00 € 15.000,00 € 25.000,00 € Eigenanteil Stadt Leipzig 2.000,00 € 3.000,00 € 5.000,00 € EFRE 8.000,00 € 12.000,00 € 20.000,00 € EFRE-Vorhaben E.1 - Integrierte Stadtentwicklung RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 Gebiet: Leipziger Osten Handlungsfeld 1.1d/e Energieeffizienz Projekttitel Parkbogen Ost – Aktivband (Abschnitt F.-Nansen-Str. bis Gleisdreieck) Träger der Maßnahme Stadt Leipzig/ASW Eingebundene Akteure, Verbindlichkeit der Mitwirkung ASW, ämterübergreifende Steuerungsgruppe, externe Beauftragte Geplante Projektdauer 2016 - 2020 Ziele des Projekts: - Umnutzung ehemaliger Infrastruktur (Bahnflächen) zum Parkbogen Ost - Aufwertung und Umsetzung von Maßnahmen der Grünvernetzung und hinsichtlich Verkehr und Industriebrachen - Inwertsetzung verwahrloster Gebiete, Aufwertung durch großangelegte städtebaulich Maßnahme Projektbeschreibung: - Projektentwicklung - Umsetzung (z.B. Radwege- und Fußgängerbrücke über Bahngleis, über Torgauer Straße) - Begleitung Umsetzung Lageplan ehemalige Bahngleise Adenauerallee Vorbereitungs- & Planungsstand der Maßnahme: - Masterplan Parkbogen Ost - Kooperationsvereinbarung mit der Deutschen Bahn - laufende Verhandlungen mit der Deutschen Bahn zum Kauf der Flächen Aussagen zur Fortführung der Maßnahme nach Ende der Förderung: Die Maßnahme wird nach Umsetzung in die Pflege und Wartung der städtischen Flächen übernommen. Abgrenzung zu einer bestehenden Fachförderung: keine Fachförderung Kosten Jahr 2016 2017 2018 2019 2020 Summe Insgesamt 50.000,00 € 250.000,00 € 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 600.000,00 € 2.900.000,00 € Eigenanteil Stadt Leipzig 10.000,00 € 50.000,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 120.000,00 € 580.000,00 € EFRE 40.000,00 € 200.000,00 € 800.000,00 € 800.000,00 € 480.000,00 € 2.320.000,00 € EFRE-Vorhaben E.1 - Integrierte Stadtentwicklung RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 Gebiet: Leipziger Osten Handlungsfeld 1.2b Umwelt Projekttitel Spielplatz im Gleisdreieck Träger der Maßnahme ASW Parkbogenmanagement, Eingebundene Akteure, lokale Akteure (EFREVerbindlichkeit der Mitwirkung Projekt „Grüne Akteure“) Geplante Projektdauer 2017 - 2020 Ziele des Projekts: - Weitere Vernetzung und Einbindung von Grün- und Landschaftsräumen - Verbesserung kleinklimatische Funktion der Fläche (Kaltluftentstehungsgebiet, Frischluftschneise) - Wiedernutzung brachgefallener Flächen (Bahntrasse) - Schaffung weiterer Grün- und Erholungsräume - Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements durch frühzeitige Integration lokaler Akteure/ Anwohner Lageplan Projektbeschreibung: - Umnutzung des Areals am ehemaligen Stellwerk im Gleisdreieck Sellerhausen - Entstehung eines attraktiven Spielplatzes (derzeit Schrägluftbild Prüfung der thematischen Ausrichtung Umwelt/ Natur/ Energie) - Neubau einer Spiellandschaft unter Berücksichtigung der bisherigen Nutzung als Bahnflächen (Aufnahme von Einzelelementen) - Entwicklung und Aufbaus von Spiel- und Aufenthaltselementen - Umbau des ehemaligen Stellwerks und Einrichtung eines Cafés. Vorbereitungs- & Planungsstand der Maßnahme: - Bestandteil des Masterplans zum Parkbogen Ost Aussagen zur Fortführung der Maßnahme nach Ende der Förderung: Die Maßnahme wird nach Umsetzung in die Pflege und Wartung der städtischen Flächen übernommen. Abgrenzung zu einer bestehenden Fachförderung: keine Kosten Jahr 2017 2018 2019 2020 Summe Insgesamt 20.000,00 € 40.000,00 € 190.000,00 € 90.000,00 € 340.000,00 € Eigenanteil Stadt Leipzig 4.000,00 € 8.000,00 € 38.000,00 € 18.000,00 € 68.000,00 € EFRE 16.000,00 € 32.000,00 € 152.000,00 € 72.000,00 € 272.000,00 € EFRE-Vorhaben E.1 - Integrierte Stadtentwicklung RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 Gebiet: Leipziger Osten Handlungsfeld 1.2b Umwelt Projekttitel Gärtnerhof ehemaliger Lokschuppen Träger der Maßnahme Stadt Leipzig/ASW Eingebundene Akteure, Verbindlichkeit der Mitwirkung Stadt Leipzig, ASW, ämterübergreifende Steuerungsgruppe, externe Beauftragte, potenzielle Betreiber Geplante Projektdauer 2017 - 2019 Ziele des Projekts: - Weitgehende Entsiegelung und ökologische Revitalisierung der industriellen Brachfläche - Inwertsetzung des Gebietes durch alternative Nutzungskonzepte unter Betrachtung lokaler Wertschöpfungspotenziale für Selbstnutzer und gemeinnütziger Gewerbeformen - Prüfung von erneuerbarer Energieversorgung Projektbeschreibung: - Entwicklung eines Stadtgarten-Projektes mit verlängerter Saisondauer durch Gewächshausnutzung - Einbindung und Kooperation mit lokal ansässigen, im Themenbereich aktiven Akteuren - Untersuchung zu Möglichkeiten einer autarken, ökologischen Energieversorgung - Umsetzung und Begleitung des Vorhabens Lageplan Ehemaliger Lokschuppen Vorbereitungs- & Planungsstand der Maßnahme: - Projektentwicklung - Maßnahme im Masterplan Parkbogen Ost Aussagen zur Fortführung der Maßnahme nach Ende der Förderung: Die Maßnahme wird nach Umsetzung in die Pflege und Wartung der städtischen Flächen übernommen bzw. potentiellen Betreibern übergeben. Abgrenzung zu einer bestehenden Fachförderung: Prüfung im Rahmen der weiteren Projektkonkretisierung Kosten Jahr 2017 2018 2019 Summe Insgesamt 25.000,00 € 50.000,00 € 200.000,00 € 275.000,00 € Eigenanteil Stadt Leipzig 5.000,00 € 10.000,00 € 40.000,00 € 55.000,00 € EFRE 20.000,00 € 40.000,00 € 160.000,00 € 220.000,00 € EFRE-Vorhaben E.1 - Integrierte Stadtentwicklung RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 Gebiet: Leipziger Osten Handlungsfeld 1.2b Umwelt Projekttitel Parkbogen Ost – Vernetzung/Einbindung Beteiligungsformat „Grüne Akteure“ Träger der Maßnahme Stadt Leipzig/ASW Eingebundene Akteure, ASW, StadtteilkoordiVerbindlichkeit der Mitwirkung nierung, ext. Beauftragte Geplante Projektdauer 2016 - 2020 Ziele des Projekts: - Konzeption/ Umsetzung konkreter Grünmaßnahmen durch lokale Akteure - Etablierung von Patenschaften über Grünräume - Aufbau Projektfonds (Verfügungsfonds) zur Finanzierung derartiger Kleinprojekte sowie für intensive projektbezogene Öffentlichkeitsarbeit (Akzeptanz-/ Beteiligungsaktivierung) - Koordinierung/ Steuerung durch das Parkbogenmanagementes Projektbeschreibung: - Unterstützung Projektentwicklung und -umsetzung - Aufbau Projektfonds - Begleitung Umsetzung - projektbezogene Öffentlichkeitsarbeit Lageplan Parkbogen Ost (Vision) Vorbereitungs- & Planungsstand der Maßnahme: - Arbeitskontakte zum weitreichenden lokalen Netzwerk - Masterplan Parkbogen Ost (Fertigstellung in 2015) Aussagen zur Fortführung der Maßnahme nach Ende der Förderung: Fortführung nur in rudimentärer Form notwendig, Aufgabe wird an zu gründende Betreibergesellschaft/Träger übertragen Abgrenzung zu einer bestehenden Fachförderung: keine Fachförderung Kosten Jahr 2016 2017 2018 2019 2020 Summe Insgesamt 30.000,00 € 45.000,00 € 45.000,00 € 45.000,00 € 41.000,00 € 206.000,00 € Eigenanteil Stadt Leipzig 6.000,00 € 9.000,00 € 9.000,00 € 9.000,00 € 8.200,00 € 41.200,00 € EFRE 24.000,00 € 36.000,00 € 36.000,00 € 36.000,00 € 32.800,00 € 164.800,00 € EFRE-Vorhaben E.1 - Integrierte Stadtentwicklung RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 Gebiet: Leipziger Osten Handlungsfeld 1.2b Umwelt Projekttitel Renaturierung östliche Rietzschke/Sicherung Überflutungsflächen KGV Sellerhausen Träger der Maßnahme Stadt Leipzig Eingebundene Akteure, ASW, Amt für Stadtgrün Verbindlichkeit der Mitwirkung und Gewässer Geplante Projektdauer 2017-2019 Ziele des Projekts: - Renaturierung östliche Rietzschke - Verbesserung Hochwasserschutz durch Aktivierung zusätzlichen Rückhalteraums - Entsiegelung von Vernässungsbereichen (Nutzungsaufgaben in der KGV Sellerhausen) - Verbesserung der kleinklimatische Funktion als Kaltluftentstehungsgebietes sowie als Frischluftschneise zu den angrenzenden bebauten Bereichen (klimatische Ausgleichsfunktion - Schaffung weiterer nutzbarer öffentlicher Grün- und Erholungsflächen Projektbeschreibung: - Rückbau von Kleingärten (Gebäudeabbruch, Medienrückbau, Beräumung/ Entsiegelung) - Ausbau zu Retentionsfläche (vorgesehene Überflutungsfläche 20.000 m²) - Ertüchtigung des Regenrückhaltebecken am Bahndamm (u.a. Dammerhöhung) - landschaftsplanerische Gestaltung (Flächenaufbereitung, Bepflanzung) Lageplan Kleingartenanlage mit Rietzschke Vorbereitungs- & Planungsstand der Maßnahme: - Vorliegendes Gutachten zu den Ursachen der Überflutung im Bereich des Kleingartenvereins Sellerhausen mit konkretisierten Maßnahmevorschlägen Aussagen zur Fortführung der Maßnahme nach Ende der Förderung: - Sicherung als öffentliche Grünfläche und Vernässungsgebiet Abgrenzung zu einer bestehenden Fachförderung: - in der weiteren Projektkonkretisierung zu prüfen Kosten Jahr 2017 2018 2019 Summe Insgesamt 60.000,00 € 100.000,00 € 200.000,00 € 360.000,00 € Eigenanteil Stadt Leipzig 12.000,00 € 20.000,00 € 40.000,00 € 72.000,00 € EFRE 48.000,00 € 80.000,00 € 160.000,00 € 288.000,00 € EFRE-Vorhaben E.1 - Integrierte Stadtentwicklung RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 Gebiet: Leipziger Osten Handlungsfeld 1.3b Armutsbekämpfung Projekttitel Investitionsbeihilfen für kleine Unternehmen (KU-Beihilfe) Träger der Maßnahme Stadt Leipzig/ASW Eingebundene Akteure, Verbindlichkeit der Mitwirkung IHK, HWK, Amt für Wifö Kooperationsvertrag zur Mitwirkung an Förderrichtlinie sowie jew. Förderentscheid 2017 - 2020 Geplante Projektdauer Ziele des Projekts: - Stärkung Erwerbsperspektiven und der wirtschaftlichen Entwicklung des Stadtteils - Stärkung der Investitionstätigkeit in Kleinunternehmen in den Bereichen Tradition Innovation - Service - Stabilisierung der kleinbetrieblichen lokalen Handwerker, Einzelhändler und Dienstleister - Stärkung der Zentren - wirtschaftliche Belebung/Abbau Leerstände - Schaffung und Sicherung von lokalen Ausbildungsund Arbeitsplätzen Projektbeschreibung: - Beihilfe zu nachhaltigen betrieblichen Investitionen (inkl. Sach- und Verbrauchsgüter) mit Beitrag zum Nachteilsausgleich des Stadtteils - erhöhte Förderung bei Schaffung Ausbildungs-/ Arbeitsplätze, dabei besondere Berücksichtigung Arbeitssuchender aus Stadtteil/Älterer - Beihilfe zur Revitalisierung Gewerberäume mit Effekten für vorhandene Mieter Lageplan Lageplan Vorbereitungs- & Planungsstand der Maßnahme: - Bestehende KMU-Netzwerke (IG Lo(c)kmeile Eisenbahnstraße e.V., Stammtisch) Arbeitskontakte mit IHK, HWK mit Nachweis des Bedarfs in lokalen KMU Aussagen zur Fortführung der Maßnahme nach Ende der Förderung: - Stabilisierung der lokalen Wirtschaftsstruktur im Stadtteil - 4-jährige Nachhaltigkeit der Investition für wirtschaftliche Tätigkeit im Stadtteil Abgrenzung zu einer bestehenden Fachförderung: - Ausschluss GA-Förderung ist in Förderanträgen zu prüfen - Berücksichtigung Investitionszulage Kosten Jahr 2017 2018 2019 2020 Summe Insgesamt 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 120.000,00 € Eigenanteil Stadt Leipzig 6.000,00 € 6.000,00 € 6.000,00 € 6.000,00 € 24.000,00 € EFRE 24.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 € 24.000,00 € 96.000,00 € EFRE-Vorhaben E.1 - Integrierte Stadtentwicklung RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 Gebiet: Leipziger Osten Handlungsfeld 1.3b Armutsbekämpfung Projekttitel Unterstützung lokale Ökonomie (Gewerbestandort Freiladebahnhof) Träger der Maßnahme Stadt Leipzig Eingebundene Akteure, Verbindlichkeit der Mitwirkung Geplante Projektdauer Ziele des Projekts: - - Amt für Stadterneuerung, Amt für Wirtschaftsförderung, Stadtplanungsamt, IHK, HWK, Ansässige Unternehmen und Immobilieneigentümer 2016 - 2020 Lageplan Entwicklung und Stabilisierung des Gewerbestandortes Belebung und Geschäftsumfeldverbesserung Stabilisierung der lokalen Wirtschaft Nutzbarmachung brachliegender/ ungenutzter Flächen Aufbau Kooperationsstrukturen zwischen den lokalen Kleinunternehmen (Freiladebahnhof) Abbau von Defiziten in KMU Erschließung und Sicherung lokaler Beschäftigungspotenziale Projektbeschreibung: - - Entwicklung von Perspektiven für die lokale Ökonomie Ansiedlungsbegleitung kompetentes, stadtentwicklungsbezogenes, unabhängiges Beratungsangebot für ansässige und ansiedlungswillige Unternehmen, Unterstützung betrieblicher Projektentwicklungen stadtteilbezogene Kooperation, z.B. Unternehmen/Schule Erschließungsstraße Freiladebahnhof Vorbereitungs- & Planungsstand der Maßnahme: - - Erhebung derzeitiger Nutzungen in 2014 bestehende KMU-Netzwerke in der Nähe (IG Lo(c)kmeile Eisenbahnstraße e.V.) inhaltliche/organisatorische Erfahrungen aus vorangegangenen Förderperioden werden ausgewertet und weiterentwickelt Aussagen zur Fortführung der Maßnahme nach Ende der Förderung: Prozessbegleitende Recherche zu ergänzenden Finanzierungsoptionen zur nachhaltigen Stabilisierung der entstehenden Strukturen Abgrenzung zu einer bestehenden Fachförderung: Keine Fachförderung Kosten Jahr 2016 2017 2018 2019 2020 Insgesamt 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Eigenanteil Stadt Leipzig 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € EFRE 40.000,00 € 40.000,00 € 40.000,00 € 40.000,00 € 40.000,00 € Summe 250.000,00 € 50.000,00 € 200.000,00 € EFRE-Vorhaben E.1 - Integrierte Stadtentwicklung RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 Gebiet: Leipziger Osten Handlungsfeld 1.3b Armutsbekämpfung Projekttitel Studie zur infrastrukturellen Qualifizierung des Gewerbestandortes Freiladebahnhof Träger der Maßnahme Stadt Leipzig/ASW ASW, ämterübergreifende Eingebundene Akteure, Steuerungsgruppe, externe Verbindlichkeit der Mitwirkung Beauftragte Geplante Projektdauer 2017 Ziele des Projekts: - Schaffung der konzeptionellen Grundlagen zur Belebung und Inwertsetzung des Areals durch die Ansiedlung von Kleingewerbe (Analyse, Strategie) - Erarbeitung der Eckwerte eines energetischen Sanierungskonzeptes (einschl. des Themas Verkehr) - Konkretisierung der infrastrukturellen Anpassungsanforderungen (insbes. für zukunftsfähige Branchen) Projektbeschreibung: - Quartiersbezogenes Klimaschutzkonzept zu den Themenschwerpunkten Energieversorgung, Medien/ Dateninfrastruktur, Verkehr, Straßenbeleuchtung - Ggf. Nutzung des Programms KfW 432 Lageplan Zufahrtsstraße Freiladebahnhof Vorbereitungs- & Planungsstand der Maßnahme: - Projektentwicklung Aussagen zur Fortführung der Maßnahme nach Ende der Förderung: - Förderung zur Initiierung von Umsetzungsmaßnahmen, überwiegend durch private / gewerbliche Maßnahmenträger Abgrenzung zu einer bestehenden Fachförderung: - Keine Fachförderung Kosten Jahr 2017 Summe Insgesamt 15.000,00 € 15.000,00 € Eigenanteil Stadt Leipzig 3.000,00 € 3.000,00 € EFRE 12.000,00 € 12.000,00 € EFRE-Vorhaben E.1 - Integrierte Stadtentwicklung RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 Gebiet: Leipziger Osten Handlungsfeld 1.3d Armutsbekämpfung Projekttitel Programmbegleitung Träger der Maßnahme Stadt Leipzig/ ASW Eingebundene Akteure, Verbindlichkeit der Mitwirkung ASW, Beauftragte Geplante Projektdauer 2016 - 2020 Ziele des Projekts: - Unterstützung bei der Koordinierung der EFREGesamtmaßnahme Leipziger Osten - kontinuierliche Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes Lageplan Projektbeschreibung: - fortlaufende integrierten und vernetzten Begleitung - kontinuierliche Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes in Abstimmung mit allen Beteiligten insbesondere im Hinblick auf Anpassungsbedarf des Maßnahmekonzeptes - Präzisierung und Priorisierung der Maßnahmen - Aufbau Evaluationsystem für eine gebiets- und projektbezogene Auswertung hinsichtlich Zielerreichung aber auch des Mitteleinsatzes Vorbereitungs- & Planungsstand der Maßnahme: Erfahrungen vorangegangerner Förderperioden sowie anderen Förderprogrammen Aussagen zur Fortführung der Maßnahme nach Ende der Förderung: Verstätigung innerhalb der Stadtverwaltung Abgrenzung zu einer bestehenden Fachförderung: keine Fachförderung Kosten Jahr 2016 2017 2018 2019 2020 Summe Insgesamt 15.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € 20.000,00 € 80.000,00 € Eigenanteil Stadt Leipzig 3.000,00 € 3.000,00 € 3.000,00 € 3.000,00 € 4.000,00 € 16.000,00 € EFRE 12.000,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € 16.000,00 € 64.000,00 € EFRE-Vorhaben E.1 - Integrierte Stadtentwicklung RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 Gebiet: Leipziger Osten Handlungsfeld 1.3d Armutsbekämpfung Projekttitel Öffentlichkeitsarbeit Träger der Maßnahme Stadt Leipzig/ ASW Eingebundene Akteure, ASW, Beauftragte Verbindlichkeit der Mitwirkung Geplante Projektdauer 2016 - 2020 Ziele des Projekts: - Schaffung einer breiten Öffentlichkeit der EFREVorhaben im Stadtteil und in der Gesamtstadt - Aufbau einer programmbegleitenden Informationsund Beteiligungsplattform Projektbeschreibung: - Fortführung/ Qualifizierung und Koordinierung bestehender öffentlichkeitswirksame Formate (Internetseite www.leipziger-osten.de, IC-E InfoCenter, ggf. BLITZ Info aus dem Leipziger Osten) - intensive Pressearbeit in entsprechenden Medien (Internet, Flyer, Plakat, Info-Veranstaltungen) - entsprechend der hohen Bedeutung jüngerer Zielgruppen wird ein Schwerpunkt auf die Nutzung der digitalen Medien gelegt Lageplan Homepage Leipziger Osten Vorbereitungs- & Planungsstand der Maßnahme: Reihe an bestehenden Formaten als Grundlage Aussagen zur Fortführung der Maßnahme nach Ende der Förderung: Fortführung im Rahmen der laufenden und künftigen Stadtteilprozesse Abgrenzung zu einer bestehenden Fachförderung: Keine Fachförderung Kosten Jahr 2016 2017 2018 2019 2020 Summe Insgesamt 5.000,00 € 2.500,00 € 2.500,00 € 2.000,00 € 5.000,00 € 17.000,00 € Eigenanteil Stadt Leipzig 1.000,00 € 500,00 € 500,00 € 400,00 € 1.000,00 € 3.400,00 € EFRE 4.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 1.600,00 € 4.000,00 € 13.600,00 € nein Finanzielle Auswirkungen Kostengünstigere Alternativen geprüft x Folgen bei Ablehnung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Von x Bis Erträge 2016 2020 Aufwendungen 2016 2020 Einzahlungen 2016 2020 Auszahlungen 2016 2020 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein nein x wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt PSP Element 1.100.51.1.1.08 Innenauftrag 106400000180 Sachkonto 31410000 PSP Element 1.100.51.1.1.08 Innenauftrag 106400000180 Sachkonto 42711200 PSP Element 70.000.384.705 Finanzkonto 68110000 PSP Element 70.000.384.700 Finanzkonto 78513000 610.400 763.000 4.128.000 5.160.000 X wenn ja, Die aus den städtischen Investitionen entstehenden Folgekosten werden in den Bau- und Finanzierungsbeschlüssen für die Einzelvorhaben separat ausgewiesen. Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Fördergebietsgrenze EFRE Leipziger Osten Legende Gebietsabgrenzung 2014- 2020 Stand: 05/ 2015 Maßstab 1:10.000 Kartengrundlage: Amt für Geoinformation und Bodenordnung Sachverhalt 0 Präambel Der Freistaat Sachsen fördert in der aktuellen Strukturfondsperiode aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Vorhaben zur nachhaltigen Stadtentwicklung auf der Grundlage der Richtlinie „Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020“ des Sächsischen Staatsministeriums des Innern vom 14.04.2015 (veröffentlicht im Sächsisches Amtsblatt Nr. 18/2015 vom 30.04.2015). Mit den Zuwendungen aus der o.g. Förderrichtlinie sollen benachteiligte Stadtquartiere bei der Umsetzung infrastruktureller, baulich-energetischer sowie wirtschaftlicher und bildungsorientierter Maßnahmen unterstützt werden. Die Zuwendung wird im Rahmen der Projektförderung als Anteilsfinanzierung gewährt - als nicht rückzahlbarer Zuschuss- und beträgt bis zu 80 Prozent der förderfähigen Projektkosten. Formale Fördervoraussetzungen sind: • Abgrenzung eines benachteiligten Stadtquartiers als EFRE-Fördergebiet. • Die Maßnahmen müssen in einem gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzept (GIHK) dargestellt sein. • Das GIHK muss in „einem offenen, transparenten und kooperativen Verfahren mit den im Stadtquartier aktiven Einrichtungen und Organisationen erarbeitet“ und vom Stadtrat beschlossen worden sein. Gefördert werden: • Maßnahmen, die der Verringerung der CO²-Emissionen dienen (Handlungsfeld Energieeffizienz); • Maßnahmen, die dem Erhalt und Schutz der Umwelt sowie der Förderung der Ressourceneffizienz dienen (Handlungsfeld Umwelt); • Maßnahmen, die der Sanierung sowie wirtschaftlichen und sozialen Belebung dienen (Handlungsfeld Armutsbekämpfung). Auf der Grundlage des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes -SEKo Leipzig 2020- (RBIV1595/09 vom 20.05.2009) bereitet sich die Stadt Leipzig seit Ende 2012 auf die EFREProgrammperiode 2014 bis 2020 vor. Dokumentiert ist dieser ressortübergreifende Erarbeitungsund Abstimmungsprozess in den Vorlagen: • RBV-1721/13 vom 10.07.2013 „Grobkonzept zur Ausgestaltung der EU-StrukturfondsFörderperiode 2014-2020“ und • RBVI-01018 vom 20.05.2015 „Fortschreibung 1/2015 des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK): "Fachkonzept Energie und Klimaschutz", "Fachteil Brachen". 1 Ableitung der geplanten EFRE-Fördergebiete aus dem SEKo Leipzig 2020 Die Stadt Leipzig beantragt für zwei benachteiligte Stadtquartiere, gelegen im Leipziger Westen und im Leipziger Osten, Zuwendungen aus der o.g. Förderrichtlinie. Die beiden neuen Fördergebiete leiten sich ab aus dem SEKo Leipzig 2020. In Teil C – Stadtentwicklungsstrategie (Fortschreibung 2014) werden beide Gebiete weiterhin als Schwerpunkträume der Stadtentwicklung definiert, in denen die integrierte Stadtteilentwicklung mit präzisierter Schwerpunktsetzung fortzuführen ist. Im Rahmen des Umsetzungsberichtes 2012 zum SEKo erfolgte eine fachübergreifende Betrachtung der kleinräumigen sozioökonomischen Situation der Stadt Leipzig. Mithilfe der sogenannten Sozialraumanalyse wurden die sozialräumlichen Unterschiede zwischen den einzelnen Ortsteilen herausgearbeitet. Die Ortsteile mit hohem Handlungsbedarf aufgrund bestehender sozialer Problemlagen (s. Karte) konzentrieren sich räumlich nach wie vor im Osten (Neustadt-Neuschönefeld, Volkmarsdorf und Schönefeld-Abtnaundorf) und im Westen (Altlindenau, Lindenau, Neulindenau). Diese Ortsteile sind vor allem gekennzeichnet durch eine hohe Arbeitslosigkeit und einen hohen Anteil an Einwohnern, die auf SGB II-Leistungen 1 angewiesen sind. Darüber hinaus weisen sie eine zum Teil problematische Bildungssituation und eine gering ausgeprägte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben der Stadt auf. Quelle: Integriertes Stadtentwicklungskonzept (SEKo) – Umsetzungsbericht 2012, Leipzig 2013, S. 13 2 Gebietsspezifische Beschlusslagen, Abstimmungs- und Beteiligungshintergrund Im SEKo Leipzig 2020 ist der Leipziger Osten als Gebiet mit dem höchsten baulichen, wirtschaftlichen und sozialen Handlungsbedarf ausgewiesen und als ein Schwerpunktgebiet für integrierte Handlungsansätze festgelegt. Seit 2000 wird bereits die integrierte Stadtteilentwicklung des Leipziger Ostens durch verschiedene Förderprogramme des Freistaates, des Bundes und der Europäischen Union unterstützt. Am 20.03.2013 wurde das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept Leipziger Osten (STEK LeO) nach einem zweijährigen, beteiligungsintensiven Prozess mit Fachämtern der Stadtverwaltung und verschiedensten Akteuren, Vereinen, Trägern und Initiativen aus dem Stadtteil im Stadtrat beschlossen (Beschluss-Nr. RBV-1564/13) und bildet nun die konzeptionelle und strategische Grundlage für die Arbeit der verschiedenen stadtentwicklungsrelevanten Akteure. Das vorliegende Integrierte Handlungskonzept (GIHK) konkretisiert die Handlungsstrategie des STEK LeO im Rahmen der Beantragung von Finanzhilfen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für einen wesentlichen Teilbereich des Leipziger Ostens. Es nimmt konkrete Maßnahmen sowie Projektideen auf, die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum STEK LeO entwickelt wurden. Seit Beschlussfassung des STEK LeO fanden zudem intensive Beteiligungsprozesse bezogen auf einzelne Schwerpunktmaßnahmen statt, um diese weiterzuentwickeln. Gebietsbezogen wurde für die Erarbeitung und Umsetzung des Handlungskonzeptes auf die bestehende und bewährte Planungs- und Umsetzungsstruktur im Leipziger Osten zurückgegriffen, die sowohl Akteure als auch Verwaltung einbezieht. Die im Handlungskonzept vorgesehenen Maßnahmen wurden im Rahmen einer öffentlichen Ausstellung im Stadtteilbüro (IC-E) einer breiten Öffentlichkeit zugänglich und über die bestehenden Informationskanäle (z. B. BlitzInfo, www.leiziger-osten.de) im Stadtteil bekanntgemacht. Frist wahrend zum 31.08.2015 wird der Förderantrag für das Gebiet EFRE Leipziger Osten 2 (analog für das Gebiet Leipziger Westen) bei der Sächsischen Aufbaubank (Bewilligungsstelle) eingereicht. In diesem Zusammenhang wurde vorher mit dem zuständigen Sächsischen Staatsministerium des Inneren (SMI) vereinbart, dass der erforderliche Beschluss der Ratsversammlung zur Gebietsabgrenzung und zum Handlungskonzept, aufgrund der kurzen Antragsfrist von nur vier Monaten nach Bekanntmachung der Richtlinie im Sächsischen Amtsblatt, bis 31.10.2015 nachgereicht werden kann. 3 Zielstellung, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit des GIHK EFRE Leipziger Osten Die bisherigen Maßnahmen der Stadterneuerung haben zu einer Reihe von Erfolgen geführt die sich neben den konkret erlebbaren Veränderungen im Stadtteil auch in der positiven Bevölkerungsentwicklung der letzten Jahre und zum Teil in der öffentlichen Wahrnehmung widerspiegeln. Die Vereins- und Freizeithalle am Rabet, der Park Rabet, der Lene-Voigt-Park aber auch die fortschreitende Sanierung der Gründerzeithäuser und die Sanierung von Schulen, wie die Wilhelm-Wander-Schule und die begonnene Sanierung des BSZ 7 sind sichtbare Veränderungen. Die vermehrte Sanierungstätigkeit aber auch die Ansiedlung einer Vielzahl von Projekthäusern trägt zur Weiterentwicklung bei. Ein Erfolg der Stadterneuerung im Leipziger Osten ist auch die Etablierung eines aktiven Akteursnetzwerkes, welches in allen Themenbereichen der Stadtteilentwicklung integriert werden konnte und dort eine sehr aktive Rolle wahrnimmt. Eine weitere Stabilisierung ist auch für die gesamtstädtische Entwicklung von besonderer Bedeutung, weil der Leipziger Osten eine besondere Funktion bei der sozialen und interkulturellen Integration übernimmt. Die dynamische Entwicklung der Stadt Leipzig kann auch verstärkten Segregationserscheinungen führen, die für den Leipziger Osten voraussichtlich eine weitere Konzentration sozial benachteiligter Bevölkerungsgruppen, aber auch von Menschen mit Migrationshintergrund, erwarten lässt. Dieser Problemlage muss mit geeigneten Strategien begegnet werden, die den Leipziger Osten auch für andere Milieus attraktiv macht. Die Aufwertung der öffentlichen Infrastruktur spielt dabei eine aktive Rolle. Die Einrichtung der Quartiersschule bestehend aus Oberschule, Gymnasium und Stadtteilkomponente kann eine wichtige Aufwertungsfunktion übernehmen. Gleiches gilt für den Parkbogen Ost, der Stadtteile verbindet, aber auch attraktive Nutzungen im Umfeld verwirklichen wird. Der EFRE integrierte Stadtentwicklung komplementiert letztlich die bereits genutzten bzw. geplanten Instrumente im Stadtteil (Städtebauförderung Programm Soziale Stadt, Nationale Stadtentwicklungspolitik; ESF, BIWAQ, BAMF, BMG sowie private Institutionen wie Stiftungen, Wohnungsunternehmen, Sparkasse, Krankenkassen). Die Benachteiligung des Quartiers signifikant zu reduzieren und den Rückstand zu anderen Stadtteilen aufzuholen, bedarf es aber gerade integrierter Ansätze, so dass dem EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung hier durchaus eine besondere (verbindende und/oder initiierende) Rolle zukommt. Aufgrund der prioritären Handlungsfelder und der daraus abgeleiteten investiven Schlüsselprojekte (Umsetzung Masterplan Parkbogen Ost und Quartiersschule) bestehen auch inhaltlich große Überschneidungen zur Richtlinie EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung. Das EFRE-Maßnahmenbündel wurde unter dem Aspekt einer möglichst großen öffentlichen Reichweite zusammengestellt. Die Einzelmaßnahmen sind deshalb besonders geeignet Impulse für die Initiierung weiterer Maßnahmen in den Themen Energie- und Klimaschutz sowie Nachhaltigkeit zu geben und öffentlichkeitswirksam zu transportieren. Gerade der explorative Charakter einzelner Maßnahmen sowie die Modellhaftigkeit der zugrundeliegenden Problemlagen ermöglichen auch eine Übertragung auf weitere Vorhaben und erleichtern ggf. deren Umsetzung. Neben dem Thema Klima/Energie wurden diese Auswahlkriterien auch auf das Maßnahmekonzept des Masterplanes Parkbogen-Ost angewandt. Daher wurden explizit die Maßnahmen in die EFREFörderung überführt, die zügig umsetzbar sind und entsprechend frühzeitig eine öffentliche Wirkung erzielen können, um das Gesamtvorhaben zu unterstützen und die Effekte für die Imageverbesserung zeitnah nutzen zu können. 3 Darüber hinaus sollen mit der EFRE-Förderung Rahmenbedingungen gesetzt werden, die auf eine weitere Stärkung der lokalen Wirtschaft abzielen um so, aufbauend auf endogenen Potenzialen, auch eine wirtschaftliche Stabilisierung zu erreichen und mittelfristig den Wirtschaftsstandort Leipziger Osten aufzuwerten. Durch Unterstützung einer eher lokal ausgerichteten Wirtschaftsstruktur können zudem entsprechende Effekte für die Arbeitsplatzsituation im Programmgebiet erwartet werden. Gleichzeitig soll die Entwicklung des Bereiches Freiladebahnhof Ost unterstützt werden. Über den Förderzeitraum 2020 hinaus besteht voraussichtlich weiterer Interventionsbedarf der sich auf ergänzende Maßnahmen des Parkbogen Ost (HF Energieeffizienz, u.U. HF Umwelt) konzentriert, aber auch die Maßnahmen im Themenbereich Lokale Wirtschaft fortführt. Der Schwerpunkt der Maßnahmen liegt programmkonform im Handlungsfeld „Energieeffizienz“ (4,245 Mio. €). Das Integrierte Handlungskonzept EFRE 2014 bis 2020 nimmt, auch aufgrund der thematischen Ausrichtung der zugrundeliegenden Richtlinie, eine Vielzahl der Maßnahmeansätze des StEK Leo auf, um sie mit der Unterstützung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung zur Umsetzung zu bringen. Zentrale Projekte sind das Aktivband des Parkbogens und die Entwicklung der „Alten Feuerwache“ . Die im Handlungsfeld „Umwelt“ (1,181 Mio. €) vorgesehenen Maßnahmen nehmen vor allem Impulse aus dem in Erarbeitung befindlichen Masterplan zum Parkbogen Ost auf und umfassen die schnellstmöglich umsetzbaren Maßnahmen. Aus konkreten Problemlagen heraus wird die Sicherung der Überflutungsflächen in der KGV Sellerhausen als Projekt aufgenommen. Gleichzeitig spielt hier das Projekt „Grüne Akteure“ des Parkbogens eine Rolle. Im Handlungsfeld „Armutsbekämpfung“ (0,497 Mio €) liegt der Fokus auf der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung im Gebiet. Hier geht es primär darum, Funktionen zu erhalten, zu ergänzen und zu erneuern. Grundlage sind die bereits im STEK LeO benannten Strategien zur Stärkung der lokalen Ökonomie: Unterstützung der Bestandsunternehmen durch KU Investitionsförderung aber auch die Neuansiedlung von Unternehmen im Bereich des Freiladebahnhofs. Eine Programmbegleitung sowie eine zielorientierte Öffentlichkeitsarbeit sichern die ordnungsgemäße Abwicklung sowie eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung. 4 Kosten- und Finanzierungsplanung - Kostenübersicht nach Maßnahmen (in TEUR) Maßnahme Studie Energieversorgungsoption en Quartiersschule Umsetzung Energiekonzept Quartiersschule (inkl. energet. Sanierung Bestandsgebäude) Bauhof in der alten Feuerwache (inkl. Entwicklung Gesamtko- - davon - davon Zuschuss Kofinanz.sten zuwendungs- nicht zuwen- EFRE (4/5) anteil (1/5) fähig dungsfähig EFRE 15,00 15,00 0,00 12,00 3,00 1.000,00 1.000,00 0 800,00 200,00 285,00 285,00 0,00 228,00 57,00 4 Demonstrationsmodule Energie) Studie Nahwärmenetz Bülowviertel (inkl. Entwicklung Betreiberkonzept für Selbstnutzer) 20,00 20,00 0,00 16,00 4,00 Nachhaltiger Mobilitätsplan für das Programmgebiet 25,00 25,00 0,00 20,00 5,00 Parkbogen Ost - Aktivband (Abschn. F.-Nansen-Str. bis Gleisdreieck) 2.900,00 2.900,00 0,00 2.320,00 580,00 Spielplatz im Gleisdreieck 340,00 340,00 0,00 272,00 68,00 Gärtnerhof ehemaliger Lokschuppen 275,00 275,00 0,00 220,00 55,00 Parkbogen Ost Vernetzung/ Einbindung Beteiligungsformat "Grüne Akteure" 206,00 206,00 0,00 164,80 41,20 Renaturierung östliche Rietzschke/ Sicherung Überflutungsflächen KGV Sellerhausen 360,00 360,00 0,00 288,00 72,00 Investitionsbeihilfen für kleine Unternehmen (KU-Beihilfe) 120,00 120,00 0,00 96,00 24,00 Unterstützung lokale Ökonomie (Gewerbestandort Freiladebahnhof) 250,00 250,00 0,00 200,00 50,00 Studie zur infrastrukturellen Qualifizierung des Gewerbestandortes Freiladebahnhof Studie zur infrastrukturellen Qualifizierung des Gewerbestandortes Freiladebahnhof 15,00 15,00 0,00 12,00 3,00 Erstellung Integriertes Handlungskonzept 15,00 15,00 0,00 12,00 3,00 Programmbegleitung 80,00 80,00 0,00 64,00 16,00 Öffentlichkeitsarbeit 17,00 17,00 0,00 13,60 3,40 5.923,00 5.923,00 0,00 4.738,40 1.184,60 5 – Finanzierungsübersicht gemäß Förderantrag EFRE (in TEUR) Gesamt 2016 2017 2018 2019 2020 Zuschuss EFRE 4.738,40 152,00 470,00 1.166,00 1.905,60 1.044,80 Kofinanzie- Eigenmittel Stadt rungsanteil 1.184,60 38,00 117,50 291,50 476,40 261,20 5.923,00 190,00 587,50 1.457,50 2.382,00 1.306,00 Die Eigenanteile der einzelnen Maßnahmen sind bzw. werden im Budget des ASW eingestellt. Im Investitionshaushalt 2015/2016 ff sind die benötigten 1.032 T€ eingestellt. Es wird von einer Übertragung der Budgets ausgegangen. Damit sind die Mittel gesichert. Im Ergebnishaushalt 2016 ist das Budget in Höhe 28 T€ eingestellt. Die Bedarfe der Folgejahre werden aus dem ASW Budget gedeckt. Maßnahme in T€ Ausgaben Einnahmen Budget 2016 InvHH 50,0 40,0 10,0 2017 ErgHH Invasiv 140,0 405,0 112,0 324,0 28,0 81,0 2018 ErgHH InvHH ErgHH 182,5 1.305,0 152,5 146,0 1.044,0 122,0 36,5 261,0 30,5 2019 InvHH ErgHH 2.240,0 142,0 1.792,0 113,6 448,0 28,4 2020 InvHH ErgHH 1.160,0146,0 928,0 116,8 232,0 29,2 Ergebnishaushalt: Erträge: 610.400,- € , PSP Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag 106400000180, Sachkonto 31410000 Aufwendungen: 763.000,- €, PSP Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag 106400000180 Sachkonto 42711200 Finanzhaushalt: Einzahlungen: 4.128.000,- €, PSP Element 70.000.384.705, Finanzkonto 68110000 Auszahlungen: 5.160.000,- €, PSP Element 70.000.384.700, Finanzkonto 78513000 Hinweis: Das Fördermitteljahr endet jeweils im Oktober. Anlagen: 1 Lageplan mit Gebietsabgrenzung 2 gebietsbezogenes integriertes Handlungskonzept (GIHK) 6