Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-WA-01902-VSP-01 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ratsversammlung 16.12.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Namensänderung der Schule Portitz - Oberschule der Stadt Leipzig Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Nachteilig für die Stadt Leipzig. Rechtswidrig und/oder x Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Begründung: Die Schule Portitz – Oberschule der Stadt Leipzig ist im Zuge der Fusionierung mit der 71. Mittelschule aus Portitz an den Standort der 71. Schule in Thekla umgezogen und war mit der Schließung der 65. Mittelschule zum 31.07.2009 aufnehmende Schule für die verblei benden Schüler/-innen. Die Umbenennung der Schule Portitz, die sich am Standort Leipzig-Thekla befindet, ist folgerichtig. Nachdem zu einigen bereits erfolgten Vorschlägen für die Umbenennung der Schule keine Zustimmung seitens des Schulträgers erfolgen konnte, wurde das Verfahren nach Inkraft treten der „Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schulen“ und der „Handreichung für Schulen 'Wie finde ich einen Schulnamen?'“ (DS-00226/14) Anfang 2015 gemäß der vorge nannten Drucksachen wieder neu aufgenommen. Es wird wie vorgesehen engmaschig vom Amt für Jugend, Familie und Bildung, Abteilung Bildung, begleitet. Die im 1. Halbjahr 2015 von der Schule erarbeiteten sechs Namensvorschläge wurden im Oktober 2015 sowohl im Unterausschuss Schulentwicklungsplanung des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule als auch im Ausschuss selbst diskutiert. Daraus resultierte die Information an die Schule, dass der Vorschlag „Neue Schule Thekla“ rechtlich nicht möglich ist und man einen konkreten Namensvorschlag der Schule erwarte, wobei der Vorzug auf den Namen mit Personenbezug liege. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung, Abteilung Bildung, wird den Prozess zur Findung eines neuen Schulnamens wie bisher begleiten und der Schule alle notwendige Unterstüt zung zukommen lassen, damit das Schuljahr 2016/17 mit einem neuen Schulnamen begon nen werden kann.