Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-P-01386-VSP-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung Petitionsausschuss Vorberatung Ratsversammlung Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Kultur Betreff Naturkundemuseum Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht x Beschlussvorschlag: Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen Kostengünstigere Alternativen geprüft nein nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Seite 1/4 Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Sachverhalt: Im Ergebnis einer Studie zum Kostenrahmen der Standorte Bowlingtreff und Lortzingstraße 3, jeweils mit Erweiterung, wurden für beide Standorte erhebliche Investitionen ermittelt, die absehbar nicht im städtischen Haushalt dargestellt werden können. Aus diesem Grund schlug die Verwaltung dem Stadtrat vor, das Naturkundemuseum Leipzig mittelfristig am jetzigen Standort Lortzingstraße 3 baulich zu ertüchtigen und weiter zu entwickeln und einen Ergänzungsneubau derzeit nicht weiter zu verfolgen. Die Beratung der Vorlage in den relevanten Fachausschüssen führte zu einer Reihe von Änderungsanträgen, die in ihren Inhalten weit über das von der Verwaltung Vorgeschlagene hinausgehen. Die Vorlage wurde deshalb von der Verwaltung aus dem Verfahren genommen. Die Seite 2/4 Neuausrichtung des Museums wird verwaltungsintern weiter diskutiert. Der Fachausschuss Kultur regelmäßig informiert. Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Errichtung eines Theaterhauses im Leipziger Westen, der modifiziert umgesetzt werden soll, wird zurzeit die Möglichkeit geprüft, an diesem Standort - Halle 7/ Gelände der Baumwollspinnerei - das Naturkundemuseum Leipzig unterzubringen. Durch das Amt für Gebäudemanagement wurde die grundsätzliche Eignung der Halle 7 für das Naturkundemuseum geprüft: „Das Raumprogramm gem. Masterplan kann in den zur Verfügung stehenden Bereichen (Erd- und 1. Obergeschoss) umgesetzt werden. Raumreserven bestehen in Teilen des Unter- sowie des 2. Obergeschosses. Die Instandsetzung der Gebäudesubstanz ist mit angemessenem Sanierungsaufwand möglich. Um langfristig stabile Besucherzahlen zu erzielen, ist eine markante Neukonzeption der Dauerausstellung unter Berücksichtigung veränderter Rezeptionsgewohnheiten der Besucher sowie eine Vergrößerung der Sonderausstellungsfläche zur Etablierung zeitgemäßer Wanderausstellungen von essentieller Bedeutung. Der Standort ist durch den ÖPNV erreichbar (Straßenbahn/ S-Bahn), das Erfordernis einer zusätzlichen Buslinie sollte geprüft werden. Für den Individualverkehr stehen ausreichend Parkflächen zur Verfügung. Das zukünftige Museum/ Theaterstandort wird barrierefrei erschlossen. Die Akzeptanz eines Standorts außerhalb der Innenstadt ist stark abhängig von dessen kulturellen und gastronomischen Angeboten sowie seinem Freizeitwert durch die Aufenthaltsqualität im Innenund Außenbereich. Bei der Konzeptanpassung sind mögliche Synergien durch die Nachbarschaft zu den bildenden und darstellenden Künsten zu beachten." Das inhaltliche Konzept für das Naturkundemuseum am neuen Standort muss erst noch erarbeitet werden. Verlässliche Kosten für die Einrichtung des Museums können erst auf der Grundlage des Konzeptes ermittelt werden. In welcher Höhe Mittel für die Umsetzung des Konzeptes zur Verfügung stehen werden, muss mit Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 ermittelt werden. Die Mehrbedarfe im Ergebnishaushalt (Stellenerweiterung und die notwendige Erhöhung des Ausstellungsbudgets) gegenüber 2015/2016 werden parallel ermittelt. Im Investitionshaushalt 2015/2016 sind zusammen 400.000 EUR für das Naturkundemuseum eingestellt, die jedoch noch nicht in Anspruch genommen werden konnten. Zurzeit prüft das Amt für Gebäudemanagement die vom Investor für die grundhafte Instandsetzung der Halle 7 ermittelten Kosten. Die Vorlage „Grundsatzbeschluss Naturkundemuseum“ soll sobald als möglich aktualisiert wieder in das Verfahren gelangen. Die Verwaltung hält an den Grundaussagen des Masterplans fest. Das Museum soll spätestens 2020 neu konzipiert eröffnet werden. Die Direktorenstelle soll unmittelbar nach dem Grundsatzbeschluss erneut ausgeschrieben werden. Seite 3/4