Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-02061 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Einrichtung einer elektronischen Abstimmanlage und Sanierung des Sitzungssaales Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Unter anderem auf Grund des Haushaltsantrages „Teilsanierung und Neumöblierung des Sitzungssaales sowie Einbau einer elektronischen Abstimmungsanlage“ der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 auch auf Vorschlag der Stadtverwaltung beschlossen: 1. Es werden Planungsmittel in 2015 i.H. von 50.000 € für die Modernisierung des Sitzungssaales eingestellt. 2. Zu den möglichen Varianten einer Abstimmanlage wird bis zum III. Quartal 2015 ein Vorschlag dem Stadtrat unterbreitet. 3. Weitere Mittel für eine Sanierung des Sitzungssaales werden zunächst nicht eingestellt, sondern ein Bau- und Finanzierungsbeschluss bis Dezember 2015 dem Stadtrat vorgelegt, zu welchem entschieden werden muss. Darin enthalten ist ein möglicher Umbau des Sitzungssaales im Sommer 2016 und ggf. unterjährig zur Verfügung zu stellender Mittel. Vor diesem Hintergrund fragen wir: 1. Welche möglichen Varianten hinsichtlich der elektronischen Abstimmungstafel können dem Stadtrat zum jetzigen Zeitpunkt bereits vorgestellt werden? 2. Wann wird dem Stadtrat dazu eine Beschlussvorlage vorgelegt? 3. Wann könnte nach Auffassung der Stadtverwaltung die elektronische Abstimmungsanlage zum ersten Mal eingesetzt werden? Seite 1/3 4. Wie stellt sich hinsichtlich der Sanierung des Sitzungssaales der aktuelle Planungsstand insbesondere unter finanziellen, denkmalpflegerischen aber auch medientechnischen Gesichtspunkten dar? Wurde dazu auch ein Gutachten in Auftrag gegeben? 5. Wird eine (Teil-)Sanierung des Sitzungssaales im Sommer 2016 weiterhin für realistisch gehalten? Anlagen: Seite 2/3