Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01850 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung Zuständigkeit Bestätigung 28.10.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73(5) SächsGemO bis September 2015 Beschluss: Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen werden (siehe Anlage) angenommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: Mit Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-857/14 vom 15.07.2014 wurde festgelegt, dass das Dezernat Finanzen über die monatlich erhaltenen Zuwendungsangebote der Stadt Leipzig eine Vorlage zu deren Annahme durch den Stadtrat erstellt. Die vorliegende Vorlage umfasst die der Stadt Leipzig angebotenen Zuwendungen bis September 2015. Die Nichtannahme der Zuwendungsangebote hätte zur Folge, dass die schon entgegengenommenen Zuwendungen an die Zuwendungsgeber zurückgegeben werden müssten und viele Projekte oder Angebote mangels Finanzierbarkeit nicht realisiert werden können. Anlagen: Übersicht Spenden bis September 2015 für den Stadtrat (öffentliche Sitzung) BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 28.10.2015 zu 17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73(5) SächsGemO bis September 2015 Vorlage: VI-DS-01850 Beschluss: Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen werden (siehe Anlage) angenommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 29. Oktober 2015 Seite: 1/1