Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01142-DS-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 28.10.2015 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung wo veranschlagt Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Seite 1/4 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja, Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01142 vom 25.03.2015 und widerruft gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Bestellung von Herrn Christoph Knappe als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost, der sein Mandat sowie die Wählbarkeitsvoraussetzung aufgrund des Wegzuges aus dem Stadtbezirk Leipzig-Nordost verliert, ab. Seite 2/4 Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende Besetzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Nordost: Fraktion Name CDU Krause, Antje CDU Pielok, Franz CDU Bittner, Uwe CDU Eggers, Boris DIE LINKE Ertel, Petra DIE LINKE Reuther, Steffi SPD Mekschrat, Kai SPD Schirdewahn, Barbara AfD Mehlhorn, Jens Bündnis90/Die Grünen n.b. Seite 3/4 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 28.10.2015 zu 11.3 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) Vorlage: VI-DS-01142-DS-001 Beschluss: Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01142 vom 25.03.2015 und widerruft gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Bestellung von Herrn Christoph Knappe als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost, der sein Mandat sowie die Wählbarkeitsvoraussetzung aufgrund des Wegzuges aus dem Stadtbezirk Leipzig-Nordost verliert, ab. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 29. Oktober 2015 Seite: 1/1