Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. 01141-DS-003-NF-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 28.10.2015 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung) Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. RBV-85/09 vom 16.12.2009 und beruft mit sofortiger Wirkung Herrn Christian Schäfer als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte auf Grund des Beschlusses des Stadtvorstandes DIE LINKE, ab. 2. Die Ratsversammlung bestellt 1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der Stadtbezirksbeiräte“ entsprechend vorliegendem Wahlvorschlag folgendes Mitglied in den Stadtbezirksbeirat LeipzigMitte: Herrn Dr. Thomas Rothe Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung bestellt werden. 1 Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte: Partei/Wählervereinigung Name DIE LINKE Dr. Thomas Rothe DIE LINKE Kietz, Karsten DIE LINKE Gründel, Karin CDU Demmig, Mike CDU Kleine, Marcus CDU Stadör, Heike SPD Rauer, Manfred SPD Geithner, Dagmar Bündnis 90/Die Grünen Biederstedt, Martin Bündnis 90/Die Grünen Ehrhardt, Jessica Bündnis 90/Die Grünen Tauché, Alrun Seite 2/3 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 28.10.2015 zu 11.2 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung) Vorlage: 01141-DS-003-NF-001 Beschluss: 1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. RBV-85/09 vom 16.12.2009 und beruft mit sofortiger Wirkung Herrn Christian Schäfer als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte auf Grund des Beschlusses des Stadtvorstandes DIE LINKE, ab. 2. Die Ratsversammlung bestellt gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der Stadtbezirksbeiräte" entsprechend vorliegendem Wahlvorschlag folgendes Mitglied in den Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte: Herrn Dr. Thomas Rothe Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 29. Oktober 2015 Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte: Partei/Wählervereinigung DIE LINKE DIE LINKE DIE LINKE CDU CDU CDU SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen Name Dr. Thomas Rothe Kietz, Karsten Gründel, Karin Demmig, Mike Kleine, Marcus Stadör, Heike Rauer, Manfred Geithner, Dagmar Biederstedt, Martin Ehrhardt, Jessica Tauché, Alrun Seite: 1/1