Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-01783-NF-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Verwaltungsausschuss 07.10.2015 Vorberatung Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit 27.10.2015 Vorberatung Ratsversammlung 28.10.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff Wiederbestellung der Geschäftsführung der Klinikum St. Georg gGmbH und Wiederwahl der Eigenbetriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung stimmt der Wiederbestellung von Frau Dr. Iris Minde als Geschäftsführerin der Klinikum St. Georg gGmbH mit Wirkung zum 01.07.2017, befristet für die Dauer von 5 Jahren bis zum 30.06.2022, zu. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Klinikum St. Georg gGmbH einen entsprechenden Beschluss zu fassen. 2. Frau Dr. Iris Minde wird ab dem 01.07.2017 gem. § 95 a Abs. 2 S. 1 SächsGemO als Eigenbetriebsleiterin (Direktorin) des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, befristet für die Dauer von 5 Jahren bis zum 30.06.2022, wiedergewählt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: Der Aufsichtsrat der Klinikum St. Georg gGmbH hat in seiner Sitzung vom 26.06.2015 einstimmig beschlossen, die gemeinsame Arbeit mit der Geschäftsführerin Frau Dr. Iris Minde über die bislang bestehende Vertragsdauer hinaus fortsetzen zu wollen. Mit dieser Absichtserklärung spricht sich der Aufsichtsrat für eine vorzeitige Vertragsverlängerung aus. Der noch bis 2017 gültige Anstellungsvertrag mit Frau Dr. Minde soll nach Empfehlung des Aufsichtsrats um weitere fünf Jahre bis 2022 verlängert werden. Begründung Frau Dr. Iris Minde ist seit 2012 als Leiterin der St. Georg-Unternehmensgruppe tätig. Während ihrer bisherigen Amtszeit wurden wichtige Maßnahmen getroffen, um das Klinikum wieder auf eine wirtschaftlich gesunde Basis zu stellen. Nach schwierigen Jahren gelang es, 2014 ein positives Bilanzergebnis zu erzielen. Investitionen im stationären Bereich stellen zudem eine medizinische Versorgung auf höchstem Niveau sicher. Dazu zählen unter anderem die Eröffnung neuer medizinischer Bereiche wie etwa die Neuetablierung der Kinderchirurgie im Klinikum. Entsprechend der bisherigen Handhabung soll Frau Dr. Minde in bewährter Weise neben Ihrer Funktion als Geschäftsführerin der Klinikum St. Georg gGmbH auch die Funktion der Eigenbetriebsleiterin des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig sowie die Funktion der Geschäftsführerin der Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH weiterführen. Diese Tätigkeiten gehören ebenfalls zu den Pflichten des Anstellungsvertrages und sind mit der Geschäftsführervergütung abgegolten. Eine Einsichtnahme in den vollständigen Vertrag ist im Büro für Ratsangelegenheiten möglich. Anlage 1 enthält einen aktuellen Lebenslauf von Frau Dr. Minde. Anlage 2 führt Eckpunkte des Anstellungsvertrags von Frau Dr. Minde auf. Anlagen: VI-DS-01783-NF-001 Anlage 1 Lebenslauf VI-DS-01783-NF-001 Anlage 2 Eckpunkte des Anstellungsvertrags BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 28.10.2015 zu 18.1 Wiederbestellung der Geschäftsführung der Klinikum St. Georg gGmbH und Wiederwahl der Eigenbetriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Vorlage: VI-DS-01783-NF-001 Beschluss: 1. Die Ratsversammlung stimmt der Wiederbestellung von Frau Dr. Iris Minde als Geschäftsführerin der Klinikum St. Georg gGmbH mit Wirkung zum 01.07.2017, befristet für die Dauer von 5 Jahren bis zum 30.06.2022, zu. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Klinikum St. Georg gGmbH einen entsprechenden Beschluss zu fassen. 2. Frau Dr. Iris Minde wird ab dem 01.07.2017 gem. § 95 a Abs. 2 S. 1 SächsGemO als Eigenbetriebsleiterin (Direktorin) des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, befristet für die Dauer von 5 Jahren bis zum 30.06.2022, wiedergewählt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Burkhard Jung Oberbürgermeister Leipzig, den 29. Oktober 2015 Seite: 1/1 Wiederbestellung der Geschäftsführung der Klinikum St. Georg gGmbH und Wiederwahl der Eigenbetriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Anlage 3 Begründung der Nichtöffentlichkeit der Anlagen Eine Veröffentlichung des Lebenslaufes und der Eckpunkte des Anstellungsvertrages unterbleibt, da es sich hierbei um personenbezogene Daten handelt, deren Verarbeitung gemäß dem Sächsischen Datenschutzgesetz unzulässig ist. Stadt Leipzig Seite 1 von 1