Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01867 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ratsversammlung 16.12.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz Beschlussvorschlag: Der auf Grundlage des Ratsbeschlusses RBV-654/11 eingesetzte Schülersonderbus sowie die kostenfreie Bereitstellung von SchülerCards für Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz wird ab dem Schuljahr 2016/2017 eingestellt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung x Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung nein bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE x nein von bis 2016 2017ff anteilig wenn ja, Einsparungen Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) ca. - 22-193,00 EUR 1.100.24.1.0.01 ca. - 38.700,53 EUR Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: x Beförderung von Grundschüler/-innen aus Thekla zur Schule Portitz 1 Anlass der Vorlage Grundsätzlich besteht ein öffentliches Bedürfnis zur Vorhaltung und Einrichtung von Schulen an Standorten im Stadtgebiet, an denen schulpflichtige Kinder zu Hause sind. Das Recht auf Bildung des Einzelnen steht im Zusammenhang mit der Pflicht des Staates auf Gewährung der Schulbildung. Dazu muss die vorhandene Schülerzahl in einem sinnvollen Verhältnis stehen. In den Ortsteilen Thekla/Mockau/Portitz-Plaußig wurde 2011 festgestellt, dass eine 5-Zügigkeit für diesen Standort ausreichend und eine der drei Grundschulen zu schließen ist. Mit RBV-654/11 vom 11.01.2011 wurde die 71. Schule (Grundschule) aufgehoben. Im Beschlusspunkt 4 wurde festgelegt: „Für die im Ortsteil Thekla wohnhaften Grundschüler, die nach Aufhebung der 71. Grundschule mit dem ÖPNV zur Grundschule Portitz fahren, werden die SchülerCard und bei Bedarf zusätzliche Beförderungskapazitäten durch die Stadt Leipzig kostenfrei gestellt. Diese Regelung gilt mit einer zeitlichen Begrenzung von 5 Jahren. Nach 4 ½ Jahren wird über die Inanspruchnahme der Beförderung berichtet und der Ratsversammlung ein Vorschlag zur erneuten Beschlussfassung zu diesem Beschlusspunkt vorgelegt.“ Im Nachfolgenden werden ausgehend von dieser Beschlussfassung Nutzerzahlen der für den Schülerverkehr besonders geeigneten regulären Linienfahrten und des derzeit eingesetzten Schülersonderbusses sowie der bereitgestellten kostenfreien Schülercards dargelegt und ein Vorschlag zum weiteren Verfahren unterbreitet. 2 Nutzerzahlen bestehender Buslinien und des Sonderbusses Die Ortsteile Thekla und Portitz-Plaußig sind durch die Buslinien 81 und 82 im Rahmen des regulären Linienverkehrs gut angebunden (Anlage 1). Die Buslinien überlagern sich im gemeinsam bedienten Abschnitt Thekla-Portitz zu einem 20-Minuten-Takt. Folgende Fahrten sind speziell für die Zufahrten zum Schulbeginn der GS Portitz sowie für die Rückfahrten nach dem Unterrichtsende nutzbar: • Morgens Linienfahrt der Linie 82: 7:16 Uhr ab Thekla, Buswendestelle (Endstelle Straßenbahnlinie 9) in Richtung Portitz, Teichsiedlung. Diese Fahrt verkehrt abweichend von der normalen Linienführung über die Haltestelle „Portitz, Schule“ in der Cradefelder Straße . (Ankunft . 7:23 Uhr). • Morgens Schülersonderbus: um 7:21 Uhr ab Thekla, Buswendestelle mit zusätzlicher Bedienung des Neubaugebiets Thekla (Haltestellen „Lidicestr.“, „Sosaer Str.“ und „Freiberger Str.“) zur Haltestelle „Portitz, Schule“ . (Ankunft 7:32 Uhr). • Nachmittags Linienfahrten der Linie 82: um 13:53 Uhr und 15:53 Uhr ab Haltestelle „Portitz, Schule“ nach Thekla über das Neubaugebiet Thekla. 51.7: Stand: 16.10.2015 1 Tabelle 1: Fahrplan der Linie 82 und des Schülersonderbusses zur und von der Grundschule Portitz, Schuljahr 2015/2016 Hinfahrt früh Bus 82 Schülersonderbus Thekla, Buswendestelle 07:16 Uhr 07:21 Uhr Neutzscher Straße 07:18 Uhr | Lidicestraße | 07:23 Uhr Freiberger Straße | 07:25 Uhr Sosaer Straße | 07:26 Uhr An den Pferdnerkabeln 07:19 Uhr | Cleudnerstraße 07.20 Uhr | Wodanstraße 07:21 Uhr | Am langen Teiche 07:22 Uhr | Portitz, Schule 07:23 Uhr 07:32 Uhr Rückfahrt nachmittags Bus 82 Bus 82 Portitz, Schule 13:53 Uhr 15:53 Uhr Am langen Teiche | | Wodanstraße 13:55 Uhr 15:55 Uhr Cleudnerstraße 13:56 Uhr 15:56 Uhr An den Pferdekabeln 13:57 Uhr 15:57 Uhr Sosaer Straße 14:00 Uhr 16:00 Uhr Freiberger Straße 14:01 Uhr 16:01 Uhr Lidicestraße 14:02 Uhr 16:02 Uhr Neutzscher Straße | | Thekla, Buswendestelle 14:03 Uhr 16:03 Uhr Die Nutzung der genannten Fahrten im vergangenen Schuljahr 2014/15 ist nachfolgender Tabelle 2 zu entnehmen. Tabelle 2: Inanspruchnahme Busverbindungen Linie früh Linienfahrt Linie 82 7:16 Uhr 10 – 15 Schüler/-innen Schülersonderbus 20 - 30 Schüler/-innen Linie nachmittags Linienfahrt Linie 82 13:53 Uhr 15:53 Uhr 10 Schüler/-innen 10 Schüler/-innen - - Die Nutzung ist nicht konstant, insofern sind die oben aufgeführten Zahlen als Mittelwerte bzw. Schwankungsbreiten zu verstehen. Die Nutzerzahlen sind geringer als die Zahl der ausgegebenen SchülerCards (siehe folgenden Abschnitt). 51.7: Stand: 16.10.2015 2 3 SchülerCards für Theklaer Schüler/-innen Die Schule Portitz verfügt nach Kapazitätsrichtwert über eine 2,5-Zügigkeit. Im Schuljahr 2015/2016 lernen 231 Schüler/-innen in zehn Klassen Für ca. 65 Schüler/-innen aus Thekla werden zurzeit die Kosten für die SchülerCard übernommen (siehe Abbildung 2). Abbildung 1: Theklaer SchülerCard-Nutzer/-innen im Vergleich zur Gesamtschülerzahl Schule Portitz im Schuljahr 2015/2016 250 200 150 100 50 0 1 2 3 4 5 1=1. Klasse, 2=2. Klasse, 3.=3. Klasse, 4.=4. Klasse, 5=Gesamt Die Schülerzahlen der Theklaer Schüler/-innen an der Schule Portitz lagen in den vergangenen Jahren stets zwischen 53 und 64 Schüler/-innen in (siehe Tabelle 3) und werden auch für das Schuljahr 2016/2017 in dieser Größenordnung erwartet. Tabelle 3: Anzahl Kostenübernahmen SchülerCard/SchülerMobilCard Schuljahr SchülerCard/SchülerMobilCard 2011/2012 53 2012/2013 63 2013/2014 53 2014/2015 55 2015/2016 64 2016/2017 65 4 Vorschlag zur Beförderung von Grundschüler/-innen aus Thekla zur Schule Portitz ab dem Schuljahr 2016/2017 Die Beförderung der Schüler/-innen Leipziger Schulen regelt die Satzung zur Schülerbeförderung, die in der Ratsversammlung am 16.04.2015 (Drucksachen-Nr. DS00676/14) durch den Stadtrat beschlossen wurde. Darin heißt es im § 3 Abs. 1 Organisation und Durchführung der Schülerbeförderung: „Die Schülerbeförderung erfolgt mit Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs des Stadt-, Vorort- und Regionalverkehrs. Hierzu zählen die für die Beförderung von Personen allgemein zugänglichen Linienverkehre mit Straßenbahnen, Kraftfahrzeugen sowie Linienverkehre der Eisenbahn.“ 51.7: Stand: 16.10.2015 3 Auch die gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Schulwegsicherheit schreibt im Absatz 3 Beförderung von Schülern: „Wenn die Schulbezirke Stadtrandbereiche oder abseits gelegene Ortsteile umfassen, so dass den Schülern nicht zugemutet werden kann, zu Fuß oder mit dem Fahrrad zur Schule zu gelangen, ist die Organisation einer Schülerbeförderung erforderlich. Das kann mit öffentlichen Nahverkehrsmitteln, Schulbussen oder auf privater Basis erfolgen. Voraussetzung für die geförderte Schülerbeförderung ist, dass die zumutbare kürzeste Wegstrecke zwischen der Wohnung des Schülers und der Schule für die Klassen 1 bis 4 2 Km und für die Klassen 5 bis 10 ca. 3,5 Km beträgt.“ Die Verkehrsanbindung zwischen den Ortsteilen Thekla und Portitz ist durch die Buslinien 81 und 82 gewährleistet. Aller 20 Minuten fährt ein Bus zwischen diesen Ortsteilen, der durch die Schüler/-innen genutzt werden kann. Die in Abschnitt 2 aufgelisteten Linienfahrten fahren direkt zur Grundschule Portitz (Haltestelle „Portitz, Schule“ in der Cradefelder Straße), die Nachmittagsfahrten durchfahren zusätzlich das Neubaugebiet Thekla. Bei allen anderen Fahrten erfolgt der Zu- bzw. Ausstieg an der Haltestelle „Am langen Teiche“, die in fußläufiger Entfernung zur GS Portitz liegt (ca. 500 Meter). Eine Beibehaltung dieses Angebots ist vorgesehen. Hierfür hat die Stadt Leipzig keine zusätzlichen finanziellen Aufwendungen. Der Schülersonderbus, für den ein extra Fahrzeug benötigt wird, das im Rahmen des regulären Linienverkehrs nicht vorhanden ist und deshalb angemietet werden muss, kostet die Stadt Leipzig pro Schultag 158,72 €, d. h. pro Schuljahr 29.839,36 € (bei 188 Schultagen im Schuljahr 2015/2016). Die Kostenübernahme der Elternanteile für die SchülerCard (129 €) beläuft sich bei ca. 65 Schüler/-innen auf ca. 8.385 € pro Jahr (Rechnungslegung erfolgt jeweils zu Beginn jedes Schuljahres). D. h., trotz zumutbarer Alternativen zahlt die Stadt fast 40.000 € schuljährlich. Der bisher zusätzlich eingesetzte Sonderbus bringt zwar einen kürzeren Fußweg für die Schüler/-innen aus dem Neubaugebiet Thekla mit sich, entspricht jedoch nicht dem Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3 GG i. V. m. Art. 20 Abs. 3 GG). Auch das Schulgesetz sieht nicht vor, eine kostenfreie Schülerbeförderung einzuräumen. Eine kostenfreie Benutzung des ÖPNV wäre eine Ungleichbehandlung gegenüber allen anderen Schüler/-innen der Stadt Leipzig, die die Schülerbeförderung nach der Satzung in Anspruch nehmen. Die SchülerCard, die direkt bei den Servicestellen der LVB erworben werden kann, wird bereits über einen Sockelbetrag von der Stadt unterstützt. Auf dieser Grundlage wird der mit RBV-654/11 eingesetzte Schülersonderbus sowie die kostenfreie Bereitstellung von SchülerCards ab dem Schuljahr 2016/2017 eingestellt. 5. Alternative Schulstandorte Die 66. Schule ist besonders für Theklaer Schüler attraktiv. Sie ist von der Siedlung Thekla sehr gut an das Netz der LVB angebunden (siehe Tabelle 3). Mit der Linie 70 kommen alle Schüler/-innen des Neubaugebietes Thekla direkt zur Schule. Die Linie fährt Montag bis Freitag tagsüber alle 10 Minuten. Des Weiteren fährt ab Thekla die Linie 80. Jede zweite Fahrt der Linie 80 kommt als Linie 81 oder 82 aus Richtung Portitz. In Thekla 51.7: Stand: 16.10.2015 4 wechselt der Bus die Liniennummer und fährt als Linie 80 weiter, ein Umstieg ist nicht erforderlich. In der Gegenrichtung erfolgt der Linienwechsel analog. Die Linie 80 verkehrt alle 10 Minuten, die Weiterführung nach Portitz als Linie 81 oder 82 alle 20 Minuten. Zudem kann die Schule Portitz aller zwei Jahre nur zwei Klassen aufnehmen, die 66. Schule vier Klassen. Voraussichtlich im Schuljahr 2018/2019 wird die 66. Schule in das neu sanierte Schulgebäude in der Komarowstraße ziehen. Dieser Standort ist dann noch näher und besser von der Theklaer Siedlung erreichbar. Tabelle 4: Erreichbarkeit 66. Schule von Thekla Linie Früh 70 Einstieg: Haltestellen Freiberger Straße, Sosaer Straße, Neutzscher Straße 81/82 Einstieg: Haltestellen 80 Wodanstraße, Cleudner Straße, An den Pferdnerkabeln, Neutzscher Straße
51.7: Stand: 16.10.2015 nachmittags Ausstieg: Haltestelle Rosenowstraße, 150m Fußweg, keine Straßenquerung Einstieg: Haltestelle Mockau-West (liegt im Schildenberger Weg), 300m Fußweg, eine Straßenquerung der schwach befahrenen Wohnstraße W.Albrecht-Weg erforderlich) Ausstieg: Haltestellen Freiberger Straße, Sosaer Straße, Neutzscher Straße Ausstieg: Haltestelle Rosenowstraße in der Essener Straße westlich des Knotens Essener/Rosenowstraß e, Querung der Rosenowstraße ohne Querungshilfe erforderlich Einstieg: Haltestelle Rosenowstraße (auf der Südseite der Essener Straße, Fußgängerampel) Ausstieg: Haltestellen Wodanstraße, Cleudner Straße, An den Pferdnerkabeln, Neutzscher Straße 5 Anlage: Kartenauszug – ÖPNV – Anbindungen der Schulen in Thekla, Portitz und Mockau-Nord „Schleife“ der Buslinie 82 am Morgen + Nachmittag bei einzelnen Fahrten Haltestelle Portitz, Schule Buslinie 81/82 Buslinie 80 Haltestelle Thekla Buswendestelle Sonderbus am Morgen Buslinie 70 „Schleife“ der Buslinie 82 am Nachmittag bei einzelnen Fahrten Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert       2 Ausbildungsplatzsituation       3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom)       negative Auswirkung positive Auswirkung hoch mittel 5 Finanzierung ja nein keine Auswirkung       niedrig Drittmittel/ Fördermittel private Mittel Stadt Leipzig Stadt Leipzig 01.5/016/02.10 01.5/016/02.10 Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 1 Arbeitsplatzsituation 4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung 1 verschlechtert ja ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. nein finanzielle keine Folgewirkungen Auswirkung für die Stadt ja nein       Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1       1 Vorschulische Bildungs- und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang)       3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur)       4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien       5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren       6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund       7 Finanzielle Bedingungen von Familien       Indikator 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung hat stattgefunden ist vorgesehen ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1