Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01785-VSP-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 10.11.2015 Vorberatung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 12.11.2015 Anhörung Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln X Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft bei der Überarbeitung bzw. Präzisierung des mittelfristigen Invbestitionsprogramms eine Einordnung des Ausbaus der Kreuzung Essener Straße/Delitzscher Straße. Die Verwaltung gibt dazu folgenden Sachstand zur Kenntnis. Sachstand: Im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Max-Liebermann-Straße zum Mittleren Ring Nord wurde bereits auch eine Planung für den Ausbau des Knotens Essener Straße/MaxLiebermann-Straße erstellt. Aus finanziellen Gründen (Kosten fast 1 Mio. €) konnte aber der Umbau der Kreuzung nicht im Zusammenhang mit dem Bau der Max-Liebermann-Straße erfolgen. Die Maßnahme ist derzeit weder im Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 – 2020 noch im Haushaltsplan 2015/16 enthalten. Eine zusätzliche Einordnung in den Haushaltsplan 2015/16 ist nicht möglich. Die Einordnung der Maßnahme in den Haushaltsplan 2017/18 erscheint unter den aktuellen Haushaltsbelastungen für Asylunterkünfte und Schulbauprogramm nicht realistisch. Im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Nordraumkonzeptes wird der geplante Knotenausbau Essener Straße/Max-Liebermann-Straße berücksichtigt.